Wasserauslaufarmatur

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasserauslaufarmatur mit einem abklappbaren Wasserauslaufrohr, wobei das Wasserauslaufrohr über ein Verbindungselement mit einem Armaturenkörper drehbar verbunden ist. Das Verbindungselement und der Armaturenkörper sind dabei miteinander verrastend ausgebildet, wobei die Verrastung mindestens eine Raststufe aufweist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasserauslaufarmatur mit einem abklappbaren Wasserauslaufrohr, wobei das Wasserauslaufrohr über ein Verbindungselement mit einem Armaturenkörper drehbar verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Einhebelmischer, insbesondere für den Einbau in Wohnwagen und Caravans.

[0002] Wasserauslaufarmaturen mit einem abklappbaren Wasserauslaufrohr sind bekannt und werden insbesondere in Wohnwagen und Caravans eingebaut. In Caravans, Wohnwagen und Reisemobilen besteht oft die Notwendigkeit des Einsatzes von sehr niedrigen Armaturen in Spülen mit abklappbarer Glasabdeckung. Insbesondere dürfen die so verwendeten Armaturen üblicherweise die Höhe von 40 mm nicht überschreiten. Die bekannten bisherigen Armaturen haben jedoch den Nachteil, dass nach einer gewissen Gebrauchszeit oder sogar bei unterschiedlichen Temperaturen eine Erschlaffung der Auslaufrohrverbindung auftritt. Dies führt dazu, dass der Auslauf selbstständig absinkt oder beim Einschalten des Wasserdurchflusses nach oben geschleudert wird. Bisher wurde die Festigkeit des Auslaufs über die Reibung zweier Kunststoffteile oder den Einsatz von großdimensionierten O-Ringen erzielt. Jedoch treten auch bei diesen Lösungen immer wieder Probleme mit der Festigkeit der Auslaufrohrverbindung auf.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine gattungsgemäße Wasserauslaufarmatur bereitzustellen, die eine erhöhte Festigkeit einer Auslaufrohrverbindung eines abklappbaren Wasserauslaufrohrs gewährleistet.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Wasserauslaufarmatur mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0005] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0006] Eine erfindungsgemäße Wasserauslaufarmatur weist ein abklappbares Wasserauslaufrohr auf, wobei das Wasserauslaufrohr über ein Verbindungselement mit einem Armaturenkörper drehbar verbunden ist und wobei das Verbindungselement und der Armaturenkörper miteinander verrastend ausgebildet sind, wobei die Verrastung mindestens eine Raststufen aufweist. Durch die Möglichkeit der Verrastung des Verbindungselementes und des Armaturenkörpers in mindestens einer Raststufe ist gewährleistet, dass das Wasserauslaufrohr fest in einer Betriebsstellung gehalten werden kann oder fest in einer abgeklappten Ruheposition bzw. Transportposition gehalten wird. Zur Verrastung des Verbindungselementes und des Armaturenkörpers kann dabei gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform im Inneren des Armaturenkörpers mindestens ein Vorsprung ausgebildet sein, wobei der Vorsprung in mindestens eine im Inneren des Verbindungselementes ausgebildete Ausnehmung einbringbar und verrastbar ist.

[0007] In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist es jedoch auch möglich, dass im Inneren des Verbindungselementes mindestens ein Vorsprung ausgebildet ist, wobei der Vorsprung in mindestens eine im Inneren des Armaturenkörpers ausgebildete Ausnehmung einbringbar und verrastbar ist. Durch die Verrastung des Verbindungselementes und des Armaturenkörpers ist einerseits die Festigkeit der Auslaufrohrverbindung gewährleistet und andererseits können auch zum Beispiel während der Fahrt eines Wohnmobils keine Klappergeräusche durch ein loses Auslaufrohr entstehen.

[0008] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind mindestens zwei Ausnehmungen kreisförmig angeordnet. Dabei ist es möglich, eine Vielzahl von Ausnehmungen radial in gleichmäßigen Abständen voneinander anzuordnen. Dadurch wird einerseits ein problemloses Verbringen des Wasserauslaufrohrs von einer Ruheposition in eine Betriebsposition oder umgekehrt gewährleistet und andererseits kann durch eine Vielzahl von Ausnehmungen der Neigungswinkel des Wasserauslaufrohrs nahezu beliebig variiert werden.

[0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Vorsprung bzw. sind die Vorsprünge federnd angeordnet. Dadurch ist es möglich, trotz der Verrastung bzw. Verzahnung des Verbindungselementes mit dem Armaturenkörper das Wasserauslaufrohr ohne allzu großen Kraftaufwand in die entsprechenden Verrastpositionen zu überführen. Eine Ausgestaltungsmöglichkeit ist die Ausbildung des Vorsprungs oder der Vorsprünge aus einem elastischen Material. Des Weiteren ist es möglich, dass der Vorsprung und die Ausnehmungen jeweils abgerundet ausgebildet sind.

[0010] Ein erfindungsgemäßer Einhebelmischer, insbesondere für den Einbau in Wohnwagen und Caravans weist eine Wasserauslaufarmatur gemäß den im Vorhergehenden beschriebenen Ausführungsbeispielen auf.

[0011] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung sind in den nachfolgend beschriebenen und zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Wasserauslaufarmatur gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;

Figuren 2a und 2b

eine schematische Darstellung von zwei unterschiedlichen Raststellungen der Wasserauslaufarmatur gemäß Figur 1;

Figur 3

eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Wasserauslaufarmatur gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel; und

Figuren 4a und 4b

eine schematische Darstellung von zwei unterschiedlichen Raststellungen der Wasserauslaufarmatur gemäß Figur 3.

[0012] Figur 1 zeigt in einer schematischen Darstellung eine Wasserauslaufarmatur 10 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel. Die Wasserauslaufarmatur weist ein abklappbares Wasserauslaufrohr 12 auf, welches über ein Verbindungselement 14 mit einem Armaturenkörper 16 drehbar verbunden ist. Das Verbindungselement 14 ist zylindrisch ausgebildet und weist ein Gehäuse 28 mit einer Gehäuseöffnung 30 auf. Die Gehäuseöffnung 30 dient zum lösbaren Einbringen des Wasserauslaufrohrs 12. Der Armaturenkörper 16 ist im Verbindungsbereich zu dem Verbindungselement 14 ebenfalls zylindrisch ausgebildet und weist zudem Wasserzuläufe 26 sowie eine Befestigungsvorrichtung 42 mit einem Außengewinde zur Befestigung der Wasserauslaufarmatur 10 auf. An den Armaturenkörper 16 schließt sich zudem eine Ein-/Ausschaltvorrichtung 22 mit einem Hebel 24 an. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen sogenannten Einhebelmischer.

[0013] Man erkennt, dass das Verbindungselement 14 und der Armaturenkörper 16 miteinander verrastend ausgebildet sind, wobei die Verrastung zwei Raststufen aufweist. Dabei ist im Inneren des Armaturenkörpers 16 ein Vorsprung 18 ausgebildet, wobei der Vorsprung 18 in zwei im Inneren des Vorbindungselementes 14 ausgebildete Ausnehmungen einbringbar und verrastbar ist. Insbesondere wird die Art der Verrastung aus der Detailzeichnung X deutlich. Man erkennt, dass die beiden Ausnehmungen 20 kreisförmig und in einem Winkelabstand von 90° angeordnet sind. Des Weiteren erkennt man, dass der Vorsprung 18 mittig auf einem Federelement bestehend aus den Federarmen 38 und 40 aufsitzt. Innerhalb des Verbindungselementes 14 ist zudem ein Rahmen 34 ausgebildet, der eine Buchse 32 zur Aufnahme eines Verbindungszapfens 36 des Armaturenkörpers 16 ausbildet. Der Rahmen 34 ist dabei über Stege 44 mit dem Innenumfang des Gehäuses 28 verbunden. Das Wasserauslaufrohr 12, das Verbindungselement 14, der Armaturenkörper 16 sowie die Ein-/Ausschaltvorrichtung 22 bestehen üblicherweise aus Kunststoff.

[0014] Die Figuren 2a und 2b zeigen eine schematische Darstellung von zwei unterschiedlichen Raststellungen der Wasserauslaufarmatur 10 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel. In Figur 2a ist eine Betriebsposition der Wasserauslaufarmatur 10 dargestellt. Man erkennt, dass das Wasserauslaufrohr 12 ungefähr senkrecht zu einer gedachten Montageebene liegt. Man erkennt, dass der federnd gelagerte Vorsprung in einer ersten Ausnehmung 20 verrastet ist. In Figur 2b ist eine Ruhe- bzw. Transportposition der Wasserauslaufarmatur 10 dargestellt. Man erkennt, dass das Wasserauslaufrohr 12 nunmehr ungefähr parallel zu einer gedachten Montageebene liegt. Zudem wurde es innerhalb der Öffnung 30 des Gehäuses 28 des Verbindungselementes 14 gedreht.

