(19)
(11) EP 1 582 816 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.10.2005  Patentblatt  2005/40

(21) Anmeldenummer: 05102537.7

(22) Anmeldetag:  31.03.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F24C 3/10, F24C 3/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 01.04.2004 ES 200400877 P

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Nabarretti, Rogerio
    CP 08790-380 Mogi das Cruzes-SP (BR)

   


(54) Gaskochfeld und Verfahren zum Betrieb eines Gaskochfeldes


(57) Es sind Gaskochfelder mit zumindest einem Gasbrenner (2, 3, 4, 5), zu dem eine Gasleitung (9, 11) führt, in der ein Hauptventil (11) angeordnet ist, das bei einer Betätigung zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung schaltet, und mit einer Zündvorrichtung (15, 18) zum Zünden des Gasbrenners (2, 3, 4, 5) bekannt. Zur Vereinfachung eines Kochfeldbetriebes ist das Hauptventil (8) über eine Signalleitung (13) mit der Zündvorrichtung (15) in Wirkverbindung ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Gaskochfeldes und ein Gaskochfeld mit zumindest einem Gasbrenner und einem Hauptventil, das bei einer Betätigung zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung schaltet.

[0002] Ein bekanntes Gaskochfeld (US 5 954 045 A) ist mit einem Hauptventil versehen, das in einer Hauptgasleitung liegt, durch die das Kochfeld mit der Gasversorgung verbunden ist, und das in einem Notfall durch Umlegen eines Hebels abgesperrt werden kann und dabei die Gaszufuhr zu sämtlichen Gasbrennern unterbricht. Bekannt sind auch Gasbrenner, die jeweils mit einer einzelnen Zündelektrode versehen sind, mit der, wenn die Gaszufuhr geöffnet wird, ein Zündfunken erzeugt werden kann.

[0003] Gesicherte Gaskochfelder weisen Temperatursensoren auf, die jedem einzelnen Gasbrenner zugeordnet sind, die ein Erlöschen einer Flamme erfassen und die Gaszufuhr zu dem betroffenen Brenner unterbrechen. Bei ungesicherten Gaskochfeldern, die keine solchen Temperatursensoren aufweisen, besteht die Gefahr, dass nach einen ungewollten Erlöschen einer Brennerflamme Gas unbemerkt weiter ausströmt und zu gefährlichen Vergiftungen, Explosionen und Ähnlichem führen kann.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Gaskochfeld zu schaffen, bei dem die genannte Gefahr verhindert wird.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Gaskochfeld nach Anspruch 1 gelöst. Bei diesem können die Gashähne bzw. Einstellelemente durch einzelne elektrische Leitungen mit einer zentralen Zündvorrichtung verbunden sein. Mit der Zündvorrichtung werden bei Betätigen eines der Gashähne dem zugehörigen Gasbrenner Zündfunken zugeführt. Die Zündvorrichtung ist durch eine Signalleitung mit dem Hauptventil verbunden, so dass sie bei einem Öffnen des Hauptventils freigegeben oder freigeschaltet wird.

[0006] Zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen niedergelegt.

[0007] Die Vorteile der Erfindung liegen insbesondere darin, dass mit relativ geringem Aufwand eine erhöhte Sicherheit auch bei an sich in ungesicherten Gaskochfeldern erreicht werden kann. Bemerkt der Benutzer den Ausfall auch nur einer Brennerflamme, kann er durch Betätigen einer einzigen Notabsperrvorrichtung erreichen, dass sowohl die Gaszufuhr als auch die Zufuhr von Zündfunken zu den Gasbrennern unterbrochen wird. Die Zündung kann erst bei einem erneuten Öffnen des Hauptventils wieder frei gegeben werden.

[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnung erläutert.
Es zeigen:

Figur 1 ein erfindungsgemäßes Gaskochfeld in der Draufsicht, und

Figur 2das Gaskochfeld nach Figur 1 in einer Einzelheiten wiedergebenden schematischen Darstellung.



[0009] Ein Gaskochfeld 1 (Figur 1) weist vier zum Teil unterschiedlich leistungsfähige Gasbrenner 2, 3, 4 und 5, vier den einzelnen Gasbrennern zugeordnete Gashähne 6 sowie ein Hauptventil oder Hauptschalter 8 auf. Die Gashähne und das Hauptventil werden manuell betätigt und ihre Funktion wird nachfolgend anhand von Figur 2 im Einzelnen erläutert.

[0010] Das Hauptventil 8 liegt in einer Hauptgasleitung 9, über die die Zufuhr von brennbarem Gas erfolgt, die durch einen Pfeil 10 angedeutet ist. Von der Hauptgasleitung 9 zweigen nach dem Hauptventil 8 Teilgasleitungen 11 ab, die zu den Gasbrennern 2 bis 5 führen und die jeweils durch einen der Gashähne 6 abgesperrt werden können. Das Hauptventil ist durch eine Signalleitung 14 mit einer zentralen Zündvorrichtung 15 verbunden, die ihrerseits durch Zündleitungen 17 mit Zündelektroden 18 verbunden ist, die den einzelnen Gasbrennern 2 bis 5 zugeordnet sind.

