Kranken- und Pflegebett mit Schwenkmechanik und Schocklage

Abstract

 Nach der Erfindung besitzen Kranken- und Pflegebetten ein Untergestell (1) und ein heb- und senkbares Obergestell (2) sowie einen am Obergestell (2) um die Längsachse schwenkbeweglich gehaltenen Matratzenrahmen (31).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kranken- und Pflegebett mit einem Matrazenrahmen und einem Bettgestell, wobei der Matratzenrahmen in dem Bettgestell um seine Längsachse schwenkbeweglich angeordnet ist und zur Decubitusprophylaxe Schwenkbewegungen ausführt. Als Schwenkantrieb ist nach der DE 19723927 C2 eine motorisch bewegte Gewindespindel vorgesehen. Die Spindel ist drehbeweglich, aber in Längsrichtung drehbeweglich gelagert. Die Spindel wirkt mit einem Kulissenstein zusammen, der sich auf der Spindel in Längsrichtung hin- und hergehend bewegt und über einen Zapfen mit dem Matratzenrahmen beweglich verbunden ist. Die Spindellagerung ist dagegen mit dem Bettgestell fest verbunden.
Im übrigen dient ein Elektromotor zum Antrieb der Spindel.

[0002] Das bekannte Kranken- und Pflegebett ist baulich sehr einfach und verspricht entsprechende Preisvorteile. Auf der anderen Seite fehlt dem bekannten Bett eine Schocklagenverstellung. Bei einem Schock soll der Patient in eine Lage gebracht werden, in welcher der Kopf wesentlich tiefer als die Füße liegt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, derartige Betten mit dieser Zusatzfunktion zu versehen. Nach der Erfindung wird das dadurch erreicht, daß
das Bettgestell aus einem Untergestell und einem Obergestell besteht,
wobei das Untergestell und das Obergestell über zwei Hebelgestänge heb- und senkbar miteinander verbunden sind,
wobei die beiden Hebelgestänge unterschiedlich und auch gleichmäßig betätigbar sind, so daß das Obergestell in gleichbleibender Lage bewegt wird oder an einem Bettende stärker angehoben oder abgesenkt wird als am anderen Bettende,
wobei vorzugsweise zur Betätigung der Hebelgestänge jeweils ein Hubmotor vorgesehen ist,
wobei das Obergestell einen Matratzenrahmen trägt, der um seine Längsachse schwenkbeweglich ist und einen eigenen Hubmotor als Schwenkantrieb besitzt.

[0004] Vorzugsweise ist eines der Hebelgestänge oder sind beide Hebelgestänge als Kniehebel ausgebildet. Kniehebelgestänge sind dadurch gekennzeichnet, daß sie aus zwei Lenkern bestehen, welche mit einem Ende gelenkig miteinander verbunden sind und mit dem anderen Ende gelenkig am Untergestell bzw. gelenkig am Obergestell angreifen. An der gelenkigen Verbindungsstelle greift bei dem erfindungsgemäßen Bett ein Hubmotor an. Je nach Richtung der Motorkraft werden die beiden Lenker gespreizt oder zusammengezogen. Je mehr die Lenker sich aufspreizen, desto stärker wird die Motorkraft übersetzt. Jeder Lenker des Kniehebelgestänges wird vorzugsweise durch einen Rahmen gebildet, welcher dem Kniehebelgestänge eine besondere Stabilität gibt. Der Rahmen hat in der Seitenansicht eine schmale Hebelform und erstreckt sich mit seinen Hauptabmessungen quer zur Längsrichtung des Bettes.

[0005] Beim Aufspreizen ist es von Vorteil, wenn der Hubmotor mit einem Ende gelenkig an die Verbindungsstelle der beiden Lenker angreift und am anderen Ende gelenkig in dem Untergestell gehalten ist. Dadurch kann sich der Hubmotor beim Spreizen den notwendigen Lageänderungen leicht anpassen.

[0006] Wahlweise ist mindestens eines der beiden Kniehebelgestänge zugleich mit einem anderen Lenker versehen, so daß dieses Kniehebelgestänge mit dem anderen Lenker ein stabiles VierGelenkgetriebe bildet. Zwar kann sich dadurch eine Verkürzung des maximalen Verstellbereiches des Kniehebelgestänges ergeben. Auf der anderen Seite entsteht eine fühlbare Steifigkeit, indem das Gelenkspiel eingegrenzt wird.