[0015] Figur 3 zeigt eine schematische Darstellung einer Wasserauslaufarmatur 10 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel. Die Wasserauslaufarmatur 10 weist wiederum ein Wasserauslaufrohr 12 auf, das in dem nunmehr beschriebenen Ausführungsbeispiel gerade ausgebildet ist. Das Wasserauslaufrohr 12 ist wiederum in dem Verbindungselement 14 befestigt. Das Verbindungselement 14 und der Armaturenkörper 16 sind ebenfalls miteinander verrastend ausgebildet, wobei die Verrastung eine Vielzahl von Raststufen aufweist. Im Inneren des Armaturenkörpers 16 ist daher ein Vorsprung 18 ausgebildet, wobei der Vorsprung 18 in eine Vielzahl von im Inneren des Verbindungselementes 14 ausgebildeten Ausnehmungen 20 einbringbar und verrastbar ist. Dies wird insbesondere aus der Detailzeichnung X deutlich. Man erkennt, dass die Ausnehmungen 20 wiederum kreisförmig angeordnet sind. Zudem ist der Vorsprung 18 und die Ausnehmungen 20 abgerundet ausgebildet. Der Vorsprung 18 liegt dabei auf dem Federelement bestehend aus den Federarmen 38 und 40 auf.

[0016] Die Figuren 4a und 4b zeigen in einer schematischen Darstellung zwei beispielhafte Raststellungen der Wasserauslaufarmatur 10 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel. In Figur 4a ist eine Stellung des Wasserauslaufrohrs 12 ungefähr senkrecht zu einer gedachten Montageebene dargestellt. Figur 4b zeigt das Wasserauslaufrohr 12 in einer Stellung, die in die gedachte Montageebene hineinragt. Mit dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind zum Beispiel eine Vielzahl von Raststufen mit 12° Unterschied möglich. Die in Figur 4b dargestellte Raststellung beträgt minus 6° bezogen auf die gedachte Montageebene. Es ist aber auch möglich, andere Winkelabstände und damit eine andere Raststufeneinteilung auszubilden. Bezüglich weiterer konstruktiver Details der Wasserauslaufarmatur 10 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel verweisen wir auf die Beschreibung des ersten Ausführungsbeispiels.

Ansprüche

1. Wasserauslaufarmatur mit einem abklappbaren Wasserauslaufrohr (12), wobei das Wasserauslaufrohr (12) über ein Verbindungselement (14) mit einem Armaturenkörper (16) drehbar verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (14) und der Armaturenkörper (16) miteinander verrastend ausgebildet sind, wobei die Verrastung mindestens eine Raststufe aufweist.

2. Wasserauslaufarmatur nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Inneren des Armaturenkörpers (16) mindestens ein Vorsprung (18) ausgebildet ist, wobei der Vorsprung (18) in mindestens eine im Inneren des Verbindungselementes (14) ausgebildete Ausnehmung (20) einbringbar und verrastbar ist.

3. Wasserauslaufarmatur nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Inneren des Verbindungselementes (14) mindestens ein Vorsprung ausgebildet ist, wobei der Vorsprung in mindestens eine im Inneren des Armaturenkörpers (16) ausgebildete Ausnehmung einbringbar und verrastbar ist.

4. Wasserauslaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei Ausnehmungen (20) kreisförmig angeordnet sind.

5. Wasserauslaufarmatur nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Vielzahl von Ausnehmungen (20) radial in gleichmäßigen Abständen voneinander angeordnet sind.

6. Wasserauslaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Vorsprung (18) oder die Vorsprünge (18) federnd angeordnet sind.

7. Wasserauslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Vorsprung (18) oder die Vorsprünge (18) aus einem elastischen Material bestehen.

8. Wasserauslaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Vorsprung (18) und die Ausnehmungen (20) abgerundet ausgebildet sind.

9. Einhebelmischer, insbesondere für den Einbau in Wohnwagen und Caravans mit einer Wasserauslaufarmatur (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung