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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.0//EN" "ep-patent-document-v1-0.dtd">
<ep-patent-document id="EP05004783A1" file="05004783.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1582653" kind="A1" date-publ="20051005" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRISYU........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP><B009EP><text>Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet. </text> <text>The inventor has agreed to waive his entitlement to designation. </text> <text>L'Inventeur a renoncé à sa désignation. </text></B009EP></eptags></B000><B100><B110>1582653</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20051005</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>05004783.6</B210><B220><date>20050304</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102004015604</B310><B320><date>20040330</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20051005</date><bnum>200540</bnum></B405><B430><date>20051005</date><bnum>200540</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7E 04F  15/04   A</B511><B512> 7B 27M   3/04   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zum Einbringen eines Streifens in eine Nut</B542><B541>en</B541><B542>Device for introducing a strip into a groove</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif pour introduire une latte dans une rainure</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>KRONOTEC AG</snm><iid>03011620</iid><irf>2459-178 EP-1</irf><adr><str>Haldenstrasse 12</str><city>6006 Luzern</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><B725EP><text>Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet. </text></B725EP></B721></B720><B740><B741><snm>Rehmann, Thorsten</snm><sfx>et al</sfx><iid>00060298</iid><adr><str>Gramm, Lins &amp; Partner GbR 
Theodor-Heuss-Strasse 1</str><city>38122 Braunschweig</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>HR</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>YU</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Eine Vorrichtung zum Einbringen eines die Feder eines Paneels (6), insbesondere eines Bodenpaneels bildenden Streifens (4) in eine an einer Seitenkante des Paneels (6) zur Aufnahme des Streifens (4) vorgesehenen Nut (5), ist gekennzeichnet durch
<ul id="ula01" list-style="none">
<li>a) mindestens eine mit einer Mehrzahl zueinander beabstandeter Mitnehmern (2) versehene, in einer Transportrichtung (T) angetriebene Transporteinrichtung (1),</li>
<li>b) ein seitlich neben der Transporteinrichtung (1) stationär angeordnetes, den einzubringenden Streifen (4) aufnehmendes Magazin (7),</li>
<li>c) einen mit jedem Mitnehmer (2) verbundenen, seitlich in Richtung des Magazins (7) hinausragenden Stift (12), wobei</li>
<li>d) der Stift (12)
<ul id="ula02" list-style="none" compact="compact">
<li>d1) um eine quer zur Transportrichtung (T) verlaufende Achse (A) schwenkbar und</li>
<li>d2) entlang oder parallel zu der Achse (A) linear verschiebbar gelagert ist.</li>
</ul></li>
</ul><img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="75" he="86" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen eines die Feder eines Paneels, insbesondere eines Bodenpaneels bildenden Streifens in eine an einer Seitenkante des Paneels zur Aufnahme des Streifens vorgesehene Nut.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der DE 100 34 409 A1 sind Bauplatten mit einem Kern aus Holzwerkstoff bekannt, die an mindestens zwei sich gegenüberliegenden Seitenkanten mit über ihre volle Längs-und/oder Querseite verlaufenden Nuten versehen sind. Die erste Nut und die gegenüberliegende zweite Nut des Paneels sind spiegelsymmetrisch ausgebildet. Das Verbindungselement ist mit Widerhaken versehen. Werkseitig wird das Verbindungselement in eine der Nuten eingesetzt. Es bildet dann die Feder des Paneels aus. Zur Verbindung zweier Paneele wird die Feder des einen Paneels in die Nut des anderen Paneels eingeschoben. Durch die Widerhaken an dem Verbindungselement werden die Platten dann zueinander quer in Verbindungsrichtung verriegelt. Grundsätzlich sind solche Platten als Klick-Paneele bekannt. Damit können Bodenpaneele leimlos schwimmend miteinander verlegt werden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">In der deutschen Patentanmeldung 10 2004 005 047.3-25 ist ein Verfahren zum Einsetzen des Streifens in die Nut der Platte angegeben. Hierbei werden die Platte und der Streifen mit derselben Geschwindigkeit zueinander parallel entlang einer Transportstrecke in eine Transportrichtung T transportiert. Der Streifen läuft während des Transportes seitlich an einer die Transportstrecke in Transportrichtung T stetig verengenden ortsfesten Einrichtung an. Mittels der Einrichtung wird das Verriegelungselement stetig zunehmend quer zur Transportrichtung T verlagert, bis es dabei mit seinem im Bezug auf die Transportrichtung T vorderen Ende beginnend stetig zunehmend in die Nut der Platte eingedrückt wird. Mit diesem Verfahren ist es möglich, entlang einer Fertigungsstraße mit hoher Taktfrequenz Streifen, die die Verriegelungselemente bilden können, einzusetzen. Dadurch, dass die Platte und der Streifen mit derselben Geschwindigkeit transportiert werden, ist keine Relativverschiebung der beiden Bauteile zueinander möglich, so dass der Streifen sicher und reproduzierbar in die vorgegebene Position in der Nut in der Platte eingedrückt wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">In der CH 24 980 wird eine Maschine zur Herstellung von Platten aus genuteten Holzklötzchen, die durch in die Nuten eingebrachte Federn zusammengehalten werden, beschrieben. Um die Federn während des Eintreibens zu fixieren und so vor Ausbiegung und Bruch zu schützen, wird eine Führungsbahn für die Führung der Federn während der Eintreibung in die Nuten offenbart.</p>
<p id="p0005" num="0005">Beim Einsetzen des Streifens in die Nut ist es erforderlich, dass die Paneele exakt ausgerichtet und geführt werden. Bereits beim Einfräsen der Nut in die Seitenkante des Paneels muss eine entsprechende Ausrichtung und Führung gewährleistet sein. Es wäre wünschenswert, dass die Paneele unmittelbar nach dem Einfräsen der Nut im Durchlauf mit dem Streifen versehen werden könnten, um ein nochmaliges Ausrichten zu vermeiden. Der Mitnehmer, der gleichzeitig das Paneel und den Streifen erfasst, wäre im Bereich der Fräswerkzeuge aber im Weg und würde zerstört werden, wenn er mit den Fräswerkzeugen in Berührung käme. Aus diesem Grund müssen die Paneele nach dem Fräsen auf eine andere Anlage übergeben und dort erneut ausgerichtet werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Von dieser Problemstellung ausgehend soll eine Vorrichtung angegeben werden, die es gestattet, auf derselben Anlage, auf der die Nut in die Seitenkante des Paneels eingefräst wird, auch den Streifen einzusetzen, ohne dass die Paneele hierzu neu ausgerichtet werden müssen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Zur Problemlösung zeichnet sich die gattungsgemäße Vorrichtung aus durch
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>a) mindestens eine mit einer Mehrzahl zueinander beabstandeter Mitnehmer versehene, in einer Transportrichtung umlaufend angetriebene Transport-einrichtung;</li>
<li>b) ein seitlich neben der Transporteinrichtung stationär angeordnetes, den einzubringenden Streifen aufnehmendes Magazin;</li>
<li>c) einen mit jedem Mitnehmer verbundenen seitlich in Richtung des Magazins hinausragenden Stift, wobei</li>
<li>d) der Stift
<ul id="ul0002" list-style="none" compact="compact">
<li>d1) um eine quer zur Transportrichtung verlaufenden Achse drehbar und</li>
<li>d2) entlang oder parallel zu der Achse linear verschiebbar</li>
</ul></li>
</ul>    gelagert ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Über den am Mitnehmer seitlich hinausragenden Stift kann der in dem Magazin gelagerte Streifen mit derselben Geschwindigkeit und ohne Relativverschiebung zur Platte erfasst werden. An der vorgelagerten Frässtation wird der Stift aber aus dem Wirkungsbereich des Fräsers herausgedreht und entlang bzw. parallel zur Drehachse linear verschoben. Er gelangt dann unter und in Bezug auf die Transportrichtung hinter das Paneel.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorzugsweise erfolgen die Drehbewegung und die lineare Bewegung gleichzeitig.</p>
<p id="p0010" num="0010">Hierzu ist der Stift an einer in einer Hülse gelagerten Welle befestigt. Die Welle weist einen radial vorstehenden Zapfen auf, der in eine in der Hülse vorgesehene Umfangsnut eingreift, die in einem Winkel zur Drehachse gerichtet ist, und an dem dem Stift gegenüberliegenden Ende ist die Welle mit einem Führungsglied versehen, das mit einer seitlich neben der Transporteinrichtung stationär angeordneten Führungsschiene zusammenwirkt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Durch diese Ausgestaltung wird die lineare Bewegung des Zapfens (der Welle) durch das in der Führungsschiene laufende Führungsglied eingeleitet. Durch den in der Umfangsnut der Hülse laufenden Zapfen wird der Welle gleichzeitig die Drehbewegung aufgezwungen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das Führungsglied ist vorzugsweise eine Kreisscheibe, die kostengünstig hergestellt werden kann und mit der Welle verschraubt ist.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Mit Hilfe einer Zeichnung soll ein Ausführungsbeispiel der Erfindung nachfolgend näher beschrieben werden. Es zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1 -</dt><dd>die schematische Draufsicht auf eine Fördereinrichtung, mit der das Verfahren ausführlich ist;</dd>
<dt>Figur 2 -</dt><dd>den Schnitt entlang der Linie II-II nach Figur 1;</dd>
<dt>Figur 3 -</dt><dd>die Ansicht auf die Eindrückeinrichtung gemäß Sichtpfeil III nach Figur 1;</dd>
<dt>Figur 4 -</dt><dd>den Schnitt entlang der Linie IV-IV nach Figur 3;</dd>
<dt>Figur 5 -</dt><dd>eine vergrößerte schematische Draufsicht gemäß Sichtpfeil V nach Figur 1 in Teildarstellung;</dd>
<dt>Figur 6 -</dt><dd>die Ansicht gemäß Sichtpfeil VI nach Figur 5.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Die Transporteinrichtung besteht aus den drei parallel zueinander angeordneten um Umlenkrollen 8 umlaufend angetriebenen und aus Kettenplatten gebildeten Bändern 1, 1 a, 1 b. In Transportrichtung T sind auf den Bändern 1, 1 a, 1 b Mitnehmer 2, 2a, 2b regelmäßig beabstandet angeordnet. Die Mitnehmer 2, 2a, 2b stehen über die Bänder 1, 1 a, 1 b in vertikaler Richtung hervor und sind in Querrichtung Q zueinander parallel ausgerichtet. Die Mitnehmer 2, 2a, 2b greifen an der hinteren Längskante eines Paneels 6 an und nehmen das Paneel 6 so in Transportrichtung T mit. Zur sicheren Führung und Fixierung werden die Paneele 6 von oben mit einer Kraft belastet. Hierzu kann ein weiteres Förderband, das ähnlich zu dem Förderband 1 jedoch ohne Mitnehmer 2 ausgebildet ist, oberhalb der Transporteinrichtung angeordnet sein, das mit seinem unteren Trum auf der Oberseite der Paneele 6 einwirkt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Seitlich zu dem Förderband 1 ist in der Transportstrecke ein aus einer Schiene 3, die eine sich in Richtung des Bandes 1 öffnende Nut 9 aufweist, bestehendes Magazin 7 angeordnet. Wenn das Paneel 6 an der Schiene 3 vorbeigeführt wird, liegen sich die in der Seitenkante des Paneels 6 eingefräste Nut 5 und die Nut 9 der Schiene 3 gegenüber. In die Nut 9 ist der Streifen 4 eingelegt. Der Nutgrund 9a der Nut 9 verläuft in Transportrichtung T<!-- EPO <DP n="6"> --> schräg zu, so dass sich der Abstand zwischen dem Nutgrund 9a und der Seitenkante des Paneels 6 in Bezug auf die Transportrichtung T stetig verringert. Die Mitnehmer 2 des Bandes 1 sind mit seitlich in Richtung der Schiene 3 hervorragenden Stiften 12 versehen, die in die Nut 9 der Schiene 3 eintauchen und dabei den Streifen 4 ergreifen und mit derselben Geschwindigkeit wie das Paneel 6 in Transportrichtung T transportieren. Durch den schrägen Nutgrund 9a wird der Streifen 4 in der Nut 9 über die Transportstrecke schräg gestellt und mit seinem vorderen Ende 4' beginnend in die Nut 5 des Paneels 6 eingeführt und in Transportrichtung T stetig in die Nut 5 eingedrückt, bis er am Ende vollständig in die Nut 5 eingesetzt ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Paneel 6 ist an seinen sich gegenüberliegenden Kanten mit identisch ausgebildeten Nuten 5, 5' versehen. Die Fertigung der Paneele 6 wird dadurch vereinfacht, wodurch die Werkzeugkosten reduziert sind. Der Streifen 4 kann als Bandmaterial von der Rolle zugeführt und vor dem Magazin 7 abgelängt werden und dann in der passenden Länge in die Nut 9 eingeschoben werden. Hierzu kann eine nicht näher dargestellte Öffnung in der Oberlippe 3' der Nut 9 vorgesehen sein.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der Streifen 4 trägt vorzugsweise Verriegelungselemente, die mit in der Nut 5' ausgebildete hierzu korrespondierende Hinterschneidungen zusammenwirken. Über die Verriegelungselemente und Hinterschneidungen können zwei miteinander verbundene Paneele 6 zueinander verriegelt werden (Klick-Paneel).</p>
<p id="p0018" num="0018">An dem Mitnehmer 2 des Bandes 1 ist eine Hülse 10 befestigt, in die eine Welle 11 eingesteckt ist. An ihrem in Richtung des Magazins 7 weisenden Ende ist die Welle 11 mit einem Stift 12 versehen, der in Transportrichtung T ragt. Die Welle 11 weist einen in Radialrichtung ragenden Zapfen 10 auf, der in einer in der Hülse 10 im Winkel zur Drehachse A eingebrachte Umfangsschlitze 13 geführt ist. An dem dem Stift 12 gegenüberliegenden Ende ist die Welle 11 mit einer aufgeschraubten Scheibe 15 versehen, die in einer stationär neben dem Band 1 angeordneten Führungsschiene 16 läuft. In der in Figur 5 dargestellten Stellung ist der Stift 12 neben das Paneel 6 geschwenkt und ist bereit, in die Nut 9 im Magazin 7 einzugreifen und den Streifen zu erfassen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Führungsschiene 16 verläuft in Transportrichtung T im Bogen. Gelangt die Scheibe 15 in den sich vom Band 1 in Querrichtung Q weiter entfernenden Bereich, wird die Welle 11<!-- EPO <DP n="7"> --> in der Hülse 10 in Querrichtung Q gezogen. Durch den in der Umfangsnut 13 geführten Zapfen 4 wird neben der linearen Bewegung die Welle in eine Drehbewegung um die Achse A versetzt, wodurch der Stift 12 nach oben schwenkt. Hat der Zapfen 14 seine Endlage in der Umfangsnut 13 erreicht, ist der Stift 12 um 90° nach oben geschwenkt und ragt seitlich nicht mehr über das Paneel 6 hervor. Die Führungsschiene 16 ist nur im Bereich des Magazins 7 so dicht an das Band herangeführt, dass der Stift 12 nach unten geschwenkt ist und seitlich über das Paneel hervorsteht. Im Bereich vor dem Magazin 7 und dahinter ist der Stift 12 hochgeschwenkt und steht nicht über das Paneel 6 hervor. In dieser Lage kann in das Paneel 6 zuvor die Nut 5 eingefräst werden, ohne dass der Stift 12 mit den Fräswerkzeugen in Berührung kommen kann. Hinter dem Magazin 7 wird der Stift 12 aus seiner seitlichen Lage zum Paneel herausgebracht, um die Unfallgefahr für das Bedienpersonal zu reduzieren.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0020" num="0020">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Band</dd>
<dt>1a</dt><dd>Band</dd>
<dt>1 b</dt><dd>Band</dd>
<dt>2</dt><dd>Mitnehmer</dd>
<dt>2a</dt><dd>Mitnehmer</dd>
<dt>2b</dt><dd>Mitnehmer</dd>
<dt>2'</dt><dd>Vorsprung</dd>
<dt>3</dt><dd>Schiene</dd>
<dt>4</dt><dd>Streifen</dd>
<dt>4'</dt><dd>vorderes Ende</dd>
<dt>5</dt><dd>Nut</dd>
<dt>5'</dt><dd>Nut</dd>
<dt>6</dt><dd>Paneel</dd>
<dt>7</dt><dd>Magazin</dd>
<dt>8</dt><dd>Umlenkrad</dd>
<dt>9</dt><dd>Nut</dd>
<dt>9a</dt><dd>Nutgrund</dd>
<dt>9b</dt><dd>Nutöffnung</dd>
<dt>10</dt><dd>Hülse</dd>
<dt>11</dt><dd>Welle</dd>
<dt>12</dt><dd>Stift</dd>
<dt>13</dt><dd>Umfangsnut</dd>
<dt>14</dt><dd>Zapfen</dd>
<dt>15</dt><dd>Führungsglied/Scheibe</dd>
<dt>16</dt><dd>Führungsschiene</dd>
<dt>A</dt><dd>Drehachse</dd>
<dt>Q</dt><dd>Querrichtung</dd>
<dt>T</dt><dd>Transportrichtung</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zum Einbringen eines die Feder eines Paneels (6), insbesondere eines Bodenpaneels bildenden Streifens (4) in eine an einer Seitenkante des Paneels (6) zur Aufnahme des Streifens (4) vorgesehenen Nut (5), <b>gekennzeichnet durch</b>
<claim-text>a) mindestens eine mit einer Mehrzahl zueinander beabstandeter Mitnehmern (2) versehene, in einer Transportrichtung (T) angetriebene Transporteinrichtung (1),</claim-text>
<claim-text>b) ein seitlich neben der Transporteinrichtung (1) stationär angeordnetes, den einzubringenden Streifen (4) aufnehmendes Magazin (7),</claim-text>
<claim-text>c) einen mit jedem Mitnehmer (2) verbundenen, seitlich in Richtung des Magazins (7) hinausragenden Stift (12), wobei</claim-text>
<claim-text>d) der Stift (12)<!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim-text>d1) um eine quer zur Transportrichtung (T) verlaufende Achse (A) schwenkbar und</claim-text>
<claim-text>d2) entlang oder parallel zu der Achse (A) linear verschiebbar</claim-text></claim-text>    gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schwenkbewegung und die lineare Bewegung gleichzeitig erfolgen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Stift (12) an einer in einer Hülse (10) gelagerten Welle (11) befestigt ist, die Welle (11) einen radial hervorstehenden Zapfen (14) und an dem dem Stift (12) gegenüberliegenden Ende ein Führungsglied (15) aufweist, das mit einer seitlich neben der Transporteinrichtung (1) stationär angeordneten Führungsschiene (16) zusammenwirkt, und dass der Zapfen (14) in eine in der Hülse (10) vorgesehene Umfangsnut (13) eingreift, die in einem Winkel zur Achse (A) gerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Führungsglied (15) eine Kreisscheibe ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="162" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="150" he="168" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="163" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="151" he="231" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="155" he="232" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
