Rollstuhlrahmen

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Rollstuhlrahmen mit zwei Seitenrahmen, welche mittels einer Schere 1 miteinander verbunden sind und welche jeweils eine im Wesentlichen horizontale obere Strebe 2 und eine zu dieser parallele untere Strebe 3 umfassen, wobei die obere 2 und die untere 3 Strebe mittels einer im Wesentlichen vertikalen vorderen Strebe 4 verbunden sind, wobei die obere 2 und die untere 3 Strebe an ihrem hinteren Bereich jeweils mit einer lösbaren und verstellbaren Radlagerstrebe 5 verbunden sind und wobei die Radlagerstrebe 5 mittels eines Aufnahmeelements 6 an der oberen Strebe 2 gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Strebe 2 profiliert ausgebildet ist und dass das Aufnahmeelement 6 mit einer profilierten Ausnehmung zur passenden Aufnahme der oberen Strebe 2 verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Rollstuhlrahmen gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs.

[0002] Im Einzelnen bezieht sich die Erfindung auf einen Rollstuhlrahmen, welcher zwei Seitenrahmen umfasst, die spiegelbildlich zueinander ausgebildet sind und mittels einer Schere so verbunden sind, dass der Rollstuhlrahmen in üblicher Weise durch seitliches Zusammenschieben der beiden Seitenrahmen zusammenlegbar ist.

[0003] Der Seitenrahmen weist in der Seitenansicht eine im Wesentlichen U-förmige Form auf. Hierzu umfasst er eine obere und eine untere Strebe, welche parallel zueinander angeordnet sind und sich im Wesentlichen horizontal erstrecken. Die obere und die untere Strebe sind mittels einer im Wesentlichen vertikalen vorderen Strebe miteinander verbunden.

[0004] An dem hinteren Bereich sind die beiden Streben über eine Radlagerstrebe miteinander gekoppelt. Die Radlagerstrebe ist dabei mittels eines Aufnahmeelements an der oberen Strebe gelagert, während die Befestigung an der unteren Strebe direkt erfolgt.

[0005] Die Radlagerstrebe ist mit einer Vielzahl von Ausnehmungen versehen, um die Achse eines Hinterrades in unterschiedlichen Positionen montieren zu können. Zur Einstellung der Sitztiefe und zur Anpassung an die Körpermaße eines Rollstuhl-Benutzers ist die Radlagerstrebe in unterschiedlichen Positionen relativ zur Längserstreckung des Seitenrahmens montierbar.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rollstuhlrahmen der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher bei einfachem Aufbau und einfacher, kostengünstiger Herstellbarkeit universell anwendbar ist und leicht montiert werden kann.

[0007] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmalskombination des Hauptanspruchs gelöst, die Unteransprüche zeigen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

[0008] Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, dass die obere Strebe profiliert ausgebildet ist und dass das Aufnahmeelement mit einer profilierten Ausnehmung zur passenden Aufnahme und Durchführung der oberen Strebe versehen ist.

[0009] Der erfindungsgemäße Rollstuhlrahmen zeichnet sich durch eine Reihe erheblicher Vorteile aus.

[0010] Durch die Profilierung der oberen Strebe sowie der Ausnehmung des Aufnahmeelements ist eine Verdreh- oder Verkippsicherung der Anbauelemente gewährleistet, die den gesamten Aufbau des Rollstuhlrahmens wesentlich erleichtert und die Kraftübertragung optimiert. Weiterhin ergibt sich hierdurch eine höhere Steifigkeit des gesamten Rollstuhlrahmens, welche wiederum dazu führt, dass die einzelnen Bauelemente mit einem geringeren Gewicht und mit geringeren Kosten herstellbar sind, als dies beim Stand der Technik möglich ist.

[0011] Hierdurch ergibt sich eine Vereinfachung der Montage, da sich die Kippsicherheit und Verdrehsicherheit der Anbauelemente relativ zu der oberen Strebe durch die Profilierung ergibt und nicht durch zusätzliche Montagemaßnahmen, wie etwa Passbohrungen, Klemmsitze oder Ähnliches, realisiert werden kann.

[0012] Der erfindungsgemäße Rollstuhlrahmen eignet sich für unterschiedlichste Rollstuhlkonstruktionen, beispielsweise für Standardrollstühle, Leichtgewichtsrollstühle oder Aktivrollstühle. Durch diese universelle Anwendbarkeit ergibt sich die Möglichkeit, mit nur einem Rahmen und einer Schere unterschiedlichste Rollstühle zu realisieren. Dies führt zu geringeren Herstellungs- und Lagerkosten. Es ist somit eine modulare Rollstuhlrahmen-Konstruktion möglich.

[0013] Durch die einfache Ausgestaltung des Seitenrahmens ist es möglich, standardisierte Beinstützen oder Ähnliches einzusetzen, insbesondere da sich die vordere, rohrförmige Strebe vertikal erstreckt. Es versteht sich, dass der Rollstuhlrahmen in üblicher Weise mit rohrförmigen Streben aufgebaut sein kann.

[0014] Erfindungsgemäß kann die Schere aufgeschoben werden, sodass keine weiteren Halteelemente für die Schere notwendig sind.

[0015] In besonders günstiger Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die obere Strebe abgeflacht ausgebildet ist. Hierdurch kann die gewünschte Profilierung kostengünstig und passgenau hergestellt werden.

[0016] Das Aufnahmeelement ist bevorzugter Weise auf der oberen Strebe verschiebbar, um die unterschiedlichen Sitztiefen und Bauvarianten realisieren zu können.

[0017] Besonders vorteilhaft ist es, wenn teleskopisch in der oberen Strebe ein Innenprofil gelagert ist. Dieses ist bevorzugter Weise passend zu dem Querschnitt der oberen Strebe ausgebildet, sodass auch das Innenprofil verdrehgesichert ist. Hierdurch ist es möglich, an dem Innenprofil ein Lagerelement für ein Seitenteil zu befestigen.

[0018] Die obere Strebe dient mit ihrer Profilierung in günstiger Ausgestaltung der Erfindung zur Lagerung einer Bremse, welche somit ebenfalls verdrehgesichert ist.

[0019] Durch die verdrehgesicherte Lagerung des Aufnahmeteils ist es möglich, direkt an diesem ein Rückenrohr zu lagern. Weiterhin kann das Aufnahmeelement in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung dazu dienen, einen hinteren Bereich eines Sitzrohres zu lagern. Mit der Rahmenkonstruktion lässt sich sowohl ein Selbstfahrrollstuhl als auch ein Schieberollstuhl realisieren.

[0020] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine schematische Seiten-Explosionsansicht des erfindungsgemäßen Seitenrahmens,

Fig. 2

eine Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Rahmens im montierten Zustand,

Fig. 3

eine perspektivische Teil-Ansicht des erfindungsgemäßen Rollstuhlrahmens,

Fig. 4

eine perspektivische Teil-Ansicht des Aufnahmeelements,

Fig. 5

eine perspektivische Teil-Ansicht eines Seitenbereichs des Seitenrahmens mit Seitenteil,

Fig. 6

eine perspektivische Teil-Rückansicht des Aufnahmeelements im montierten Zustand,

Fig. 7

eine Ansicht, ähnlich Fig. 6, aus seitlicher Blickrichtung, und

Fig. 8

eine weitere perspektivische Teil-Rückansicht.

[0021] Der erfindungsgemäße Rollstuhlrahmen umfasst eine obere und eine untere Strebe 2 bzw. 3. Diese sind rohrförmig ausgebildet und erstrecken sich parallel zueinander. Sie sind im Wesentlichen horizontal angeordnet und werden durch eine vordere Strebe 4, welche im Wesentlichen vertikal angeordnet ist, verbunden. Es ergibt sich somit eine U-förmige Ausgestaltung.

[0022] Die beiden Seitenrahmen werden mittels einer Schere 1 (Fig. 3) in üblicher Weise miteinander gekoppelt. Die obere Strebe 2 ist profiliert ausgebildet, so wie dies insbesondere in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist. Auf die obere Strebe 2 ist ein Aufnahmeelement 6 aufgeschoben, welches beispielsweise aus Kunststoff gefertigt ist. Die Fig. 1 verdeutlicht, dass mehrere Montageausnehmungen zur Durchführung einer oder mehrerer Schrauben vorgesehen sind, sodass eine Sitztiefenverstellung durch unterschiedliche Positionierung des Aufnahmeelements 6 möglich ist. Eine gegebenenfalls erforderliche Sitzrohrverlängerung ist über nicht dargestellte Distanzprofile möglich.

[0023] Das Aufnahmeelement 6 ist somit verdrehgesichert an der oberen Strebe 2 positionierbar.

[0024] Zur Lagerung eines Hinterrades dient eine Radlagerstrebe 5, welche mit mehreren Bohrungen zum Einsetzen einer Achse des Hinterrades 12 (siehe Fig. 5) versehen ist. Sowohl das Aufnahmeelement 6 als auch die untere Strebe 3 sind mit mehreren Ausnehmungen versehen, um die Radlagerstrebe 5 in der gewünschten Position zu verschrauben.

[0025] Die Verstellbarkeit ist durch die Doppelpfeile in Fig. 4 wiedergegeben.

[0026] Das Aufnahmeelement 6 weist weiterhin eine vertikale Ausnehmung oder Buchse auf, in welche ein Rückenrohr 10 einsetzbar ist (siehe Fig. 4).

[0027] Weiterhin ist an dem Aufnahmeteil 6 eine Lagerschale 13 ausgebildet, in welche ein Sitzrohr 11 (siehe Fig. 3) einlegbar ist. Das vordere Ende des Sitzrohrs 11 ist in üblicher Weise mittels eines Lagerbocks 14 an der oberen Strebe 2 gelagert. Auch der Lagerbock 14 ist durch die Profilierung der oberen Strebe 2 verdrehgesichert.

[0028] In die obere Strebe 2 ist teleskopisch ein profiliertes Innenprofil 7 einsetzbar, welches in unterschiedlichen Positionen verstellbar ist und aus diesem Grunde mit mehreren Montagelöchern zur Durchführung von Schrauben oder Passbolzen versehen ist (siehe Fig. 1). Das Innenprofil 7 dient zur verdrehgesicherten oder kippgesicherten Lagerung eines Lagerelements 8, an welchem wiederum ein Seitenteil 9 gelagert ist (siehe insbesondere Fig. 6 und 7). Das Seitenteil 9 kann in üblicher Weise ausgebildet sein, es kann seitlich oder hinter dem Rückenrohr 10 befestigt werden. Weiterhin ist es möglich, das Seitenteil 9 aussteckbar oder verschwenkbar zu lagern. Eine verschwenkbare Lagerung ergibt sich aus der Darstellung der Fig. 6 und 7.

[0029] Das Innenprofil 7 dient zusätzlich auch zur Verstärkung der oberen Strebe sowie zur verstärkten Lagerung des Aufnahmeelements 6.

[0030] Erfindungsgemäß ist es auch möglich, eine Rückenverstellung um 10° oder 30° mit Hilfe des Aufnahmeelements 6 zu realisieren.

Bezugszeichenliste

[0031] 

1

Schere

2

Obere Strebe

3

Untere Strebe

4

Vordere Strebe

5

Radlagerstrebe

6

Aufnahmeelement

7

Innenprofil

8

Lagerelement

9

Seitenteil

10

Rückenrohr

11

Sitzrohr

12

Hinterrad

13

Lagerschale

14

Lagerbock

Ansprüche

1. Rollstuhlrahmen mit zwei Seitenrahmen, welche mittels einer Schere (1) miteinander verbunden sind und welche jeweils eine im Wesentlichen horizontale obere Strebe (2) und eine zu dieser parallele untere Strebe (3) umfassen, wobei die obere (2) und die untere (3) Strebe mittels einer im Wesentlichen vertikalen vorderen Strebe (4) verbunden sind, wobei die obere (2) und die untere (3) Strebe an ihrem hinteren Bereich jeweils mit einer lösbaren und verstellbaren Radlagerstrebe (5) verbunden sind und wobei die Radlagerstrebe (5) mittels eines Aufnahmeelements (6) an der oberen Strebe (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Strebe (2) profiliert ausgebildet ist und dass das Aufnahmeelement (6) mit einer profilierten Ausnehmung zur passenden Aufnahme der oberen Strebe (2) verbunden ist.

2. Rollstuhlrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Strebe (2) abgeflacht ausgebildet ist.

3. Rollstuhlrahmen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (6) auf der oberen Strebe (2) verschiebbar ist.

4. Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der oberen Strebe (2) teleskopisch ein Innenprofil (7) gelagert ist.

5. Rollstuhlrahmen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenprofil (7) passend zu dem Querschnitt der oberen Strebe (2) ausgebildet ist.

6. Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Radlagerstrebe (5), das Aufnahmeelement (6) und das Innenprofil unabhängig voneinander auf der oberen Strebe (2) und der unteren Strebe (3) zur Veränderung der Sitztiefe und Fahrwerksgeometrie form- oder kraftschlüssig verschiebbar sind.

7. Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Innenprofil (7) ein Lagerelement (8) für ein Seitenteil (9) befestigt ist.

8. Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenprofil (7) form- oder kraftschlüssig durch ein Lagerelement (8) zur Halterung von weiteren Funktionselementen (z.B. Rückenverstellung) teleskopierbar ist.

9. Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Strebe (2) verdrehgesichert eine Bremse gelagert ist.

10. Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Aufnahmeelement (6) ein Rückenrohr (10) gelagert ist.

11. Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Aufnahmeelement (6) der hintere Bereich eines Sitzrohrs (11) gelagert ist.

12. Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (6) aus Kunststoff gefertigt ist.

Zeichnung