Getriebe für Flügel von Fenstern oder Türen

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Getriebe zur verdeckten Montage im Falz (31). Es ist geeignet zum Verschieben einer in einer Beschlagnut (23) des Flügelrahmens (20) längsverschieblichen Treibstange (30). Das Getriebe ist außerhalb der Beschlagsnut (23) im Falzraum (31) des Flügels montierbar und besteht aus einem raumfest an einem Profilabschnitt (21) des Flügelrahmens (20) montierbaren Gehäuse (2) zur Aufnahme eines Antriebsritzels (5) und aus einem mit diesem in Antriebsverbindung stehendem Gleitelement (3), das im montierten Zustand des Gehäuses (2) entlang der Beschlagnut (23) gleitend geführt und mit der Treibstange (30) zur Ausführung synchroner Gleitbewegungen kuppelbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein im Falz des Flügelrahmens von Fenster, Türen oder dergleichen montierbares Getriebe zum Verschieben einer in einer Beschlagnut des Flügelrahmens längs verschieblichen Treibstange.

[0002] Derartige Getriebe sind allgemein bekannt. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein solches Getriebe so weiter zu entwickeln, dass es nicht im Bereich des Querschnitts der Beschlagnut montiert werden muss, so dass gegebenenfalls eine über die ganze Höhe des Flügelrahmenholms durchgehenden Treibstange verwendet werden kann.

[0003] Diese Aufgabe wird gemäß Anspruch 1 gelöst.

[0004] Die Aufgabe wird auch durch Anspruch 2 gelöst, wobei zusätzlich der Vorteil erreicht wird, dass beim Befestigen des Getriebes am Flügelholm praktisch keinerlei Spannungen oder sonstige Kräfte, auch Drehkräfte, auf das Getriebe einwirken können, wobei die Montage außerordentlich einfach ist.

[0005] Bevorzugt ist für beide Ausführungsformen das Getriebe gemäß Anspruch 3 in Form einer rechtwinkligen Baueinheit ausgebildet. Der eine Schenkel bildet dabei das am Rahmenholm raumfest anbringbare Gehäuseteil, welches das Ritzel aufnimmt, während der andere Schenkel durch das gegenüber dem Gehäuseteil zusammen mit der Treibstange verschiebliche Gleitelement gebildet wird, welches mit der Treibstange durch ein entsprechendes Kupplungslement in antriebsmäßigem Eingriff steht.

[0006] Weitere vorteilhafte Ausbildungen sind Gegenstand der weiteren abhängigen Ansprüche.

[0007] Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.

[0008] Es zeigen:

Figur 1

das Getriebe im zusammengebauten Zustand in perspektivischer Ansicht.

Figur 2

das Getriebe nach Figur 1 mit Blick in der Verschieberichtung des Gleitelements bzw. der Treibstange.

Figur 3

eine Seitenansicht auf das Getriebe mit Blick aus der Beschlagnut heraus.

Figur 4

das Getriebe nach Figur 1 in auseinander gezogener perspektivischer Darstellung.

Figur 5

in perspektivischer Darstellung eines einen Ausschnitt aus dem betreffenden Flügelprofil, und zwar in dem Montagebereich des neuen Getriebes.

Figur 6

in perspektivischer Darstellung im Ausschnitt nach Figur 5 mit montiertem Getriebe.

Figur 7

den Ausschnitt des Flügelholms nach Figur.6 mit Blick in Richtung auf die Beschlagnut.

Figur 8

eine Schnittdarstellung durch den Flügelrahmenholm in der Schnittebene A-A der Figur 7.

Figur 9

in ähnlicher Darstellung wie Figur 8 einen Querschnitt entlang der Schnittebene B-B der Figur 7.

[0009] Wie aus den Figuren 1 bis 3 hervorgeht, bildet das Getriebe 1 in seinem vormontierten Zustand eine winkelförmige Baueinheit, wobei der eine Schenkel durch ein flaches Gehäuse 2 gebildet wird, zwischen dessen Wänden ein Ritzel 5 drehbar gelagert ist, dessen Drehachse mit 6 bezeichnet ist. Das Gehäuse weist oberhalb und unterhalb des Ritzels 5 Bohrungen auf, die zur Aufnahme von Befestigungsschrauben (nicht gezeigt) dienen, mit dessen Hilfe die Baueinheit oder das Getriebe 1 an einem Profilwandabschnitt des Flügelrahmenholms raumfest befestigt werden kann.

[0010] Der andere Schenkel der winkelförmigen Baueinheit wird durch ein Gleitelement 3 gebildet, das ebenfalls flach ausgebildet ist und sich unter einem rechten Winkel 4 gegenüber dem Gehäuse 2 erstreckt, wie am besten aus Figur 2 ersichtlich ist. Das Gleitelement 3 weist entlang seiner einen Längsseite eine Längsnut 9 auf, wie am deutlichsten aus Figur 4 ersichtlich ist. Nach außen wird die Nut durch einen Steg 10 begrenzt, während am Nutboden eine Zahnreihe 15 für den Eingriff der Zähne des Ritzels 5 ausgebildet ist. Die Nut ist um einen Abschnitt 16 breiter als die Zahnreihe 15. In diesen Bereich 16 ragt bis zum Nutboden ein winkelförmiger Steg 14, der von der Längskante des Gehäuses 2 in Richtung auf die Nut 9 vorspringt und entlang seiner freien Kante einen Stegwinkel 14b aufweist. In Längsrichtung gesehen ist der Steg 14 winkelförmig ausgebildet und weist die Schenkel 14a und 14b auf. Der winkelförmige Steg 14 ist im Bereich der Ausnehmung 2b unterbrochen, wobei die Ausnehmung zum Einschieben des Ritzels 5 in das Gehäuse dient.

[0011] Das Gleitelement 3 weist in seitlichem Abstand von der Nut 9 eine Ausnehmung 17 auf, die in Verschieberichtung des Gleitelements schmaler ist als in Richtung der Schenkelerstreckung, wie durch das Maß 17a angedeutet ist. In diese Ausnehmung passt der erweiterte Fußabschnitt 12a eines Kupplungsbolzens 12. Der Fußabschnitt und die Ausnehmung 17 sind so aufeinander abgestimmt, dass der Fußabschnitt 12a, gesehen in der Verschieberichtung der Schenkel 3, in der Ausnehmung 17 spielfrei aufgenommen ist, während er in Richtung des Doppelfalzes 17a in der Ausnehmung verschieblich ist, und zwar parallel zur Drehachse 6 des Ritzels 5. Die Ausnehmung 17 kann durch einen Deckelteil 11 abgedeckt werden, wobei der Deckel 11 von dem Gleitelement 3 zum Beispiel mit Hilfe von Nietköpfen 13 befestigt werden kann.

[0012] In seiner aufgebrachten Lage, wie sie aus den Figuren 1 bis 3 hervorgeht, übergreift die Längskante 11a des Deckels im Bereich 16 der Längsnut und damit den Schenkel 14b, der in die Längsnut 9 eingreift. Auf diese Weise wird eine Gleitführung für das Gleitelement 3 an dem Gehäuse 2 gebildet. Der Deckel 11 weist außerdem eine der Ausnehmung 17 zugeordnete Öffnung 11 c auf, die so bemessen ist, dass der Kupplungszapfen 12 in Richtung des Doppelfalzes 17a verschieblich in Richtung senkrecht dazu jedoch weitgehend spielfrei durch die Öffnung 11c reicht. Mit 11b sind Nietöffnungen des Deckels bezeichnet.

[0013] Die Breite des Gehäuses 2 ist sehr schmal gehalten. Das Gehäuse wird mit seiner Flachseite 2a an der Innenfläche 21b eines den Flügelüberschlag 21c aufweisenden Profilwandabschnitt 21 des Flügelholms 20 befestigt, und zwar flach aufliegend und vom Inneren des Falzraums 31 her. Zu diesem Zweck ist der Wandabschnitt 21 des Profils mit einer in der Verschieberichtung der Treibstange 30 (vgl. Figur 8) langgestreckten Montage- und Verbindungsnut 22 versehen, durch die hindurch das Gehäuse 2 mit einem nicht dargestellten üblichen Betätigungsgriff fest verbunden und das Ritzel des Gehäuses mit diesem gekuppelt werden kann, wobei der Griffteil auf der Außenseite 21a der Profilwand 21 angeordnet ist. Um dies zu ermöglichen, ist es erforderlich, im Bereich zwischen der Innenfläche 21b des Profilwandabschnitts 21 und dem nächstliegenden Begrenzungsprofil die Beschlagnut 23 eine Ausfräsung 24 vorzusehen, durch die das Gehäuse 2 teilweise ins Innere des Flügelprofils eingeschoben werden kann, wie dies aus den Schnittdarstellungen der Figuren 8 und 9 ersichtlich ist. Die Breite des Gehäuses 2 ist so schmal bemessen, dass durch die Einfräsung 24 die Beschlagnut 23 selber nicht tangiert wird, allenfalls das Begrenzungsprofil auf der Außenseite angefräst werden muss. Die Ausfräsung 24 kann auch aus mehreren eingefrästen Bereichen bestehen, da das Gehäuse 2, wie aus Figur 4 ersichtlich ist, auf seiner in die Einfräsung einzuschiebenden Schmalseite in drei Abschnitte unterteilt ist, die jeweils einen gegenseitigen Abschnitt aufweisen, so dass zwischen drei Fräsöffnungen jeweils ein schmaler Steg in der Profilwand stehen bleiben kann. Im dargestellten Beispiel nach Figur 5 ist die eingefräste Öffnung durchgehend ausgebildet.

[0014] Zur Montage wird der Gehäuseschenkel 2 in die Ausfräsung eingeschoben und in Anlage an die Innenfläche 21b des Wandabschnitts 21 gebracht und mit der Griffanordnung (nicht gezeigt) fest verbunden. Bei diesem Verbinden werden keinerlei Kräfte oder Bewegungen in die beweglichen Getriebeteile selbst eingeleitet, so dass auch keine Verzerrungen oder dergleichen auftreten können.

[0015] Im montierten Zustand liegt der Schenkel 3 mit seiner Deckelseite außen auf der zum Falzraum 31 weisenden Begrenzungsfläche der Beschlagnut 23 an und wird so an dem Gehäuse 2 und an der Beschlagnut selbst geführt. Vom Getriebe ragen keinerlei Teile in die Beschlagnut hinein mit Ausnahme des Kupplungselements 12, das die in der Beschlagnut geführte Treibstange 30 mit dem Gleitelement 3 verbindet.

[0016] Der Kupplungszapfen 12 könnte auch an der Treibstange ausgebildet sein und in eine entsprechende Ausnehmung 11c des Deckels 11 des Gleitelements 3 eingreifen. Die dargestellte Ausführung wird jedoch bevorzugt. Die Treibstange benötigt daher nur an der entsprechenden Stelle eine Eingriffsöffnung für den Kupplungszapfen 12.

[0017] Im dargestellten Beispiel weist der Überschlag eine Profilnut 21c zur Aufnahme einer Dichtung auf. Die Montage wird dadurch nicht behindert, da durch entsprechendes Einschwenken des Gehäuseteils 2 in die Ausfräsung 24 die Montagestellung der Baueinheit unschwer erreicht werden kann. Fehlt ein solches gesondertes Profil 21c, so braucht die Baueinheit nur parallel zur Innenfläche 21b der Profilwand 21 entsprechend in die Einbaustellung eingeschoben zu werden.

[0018] Das Getriebe ist auch geeignet zum Einbau in Flügelprofilen, bei denen die an die Innenfläche 21b angrenzende Profilkammer in Richtung der Flügelfläche wesentlich schmaler ausgebildet ist. Auch nimmt das Getriebe nur wenig Platz im Falzraum 31 des Flügels ein. Die Vormontage der Teile des Getriebes 1 ist außerordentlich einfach, ebenso wie die Anbringung des vormontierten Getriebes am Flügelrahmenholm. Bei Drehung des Ritzels 5 verschieben sich das Gleitelement 3 und die Treibstange 30 synchron.

[0019] Ein weiterer Vorteil ist, dass eine von oben bis unten durchgehende Treibstange 30 verwendet werden kann, da mit Ausnahme des Kupplungszapfens das Getriebe nicht in den Querschnittsbereich der Beschlagsnut 23 ragt. Durch die verschiebliche Lagerung des Mitnehmerzapfens 12 im Gleitelement 3 lässt sich das Getriebe leicht an unterschiedliche Abstände der Beschlagnutmitte von der Innenseite der Profilwand 21 einstellen. Die synchrone Bewegung von Gleitelement und Treibstange wird dadurch nicht beeinträchtigt.

Ansprüche

1. Getriebeeinrichtung zur verdeckten Montage im Falz (31) eines Flügelrahmens (20) von Fenstern oder Türen, geeignet zum Verschieben einer in einer Beschlagnut (23) des Flügelrahmens (20) längsverschieblichen Treibstange (30), welche Einrichtung außerhalb der Beschlagsnut (23) im Falzraum (31) des Flügels montierbar ist und aus einem - raumfest an einem Profilabschnitt (21) des Flügelrahmens (21) montierbaren - Gehäuse (2), zur Aufnahme eines Antriebsritzels (5), und aus einem mit diesem in Antriebsverbindung stehendem Gleitelement (3) besteht, das im montierten Zustand des Gehäuses (2) entlang der Beschlagnut (23) gleitend geführt und mit der Treibstange (30) zur Ausführung synchroner Gleitbewegungen kuppelbar ist.

2. Getriebe (1) zum Verschieben einer Treibstange (30) im Falzraum, mit einem flachen Gehäuseteil (2) mit darin drehbar gelagertem Antriebsritzel (5), welcher Gehäuseteil (2) an der Innenfläche (21 b) einer dem Flügelüberschlag (21c) aufweisenden Profilwand (21) des Flügelrahmens (20) nach Aufliegen so befestigbar ist, dass das Ritzel (5) mit einem außen (21a) am Flügelrahmen (20) drehbar gelagerten Betätigungselement in Antriebseingriff gelangt, und mit einem flachen Gleitelement (3), das sich gegenüber dem Gehäuse (2) unter einem Winkel (4) in Richtung etwa parallel zur Achse (6) des Ritzels (5) erstreckt und über einen entsprechend gezahnten Bereich (15) in Eingriff mit dem Ritzel (5) steht und etwa senkrecht zur Ebene des Winkels (4) am Gehäuse (2) verschiebbar geführt ist, sowie ein Kupplungselement (12) für die Verbindung mit der Treibstange (30) aufweist.

3. Getriebe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es Blick in Verschieberichtung des Gleitelements (3) eine rechtwinklige Baueinheit bildet, bei der sich der Gehäuseschenkel (2) vom Gleitelementschenkel (3) aus in Richtung eines Kupplungselements (12) für die bewegungsmäßige Kupplung von Gleitelement (3) und Treibstange (30) erstreckt.

4. Getriebe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungslement (12) einen Mitnehmerzapfen ist, der in dem Gleitelement (3) in Richtung der Verschiebebewegung des Gleitelements (3) spielfrei, in Richtung der Achse (6) des Ritzels (5) dagegen begrenzt verstellbar oder selbst-einstellend im Gleitelement (3) aufgenommen ist.

5. Getriebe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (3) eine in Richtung seiner Verschiebebewegung verlaufenden Nut (9) und entlang des Nutbodens eine Zahnreihe (15) aufweist, in die das Ritzel (5) eingreift, und im Abstand von der Nut (9) eine in Richtung näher zur Nut ausgedehnte Ausnehmung (17) zur Aufnahme des verbreiterten Fußes (12a) des Mitnehmerzapfens (12) aufweist, der ein entsprechend längliches Fenster (11c) eines die Ausnehmung (12) und einen breiten Anteil (16) der Nut (9) übergreifenden Deckels (11) durchragt, welcher am Gleitelement (3) befestigbar ist.

6. Getriebe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen winkelförmigen Steg (14) von gegenüber der Nut (9) geringerer Breite aufweist, der neben der Zahnreihe (15) bis etwa zum Nutboden ragt, wobei sein freier Schenkel (14b) von dem Deckelrand (11a) übergriffen wird, um eine Längsführung des Gleitelements an dem Gehäuse zu gewährleisten.

7. Getriebe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) so flach ausgebildet ist, dass es im eingebauten Zustand des Getriebes (1) durch eine Ausfräsung (24) des Rahmenprofils (20) im Bereich zwischen der Innenfläche (21b) der den Flügelüberschlag bildenden Profilwand (21) und der Beschlagnut (23) ragt, welche Ausfräsung die Beschlagnut (23) selber nicht tangiert, und anliegend an dieser Innenfläche (21b) befestigbar ist.

Zeichnung