(19)
(11) EP 1 584 270 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.10.2005  Patentblatt  2005/41

(21) Anmeldenummer: 05007258.6

(22) Anmeldetag:  04.04.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 23/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 06.04.2004 DE 202004005599 U

(71) Anmelder: Hartmann, Siegbert
32584 Löhne (DE)

(72) Erfinder:
  • Hartmann, Siegbert
    32584 Löhne (DE)

(74) Vertreter: Rolf, Gudrun 
Elsa-Brändström-Strasse 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Bettlattenrost


(57) Es wird ein Bettlattenrost aus einem Rahmen mit seitlichen Längsholmen mit darin eingesetzten Lagerzapfen zur Befestigung von Endpunktlagern von Federleisten zur Verfügung gestellt, der mit wenig Materialeinsatz gefertigt werden kann und optimierte Federeigenschaften aufweist, was dadurch erzielt wird, dass die Endpunktlagerzapfen Aufnahmen und Aufnahmetaschen für die Enden der Federleisten sowie dazwischen Unterfederungen aus dauerelastischem Kunststoffmaterial aufweisen und unter jeder Aufnahmetasche (1;11) mindestens ein Federbein (2;12) angeordnet ist, welches wellen- oder zick-zack-förmig ausgebildet ist und nach innen und außen gerichtete Formwinkel (3;13) aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Bettlattenrost aus einem Rahmen mit seitlichen Längsholmen mit darin eingesetzten Lagerzapfen zur Befestigung von Endpunktlagern von Federleisten, wobei die Endpunktlager Zapfenaufnahmen und Aufnahmetaschen für die Enden der Federleisten sowie dazwischen angeordnete Unterfederungen aus dauerelastischem Kunststoffmaterial aufweisen.

[0002] Solche Endpunktlager sind als Lagerkörper für die Federholzleisten eines Bettrahmens bekannt, DE 39 32 340 C2, welche den Nachteil aufweisen, dass für ihre Fertigung ein sehr großer Materialeinsatz erforderlich ist und wenig Einfluss auf die Federeigenschaften genommen werden kann.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, Bettlattenroste mit Endpunktlagern zur Verfügung zu stellen, die mit weniger Materialeinsatz gefertigt werden können und optimierte Federeigenschaften aufweisen.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen in erfinderischer Art und Weise dadurch, dass unter jeder Aufnahmetasche mindestens ein Federbein angeordnet ist, welches wellen- oder zick-zack-förmig ausgebildet ist, wobei das Federbein wechselweise nach innen und außen gerichtete Formwinkel aufweist.

[0005] Solche Federbeine können sehr schlank ausgeführt werden und erfordern somit einen deutlich geringeren Materialeinsatz. Des Weiteren ermöglichen sie die Verwirklichung eines erheblich vergrößerten Federweges, wodurch ein wesentlich verbessertes Ansprechverhalten der Unterfederung erzielt werden kann.

[0006] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0007] Die Federbeine können unmittelbar auf den Zapfenaufnahmen angeformt sein, welche bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung über einen Verbindungssteg miteinander verbunden sind, so dass die Federbeine je nach Anzahl und Position der Aufnahmetaschen an den Zapfenaufnahmen und/ oder gleichzeitig auch an dem Verbindungssteg angeformt sein können. Ein solcher Verbindungssteg ermöglicht es damit drei oder mehr Aufnahmetaschen auf eigenen Federbeinen abstützen zu können.

[0008] Die Federbeine sind vorzugsweise streifenförmig mit etwa rechtwinkligem Querschnitt ausgebildet und mit einem in den Rahmen gerichteten Formwinkel und einem Richtung Längsholm gerichteten Formwinkel ausgestattet, welche einen spitzen Innenwinkel aufweisen, wobei jedoch durch den streifenförmigen Querschnitt des Federbeines ein sehr großer Federweg verbleibt, bis die beteiligten Abschnitte der Federbeine aneinander anliegen, falls eine so große elastische Verformung überhaupt zugelassen werden soll, da sie von den Verlängerungen der Aufnahmetaschen, welche sich über die Längsholme erstrecken, mechanisch begrenzt wird.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind je Aufnahmetasche zwei oder mehr Federbeine vorgesehen, die insbesondere nebeneinander aber auch hintereinander oder sogar neben- und hintereinander vorgesehen sein können, so dass sich eine Vielzahl von Varianten erzeugen und sich für jeden Bereich eines Lattenrostes eine optimale Federrate eines Endpunktlagers zur Verfügung stellen lässt.

[0010] Ganz besonders vorteilhaft ist eine Ausführungsform eines Endpunktlagers mit zwei oder mehr nebeneinander angeordnete Aufnahmetaschen, wobei die inneren Aufnahmetaschen mit ihren entsprechenden Federbeinen unmittelbar auf dem Verbindungssteg festgelegt sind und so die erforderliche Unterstützung sichergestellt ist.

[0011] Um zu gewährleisten, dass die Aufnahmetaschen auf ihren Federbeinen nicht ungewollt seitlich verschwenken, sind die einzelnen Aufnahmetaschen eines Endpunktlagers über Koppelstege miteinander verbunden.

[0012] Solche erfindungsgemäßen Endpunktlager können vorteilhafterweise einteilig als Spritzgussteil hergestellt sein, sie können jedoch auch aus unterschiedlichen Komponenten zusammengesetzt sein, wobei die Federbeine etwa an ihren oberen Enden und die Aufnahmetaschen an ihren den Federbeinen zugewandten Seiten mit gegenseitig korrespondierenden Rastvorrichtungen ausgestattet sind, so dass für die dauerelastisch auszuführenden Federbeine ein entsprechend haltbares teureres Material verwendet werden kann, wo hingegen für die Aufnahmetaschen und die Zapfenaufnahmen ein deutlich günstigeres Material ausgesucht werden kann, da es nicht elastisch beansprucht wird.

[0013] Als vorteilhaft ist des Weiteren hervorzuheben, dass für den Fall, dass die Federeigenschaften als zu weich oder der Federweg als zu groß angesehen wird, im konkaven Bereich der Formwinkel Härtekeile eingesetzt werden können, die massiv oder als Hohlprofile ausgebildet sein können, so dass sich die Gesamtfederrate bzw. der Federweg des erfinderischen Endpunktlagers noch weiter beeinflussen lässt.

[0014] Nachfolgend sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1
eine räumliche Ansicht eines ersten, einteiligen Endpunktlagers,
Fig. 2
eine Seitenansicht der Fig. 1 und
Fig. 3
eine räumliche Ansicht eines mehrteiligen Endpunktlagers.


[0015] Das Endpunktlager 5;15 für Federleisten eines Bettlattenrostes besteht aus zwei nebeneinander angeordneten Aufnahmetaschen 1;11 mit nach hinten über zeichnerisch nicht dargestellte Längsholme eines Rahmens sich erstreckenden Verlängerungen 9;19 und aus die Aufnahmetaschen 1;11 verbindenden Koppelstegen 6; 16.

[0016] Beide dargestellten Ausführungsformen besitzen Zapfenaufnahmen 4 zum Aufsetzen auf in die seitlichen Längsholme eines Rahmens eingesetzten Lagerzapfen. Die Zapfenaufnahmen 4 weisen jeweils einen Verbindungssteg 14 auf, wobei sich die Federbeine 2;12 auf den Zapfenaufnahmen 4 und dem Verbindungssteg 14 abstützen.

[0017] Ein Endpunktlager 5, wie es in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist, ist als einteiliges Spritzgussteil hergestellt, wobei die einzelnen Teilbereiche auch aus unterschiedlichen Kunststoffen gefertigt sein können. Ein Endpunktlager 15, wie es in Fig. 3 dargestellt ist, weist ein einteiliges Unterteil mit Zapfenaufnahmen 4, Verbindungssteg 14 und Federbeinen 12 auf, die an ihren den Aufnahmetaschen 11 zugewandten Seiten mit korrespondierenden Rastvorrichtungen 17 der Aufnahmetaschen 11 versehen sind, so dass optimierte Werkstoffe für die einzelnen Bauteile verwandt und diese später getrennt entsorgt werden können.

[0018] Die Federbeine 2;12, von denen jeweils zwei unter einer Aufnahmetasche 1;11 angeordnet sind, sind zick-zack-förmig bzw. Z- oder S-förmig ausgeformt und weisen das Aussehen schmaler gefalteter streifenförmiger Abschnitte auf, die zwei Formwinkel kleiner 60° besitzen, von denen einer nach innen in den Rahmen und einer nach außen in Richtung auf den Längsholm gerichtet ist.

[0019] Nicht zeichnerisch dargestellt sind Härtekeile, die in die konkaven Bereiche der Formwinkel einsetzbar sind, um die Federrate bzw. den möglichen Federweg zu beeinflussen.


Ansprüche

1. Bettlattenrost aus einem Rahmen mit seitlichen Längsholmen mit darin eingesetzten Lagerzapfen zur Befestigung von Endpunktlagern (5;15) von Federleisten, wobei die Endpunktlager (5;15) Zapfenaufnahmen (4) und Aufnahmetaschen (1;11) für die Enden der Federleisten sowie dazwischen Unterfederungen aus dauerelastischem Kunststoffmaterial aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass unter jeder Aufnahmetasche (1;11) mindestens ein Federbein (2;12) angeordnet ist, welches wellen- oder zick-zack-förmig ausgebildet ist und nach innen und außen gerichtete Formwinkel (3; 13) aufweist.
 
2. Bettlattenrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federbeine (2;12) auf den Zapfenaufnahmen (4) angeformt sind.
 
3. Bettlattenrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfenaufnahmen (4) über einen Verbindungssteg (14) miteinander verbunden sind und die Federbeine (2;12) auf den Zapfenaufnahmen (4) und/ oder dem Verbindungssteg (14) angeformt sind.
 
4. Bettlattenrost nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federbeine (2;12) streifenförmig mit etwa rechtwinkligem Querschnitt ausgebildet sind.
 
5. Bettlattenrost nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass je Aufnahmetasche (1;11) zwei oder mehr Federbeine (2;12) nebeneinander und/ oder hintereinander vorgesehen sind.
 
6. Bettlattenrost nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass je Endpunktlager (5;15) zwei oder mehr Aufnahmetaschen (1;11) auf dem Verbindungssteg (14) festgelegt sind.
 
7. Bettlattenrost nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Aufnahmetaschen (1;11) über Koppelstege (6;16) miteinander verbunden sind.
 
8. Bettlattenrost nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endpunktlager (5) einteilig als Spritzgussteil ausgebildet ist.
 
9. Bettlattenrost nach einem der vorgenannten Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass die Federbeine (12) an ihren oberen Enden und die Aufnahmetaschen (11) an ihren den Federbeinen (12) zugewandten Seiten mit gegenseitig korrespondierenden Rastvorrichtungen (17) ausgestattet sind.
 
10. Bettlattenrost nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den konkaven Bereichen (8;18) der Formwinkel (3;13) Härtekeile eingesetzt sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht