| (19) |
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(11) |
EP 1 583 621 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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20.10.2010 Patentblatt 2010/42 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.08.2006 Patentblatt 2006/35 |
| (22) |
Anmeldetag: 23.12.2003 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2003/004283 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/065034 (05.08.2004 Gazette 2004/32) |
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| (54) |
LAGEFIXIERUNG EINER GRIFFLASCHE MIT EINER AUS DEM PANEL AUSGEFORMTEN SPERRSICKE
FIXING THE POSITION OF A PULL-TAB WITH AN ANTI ROTATION BEAD FORMED FROM THE PANEL
FIXATION D'UNE LANGUETTE DE MANIPULATION AVEC MOULURE DE BLOCAGE FORMEE A PARTIR DE
LA SURFACE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
13.01.2003 DE 10300914 05.05.2003 DE 10319971
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.10.2005 Patentblatt 2005/41 |
| (73) |
Patentinhaber: Ball Packaging Europe GmbH |
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40880 Ratingen (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- RIECK, Hajo
53501 Grafschaft (DE)
- CHALK, Richard
Mold,
Flintshire CH 6TX (GB)
- GRAY, Martin
Wrexham,
Flintshire LL12 OUB (GB)
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| (74) |
Vertreter: Eisenführ, Speiser & Partner |
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Anna-Louisa-Karsch-Strasse 2 10178 Berlin 10178 Berlin (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
US-A- 3 191 564 US-A- 3 871 314 US-A- 5 918 499
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US-A- 3 868 918 US-A- 4 535 909
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 1998, Nr. 01, 30. Januar 1998 (1998-01-30) -& JP 09
226762 A (HOKKAI CAN CO LTD), 2. September 1997 (1997-09-02)
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 1996, Nr. 06, 28. Juni 1996 (1996-06-28) -& JP 08 053131
A (MITSUBISHI MATERIALS CORP), 27. Februar 1996 (1996-02-27)
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[0001] Die Erfindung befasst sich mit einem Blechdeckel und dabei mit einer Ausbildung einer
Lagefixierung einer Grifflasche an einem Blechdeckel zur Anbringung an einen Rumpf
einer Getränkedose, auch im Wege eines Verfahrens.
[0002] Im angebrachten Zustand der Grifflasche an dem Blechdeckel spricht der Fachmann von
einem SOT (Stay on Tab), der zum Öffnen eines Öffnungsbereiches im Deckelspiegel (zumeist
"Panel" genannt) vorgesehen ist. Dazu wird mit einer vertikal orientierten Kippbewegung,
angefasst an einem Griffende, die Grifflasche angehoben, um mit ihrem Öffnungsende
den Öffnungsbereich entlang einer Schwächungslinie (zumeist score-line genannt) aufzubrechen.
[0003] Besonderes bei großen Öffnungen (LOE, large opening ends) als Öffnungsbereich ergeben
sich im Stand der Technik Schwierigkeiten, eine Position der Grifflasche im am Blechdeckel
angebrachten Zustand zu fixieren. Dazu sind bereits Vorschläge gemacht worden, bspw.
aus der
US-A 5,799,816 (Schubert). Dort wird eine Durchbrechung eines Anbringungs-Abschnitts der Grifflasche vorgeschlagen,
welcher Anbringungsabschnitt zumeist "rivet island" genannt wird. Dieser Anbringungsabschnitt
wird über einen ausgeformten Niet an dem Panel des Blechdeckels befestigt und übergreift
dabei mit einer ausgebildeten Öffnung im Anbringungsabschnitt eine rund bis länglich
ausgeformte Sicke, die auch nach dem Befestigen der Grifflasche eingeformt werden
kann, vgl. dort Spalte 3, Zeilen 63-67, Spalte 5, Zeilen 37 bis 44, dortiger Anspruch
3 und die zugehörige grafische Darstellung in der dortigen Figur 2 und 4.
[0004] Die
JP-A 09/226 762 (Hokkai Can) verwendet einen vergleichbaren Vorsprung im Bereich innerhalb des rivet
island, dessen nach oben gewölbte, mit einem weiteren Arbeitsschritt verformte Randbereiche
(dort 17) über ein "press-bond" mit der gewölbten Wandseite des Vorsprungs überlappend
verbunden sind, um eine Drehsperre zu erzielen (rise along the side wall to prevent
rotating of the tongue part).
[0005] Die Erfindung steht vor der technischen Problemstellung, eine Drehsperre eines Tab
zu erzielen, aber die Fertigung und die Zuverlässigkeit der Drehsperre bzw. eine Lageausrichtung
der montierten Grifflasche zu verbessern.
[0006] Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, den Vorsprung nicht durch eine Öffnung des Anbringungsabschnitts
hindurchragen zu lassen und dazu den Anbringungsabschnitt zuvor mit einer Öffnung
zu versehen, sondern den Anbringungsabschnitt unversehrt zu belassen und eine von
außen auf den Anbringungsabschnitt einwirkende Sperre vorzusehen.
[0007] Um die Sperrwirkung zu erhalten, die auch eine Begrenzungswirkung sein kann, also
von einer völligen Verhinderung einer Drehbewegung bis zu einer wesentlichen Einschränkung
der Drehbewegung verstanden werden soll, gibt es ein Anschlagen eines Außenrandes
des flächigen Anbringungsabschnitts (rivet island) an den aus dem Blechdeckel ausgeformten
Vorsprung (Anspruch 10). Nachdem der Vorsprung an dem Panel lagestabil ist, in allen
betrieblichen Stellungen, auch bei Beginn des Aufbrechens des Öffnungsabschnitts,
und der Anbringungsabschnitt selbst im wesentlichen planparallel zur Ebene des Deckelspiegels
liegt, eng um den zentralen Niet als Befestigungsstelle herum, bewegt sich keine der
zur Drehfixierung herangezogenen Elemente bei einer Öffnungsbewegung der Grifflasche
betriebsbedingt voneinander weg. Eine Öffnungsbewegung als vertikale Kippbewegung
(Anspruch 2, 13, 14) lässt die Drehfixierung durch Angreifen einer Randkante des Anbringungslappens
an dem panelseitigen Vorsprung unbeeinflusst.
[0008] Vorteilhaft ist auch die Verwendung einer von der Fertigungsseite her schon vorliegenden
Randkante an einer üblichen Grifflasche, die nicht spezifisch zusätzlich ausgebildet
werden muss, um die Drehsperre nach einem Anbringen der Grifflasche am Panel ("staking")
zu erhalten. Die einzige Beeinflussung findet am Blechdeckel selbst statt, der eine
Ausformung erhält, wie sie der Niet im Vorstadium auch ist, die bevorzugt auch während
der Ausbildung des Nietes parallel mit vorausgeformt und später in einem weiteren
Arbeitsvorgang des entstehenden Blechdeckels umgeformt oder genauer ausgeformt ("reformed")
werden kann (Anspruch 24, Anspruch 23, Anspruch 36). Der Vorsprung kann also einstückig
mit dem Blechdeckel ausgebildet werden, wie es auch die Befestigungsstelle durch einstückige
Ausbildung für den Anbringungslappen der Grifflasche ist.
[0009] Der Vorsprung kann streifenförmig (linienförmig) ausgebildet sein und bevorzugt quer
und/oder parallel zu einer Längserstreckung der Grifflasche (Längsachse bzw. Längsebene)
orientiert sein, wobei er an einer entsprechend ausgerichteten Randkante des Anbringungsabschnitts
für seine Sperrwirkung angreift oder ihr ganz eng benachbart ausgebildet ist. In einer
Längserstreckung kann sich der Vorsprung über mehr als 30 %, bevorzugt über mehr als
50 % bis mehr als 80 % der Breite des Anbringungslappens erstrecken (Anspruch 5).
[0010] Ist die Ausbildung der Vorsprünge parallel zur Längserstreckung der Grifflasche,
also senkrecht zur zuvor genannten Querorientierung, ist die Längserstreckung kürzer
als die Längserstreckung des Anbringungslappens (rivet island) der Grifflasche, bevorzugt
an einer von der Befestigungsstelle möglichst weit entfernten Stelle mit großem Abstand,
der aber nur so groß ist, dass zumindest ein Abschnitt der beiden Randlinien an dem
zumindest einen Vorsprung bei einem Beginn einer Drehbewegung sperrend anzuliegen
vermag (Anspruch 6).
[0011] Durch die Anbringung möglichst weit von der Befestigungsstelle entfernt kann die
größtmögliche Kraft aufgebracht werden, die sich als Sperrwirkung gegen ein vom Benutzer
veranlasstes, versehentliches oder mutwilliges Verdrehen des Griffes entgegenstemmt
(Anspruch 21). Besonders bei den parallel zur Längserstreckung der Grifflasche orientierten
Vorsprüngen ist die Kraft zum Aufbringen der Drehsperre groß. Alle drei können auch
kombiniert sein (Anspruch 34).
[0012] Zur Höhenerstreckung des zumindest einen Vorsprungs ist zu sagen, dass sie zumindest
der Blechdicke des Anbringungsabschnittes entsprechen sollten (Anspruch 19, Anspruch
20), bevorzugt leicht bis deutlich höher ausgebildet sein können, um eine zuverlässige
Lagefixierung zu erhalten, die aber nicht dadurch beeinträchtigt wird, dass der Griffabschnitt
betätigt oder angehoben wird, nachdem der Anbringungsabschnitt jenseits der Befestigungsstelle
zuverlässig in einer Planlage zum Panelabschnitt im Umfeld des Nietes gelegen ist
(button coin area).
[0013] Das Vorsehen mehrerer Vorsprünge ist möglich, wobei nicht alle Vorsprünge demselben
Außenrandabschnitt des Befestigungsabschnitts zugeordnet sein müssen (Anspruch 6 bis
9). Die Vorsprünge können auch unterschiedlich ausgestaltet sein, so streifenförmig,
rund bis oval oder kombiniert. Ist ein geradliniger Außenrandabschnitt des Anbringungsabschnitts
vorgesehen, kann eine geradlinige (streifenförmige) Vorsprunggestaltung vorteilhaft
sein. Die geradlinige Streifengestaltung kann auch durch Aneinanderreihen von zumindest
zwei punktförmigen Vorsprüngen erreicht werden, die dann eine Gruppe bilden, die demselben
Außenrand des Anbringungsabschnitts zugeordnet ist.
[0014] Der Anbringungsabschnitt als Befestigungslappen ist über einen Knickbereich als Gelenklinie
mit der übrigen Grifflasche verbunden, also einstückig (Anspruch 13, 11). Sie ist
damit zwischen dem Öffnungsabschnitt (der Einbrechnase) und dem bevorzugt als mit
einer Öffnung versehenen Griffabschnitt ausgebildet.
[0015] Ist der Anbringungsabschnitt im wesentlichen rechteckig, bildet sich unter Verwendung
der Gelenklinie und von drei Randlinien der im wesentlichen rechteckige, flächige
Anbringungsabschnitt aus (Anspruch 12). Insbesondere ist dieser flächige Abschnitt
quadratisch gestaltet, wobei der Nietkopf nach der Montage nicht mittig, sondern näher
an der Gelenklinie zu liegen kommt. Der Abstand der nach außen weisenden Randkante
ist demzufolge größer als die Hälfte der Längserstreckung des Anbringungsabschnitts,
so dass eine entsprechend verbesserte Kraftwirkung entsteht, wenn ein Vorsprung am
Panel der am weitesten von der Befestigungsstelle entfernten Randkante zugeordnet
werden kann.
[0016] Besonders günstig ist die Ausbildung zumindest eines im Querschnitt unsymmetrischen
Vorsprungs, der an seiner zum Anbringungsabschnitt weisenden Flanke steiler ausgebildet
ist als die davon entferntere Flanke (Anspruch 17, 18 und 22 oder 23). Eine solche
Ausbildung kann auch bei punktförmigen oder ovalen Vorsprüngen gewählt werden.
[0017] Bei dem Nachverformen erfolgt bevorzugt eine Dickenreduzierung einer Oberseite des
(streifenförmigen) Vorsprungs (Anspruch 22). Dadurch entsteht eine Verfestigung dieses
Abschnitts und des gesamten Vorsprungs als solches ebenso. Das betrifft auch das Verfahren
(Anspruch 35). Zeitgleich mit dem Nachformen kann auch die Kerblinie eingebracht werden,
im gleichen Arbeitsgang (Anspruch 37).
[0018] Optisch ersichtlich ist das Ergebnis dieses Umformens (reforming) an einer abgeflachten
Oberseite (Anspruch 17). Der so gebildete Vorsprung erhält eine größere Breite als
er insgesamt hoch ist (Anspruch 7, Anspruch 19, 20). Noch größer ist die jeweilige
Längserstreckung eines Vorsprungs, die wesentlich größer ist, als die Breite des Vorsprungs.
Dies gilt für langgestreckte streifen- oder linienförmige Vorsprünge. Bei der Ausbildung
eines steileren Flankenabschnitts (Anspruch 33), der gegenüber der Vorform deutlicher
ausgeprägt wird, kann eine Randkante entstehen, die (zumindest) einen Abschnitt besitzt,
welcher in einem Winkel von etwa 90° gegenüber der Ebene des Panels verläuft. Dies
betrifft die Kante, welche dem zugeordneten Randkantenabschnitt des Anbringungsabschnitts
gegenüberliegt. Bei der stärkeren oder steileren Ausbildung dieser Flanke hilft auch
der Prägevorgang (Anspruch 36), der für die Verstärkung des umgeformten Blechs auf
der Oberseite verantwortlich ist (Anspruch 17, 38 und 39).
[0019] Sind mehrere Vorsprünge im vorgenannten Sinne vorgesehen, müssen sie nicht an derselben
Randlinie des Anbringungsabschnitts bei Beginn einer Drehbewegung angreifen, sondern
können unterschiedlichen Randkanten zugeordnet sein (Anspruch 16).
[0020] Geht man von einem noch unfertigen Blechdeckel aus, der erst zur Montage einer Grifflasche
vorbereitet wird, erfasst die hier beanspruchte Erfindung die Ausbildung des Vorsprungs
an einer solchen Stelle, die weit genug von der vorgesehenen Befestigungsstelle (dem
ausgeformten Niet bzw. seiner Vorform) entfernt ist, und zwar so weit, dass der Außenrand
in Gestalt eines vom künftigen Niet weg weisenden Randes der Anbringungsfläche (rivet
island) sehr nahe des Vorsprungs zu liegen kommt, um die Drehsperre zur Wirkung kommen
zu lassen. Dieser Platz ist im äußeren Randbereich eines Nietkopf-Hofes bzw. des "Nietfußes",
der sich um die Ausbildung des Nietzentrums herum aus der Vorform des Nietes verblieben
sichtbar erstreckt (Anspruch 24 bis 28, Anspruch 32).
[0021] Der Vorsprung als Linie oder Streifen liegt zumindest teilweise außerhalb des geschwächten
Nietfußbereichs, in welchem das Blech durch die Ausformung der Befestigungsstelle
dünn ist. Damit ist der Randbereich dieses Nietfußes angesprochen (Anspruch 25), wobei
bevorzugt mehr als 40% einer angenommenen Fläche eines streifenförmigen Vorsprungs
außerhalb des Nietfußbereiches liegen (Anspruch 26).
[0022] Zum Nietfußbereich kann auf eine optische Veränderung der Oberfläche verwiesen werden,
die auf der Innenseite des Blechdeckels verbleibt, nachdem der Niet ausgeformt und
die Grifflasche angeordnet ist (Anspruch 27, Anspruch 28). Aufgrund der Platzierung
im Außenbereich, also möglichst weit von dem geschwächten Blech bzw. der dünnen Blechstärke
weg, kann die Ausformung deutlich höher ausfallen, bevor das Blech beschädigt wird.
Durch die Ausformung können Höhen erzielt werden, welche oberhalb einer Blechstärke
liegt, die der Anbringungsabschnitt der Grifflasche besitzt.
[0023] Ist eine Streifenform als Vorsprung vorgesehen, kann sie in ihrer Länge größer als
der Durchmesser des fertigen Nietkopfs ausgebildet werden.
[0024] Nachdem der Anbringungsabschnitt aus einem Stück des Mittenbereichs der Grifflasche
ausgebildet ist, bestehen nur geringe sichtbare Zwischenräume zwischen dem über eine
doppelte Knicklinie nach unten in eine tiefer liegende Ebene verlagerten Anbringungsabschnitt
und der etwas darüber liegenden parallelen Ebene der übrigen Grifflasche. Die Anbringung
der Vorsprünge an zumindest einer der freien, von dem Anbringungsabschnitt nach außen
weisenden Randkanten ist deshalb von außen kaum oder nur schwer einsehbar, so dass
die Drehblockade für den Betrachter nahezu unsichtbar ist. Eine ggf. farbig eingefärbte
Grifflasche wird in ihrer farbigen Gestalt nicht weiter verändert.
[0025] Ausführungsbeispiele erläutern und ergänzen die Erfindung.
- Figur 1, Figur 2, Figur 3
- zeigen drei Stufen in einem Herstellungsprozess eines Blechdeckels mit einer Station
der Einbringung der Schwächungslinie 16, einer Folgestation zum Einbringen einer Fingermulde
13 und zusätzlicher Sicken 18a im Öffnungsbereich innerhalb der Schwächungslinie und
einer noch weiteren Station, bei der eine Grifflasche 30 über einen einstückig am
Deckelblech angeformten Niet 11 angebracht wird, über einen Anbringungsabschnitt 31,
der als flächiger Anbringungslappen in allen drei Darstellungen schematisch eingezeichnet
ist.
- Figur 4
- ist eine Ausschnittsvergrößerung aus Figur 3, unter Hervorhebung des Anbringungsabschnitts
31 und des Nietes 11 als Befestigungsstelle.
- Figur 4a
- ist ein Schnitt entlang der eingezeichneten Schnittlinie C-C in Figur 4.
- Figur 5
- ist eine alternative Gestaltung zur Lagefixierung des Anbringungsabschnitts 31 und
damit der gesamten Grifflasche 30.
- Figur 5a
- ist eine Schnittzeichnung durch die Mittelebene der Figur 5, alternativ durch die
vertikale Längsebene 100 der Figur 3.
- Figur 6
- ist eine alternative Gestaltung von Vorsprüngen zur Sperrung einer Drehbewegung der
Grifflasche.
- Figur 7
- ist weitere alternative Gestaltung zur Figur 6.
- Figur 8
- ist ein Querschnitt in der Längsebene 100, zur Veranschaulichung einer scharfen Vorderkante
20a eines streifen- oder linienförmigen Vorsprungs 20.
- Figur 8a
- ist eine Schnittdarstellung einer Realisierung mit einer Figur 8 entsprechenden Darstellung.
- Figur 9a
- ist eine schematische Erläuterung der wirkenden Drehmomente bei einem Vorsprung, der
parallel zur Mittelebene 100 verläuft.
- Figur 9b
- ist eine vergleichbare Erläuterung der wirkenden Drehmomente bei einem quer zur Mittelebene
100 liegenden Vorsprung 20.
- Figur 10
- ist eine Verdeutlichung des von der Innenseite sichtbaren Bereichs 11a um den Niet
11 des Deckels herum, wobei der Vorsprung 20 als sich nach außen wölbender Hohlraum
zu erkennen ist. Diese Figur stellt nur einen Ausschnitt um den Niet 11 als Befestigungsstelle
dar.
[0026] Der in
Figur 1 bis 3 entstehende Blechdeckel weist ersichtlich einen Randabschnitt 12 auf, der zum Falzen
an einen Getränkedosenrumpf geeignet ist. Der Blechdeckel selbst ist aus einem Blech
geringer Stärke, meist unter 0,24 mm, hergestellt und hat bereits vorhergehende Arbeitsstationen
durchlaufen, bevor Figur 1 ihn darstellt. Er weist einen inneren Deckelspiegel (Panel)
10 auf, der vom Falzrand 12 umgeben ist. Innerhalb des Deckelspiegels 10 ist eine
Schwächungslinie 16 um einen Öffnungsbereich herum vorgesehen, der von einer im wesentlichen
U-förmigen Sicke 18 umgeben wird. Innerhalb dieser Sicke, die sich zum Mittenbereich
des Panels öffnet, ist die im wesentlichen O-förmige Schwächungslinie 16 als eine
Kerblinie (score) gestaltet, die einen Übergangsabschnitt besitzt, der nicht gekerbt
ist und damit als Verbindungsabschnitt zum übrigen Panel 10 dient, wenn der Öffnungsabschnitt
17 durch Wirkung einer später erläuterten Grifflasche eingebrochen wird, entlang der
Kerblinie 16.
[0027] Etwa mittig im Panel ist eine Befestigungsstelle 11 vorgesehen, die in den Ausschnittsvergrößerungen
später deutlicher zu erkennen ist. Ihr ist ein Anbringungsabschnitt als Blechlappen
31 schematisch zugeordnet, der Teil der Grifflasche nach Figur 3 ist, an der er über
eine Gelenklinie als Knicklinie 38 einstückig angeformt ist. Diese Grifflasche 30
besitzt einen Griffabschnitt 32, hier mit einer kreisförmigen Öffnung versehen, an
der die Grifflasche vom Benutzer betätigt wird, zum Aufbrechen der Kerblinie 16 nach
Figur 1. Die Grifflasche 30 weist vor dem Anbringungsabschnitt 31 auch einen Öffnungsabschnitt
33 auf, der als Nase zum Einbrechen über dem Einbrechabschnitt 17 gelegen ist, wozu
bei Figur 2 in einem Arbeitsschritt eine zusätzliche Sickenform 18a als augapfelförmige
Sicke vorgesehen ist, die den quer liegenden LOE-Öffnungsbereich verstärkt, um die
Öffnungskräfte auf den Einbrech-Startabschnitt (bogenförmig ausgebildetes Ende der
Kerblinie 16) aufbringen zu können. Die angeordnete Grifflasche 30 liegt im wesentlichen
parallel zum Panel, der selbst nicht genau in einer Ebene ausgebildet sein muss, sondern
leicht aufgewölbt sein kann, aber der Bereich um die Befestigungsstelle 11 ist im
wesentlichen eben gestaltet und erlaubt hier eine im wesentlichen parallele Anordnung
des Anbringungslappens 31 der Grifflasche 30.
[0028] Zur Übersicht ist die Längs-Mittelebene 100 eingezeichnet, die sich in Richtung der
Längserstreckung der Grifflasche 30 erstreckt. Eine Querebene 101 verläuft senkrecht
dazu.
[0029] Im angeordneten Zustand (staked end) greift der Griffabschnitt 32 der Grifflasche
über die Fingermulde 13, die etwa im selben Abstand wie die innere Verstärkungsrippe
18a auf der anderen Seite der Befestigungsstelle 11 im Panel 10 angebracht ist. Die
Grifflasche wird im Zuge der Entstehung des fertigen Blechdeckels erst in der Figur
3 angebracht. Zuvor wird zunächst die Befestigungsstelle als Blase ausgeformt, um
den Anbringungsabschnitt 31 der Grifflasche 30 an dem Panel befestigen zu können.
Um diese Befestigungsstelle 11 herum werden gemäß
Figur 1 drei streifenförmige Vorsprünge als Sicken nach oben ragend ausgeformt (also zur
Außenseite des Blechdeckels). Die quer zur Mittelebene 100 liegende Sicke 20 ist länger
als die beiden benachbarten Sicken, die parallel zur Mittelebene 100 verlaufen. Sie
sind in
Figur 4 mit 21a, 21b verdeutlichend dargestellt, wie dort auch die längere Sicke 20 genauer
in Bezug auf den Anbringungslappen 31 dargestellt ist.
[0030] Der Anbringungslappen 31 ist in der Figur 1 nur zur Verdeutlichung der Abstände der
Sicken von der Befestigungsstelle 11 eingezeichnet, befindet sich hier aber noch nicht
an dem Blechdeckel. In der nächsten Station der Fertigung wird die Ausformung der
drei Sicken 20,21a,21b verbessert oder genauer gestaltet. Dieses "Reforming" führt
zu einer Ausbildung der Sicken (Vorsprünge), wie sie später für die Lagefixierung
nach Figur 3 und die im Folgenden beschriebenen Figuren verwendet wird. In dieser
Station erhalten diese Vorsprünge ihre korrekten Profilgeometrien, nachdem sie einstückig
aus dem Deckelblech (dem Panel) herausgeformt wurden und in Höhenrichtung h sich zumindest
in einer solchen Höhe erstrecken, die der Blechdicke des Anbringungsabschnitts 31
der Grifflasche 30 entspricht.
[0031] In der Figur 3 kommt diese Grifflasche 30 hinzu, wird über den Nietschaft gelegt,
der in einem Formvorgang mit einem Nietkopf ausgebildet wird, wobei er im Durchmesser
größer dargestellt ist als in den vorhergehenden Figuren 1 und 2. Mit dieser Nietkopfbildung
wird die Grifflasche 30 am Panel befestigt und das über den Anbringungsabschnitt 31,
der über die Knicklinie 38 mit der übrigen Grifflasche 30 verbunden ist. Der Öffnungsabschnitt
33 liegt über dem Einbrechabschnitt innerhalb der Kerblinie 16, nahe bei der zusätzlichen
versteifenden Sicke 18a.
[0032] Um die Aufbrechkraft und die Genauigkeit beim Aufbrechvorgang sicherzustellen, soll
sich die Grifflasche 30 nicht in einer Drehrichtung bewegen können, die in Figur 4
mit α benannt ist.
[0033] Ersichtlich würde dabei das vordere Nasenende des Öffnungsabschnitts 33 von dem genauen
Ort wegbewegt werden, der dazu vorgesehen ist, die Einbrechkraft, das Weiterreißen
und das anschließende vollständige Öffnen des Öffnungsbereiches 17 sicherzustellen.
Wünschenswert ist es nach
Figur 4 also, die Bewegung α so gering wie möglich auszugestalten, bevorzugt sogar ganz zu
unterbinden. Dazu waren in den Figuren 1, 2 und 3 drei streifenförmige Vorsprünge
21a,21b und 20 vorgesehen, die den drei freien Randkanten 31 a,31 b,31 c des Anbringungsabschnitts
31 des Griffabschnitts 30 zugeordnet sind. Ein kleiner Spalt 21',21" und 20' kann
zwischen dem jeweils nach außen weisenden Rand und dem jeweiligen Innenrand des jeweiligen
Vorsprungs verbleiben, bspw. 31 c von 20" bei dem Vorsprung 20. Der Spalt kann aber
auch an zumindest einem der nach außen weisenden Ränder des Anbringungsabschnitts
31 auf Null reduziert sein.
[0034] Die Breite des Anbringungsabschnitts 31 ist mit "b" bezeichnet, so dass der Mindestabstand
der beiden parallel zur Längsmittelebene 100 liegenden, als Sicken ausgebildeten Vorsprünge
21b,21a dieses Maß mit ihren Innenrändern 21b' und 21a' als Abstand besitzen. Die
Längserstreckung des Anbringungsabschnitts 31 in der Ebene 100 erstreckt sich über
den Nietkopf als Befestigungsstelle 11. Dabei ist ersichtlich, dass die Länge der
beiden Sicken 21 a,21 b kürzer ist als die Hälfte der Längserstreckung des Anbringungsstücks
31, und dass diese dabei so weit als möglich in den hinteren Bereich des Anbringungsabschnitts
verlegt sind, um die maximal mögliche Kraft für eine Lagefixierung bei einer angenommenen
Drehbewegung α aufzubringen.
[0035] Das erreicht auch der weitest mögliche Abstand des quer zur Längsmittelebene 100
- in der Querebene 101 liegenden - Vorsprungs 20, der länger ausgestaltet ist als
die beiden zuvor beschriebenen parallelen Vorsprünge. Er erstreckt sich über mehr
als die Hälfte, bevorzugt sogar mehr als 80 % der Breite b des Anbringungsabschnitts
31.
[0036] In nicht dargestellten Ausführungsbeispielen können auch eine oder mehrere der drei
beschriebenen streifenförmigen Sicken weggelassen werden.
[0037] So ist bspw. eine Geometrie mit nur einem Vorsprung 20 möglich, wie er in
Figur 5 verdeutlicht ist. Hier ist der vom Niet am Entfemtesten liegende und nach außen weisende
Rand 31 c nahe dieser streifenförmigen Geometrie 20 angeordnet, so dass auch hier
eine Drehbewegung α größtmöglich unterbunden werden kann, jedenfalls so weit unterbunden
wird, dass eine Beeinflussung des Öffnungsverhaltens bei einem Aufwärtskippen der
Grifflasche 30 am Griffabschnitt 32 vermieden werden kann. Die Schwenkbewegung α wird
also begrenzt, ganz verhindert, oder es werden zumindest zwei Grenzwerte vorgegeben,
die durch Anschlagen bei einer angenommenen Drehbewegung α (in beiden Richtungen um
die Achse des Nietes 11) vorgegeben sind. Die Schwenkbewegung liegt im wesentlichen
in der Ebene, in der der Panel im Bereich um den Nietkopf 11 gelegen ist, welche Ebene
auch planparallel von dem Anbringungsabschnitt 31 eingehalten wird, der sich flächig
hier erstreckt. In der dargestellten Ausführungsform als Rechteck, insbesondere Quadrat,
hat der Abschnitt 31 zwei parallele Randkanten oder Ränder 31b,31a und eine von der
Gelenklinie 38 entfernte, und ihr parallel verlaufende Randkante 31 c. Vorstellbar
ist auch eine andere Gestaltung des Anbringungsabschnitts in Form einer bogenförmigen
Gestalt, dreieckigen Gestalt oder mit einer nicht gerade verlaufenden entfernten Randkante
31 c.
[0038] Der in
Figur 4a dargestellte Querschnitt stammt aus der entsprechenden Schnittlinie der Figur 4.
Hier ist eine unsymmetrische Ausbildung der streifenförmigen Vorsprünge 21 a,21 b
vorgesehen, wobei eine steilere Flanke 21 b' näher zu der Randkante 31 b liegt, als
die flachere Flanke 21b" des streifenförmigen Vorsprungs 21 b. Gleiches gilt für den
dazu parallelen Vorsprung 21 a und die zugehörige Randkante 31 a.
[0039] Parallel verlaufen in der Figur 4a bei hier nicht sichtbarer Niet 11, das Deckelblech
im Panel 10 und der Anbringungsabschnitt 31. Eine angenommene Drehbewegung lässt die
Randkante 31 a an der steileren Flanke des Vorsprungs 21 a bzw. die Randkante 31 b
an der steileren Flanke 21b' des Vorsprungs 21 b anstoßen. Eine engere Zuordnung der
steileren Flanken, auf Grund ihrer nahezu senkrecht verlaufenden Stege oder Stufen,
erlaubt praktisch vollständige Unterbindung einer noch möglichen geringen (Rest-)Drehbewegung
in der Ebene des Deckelblechs des Panels 10 im Nietbereich 11.
[0040] Auch zu Figur 5 ist ein Querschnitt in
Figur 5a dargestellt, der durch die Längsebene 100 gelegt ist. Diese Darstellung zeigt die
beschriebene Situation für nur einen Vorsprung 20, der mit der Randkante 31c des Anbringungsabschnitts
31 zusammenwirkt, zur Vermeidung von funktions-beeinträchtigenden Drehbewegungen α.
In der Figur 5a ist dabei die Ausbildung des Nietkopfes als Befestigungsstelle 11
durch eine Öffnung des Anbringungsabschnitts 31 hindurch zu sehen. Auch zu erkennen
ist die Zuordnung der freien Randkante 31 c zu dem aus dem Deckelblech ausgeformten
Vorsprung 20, der auch - wie Figur 4a für die anderen Vorsprünge 21 b, 21 a verdeutlicht
- in unsymmetrischer Gestalt vorgesehen sein kann.
[0041] Die Unsymmetrie quer zur Längserstreckung des Vorsprungs 20 (in der Längsebene 100
des Deckels oder der Grifflasche) veranschaulicht die
Figur 8, bezogen auf den Vorsprung 20, welcher der Randkante 31 c des Anbringungs-Abschnitts
31 zugeordnet ist. Durch die zweifache Verformung, das erste Ausformen nach Figur
1 und das zweite Nachformen nach Figur 2 kann eine sehr steile Vorderkante 20" oder
20a ausgebildet werden, eine sehr große Höhe h (relativ zur Blechstärke), und das
Deckelblech dennoch unbeschädigt bleiben, wozu auch beiträgt, dass der Vorsprung möglichst
weit von dem empfindlichen Bereich des Niethofes 11 a entfernt ist. Durch die scharfe
Vorderkante 20a (oder 20" von Figur 4) bei einer eher flacher verlaufenden zweiten
Flanke 20b, welche keine Sperrwirkung mit dem Anbringungsabschnitt 31 vorgibt, können
höhere Kräfte aufgebracht werden, bzw. der Anbringungs-Abschnitt 31 erhält weniger
Möglichkeit, sich an einer flacher verlaufenden Randkante aufwärts (senkrecht zur
Ebene des Panels 10) zu verformen und dadurch die Sperrwirkung zu verlieren.
[0042] Dies verdeutlicht die
Figur 8a, in welcher eine Realisierung im Schnitt gezeigt ist, wobei der Schnitt sich in Längsrichtung
erstreckt, wie er von der Längsmittelebene 100 vorgegeben ist, beispielsweise aus
der Darstellung der Figur 5 und - praktisch realisiert - der schematischen Darstellung
nach der Figur 8 entsprechend. Soweit Bezugszeichen aus den Figuren 4, 5 und 8 die
entsprechenden Abschnitte und Teile dort bezeichnen, sind sie in die Realisierung
nach Figur 8a übernommen, hier in das untere dargestellte Halbbild. Das obere dargestellte
Halbbild bildet eine Vorform 20*, die in einem zweistufigen Herstellungsprozess vor
dem zweiten Schritt (dem Nachformen) entsteht. In einem ersten Ausformen nach beispielsweise
Figur 1 wird die Vorform 20*, die eher wallförmige Struktur hat, mit zwei flachen
Schrägen und einem stark abgerundeten Mittelabschnitt aus dem Panel 10 ausgebildet.
In einem zweiten Nachformen nach beispielsweise Figur 2 entsteht die sehr viel steilere
Vorderkante 20" (nach Figur 4) oder 20a nach Figur 8, wobei das Deckelblech dennoch
unbeschädigt bleibt. Diese zweite Nachformung und das Ergebnis nach einem Anbringen
des Griffabschnitts zeigt das untere Halbbild der Figur 8a. Es versteht sich, dass
sowohl in dem oberen wie auch dem unteren Halbbild der streifenförmige Vorsprung 20
sich senkrecht zur Papierebene erstreckt, in einer Querebene 101, welche senkrecht
zur Längsmittelebene 100 verläuft. Diese Querebene 101 ist eine relative Angabe zu
der Lage der Vorform 20*, in welcher eine Symmetrie der zunächst ausgeformten Vorform
aus dem Deckelblech zur Ebene 101 vorliegt, welche dann aber beim Nachformen verlassen
wird, wie der fertige Vorsprung 20 das in dem unteren Halbbild zeigt, in welchem er
nicht mehr symmetrisch zu der Querebene 101 gelegen ist.
[0043] Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf das untere Halbbild. Links nicht im
Bild ist der Niet 11 gelegen, der zur Anbringung des Anbringungs-Abschnitts 31 am
Deckelblech 10 verwendet wird. Das hintere Ende 31 c des Anbringungs-Abschnitts 31
ist die Randkante, welche der Vorderkante 20" des Vorsprungs 20 zugeordnet ist, ggf.
unter Belassung eines schmalen Spalts 20', wie anhand von Figur 4 erläutert. Die Unsymmetrie
mit einer scharfen Vorderkante 20" (oder 20a) und einer flacher verlaufenden, nach
außen weisenden Randkante 20b charakterisiert den Vorsprung 20. Er hat dazuhin durch
die Nachformung eine plateauförmige Oberseite 20c erhalten, welche ihn trotz der relativ
flach erscheinenden Ausbildung noch eine sehr große Höhe h relativ zur Blechstärke
erreichen lassen. Er hat aber eine wesentlich stärker ausgebildete Breite, die gegenüber
der Höhe h größer ist, insbesondere etwa doppelt so breit als hoch, wobei der wesentliche
Abschnitt des Vorsprungs 20 rechts von der Querebene 101 gelegen ist.
[0044] Die Nachformung umfasst eine gestaltende Umformung der Vorform 20* mit einem Coining
(einem Prägevorgang), um die Oberfläche 20c stärker abzuflachen. Bei diesem Nachformen
wird das Werkzeug von oben und von unten gleichermaßen zur Ausbildung eingesetzt.
Dabei kann anhand der links in der ansteigenden Flanke der Vorform 20* erkennbare
leichte Knick in der unteren endgültigen Form wieder erkannt werden, woraus auch ersichtlich
ist, wie die scharfe Vorderkante 20" in die zunächst flach ansteigende vordere Schräge
des eingeformten Walls 20* eingebracht wird. Rechts von der Querebene 101 wird die
zweite Schräge des Walls von unterhalb nach oberhalb ausgeformt, um etwa beginnend
mit dem Rist des Walls 20* eine flache Form 20c zu bilden, die sanft im Bereich 20b
in das übrige Deckelblech 10 überleitet.
[0045] Zusätzlich ist in der fertigen Form schon der angebrachte Anbringungsabschnitt 31
und auch der angebrachte Tab 30 nach Figur 3 angeordnet, ebenfalls in Schnittdarstellung.
Dabei liegt der Tab mit seinem Zwischensteg zwischen der linken Öffnung und der Grifföffnung
32b im wesentlichen oberhalb des quer verlaufenden Vorsprungs 20. Die beiden Öffnungen
des Tabs sind aus Figur 3 ersichtlich, eine Öffnung entsteht durch das Ausbilden des
Anbringungsabschnitts 31, der über die Gelenklinie 38 weiterhin mit der Grifflasche
30 in Verbindung steht, während die Öffnung für das Eingreifen eines Fingers besonders
ausgebildet wird. Diese Öffnung 32b ist Bestandteil des Griffabschnitts 32, wobei
der zwischen den beiden Öffnungen liegende Steg 32a in Figur 8a leicht gewölbt dargestellt
ist, mit einer vorderen Kante 32c, die in Beziehung zu der freien Kante 31 c des Anbringungsabschnitts
31 bei der Herstellung stand. Ein Großteil des Vorsprungs 20 liegt damit unterhalb
des Steges und ist von außen kaum wahrzunehmen.
[0046] In diesem Zusammenhang der zweistufigen Ausbildung kann neben der Reihenfolge der
Bearbeitung nach den Figuren 1 bis 3 auch eine modifizierte Reihenfolge vorgenommen
werden, so zunächst das Einbringen der Vorformen, wie sie anhand der Vorform 20* des
oberen Halbbildes von Figur 8a erläutert sind, in einem ersten Arbeitsgang, noch ohne
Einbringen von Ritz- oder Kerblinien (als Schwächungslinien), wie die Schwächungslinie
16 eine ist. Dabei werden - sofern eine Mehrzahl von Vorsprüngen zum Sperren von Drehbewegungen
eingesetzt werden - alle Vorformen ausgebildet. Das Einbringen der ersten Kerblinie
findet dann gemeinsam in einem Arbeitsgang statt, der das Nachformen (weitere Ausbilden)
der vorgeformten Vorsprünge übernimmt. Die Vorsprünge erhalten dabei das korrekte,
ihnen zugewiesene Profil, wie am unteren Halbbild der Figur 8a erläutert, wobei dieses
Profil nicht nur auf den quer verlaufenden Vorsprung 20, sondern auch auf die anderen
Vorsprünge übertragen werden kann, soweit sie in dem vorhergehenden Arbeitsgang als
Vorformen ausgebildet wurden. Damit kann erreicht werden, dass ein das Blech stark
beanspruchender Kerbvorgang nicht schon dann erfolgt, wenn die das Deckelblech stark
belastende Ausbildung der Vorform im ersten Arbeitsgang erfolgt. Beim Nachformen kann
zeitgleich das Einbringen der Kerblinie vorgenommen werden. Bei der Nachformung wird
- was aus Figur 8a ersichtlich ist ― die Wandstärke auf der Oberseite des Vorsprungs
um etwa 10% bis 15% reduziert, bei gleichzeitig eintretender Verdichtung und Verfestigung
dieses Bereiches, was durch den Prägevorgang (das Coining) von oben und unten gleichermaßen
erreicht wird.
[0047] Andere Ausführungsformen von Vorsprüngen gehen aus den weiteren Figuren hervor. So
zeigt
Figur 6 eine Anbringung von zwei im wesentlichen punktförmigen Vorsprüngen 23a,23b an den
Längsseiten 31 a,31 b des Anbringungsabschnitts 31. Zusätzlich oder alternativ kann
ein Vorsprung 22 am Querrand 31c des Anbringungsabschnitts 31 vorgesehen sein. Der
Vorsprung 22 kann länglich bis oval und auch im wesentlichen rund ausgebildet sein.
[0048] Figur 7 veranschaulicht eine Gruppe von Vorsprüngen, die einem einzigen Außenrand (nach außen
weisende Randlinie) des Anbringungsabschnitts 31 zugeordnet sind. Diese Gruppe 24
von hier drei einzelnen, im wesentlichen punktförmigen Vorsprüngen sind dem Außenrand
31 c zugeordnet, können aber ebenso den beiden anderen Randkanten 31 a und 31 b zugeordnet
sein. Auch nur zwei punktförmige Vorsprünge sind in Figur 7 einsetzbar. Ebenso kann
die unsymmetrische Gestalt der nach oben ausgeformten Vorsprünge gemäß Figur 4a oder
der Figuren 5a oder 8a auf diese Ausführungsbeispiele übertragen werden.
[0049] Wird der zumindest eine Vorsprung einer quer zur Längsebene 100 der Anbringungslasche
30 liegenden Randkante 31 c zugeordnet, kann mit nur einem einzigen Vorsprung eine
Drehbewegung in beiden Richtungen unterbunden werden, wenn sich dieser Vorsprung zumindest
beidseits der Mittelebene erstreckt. Wird dagegen ein Vorsprung gewählt, der einer
parallel zur Längsebene 100 verlaufenden Randkante zugeordnet wird, sind für eine
symmetrische Begrenzung von Drehbewegungen der Grifflasche 30 zumindest zwei Vorsprünge
an zwei insoweit zur Verfügung stehenden Rändern als "stop edges" vorzusehen.
[0050] Alle beschriebenen Vorsprünge sind außerhalb des Anbringungsabschnitts 30 angeordnet,
so dass sie mit zumindest einer seiner jeweiligen Außen-Randkanten (Rand) sperrend
zusammenarbeiten können.
[0051] Die Wirkung der Drehmomente ist an den
Figuren 9a und
9b veranschaulicht. Dabei ist mit einem Blick von oben auf den Anbringungsabschnitt
31 angenommen, dass dieser über die Befestigungsstelle 11 (meist ein Nietkopf) am
Panel 10 angeordnet ist. Schematisch ist ein parallel zur Mittelebene 100 des Tabs
(der Grifflasche 30) liegender seitlicher Vorsprung 21a eingezeichnet, der mit einer
Kraft durch eine angenommene Drehung in Richtung α belastet wird. Bei einer angenommenen
Länge I des Anbringungsabschnitts 31, liegt die Befestigungsstelle 11 näher zu der
Gelenklinie 38, als zum hintere Ende 31c des Anbringungsabschnitts 31, so dass ein
wirksamer Kraftarm I
1 größer als die Hälfte der Länge I des Anbringungsabschnitts 31 ist. Aufgrund der
Platzierung des linien- bzw. streifenförmigen Vorsprungs 21 a nahe der hinteren Randlinie
31 c kann eine Kraft über einen großen Hebelarm ein großes Drehmoment zum Sperren
(Sperrmoment) einer zu verhindernden Drehbewegung aufbringen.
[0052] In gleicher Weise kann die Aufbringung von Drehmomenten erläutert werden bei einem
senkrecht zur Mittelebene 100 sich erstreckenden Vorsprung 20, der fast die gesamte
Breite b des Anbringungsabschnitts 31 nahe dessen hinterer Randlinie 31 c einnimmt.
Hier ist der (maximale) Kraftarm mit b1 bezeichnet und in erster Näherung spricht
er nicht ganz, aber weitgehend der Hälfte der Breite b, eingezeichnet als Hebelarm
b
1 bei einer angenommenen (hypothetischen) Drehbewegung in Richtung α, wie eingezeichnet.
Die entsprechende Kraft über den Hebelarm b1 wird von dem Vorsprung 20 bzw. dessen
vorderer Randkante 20a (bei Figur 4 die Kante 20") aufgebracht. Nachdem die Ecke des
Anbringungsabschnitts 31 leicht abgerundet ist, kann nicht die gesamte hälftige Breite
als Hebelarm zur Verfügung gestellt werden, sondern zwischen 70% und 100% von b/2,
im wesentlichen im Bereich zwischen 80% und 90%.
[0053] Figur 10 veranschaulicht einen von der Innenseite des Blechdeckels sichtbaren, ausgedünnten
Bereich um den Nietkopf 11 herum. Dieser Nietfuß-Bereich 11a ist ein Bereich, der
nach dem zweiten Ausformen des Nietkopfes 11 auf der äußeren Seite zurückbleibt, meist
sichtbar durch kreisförmige Linien um das Zentrum des Niets als Befestigungsstelle
11 herum. Dieser "button coin area" ist nicht stark belastbar, nachdem er von der
Blechdicke her durch das Ausformen des Nietes nach außen ausgedünnt ist. Der Vorsprung
20, der eine Fläche f
20 einnimmt, aber linien- oder streifenförmig ist, ist im äußeren Randbereich 11 b des
Nietfußes angebracht, also weit aus dem gefährdeten dünnen Blechbereich heraus verlagert.
Der Anbringungsabschnitt 31 ist ― nicht maßstäblich - strichliniert eingezeichnet,
um die Relation der Lage der "Coin Area" zu verdeutlichen. Alternativ oder kumulativ
zum am hinteren Rand 31 c liegenden eingezeichneten Vorsprung 20 können auch hier
die zwei seitlichen Vorsprünge 21 a,21 b vorgesehen sein, die dann auch nahe des Peripheriebereiches
des Nietfußes platziert sind und nicht in den gefährdeten ausgedünnten Bereich nahe
des Nietkopfes verlegt sind.
[0054] Eine genauere Bemessung der Flächen zeigt, dass der streifenförmige Vorsprung 20
zumindest teilweise außerhalb des Nietfuß-Bereiches (Coin Area) und hier des äußeren
Peripheriebereiches 11 b gelegen ist. Die Herausverlagerung beträgt zumindest 40%
der Fläche f
20, die sich nicht mehr in der Peripherie 11 b des Nietfußes 11a befindet, sondern außerhalb.
Optisch ist diese Lage und die Lage und Erstreckung der Coin Area ohne weiteres von
der Innenseite des Blechdeckels zu erkennen.
1. Blechdeckel zum Verschließen eines Dosenrumpfes, mit einem Panel oder Spiegel (10)
und einem diesen Panel umgebenden Falzrand (12), geeignet zum Anbringen an den Dosenrumpf;
wobei
- auf dem Panel (10) ein zum Öffnen geeigneter Bereich von einer Schwächungslinie
(16) definiert ist und außerhalb des Öffnungsbereichs (17) eine Grifflasche (30;31,32,33)
an einer Befestigungsstelle (11) angeordnet ist;
- die Grifflasche (30) einen Griffabschnitt (32), einen Öffnungsabschnitt (33) und
einen Anbringungsabschnitt (31) aufweist, letzteren zur im wesentlichen parallelen
Anbringung der Grifflasche gegenüber dem Panel (10), wobei die Grifflasche (30) im
angebrachten Zustand mit ihrem Öffnungsabschnitt (33) über dem Öffnungsbereich (17)
zu liegen kommt, um den Griffabschnitt, entlang einer Schwächungs- oder Gelenklinie
zum Einbrechen des Öffnungsbereichs (17) nach oben verkippen zu können;
- der Anbringungsabschnitt (31) eine flächige Erstreckung aufweist, welche kleiner
ist als eine Erstreckung der Grifflasche (30);
- außerhalb der Erstreckung des Anbringungsabschnitts (31) zumindest eine Sperre (20:24a;23a;23b;22)
angeordnet ist, zur Vorgabe oder zur Begrenzung einer maximal möglichen Schwenkbewegung
(α) der Grifflasche (30) und
- wobei zumindest ein Vorsprung (20) als Sperre einen Querschnitt aufweist, welcher
in einer quer zu seiner Längserstreckung liegenden Richtung unsymmetrisch ausgebildet
ist (20", 21a').
2. Blechdeckel nach Anspruch 1,
wobei aus dem Panel oder Deckelspiegel (10)
zumindest ein Vorsprung (20, 21a,21b;23a,24a) als die zumindest eine Sperre ausgeformt
vorsteht, um durch eine berührende Anlage gegenüber zumindest einem Außenrand (31c,31a,31b)
des Anbringungsabschnitts (31) ein Schwenken der Grifflasche (30) zu begrenzen oder
zu sperren.
3. Blechdeckel nach Anspruch 1,
wobei nahe zumindest eines Randes (31 c) des Anbringungsabschnitts (31) zumindest
ein streifenförmiger Vorsprung (21a,21b;20) aus dem Panel (10) als die Sperre ausgeformt
vorsteht, zur Begrenzung einer Schwenkbewegung (α) der Grifflasche (30) um die Befestigungsstelle
(11).
4. Blechdeckel nach Anspruch 1,
wobei außerhalb des Anbringungsabschnittes (31) zumindest ein Vorsprung als die Sperre
(21a,21b;20;22;24) am Panel (10) so vorgesehen ist, dass eine wesentliche Schwenkbewegung
(α) der Grifflasche (30) in einer Ebene parallel zum Panel gesperrt wird, insbesondere
der Vorsprung eine Länge von mehr als 80 % der Breite (b) des Anbringungsabschnitts
besitzt.
5. Blechdeckel nach einem der vorigen Ansprüche, wobei sich die Sperre (20,22) über zumindest
30 %, bevorzugt über zumindest 50 % einer Breite (b) oder einer Länge (I) des Anbringungsabschnitts
(31) erstreckt.
6. Blechdeckel nach einem der vorigen Ansprüche, wobei als Sperre mehrere Vorsprünge
(20,22,23a,23b,24) nahe des Randes (31 a,31 b,31 c) des Anbringungsabschnitts (31)
vorgesehen sind, insbesondere zumindest ein Vorsprung (21a,21b) sich in einer Längsrichtung
der Grifflasche (30) orientiert und dabei eine Länge aufweist, die nicht mehr als
50% einer Längserstreckung (I) des Anbringungsabschnitts (31) beträgt, insbesondere
in Kombination mit einer Entfernung des äussersten Endes des Vorsprungs (21a.21b)
von der Mitte der Befestigungsstelle (11) von mehr als 50% der Längserstreckung (I)
des Anbringungsabschnitts (31).
7. Blechdeckel nach Anspruch 6, wobei von den mehreren Vorsprüngen zumindest einer (20,21
a,21b,22) linien- oder streifenförmig ausgebildet ist, insbesondere der der Vorsprung
oder die Sperre eine größere Breite als Höhe (h) und eine wesentlich größere Länge
als Breite aufweist.
8. Blechdeckel nach Anspruch 6, wobei zumindest einer der mehreren Vorsprünge rund bis
oval ausgebildet ist (22,24a, 23b).
9. Blechdeckel nach Anspruch 4 oder 7, wobei mehrere streifenförmige Vorsprünge (20,21a,21b)
vorgesehen sind, von denen zwei Vorsprünge keine gleiche Ausrichtung aufweisen (20,21a;20,21b),
insbesondere mehrere Vorsprünge nahe mehrerer Ränder als Randabschnitte (31a,31b,31c)
des Anbringungsabschnitts (31) angeordnet sind.
10. Blechdeckel nach einem der vorigen Ansprüche, wobei mit der Sperre ein Begrenzen einer
Schwenkbewegung der Grifflasche (α) in einer Ebene im wesentlichen parallel zum Panel
(10) durch ein Anstoßen an zumindest einem Vorsprung (20) erfolgt.
11. Blechdeckel nach einem der vorigen Ansprüche, wobei die Sperre als ein Vorsprung zwischen
dem Griffabschnitt (32) und dem Öffnungsabschnitt (33) der Grifflasche am Panel (10)
angeordnet ist.
12. Blechdeckel nach einem der vorigen Ansprüche, wobei der Anbringungsabschnitt (31)
im wesentlichen rechteckig ausgebildet ist, insbesondere quadratisch ausgestaltet
ist, und zumindest drei Außenrandabschnitte (31a,31b,31c) aufweist
13. Blechdeckel nach einem der vorigen Ansprüche, wobei der Anbringungsabschnitt über
eine Gelenklinie (38) mit der übrigen Grifflasche (30) verbunden ist, so dass bei
einer Betätigung des Griffabschnitts (32) der Öffnungsabschnitt (33) im wesentlichen
senkrecht zu einer Ebene des Panels (10) verkippbar ist.
14. Blechdeckel nach Anspruch 13, wobei die Kippbewegung als ein vertikales Verschwenken
eine Öffnung des Offnungsbereichs (17) entlang der Schwächungslinie (16) veranlasst.
15. Blechdeckel nach einem der vorigen Ansprüche, wobei die Schwenksperre auch bei einer
vertikalen Kippbewegung der Grifflasche (30) erhalten bleibt.
16. Blechdeckel nach Anspruch 6 oder 9, wobei die mehreren Vorsprünge so angeordnet sind,
dass bei einer horizontalen Schwenkung der Grifflasche (30) jeweils einer an einem
anderen von mehreren Außenrandabschnitten (31a, 31b, 31c) des Anbringungsabschnitts
angreift.
17. Blechdeckel nach Anspruch 1, wobei die unsymmetrische Ausbildung eine steilere und
eine weniger steile Flanke beinhaltet (21 b',21 b";20a,20b), welche nicht parallel
verlaufen, insbesondere der zumindest eine Vorsprung (20) auf seiner Oberseite abgeflacht
(20c) ausgebildet ist, bevorzugt dabei in seiner Wandstärke reduziert ist.
18. Blechdeckel nach Anspruch 17, wobei die steilere Flanke (21 b',20a) näher zu einem
zugehörigen Außenrandabschnitt (31 b,31a,31c) des Anbringungsabschnitts gelegen ist,
als die weniger steile Flanke desselben Vorsprungs.
19. Blechdeckel nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei als Sperre zumindest ein
Vorsprung (20;21a,21b) eine Höhe (h) aufweist, die größer als 300µm beträgt, gemessen
von einer nach außen weisenden Oberseite des Panels (10) um den Vorsprung herum.
20. Blechdeckel nach Anspruch 19, wobei die Höhe (h) im wesentlichen an eine Höhe bzw.
Stärke des Blechs des Anbringungsabschnitts (31) angepasst ist, zum Erreichen eines
Sperrens oder Blockieren einer Schwenkbewegung des Anbringungsabschnitts (31).
21. Blechdeckel nach Anspruch 20, wobei die Höhe (h) des zumindest einen Vorsprungs (20;21a,21b)
nicht geringer ist als im wesentlichen die Stärke des Blechs am jeweiligen Außenrandabschnitt
(31a,31b,31c) des Anbringungsabschnitts (31).
22. Blechdeckel nach einem der vorigen Ansprüche, wobei die Sperre als zumindest ein Vorsprung
durch ein Erstverformen aus dem Panel (10) ausgeformt ist und durch ein Nachformen
in seine endgültige Gestalt gebracht worden ist, insbesondere beim Nachformen eine
Dickenreduzierung einer Oberseite (20c) des Vorsprungs (20) erfolgt ist.
23. Blechdeckel nach Anspruch 22, wobei von zwei längeren Flanken (21 b',21b") des Vorsprungs
eine davon bei einem Reforming steiler ausgebildet ist bzw. worden ist.
24. Blechdeckel nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei als Sperre zumindest ein
Vorsprung (20) in einem Peripheriebereich (11 b) eines im Deckelblech von der Innenseite
sichtbaren Nietfußbereichs (11a) gelegen ist.
25. Blechdeckel nach Anspruch 24, wobei ein Teil des Vorsprungs (20) außerhalb des Nietfußbereichs
(11 a) gelegen ist.
26. Biechdeckei nach Anspruch 24, 25, wobei mehr als 40% einer Fläche (f20) des zumindest
einen Vorsprungs außerhalb des Nietfußbereichs (11a) gelegen sind.
27. Blechdeckel nach Anspruch 25 oder Anspruch 26,
wobei der Nietfußbereich (11a) sich ringförmig um den von der Innenseite sichtbaren
Niet (11) als Befestigungsstelle erstreckt.
28. Blechdeckel nach Anspruch 24 oder 27, wobei der Vorsprung nach Art einer Sekante bis
Tangente als Streifen oder Linie im Randbereich (11b) des Nietfußbereichs gelegen
ist.
29. Blechdeckel nach Anspruch 1, wobei der Deckelpanel (10) als Sperre zumindest einen
Vorsprung (20,21 a,21b, 23a,24,22) aufweist, der sich von dem Deckelpanel (10) aufwärts
erstreckt und eine vordere Stoppkante (21 b',21a',20") bereitstellt, zum zumindest
Begrenzen einer horizontalen Drehung (α) der Grifflasche (30) als Ganzes, insbesondere
zwei Stoppkanten im wesentlichen parallel zu einer Längsebene (100) ausgebildet sind,
die sich längs der Länge der Grifflasche (30) erstreckt.
30. Blechdeckel nach Anspruch 29, wobei die vordere Stoppkante (20") linear ist, und wobei
der Anbringungsabschnitt (31) eine Planlage zum Deckelpanel (10) einnimmt.
31. Blechdeckel nach Anspruch 29, wobei die vordere Stoppkante sich über mehr als die
Hälfte einer Breite oder zumindest 30% der Länge (I) des flachen Anbringungsabschnitts
(31) erstreckt.
32. Blechdeckel nach Anspruch 29, wobei die vordere Stoppkante (20",20a) im wesentlichen
senkrecht zu einer Längsebene (100) ausgerichtet ist, welche sich entlang der Länge
der Grifflasche (30) erstreckt, insbesondere der Vorsprung aus dem Deckelspiegel in
einem Bereich geformt ist, der einer Peripherie eines Nietfußbereichs oder Prägebereichs
(11 a) um die Anbringungsstelle (11) entspricht.
33. Blechdeckel nach Anspruch 29, wobei der Vorsprung (20,21a,21b) zumindest zweimal geformt
ist oder wurde, einmal zur Ausbildung einer vorderen Stoppzone aus einem Abschnitt
des Deckelspiegels (10) und einmal zur Nachformung der Stoppzone in eine oder zu einer
Gestalt, die als Stoppkante (20") steiler oder schärfer ist, als die zuvor gebildete
Stoppzone.
34. Blechdeckel nach Anspruch 9 oder Anspruch 6,
wobei drei Vorsprünge (21 a,21 b,20) vorgesehen sind, von denen zwei im wesentlichen
parallel zur Längsachse (100) der Grifflasche und einer (20) im wesentlichen senkrecht
dazu orientiert ist.
35. Verfahren zum Ausformen eines Blendeckels, wobei zumindest ein Vorsprung (20, 21 a,
21 b) im Panel (10) zweimal geformt wird, einmal zum Ausformen einer Vorform (20*)
des Vorsprungs als Stoppzone aus dem Panel (10), welche Vorform nahe einem Anbringungsabschnitt
(31) einer Grifflasche (30), aber entfernt von einer Befestigungsstelle (11) für die
Grifflasche gelegen ist, und einmal zur Nachformung eines vorderen Randes (20", 21b')
des zumindest einen Vorsprungs als Stoppzone in eine oder zu einer Gestalt, die als
Stoppkante (20") steiler oder schärfer ist, als die zuvor gebildete Stoppzone,
um eine Sperre für einen zugeordneten Außenrandabschnitt (31c) des Anbringungsabschnitts
zu erhalten.
36. Verfahren für einen Blechdeckel nach Anspruch 35, wobei eine Reduzierung der Blechstärke
des Vorsprungs durch einen Prägevorgang erfolgt.
37. Verfahren nach Anspruch 35, wobei ein Einformen einer Kerblinie (16) in den Panel
(10) zeitlich nach dem Ausformen der Vorform (20*) des zumindest einen Vorsprungs
(20) erfolgt.
38. Verfahren nach Anspruch 35, wobei das Nachformen eine Prägung umfasst, mit welcher
eine Oberseite (20c) der Vorform des Vorsprungs (20) abgeflacht und versteift wird.
39. Verfahren nach Anspruch 38, wobei die Versteifung durch eine Reduzierung der Blechdicke
um mindestens 10% erreicht wird.
1. Sheet metal lid for closing a can body, having a panel or surface (10) and a folded
edge (12) surrounding this panel, suitable for attaching to the can body; wherein
- a region suitable for opening is defined by a weakened line (16) on the panel (10)
and outside of the opening region (17), a pull tab (30; 31, 32, 33) is arranged at
a fixing point (11);
- the pull tab (30) has a pull section (32), an opening section (33) and an attachment
section (31), the latter for essentially parallel attachment of the pull tab with
respect to the panel (10), wherein the pull tab (30) comes to rest in the attached
state with its opening section (33) above the opening region (17), in order to be
able to tilt the pull section upwards along a weakened or hinge line for breaking
in the opening region (17);
- the attachment section (31) has a laminar extension, which is less than one extension
of the pull tab (30);
- at least one barrier (20; 24a; 23a; 23b; 22) is arranged outside of the extension
of the attachment section (31) to preset or to limit a maximum possible pivoting movement
(α) of the pull tab (30) and
- wherein at least one projection (20) as the barrier has a cross-section, which is
designed (20", 21a') to be non-symmetrical in a direction lying transversely to its
longitudinal extension.
2. Sheet metal lid according to claim 1, wherein at least one projection (20, 21a, 21b;
23a, 24a) projects from the panel or lid surface (10) shaped as the at least one barrier
in order to limit or to block pivoting of the pull tab (30) by contacting rest with
respect to at least one outer edge (31c, 31a, 31b) of the attachment section (31).
3. Sheet metal lid according to claim 1, wherein at least one strip-like projection (21a,
21b; 20) projects from the panel (10) shaped as the barrier close to at least one
edge (31c) of the attachment section (31) to limit a pivoting movement (α) of the
pull tab (30) about the fixing point (11).
4. Sheet metal lid according to claim 1, wherein at least one projection is provided
on the panel (10) as the barrier (21a, 21b; 20; 22; 24) outside of the attachment
section (31) so that a considerable pivoting movement (α) of the pull tab (30) is
blocked in a plane parallel to the panel, in particular the projection has a length
of more than 80% of the width (b) of the attachment section.
5. Sheet metal lid according to one of the previous claims, wherein the barrier (20,
22) extends over at least 30%, preferably over at least 50%, of a width (b) or a length
(1) of the attachment section (31).
6. Sheet metal lid according to one of the previous claims, wherein several projections
(20, 22, 23a, 23b, 24) are provided close to the edge (31a, 31b, 31c) of the attachment
section (31) as the barrier, in particular at least one projection (21a, 21b) is orientated
in a longitudinal direction of the pull tab (30) and thus has a length which is no
more than 50% of a longitudinal extension (1) of the attachment section (31), in particular
in combination with a distance of the outermost end of the projection (21a, 21b) from
the centre of the fixing point (11) of more than 50% of the longitudinal extension
(1) of the attachment section (31).
7. Sheet metal lid according to claim 6, wherein of the several projections, at least
one (20, 21a, 21b, 22) is designed to be linear or strip-like, in particular the projection
or the barrier has a greater width than height (h) and a considerably greater length
than width.
8. Sheet metal lid according to claim 6, wherein at least one of the several projections
is designed to be round to oval (22, 24a, 23b).
9. Sheet metal lid according to claim 4 or 7, wherein several strip-like projections
(20, 21a, 21b) are provided, of which two projections do not have the same orientation
(20, 21a; 20, 21b), in particular several projections are arranged close to several
edges as edge sections (31a, 31b, 31c) of the attachment section (31).
10. Sheet metal lid according to one of the previous claims, wherein limiting of a pivoting
movement of the pull tab (α) in a plane essentially parallel to the panel (10) using
the barrier is effected by abutting against at least one projection (20).
11. Sheet metal lid according to one of the previous claims, wherein the barrier is arranged
on the panel (10) as a projection between the pull section (32) and the opening section
(33) of the pull tab.
12. Sheet metal lid according to one of the previous claims, wherein the attachment section
(31) is designed to be essentially rectangular, in particular is shaped to be square,
and has at least three outer edge sections (31 a, 31 b, 31c).
13. Sheet metal lid according to one of the previous claims, wherein the attachment section
is connected to the remaining pull tab (30) via a hinge line (38), so that on actuating
the pull section (32), the opening section (33) can be tilted essentially vertically
to a plane of the panel (10).
14. Sheet metal lid according to claim 13, wherein the tilting movement, as vertical pivoting,
causes opening of the opening region (17) along the weakened line (16).
15. Sheet metal lid according to one of the previous claims, wherein the pivoting barrier
is also retained during a vertical tilting movement of the pull tab (30).
16. Sheet metal lid according to claim 6 or 9, wherein the several projections are arranged
so that during horizontal pivoting of the pull tab (30), in each case one contacts
another of several outer edge sections (31a, 31b, 31c) of the attachment section.
17. Sheet metal lid according to claim 1, wherein the non-symmetrical design contains
(21b', 21b"; 20a, 20b) a steeper and less steep flank, which do not run parallel,
in particular the at least one projection (20) is designed to be flattened (20c) on
its upper side, is thus preferably reduced in its wall thickness.
18. Sheet metal lid according to claim 17, wherein the steeper flank (21b', 20a) is placed
closer to an associated outer edge section (31b, 31a, 31c) of the attachment section
than the less steep flank of the same projection.
19. Sheet metal lid according to one of the preceding claims, wherein as the barrier,
at least one projection (20; 21a, 21b) has a height (h) which is greater than 300
µm, measured from an outwardly pointing upper side of the panel (10) around the projection.
20. Sheet metal lid according to claim 19, wherein the height (h) is matched essentially
to a height or thickness of the sheet metal of the attachment section (31), to achieve
blocking or obstructing of a pivoting movement of the attachment section (31).
21. Sheet metal lid according to claim 20, wherein the height (h) of the at least one
projection (20; 21a, 21b) is not less than essentially the thickness of the sheet
metal at the particular outer edge section (31a, 31b, 31c) of the attachment section
(31).
22. Sheet metal lid according to one of the previous claims, wherein the barrier is shaped
as at least one projection by first-forming from the panel (10) and has been brought
to its final shape by post-forming, in particular during post-forming a thickness
reduction of an upper side (20c) of the projection (20) has taken place.
23. Sheet metal lid according to claim 22, wherein of two longer flanks (21b', 21b") of
the projection, one thereof is or has been designed to be steeper during reforming.
24. Sheet metal lid according to one of the preceding claims, wherein as the barrier,
at least one projection (20) is placed in a peripheral region (11b) of a rivet base
region (11a) which is visible from the inner side in the lid sheet metal.
25. Sheet metal lid according to claim 24, wherein a part of the projection (20) is placed
outside of the rivet base region (11a).
26. Sheet metal lid according to claim 24, 25, wherein more than 40% of a surface (f20)
of the at least one projection is placed outside of the rivet base region (11a).
27. Sheet metal lid according to claim 25 or claim 26, wherein the rivet base region (11a)
extends annularly around the rivet (11), which is visible from the inner side, as
the fixing point.
28. Sheet metal lid according to claim 24 or 27, wherein the projection is placed like
a type of secant to tangent as a strip or line in the edge region (11b) of the rivet
base region.
29. Sheet metal lid according to claim 1, wherein the lid panel (10) as the barrier has
at least one projection (20, 21a, 21b, 23a, 24, 22), which extends upwards from the
lid panel (10) and provides a front stop edge (21b', 21a', 20"), to at least limit
a horizontal rotation (α) of the pull tab (30) as a whole, in particular two stop
edges are designed essentially parallel to a longitudinal plane (100), which extends
along the length of the pull tab (30).
30. Sheet metal lid according to claim 29, wherein the front stop edge (20") is linear,
and wherein the attachment section (31) occupies a flat position to the lid panel
(10).
31. Sheet metal lid according to claim 29, wherein the front stop edge extends over more
than half a width or at least 30% of the length (1) of the flat attachment section
(31).
32. Sheet metal lid according to claim 29, wherein the front stop edge (20", 20a) is aligned
essentially vertically to a longitudinal plane (100), which extends along the length
of the pull tab (30), in particular the projection is shaped from the lid surface
in a region which corresponds to a periphery of a rivet base region or embossed region
(11a) around the attachment point (11).
33. Sheet metal lid according to claim 29, wherein the projection (20, 21a, 21b) is or
has been shaped at least twice, once to form a front stop zone from a section of the
lid surface (10) and once to post-form the stop zone into a shape or to form a shape
which as a stop edge (20") is steeper or sharper than the previously formed stop zone.
34. Sheet metal lid according to claim 9 or claim 6, wherein three projections (21a, 21b,
20) are provided, of which two are orientated essentially parallel to the longitudinal
axis (100) of the pull tab and one (20) is orientated essentially vertically thereto.
35. Process for shaping a sheet metal lid, wherein at least one projection (20, 21a, 21b)
in the panel (10) is shaped twice, once for shaping a preform (20*) of the projection
as a stop zone from the panel (10), which preform is placed close to an attachment
section (31) of a pull tab (30), but remote from a fixing point (11) for the pull
tab, and once for post-forming a front edge (20", 21b') of the at least one projection
as a stop zone into a shape or to form a shape which as a stop edge (20") is steeper
or sharper than the previously formed stop zone in order to obtain a barrier for an
assigned outer edge section (31c) of the attachment section.
36. Process for a sheet metal lid according to claim 35, wherein a reduction of the sheet
metal thickness of the projection is effected by an embossing process.
37. Process according to claim 35, wherein moulding of a notch line (16) into the panel
(10) is effected in time after shaping of the preform (20*) of the at least one projection
(20).
38. Process according to claim 35, wherein post-forming comprises embossing, with which
an upper side (20c) of the preform of the projection (20) is flattened and stiffened.
39. Process according to claim 38, wherein stiffening is achieved by reducing the sheet
metal thickness by at least 10%.
1. Couvercle de tôle pour fermer un corps de boite, comprenant une plaque ou flan de
couvercle (10) et une bordure de sertissage (12) entourant ce flan de couvercle et
apte à être rapportée sur le corps de boite, couvercle de tôle dans lequel
- sur le flan de couvercle (10) est définie par une ligne d'affaiblissement (16),
une zone prévue pour l'ouverture, et en-dehors de la zone d'ouverture (17) est agencée
une languette de manipulation (30 ; 31, 32, 33) en un point de fixation (11) ;
- la languette de manipulation (30) présente un tronçon de préhension (32), un tronçon
d'ouverture (33) et un tronçon de fixation (31), ce dernier étant prévu pour la fixation
de la languette de manipulation sensiblement parallèlement par rapport au flan de
couvercle (10), la languette de manipulation (30), dans l'état fixé, venant s'appliquer
par son tronçon d'ouverture (33) au-dessus de la zone d'ouverture (17) pour pouvoir
faire basculer le tronçon de préhension vers le haut le long d'une ligne d'affaiblissement
ou d'articulation, pour produire la rupture et l'enfoncement de la zone d'ouverture
(17) ;
- le tronçon de fixation (31) présente une étendue en surface qui est plus petite
qu'une étendue de la languette de manipulation (30) ;
- à l'extérieur de l'étendue du tronçon de fixation (31) est agencé au moins un arrêt
(20 ; 24a ; 23a, 23b ; 22) pour prescrire ou limiter un mouvement de pivotement (α)
maximal possible de la languette de manipulation (30) ; et
- dans lequel une protubérance (30) a comme arrêt une section transversale qui est
dissymétrique dans une direction transversale à son étendue longitudinale (20", 21'a).
2. Couvercle de tôle selon la revendication 1, dans lequel est formée en relief dans
le flan ou le miroir de couvercle (10), au moins une protubérance (20, 21a, 21b ;
23a, 24a) en guise d'au moins un arrêt, en vue de limiter ou de bloquer un pivotement
de la languette de manipulation (30) par un appui de contact sur au moins un bord
extérieur (31c, 31a, 31b) du tronçon de fixation (31).
3. Couvercle de tôle selon la revendication 1, dans lequel à proximité d'au moins un
bord (31c) du tronçon de fixation (31), est formée en relief dans le flan de couvercle
(10), au moins une protubérance (21a, 21b ; 20) en forme de bande en guise d'arrêt,
pour limiter un mouvement de pivotement de la languette de manipulation (30) autour
du point de fixation (11).
4. Couvercle de tôle selon la revendication 1, dans lequel à l'extérieur du tronçon de
fixation (31), il est prévu sur le flan de couvercle (10) au moins une protubérance
comme étant l'arrêt (21a, 21b ; 20 ; 22 ; 24), d'une façon telle qu'un mouvement de
pivotement (α) sensible de la languette de manipulation (30) dans un plan parallèle
au flan de couvercle soit bloqué, la protubérance ayant notamment une longueur représentant
plus de 80% de la largeur (b) du tronçon de fixation.
5. Couvercle de tôle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'arrêt
(20, 22) s'étend sur au moins 30%, de préférence sur au moins 50% d'une largeur (b)
ou d'une longueur (1) du tronçon de fixation (31).
6. Couvercle de tôle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel en guise
d'arrêt, plusieurs protubérances (20, 22, 23a, 23b, 24) sont prévues à proximité du
bord (31a, 31b, 31c) du tronçon de fixation (31), notamment au moins une protubérance
(21a, 21b) étant orientée dans une direction longitudinale de la languette de manipulation
(30) en ayant une longueur qui ne représente pas plus de 50% d'une étendue en longueur
(1) du tronçon de fixation (31), notamment en combinaison avec un éloignement de l'extrémité
extérieure de la protubérance (21a, 21b) du milieu du point de fixation (11) de plus
de 50% de l'étendue en longueur (1) du tronçon de fixation (31).
7. Couvercle de tôle selon la revendication 6, dans lequel parmi lesdites plusieurs protubérances,
l'une au moins (20, 21a, 21b, 22) est réalisée sous forme de ligne ou de bande, la
protubérance ou l'arrêt ayant notamment une largeur plus grande que la hauteur (h)
et une longueur nettement plus grande que la largeur.
8. Couvercle de tôle selon la revendication 6, dans lequel l'une au moins des plusieurs
protubérances est ronde à ovale (22, 24a, 23b).
9. Couvercle de tôle selon la revendication 4 ou 7, dans lequel sont prévues plusieurs
protubérances (20, 21a, 21b) en forme de bande, dont deux protubérances (20, 21a ;
20, 21b) ne présentent pas une orientation identique, notamment plusieurs protubérances
étant agencées à proximité de plusieurs bords faisant office de tronçons de bordure
(31a, 31b, 31c) du tronçon de fixation (31).
10. Couvercle de tôle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel il est produit
par l'arrêt, une limitation d'un mouvement de pivotement (α) de la languette de manipulation
dans un plan sensiblement parallèle au flan de couvercle (10), par butée sur au moins
une protubérance (2).
11. Couvercle de tôle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'arrêt
est agencé en tant que protubérance entre le tronçon de préhension (32) et le tronçon
d'ouverture (33) de la languette de manipulation sur le flan de couvercle (10).
12. Couvercle de tôle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le tronçon
de fixation (31) est sensiblement de configuration rectangulaire, notamment d'une
configuration carrée, et présente au moins trois tronçons de bordure extérieure (31a,
31b, 31c).
13. Couvercle de tôle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le tronçon
de fixation est relié par l'intermédiaire d'une ligne d'articulation (38) avec le
restant de la languette de manipulation (30), de sorte que, lors d'un actionnement
du tronçon de préhension (32), le tronçon d'ouverture (33) peut être basculé sensiblement
perpendiculairement à un plan du flan de couvercle (10).
14. Couvercle de tôle selon la revendication 13, dans lequel le mouvement de basculement,
en tant que pivotement vertical, produit une ouverture de la zone d'ouverture (17)
le long de la ligne d'affaiblissement (16).
15. Couvercle de tôle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'arrêt
ou blocage de pivotement reste également conservé lors d'un mouvement de basculement
vertical de la languette de manipulation (30).
16. Couvercle de tôle selon la revendication 6 ou 9, dans lequel les plusieurs protubérances
sont agencées de façon telle que , lors d'un pivotement horizontal de la languette
de manipulation (30), respectivement l'une agit sur un autre de plusieurs tronçons
de bordure extérieure (31a, 31b, 31c) du tronçon de fixation.
17. Couvercle de tôle selon la revendication 1, dans lequel la configuration non symétrique
comprend un flanc plus pentu et un flanc moins pentu (21b', 21b", 20a, 20b), qui ne
s'étendent pas parallèlement l'un à l'autre, et dans lequel notamment ladite au moins
une protubérance (20) est d'une configuration aplatie (20c) sur son côté supérieur,
en étant de préférence réduite quant à son épaisseur de paroi.
18. Couvercle de tôle selon la revendication 17, dans lequel le flanc le plus pentu (21b',
20a) est situé plus près d'un tronçon de bordure extérieure (31b, 31a, 31c) associé
du tronçon de fixation, que le flanc moins pentu de la même protubérance.
19. Couvercle de tôle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel en guise
d'arrêt au moins une protubérance (20 ; 21a ; 21b) présente une hauteur (h) qui est
supérieure à 300 µm, mesurée à partir d'un côté supérieur du flan de couvercle (10),
dirigé vers l'extérieur, autour de la protubérance.
20. Couvercle de tôle selon la revendication 19, dans lequel la hauteur (h) est sensiblement
adaptée à une hauteur, à savoir l'épaisseur de la tôle du tronçon de fixation (31),
en vue d'obtenir un arrêt ou blocage d'un mouvement de pivotement du tronçon de fixation
(31).
21. Couvercle de tôle selon la revendication 20, dans lequel la hauteur (h) de ladite
au moins une protubérance (20 ; 21a, 21b) n'est pas plus petite que sensiblement l'épaisseur
de la tôle au niveau du tronçon de bordure extérieure (31a, 31b, 31c) du tronçon de
fixation (31).
22. Couvercle de tôle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel en guise
d'arrêt, au moins une protubérance est formée dans le flan de couvercle (10) par un
premier formage, puis est amenée dans sa configuration définitive par une reprise
de formage, une réduction d'épaisseur d'un côté supérieur (20c) de la protubérance
(20) ayant eu lieu lors de cette reprise de formage.
23. Couvercle de tôle selon la revendication 22, dans lequel parmi deux flancs plus longs
(21b', 21b") de la protubérance, l'un d'entre eux est ou a été réalisé plus pentu
lors de la reprise de formage.
24. Couvercle de tôle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel en guise
d'arrêt, au moins une protubérance (20) est placée dans une zone périphérique (11b)
d'une zone d'embase de rivetage (11a) dans la tôle de couvercle, visible à partir
du côté intérieur.
25. Couvercle de tôle selon la revendication 24, dans lequel une partie de la protubérance
(20) est située à l'extérieur de la zone d'embase de rivetage (11a).
26. Couvercle de tôle selon la revendication 24, 25, dans lequel plus de 40% d'une surface
(f20) de ladite au moins une protubérance est située en-dehors de la zone d'embase
de rivetage (11a).
27. Couvercle de tôle selon la revendication 25 ou la revendication 26, dans lequel la
zone d'embase de rivetage (11a) s'étend de manière annulaire autour du rivet (11)
en tant que point de fixation, visible à partir du côté intérieur.
28. Couvercle de tôle selon la revendication 24 ou 27, dans lequel la protubérance est
placée à la manière d'une sécante pouvant aller jusqu'à une tangente, sous forme de
bande ou de ligne, dans la zone de bordure (11b) de la zone d'embase de rivetage.
29. Couvercle de tôle selon la revendication 1, dans lequel le flan de couvercle (10)
présente en guise d'arrêt, au moins une protubérance (20, 21a, 21b, 23a, 24, 22) qui
s'étend vers le haut à partir du flan de couvercle (10) et réalise une arête de blocage
avant (21b', 21a', 20"), pour au moins limiter une rotation (α) horizontale de la
languette de manipulation (30) en tant qu'ensemble complet, deux arêtes de blocage
étant notamment réalisées sensiblement de manière parallèle à un plan longitudinal
(100) qui s'étend le long de la longueur de la languette de manipulation (30).
30. Couvercle de tôle selon la revendication 29, dans lequel l'arête de blocage avant
(20") est linéaire, et le tronçon de fixation (31) prend une position plane par rapport
au flan de couvercle (10).
31. Couvercle de tôle selon la revendication 29, dans lequel l'arête de blocage avant
s'étend sur plus de la moitié d'une largeur, ou au moins 30% de la longueur (1) du
tronçon de fixation (31) plat.
32. Couvercle de tôle selon la revendication 29, dans lequel l'arête de blocage avant
(20", 20a) est orientée sensiblement de manière perpendiculaire à un plan longitudinal
(100), qui s'étend le long de la longueur de la languette de manipulation (30), la
protubérance étant notamment réalisée par formage hors du flan de couvercle, dans
une zone qui correspond à une périphérie d'une zone d'embase de rivetage ou d'une
zone de matriçage (11a) autour du point de fixation (11).
33. Couvercle de tôle selon la revendication 29, dans lequel la protubérance (20, 21a,
21b) est ou a été réalisée par au moins deux formages, une fois pour réaliser une
zone de blocage avant à partir d'un tronçon du flan de couvercle (10), et une fois
pour une reprise de formage de la zone de blocage en ou vers une configuration qui,
en tant qu'arête de blocage est plus pentue ou plus vive que la zone de blocage formée
auparavant.
34. Couvercle de tôle selon la revendication 9 ou la revendication 6, dans lequel sont
prévues trois protubérances (21a, 21b, 20) dont deux sont sensiblement parallèles
à l'axe longitudinal (100) de la languette de manipulation, et l'une (20) est orientée
sensiblement perpendiculairement à celles-ci.
35. Procédé de formage d'un couvercle de tôle d'après lequel au moins une protubérance
(20, 21a, 21b) est obtenue par un double formage dans le flan de couvercle (10), une
fois pour former à partir du flan de couvercle (10), une préforme (20*) de la protubérance
en tant que zone d'arrêt, cette préforme étant placée à proximité d'un tronçon (31)
de fixation d'une languette de manipulation (30) mais éloigné d'un point de fixation
(11) pour la languette de manipulation, et une fois pour une reprise de formage d'un
bord avant (20", 21b') de la au moins une protubérance, en tant que zone d'arrêt en
une forme qui, en tant que bord (20") d'arrêt, est plus pentu ou plus vif que la zone
d'arrêt formée auparavant, en vue d'obtenir un arrêt ou blocage pour un tronçon de
bordure extérieure (31c) associé, du tronçon de fixation.
36. Procédé pour un couvercle de tôle selon la revendication 35, d'après lequel on effectue
une réduction de l'épaisseur de tôle de la protubérance par une opération de matriçage.
37. Procédé selon la revendication 35, d'après lequel le formage d'une ligne d'entaillage
(16) dans le flan de couvercle (10) est effectué chronologiquement après le formage
de la préforme (20*) de ladite au moins une protubérance (20).
38. Procédé selon la revendication 35, d'après lequel la reprise de formage comprend un
matriçage à l'aide duquel un côté supérieur (20c) de la préforme de la protubérance
(20) est aplati et rigidifié.
39. Procédé selon la revendication 38, d'après lequel la rigidification est obtenue par
une réduction de l'épaisseur de tôle d'au moins 10%.
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