(19)
(11) EP 1 582 687 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.10.2005  Patentblatt  2005/40

(21) Anmeldenummer: 05102249.9

(22) Anmeldetag:  21.03.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 7/23, E06B 7/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 30.03.2004 DE 102004016079

(71) Anmelder: Schüring GmbH & Co. Fenstertechnologie KG
53842 Troisdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Förster, Friedrich
    51143 Köln (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Freischem 
An Gross St. Martin 2
50667 Köln
50667 Köln (DE)

   


(54) Türschwellensystem


(57) Die Erfindung betrifft ein Schwellensystem mit einem Schwellenprofil (1) aus Kunststoff, welches einen oben offenen Kanal (6) aufweist, der von einer Trittleiste (4) abgedeckt wird, und mit einer Dichtung (16), die mit dem Schwellenprofil (1) zusammenwirkt und am Türflügelprofil (3) befestigt ist.
Um ein Schwellensystem zu schaffen, welches auf einfache Weise eine Verriegelung der Tür im Bereich des Schwellenprofils ermöglicht, ist in Schließstellung der Tür die Dichtung (16) - von außen gesehen - vor der Trittleiste (4) angeordnet und in einem Abschnitt des Kanals (6) ein Schließteil (14) einsetzbar. Wenn der Türflügel an seiner Unterseite eine Nut (18) aufweist, kann die Dichtung (16) - von außen gesehen - vor dieser angeordnet sein. Im Bereich der Nut (18) kann dann eine Verriegelungsvorrichtung an dem Türflügelproflil (3) befestigbar sein.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft ein Schwellensystem gemäß den Oberbegriffen der Patentansprüche 1 und 4. Dabei betrifft der Anspruch 1 ein mit einem Türflügel zusammenwirkendes Schwellensystem, bei dem die Schwelle einen durch eine Trittleiste abgedeckten Kanal aufweist. Anspruch 4 betrifft eine Ausführungsform, bei der ein Kanal in Form einer Nut an dem Türflügel vorgesehen ist.

Stand der Technik



[0002] Derartige Schwellensysteme haben sich insbesondere, aber nicht ausschließlich, für Haustüren mit Türflügelprofilen aus Kunststoff am Markt durchgesetzt. Derartige Kunststoff-Türflügelprofile weisen in aller Regel an ihrer Unterseite eine Nut auf, welche auch EURONUT genannt wird. In dieser Nut an der Unterseite des Türflügelprofils wird üblicherweise eine Dichtung befestigt, welche bei geschlossener Tür im Bereich der Trittleiste des Schwellenprofils aufliegt und den Spalt zwischen der Tür und der Türschwelle abdichtet.

Offenbarung der Erfindung



[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schwellensystem zu schaffen, welches auf einfache Weise eine Verriegelung der Tür im Bereich des Schwellenprofils ermöglicht.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der kennzeichnenden Teile der Patentansprüche 1 und 4 gelöst.

[0005] Mit anderen Worten ist das erfindungsgemäße Schwellensystem derart ausgebildet, daß in Schließstellung der Tür oberhalb des Schwellenprofils die Dichtung auf dem Schwellenprofil nicht im Bereich der Trittleiste, sondern zur Außenseite der Tür hin versetzt aufliegt. Auf der Rauminnenseite der Dichtung kann dann in einem Abschnitt des durch die Trittleiste abgedeckten Kanals, vorzugsweise in die Aufnahme für die Trittleiste selbst, ein Schließteil eingesetzt werden. In dem mittleren Bereich des Trittleistenkanals kann in der Praxis eine erste Anschraubebene für Schrauben zum Befestigen des Schwellenprofils verlaufen.

[0006] Entsprechend ist gemäß Patentanspruch 4 an dem unteren Türflügelprofil die Dichtung nicht in der Euronut angeordnet, sondern zur Außenseite der Tür hin versetzt und parallel zur Euronut verlaufend. Im Bereich der Nut kann ein Riegel befestigt werden, der mit dem Schließteil in der Aufnahme des Schwellenprofils zusammenwirkt.

[0007] Die beiden komplementären Gegenstände der Schutzansprüche 1 und 4 definieren somit ein Schwellensystem, welches eine Verriegelung im Bereich der Euronut des unteren Türflügelprofils bzw. im Bereich des Trittleistenkanals und damit vorzugsweise in der Anschraubebene des Schwellenprofils ermöglicht. Hierdurch kann neben dem Türriegel im Bereich des Türschlosses ein zusätzlicher Schließriegel vorgesehen werden. Insbesondere ist eine derartige Verriegelung im Bereich der Türschwelle bei einer zweiflügeligen Tür sinnvoll. Bei einer zweiflügeligen Tür weist der feststellbare Flügel am freien Ende seines unteren Türflügelprofils einen nach oben einziehbaren und nach unten ausschiebbaren Riegel auf, der in die durch das Schließteil gebildete Riegelaufnahme hinein bewegbar ist, um diesen Flügel in der Schließstellung festzustellen.

[0008] Die Dichtung, welche unterhalb des Türflügelprofils befestigt ist, ist vorzugsweise schlauchförmig ausgebildet. Bei einer praktischen Ausführungsform ist am Türflügelprofil ein Wetterschenkel aus Metall angebracht, der seinerseits die Dichtung trägt. Der Wetterschenkel kann hierzu Aufnahmen für die Endabschnitte der schlauchförmigen Dichtung aufweisen.

[0009] Zum Zusammenwirken mit der schlauchförmigen Dichtung kann in der Praxis vor der Trittleiste, d.h. türaußenseitig in bezug auf die Trittleiste, eine muldenförmige Anlagefläche für die Dichtung angeordnet sein. Die konkave Mulde, welche sich entlang der Trittleiste erstreckt, bewirkt, daß sich die konvex gerundete Dichtung zur komplementär gerundeten Anlagefläche ausrichtet. Außerdem wird durch eine große Kontaktfläche im konkaven/konvexen Bereich der gegeneinander anliegenden Flächen die Dichtwirkung verbessert. Die Trittleiste kann aus einem in Längsrichtung gewölbten, 15 bis 25 mm breiten und 3 bis 5 mm dicken und elastischen und verschleißfesten Material bestehen, dessen gerundeten seitlichen Ränder in Aufnahmen einsetzbar sind, die zu beiden Seiten des Kanals angeordnet sind.

[0010] Ein Schwellensystem, welches insbesondere die oben beschriebene Verriegelung im Bereich der Trittleiste zuläßt, soll ferner in der Festigkeit bei seiner Verbindung mit dem Untergrund verbessert werden.

[0011] Zur Lösung dieser Aufgabe weist dieses Schwellenprofil neben der ersten Anschraubebene im mittleren Bereich des offenen Kanals in der Nähe der Außenseite einen zweiten, oben offenen Kanal auf, durch dessen mittleren Bereich eine zweite Anschraubebene verläuft und der von einem Schwellenschenkel aus Metall abdeckbar ist, welcher seinerseits durch die Öffnung des zweiten Kanals an das Schwellenprofil anklippbar ist.

[0012] Durch die zweite Anschraubebene, welche zur ersten Anschraubebene versetzt ist, wird die Verbindung mit dem Bereich unterhalb des Schwellenprofils, üblicherweise einem Rahmenprofil, erheblich gefestigt. Der Kanal zur Bildung der zweiten Anschraubebene an der Schwellenaußenseite wird durch einen metallischen Schwellenschenkel abgedeckt, welcher gegen Witterungseinflüsse eine im Vergleich zum Kunststoffmaterial erhöhte Beständigkeit aufweist. Dadurch, daß das Schwellenprofil selbst durch die Verlagerung der Anlagefläche der Dichtung nach außen breiter ausgebildet ist, wird die thermisch isolierende Wirkung der Schwelle im Vergleich zu üblichen Haustürschwellen gesteigert.