[0007] Vorzugsweise sind die erfindungsgemäßen Kniehebelgestänge jeweils so zwischen dem Obergestell und dem Untergestell angeordnet, daß deren Lenker nicht gegenüber dem Obergestell und/oder dem Untergestell vorragen. Besser ist noch, wenn die Lenker gegenüber den Seitenflächen des Obergestells und/oder des Untergestells zurückliegen.

[0008] Wahlweise werden beide Kniehebelgestänge auch gemeinsam durch einen Hubmotor betätigt. Die gemeinsame Betätigung wird durch eine Verbindungsstange zwischen beiden Kniehebelgestängen möglich.

[0009] Durch die Verbindung entfällt zwar die Möglichkeit zu einer unterschiedlichen Verstellung. Es ergibt sich aber durch den Wegfall eines Hubmotors eine deutliche Reduzierung des Aufwandes für die Verstellung.

[0010] Das Obergestell bildet nach der Erfindung die Halterung und Lagerung für einen Matratzenrahmen der im Sinne obigen Patentes um seine Längsachse schwenkbar und mit einem besonderen Hubmotor bewegbar ist. Der Hubmotor wird im Obergestell fest montiert und greift entsprechend der Lehre des genannten Patentes gleichwohl so an den Matratzenrahmen, daß der Matratzenrahmen seine Schwenkbewegung ausüben kann.

[0011] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.

[0012] Die Zeichnung zeigt ein Krankenbett mit einem Untergestell 1 und einem Obergestell 2.
Beide Gestelle 1 und 2 sind durch Kniehebelgestänge 3 und 4 miteinander verbunden. Außerdem ist das Obergestell mit einem gestrichelt dargestellten Matratzenrahmen 31 verbunden. Der Matratzenrahmen 31 ist in nicht dargestellter Form schwenkbeweglich an Obergestell gehalten. Als Schwenkantrieb ist ein nicht dargestellter Hubmotor vorgesehen, welcher der DE 19723927A1 entspricht.

[0013] Das Kniehebelgestänge 3 besitzt zwei Lenker 5 und 6. Die Lenker 5 und 6 sind an einem Ende 9 gelenkig miteinander verbunden. Am anderen Ende 7 bzw. 8 besteht eine gelenkige Verbindung zu dem Untergestell 1 bzw. Obergestell.
Zur Verstellung ist das Kniehebelgestänge 3 mit einem Hubmotor 10 versehen. Der Hubmotor 10 greift mit dem einen Ende gelenkig an die Verbindung 9 und mit dem anderen Ende 11 gelenkig an das Untergestell 1.

[0014] Das Kniehebelgestänge 4 besitzt zwei Lenker 15 und 16. Die Lenker 15 und 16 sind an einem Ende 19 gelenkig miteinander verbunden. Am anderen Ende 17 bzw. 18 sind die Lenker gelenkig mit dem Untergestell 1 bzw. Obergestell 2 verbunden.
Zur Verstellung ist das Kniehebelgestänge 4 mit einem Hubmotor 20 versehen. Der Hubmotor 20 greift mit dem einen Ende gelenkig an die Verbindung 19 und mit dem anderen Ende 21 gelenkig an das Untergestell 1.

[0015] Fig. 1 zeigt die beiden Hubmotore 10 und 20 in unterschiedlichen Betätigungslagen. Der Motor 10 ist ausgefahren. Das hat zu einer Spreizung des Kniehebelgestänges 3 geführt. Der Hubmotor 20 ist eingefahren. Das hat zu einer Einfaltung des Kniehebelgestänges 4 geführt. Das eine Ende des Obergestells befindet sich deshalb unten und das andere Ende des Obergestells oben. Dabei nimmt das Obergestell 2 zu dem Untergestell eine Schwenklage von 10 Grad ein.

[0016] Fig. 2 zeigt eine gleichmäßige Betätigung beider Hubmotore. Das bewirkt eine gleichmäßige Anhebung.

[0017] Fig. 2 zeigt außerdem eine gestrichelt dargestellte Verbindungsstange 25 zwischen beiden Kniehebelgestängen, die einen Hubmotor 10 oder 20 entbehrlich macht.

[0018] Fig. 3a bis 3d zeigen ein Krankenbett mit einem Untergestell 30 und einem Obergestell 31. Beide Gestelle besitzen eine Rahmenkonstruktion.
Beide Gestelle 30 und 31 sind durch ein fußseitiges Kniehebelgestänge 33 und ein kopfseitiges Kniehebelgestänge 32 verbunden. Jedes Kniehebelgestänge besteht aus zwei an einem Ende gelenkig miteinander verbundenen Hebelpaaren, von denen die einen Hebel am anderen Ende mit dem Untergestell 30 und die anderen Hebel am Obergestell 31 gelenkig verbunden sind. Die Hebelpaare des Kniebhebelgestänges 32 besitzen einen solchen Abstand voneinander, daß sie an den Rand des Obergestells und am Rand des Untergestells angreifen. Das Kniehebelgestänge 32 wird durch einen kopfseitigen Hubzylinder 35 mit einer Steuerung 34 bewegt. Dabei greift der Hubzylinder nicht unmittelbar, sondern mittelbar über einen weiteren Hebel und eine im Untergestell drehbeweglich gelagerte Welle an das Kniehebelgestänge 32. Der weitere Hebel
Das Kniehebelgestänge 33 wird durch einen fußseitigen Hubzylinder 37 mit einer Steuerung 36 bewegt. Dabei greift der fußseitige Hubzylinder wie der kopfseitige Hubzylinder nicht unmittelbar, sondern mittelbar über einen weiteren Hebel und eine im Untergestell drehbeweglich gelagerte Welle an das Kniehebelgestänge.
Die zur Bewegung der Kniehebelgestänge 32 und 33 vorgesehenen weiteren Hebel sitzen mittig zwischen den Hebelpaaren der Kniehebelgestänge.

[0019] Das kopfseitige Kniehebelgestänge 32 wird durch ein weiteres Gestänge stabilisiert, welches als Aufstellschere 38 bezeichnet ist. Die Aufstellschere 38 greift mit einem Ende gelenkig an das Untergestell 30 und mit dem anderen Ende gelenkig an die oberen Hebel des Kniehebelgestänges. Dadurch bildet die Aufstellschere 38 mit dem Kniehebelgestänge 32 ein Vier-Gelenk-Getriebe. Von dem Vier-Gelenk-Getriebe wird dem Gelenkpunkt des Kniehebelgestänges an dem Obergestell eine bestimmte Bewegungsbahn aufgezwungen.
Im Ausführungsbeispiel ist zusätzlich zu der kopfseitigen Aufstellschere auch fußseidge eine Aufstellschere 43 vorgesehen. Die weitere Aufstellschere 43 ist in gleicher Weise wie die kopfseitige Aufstellschere 38 mit dem zugehörigen fußseitigen Kniehebelgestänge 37 verbunden.
Zugleich wird die Bewegung des Obergestells durch den fußseitigen Hubzylinder mitbestimmt. Durch gleichmäßige Betätigung beider Hubzylinder entsteht bei gleichen Kniehebelgestängen eine exakte Hubbewegung mit Parallelverschiebung des Obergestells gegenüber dem Untergestell.
Bei unterschiedlicher Betätigung beider Hubzylinder wird je nach Wahl das fußseitige Ende oder das kopfseitige Ende des Bettes angehoben.

[0020] Oberhalb des Obergestells 31 ist ein weiterer Rahmen 39 angeordnet. Der weitere Rahmen 39 umgibt den Rahmen des Obergestells mit ausreichendem Spiel für eine Schwenkbewegung. Dazu sind an dem Obergestell 39 Schwenklager 41 und 42 vorgesehen und ist der weitere Rahmen 40 in den Lagern 41 und 42 schwenkbeweglich gehalten.
Als Schwenkantrieb ist ein Hubzylinder 44 vorgesehen.
Die Schwenkachse des weiteren Rahmens verläuft parallel zur Längsachse des Bettes.
Der so schwenkbewegliche Rahmen dient der oben beschriebenen Lageänderung der Patienten.

[0021] Fußseitig und kopfseitig ist ein Fußteil 45 bzw. ein Kopfteil 46 am Bett vorgesehen.

[0022] Auf dem für den Schwenkbewegung vorgesehenen weiteren Rahmen 39 sind verschiedene weitere Rahmen vorgesehen, nämlich Rahmen 48,49,50,51. Der Rahmen 48 dient als schwenkbewegliches Kopfteil, der Rahmen 51 als fest angeordnetes Beckenteil, der Rahmen 49 als schwenkbewegliches Fußteil, der Rahmen 50 als schwenkbewegliches Oberschenkelteil. Außerdem sind die Teile 49 und 50 miteinander verbunden, so daß die beiden Teile auch gemeinsam bewegt werden können.

[0023] Die schwenkbeweglichen Rahmen sind schwenkbeweglich gelagert. Die Lagerung für das Kopfteil ist mit 55 bezeichnet, die Lagerung für das Oberschenkelteil mit 56 bezeichnet. Die gelenkige Verbindung der Teile 49 und 50 ist mit 58 bezeichnet.
Zusätzlich sind Streben 59 vorgesehen, mit denen die Teile 49 und 50 geführt werden.
Die Streben 59 sind an einem Ende 57 gelenkig am Rahmen 40 und am anderen gelenkig an dem Teil 49 befestigt.
Zum Bewegen der schwenkbeweglichen Teile 48,49 und 50 dienen wiederum Hubzylinder 60 und 61. Die Hubzylinder 60 und 61 stützen sich an einem Ende gelenkig am weiteren Rahmen 40 ab und greifen mit dem anderen Ende gelenkig an die schwenkbeweglichen Teile 48,49 und 50.

[0024] Zum Bett gehören darüber hinaus noch Seitenteil 52 und 53, welche den Patienten vor dem Herausfallen bewahren.

[0025] Auf den Teilen 48,49,50 und 51 liegen im Ausführungsbeispiel nicht dargestellte, gelochte Platten als Roste auf; darauf eine nicht dargestellte Matratze.

[0026] Im Übrigen besitzt das Ausführungsbeispiel kopfseitig noch einen üblichen Krag-Arm 62 zur Behandlungshilfe.

[0027] Im Ausführungsbeispiel ist das Bett mit einer eigenen Stromversorgung in Form von Akkumulatoren 65 versehen.

[0028] Ferner ist zur Steuerung aller Antriebe eine gemeinsame Steuerung 66 vorgesehen.

Ansprüche

1. Kranken- und Pflegebett mit einem Bettgestell und am Bettgestell schwenkbeweglich gehaltenen Matratzenrahmen, dadurch gekennzeichnet, daß das Bettgestell aus einem Untergestell und einem Obergestell besteht, die beide durch zwei Kniehebelgestänge miteinander verbunden sind, die einzeln oder gemeinsam betätigbar sind, so daß das Obergestell mit dem Matratzenrahmen heb- und senkbar ist, wobei entweder das Obergestell entweder in gleichbleibender Lage angehoben oder gesenkt wird oder das Obergestell an einem Bettende gegenüber dem anderen Bettende angehoben oder abgesenkt wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Hubmotor als Bewegungsantrieb an jedem Kniehebelgestänge, wobei die Hubmotore gemeinsam gleichmäßig oder ungleichmäßig oder einzeln betätigbar sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch die Kombination der Kniehebelgestänge mit weiteren Hebeln zu einem Vier-Gelenk-Getriebe.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die weiteren Hebel die Form eine Aufstellschere aufweisen.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kniehebel durch Hebelpaare gebildet werden, die Abstand voneinander aufweisen.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Verbindungsstange zwischen beiden Kniehebelgestängen, so daß mit einem Hubmotor beide Gestänge bewegt werden.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubmotore mit einem Ende gelenkig mit dem Kniehebelgestänge und mit dem anderen Ende gelenkig mit dem Untergestell verbunden sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine mittelbare Verbindung der Hubmotore mit dem Kniehebelgestänge.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kniehebelgestänge mit einem weiteren Hebel auf einer Welle sitzen und die Hubmotore an den weiteren Hebel angreifen.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der weitere Hebel mittig zwischen den zu dem Kniehebelgestänge gehörenden Hebelpaaren angeordnet ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß über dem Obergestell ein weiterer Rahmen für Schwenkbewegungen des Patienten schwenkbeweglich angeordnet ist, wobei die Schwenkachse parallel zur Längsachse des Bettes verläuft.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der schwenkwegliche weitere Rahmen das Obergestell mit Spiel für die Schwenkbewegung umgibt.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Bett mit aufstellbarem Kopfteil und/oder Fußteil versehen ist.

Zeichnung