| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 584 490 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
22.06.2011 Patentblatt 2011/25 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.03.2005 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Struktur-Wischer aus Schaumstoffkissen und Borsten mit ergonomischem Griff
Wiper with a foam pad, bristles and an ergonomic handle
Balai avec un coussin en mousse, brosses et un poignée ergonomique
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE ES FR GB IT |
| (30) |
Priorität: |
12.03.2004 CH 4222004
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
12.10.2005 Patentblatt 2005/41 |
| (73) |
Patentinhaber: Swissinno Solutions AG |
|
9000 St. Gallen (CH) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Le Laidier, Gabriel
9000 St. Gallen (CH)
|
| (74) |
Vertreter: Wenger, René |
|
Hepp Wenger Ryffel AG
Friedtalweg 5 9500 Wil 9500 Wil (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 1 808 788 GB-A- 2 090 730 US-A- 4 856 136 US-B1- 6 332 235
|
DE-C1- 3 841 986 US-A- 4 020 520 US-A- 4 996 735
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Struktur-Wischer aus Schaumstoffkissen und Borsten zum
Auftragen und Verteilen von Farbe gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Es existieren Pinsel mit einem Stiel und einem Borstenkopf zum Auftragen von Farbe.
Die Nachteile bestehen in ausfallenden Borsten, hoher Tropfneigung, Pinselspuren auf
der Farboberfläche, ungleichmässigern und unpräzisem Farbauftrag, mangelnder Ergonomie
des Stiels, geringer Griffsicherheit und mangelnder Präzision des Pinselaufdrucks
auf die Oberfläche.
[0003] Ausserdem existieren Pinsel mit einem Stiel und einem Schaumstoffkopf zum Auftragen
der Farbe. Die Nachteile bestehen in mangelnder Ergonomie des Stiels, geringer Griffsicherheit
und mangelnder Präzision des Pinselaufdrucks auf die Oberfläche. Die bestehenden Schaumstoffe
verschleissen schnell, besonders auf rauen Oberflächen.
[0004] Weiterhin existieren breite Pinsel mit einem Borstenkopf, deren Griff nur aus einem
schmalen Borstenhalter bestehen. Die Nachteile bestehen in ausfallenden Borsten, hoher
Tropfneigung, Pinselspuren auf der Farboberfläche, ungleichmässigem und unpräzisem
Farbauftrag, mangelnder Ergonomie des Stiels, geringer Griffsicherheit und die Nähe
der Grifffläche zu Borsten und Farbe, wodurch die Farbflüssigkeit sehr schnell mit
der Haut in Kontakt kommt. Diese Pinsel eignen sich vor allem für das Verteilen von
Farbe. Aufgrund der schnellen Verschmutzung der Finger eignen sie sich weniger für
den Farbauftrag.
[0005] Aus der
DE 1 808 788 ist ein Flachpinsel bekannt geworden, bei dem die Borsten allseitig ein Materialstück
aus saugfähigen, schwammartigen Material umschliessen und dieses überragen. Das Materialstück
bewirkt gemäss diesem Stand des Technik eine grössere Farbaufnahme und gleichzeitig
ein Abtropfen überflüssiger Farbe.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Struktur-Wischer zu schaffen, der die die oben
aufgeführten Nachteile beseitigt. Der Struktur-Wischer mit ergonomischem Griff und
Wischerkopf aus Schaumstoffkissen und Borsten dient dem Auftrag und gleichzeitig auch
der strukturierten Verteilung von Farbe. Der Farbauftrag erfolgt rasch und ohne Verlust
von Borsten auf der zu streichenden Fläche. Farbspritzer und Tropfen werden beim Auftragen
der Farbe im Vergleich zum Auftrag mit der Bürste reduziert. Der Farbauftrag erfolgt
ohne Verschmutzung der Hände. Die Farbe lässt sich mit Hilfe von Borsten strukturiert
verteilen. Durch den sicheren Griff können Druck und Fläche des Farbauftrages präzise
und zuverlässig reguliert werden. Kraft und Bewegung der Hand werden effektiver auf
alle möglichen Oberflächen übertragen, als es durch die bisherigen Griff-Pinselkopf-Kombinationen
möglich ist.
[0007] Die Lösung dieser Aufgabe ist durch die Merkmale des Patenanspruches 1 gegeben. Die
Erfindung weist folgende Vorteile auf: Effektiver und schneller Farbauftrag mit dem
Schaumstoffkissen des Wischerkopfes, gleichmässig und präzis strukturierte Farbverteilung
mit den Borsten des Wischerkopfes, ergonomischer Griff, hohe Griffsicherheit und präzise
Regulierung des Wischeraufdrucks und des Farbauftrags, geringe Verschmutzung der Hände,
geringe Tropfneigung.
