Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine solche Geschirrspülmaschine ist aus der US 1,997,450 bekannt.

Aus dem Stand der Technik sind insbesondere Sprüharme bekannt, die derart ausgelegt sind, dass sie insbesondere Problemzonen im Spülbehälter berücksichtigen. So ist beispielsweise aus der EP 0 974 302 eine Spülvorrichtung für eine Geschirrspülmaschine bekannt, die einen Sprüharm aufweist, der über Eckspritzdüsen verfügt, die gesondert gespeist werden und nur in definierten Drehpositionen des Wasch- oder Spülarmes mit Spülflüssigkeit beaufschlagt werden. Auf diese Weise soll gewährleistet werden, dass insbesondere die in den Eckbereichen vorhandenen Problemzonen hinreichend mit Spülflüssigkeit beaufschlagt werden, um auf diese Weise eine effektive Reinigung von Geschirr, wie beispielsweise Töpfen, in den Eckbereichen zu erzielen. Hierzu weist der Sprüharm ein unterteiltes Kammersystem auf, wobei über die eine Kammer die Hauptsprühdüsen mit Spülflüssigkeit versorgt werden, und wobei die andere Kammer die Ecksprühdüsen mit Spülflüssigkeit versorgt. Die getrennte Versorgung erfolgt hierbei über getrennte Austrittsöffnungen im Nabenbereich des gelagerten Sprüharmes, wobei in definierten Drehpositionen des Sprüharmes die zweite Kammer in Strömungsverbindung zur Speisung der Ecksprühdüsen steht.

Eine andere Lösung, um die Eckbereiche einer Spülkammer einer Geschirrspülmaschine mit Spülflüssigkeit zu versorgen, ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 297 18 777 bekannt. Dort wird beschrieben, dass ein Hauptspülarm sowie ein Hilfsspülarm, der drehbar am Hauptspülarm befestigt ist, an der Wand der Geschirrspülmaschine entlang streicht und unter dem Einfluss der Zentrifugalkraft durch die Eckbereiche geführt wird. Allerdings ist bei dieser vorgeschlagenen Lösung der Gesamtwasserverbrauch sehr hoch, weil der Hilfsdüsenarm je nach Geometrie der Geschirrspülmaschine eng an der Innenwand entlang streicht und somit eine große Menge an Spülflüssigkeit in einen Bereich abgegeben wird, in dem diese nicht genutzt werden kann. Als nachteilig bei der erstgenannten Ausführungsform des Standes der Technik wird es angesehen, dass diese aufwendig aufgebaut ist, wobei bestimmte Bereiche des Geschirrs nicht ausreichend mit Sprühstrahlen beaufschlagt werden. Zu dem ist eine Veränderung der Sprühstrahlen derzeit nur sehr begrenzt über den Volumenstrom möglich.

Die EP 1 040 786 A1 und die EP 1 040 787 A1 zeigen Geschirrspülmaschinen mit Sprüharmen, bei denen separate Kammern mit Düsengruppen über ein zentrales Federelement hydraulisch gesteuert werden können.

Der Erfindung stellt sich das Problem, die Effizienz von an einem Sprüharm vorgesehenen Sprühdüsen zu verbessern, wobei insbesondere die Sprühstrahlen eine höhere Abdeckung des Spülraumes geben sollen.

Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit den Merkmalen des Patentanspruchs gelöst.

Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen dadurch, dass die Ausnutzung des Druckes im Sprüharm (z.B. beeinflussbar durch die Veränderung der Umwälzpumpendrehzahl) und der damit einhergehenden Geometrieänderung keine zusätzlichen Aktoren benötigt, was insbesondere dadurch erreicht wird, dass im Bereich des Sprüharmes elastische Mittel vorgesehen sind, die infolge des veränderbaren Pumpendrucks unterschiedliche Stellungen zur Aktivierung bzw. Deaktivierung von an dem Sprüharm angeordneten Sprühdüsen einnehmen. Durch diese Ausbildung wird auch erreicht, dass infolge des veränderten Pumpendruckes ein sogenanntes pulsierendes Besprühen des Geschirrs erfolgt, was zu einer effektiveren Reinigung führt. Die elastischen Mittel sind dabei als Federelemente ausgebildet, die eine unmittelbare Schließung oder Öffnung der Düsenöffnung bewirken.

Hierzu ist das Federelement als ein elastisches Formteil ausgebildet, welches infolge der Druckerhöhung den Öffnungsquerschnitt der Düse freigibt, wobei anders herum infolge der Druckabsenkung eine selbsttätige Schließung durch das elastische Formteil wieder hervorgerufen wird. Außerdem besteht das elastische Formteil aus einem lippenartigen Ringelement, welches in Folge seiner elastischen Rückverformung bei Druckabfall zur Schließung der Düsenöffnung führt. Durch Ausnutzung des variierenden Druckes können nun beim Sprüharm zusätzliche Sprühdüsen aktiviert werden, hierbei werden z.B. unterschiedliche Pumpendrehzahlen verwendet, um den Sprüharm selbst mit unterschiedlichen Drücken zu betreiben. Bei einer Standardpumpendrehzahl werden nicht alle Sprühdüsen mit Wasser versorgt. Bei einer erhöhten Drehzahl soll durch Ausnutzung des Druckes z.B. eine zusätzliche Sprühdüse hinzugeschaltet werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben; es zeigen:

• Figur 1a, 1b ein elastisches Formteil in Zusammenwirkung mit einer Düsenöffnung;

Der Erfindungsgegenstand betrifft eine Geschirrspülmaschine, die nicht näher im Einzelnen gezeigt wird, in der ein Spülbehälter vorgesehen ist, in den mindestens ein Sprüharm 1 angeordnet ist, der in dem Sprühraum um eine vertikale Achse 2 rotierend gelagert ist, wobei der Sprüharm 1 mit Sprühdüsen 3 bestückt ist, die über eine ebenfalls nicht näher dargestellte Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit gespeist werden. Der Darstellung der Figuren 1 ist es nun zu eigen, dass sie die geschlossene bzw. die offene Stellung einer Düse 3 zeigt.

Im Bereich des Sprüharmes 1 sind elastische Mittel vorgesehen, die infolge des veränderbaren Pumpendrucks eine erste geschlossene, und eine zweite geöffnete Stellung, einnehmen, um auf diese Weise, die an dem Sprüharm 1 vorgesehenen Sprühdüsen 3 entweder zu aktivieren oder zu deaktivieren. Die elastischen Mittel können somit zur Ansteuerung von zusätzlichen am Sprüharm 1 vorgesehenen Düsen 3 vorgesehen sein. Dabei sind die elastischen Mittel als Federelemente ausgebildet, die eine unmittelbare Schließung oder Öffnung der Düsenöffnung bewirken.

Die Figur 1 zeigt ein Federelement, das als ein elastisches Formteil ausgebildet ist. Dabei ist im Bereich der Düsenöffnung 3 ein lippenartiges Ringelement 7 vorgesehen, welches bei erhöhtem Druck sich öffnet, Figur 1b, und bei ablassendem Druck sich selbsttätig schließt, wie dies in der Figur 1a dargestellt ist.