Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter in dem wenigstens ein Sprüharm angeordnet ist

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, in dem wenigstens ein Sprüharm (1) angeordnet ist, der in dem Spülbehälter um eine wenigstens annähernd vertikale Achse (2) rotierend gelagert ist, wobei der Sprüharm (1) mit Sprühdüsen (3) bestückt ist, die über eine Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit gespeist werden. Zur Steigerung der Effizienz des Sprühdüsensystems sind im Bereich des Sprüharmes (1) elastische Mittel (4) vorgesehen, die infolge des veränderbaren Pumpendrucks unterschiedliche Stellungen zur Aktivierung bzw. Deaktivierung von an dem Sprüharm (1) angeordneten Sprühdüsen (3) einnehmen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter in dem wenigstens ein Sprüharm angeordnet ist, der in dem Spülbehälter um eine wenigstens annähernd vertikale Achse rotierend gelagert ist. Der Sprüharm ist mit Sprühdüsen bestückt, die über eine Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit gespeist werden. Aus dem Stand der Technik sind insbesondere Sprüharme bekannt, die derart ausgelegt sind, dass sie insbesondere Problemzonen im Spülbehälter berücksichtigen. So ist beispielsweise aus der EP 0 974 302 eine Spülvorrichtung für eine Geschirrspülmaschine bekannt, die einen Sprüharm aufweist, der über Eckspritzdüsen verfügt, die gesondert gespeist werden und nur in definierten Drehpositionen des Wasch- oder Spülarmes mit Spülflüssigkeit beaufschlagt werden. Auf diese Weise soll gewährleistet werden, dass insbesondere die in den Eckbereichen vorhandenen Problemzonen hinreichend mit Spülflüssigkeit beaufschlagt werden, um auf diese Weise eine effektive Reinigung von Geschirr, wie beispielsweise Töpfen, in den Eckbereichen zu erzielen. Hierzu weist der Sprüharm ein unterteiltes Kammersystem auf, wobei über die eine Kammer die Hauptsprühdüsen mit Spülflüssigkeit versorgt werden, und wobei die andere Kammer die Ecksprühdüsen mit Spülflüssigkeit versorgt. Die getrennte Versorgung erfolgt hierbei über getrennte Austrittsöffnungen im Nabenbereich des gelagerten Sprüharmes, wobei in definierten Drehpositionen des Sprüharmes die zweite Kammer in Strömungsverbindung zur Speisung der Ecksprühdüsen steht.

[0002] Eine andere Lösung, um die Eckbereiche einer Spülkammer einer Geschirrspülmaschine mit Spülflüssigkeit zu versorgen, ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 29718 777 bekannt. Dort wird beschrieben, dass ein Hauptspülarm sowie ein Hilfsspülarm, der drehbar am Hauptspülarm befestigt ist, an der Wand der Geschirrspülmaschine entlang streicht und unter dem Einfluss der Zentrifugalkraft durch die Eckbereiche geführt wird. Allerdings ist bei dieser vorgeschlagenen Lösung der Gesamtwasserverbrauch sehr hoch, weil der Hilfsdüsenarm je nach Geometrie der Geschirrspülmaschine eng an der Innenwand entlang streicht und somit eine große Menge an Spülflüssigkeit in einen Bereich abgegeben wird, in dem diese nicht genutzt werden kann. Als nachteilig bei der erstgenannten Ausführungsform des Standes der Technik wird es angesehen, dass diese aufwendig aufgebaut ist, wobei bestimmte Bereiche des Geschirrs nicht ausreichend mit Sprühstrahlen beaufschlagt werden. Zu dem ist eine Veränderung der Sprühstrahlen derzeit nur sehr begrenzt über den Volumenstrom möglich.

[0003] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, die Effizienz von an einem Sprüharm vorgesehenen Sprühdüsen zu verbessern, wobei insbesondere die Sprühstrahlen eine höhere Abdeckung des Spülraumes geben sollen.

[0004] Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0005] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen dadurch, dass die Ausnutzung des Druckes im Sprüharm (z.B. beeinflussbar durch die Veränderung der Umwälzpumpendrehzahl) und der damit einhergehenden Geometrieänderung keine zusätzlichen Aktoren benötigt, was insbesondere dadurch erreicht wird, dass im Bereich des Sprüharmes elastische Mittel vorgesehen sind, die infolge des veränderbaren Pumpendrucks unterschiedliche Stellungen zur Aktivierung bzw. Deaktivierung von an dem Sprüharm angeordneten Sprühdüsen einnehmen. Durch diese Ausbildung wird auch erreicht, dass infolge des veränderten Pumpendruckes ein sogenanntes pulsierendes Besprühen des Geschirrs erfolgt, was zu einer effektiveren Reinigung führt. Dabei können die elastischen Mittel zur Ansteuerung von zusätzlich am Sprüharm vorgesehenen Sprühdüsen und/oder Sprüharmbereichen vorgesehen sein. Die elastischen Mittel sind dabei als Federelemente ausgebildet, die entweder eine unmittelbare Schließung oder Öffnung der Düsenöffnung bewirken, oder dass sie in Wirkverbindung mit verschwenkbaren oder verschiebbaren Armbereichen stehen, zur Aktivierung bzw. Deaktivierung dieser Armbereiche, respektive der Sprühdüsen.

[0006] Hierzu kann das Federelement als ein elastisches Formteil ausgebildet sein, welches infolge der Druckerhöhung den Öffnungsquerschnitt der Düse freigibt, wobei anders herum infolge der Druckabsenkung eine selbsttätige Schließung durch das elastische Formteil wieder hervorgerufen wird. Auch kann dabei das elastische Formteil aus einem lippenartigen Ringelement bestehen, welches in Folge seiner elastischen Rückverformung bei Druckabfall zur Schließung der Düsenöffnung führt. Durch Ausnutzung des variierenden Druckes können nun beim Sprüharm zusätzliche Sprühdüsen aktiviert werden, hierbei werden z.B. unterschiedliche Pumpendrehzahlen verwendet, um den Sprüharm selbst mit unterschiedlichen Drücken zu betreiben. Bei einer Standardpumpendrehzahl werden nicht alle Sprühdüsen mit Wasser versorgt. Bei einer erhöhten Drehzahl soll durch Ausnutzung des Druckes z.B. eine zusätzliche Sprühdüse hinzugeschaltet werden. Hierzu kann beispielsweise das elastische Formteil als Membran ausgelegt sein, das sich erst bei einem bestimmten Druck verformt. Ein an der Membran angebrachter Schieber sorgt dafür, dass bei verformter Membran eine zusätzliche Düse, welche vorher verschlossen war, wieder freigegeben wird. Weitere Vorteile dieser Lösung sind es, dass unabhängig von der Membran sich die Düsen ab einem bestimmten Druck zu- oder abschalten und eine Intensivspülzone erzeugt wird, ohne dass zusätzliche Aktoren zur Sprühstrahländerung erforderlich sind. Hierbei können die Sprühstrahlenvielzahl dem gewählten Programm entsprechend vorgegeben werden bzw. verändert werden.

[0007] Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung umfasst das Federelement eine Rückstellfeder, die mit einem verschiebbar gelagerten Verschlusselement zusammenwirkt, welches den Öffnungsquerschnitt der Düse abdeckt. Die Rückstellfeder wird der gleichen Aufgabe gerecht, wie beispielsweise der Membran. Bei einer anderen Ausführungsform wirkt beispielsweise eine Rückstellfeder mit einem am Sprüharm angeordneten, verschiebbar gelagerten Schlitten zusammen, der mehrere Düsen abdeckt bzw. bei Druckerhöhung wieder freigibt. Gemäß einer weiteren Ausführungsform wirkt eine Rückstellfeder mit einem freien, verschiebbar gelagerten Endbereich des Sprüharmes zusammen, so dass eine Längenänderung des Sprüharmes hervorgerufen wird, was insbesondere durch Fliehkrafteinwirkung, ebenfalls bedingt durch Druckerhöhung, hervorgerufen werden kann.
Auch ist es denkbar, dass die Rückstellfeder mit schwenkbar gelagerten zusätzlichen Sprüharmen am Hauptsprüharm zusammenwirkt, wobei die Rückstellfeder den zusätzlichen Sprüharm bei einer bestimmen Drehzahl wieder in seine Ausgangslage zurück verschwenkt. Wird die Drehzahl durch Druckerhöhung des Sprüharmes erhöht, schwenken die entsprechenden zusätzlichen Sprüharme aus und überstreichen somit zusätzliche Bereiche im Sprühraum.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben; es zeigen:

Figur 1a, 1 b

ein elastisches Formteil in Zusammenwirkung mit einer Düsenöffnung;

Figur 2a, 2b

eine andere Ausführungsform gemäß der Figur 1;

Figur 3a, 3b

zeigt ein verschiebbares Verschlusselement mit Rückstellfeder;

Figur 4a, 4b

zeigt einen verschiebbaren Schlitten an einem Sprüharm;

Figur 5a, 5b

zeigt eine weitere Ansicht in Seitenansicht der Ausführungsform gemäß der Figur 4a, 4b;

Figur 6a, 6b

zeigt einen verschiebbaren Endbereich eines Sprüharmes unter Einwirkung einer Rückstellfeder;

Figur 7a, 7b

zeigt einen Sprüharm mit zusätzlichen Hilfssprüharmen, die ebenfalls in Wirkverbindung mit einer Rückstellfeder verschwenkbar am Hauptsprüharm gelagert sind;

Figur 8a, 8b

zeigt eine geschnittene Darstellung gemäß der Figur 7a, 7b, wobei einmal die eingeschwenkte und einmal die aufgeschwenkte Situation des Hilfssprüharmes in der geschnittenen Ansicht dargestellt ist;

Figuren 9, 10

zeigen eine weitere Ausführungsform eines Hauptsprüharmes mit Hilfssprüharmen, die ebenfalls mit Rückstellfedern zusammenwirken.

[0009] Der Erfindungsgegenstand betrifft eine Geschirrspülmaschine, die nicht näher im Einzelnen gezeigt wird, in dem ein Spülbehälter vorgesehen ist, in dem mindestens ein Sprüharm 1 angeordnet ist, der in dem Sprühraum um eine vertikale Achse 2 rotierend gelagert ist, wobei der Sprüharm 1 mit Sprühdüsen 3 bzw. 13 bestückt ist, die über eine ebenfalls nicht näher dargestellte Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit gespeist werden. Den Darstellungen der Figuren 1 bis 8 ist es nun zu Eigen, dass sie jeweils die geschlossene bzw. die offene Stellung einer Düse 3 zeigen oder die Aktivierung bzw. Deaktivierung von Sonderbauteilen am Sprüharm 1. Bei den Figuren 9 und 10 ist die Aktivierung bzw. Deaktivierung von Sonderbauteilen am Sprüharm 1 innerhalb einer Zeichnung gezeigt. Die Düsen 13 sind permanent geöffnet.

[0010] Im Bereich des Sprüharmes 1 sind elastische Mittel 4 vorgesehen, die infolge des veränderbaren Pumpendrucks eine erste geschlossene, und eine zweite geöffnete Stellung, einnehmen, um auf diese Weise, die an dem Sprüharm 1 vorgesehenen Sprühdüsen 3 entweder zu aktivieren oder zu deaktivieren. Die elastischen Mittel 4 können somit zur Ansteuerung von zusätzlichen am Sprüharm 1 vorgesehenen Düsen 3 und/oder Sprüharmbereichen vorgesehen sein. Dabei sind die elastischen Mittel 4 als Federelemente ausgebildet, die entweder eine unmittelbare Schließung oder Öffnung der Düsenöffnung bewirken (s. Figuren 1, 2, 3, 4 und 5) oder die in Wirkverbindung mit schwenkbaren oder verschiebbaren Armbereichen (s. Figuren 6, 7, 8, 9 und 10) stehen, zur Aktivierung bzw. zur Deaktivierung dieser Armbereiche, respektive der Sprühdüsen 3.

[0011] So zeigt beispielsweise die Figur 1 und 2 ein Federelement, das als ein elastisches Formteil ausgebildet ist. Wie aus der Figur 1 zu erkennen ist, wirkt dabei ein Schieber 5 mit einer Membran 6 zusammen, so dass infolge der Druckerhöhung im Sprüharm 1 die Membran 6 nach außen gedrückt wird, Figur 1 b, und somit insbesondere den Schieber 5 von der Öffnung der Sprühdüse 3 wegzieht. Erniedrigt sich der Druck im Sprüharm 1 wieder, so drückt die Membran 6 den Schieber 5 wieder auf die Öffnung der Sprühdüse 3, wie dies in der Figur 1a dargestellt ist. Eine andere Ausführungsform der Öffnung bzw. Selbstschließung infolge des sich verändernden Druckes ist in der Figur 2a, 2b dargestellt, wobei im Bereich der Düsenöffnung 3 ein als elastisches Formteil bestehendes lippenartiges Ringelement 7 vorgesehen ist, welches bei erhöhtem Druck sich öffnet, Figur 2b, und bei ablassendem Druck sich selbsttätig schließt, wie dies in der Figur 2a dargestellt ist. Die Figur 3a und 3b zeigt eine andere Ausführungsform, die in der Wirkungsweise der Ausführungsform der Figur 1 a, 1 b entspricht, wobei bei dieser Ausführungsform das Federelement eine Rückstellfeder 9 umfasst, die mit einem verschiebbar gelagerten Verschlusselement 10 zusammenwirkt, welches ebenfalls den Öffnungsquerschnitt der Düse 3 entweder freigibt oder verschließt, wie dies in der Zusammenschau der Figur 1 zu erkennen ist. Bei dieser und den nachfolgend dargestellten Varianten erfolgt die Bewegung des Verschlusselements 10 nicht direkt durch den im Sprüharm 1 vorherrschenden Wasserdruck, sondern über die von der Umdrehungsgeschwindigkeit des Sprüharms 1 abhängigen Zentrifugalkraft. Da die Geschwindigkeit des Sprüharms 1 aber auch direkt vom Pumpendruck abhängig ist, kann auch hier eine Aktivierung der Düse 3 durch Beeinflussung des Pumpendrucks erfolgen.

[0012] Gemäß der Figur 4a und 4b in Zusammenschau mit der Figur 5a und 5b wird ein verschiebbarer Schlitten 8 dargestellt, der gegen die Wirkung einer Rückstellfeder (19, s. Fig. 5) verschiebbar am Sprüharm 1 gelagert ist. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn infolge der Druckerhöhung die Fliehkräfte steigen, der Schlitten 8 gegen die Federkraft der Rückstellfeder 9 sich am Arm 1 verschiebt, so dass auf diese Weise zusätzliche Düsen 3 freigegeben werden, um somit eine effektivere Reinigung zu erzielen. Dabei sind in dem Schlitten in Längsrichtung des Sprüharms hintereinander verschiedene Blenden 3.1, 3.2, 3.3 und 3.4 angeordnet, mit denen unterschiedliche Sprühstrahlcharakteristiken erreicht werden können. Die jeweilige Blende kann über den Pumpendruck und die davon abhängige Fliehkraft eingestellt werden.

[0013] Eine andere Variante der Erfindung stellt die Figur 6a und 6b dar, wobei eine Rückstellfeder 29 mit einem freien verschiebbar gelagerten Endbereich 11 des Sprüharmes 1 zusammenwirkt. Es versteht sich von selbst, dass, wenn infolge der sich erhöhenden Zentrifugalkraft, die Rückstellfeder 29 gedehnt wird und sich der Endbereich 11 dann gegen die Kraft der Rückstellfeder 29 verschiebt, so dass der Sprüharm 1, dargestellt in der Figur 6a, verlängert wird und auf diese Weise der Sprüharm 1 einen erweiterten Bereich im Spülbehälter erfasst.

[0014] Die Figuren 7, 8, 9 und 10 zeigen insbesondere weitere Ausführungsformen der Erfindung, wobei es das Charakteristikum dieser Ausführungsformen ist, dass hier nicht gezeigte Rückstellfedern mit schwenkbar gelagerten zusätzlichen Sprüharmen 12 am Hauptsprüharm 1 zusammen wirken. So zeigt die Figur 7a und 7b auf den Teilbereichen des Hauptsprüharmes 1 jeweils einen Hilfssprüharm 12.1 und 12.2, der wegen des innen angeordneten Zusatzgewichts 16 infolge erhöhter Drehgeschwindigkeit aufschwenkt, dargestellt in Figur 7b und 8a, und bei niedrigem Pumpendruck und einer damit verbundenen Verringerung der Sprüharmgeschwindigkeit in eine Inaktivlage verschwenkt wird, wie dies in der Figur 7b dargestellt ist. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn die zusätzlichen Hilfssprüharme 12.1 und 12.2 ausgeschwenkt sind, auch die an dem Sprüharm 12.1 und 12.2 vorgesehenen Düsen mit Spülflüssigkeit versorgt werden, so dass sich eine effektive Reinigung ergibt. Die geschnittene Darstellung der Figur 8a und 8b verdeutlicht, dass sowohl im Sprüharm 1 als auch in den Hilfssprüharmen 12.1 bzw. 12.2 jeweils ein Öffnungsquerschnitt 14 bzw. 15 in Form eines Viertelkreises angeordnet ist. Beim Verschwenken der Hilfssprüharme 12.1 bzw. 12.2 liegen diese Öffnungsquerschnitte 14 und 15 übereinander, so dass die Spülflüssigkeit vom Hauptsprüharm 1 in die Hilfssprüharme 12.1 und 12.2 fließen kann. Die Verschlussstellung ist in der Figur 8a dargestellt.

[0015] Die Figuren 9 und 10 zeigen weitere Ausführungsformen gemäß der Figur 7a, 7b, wobei hier frei gelagerte Hilfssprüharme 12 angeordnet sind, die einzeln oder in Winkelstellung zueinander verschwenkbar am Hauptsprüharm 1 angeordnet sind. Auch diese Hilfssprüharme 12 wirken gegen die Kraft einer Feder, wobei die Versorgung ebenfalls vom Pumpendruck abhängig ist.

[0016] Durch geschickte Ansteuerung der Umwälzpumpe ist es möglich, den Pumpendruck derart einzustellen, dass die erzeugte Kraft gerade in der Lage ist, die aktivierbaren Düsen 3 zu öffnen. Infolge des zusätzlichen Öffnungsquerschnitts sinkt dann der Volumenstrom durch die Düsen 3 und 13 und damit der Druck der Flüssigkeit, wodurch die Düsen 3 wieder geschlossen werden. Mit dem Schließen der Düsen 3 wird der Druck wieder erhöht, was wiederum zum Öffnen der Düsen 3 führt. Durch das abwechselnde Öffnen und Schließen der Düsen 3 wird ein oszillierender Sprühstrahl erzeugt, dessen Reinigungswirkung besser als der eines permanenten Strahls ist.

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, in dem wenigstens ein Sprüharm angeordnet ist, der in dem Spülbehälter um eine wenigstens annähernd vertikale Achse rotierend gelagert ist, wobei der Sprüharm mit Sprühdüsen bestückt ist, die über eine Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit gespeist werden,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich des Sprüharmes (1) elastische Mittel (4) vorgesehen sind, die infolge des veränderbaren Pumpendrucks unterschiedliche Stellungen zur Aktivierung bzw. Deaktivierung von an dem Sprüharm (1) angeordneten Sprühdüsen (3) einnehmen.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die elastischen Mittel (4) zur Ansteuerung von zusätzlich am Sprüharm (1) vorgesehenen Sprühdüsen (3) und/oder Sprüharmbereichen (8, 10, 12) vorgesehen sind.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die elastischen Mittel (4) als Federelemente (9; 19; 29) ausgebildet sind, die entweder eine unmittelbare Schließung oder Öffnung der Düsenöffnung bewirken, oder dass sie in Wirkverbindung mit verschwenkbaren oder verschiebbaren Armbereichen (12) stehen, zur Aktivierung bzw. Deaktivierung dieser Armbereiche (12), respektive der in ihnen angeordneten Sprühdüsen (3).

4. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement als ein elastisches Formteil vorzugsweise Membran (6) ausgebildet ist, welches infolge der Druckerhöhung den Öffnungsquerschnitt der Düse (3) freigibt.

5. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3 und 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das elastische Formteil aus einem lippenartigen Ringelement (7) besteht.

6. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement eine Rückstellfeder (9) umfasst, die mit einem verschiebbar gelagerten Verschlusselement (10) zusammenwirkt, welches den Öffnungsquerschnitt der Düse (3) abdeckt.

7. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Rückstellfeder (19) mit einem am Sprüharm (1) angeordneten verschiebbar gelagerten Schlitten (8) zusammenwirkt, der mehrere Düsen (3) abdeckt.

8. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Rückstellfeder (29) mit einem freien, verschiebbar gelagerten Endbereich (11) des Sprüharms (1) zusammenwirkt.

9. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass Rückstellfedern mit schwenkbar gelagerten zusätzlichen Sprüharmen (12) am Hauptsprüharm (1) zusammenwirken.

10. Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Druck der Umwälzpumpe derart an den Öffnungsquerschnitt aller in den Sprüharmen angeordneten Sprühdüsen eingepasst ist, dass ein oszillierendes Öffnen und Schließen der aktivierbaren Sprühdüsen (3) erfolgt.

Zeichnung