Sprühkopf für einen Behälter mit einem Ventil

Abstract

 Kappe für einen Behälter mit einem Ventil, mit

• einem Behälteraufsatz (10), der eine Betätigungsfläche (40), einen Ansatzstutzen (26) zur Aufnahme des Ventils und einen mit dem Ansatzstutzen verbundenen Austrittskanal (28) besitzt,
• einem Deckelelement (12), das - schwenkbar relativ zu dem Behälteraufsatz gelagert - in einer ersten Position die Betätigungsfläche mindestens teilweise verdeckt und in einer zweiten Position (A) von dem Behälteraufsatz absteht, und
• einem Kanalelement (58), das eine im Wesentlichen zylindrische Form besitzt, in dem Behälteraufsatz um seine Längsachse drehbar gelagert ist und einen Durchtrittskanal (60) für ein auszutragendes Medium besitzt,
• wobei das Kanalelement mit dem Deckelement gekoppelt ist, derart, dass in einer ersten Position (B) des Deckelements der Durchtrittskanal in eine mit dem Austrittskanal verbundene Stellung und in der zweiten Position des Deckelements in eine den Austrittskanal versperrende Stellung gedreht ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sprühkappe zum Austragen einer Flüssigkeit oder eines ähnlichen Mediums auf einem Sprühbehälter.

[0002] Sprühkappen sind hinlänglich bekannt. Sie besitzen häufig einen tellerübergreifenden Behälteraufsatz, der auf den Behälter, beispielsweise eine Dose, aufgesetzt ist. Der Behälteraufsatz weist in der Regel ein beweglich gelagertes Betätigungselement auf, das eine aufgebrachte Kraft über einen Ansatzstutzen an das Ventil weiterleitet. Durch Druck auf die Betätigungsfläche bewegt sich dieser in dem Behälteraufsatz und übt über den Ansatzstutzen eine Kraft auf das Ventil aus. Das niedergedrückte Ventil öffnet sich und der Behälterinhalt tritt über den Ansatzstutzen in einen Austrittskanal, von wo es dann austritt und an die Umgebung abgegeben wird. Nach Gebrauch der Sprühkappe wird diese durch eine in der Regel zylindrische Überkappe verschlossen.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kappe zur Verfügung zu stellen, die mit einfachen Mitteln ein ungewolltes Betätigen des Ventils verhindert und zugleich eine Austrittsöffnung wirksam verschließt.

[0004] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch eine Kappe mit den Merkmalen aus Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen bilden die Gegenstände der Unteransprüche.

[0005] Die erfindungsgemäße Kappe besitzt einen Behälteraufsatz, ein Deckelelement und ein Kanalelement. Der Behälteraufsatz weist eine Betätigungsfläche, einen Ansatzstutzen zur Aufnahme des Ventils und einen mit dem Ansatzstutzen verbundenen Austrittskanal auf. Das Deckelelement ist an den Behälteraufsatz angelenkt und kann in eine erste sowie in eine zweite Position geschwenkt werden. In der ersten Position verdeckt das Deckelelement die Betätigungsfläche mindestens teilweise, während in der zweiten Position das Deckelelement von dem Behälteraufsatz absteht.

[0006] Das Kanalelement besitzt eine im Wesentlichen zylindrische Form und ist in dem Behälteraufsatz um seine Zylinder-Längsachse drehbar gelagert. Ferner besitzt das Kanalelement einen Durchtrittskanal für das auszutragende Medium. Das Kanalelement ist mit dem Deckelelement gekoppelt, derart, dass in der ersten Position des Deckelelements der Durchtrittskanal in eine mit dem Austrittskanal verbundene Stellung gedreht ist. In der zweiten Position des Deckelelements ist der Durchtrittskanal in eine den Austrittskanal versperrende Stellung gedreht. Bei der erfindungsgemäßen Kappe besitzt das verschwenkbare Deckelelement eine zweifache Aufgabe: Einerseits wird das Betätigungselement gegenüber einer ungewollten Betätigung abgedeckt und so gesichert, gleichzeitig wird die Austrittsöffnung durch ein Drehen des Kanalelements verschlossen. In seiner geöffneten Position gibt das Deckelelement die Betätigungsfläche frei und dreht das Kanalelement in eine Position, in der der Durchtrittskanal eine Verlängerung des Austrittskanals bildet und insgesamt das auszutragende Medium über das Ventil und den Ansatzstutzen in den Austrittskanal sowie den Durchtrittskanal gelangt.

[0007] Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Kappe besteht darin, dass diese im nicht gebrauchten Zustand, also mit verschlossenem Deckelelement, besonders gut gegen einen unbeabsichtigten Austritt des Mediums gesichert ist und sich so beispielsweise vollkommen unproblematisch im Reisegepäck transportieren läßt.

[0008] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Austrittskanal durch den Behälteraufsatz quer zur Längsrichtung des Ansatzstutzens angeordnet. Der Austrittskanal verläuft also radial nach außen, bezogen auf einen Sprühbehälter mit rundem Querschnitt.

[0009] Das zylindrische Kanalelement besitzt an seinen Enden Ausnehmungen und das Deckelelement entsprechende Vorsprünge, die in die Ausnehmungen eingreifen, um das Kanalelement gemeinsam mit dem Deckelelement zu drehen. Über den Eingriff der Vorsprünge in das Kanalelement ist das Deckelelement schwenkbar relativ zu dem Behälteraufsatz gelagert.

[0010] Die Vorsprünge zur Befestigung des Deckelelements an dem Kanalelement besitzen bevorzugt eine im Wesentlichen rechteckige Form, die insbesondere ein Einsetzen des Deckelelements erleichtern.

[0011] Das Deckelelement besitzt im Wesentlichen eine Kreisform mit zwei parallel zueinander abstehenden Köpfen, aus denen die Vorsprünge zur Lagerung des Deckelelements an dem Kanalelement vorstehen. Selbstverständlich kann auch das Kanalelement mit Vorsprüngen und die Stege des Deckelelements mit Ausnehmungen versehen sein.

[0012] Das Deckelelement besitzt zwischen den Stegen eine halbkreisförmige Aussparung.

[0013] Der Behälteraufsatz besitzt einen ringförmigen Aufsatzbereich zur Verbindung mit dem Behälter. Diese Verbindung erfolgt beispielsweise über einen Rastmechanismus.

[0014] Der Behälteraufsatz besitzt ferner einen Abschlußbereich, von dem aus der Ansatzstutzen zentral in den Behälteraufsatz vorsteht. Ein die Betätigungsfläche aufweisender Abschnitt des Abschlußbereichs ist entlang einem Randabschnitt nicht mit dem Aufsatzbereich verbunden. Der die Betätigungsfläche aufweisende Abschnitt besitzt einen freien Randabschnitt, der durch Druck auf die Betätigungsfläche in den Behälteraufsatz gedrückt wird.

[0015] Der Aufsatzbereich besitzt eine zylindrische Aufnahme für das Kanalelement, die sich quer zur Längsachse des Behälteraufsatzes erstreckt. Bevorzugt ist die Aufnahme für das Kanalelement beabstandet vom Zentrum des Behälteraufsatzes angeordnet. Das Kanalelement ist bevorzugt peripher an dem Behälteraufsatz angeordnet. Die Aufnahme für das Kanalelement steht vorzugsweise teilweise aus dem Abschlußbereich vor, wobei sich das Vorstehen auf die axiale Richtung des Behälteraufsatzes bezieht. Zweckmäßigerweise mündet der Austrittskanal in die Aufnahme, wobei eine Austrittsöffnung für den Durchtrittskanal in einer geraden Verlängerung des Austrittskanals angeordnet ist.

[0016] Eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kappe wird nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1

einen Querschnitt durch die erfindungsgemäße Kappe,

Figur 2

eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Kappe von vorne,

Figur 3

eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Kappe von der Seite,

Figur 4

eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Kappe von schräg oben,

Figur 5

einen Querschnitt durch den Behälteraufsatz,

Figur 6

den Behälteraufsatz in einer perspektivischen Ansicht von vorne,

Figur 7

eine perspektivische Ansicht des Behälteraufsatzes von schräg oben,

Figur 8

das Deckelelement in einer perspektivischen Ansicht von schräg oben,

Figur 9

das Deckelelement in einer Ansicht von der Seite,

Figur 10

das Kanalelement in einer Ansicht von der Seite,

Figur 11

eine Ansicht des Kanalelements von vorne und

Figur 12

eine perspektivische Ansicht des Kanalelements.

[0017] Figuren 1 bis 4 zeigen die erfindungsgemäße Kappe mit einem Behälteraufsatz 10, einem Deckelelement 12 und einer Aufnahme 14 für ein Kanalelement. Der Behälteraufsatz 10 besitzt einen ringförmigen Aufsatzbereich 16, der auf seiner Innenseite einen umlaufenden Absatz 18 besitzt. Zwischen Absatz 18 und freiem Ende des Aufsatzbereichs 16 sind mehrere Rastnasen 20 vorgesehen, die ebenfalls als umlaufender Ring ausgebildet sein können. Der Aufsatzbereich 16 ist mit seinem Innendurchmesser an den Innendurchmesser des Behälters angepaßt. Im aufgesetzten Zustand liegt der Absatz 18 auf der Oberkante des Behälters auf und die Rastnasen 20 hintergreifen beispielsweise den Ventilteller oder den Dosenrollrand

[0018] Abgeschlossen wird der Aufsatzbereich 16 durch einen Abschlußbereich 22, der ungefähr bei dem Aufgabekanal 14 beginnend, sich bis zu der Kante 24 erstreckt. Zentral in dem Abschlußbereich befindet sich ein hohler Ansatzstutzen 26, der mit dem Austrittskanal 28 verbunden ist. Der Ansatzstutzen 26 besitzt eine sich chronisch erweiternde Aufnahmeöffnung 30, die eine umlaufende Vertiefung 32 sowie einen Absatz 34 besitzt. Der Ansatzstutzen 26 wird in der montierten Position auf den Stem des Ventils gesetzt, der durch die Eintrittsöffnung 30 vorsteht und an dem Absatz 34 anliegt. Das auszutragende Medium tritt aus dem Ventil-Stem in den Austrittskanal 28 ein, der im Bereich 36 um 90° abwinkelt. Der abgewinkelte Bereich 36 besitzt eine konvexe Vertiefung, um den Strom des auszutretenden Mediums umzuleiten.

[0019] Die Aufnahme 14 für das Kanalelement (vergl. Figuren 10 bis 12) ist als zylindrischer Wulst an der Seite des Behälteraufsatzes 10 angesetzt. Die zylindrische Aufnahme ist an den Stirnseiten des Zylinders offen ausgebildet. Der Austrittskanal 28 mündet mittig zwischen den Enden der Aufnahme 28 in diese und weist zentral auf deren Mittellängsachse.

[0020] Der Deckel 12 ist in Figur 1 in seiner geschlossenen Position dargestellt und liegt mit einem äußeren Randbereich 38 an dem Aufsatzring 16 an.

[0021] Die geöffnete Position A des Deckelelements 12 ist in Figur 3 gemeinsam mit der geschlossenen Position B des Deckelelements 12 dargestellt. Durch eine Schwenkbewegung C wird das Deckelelement 12 aus der Position B in die Position A gebracht, um die Sprühkappe betätigen zu können.

[0022] Figuren 5 bis 7 zeigen den Behälteraufsatz ohne das Deckelelement. Der Behälteraufsatz 10 besitzt eine Betätigungsfläche 40, die in einem Abschnitt 42 angeordnet ist (vergl. Figur 7). Der Abschnitt 42 besitzt eine ungefähre runde oder leicht elliptische Oberfläche, die beweglich in dem Behälteraufsatz 10 gelagert ist. Die Verbindung erfolgt im Wesentlichen im Bereich des Austrittskanals 28 und der Aufnahme 14 für das Kanalelement. Der Betätigungsknopf 42 besitzt eine ungefähr runde bis leicht elliptische Oberseite, die seitlich in einen Rand 44 übergeht.

[0023] Figuren 8 und 9 zeigen das erfindungsgemäße Deckelelement 12 für sich allein. Das Deckelement 12 besitzt eine leicht gewölbte Oberseite 48, die in einen nach unten abstehenden Rand 46 übergeht. Das Deckelelement 12 besitzt eine leicht gewölbte Form mit einem wesentlichen kreisförmigen Umfang. Mit dem Deckelelement 12 sind zwei zylindrische Köpfe 50 und 52 verbunden, die sich von dem Deckelement fort erstrecken. Die zylindrischen Köpfe 50 besitzen einen Abstand, der ungefähr der Breite der Aufnahme 14 entspricht. Auf ihren einander zugewandten Stirnseiten besitzen die Köpfe 50 und 52 rechteckige Vorsprünge 54 (Vorsprung an Kopf 52 nicht sichtbar). Die rechteckigen Vorsprünge 54 weisen einen etwas weniger erhabenen Rastfortsatz 56 auf, der gemeinsam mit dem Vorsprung 54 eine T-Form bildet.

[0024] Figuren 10 bis 12 zeigen das Kanalelement 58 mit dem Durchtrittskanal 60. Das Kanalelement 58 besitzt eine Zylinderform und ist in seinem Außendurchmesser an den Innendurchmesser der Aufnahme 14 angepaßt. Selbstverständlich kann das Kanalelement auch jede andere - in der Aufnahme 14 drehbare - Form besitzen. An den Stirnseiten des Kanalelements 58 sind Ausnehmung 62 vorgesehen, die in ihrer Form dem Vorsprung 54 entsprechen. Zusätzlich zu der Ausnehmung 62 ist an den Stirnseiten jeweils eine Vertiefung 64 vorgesehen, die in ihren Abmessungen dem kleineren Rastvorsprung 56 entspricht. Das Kanalelement ist entweder aus einem harten Kunststoff oder einem weichen Kunststoffmaterial, wie beispielsweise Santoprene, hergestellt, um die Abdichtung zu verbessern.

[0025] Bei der Montage wird das Kanalelement 58 in die Aufnahme 14 des Behälteraufsatzes 10 eingeführt. Das Deckelelement 12 wird an die Aufnahme 14 angesetzt, wobei die Vorsprünge 54 und 56 in die Ausnehmungen 62 und 64 eingreifen. Die Köpfe 50 und 52 werden beim Aufsetzen leicht auseinandergespreizt, was durch die Ausnehmung 66 in dem Deckelelement 12 erleichtert wird.

[0026] Im Betrieb dreht das Deckelelement 12 das Kanalelement 58 in der Aufnahme 14. In der dargestellten Position B aus Figur 3 ist das Deckelelement so gedreht, dass das Kanalelement 58 den Austrittskanal 8 verschließt, wobei der Durchtrittskanal ungefähr senkrecht zu dem Austrittskanal steht. In der Position A aus Figur 3 ist das Kanalelement 58 mit seinem Durchtrittskanal 60 genau so ausgerichtet, dass der Durchtrittskanal 60 den Austrittskanal 28 verlängert. Der Deckel 12 wird in der verschlossenen Position durch die Ausnehmung 64 und den Vorsprung 56 gesichert, indem der Vorsprung 56 in die Ausnehmung 64 einrastet.

Ansprüche

1. Kappe für einen Behälter mit einem Ventil, mit

• einem Behälteraufsatz (10), der eine Betätigungsfläche (40), einen Ansatzstutzen (26) zur Aufnahme des Ventils und einen mit dem Ansatzstutzen (26) verbundenen Austrittskanal (28) besitzt,

• einem Deckelelement (12), das schwenkbar relativ zu dem Behälteraufsatz (10) gelagert ist, in einer ersten Position (B) die Betätigungsfläche (40) mindestens teilweise verdeckt und in einer zweiten Position (A) von dem Behälteraufsatz (10) absteht, und

• einem Kanalelement (58), das eine im Wesentlichen zylindrische Form besitzt, in dem Behälteraufsatz um seine Längsachse drehbar gelagert ist und einen Durchtrittskanal (60) für ein auszutragendes Medium besitzt,

• wobei das Kanalelement (58) mit dem Deckelement (12) gekoppelt ist, derart, dass in einer ersten Position (B) des Deckelelements (12) der Durchtrittskanal (60) in eine mit dem Austrittskanal (28) verbundene Stellung und in der zweiten Position (A) des Deckelelements (12) der Durchtrittskanal (60) in eine den Austrittskanal (28) versperrende Stellung gedreht ist.

2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Austrittskanal (28) durch das Kanalelement (58) quer zur Längsachse des Ansatzstutzens (28) verläuft.

3. Kappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalelement (28) an seinen Enden Ausnehmungen (62) und das Deckelement Vorsprünge (54) besitzt, die in die Ausnehmungen (62) eingreifen, um das Kanalelement (58) gemeinsam mit dem Deckelelement (12) zu drehen.

4. Kappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (62) und die Vorsprünge (54) eine im Wesentlichen rechteckige Form besitzen.

5. Kappe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (12) im Wesentlichen eine Kreisform besitzt mit zwei parallel zueinander abstehenden Köpfen (50, 52), aus denen jeweils ein Vorsprung (54) vorsteht.

6. Kappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (12) zwischen den Köpfen eine halbkreisförmige Aussparung (66) besitzt.

7. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälteraufsatz (10) einen ringförmigen Aufsatzbereich (16) zur Verbindung mit dem Behälter besitzt.

8. Kappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälteraufsatz (10) einen Abschlußbereich (22) besitzt, von dem aus der Ansatzstutzen (26) zentral in den Behälteraufsatz (10) vorsteht.

9. Kappe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Betätigungsfläche (40) aufweisender Abschnitt (42) entlang einem Randabschnitt (44) nicht mit dem Behälteraufsatz verbunden ist.

10. Kappe nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschlußbereich (22) eine Aufnahme (14) für das Kanalelement (58) besitzt, die sich quer zur Längsachse erstreckt.

11. Kappe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (14) für das Kanalelement (58) vom Zentrum des Behälteraufsatzes (10) beabstandet ist.

12. Kappe nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (14) teilweise aus dem Abschlußbereich (22) vorsteht.

13. Kappe nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Austrittskanal (28) in die Aufnahme (14) mündet.

14. Kappe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme eine Austrittsöffnung für das Medium in der geraden Verlängerung des Austrittskanals (28) besitzt.

Zeichnung