Beschlag für ein Sitzmöbel

Abstract

 Ein Beschlag für ein Sitzmöbel besitzt einen in einem Möbelgestell (1) gelagerten Sitzpolster (2) sowie einen Rückenpolster (3) und wenigstens eine unterhalb des Sitzpolsters (2) gelagerte Beinstütze (10), die vorzugsweise als Frontblende des Möbels ausgebildet und am vorderen Ende eines Armes (8) gelagert ist.
Im Bereich seines hinteren Endes ist der Arm (8) in einer etwa waagrechten oder leicht geneigten Führungsschiene (7) geführt, und der Arm (8) liegt zwischen seinen beiden Enden auf einer Auflage (14) verschiebbar auf.
Dadurch wird eine einfache Anordnung erreicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für ein Sitzmöbel, mit einem in einem Möbelgestell gelagerten Sitzpolster sowie einem Rückenpolster und wenigstens einer unterhalb des Sitzpolsters gelagerten Beinstütze, die vorzugsweise als Frontblende des Möbels ausgebildet und am vorderen Ende eines Armes gelagert ist.

[0002] Ein derartiger Beschlag ist im AT-GM-316/99 der Anmelderin beschrieben und hat sich vielfach bewährt. Insbesondere gegenüber scherenartigen Beschlägen hat ein solcher Beschlag Vorteile.

[0003] Bei dem bekannten Beschlag ist der Arm an einem im Möbelgestell gelagerten Auszug angelenkt, wobei zwischen dem Mittenbereich des Armes und dem Auszug eine verstellbare Stütze angreift. Die Notwendigkeit eines Auszuges und die Anordnung einer eigenen Stütze ist nicht immer vorteilhaft.

[0004] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, einen Beschlag der eingangs genannten Art zu schaffen, der einfacher aufgebaut ist, als der bekannte Beschlag. Erreicht wird dies dadurch, daß im Bereich seines hinteren Endes der Arm in einer etwa waagrechten oder leicht geneigten Führungsschiene geführt ist, und der Arm zwischen seinen beiden Enden auf einer Auflage verschiebbar aufliegt. Bei einem solchen Beschlag entfällt der Auszug und es ist auch keine eigene Stütze erforderlich.

[0005] Zweckmäßig ist die Auflage als Auflagerolle ausgebildet.

[0006] Es hat sich ferner als vorteilhaft erwiesen, wenn die Auflagerolle in einem dreieckförmigen, schwenkbar aufgehängten Gehänge gelagert ist, wobei die Auflagerolle an einer Spitze des Dreiecks und zwei weitere Führungsrollen, die den Arm von oben führen, an den beiden anderen Spitzen des Dreiecks angeordnet sind.

[0007] Grundsätzlich kann der Arm und damit die Beinstütze händisch verschoben werden. Zweckmäßig greift jedoch bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung am hinteren Ende des Armes ein elektrischer Schubmotor an.

[0008] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigen:

Fig. 1

einen in einem Möbel eingebauten erfindungsgemäßen Beschlag in eingefahrener Stellung der Beinstütze;

Fig. 2

den im Möbel eingebauten Beschlag mit ausgefahrener Beinstütze;

Fig. 3

in gegenüber den Fig. 1 und 2 vergrößertem Maßstab die wesentlichen Teile des Beschlages nach der Erfindung.

[0009] Gemäß den Zeichnungen ist in einem Möbelgestell 1 ein Sitzpolster 2 und ein Rückenpolster 3 gelagert. Am Rahmen des Sitzpolsters 2 ist ein Winkel 4 befestigt, der über mit ihm verbundene Arme 5 und 6 eine Führungsschiene 7 trägt.

[0010] In der etwa waagrechten Führungsschiene 7 ist ein Arm 8 mittels eines Gleitelementes 9 (Fig. 3) geführt. Dieses Gleitelement 9 ist im Bereich des hinteren Endes des Armes an diesem angelenkt. Am vorderen Ende des Armes 8 ist eine Beinstütze 10 schwenkbar gelagert.

[0011] Am hinteren Ende des Armes 8 ist ein Ansatz 11 angeschweißt und an diesem greift ein Schubmotor 12 an, von dem aus Gründen der Übersichtlichkeit in Fig. 3 nur die Mittellinie eingezeichnet ist. Der Schubmotor 12 ist an einem mit dem Winkel 4 verschweißten Arm 13 angelenkt.

[0012] Der Arm 8 liegt auf einer Auflagerolle 14 auf, die in einem dreieckförmigen, schwenkbar aufgehängten Gehänge 15 gelagert ist. Die schwenkbare Aufhängung des Gehänges 15 erfolgt dabei am Arm 6. Die Auflagerolle 14 ist an einer Spitze des dreieckförmigen Gehänges 15 angeordnet und zwei weitere Führungsrollen 16 und 17, die den Arm 8 von oben führen, befinden sich an den beiden anderen Spitzen des Dreiecks.

[0013] In der in Fig. 1 dargestellten geschlossenen Stellung dient die Beinstütze 10 als Frontblende des Möbels. Wird der Motor 12 eingeschaltet bewegt sich sein Schubelement 18 aus der in Fig. 1 gezeigten Stellung in die Stellung nach Fig. 2 und schiebt den Arm 8 mit der Beinstütze 10 nach außen und oben. Durch Abschalten des Motors 12 kann die Beinstütze 10 in jede gewünschte Stellung gebracht werden.

[0014] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. Insbesondere kann das Möbel als ein solches ausgebildet werden, das auch als Liegemöbel verwendbar ist. Es kann der Sitzpolster 2 und der Rückenpolster 3 durch geeignete Verstellmechanismen, die an sich bekannt sind, verlagert werden. Auch wäre die Führung des Armes 8 nur durch eine Auflagerolle möglich.

Ansprüche

1. Beschlag für ein Sitzmöbel, mit einem in einem Möbelgestell (1) gelagerten Sitzpolster (2) sowie einem Rückenpolster (3) und wenigstens einer unterhalb des Sitzpolsters (2) gelagerten Beinstütze (10), die vorzugsweise als Frontblende des Möbels ausgebildet und am vorderen Ende eines Armes (8) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich seines hinteren Endes der Arm (8) in einer etwa waagrechten oder leicht geneigten Führungsschiene (7) geführt ist, und der Arm (8) zwischen seinen beiden Enden auf einer Auflage (14) verschiebbar aufliegt.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflage (14) als Auflagerolle ausgebildet ist.

3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagerolle (14) in einem dreieckförmigen, schwenkbar aufgehängten Gehänge (15) gelagert ist, wobei die Auflagerolle (14) an einer Spitze des Dreiecks und zwei weitere Führungsrollen (16, 17), die den Arm (8) von oben führen, an den beiden anderen Spitzen des Dreiecks angeordnet sind.

4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am hinteren Ende des Armes (8) ein elektrischer Schubmotor (12) angreift.

Zeichnung