[0001] Die Erfindung betrifft eine Lagerung für Federleisten von Bettlattenrosten gemäß
dem Oberbegriff des Hauptanspruches.
[0002] Es ist eine Federlatte für Lattenroste bekannt, DE 33 21 520 C1, auf der ein Härteschieber
aufgesetzt ist, der zwei Härtestecker aufweist, die sich seitlich unter die Aufnahmetasche
für die Federleiste erstrecken und so ein Kippen einer einzelnen Federleiste verhindern,
wodurch eine größere Steifigkeit des Endpunktlagers erzeugt wird.
[0003] Nachteilig an dieser vorbekannten Konstruktion ist, dass sie sich nur für relativ
niedrige Endpunktlager verwenden lässt und für jede Latte bzw. jedes übereinander
angeordnete Lattenpaar je zu lagerndem Ende ein separates Bauteil geschaffen und montiert
werden muss, was insgesamt sehr unwirtschaftlich ist.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Lagerung für Federleisten von Bettlattenrosten
mit einer Härteverstellung zur Verfügung zu stellen, die einfach und wirtschaftlich
herzustellen und zu montieren ist.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird von einer Lagerung für Federleisten von Bettlattenrosten
der im Oberbegriff des Hauptanspruchs genannten gattungsgemäßen Art ausgegangen, welche
erfindungsgemäß die im kennzeichnenden Teil desselben aufgeführten Merkmale aufweist.
[0006] Die Lagerung für Federleisten von Bettlattenrosten besteht aus an den Seitenholmen
eines Bettlattenrostrahmens angeordneten elastischen Endpunktlagern mit Aufnahmetaschen
für die Enden der Federleisten und Unterbauten mit in Richtung der Federleisten verlaufenden
Ausnehmungen und aus die Federleisten umgreifenden Härteschiebern mit Härteschieberoberteilen,
welche auf den Federleisten verschieblich gelagert sind und welche darunter, über
die Kontur der Härteschieber in Richtung des Unterbaus der Endpunktlager hervorstehend
angeordnete Härtestecker aufweisen, wobei diese Härtestecker in einer an die Endpunktlager
angenäherten Position in die Ausnehmungen eingreifen und in einer davon entfernten
Position außer Eingriff sind. Dadurch, dass die Härteschieberoberteile nun mehrere
horizontal benachbarte Federleisten umgreifen, lässt sich zum einen der Bauaufwand
drastisch reduzieren und auch die Montage wesentlich vereinfachen, wobei sich weitere
vorteilhafte Auswirkungen mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen
ergeben.
[0007] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung
umgreift das Härteschieberoberteil eines Härteschiebers für ein Endpunktlager von
zwei oder mehr Federleisten alle diesem Endpunktlager zugehörigen Federleisten und
zwar entweder vollständig oder zumindest teilweise, sodass der Montageaufwand beispielsweise
bei drei nebeneinander angeordneten Federleisten etwa gedrittelt wird, wenn er nicht
sogar durch weitere technische Maßnahmen noch weiter vermindert wird.
[0008] Eine solche vorteilhafte Verringerung des Montageaufwandes kann beispielsweise durch
eine horizontale Teilung des Härteschieberoberteiles erfolgen, wobei diese Teile durch
zugehörige Rastverschlüsse zur Montage einfach miteinander verrastet werden können.
[0009] Denkbar wäre auch eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung, bei der das Härteschieberoberteil
mindestens zwei Federleisten umgreift, welche in benachbarten Endpunktlagern gelagert
sind, wobei das Härteschieberoberteil zwei Härtestecker aufweisen könnte, die jeweils
in einen Unterbau der beteiligten Endpunktlager eingreifen.
[0010] Von besonderem Vorteil ist weiterhin, dass ein Härteschieber einen oder mehrere Härtestecker
aufweisen kann, die Außenabmessungen aufweisen, die kleiner oder gleich den Innenabmessungen
der Ausnehmungen im Unterbau der Endpunktlager ausgeführt sind, wobei die Konturen
der Härtestecker auch vollständig an die Konturen der Ausnehmungen angepasst sein
können. Je nach bevorzugter Ausführungsform kann so eine Unterfederung eines Endpunktlagers
völlig festgesetzt werden oder aber, wenn die Außenabmessungen der Härtestecker geringer
sind als die Innenabmessungen der Ausnehmungen, ein beschränkter Federweg nach unten
und/ oder zur Seite aufrechterhalten bleiben.
[0011] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der erfinderischen Lagerung
können die Härtestecker wahlweise formstabil oder auch selber elastisch ausgebildet
sein, wie sie auch als Voll- oder Hohlprofil gefertigt sein können, sodass sich durch
die Auswahl der Form und des Materials der Härtestecker weiter Einfluss auf die Federeigenschaften
der Lagerung für Federleisten genommen werden kann.
[0012] Die erfinderische Lagerung für Federleisten lässt sich auch auf als übereinander
angeordnete Doppelleisten ausgebildete Federleisten ausdehnen, wobei nur die oberen
Federleisten in Endpunktlagern gelagert sind und dann die Härteschieberoberteile mehrere
benachbarte Federleisten vollständig oder zumindest teilweise umschließen, sodass
quasi im in die Endpunktlager eingeführten Zustand der Härtestecker eine maximierte
Härte der Unterstützung einer Matratzenauflage erreicht wird, wo hingegen bei einem
in die Mitte der Federleisten verschobenen Härteschieber die nachgiebigste Unterstützung
erzielt wird. Besonders vorteilhaft an einer solchen Ausführungsform ist, dass bei
einer Ausführung des Härteschieberoberteils für ein Endpunktlager mit mehr als zwei
benachbarten Federleisten jeweils die unterer Leiste einer zwischen den äußeren Leisten
angeordneten Federleisten eingespart werden kann, wodurch sich zum einen die Wirtschaftlichkeit
der erfinderischen Lagerung deutlich verbessert und sich zum anderen eine zusätzliche
Variationsmöglichkeit für den Endverbraucher ergibt.
[0013] Herstellungstechnisch ist eine Variante hervorzuheben, die bei gleichem Härteschieberoberteil,
welches mit einer Rastvorrichtung für einen Härtestecker ausgestattet ist, mit unterschiedlichen
Arten von Härtesteckern, die jeweils korrespondierende Rastvorrichtungen aufweisen,
kombiniert werden kann, sodass bei gleichem Härteschieberoberteil die unterschiedlichsten
Unterfederungsarten mit darauf angepassten Härtesteckern in ihren Federeigenschaften
variiert werden können.
[0014] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist das Oberteil
des Härtesteckers mit einer Öffnungslasche versehen, sodass bei Bedarf der Härteschieber
auf einfachste Art und Weise ohne Werkzeugeinsatz auch wieder demontiert werden kann.
[0015] Nachfolgend sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen näher
beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Explosionsdarstellung einer Lagerung für Federleisten mit einem einteiligen Härtestecker,
- Fig. 2
- eine Zusammenstellungszeichnung der Bauteile der Fig. 2,
- Fig. 3
- eine Vorderansicht der Fig. 2,
- Fig. 4
- eine Explosionsdarstellung einer Lagerung für Federleisten mit einem zweiteiligen
Härtestecker und
- Fig. 5
- eine Zusammenstellungszeichnung der Bauteile gem. Fig. 4.
[0016] Die Lagerung für Federleisten von Bettlattenrosten besteht im wesentlichen aus einem
Endpunktlager 5;15 mit oberen Aufnahmetaschen für die Federleisten 22 und einem elastischen
Unterbau mit in Richtung der Federleisten 22 verlaufenden Ausnehmungen 6;16 und zylindrischen
Bolzenaufnahmen 25;26 zur Befestigung an einem zeichnerisch nicht dargestellten Rahmen
eines Bettlattenrostes. Der Härteschieber 1;11 besteht aus einem separaten Härteschieberoberteil
2;12 und einem Härtestecker 3;13, welche jeweils miteinander korrespondierende Rastvorrichtungen
7;8;17;18 aufweisen, sodass ein Härteschieberoberteil 2;12 mit unterschiedlichen Härtesteckern
3;13 versehen werden kann.
[0017] Das Härteschieberoberteil 2;12 ist bei der dargestellten Ausführungsform horizontal
geteilt ausgebildet, wobei die beiden Teile über ein Filmscharnier 19 miteinander
verbunden sind und auf der dem Filmscharnier 19 gegenüberliegenden Seite mit einem
Rastverschluss 10;20 versehen sind, sodass der Härteschieber 1;11 nach dem Zusammenbau
eines Bettlattenrostes um die fertig montierten Federleisten 22 herum montiert werden
kann. Innerhalb des Härteschieberoberteils 2;12 sind Führungsstege 23;24 vorgesehen,
sodass er beim Verschieben auf den Federleisten 22 nicht seitlich verkantet. Weiterhin
sind auf der nach innen gerichteten Seite des Härteschieberoberteils 2 den Oberseiten
der Federleisten 22 zugewandte Klemmstege 4 vorgesehen, die das Härteschieberoberteil
2;12 in einer einmal festgelegten Position arretieren. Am Härteschieberoberteil 2
ist, wie in Fig. 1 dargestellt, eine Öffnungslasche 21 vorgesehen, mit deren Hilfe
ein einmal montierter Härteschieber 1 einfach wieder demontiert werden kann.
[0018] Wie in den Fig. 1 bis 3 dargestellt, ist der Härteschieber 1 als einteiliges Bauteil
ausgeführt, welches in eine zentrale Ausnehmung 6 des Endpunktlagers 5 eingreift,
diese Ausnehmung 6 jedoch nicht vollständig ausfüllt, sodass dieses noch in einem
geringen Maß einfedern und seitlich verschwenken kann, wobei sich der Härtestecker
3 bei steigender Belastung des Endpunktlagers 5 auf einer oder beiden Bolzenlagerungen
25 des Endpunktlagers 5 abstützt. Je nach gewählter Ausführungsform kann dieser Härtestecker
3 als massives Bauteil oder als Hohlprofil ausgebildet sein, ebenso wie er wahlfrei
aus starrem oder elastischem Material hergestellt sein kann, sodass jede beliebige
Federrate erzeugt werden kann.
[0019] Wie in den Fig. 4 und 5 dargestellt, weist der Härteschieber 11 ein Oberteil 12 mit
zwei daran befestigbaren Härtesteckern 13 auf, die etwa kreiszylindrisch oder auch
hohlzylindrisch ausgebildet sind und ebenso aus starrem oder elastischem Material
gefertigt sein können und die im Einbauzustand in im Querschnitt ovale Ausnehmungen
16 des Endpunktlagers 15 eingreifen und auch so dessen freien Verformungsweg begrenzen
bzw. die Federeigenschaften in gewünschtem Maße beeinflussen.
[0020] Zeichnerisch nicht dargestellt ist eine Variante des Härteschiebers zum Aufsetzen
auf zwei oder mehr nebeneinander angeordnete doppelte Federleisten, wobei etwa bei
einer Ausführungsform gem. Fig. 5 statt drei sechs Federleisten vorhanden wären, wobei
auf die mittlere untere Federleiste verzichtet werden könnte.
1. Lagerung für Federleisten von Bettlattenrosten aus an Seitenholmen eines Bettlattenrostrahmens
angeordneten elastischen Endpunktlagern (5;15) mit Aufnahmetaschen für die Enden der
Federleisten (22) und einem Unterbau mit in Richtung der Federleisten (22) verlaufenden
Ausnehmungen (6;16) und mit die Federleisten (22) umgreifenden Härteschiebern (1;11)
mit Härteschieberoberteilen (2;12), welche auf den Federleisten (22) verschieblich
gelagert sind und welche darunter über deren Kontur in Richtung des Unterbaus der
Endpunktlager (5;15) hervorstehend angeordnete Härtestecker (3;13) aufweisen, die
Härtestecker (3;13) in einer an die Endpunktlager (5;15) angenäherten Position in
die Ausnehmungen (6;16) eingreifen und in davon entfernten Positionen außer Eingriff
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Härteschieberoberteile (2;12) mehrere horizontal benachbarte Federleisten (22)
umgreifen.
2. Lagerung für Federleisten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Härteschieberoberteil (2;12) eines Härteschiebers (1;11) für ein Endpunktlager
(5;15) von zwei oder mehr Federleisten (22) alle dem Endpunktlager (5;15) zugehörigen
Federleisten (22) vollständig oder zumindest teilweise umgreift.
3. Lagerung für Federleisten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Härteschieberoberteil (2;12) mindestens zwei Federleisten (22) umgreift, die
in benachbarten Endpunktlagern (5;15) gelagert sind und dass am Härteschieberoberteil
(2;12) zwei Härtestecker (3;13) angeordnet sind, die jeweils in einen Unterbau der
beteiligten Endpunktlager (5;15) eingreifen.
4. Lagerung für Federleisten nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Härteschieber (1;11) ein oder mehrere Härtestecker (3;13) aufweist, die Außenabmessungen
aufweisen, die gleich oder kleiner sind als die Innenabmessungen der Ausnehmungen
(6;16) in dem Unterbau der Endpunktlager (5;15), in die sie eingreifen können und
dass bei Härtesteckern (3;13) mit kleineren Außenabmessungen die Kontur des Härtesteckers
(3;13) angenähert an die Kontur der Ausnehmung (6;16) ausgeführt sein kann.
5. Lagerung für Federleisten nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Härtestecker (3;13) formstabil oder elastisch ausgebildet sind.
6. Lagerung für Federleisten nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Härtestecker (3;13) als Voll- oder Hohlprofil ausgebildet sind.
7. Lagerung für Federleisten nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federleisten (22) als übereinander angeordnete Doppelleisten ausgebildet sind
und nur die oberen Federleisten (22) in den Endpunktlagern (5;15) gelagert sind und
die Härteschieberoberteile (2;12) mehrere benachbarte Federleisten (22) umschließen.
8. Lagerung für Federleisten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Härteschieberoberteil (2;12) für ein Endpunktlager (5;15) mit mehr als zwei benachbarten
Federholzleisten (22) derart ausgebildet ist, dass außen als Doppelleisten ausgebildete
Federleisten (22) zumindest teilweise und dazwischen angeordnete einzelne halbe Doppelleisten
umschlossen werden.
9. Lagerung für Federleisten nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Härteschieber (1;11) zweiteilig ausgeführt sind und über separate Härteschieberoberteile
(2;12) und Härtestecker (3;13) aufweisen, die gemeinsame Rastvorrichtungen (7;8;17;18)
besitzen.
10. Lagerung für Federleisten nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Härteschieberoberteile (2;12) horizontal geteilt sind und ein Filmscharnier (9;19)
und Rastverschlüsse (10;20) aufweisen.