[0013] Schließlich betrifft die Erfindung einen Türrahmen, auf dessen unterem Rahmenprofil ein Schwellenprofil nach der vorangehenden Beschreibung angebracht ist. Das Schwellenprofil ist mit Hilfe von aus dem Fensterbau bekannten Distanzstücken und Glasfalzeinlagen an das Rahmenprofil unterhalb des Schwellenprofils angepaßt. Es ist auf eine an die Breite der Türöffnung angepaßte Länge durch rechtwinklig zur Länge des Schwellenprofils verlaufende Schnitte abgelängt.

[0014] Bei einer praktischen Ausführungsform ist auch der Wetterschenkel des Schwellenprofils durch rechtwinklig zur Länge des Schwellenprofils verlaufende Schnitte abgelängt. Die Länge des Wetterschenkels ist um die Überschläge der beiden seitlichen Rahmenprofile kürzer als die Länge des Schwellenprofils.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen gezeigt. Die Zeichnungen zeigen in:
Fig. 1
einen Querschnitt durch die Profile und Bauteile des erfindungsgemäßen Schwellensystems;
Fig. 2
eine Explosionszeichnung der einzelnen Bestandteile des erfindungsgemäßen Schwellensystems und
Fig. 3
eine vergrößerte Darstellung des Schwellenprofils des erfindungsgemäßen Schwellensystems.

Ausführungsform(en) der Erfindung



[0016] Das erfindungsgemäße Schwellensystem ist im unteren Bereich einer Tür, beispielsweise einer Haustür, angeordnet und weist ein Schwellenprofil 1 auf, welches auf einem Rahmenprofil 2 befestigt ist. Das Rahmenprofil 2 ist seinerseits am Boden, z.B. dem Fußbodenestrich, befestigt. An den seitlichen Enden des unteren Rahmenprofils 2 schließen sich seitliche Rahmenprofile 2' (siehe Fig. 2) an.

[0017] Oberhalb des Schwellenprofils 1 ist ein Flügelprofil 3 angeordnet, welches Bestandteil einer Tür ist, die schwenkbar an einem seitlichen Rahmenprofil 2' angelenkt ist.

[0018] Das Schwellenprofil 1 ist mittels Befestigungsschrauben (nicht dargestellt) an dem unteren Rahmenprofil 2 befestigt. Die Längsachsen der Befestigungsschrauben erstrecken sich in einer ersten Anschraubebene 7, welche im mittleren Bereich eines Trittleistenkanals 6 des Schwellenprofils 1 verläuft. Der Trittleistenkanal 6 erstreckt sich nahe der Türinnenseite, welche in den Fig. 1 und 3 rechts liegt und in Fig. 2 die Rückseite der dargestellten Rahmenprofile 2,2' sowie des Schwellenprofils 1 bildet. Die Vorderseite in Fig. 2 sowie die linke Seite in den Fig. 1 und 3 bilden die Türaußenseite.

[0019] Zu beiden Seiten des Trittleistenkanals 6 erstreckt sich je eine Aufnahme 5 (siehe Fig. 3). In jede der Aufnahmen 5 greift ein Rand der Trittleiste 4 (siehe Fig. 1) ein. Die Trittleiste 4 besteht aus einem in Längsrichtung gewölbten, etwa 20 mm breiten und etwa 4 mm dicken elastischen und verschleißfesten Material. Die seitlichen Ränder der Trittleiste 4, welche in die Aufnahmen 5 einsetzbar sind, sind gerundet.

[0020] Ein zweiter Kanal 9, durch dessen Mitte eine zweite Anschraubebene 10 verläuft, ist nahe der Türaußenseite des Schwellenprofils 1 vorgesehen. Auch in diesem Kanal werden die Köpfe von Befestigungsschrauben angeordnet, deren Längsachsen sich im wesentlichen in der Anschraubebene 10 erstrecken. Durch diese zusätzliche Anschraubebene 10 wird die Festigkeit der Verbindung des Schwellenprofils 1 mit dem unteren Rahmenprofil 2 erheblich gesteigert. Der zweite, oben offene Kanal 9 wird durch einen aus Metall bestehenden Schwellenschenkel 8 abgedeckt, der die außen liegende Oberfläche der Türschwelle bildet. Dieser metallische Schwellenschenkel 8 stützt sich über ein elastisches Element 20 auf dem unteren Rahmenprofil 2 ab. In dem zweiten Kanal 9 ist der metallische Schwellenschenkel 8 durch entsprechende Rastvorsprünge eingeklippst. Auf diese Weise ist er nach dem Festschrauben des Schwellenprofils 1 und dem Anbringen des elastischen Elements 20 einfach durch Einfügen in den Kanal 9 und Herunterdrücken befestigbar.

[0021] Im unteren Bereich des Flügelprofils 3 ist eine schlauchförmige Dichtung 16 angebracht. Die Ränder der Schlauchdichtung 16 sind hierfür in Aufnahmekanälen eines Wetterschenkels 15 eingefügt, welcher durch Befestigungsschrauben (nicht dargestellt) an dem Flügelprofil 3 befestigt ist, die sich in der Anschraubebene 17 für den Wetterschenkel erstrecken. Durch die Befestigung der Dichtung 16 mittels des metallischen Wetterschenkels 15 muß nicht die Euronut 18 des Flügelprofils 3 für die Aufnahme der Dichtung verwendet werden und steht somit anderen Zwecken zur Verfügung. Die Dichtung 16 ist zur Euronut 18 des Flügelprofils 3 nach außen verlagert. Hierdurch kann in dem von der Dichtung 16 abgedichteten rauminnenseitigen Bereich unterhalb des Flügelprofils 3 eine Verriegelung vorgesehen werden. Die Euronut 18 bildet im Bereich sowohl des unteren Flügelprofils 3 als auch eines entsprechend profilierten und nicht dargestellten seitlichen Flügelprofils einen Riegelkanal, in den ein nach unten ausschiebbarer Riegel eingefügt werden kann.

[0022] Unterhalb des durch die Euronut gebildeten Riegelkanals 18 ist der Trittleistenkanal 6 des erfindungsgemäßen Schwellenprofils 1 angeordnet. Dieser kann in einem entsprechenden Abschnitt ein Schließteil 14 (siehe Fig.2) aufnehmen, welches eine Ausnehmung aufweist, in welche der Riegel (nicht dargestellt) einschiebbar ist. Die Trittleiste 4 ist im Bereich des Schließteils 14 unterbrochen und schließt sich - wie in Fig. 2 dargestellt - zu beiden Seiten des Schließteils 14 an.

[0023] Durch das erfindungsgemäße Schwellensystem wird somit auf einfache Weise die Anordnung eines Bodenriegels für einen feststellbaren Türflügel ermöglicht.

[0024] Wie insbesondere in Fig. 3 erkennbar, weist das erfindungsgemäße Schwellenprofil 1 eine konkav gewölbte Anlagefläche 19 auf, gegen welche die konvex gewölbte Außenseite der Schlauchdichtung 16 anliegt (vgl. Fig. 1).

[0025] Das Schwellenprofil 1 ist in einer praktischen Ausführungsform mit Hilfe von aus dem Fensterbau bekannten Distanzstücken 11 und Glasfalzeinlagen 12 an das Rahmenprofil angepaßt. Es können somit für die paßgenaue Anordnung des Schwellenprofils 1 standardisierte und zu geringen Kosten verfügbare Bauelemente verwendet werden. Das Schwellenprofil 1 und der Wetterschenkel 15 sowie die Trittleiste 4 können durch rechtwinklig zu ihrer Länge verlaufende Schnitte abgelängt und entsprechend der jeweiligen Breite der Tür oder des Türflügels ausgebildet werden.

Bezugszeichenliste:



[0026] 
1
Schwellenprofil
2
unteres Rahmenprofil
2'
seitliches Rahmenprofil
3
Flügelprofil
4
Trittleiste
5
Trittleistenaufnahme
6
Trittleistenkanal
7
erste Anschraubebene
8
Schwellenschenkel
9
Schwellenschenkelkanal
10
zweite Anschraubebene
11
Distanzstück
12
Glasfalzeinlage
13
Seitenabdichtteil
14
Schließteil
15
Wetterschenkel
16
Schlauchdichtung
17
dritte Anschraubebene für Wetterschenkel
18
Riegelkanal, Nut
19
Anlagefläche für Dichtung
20
elastisches Element



Ansprüche

1. Schwellensystem mit einem Schwellenprofil (1) aus Kunststoff, welches einen oben offenen Kanal (6) aufweist, der von einer Trittleiste (4) abgedeckt wird, und mit einer Dichtung (16), die mit dem Schwellenprofil (1) zusammenwirkt und am Türflügelprofil (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß in Schließstellung der Tür die Dichtung (16) - von außen gesehen - vor der Trittleiste (4) angeordnet ist und daß in einen Abschnitt des Kanals (6) ein Schließteil (14) einsetzbar ist.
 
2. Schwellensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließteil (14) in einer Aufnahme (5) für die Trittleiste (4) einsetzbar ist.
 
3. Schwellensystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem mittleren Bereich des Kanals (6) eine erste Anschraubebene (7) für Schrauben zum Befestigen des Schwellenprofils (1) verläuft.
 
4. Schwellensystem mit einem Schwellenprofil (1) aus Kunststoff und mit einer Dichtung (16), die mit dem Schwellenprofil (1) zusammenwirkt und an einem unteren Türflügelprofil (3) befestigt ist, welches eine Nut (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in Schließstellung der Tür die Dichtung (16) - von außen gesehen - vor der Nut (18) angeordnet ist und daß im Bereich der Nut (18) eine Verriegelungsvorrichtung an dem Türflügelproflil (3) befestigbar ist.
 
5. Schwellensystem nach Anspruch einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (16) schlauchförmig ist.
 
6. Schwellensystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Türflügelprofil (3) ein Wetterschenkel (15) aus Metall angebracht ist, der seinerseits die Dichtung (16) trägt.
 
7. Schwellensystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß vor der Trittleiste (4) eine muldenförmige Anlagefläche (19) für die Dichtung (16) angeordnet ist.
 
8. Schwellensystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Trittleiste (4) aus einem in Längsrichtung gewölbten, 15 bis 25 mm breiten und 3 bis 5 mm dicken elastischen und verschleißfesten Material besteht, dessen gerundete seitliche Ränder in die Aufnahmen (5) einsetzbar sind, die zu beiden Seiten des Kanals (6) angeordnet sind.
 
9. Schwellensystem, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit einem Schwellenprofil (1) aus Kunststoff, welches einen oben offenen Kanal (6) aufweist, der von einer Trittleiste (4) abgedeckt wird und in dessen mittlerem Bereich eine erste Anschraubebene (7) für Schrauben zum Befestigen des Schwellenprofils (1) verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß in der Nähe der Außenseite des Schwellenprofils (1) ein zweiter, oben offener Kanal (9) angeordnet ist, durch dessen mittleren Bereich eine zweite Anschraubebene (10) verläuft und der von einem Schwellenschenkel (8) aus Metall abdeckbar ist, der durch die Öffnung des zweiten Kanals (9) an das Schwellenprofil (1) anklippbar ist.
 
10. Türrahmen, dessen unteres Rahmenprofil (2) mit einem Schwellensystem (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwellenprofil (1) mit Hilfe aus dem Fensterbau bekannter Distanzstücke (11) und Glasfalzeinlagen (12) an das Rahmenprofil (2) angepaßt ist und durch rechtwinklig zur Länge des Schwellenprofils (1) verlaufende Schnitte abgelängt ist.
 
11. Türrahmen nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß auch der Wetterschenkel (15) des Schwellenprofils (1) durch rechtwinklig zur Länge des Schwellenprofils (1) verlaufende Schnitte abgelängt ist, jedoch gegenüber der Länge des Schwellenprofils (1) um die Überschläge der beiden seitlichen Rahmenprofile (2') kürzer ist.
 




Zeichnung