[0011] Die Gashähne 6 sind über weitere Signalleitungen 20 mit der Zündvorrichtung 15 verbunden. Die Teilgasleitungen 11 enden jeweils in einer Gasdüse 22, die direkt vor einer Einlassöffnung 24 eines der Gasbrenner 2 bis 5 liegt. Strömt Gas zu einen Gasbrenner, so reißt es über den Spalt zwischen ihm und der Gasdüse eintretende Luft mit, so dass in den Gasbrenner ein Gas-Luft-Gemisch einströmt und dort in einem günstigen (angenähert stöchiometrischen) Mengenverhältnis verbrennen kann.

[0012] Die Inbetriebnahme eines oder mehrerer der Gasbrenner 2 bis 5 des Gaskochfeldes 1 erfolgt durch eine Druckbetätigung des jeweiligen Gashahns 6. Die Druckbewegung wird über die Signalleitung 20 an die Zündvorrichtung 15 signalisiert. Die Zündvorrichtung 15 zündet daraufhin die zugehörige(n) Zündelektrode(n) 18. Anschließend erfolgt eine Drehbetätigung des Gashahns 6, durch die die Heizleistung an dem Gasbrenner eingestellt wird.

[0013] Muss während des Gaskochfeld-Betriebes das gesamte Kochfeld schnell ausgeschaltet werden, so dient der Hauptschalter 8 als sogenannte Paniktaste oder Notaus-Taste. Durch einfaches Drücken des Hauptschalters 8 wird die Hauptgasleitung 9 unterbrochen, so dass keine Gaszufuhr mehr zu den Gasbrennern erfolgt. Zusätzlich wird die Zündvorrichtung 15 inaktiviert, so dass die Zündelektroden 18 keine Zündfunken mehr erzeugen.

[0014] Für eine anschließende erneute Inbetriebnahme ist zuerst der Hauptschalter 8 wieder in seine Ausgangsposition ("offen"-Position) zu bringen. Dies erfolgt durch eine Druck- und Drehbewegung. Die Drehbewegung wird von einem in der Zeichnung nicht dargestellten Signalaufnehmer aufgenommen und über die Signalleitung 14 an die Zündeinrichtung 15 signalisiert, wodurch diese aktiviert wird. Die Zündeinrichtung gibt damit erneut die vier Zündelektroden 18 zur Zündung frei. Alternativ kann auch die Druckbetätigung des Hauptschalters 8 erfasst und an die Zündeinrichtung 15 signalisiert werden. Die Zündung selbst wird schließlich über den jeweiligen Gashahn 6 ausgelöst. Bei Betätigen des Gashahns wird jeweils eine Folge von mehreren Zündfunken an den zugehörigen Gasbrenner 2 bis 5 geliefert, so dass das in den Gasbrenner strömende Gas-Luft-Gemisch sicher gezündet wird. Der Gashahn 6 muss dazu nicht mehrmals betätigt werden.

[0015] Die Inbetriebnahme durch eine Kombination einer Druckbetätigung mit einer Drehbewegung des Hauptschalters 8 stellt darüber hinaus eine nützliche Kindersicherung dar.


Ansprüche

1. Gaskochfeld mit zumindest einem Gasbrenner (2, 3, 4, 5), zu dem eine Gasleitung (9, 11) führt, in der ein Hauptventil (11) angeordnet ist, das bei einer Betätigung zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung schaltet und einer Zündvorrichtung (15, 18) zum Zünden des Gasbrenners (2, 3, 4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptventil (8) über eine Signalleitung (13) mit der Zündvorrichtung (15) in Wirkverbindung ist.
 
2. Gaskochfeld nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Betätigungsbewegung zum Verbringen des Hauptventils (8) in die Offenstellung und die Betätigungsbewegung zum Verbringen des Hauptventils (8) in die Schließstellung unterschiedlich ist.
 
3. Gaskochfeld nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptventil (8) durch eine Druckbetätigung in die Schließstellung gebracht ist.
 
4. Gaskochfeld nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptventil (8) durch eine Drehbetätigung in die Offenstellung gebracht ist.
 
5. Gaskochfeld nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptventil (8) durch eine Kombination unterschiedlicher Bewegungsvorgänge in die Offenstellung gebracht ist.
 
6. Gaskochfeld nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptventil (8) durch eine Kombination aus einer Drehbetätigung und einer Druckbetätigung in die Offenstellung gebracht ist.
 
7. Gaskochfeld nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Aktivierung die Zündvorrichtung (15, 18) eine Folge von mehreren Zündfunken erzeugt.
 
8. Gaskochfeld nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptventil (8) in einer Hauptgasleitung (9) angeordnet ist, die sich stromab in Teilgasleitungen (11) zur Versorgung der Gasbrenner mit Gas aufteilt.
 
9. Gaskochfeld nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gasleitung (9, 11) oder in den Teilgasleitungen (11) ein Einstellelement (6) zum Einstellung einer Gasströmungsmenge angeordnet ist.
 
10. Gaskochfeld nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (6) über eine Signalleitung (20) mit der Zündvorrichtung (15, 18) in Wirkverbindung ist.
 
11. Gaskochfeld nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Schalten des Hauptventils (8) in die Offenstellung die Zündvorrichtung (15) aktiviert ist.
 
12. Verfahren zum Betrieb eines Gaskochfeldes mit zumindest einem Gasbrenner (2, 3, 4, 5) und einem Hauptventil (8), das bei einer Betätigung zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verbringen des Hauptventils (8) in die Offenstellung eine dem Gasbrenner (2, 3, 4, 5) zugeordnete Zündvorrichtung (15, 18) aktiviert wird.
 




Zeichnung










Recherchenbericht