[0008] Besondere Ausführungsarten der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0009] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Beispiels und mit Bezug auf die beiliegenden
Zeichnungen näher erläutert, wobei Figur 1 den Struktur-Wischer in einer drei dimensionalen
Frontalperspektive, Figur 2 einer zwei dimensionalen Perspektive und Figur 3 einer
drei dimensionalen Seitenperspektive darstellt.
[0010] Im oberen Bereich von Figur 1 des Struktur-Wischers (1) ist der abgerundete Griff
(2) mit einem horizontalen Hand-Griffschlitz (4) zu erkennen. Im unteren Bereich wird
der Wischerkopf (3), bestehend aus einem Schaumstoffkissen (6) und vertikalen Borsten
(7), die oberhalb des Schaumstoffkissens liegen, gezeigt. Das Schaumstoffkissen läuft
abgeschrägt aus. Die Borsten enden in der Mitte der Anschrägung des Schaumstoffkissens.
In der Mitte des Schaumstoffkissens befinden sich zwei parallele Versteifungen, die
mit den Borsten im Griff verankert sind.
[0011] In Figur 2 des Struktur-Wischers Ist im oberen Bereich der abgerundete Griff mit
einem horizontalen Hand-Griffschlitz zu erkennen. Im unteren Bereich wird der Wischerkopf,
bestehend aus einem Schaumstoffkissen und vertikalen Borsten, die oberhalb des Schaumstoffkissens
liegen, gezeigt. Die Borsten enden in der Mitte zwischen dem Ende der Versteifungen
und dem Ende des Schaumstoffkissens.
[0012] In Figur 3 des Struktur-Wischers (1) ist im oberen Bereich der abgerundete Griff
(2) zu erkennen. Im unteren Bereich wird der Wischerkopf, bestehend aus einem abgeschrägten
Schaumstoffkissen (6) rechts und vertikalen Borsten (7) links, gezeigt. Die Borsten
enden in der Mitte zwischen dem Ende der Versteifungen und dem Ende des Schaumstoffkissens.
In der Mitte des Schaumstoffkissens befinden sich die Versteifungen (5).
[0013] Der Struktur-Wischer ist ein Werkzeug, das im Innen- und Aussenbereich eingesetzt
werden kann. Es eignet sich für das Auftragen und Verteilen von Farben und Lacken
auf allen Oberflächen im Heimwerker-, Hobby- und Profi-Bereich. Der Struktur-Wischer
erzielt besonders gute Ergebnisse mit Effekt-Farben und Lasuren im Wohnbereich.
[0014] Mögliche Varianten des Struktur-Wischers bestehen in einem Wischerkopf aus unterschiedlichen
Borstenqualitäten, -härten und -längen; aus einem verbesserten Schaumstoff mit geringerem
Verschleiss; aus einer veränderten Form der Halterung im Schaumstoffinneren (Versteifungen);
aus einer Grifffläche hergestellt aus anderen Materialien, insbesondere Kunststoffen
sowie einer Grifffläche, welche anatomisch geformte Vertiefungen für die Finger aufweist.
1. Struktur-Wischer (1), welcher aus einem Wischerkopf (3) und einem Griff (2)besteht,
wobei der Wischerkopf aus einem Schaumstoffkissen (6) und aus daneben angeordneten
Borsten (7) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff von der gesamten Hand durch einen Griffschlitz (4) umfasst werden kann
und der Handrücken in Wischerkopfrichtung zeigt, dass das Schaumstoffkissen (6) eine
innen liegende Versteifung (5) aufweist, und dass die Länge der Borsten (7) kleiner
ist als die Länge des neben den Borsten angeordneten Schaumstoffkissens (6).
2. Struktur- Wischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Wischerkopfes 10cm bis 20cm, vorzugsweise 15 cm beträgt.
3. Struktur-Wischer nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass der Griffschlitz parallel zu einer Auftragsfläche des Wischerkopfs verläuft.
4. Struktur-Wischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff aus Holz besteht.
5. Struktur-Wischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Griffs der Breite des Wischerkopfes entspricht.
6. Struktur-Wischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die innen liegende Versteifung aus einem Nylon Kunststoff besteht.
7. Struktur-Wischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaumstoffkissen des Wischerkopfes aus Polyester oder Polyether besteht.
8. Struktur-Wischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Grifffläche mit anatomisch geformten Vertiefungen versehen ist.
9. Struktur-Wischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten des Wischerkopfes aus Nylon, PP oder PVC bestehen.
10. Struktur-Wischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffschlitz nicht parallel zu einer Auftragsfläche des Wischerkupfs verlaüft.
11. Struktur-Wischer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten des Wischerkopfes vertikal zum Griffschlitz verlaufen.
12. Struktur-Wischer nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Borsten 5 bis 10 mm kürzer ist als die Länge des Schaumstoffkissens
des Wischerkopfes.
13. Struktur-Wischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Borsten verschiedene Härten und Dicken aufweisen.
14. Struktur-Wischer nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffschlitz im Winkel von 10° bis 20°, vorzugsweise 15 Grad zur Auftragsfläche
verläuft.
1. Wiper structure (1), which consists of a wiper head (3) and a handle (2), wherein
the wiper head consists of a foam pad (6) and bristles arranged adjacently (7), characterised in that: the handle can be grasped by the entire hand by means of a handle slot (4) and the
back of the hand shows in the wiper head direction; the foam pad (6) features an inner
reinforcement (5); and the length of the bristles (7) is shorter than the length of
the foam pad next to the bristles (6).
2. Wiper structure according to Claim 1, characterised in that the width of the wiper head is 10 cm to 20 cm, preferably 15 cm.
3. Wiper structure according to Claim 1, characterised in that the handle slot runs parallel to an application surface of the wiper head.
4. Wiper structure according to Claim 1, characterised in that the handle is made of wood.
5. Wiper structure according to Claim 1, characterised in that the width of the handle is equal to the width of the wiper head.
6. Wiper structure according to Claim 1, characterised in that the inner reinforcement is made of nylon plastic.
7. Wiper structure according to Claim 1, characterised in that the foam pad of the wiper head is made of polyester or polyether.
8. Wiper structure according to Claim 1, characterised in that the handle area is provided with anatomically shaped slots.
9. Wiper structure according to Claim 1, characterised in that the bristles of the wiper head are made of nylon, polypropylene or PVC.
10. Wiper structure according to Claim 1, characterised in that the handle slot does not run parallel to an application surface of the wiper head.
11. Wiper structure according to Claim 3, characterised in that the bristles of the wiper head run vertically to the handle slot.
12. Wiper structure according to Claim 11, characterised in that the length of the bristles is 5 to 10 mm shorter than the length of the foam pad
of the wiper head.
13. Wiper structure according to Claim 1, characterised in that the individual bristles have different levels of hardness and thickness.
14. Wiper structure according to Claim 10, characterised in that the handle slot is at an angle of 10° to 20°, preferably 15 degrees, to the application
area.
1. Brosse à peinture structurante (1), composée d'une tête de brosse (3) et d'une poignée
(2), la tête de brosse étant constituée d'un cousin en mousse (6) et de poils (7)
qui jouxtent ledit coussin, caractérisée en ce que la poignée peut être saisie entièrement de la main grâce à une fente de préhension
(4) et le dos de la main est orienté dans la même direction que la tête de la brosse,
et en ce que le cousin en mousse (6) présente un renforcement (5) situé à l'intérieur et en ce que les poils (7) sont moins longs que la cousin en mousse (6) qu'ils jouxtent.
2. Brosse à peinture structurante selon la revendication 1, caractérisée en ce que la largeur de la tête de la brosse à peinture est d'une largeur comprise entre 10
et 20 cm, de préférence de 15 cm.
3. Brosse à peinture structurante selon la revendication 1, caractérisée en ce que la fente de préhension est parallèle à une surface d'application de la tête de la
brosse.
4. Brosse à peinture structurante selon la revendication 1, caractérisée en ce que la poignée est en bois.
5. Brosse à peinture structurante selon la revendication 1, caractérisée en ce que la largeur de la poignée correspond à la largeur de la tête de la brosse.
6. Brosse à peinture structurante selon la revendication 1, caractérisée en ce que le renforcement situé à l'intérieur est constitué de matière plastique à base de
nylon.
7. Brosse à peinture structurante selon la revendication 1, caractérisée en ce que la cousin en mousse de la tête de brosse est en polyester ou en polyéther.
8. Brosse à peinture structurante selon la revendication 1, caractérisée en ce que la surface de la poignée est munie d'approfondissements de forme anatomique.
9. Brosse à peinture structurante selon la revendication 1, caractérisée en ce que les poils de la tête de brosse sont en nylon, en PP ou en PVC.
10. Brosse à peinture structurante selon la revendication 1, caractérisée en ce que la fente de préhension n'est pas parallèle à une surface d'application de la tête
de la brosse.
11. Brosse à peinture structurante selon la revendication 3, caractérisée en ce que les poils de la tête de la brosse sont verticaux par rapport à la fente de préhension.
12. Brosse à peinture structurante selon la revendication 11, caractérisée en ce que les poils sont de 5 à 10 mm plus courts que le cousin en mousse de la tête de brosse.
13. Brosse à peinture structurante selon la revendication 1, caractérisée en ce que les poils ont de divers dureté et d'épaisseur.
14. Brosse à peinture structurante selon la revendication 10, caractérisée en ce que la fente de préhension présente un angle de 10° à 20°, de préférence de 15° par rapport
à la surface d'application.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente