(19)
(11) EP 1 584 592 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.06.2007  Patentblatt  2007/24

(21) Anmeldenummer: 05004684.6

(22) Anmeldetag:  03.03.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65H 45/18(2006.01)
B65H 9/06(2006.01)
B65H 9/04(2006.01)

(54)

Kreuzbruchmodul und Falzmaschine mit verstellbarem Falzschwert

Module for folding sheets transversly to a first fold line and a folding machine with an adjustable folding blade.

Module pour plier des feuilles perpendiculairement au premier pli et machine de pliage à lame de pli réglable.


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 05.04.2004 DE 202004005360 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.10.2005  Patentblatt  2005/41

(73) Patentinhaber: MASCHINENBAU OPPENWEILER BINDER GmbH & Co. KG
71570 Oppenweiler (DE)

(72) Erfinder:
  • Beck, Christoph
    71579 Spiegelberg (DE)
  • Tegtmeier, Bodo
    73553 Alfdorf-Pfahlbronn (DE)
  • Dannemann, Georg
    71522 Backnang (DE)
  • Krieger, Eberhard
    71384 Weinstadt-Strümpfelbach (DE)

(74) Vertreter: Hano, Christian et al
v. Füner Ebbinghaus Finck Hano Mariahilfplatz 2 & 3
81541 München
81541 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 10 119 415
FR-A- 1 207 587
DE-C1- 4 329 688
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Kreuzbruchmodul sowie eine Falzmaschine mit den Merkmalen der Oberbegriffe der Patentansprüche 1 bzw. 2.

    [0002] Aus der FR 1.207. 587 ist eine Falzmaschine bekannt, die ein Kreuzbruchmodul aufweist, das ein sich in Kreuzbrucheinlaufrichtung eines Bogens erstreckendes Kreuzbruch-Falzschwert umfasst, das einen einlaufenden und mit seiner voreilenden Kante an einer Endanschlageinrichtung anliegenden Bogen in den Falzwalzenspalt eines Falzwalzenpaares einschlägt, das unter dem Kreuzbruch-Falzschwert angeordnet ist, wodurch der Bogen gefalzt wird. Der gefalzte Bogen wird dann senkrecht zur Kreuzbrucheinlaufrichtung aus dem Kreuzbruchmodul einem Dreibruchmodul zugeführt, das ein sich in Dreibrucheinlaufrichtung erstreckendes Dreibruch-Falzschwert umfasst, das den aus dem Kreuzbruchmodul kommenden Bogen in zwei unterhalb des Dreibruch-Falzschwertes angeordnete Falzwalzen einschlägt, wodurch der Bogen senkrecht zu der Falzung im Kreuzbruchmodul noch einmal gefalzt wird.

    [0003] Zur Anpassung an die Bogenlänge sind die Falzwalzen und das Falzschwert des Dreibruchmoduls quer zur Dreibrucheinlaufrichtung verstellbar, damit ein in das Dreibruchmodul einlaufender Bogen entlang seiner sich in Dreibrucheinlaufrichtung verlaufenden Mittellinie gefalzt werden kann.

    [0004] Die Länge des in Bogeneinlaufrichtung festgelegten Falzschwerts des Kreuzbruchmoduls ist auf die Länge des größten zu falzenden Bogens ausgelegt, so dass sich das Falzschwert immer im Wesentlichen über das ganze Kreuzbruchmodul erstreckt. Auch wenn ein kurzer Bogen in dem Kreuzbruchmodul gefalzt wird, muss sich dieser bis zum Anschlag an die Endanschlageinrichtung unter der gesamten Länge des Falzschwertes bewegen. Der Weg des Bogen, den der Bogen unter dem Falzschwert zurücklegen muss, ist somit sehr weit, so dass das Falzschwert erst relativ spät ausgelöst werden kann. Hierdurch wird jedoch die Arbeitsgeschwindigkeit einer Falzmaschine beschränkt.

    [0005] Aus der DE 101 19 415 A1 ist ein Kreuzbruchmodul bekannt, das anschließend an den Bogenauslauf des Kreuzbruchmoduls eine Bogenauflageeinrichtung aufweist, die von mehreren im Abstand zueinander angeordneten Transportbändern gebildet wird, die eine gemeinsame einlaufseitig angetriebene Bandwalze sowie eine dem Einlauf abgewandte Bandwalze umlaufen. Die oberen Trums der Transportbänder bilden eine Transportebene. Ein oberhalb der Transportebene angeordnetes Kreuzbruch-Falzschwert dient zum Einschlagen eines an einem Endanschlag anliegenden Bogens zwischen zwei Falzwalzen, die unterhalb der Bogenauflageeinrichtung angeordnet sind. Der Bogen wird beim Einlaufen in das Kreuzbruchmodul zu dem Endanschlag durch eine Niederhalteeinrichtung niedergehalten. Zur Anpassung an die Bogenlänge ist die Endanschlageinrichtung in Bogeneinlaufrichtung verstellbar. Das Falzschwert erstreckt sich jedoch wie bei dem aus der FR 1.207. 587 bekannten Kreuzbruchmodul im Wesentlichen über das ganze Kreuzbruchmodul, so dass ein kurzer Bogen auch bei diesem Kreuzbruchmodul einen relativ langen Weg unter dem Falzschwert zurücklegen muss, wodurch die Arbeitsgeschwindigkeit beschränkt wird.

    [0006] Aus der DE 4 329 688 C1 ist eine Falzschwertanordnung für Schwertfalzwerke bekannt, die ein in Bogeneinlaufrichtung verstellbares Falzschwert aufweist.

    [0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit einfachen Mitteln ein Kreuzbruchmodul zu schaffen, das eine hohe Arbeitsgeschwindigkeit einer Falzmaschine ermöglicht.

    [0008] Diese Aufgabe wird durch ein Kreuzbruchmodul mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Eine Falzmaschine, in der das erfindungsgemäße Kreuzbruchmodul eingesetzt wird, ist Gegenstand des Patentanspruchs 2.

    [0009] Bei dem erfindungsgemäßen Kreuzbruchmodul ist sowohl die Endanschlageinrichtung als auch das Kreuzbruch-Falzschwert in Kreuzbrucheinlaufrichtung verstellbar. Hierdurch ist es möglich, den in den Kreuzbruch einlaufenden Bogen so zu positionieren, dass er in dem Dreibruch längs seiner in Dreibrucheinlaufrichtung verlaufenden Mittellinie oder einer anderen Falzlinie (z.B. für Altar oder Zick-Zackfalz) gefalzt werden kann. Das Kreuzbruch-Falzschwert kann so verstellt werden, dass sein hinteres Ende über der nacheilenden Kante des Bogens liegt. Hierdurch ist der Weg, den der Bogen unter dem Kreuzbruch-Falzschwert zurücklegen muss, minimal. Das Kreuzbruch-Falzschwert kann daher früh ausgelöst werden. Dies ermöglicht eine hohe Arbeitsgeschwindigkeit einer Falzmaschine.

    [0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen

    Fig.1 schematisch eine Seitenansicht der Hauptbauelemente eines Kreuzbruchmoduls einer Falzmaschine, das zur Falzung eines langen Bogens eingestellt ist,

    Fig.2 das Kreuzbruchmodul von Fig. 1 in einer Einstellung zur Falzung eines kurzen Bogens.



    [0011] Das Kreuzbruchmodul 10 einer Falzmaschine weist wie das aus der DE 101 19 415 A1 bekannte Kreuzbruchmodul mehrere parallel in seitlichem Abstand zueinander angeordnete Transportbänder 12 auf, die eine dem Bogenauslauf des Kreuzbruchmoduls 10 zugewandte, angetriebene Bandwalze 14 und ein dem Kreuzbruchmodul 10 abgewandte Bandwalze 16 umlaufen. Die oberen Trums 13 der nebeneinander angeordneten Transportbänder 12 liegen in einer Transportebene TE.

    [0012] Oberhalb der Transportebene TE ist eine Niederhalteeinrichtung 18 angeordnet, durch die ein in Kreuzbrucheinlaufrichtung KB einlaufender Bogen niedergehalten wird, bis er an einem in Kreuzbrucheinlaufrichtung KB verstellbaren Endanschlag 24 anschlägt. Die Niederhalteeinrichtung 18 wird von wenigstens zwei in seitlichem Abstand parallel zueinander angeordneten, sich in Kreuzbrucheinlaufrichtung KB erstreckenden Niederhalteleisten 20 gebildet, an deren Unterseite Bürsten 22 angeordnet sind, die den einlaufenden Bogen niederhalten und auch eine seitliche Verschiebung des einlaufenden Bogens verhindern.

    [0013] In der Mitte des Kreuzbruchmoduls 10 ist oberhalb der Transportebene TE ein sich in Kreuzbrucheinlaufrichtung erstreckendes Kreuzbruch-Falzschwert 26 angeordnet, durch das ein Bogen durch die Transportebene TE hindurch zwischen ein Falzwalzenpaar (nicht gezeigt) eingeschlagen wird, durch die der Bogen gefalzt wird. Anschließend an das Falzwalzenpaar kann ein Messerwalzenpaar (nicht gezeigt) angeordnet sein.

    [0014] Ein in dem Kreuzbruchmodul 10 gefalzter Bogen 10 wird senkrecht zu der Kreuzbrucheinlaufrichtung KB in einer Dreibrucheinlaufrichtung DB in einen Dreibruch befördert, der in Fig. 1 und 2 durch sein Dreibruch-Falzschwert 28 angedeutet wird.

    [0015] Sowohl das Kreuzbruch-Falzschwert 26 als auch der Endanschlag 24 sind in Kreuzbrucheinlaufrichtung durch geeignete Antriebe oder manuell verstellbar, wie dies durch die Doppelpfeile angedeutet ist.

    [0016] Fig. 1 zeigt die Einstellung des Kreuzbruch-Falzschwerts 26 und des Endanschlag 24 zur Falzung eines langen Bogens 30 mit der Länge L1. Der Endanschlag 24 ist so eingestellt, dass die in Dreibrucheinlaufrichtung DB verlaufende, in der Falzschwertebene FE des Dreibruch-Falzschwertes 28 liegende Mittellinie oder eine andere Falzlinie des Bogens 30 auf Höhe des Dreibruch-Falzschwertes 28 liegt, so dass der Bogen 30 anschließend an die Falzung in dem Kreuzbruchmodul 10 durch das Dreibruch-Falzschwert 28 in dem Dreibruch entlang dieser Mittelinie oder anderen Falzlinie gefalzt wird.

    [0017] Das Kreuzbruch-Falzschwert 26 ist so eingestellt, dass sein stromaufwärtiges, d.h. hinteres, dem Bogeneinlauf des Kreuzbruchmoduls 10 zugewandtes Ende 27 oberhalb der nacheilenden Bogenkante eines einlaufenden Bogens 30 liegt. Der Weg des Bogens 30, den er unter dem Kreuzbruch-Falzschwert 26 zurücklegen muss, entspricht somit lediglich seiner Bogenlänge L1.

    [0018] In Fig. 2 sind der Endanschlag 24 und das Kreuzbruch-Falzschwert 26 auf die gleiche Weise zur Falzung eines kurzen Bogens 32 mit einer Länge L2 so eingestellt , dass die in Dreibrucheinlaufrichtung verlaufende Mittellinie des Bogens 32 auf Höhe des Dreibruch-Falzschwertes 28 liegt und das hintere, dem Bogeneinlauf des Kreuzbruchmoduls 10 zugewandte Ende 27 des Kreuzbruch-Falzschwertes 26 oberhalb der nacheilenden Bogenkante eines einlaufenden Bogens 32 liegt. Der Weg des Bogens 32, den er unter dem Kreuzbruch-Falzschwert 26 zurücklegen muss, entspricht somit der kurzen Bogenlänge L2.


    Ansprüche

    1. Kreuzbruchmodul für eine Falzmaschine, mit

    - einer Bogenauflageeinrichtung (12), auf der ein in Kreuzbrucheinlaufrichtung (KB) einlaufender Bogen (30, 32) in einer Transportebene (TE) zu Aufliegen kommt,

    - einer in Kreuzbrucheinlaufrichtung (KB) verstellbaren Endanschlageinrichtung (24), an der ein einlaufender Bogen (30, 32) mit seiner voreilenden Kante zum Anliegen kommt,

    - einem oberhalb der Bogenauflageeinrichtung (12) angeordneten und sich in Bogeneinlaufrichtung (KB) erstreckenden auf- und abbewegbaren Kreuzbruch-Falzschwert (26), und

    - einem unterhalb der Bogenauflageeinrichtung (12) dem Kreuzbruch-Falzschwert (26) gegenüberliegend angeordneten Falzwalzwalzenpaar, das einen Falzwalzenspalt bildet, in den ein Bogen zur Falzung durch das Kreuzbruch-Falzschwert (26) eingeschlagen wird,

    dadurch gekennzeichnet, dass

    - das Kreuzbruch-Falzschwert (26) in Kreuzbrucheinlaufrichtung (KB) verstellbar ist.


     
    2. Falzmaschine mit einem Kreuzbruchmodul nach Anspruch 1 und einem dem Kreuzbruchmodul (10) nachgeschalteten Dreibruchmodul, in das ein in dem Kreuzbruchmodul (10) gefalzter Bogen (30, 32) senkrecht zur Kreuzbrucheinlaufrichtung (KB) in Dreibrucheinlaufrichtung (DB) einläuft, wobei das Dreibruchmodul ein sich in Dreibrucheinlaufrichtung (DB) erstreckendes Dreibruch-Falzschwert (28) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Endanschlageinrichtung (24) und das Kreuzbruch-Falzschwert (26) abhängig von der Länge eines in Kreuzbrucheinlaufrichtung (KB) in das Kreuzbruchmodul (10) einlaufenden Bogens (30, 32) so verstellbar sind, das die Mittellinie oder eine andere Falzlinie eines mit seiner voreilenden Kante an der Endanschlageinrichtung (24) anliegenden Bogens (30, 32) im wesentlichen in der Falzschwertebene (FE) des Dreibruch-Falzschwertes (28) liegt, und das in Kreuzbrucheinlaufrichtung (KB) gesehen stromaufwärtige Ende des Kreuzbruch-Falzschwerts (26) im wesentlichen oberhalb der nacheilenden Kante des an der Endanschlageinrichtung (24) anliegenden Bogens liegt.
     


    Claims

    1. Right-angle folding module for a folding machine, with

    - a sheet support device (12), on which a sheet (30, 32) entering in the right-angle folding intake direction (KB) comes to lie in a transport plane (TE),

    - an end stop device (24) which can be adjusted in the right-angle folding intake direction (KB) and against which an entering sheet (30, 32) comes to lie with its leading edge,

    - a right-angle folding knife (26) which is disposed above the sheet support device (12), extends in the sheet intake direction (KB) and can move up-and-down,

    - a folding roller pair which is disposed below the sheet support device (12) opposite the right-angle folding knife (26) and forms a folding roller gap into which a sheet can be driven for folding by the right-angle folding knife (26), and

    characterised in that

    - the right-angle folding knife (26) can be adjusted in the right-angle folding intake direction (KB).


     
    2. Folding machine with a right-angle folding module according to Claim 1 and a three-folding module which is disposed downstream of the right-angle folding module (10) and which a sheet (30, 32) folded in the right-angle folding module (10) enters in the three-folding intake direction (KB) perpendicularly to the right-angle folding intake direction (KB), wherein the three-folding module comprises a three-folding knife (28) which extends in the three-folding intake direction (DB), characterised in that the end stop device (24) and the right-angle folding knife (26) can be adjusted independently of the length of a sheet (30, 32) entering the right-angle folding module (10) in the right-angle folding intake direction (KB) such that the centre line or another fold line of a sheet (30, 32) lying against the end stop device (24) with its leading edge lies substantially in the folding knife plane (FE) of the three-folding knife (28), and the end of the right-angle folding knife (26) which, viewed in the right-angle folding intake direction (KB), is upstream lies substantially above the trailing edge of the sheet lying against the end stop device (24).
     


    Revendications

    1. Module de pliage en croix pour une machine de pliage, comprenant

    - un dispositif de support de feuille (12), sur lequel une feuille (30, 32) arrivant dans le sens d'entrée de pliage en croix (KB) vient s'appuyer dans un plan de transport (TE),

    - un dispositif de butée finale (24) réglable dans le sens d'entrée de pliage en croix (KB), sur lequel une feuille (30, 32) entrante vient s'appuyer avec son arête avant,

    - une lame de pliage en croix (26) disposée au-dessus du dispositif de support de feuille (12), s'étendant dans le sens d'entrée de la feuille (KB) et pouvant se déplacer vers le haut et vers le bas, et

    - une paire de cylindres plieurs disposés au-dessous du dispositif du support de feuille (12) et en face de la lame de pliage en croix (26), qui forme une fente de cylindre plieur, dans laquelle une feuille est enfoncée pour le pliage par la lame de pliage en croix (26),

    caractérisé en ce que

    - la lame de pliage en croix (26) peut être déplacée dans le sens d'entrée de pliage en croix (KB).


     
    2. Machine de pliage comprenant un module de pliage en croix selon la revendication 1 et un module à trois plis croisés monté en aval du module de pliage en croix (10), dans lequel une feuille (30, 32) pliée dans le module de pliage en croix (10) entre perpendiculairement au sens d'entrée de pliage en croix (KB) dans le sens d'entrée à trois plis croisés (DB), le module à trois plis comportant une lame de pliage à trois plis (28) s'étendant dans le sens d'entrée à trois plis (DB), caractérisée en ce que le dispositif de butée finale (24) et la lame de pliage en croix (26) peuvent être déplacés en fonction de la longueur d'une feuille (30, 32) entrant dans le sens d'entrée de pliage en croix (KB) dans le module à trois plis (10) de telle sorte que la ligne médiane ou une autre ligne de pliage d'une feuille (30, 32) s'appliquant avec son arête avant sur le dispositif de butée finale (24) est disposée essentiellement dans le plan de la lame de pliage (FE) de la lame de pliage à trois plis (28) et l'extrémité, côté amont vu dans le sens d'entrée à trois plis (KB), de la lame de pliage en croix (26) est disposée essentiellement au-dessus de l'arrête arrière de la feuille s'appliquant sur le dispositif de butée finale (24).
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente