[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder mit zwei zusammensteckbaren
und im zusammengesteckten Zustand verriegelbaren Gehäuseteilen, die jeweils komplementär
ausgebildete elektrische Anschlusselemente aufweisen, und mit einem Betätigungsorgan,
das zum Verriegeln oder Entriegeln der Gehäuseteile zwischen einer Entriegelungsstellung
und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist.
[0002] Ein derartiger Steckverbinder ist grundsätzlich bekannt. Das Betätigungsorgan kann
als Hebel oder als Schieber ausgebildet sein und mit den Gehäuseteilen derart zusammenwirken,
dass diese bei einer Bewegung des Hebels oder Schiebers aus der Entriegelungsstellung
in die Verriegelungsstellung zusammengezogen werden, um eine optimale Verbindung der
Gehäuseteile sicherzustellen.
[0003] Als problematisch erweist sich bei einem Steckverbinder der eingangs genannten Art,
dass unter Umständen schwer zu erkennen ist, ob sich das Betätigungsorgan tatsächlich
in der Verriegelungs- oder Entriegelungsstellung befindet, d.h. also ob der Steckverbinder
korrekt ver- oder entriegelt wurde.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Steckverbinder zu schaffen, der mit
einer erhöhten Zuverlässigkeit verriegel- und entriegelbar ist.
[0005] Zur Lösung der Aufgabe ist ein Steckverbinder mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und
insbesondere mit wenigstens einem Federelement vorgesehen, entgegen dessen Rückstellkraft
des Betätigungsorgan beim Verriegeln und/oder Entriegeln der Gehäuseteile zumindest
zeitweise bewegbar ist.
[0006] Durch die Bewegung des Betätigungsorgans entgegen der Rückstellkraft des Federelements
wird das Federelement gespannt. Das Federelement wirkt somit als Energiespeicher.
Das gespannte Federelement übt eine Kraft auf das Betätigungsorgan aus, durch die
das Betätigungsorgan in seine jeweilige Ausgangsstellung zurückgeführt werden kann.
[0007] Durch ein Federelement, welches beim Verriegeln der Gehäuseteile gespannt wird, ist
das Betätigungsorgan in die Entriegelungsstellung zurückbewegbar. Umgekehrt kann das
oder ein weiteres Federelement so angeordnet sein, dass es beim Entriegeln der Gehäuseteile
gespannt wird. Durch ein solches Federelement ist das Betätigungsorgan in die Verriegelungsstellung
zurückbewegbar.
[0008] Das Federelement bzw. die Federelemente sorgen also dafür, dass das Betätigungsorgan
ausschließlich vorbestimmte, stabile Stellungen einnimmt. Der jeweilige Zustand des
Steckverbinders, insbesondere eine korrekte Ver- oder Entriegelung, wird dabei durch
die entsprechende Stellung des Betätigungsorgans, in die das Betätigungsorgan ggf.
durch das bzw. die Federelemente gebracht wird, eindeutig angezeigt. Fehlstellungen
des Betätigungsorgans, in denen die Gehäuseteile vermeintlich korrekt verriegelt oder
entriegelt sind, sind somit ausgeschlossen. Die Zuverlässigkeit des Steckverbinders
ist dadurch erheblich erhöht.
[0009] Vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen, der Beschreibung
und der Zeichnung zu entnehmen.
[0010] Gemäß einer ersten vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Steckverbinders
wirkt das Federelement mit dem Betätigungsorgan zusammen, um das Betätigungsorgan
aus einer zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung gelegenen
Zwischenstellung in die Entriegelungsstellung zu bewegen. Lediglich die Entriegelungs-
und die Verriegelungsstellung bilden somit stabile Stellungen des Betätigungsorgans.
[0011] In jeder anderen, dazwischengelegenen Stellung des Betätigungsorgans, sorgt das Federelement
dafür, dass ein z.B. manuell betätigtes Betätigungsorgan, welches während des Verriegelns
der Gehäuseteile vorzeitig losgelassen wird, wieder in seine Ausgangsstellung, in
diesem Fall die Entriegelungsstellung, zurückkehrt. Solange der Steckverbinder nicht
korrekt verriegelt ist, springt das Betätigungsorgan also wieder in die Entriegelungsstellung
zurück, wodurch unverkennbar angezeigt wird, dass keine Verriegelung der Gehäuseteile
erfolgt ist.
[0012] Gemäß einer weiteren Ausführungsform wirkt das oder ein weiteres Federelement mit
dem Betätigungsorgan zusammen, um das Betätigungsorgan aus einer zwischen der Entriegelungsstellung
und der Verriegelungsstellung gelegenen Zwischenstellung in die Verriegelungsstellung
zu bewegen. Dieses Federelement wird also beim Entriegeln der Gehäuseteile gespannt.
Es sorgt dafür, dass ein z.B. manuell betätigtes Betätigungsorgan - sofern es vor
Erreichen der Entriegelungsstellung losgelassen wird - wieder in die Verriegelungsstellung
zurückspringt.
[0013] Letzteres Federelement kann anstelle des voranstehend erwähnten Federelements, welches
beim Verriegeln mit dem Betätigungsorgan zusammenwirkt, vorgesehen sein, oder es kann
sich um ein zusätzliches Federelement handeln.
[0014] Weist der Steckverbinder sowohl ein erstes Federelement, welches beim Verriegeln
der Gehäuseteile mit dem Betätigungsorgan zusammenwirkt, als auch ein zweites Federelement
auf, welches beim Entriegeln der Gehäuseteile mit dem Betätigungsorgan zusammenwirkt,
so ist es vorteilhaft, wenn das zweite Federelement beim Verriegeln und das erste
Federelement beim Entriegeln mit dem Betätigungsorgan außer Eingriff steht. Dadurch
wird erreicht, dass das Betätigungsorgan bei unkorrekter Verriegelung des Steckverbinders
ohne Wechselwirkung mit dem zweiten Federelement durch das erste Federelement in die
Entriegelungsstellung überführbar und bei unkorrekter Entriegelung ohne Wechselwirkung
mit dem ersten Federelement durch das zweite Federelement in die Verriegelungsstellung
bringbar ist. Auf diese Weise ist dem Steckverbinder sowohl anzusehen, ob er korrekt
verriegelt ist, als auch, ob er korrekt entriegelt ist.
[0015] Bevorzugt sind das Federelement oder die Federelemente und das Betätigungsorgan in
der Verriegelungsstellung und/oder Entriegelungsstellung des Betätigungsorgans, insbesondere
durch ein Ausrückmittel, außer Eingriff bringbar. In der Verriegelungs- und/oder Entriegelungsstellung
endet also das Zusammenwirken des Betätigungsorgans mit dem Federelement bzw. den
Federelementen, und jedes Federelement kann wieder seine entspannte Ruhelage einnehmen.
[0016] Da sich das Federelement bzw. die Federelemente in der Verriegelungs-und/oder Entriegelungsstellung
des Betätigungsorgans nicht in einem angespannten Zustand befindet bzw. befinden,
sind die Federeigenschaften des Federelements bzw. der Federelemente dauerhaft sichergestellt
und die Funktion des Steckverbinders dauerhaft gewährleistet.
[0017] Das Außereingriffbringen von Betätigungsorgan und Federelement führt außerdem dazu,
dass das Betätigungsorgan beim Entriegeln der Gehäuseteile nicht unkontrolliert in
die Entriegelungsstellung und/oder beim Verriegeln der Gehäuseteile nicht unkontrolliert
in die Verriegelungsstellung springt. Dadurch ist die Sicherheit der Handhabung des
Steckverbinders erhöht.
[0018] Um das Federelement bzw. die Federelemente wieder mit dem Betätigungsorgan in Eingriff
zu bringen, wird das Betätigungsorgan vorzugsweise aus seiner Verriegelungsstellung
wieder in seine Entriegelungsstellung gebracht oder umgekehrt. Das heißt, ein Federelement,
welches beim Verriegeln gespannt und in der Verriegelungsstellung freigegeben wird,
ist in der Entriegelungsstellung des Betätigungsorgans wieder mit diesem in Eingriff
bringbar. Umgekehrt wird ein Federelement, welches beim Entriegeln gespannt und in
der Entriegelungsstellung freigegeben wird, in der Verriegelungsstellung des Betätigungsorgans
wieder mit diesem in Eingriff gebracht.
[0019] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind zwei, insbesondere auf gegenüberliegenden
Seiten des einen Gehäuseteils angeordnete, Federelemente vorgesehen. Die Verwendung
von zwei Federelementen resultiert in einer erhöhten Rückstellkraft, die der Bewegung
des Betätigungsorgans entgegenwirkt. Umgekehrt können die zur Erreichung einer vorgegebenen
Rückstellkraft erforderlichen Federelemente jeweils etwas schwächer ausgelegt sein.
[0020] Außerdem ist die Funktion des Steckverbinders bei einer Verwendung von zwei Federelementen
selbst dann noch sichergestellt, wenn eines der Federelemente beschädigt sein sollte.
Dies gilt insbesondere dann, wenn die beiden Federelemente gleich wirken, d.h. entweder
beim Verriegeln oder beim Entriegeln der Gehäuseteile der Bewegung des Betätigungsorgans
entgegenwirken.
[0021] Alternativ ist es auch möglich, die beiden Federelemente mit jeweils entgegengesetzter
Wirkung auszubilden, so dass das eine Federelement beim Verriegeln des Steckverbinders
und das andere beim Entriegeln gespannt wird.
[0022] Alternativ oder zusätzlich kann ein Federelement vorgesehen sein, welches zumindest
bereichsweise im Inneren des einen Gehäuseteils angeordnet ist und insbesondere durch
eine Aussparung in einer Stirnseite des Gehäuseteils mit dem Betätigungsorgan zusammenwirkt.
Dieses Federelement kann das einzig vorhandene Federelement sein und der Bewegung
des Betätigungsorgans entweder beim Verriegeln oder beim Entriegeln entgegenwirken.
Oder es kann zusätzlich zu einem oder mehreren, beispielsweise außenliegenden, Federelementen
vorgesehen sein. Bei diesen zusätzlichen Federelementen kann es sich z.B. um die zwei
voranstehend genannten Federelemente handeln. In einem solchen Fall wären drei Federelemente
vorhanden, wobei das innenliegende Federelement beispielsweise beim Verriegeln der
Gehäuseteile durch das Betätigungsorgan gespannt wird und die außenliegenden Federelemente
der Bewegung des Betätigungsorgans beim Entriegeln entgegenwirken, oder umgekehrt.
[0023] Vorzugsweise ist ein erstes Ende des wenigstens einen Federelements in einem Federlager
des einen Gehäuseteils gelagert. Dadurch ist ein Ende des Federelements an dem Gehäuseteil
fixiert.
[0024] Bevorzugt weist das Betätigungsorgan ein Mitnahmemittel auf, z.B. einen Mitnahmevorsprung,
um ein zweites Ende des Federelements beim Bewegen des Betätigungsorgans auszulenken.
Das Betätigungsorgan und das Federelement wirken mit anderen Worten über das Mitnahmemittel
zusammen. Vorteilhafterweise sind das Mitnahmemittel und das zweite Ende des Federelements
derart ausgebildet, dass sie wieder in Eingriff bringbar sind, nachdem sie in der
Verriegelungs- und/oder Entriegelungsstellung des Betätigungsorgans außer Eingriff
gebracht wurden.
[0025] Wenigstens ein Federelement kann eine Blattfeder sein. Zusätzlich oder alternativ
kann auch eine Spiralfeder vorgesehen sein. Sind in einem Steckverbinder mehrere Federelemente
vorgesehen, so können alle Federelemente als Blattfedern oder als Spiralfedern ausgebildet
sein, oder es können für verschiedene Federelemente unterschiedliche Federarten verwendet
werden. So ist es beispielsweise möglich, ein innenliegendes Federelement als Spiralfeder
und außenliegende Federelemente als Blattfedern auszubilden, oder umgekehrt.
[0026] Ein als Blattfeder ausgebildetes Federelement weist bevorzugt einen im Wesentlichen
geraden Hauptabschnitt und zwei sich daran anschließende Endabschnitte auf, die, insbesondere
in entgegengesetzte Richtungen, bezüglich des Hauptabschnitts abgewinkelt sind. Durch
die Abwinklung der Endabschnitte weist das Federelement in mehreren Richtungen Federeigenschaften
auf. So wird beim Verriegeln oder Entriegeln der Gehäuseteile durch eine entsprechende
Bewegung des Betätigungsorgans im Wesentlichen der Hauptabschnitt des Federelements
umgebogen. Gleichzeitig wird ein in einem Federlager des Gehäuseteils gelagerter abgewinkelter
Endabschnitt derart verformt, dass dadurch ein beim Umbiegen des Hauptabschnitts erforderlicher
Längenausgleich des Federelements geschaffen wird.
[0027] Die Federeigenschaften des mit dem Betätigungsorgan zusammenwirkenden abgewinkelten
Endabschnitts der Blattfeder ermöglichen ein Außereingriffbringen von Federelement
und Betätigungsorgan, wenn dieser Endabschnitt, beispielsweise in der Verriegelungsstellung
des Betätigungsorgans, auf einen entsprechend angeordneten Ausrückvorsprung aufläuft.
[0028] Umgekehrt kann dieser Endabschnitt aufgrund seiner Federeigenschaften mit dem Betätigungsorgan
wieder in Eingriff gebracht werden, wenn das Betätigungsorgan in seine entsprechend
entgegengesetzte Endstellung, z.B. die Entriegelungsstellung, gebracht wird. Dabei
kann der Endabschnitt beispielsweise an dem Mitnahmevorsprung des Betätigungsorgans
vorbeibewegt werden und anschließend auf diesem aufsitzen.
[0029] Vorzugsweise weist auch ein als Spiralfeder ausgebildetes Federelement einen derartigen,
für ein Zusammenwirken mit dem Betätigungsorgan vorgesehenen, abgewinkelten Endabschnitt
auf.
[0030] Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand vorteilhafter Ausführungsformen
unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben.
Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Steckverbinders gemäß einer ersten
Ausführungsform;
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht eines ersten Gehäuseteils und eines in das erste Gehäuseteil
einsetzbaren Anschlusselementemoduls des Steckverbinders von Fig. 1;
- Fig. 3 A-E
- eine Abfolge von Schritten zur Montage von Betätigungsorgan und Federelementen an
dem ersten Gehäuseteil des Steckverbinders von Fig. 1;
- Fig. 4 A,B
- eine perspektivische Ansicht des ersten und zweiten Gehäuseteils des Steckverbinders
von Fig. 1, (A) in einem Vormontagezustand und (B) in einem zusammengesetzten und
verriegelten Zustand;
- Fig. 5
- eine perspektivische Ansicht des ersten Gehäuseteils des Steckverbinders von Fig.
1;
- Fig. 6
- eine perspektivische Ansicht eines Federelements des Steckverbinders von Fig. 1;
- Fig. 7
- die Lagerung des Federelements von Fig. 6 an dem ersten Gehäuseteil des Steckverbinders
von Fig. 1;
- Fig. 8
- eine perspektivische Ansicht des Betätigungsorgans des Steckverbinders von Fig. 1;
- Fig. 9 A-C
- eine perspektivische Ansicht (A) des Steckverbinders von Fig. 1 im zusammengesetzten
und entriegelten Zustand und Detailansichten (B) des einen Endes und (C) des anderen
Endes des Federelements;
- Fig. 10 A-C
- eine perspektivische Ansicht (A) des Steckverbinders von Fig. 1 im zusammengesetzten
und halbverriegelten Zustand und Detailansichten (B) des einen Endes und (C) des anderen
Endes eines Federelements;
- Fig. 11 A-C
- eine perspektivische Ansicht (A) des Steckverbinders von Fig. 1 im zusammengesetzten
und verriegelten Zustand und Detailansichten (B) des einen Endes und (C) des anderen
Endes eines Federelements;
- Fig. 12 A-C
- eine perspektivische Ansicht (A) des Steckverbinders von Fig. 1 im vollständig verriegelten
Zustand und Detailansichten (B) des einen Endes und (C) des anderen Endes eines Federelements;
- Fig. 13 A,B
- eine perspektivische Ansicht (A) des verriegelten Steckverbinders von Fig. 12 kurz
vor seiner Entriegelung und eine Detailansicht (B) der Oberseite des ersten Gehäuseteils;
- Fig. 14 A-C
- eine perspektivische Ansicht (A) des Steckverbinders von Fig. 13 unmittelbar vor seiner
vollständigen Entriegelung und Detailansichten (B) des einen Endes und (C) des anderen
Endes eines Federelements;
- Fig. 15 A-C
- (A) eine perspektivische Ansicht des Steckverbinders von Fig. 14 im vollständig entriegelten
Zustand und Detailansichten (B) des einen Endes und (C) des anderen Endes eines Federelements;
- Fig. 16
- eine Explosionsansicht eines erfindungsgemäßen Steckverbinders gemäß einer zweiten
Ausführungsform;
- Fig. 17 A-C
- Innenansichten des Steckverbinders von Fig. 16, (A) im entriegelten, (B) unmittelbar
vor dem verriegelten und (C) im verriegelten Zustand;
- Fig. 18
- eine Explosionsansicht eines erfindungsgemäßen Steckverbinders gemäß einer dritten
Ausführungsform;
- Fig. 19
- ein Federelement des Steckverbinders von Fig. 18; und
- Fig. 20
- die Lagerung des Federelements von Fig. 19 an einem Gehäuseteil des Steckverbinders
von Fig. 18.
[0031] In Fig. 1 sind die Bestandteile eines erfindungsgemäßen Steckverbinders gemäß einer
ersten Ausführungsform dargestellt. Der Steckverbinder umfasst ein erstes Gehäuseteil
10, ein zweites Gehäuseteil 12, ein Anschlusselementemodul 14, ein Betätigungsorgan
16 und zwei Federelemente 18, die bei dieser Ausführungsform als Blattfedern ausgebildet
sind.
[0032] Das erste Gehäuseteil 10 weist eine quaderförmige Grundform auf und ist bezüglich
einer Längsmittelebene symmetrisch ausgebildet. Eine vordere Stirnseite 20 ist zumindest
bereichsweise als gekrümmte Fläche ausgebildet. An seiner hinteren Stirnseite 22 ist
das erste Gehäuseteil 10 offen, damit das Anschlusselementemodul 14 in das erste Gehäuseteil
10 eingesetzt werden kann.
[0033] Im Bereich der hinteren Stirnseite 22 sind Rastzungen 24 in den Seitenwänden 26 des
ersten Gehäuseteils 10 ausgebildet, die jeweils eine Rastöffnung 28 aufweisen. Die
Rastöffnungen 28 dienen zur Aufnahme von an dem Anschlusselementemodul 14 entsprechend
vorgesehenen Rastvorsprüngen 30. Ist das Anschlusselementemodul 14 vollständig in
das erste Gehäuseteil 10 eingeführt, so rasten die Rastvorsprünge 30 des Anschlusselementemoduls
14 in den Rastöffnungen 28 der Seitenwände 26 derart ein, dass das Anschlusselementemodul
14 im Gehäuseteil 10 verriegelt ist.
[0034] Wie Fig. 2 zeigt, ist im Inneren des ersten Gehäuseteils 10 eine Verriegelungszunge
32 angeordnet, die sich in Einführrichtung des Anschlusselementemoduls 14 und im Wesentlichen
über die gesamte Länge des ersten Gehäuseteils 10 erstreckt. In dem Anschlusselementemodul
14 ist eine schienenartige Führung 34 vorgesehen, in welche die Verriegelungszunge
32 eingreift, wenn das Anschlusselementemodul14 in das erste Gehäuseteil 10 eingeführt
wird. Auf diese Weise stellt die Verriegelungszunge 32 eine korrekte Ausrichtung des
Anschlusselementemoduls 14 im ersten Gehäuseteil 10 sicher. Darüber hinaus bildet
die Verriegelungszunge 32 eine Zweitverriegelung für in dem Anschlusselementemodul
14 angeordnete, nicht gezeigte elektrische Anschlusselememte.
[0035] Fig. 1 zeigt ferner, dass in einem zentralen Bereich jeder Seitenwand 26 ein zylindrischer
Lagerzapfen 36 vorgesehen ist, der sich rechtwinklig zur Seitenwand 26 nach außen
erstreckt. Die Lagerzapfen 36 dienen zur Lagerung des Betätigungsorgans 16 am ersten
Gehäuseteil 10. Sie sind miteinander ausgerichtet und bilden eine Schwenkachse für
das Betätigungsorgan 16.
[0036] Das Betätigungsorgan 16 ist ein um die durch die Lagerzapfen 36 gebildete Schwenkachse
verschwenkbarer Hebel, der das erste Gehäuseteil 10 U-förmig umklammert. Die Schenkel
38 des Betätigungsorgans verlaufen im Wesentlichen parallel zu den Seitenwänden 26
des ersten Gehäuseteils 10. Im Bereich der freien Schenkelenden 40 sind kreisförmige
Öffnungen 42 vorgesehen, in welche die Lagerzapfen 36 zur Halterung des Betätigungsorgans
16 am Gehäuseteil 10 eingreifen. Die Basis 44 des U-förmigen Betätigungsorgans 16
erstreckt sich über der vorderen Stirnseite 20 des ersten Gehäuseteils 10.
[0037] Die Krümmung der vorderen Stirnseite 20 ermöglicht eine Verschwenkung des Betätigungsorgans
16 über einen Winkelbereich von etwa 90°. Das Betätigungsorgan 16 ist zwischen einer
Entriegelungsstellung, in der die Schenkel 38 des Betätigungsorgans 16 etwa parallel
zu einer Unterseite 48 des ersten Gehäuseteils 10 orientiert sind, und einer Verriegelungsstellung
verschwenkbar, in der die Schenkel 38 des Betätigungsorgans 16 etwa parallel zur hinteren
Stirnseite 22 orientiert sind.
[0038] Im Bereich des freien Endes 40 jedes Schenkels 38 des Betätigungsorgans 16 ist eine
nach außen weisende kreisbogensegmentförmige Führungskulisse 46 vorgesehen. Ein Ende
50 der Führungskulisse 46 ist offen. Befindet sich das Betätigungsorgan 16 in seiner
Entriegelungsstellung, so weist das offene Ende 50 der Führungskulisse 46 in Richtung
der Unterseite 48 des ersten Gehäuseteils 10.
[0039] An jeder Seitenwand 26 des ersten Gehäuseteils 10 ist eine Lagerstruktur 56 zur Lagerung
eines Federelements 18 vorgesehen, die in Verbindung mit Fig. 5 näher erläutert wird.
[0040] Zur Montage der Federelemente 18 und des Betätigungsorgans 16 am ersten Gehäuseteil
10 werden zunächst die Federelemente 18 in ihre jeweilige Lagerstruktur 56 eingelegt
(Fig. 3A und Fig. 3B).
[0041] Danach werden die Schenkel 38 des Betätigungsorgans 16 aufgespreizt und das Betätigungsorgan
16 derart auf das erste Gehäuseteil 10 aufgeschoben, dass die Lagerzapfen 36 des ersten
Gehäuseteils 10 in die Lageröffnungen 42 des Betätigungsorgans 16 eingreifen. Dabei
bilden die Schenkel 38 des Betätigungsorgans 16 mit der hinteren Stirnseite 22 bzw.
mit der Unterseite 48 des ersten Gehäuseteils 10 einen Winkel von etwa 45° (Fig. 3C
und Fig. 3D).
[0042] Um das erste Gehäuseteil 10 für die Verbindung mit dem zweiten Gehäuseteil 12 vorzubereiten,
wird das Betätigungsorgan 16 anschließend in seine Entriegelungsstellung geklappt
(Fig. 3E).
[0043] Hiernach wird das erste Gehäuseteil 10 mit seiner Unterseite 48 voran in das zweite
Gehäuseteil 12 eingesetzt, um eine elektrische Verbindung zwischen in dem Anschlusselementemodul
14 angeordneten elektrischen Anschlusselementen und Anschlusselementen zu schaffen,
welche in dem zweiten Gehäuseteil 12 vorgesehen sind.
[0044] Wie Fig. 4A zu entnehmen ist, sind an gegenüberliegenden Seitenwänden 52 des zweiten
Gehäuseteils 12 Führungszapfen 54 angeordnet, die sich in das Innere des zweiten Gehäuseteils
12 erstrecken. Die Führungszapfen 54 sind so angeordnet, dass sie beim Zusammenstecken
von erstem und zweitem Gehäuseteil 10, 12 in die offenen Enden 50 der Führungskulissen
46 des Betätigungsorgans 16 eingreifen.
[0045] Wird das Betätigungsorgan 16 aus seiner Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung
verschwenkt (Fig. 4B), so bewegen sich die Führungszapfen 54 entlang der Führungskulissen
46, wodurch das erste und zweite Gehäuseteil 10, 12 zusammengezogen werden. Auf diese
Weise wird im verriegelten Zustand des Steckverbinders eine optimale Verbindung zwischen
den elektrischen Anschlusselementen des im ersten Gehäuseteil 10 befindlichen Anschlusselementemoduls
14 und denen des zweiten Gehäuseteils 12 erreicht.
[0046] Wie in Fig. 5 dargestellt ist, sind die Lagerstrukturen 56 unterhalb des jeweiligen
Lagerzapfens 36 angeordnet. Die Lagerstrukturen 56 ermöglichen eine Lagerung der Federelemente
18 zwischen den Seitenwänden 26 und den Schenkeln 38 des Betätigungsorgans 16 derart,
dass die Federelemente 18 vollständig durch das Betätigungsorgan 16 verdeckt sind.
Jede Lagerstruktur 56 umfasst einen vorderen Auflagevorsprung 58 und einen hinteren
Auflagevorsprung 60. Oberhalb des hinteren Auflagevorsprungs 60 weist die Lagerstruktur
56 ferner ein U-förmiges Federlager 62 auf, welches in Richtung des hinteren Auflagevorsprungs
60 offen ist.
[0047] Fig. 6 zeigt ein an die Lagerstruktur 56 angepasstes Federelement 18. Das Federelement
18 ist eine Blattfeder, die einen Hauptabschnitt 64 umfasst, der aus zwei Teilabschnitten
64a und 64b besteht, die zueinander leicht abgewinkelt sind. Die Knickstelle zwischen
den Teilabschnitten 64a und 64b ist in Fig. 6 mit dem Bezugszeichen 66 bezeichnet.
[0048] An den hinteren Teilabschnitt 64b schließt sich ein hinterer Endabschnitt 68 an,
der bezüglich des Teilabschnitts 64b um mehr als 90°, in Fig. 6 nach oben, abgewinkelt
ist. Im Bereich des freien Endes 70 des hinteren Endabschnitts 68 ist dieser noch
einmal gegenläufig abgewinkelt.
[0049] Der vordere Teilabschnitt 64a geht in einen vorderen Endabschnitt 72 über, der bezüglich
des Teilabschnitts 64a um etwa 90°, in Fig. 6 nach unten, abgewinkelt ist.
[0050] Wie in Fig. 7 dargestellt ist, wird das Federelement 18 so in die Lagerstruktur 56
eingesetzt, dass das freie Ende 70 des hinteren Endabschnitts 68 in das U-förmige
Federlager 62 eingreift, während der hintere Teilabschnitt 64b des Hauptabschnitts
64 auf dem hinteren Auflagevorsprung 60 und der vordere Teilabschnitt 64a auf dem
vorderen Auflageabschnitt 58 aufliegt. Der Lagerzapfen 36 befindet sich im Bereich
der Knickstelle 66 des Hauptabschnitts 64 auf der den Auflagevorsprüngen 58, 60 gegenüber
liegenden Seite des Federelements 18.
[0051] Durch die Abwinkelung des Hauptabschnitts 64 und der nochmaligen Abwinkelung des
vorderen Endabschnitts 72 bildet der vordere Endabschnitt 72 mit einer Vorderseite
73 des vorderen Auflagevorsprungs 58 einen Winkel von etwa 10° bis 20°.
[0052] Die vorderen Endabschnitte 72 der Federelemente 18 wirken zumindest zeitweise mit
Mitnahmevorsprüngen 74 des Betätigungsorgans 16 zusammen. Wie in Fig. 8 zeigt ist,
sind die Mitnahmevorsprünge 74 an den Innenseiten 75 der Schenkel 38 des Betätigungsorgans
16 angeordnet. Jeder Mitnahmevorsprung 74 weist an seiner hinteren Seite eine Schulter
76 auf, auf der sich das freie Ende des vorderen Endabschnitts 72 eines Federelements
18 abstützen kann.
[0053] Nachfolgend wird die Funktion der Federelemente 18 beschrieben:
[0054] In Fig. 9A ist der Steckverbinder mit zusammengesteckten Gehäuseteilen 10, 12 und
im entriegelten Zustand dargestellt. Zur Veranschaulichung des Zusammenwirkens von
Federelement 18 und Mitnahmevorsprung 74 sowie der Lagerung des freien Endes 70 des
Federelements 18 in dem Federlager 62 sind Teile des Betätigungsorgans 16 weggebrochen.
[0055] Wie bereits erwähnt wurde, ist das Betätigungsorgan 16 in seiner Entriegelungsstellung
im Wesentlichen parallel zu der Unterseite 48 des ersten Gehäuseteils 10 orientiert.
Wie Fig. 9B zeigt, sitzen die vorderen Endabschnitte 72 der Federelemente 18 in dieser
Stellung des Betätigungsorgans 18 auf der Schulter 76 ihres jeweiligen Mitnahmevorsprungs
74 auf. Dadurch sind die Federelemente 18 in der Entriegelungsstellung des Betätigungsorgans
16 leicht vorgespannt.
[0056] Wie Fig. 9C zu entnehmen ist, verlaufen die hinteren Endabschnitte 68 der Federelemente
18 jeweils etwa parallel zu einer entsprechend geformten Rückwand 78 der Lagerstruktur
56. Die freien Enden 70 der hinteren Endabschnitte 68 sitzen jeweils in ihren Federlagern
62.
[0057] Zum Verriegeln des Steckverbinders wird das Betätigungsorgan 16 aus seiner Entriegelungsstellung
in die Verriegelungsstellung bewegt, d.h. nach oben geklappt.
[0058] Fig. 10A zeigt den Steckverbinder in einem halbverriegelten Zustand, in dem sich
das Betätigungsorgan 16 in einer Zwischenstellung von etwa 45° befindet. Wieder sind
Bereiche des Betätigungsorgans 60 weggebrochen, um das Zusammenwirken der Federelemente
18 mit ihren Mitnahmevorsprüngen 74 und den Verlauf der Federelemente 18 im Bereich
ihrer Federlager 62 zu veranschaulichen.
[0059] Wie Fig. 10B zu entnehmen ist, stützt sich der vordere Endabschnitt 72 der Federelemente
18 auch in der Zwischenstellung des Betätigungsorgans 16 auf der Schulter 76 des Mitnahmevorsprungs
74 ab. Durch das Zusammenwirken der Federelemente 18 mit dem Betätigungsorgan 16 werden
die Federelemente 18 beim Hochklappen des Betätigungsorgans 16 um den Lagerzapfen
36 herum umgebogen, die Federelemente 18 werden also gespannt.
[0060] Aufgrund dieser Verformung der Federelemente 18 werden ihre hinteren Teilabschnitte
64b nach vorne gezogen, so dass die hinteren Endabschnitte 68 der Federelemente 18
nicht mehr parallel zu der Rückwand 78 der jeweiligen Lagerstruktur 56 verlaufen (Fig.
10C). Die hinteren Endabschnitte 68 der Federelemente 18 werden bei einer Verriegelung
des Steckverbinders also ebenfalls ausgelenkt, wodurch eine zusätzliche Spannung der
Federelemente 18 erreicht wird.
[0061] In Fig. 11 ist ein Zustand des Steckverbinders unmittelbar vor einer vollständigen
Verriegelung der Gehäuseteile 10, 12 dargestellt. Auch in Fig. 11A sind Teile des
Betätigungsorgans 16 weggebrochen, um einen Blick auf die Endabschnitte 68, 72 eines
Federelements 18 zu ermöglichen.
[0062] Wie in Fig. 11A zu erkennen ist, befindet sich das Betätigungsorgan 16 annähernd
in seiner Verriegelungsstellung, d.h. nahezu rechtwinklig zu der Unterseite 48 des
ersten Gehäuseteils 10. In dieser Stellung befindet sich die Basis 44 des Betätigungsorgans
16 direkt über einem an der Oberseite des ersten Gehäuseteils vorgesehenen Rasthaken
80, der dadurch in das Gehäuseteil 10 hineingedrückt wird.
[0063] Wie Fig. 11B zeigt, ist der vordere Endabschnitt 72 jedes Federelements 18 in dieser
Stellung des Betätigungsorgans 16 auf einen Ausrückvorsprung 82 aufgelaufen, der zu
diesem Zweck an jeder Seitenwand 26 des ersten Gehäuseteils 10 vorgesehen und entsprechend
positioniert ist.
[0064] Durch die Ausrückvorsprünge 82 werden die vorderen Endabschnitte 72 der Federelemente
18 in Richtung der Hauptabschnitte 64 des Federelements 18 gedrückt, d.h. in Fig.
11B nach unten. Auf diese Weise werden die vorderen Endabschnitte 72 von den Schultern
76 der Mitnahmevorsprünge 74 abgehoben, d.h. die Federelemente 18 und das Betätigungsorgan
16 werden außer Eingriff gebracht.
[0065] Wie in Fig. 11C zu erkennen ist, weisen die Federelemente 18 in diesem Zustand maximaler
Verformung im Bereich des Übergangs von dem hinteren Endabschnitt 68 zu dem hinterem
Teilabschnitt 64b einen maximalen Abstand zu der Rückwand 78 der Lagerstrukturen 56
auf. Die hinteren Endabschnitte 68 bilden in diesem Zustand mit den hinteren Teilabschnitten
64b einen Winkel von annähernd 90°. Dadurch sind auch die hinteren Endabschnitte 68
bezüglich der hinteren Teilabschnitte 64b maximal gespannt.
[0066] Fig. 12A zeigt den Steckverbinder im vollständig verriegelten Zustand. Wieder sind
Bereiche des Betätigungsorgans 16 und des zweiten Gehäuseteils 12 weggebrochen, um
einen Blick auf die Endabschnitte 68, 72 eines Federelements 18 zu ermöglichen.
[0067] Im verriegelten Zustand des Steckverbinders verlaufen die Schenkel 38 des Betätigungsorgans
16 im Wesentlichen rechtwinklig zu der Unterseite 48 des ersten Gehäuseteils 10. In
dieser Stellung des Betätigungsorgans 16 befindet sich die Basis 44 des Betätigungsorgans
16 hinter dem Rasthaken 80, so dass das Betätigungsorgan 16 durch den Rasthaken 80
in der Verriegelungsstellung gesichert ist.
[0068] Nachdem die Federelemente 18 und das Betätigungsorgan 16 durch die Ausrückvorsprünge
82 außer Eingriff gebracht wurden, konnten sich die Federelemente 18 entspannen und
wieder in ihre Ausgangslage zurückkehren. Die vorderen Teilabschnitte 64a der Federelemente
18 liegen daher in der Verriegelungsstellung des Betätigungsorgans 16 auf den vorderen
Auflagevorsprüngen 58 der Lagerstrukturen 56 auf (Fig. 12B), und die hinteren Endabschnitte
68 verlaufen wieder parallel zu den Rückwänden 78 der Lagerstrukturen 56 (Fig. 12C).
[0069] Zur Entriegelung des Steckverbinders wird das Betätigungsorgan 16 wieder heruntergeklappt.
Da das Betätigungsorgan 16 durch den Rasthaken 80 in der Verriegelungsstellung gesichert
ist, muss der Rasthaken 80 in das erste Gehäuseteil 10 hineingedrückt werden, damit
die Basis 44 des Betätigungsorgans 16 über den Rasthaken 80 hinweg bewegt werden kann
(Fig. 13). Beim Herunterklappen wirkt das Betätigungsorgan 16 nicht mit den Federelementen
18 zusammen.
[0070] Fig. 14 zeigt den Steckverbinder in einem Zustand kurz vor seiner vollständigen Entriegelung.
Zur Veranschaulichung der Endabschnitte 68, 72 eines Federelements 18 sind wieder
Bereiche des Betätigungsorgans weggebrochen.
[0071] In der dargestellten Situation sind die Schenkel 38 des Betätigungsorgans 16 annähernd
parallel zu der Unterseite des ersten Gehäuseteils 10 orientiert. In dieser Stellung
des Betätigungsorgans 16 befinden sich die Mitnahmevorsprünge 74 auf der Höhe der
vorderen Endabschnitte 72 der Federelemente 18.
[0072] Wie in Fig. 14B zu erkennen ist, sind die Rückseiten 84 der Schultern 76 der Mitnahmevorsprünge
74 leicht angeschrägt, so dass die Mitnahmevorsprünge 74 beim Herunterklappen des
Betätigungsorgans 16 auf die vorderen Endabschnitte 72 der Federelemente 18 auflaufen
können. Die vorderen Endabschnitte 72 der Federelemente 18 werden dadurch in Richtung
der Hauptabschnitte 64 der Federelemente 18 gedrückt, in Fig. 14B also nach rechts.
Die vorderen Endabschnitte 72 wirken dabei als kleine Federn, die durch die Auslenkung
durch die Mitnahmevorsprünge 74 gespannt werden.
[0073] Sobald das Betätigungsorgan vollständig in seine Entriegelungsstellung zurückgekehrt
ist (Fig. 15A), haben sich die Rückseiten 84 der Mitnahmevorsprünge 74 vollständig
an den vorderen Endabschnitten 72 vorbeibewegt, so dass sich diese wieder entspannen
können, d.h. von den Hauptabschnitten 64 wegbewegen können, in Fig. 15B also nach
links, um wieder auf den Schultern 76 der Mitnahmevorsprünge 74 aufzusitzen.
[0074] Während dessen verlaufen die hinteren Endabschnitte 68 der Federelemente 18 im nahezu
entriegelten Zustand des Steckverbinders und in der Entriegelungsstellung des Betätigungsorgans
16 weiterhin parallel zu den Rückwänden 78 der Lagerstrukturen 56 (Fig. 14C und Fig.
15C).
[0075] In Fig. 16 ist eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Steckverbinders
dargestellt. Bauteile dieser Ausführungsform, die Bauteilen der voranstehend beschriebenen
ersten Ausführungsform gleichen, sind mit denselben Bezugszeichen versehen.
[0076] Die in Fig. 16 gezeigte zweite Ausführungsform des Steckverbinders unterscheidet
sich von der voranstehend beschriebenen ersten Ausführungsform im Wesentlichen darin,
dass nur ein Federelement 86 vorgesehen ist. Dieses Federelement 86 ist im Inneren
des Gehäuseteils 10 gelagert und wirkt durch eine in der vorderen Stirnseite 20 des
ersten Gehäuseteils 10 vorgesehenen Aussparung 88 hindurch mit dem Betätigungsorgan
16 zusammen.
[0077] Das Federelement 86 weist einen im Wesentlichen geraden Hauptabschnitt 90 auf, an
den sich ein etwa rechtwinklig, in Fig. 16A nach unten umgebogener, vorderer Endabschnitt
92 anschließt. Ein hinterer Endabschnitt 94 des Federelements 86 ist U-förmig ausgebildet,
wobei die Basis 95 des hinteren Endabschnitts 94 in die gleiche Richtung weist wie
der vordere Endabschnitt 92.
[0078] Das Federelement 86 ist in einem Federlager 96 gelagert (Fig. 17), welches im Inneren
des ersten Gehäuseteils 10 angeordnet ist. Das Federlager 96 weist eine an den Hauptabschnitt
90 des Federelements 86 angepasste Lagerrampe 98 auf, an deren hinterem Ende sich
eine Vertiefung 100 zur Aufnahme des U-förmigen hinteren Endabschnitts 94 des Federelements
86 befindet und deren Vorderseite 102 schräg abfällt.
[0079] Fig. 17A zeigt den Steckverbinder im entriegelten Zustand. In diesem Zustand liegt
der Hauptabschnitt 90 des Federelements 86 an der Lagerrampe 98 an, und der vordere
Endabschnitt 92 des Federelements 86 sitzt auf der Schulter 76 eines Mitnahmevorsprungs
74 des Betätigungsorgans 16 auf.
[0080] Wird das Betätigungsorgan 16 zur Verriegelung des Steckverbinders hochgeklappt, so
wird das Federelement 86 durch den Mitnahmevorsprung 74 ausgelenkt.
[0081] Fig. 17B zeigt eine Situation, in der sich das Betätigungsorgan 16 unmittelbar vor
seiner Verriegelungsstellung befindet. In dieser Lage des Betätigungsorgans 16 liegt
die Basis 44 des Betätigungsorgans 16 über zwei an der Gehäuseoberseite angeordneten
Rasthaken 80 und drückt diese in das Innere des ersten Gehäuseteils 10. Das Federelement
86 ist maximal verformt. Dabei ist nicht nur der Hauptabschnitt 90 des Federelements
86 nach hinten gekrümmt, sondern auch der U-förmige hintere Endabschnitt 94 zusammengedrückt.
[0082] Sobald das Betätigungsorgan 16 vollständig in seine Verriegelungsstellung gelangt
(Fig. 17C), werden das Betätigungsorgan 16 und das Federelement 86 durch einen an
einer oberen Wand des ersten Gehäuseteils 10 vorgesehenen Ausrückvorsprung 103 außer
Eingriff gebracht, so dass sich das Federelement 86 wieder entspannen und in seine
Ausgangslage zurückkehren kann.
[0083] In Fig. 18 ist eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Steckverbinders
dargestellt. Auch hier sind Bauteile, die denen der ersten Ausführungsform entsprechen,
mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
[0084] Im Unterschied zu der ersten Ausführungsform weist der Steckverbinder gemäß der dritten
Ausführungsform zwei spiralfederartige Federelemente 104 anstelle von Blattfedern
auf. Die Federelemente 104 sind auf beiden Seiten des ersten Gehäuseteils 10 vorgesehen
und umgeben die Lagerzapfen 36. An jedem Lagerzapfen 36 ist ein Federlager 106 zur
Aufnahme und Fixierung eines abgewinkelten inneren Endabschnitts 108 einer Spiralfeder
104 vorgesehen.
[0085] Wie in Fig. 19 und 20 dargestellt ist, geht die Spiralfeder 104 außen in einen geraden
Abschnitt 110 über, der sich entlang der Seitenwand 26 des ersten Gehäuseteils 10
nach vorne erstreckt und der in einen, in der Zeichnung nach unten, abgewinkelten
äußeren Endabschnitt 112 übergeht.
[0086] Wie Fig. 20 zeigt, liegt der gerade Abschnitt 110 der Spiralfeder 104 im entspannten
Zustand der Spiralfeder 104, d.h. in der Verriegelungsstellung des Betätigungsorgans
16, auf einem vorderen Auflagevorsprung 58 auf. Dabei bildet der äußere Endabschnitt
112 mit einer Vorderseite 73 des vorderen Auflagevorsprungs 58 einen Winkel von etwa
10° bis 20°. Dadurch ist beim Herunterklappen des Betätigungsorgans 16 aus der Verriegelungsstellung
in die Entriegelungsstellung eine Auslenkung des abgewinkelten äußeren Endabschnitts
112 ermöglicht, um das Federelement 104 nach der Entriegelung des Steckverbinders
wieder mit dem Betätigungsorgan 16 in Eingriff zu bringen, wie bereits in Verbindung
mit Fig. 14 erläutert wurde.
[0087] Die voranstehend beschriebenen Ausführungsformen weisen entweder nur blattfederartige
oder nur spiralfederartige Federelemente 18, 86, 104 auf. Es ist jedoch auch möglich,
verschiedenartige Federelemente in einem Steckverbinder zu kombinieren. So kann ein
Steckverbinder mit zwei außenliegenden Federelementen, welche entweder blattfederartige
Federelemente 18 oder spiralfederartige Federelemente 104 sein können, zusätzlich
mit einem im Inneren des ersten Gehäuseteils 10 liegenden Federelement ausgerüstet
werden. Das innenliegende Federelement kann dabei ebenfalls entweder ein spiralfederartiges
Federelement oder ein blattfederartiges Element 86 sein.
[0088] Die voranstehend beschriebenen Federelemente 18, 86, 104 sind ferner alle so ausgelegt,
dass sie beim Verriegeln des Steckverbinders gespannt werden. Mit anderen Worten wirkt
das Betätigungsorgan 16 lediglich dann entgegen der Rückstellkraft der Federelemente
18, 86 104, wenn es aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung bewegt
wird.
[0089] Es ist jedoch auch denkbar, die Federelemente umgekehrt anzuordnen, so dass das Betätigungsorgan
16 beim Entriegeln des Steckverbinders entgegen der Rückstellkraft der Federelemente
bewegt werden muss.
[0090] Es ist sogar möglich, gegensätzlich wirkende Federelemente vorzusehen. So können
beispielsweise die außenliegenden Federelemente derart ausgebildet sein, dass sie
beim Verriegeln des Steckverbinders gespannt werden und beim Entriegeln mit dem Betätigungsorgan
außer Eingriff stehen, während ein innenliegendes Federelement beim Entriegeln gespannt
wird und beim Verriegeln mit dem Betätigungsorgan außer Eingriff steht, oder umgekehrt.
Bezugszeichenliste
[0091]
- 10
- erstes Gehäuseteil
- 12
- zweites Gehäuseteil
- 14
- Anschlusselementemodul
- 16
- Betätigungsorgan
- 18
- Federelement
- 20
- vordere Stirnseite
- 22
- hintere Stirnseite
- 24
- Rastzunge
- 26
- Seitenwand
- 28
- Rastöffnung
- 30
- Rastvorsprung
- 32
- Verriegelungszunge
- 34
- schienenartige Führung
- 36
- Lagerzapfen
- 38
- Schenkel
- 40
- Schenkelende
- 42
- Lageröffnung
- 44
- Basis
- 46
- Führungskulisse
- 48
- Unterseite
- 50
- offenes Ende
- 52
- Seitenwand
- 54
- Führungszapfen
- 56
- Lagerstruktur
- 58
- vorderer Auflagevorsprung
- 60
- hinterer Auflagevorsprung
- 62
- Federlager
- 64
- Hauptabschnitt
- 64a
- vorderer Teilabschnitt
- 64b
- hinterer Teilabschnitt
- 66
- Knickstelle
- 68
- hinterer Endabschnitt
- 70
- freies Ende
- 72
- vorderer Endabschnitt
- 73
- Vorderseite
- 74
- Mitnahmevorsprung
- 75
- Schenkelinnenseite
- 76
- Schulter
- 78
- Rückwand
- 80
- Rasthaken
- 82
- Ausrückvorsprung
- 84
- Rückseite
- 86
- Federelement
- 88
- Aussparung
- 90
- Hauptabschnitt
- 92
- vorderer Endabschnitt
- 94
- hinterer Endabschnitt
- 95
- Basis
- 96
- Federlager
- 98
- Lagerrampe
- 100
- Vertiefung
- 102
- Vorderseite
- 104
- Federelement
- 106
- Federlager
- 108
- innerer Endabschnitt
- 110
- gerader Abschnitt
- 112
- äußerer Endabschnitt
1. Elektrischer Steckverbinder mit zwei zusammensteckbaren und im zusammengesteckten
Zustand verriegelbaren Gehäuseteilen (10, 12), die jeweils komplementär ausgebildete
elektrische Anschlusselemente aufweisen, mit einem Betätigungsorgan (16) das zum Verriegeln
oder Entriegeln der Gehäuseteile (10, 12) zwischen einer Entriegelungsstellung und
einer Verriegelungsstellung bewegbar ist, und mit wenigstens einem Federelement (18;
86; 104), entgegen dessen Rückstellkraft das Betätigungsorgan (16) beim Verriegeln
und/oder Entriegeln der Gehäuseteile (10, 12) zumindest zeitweise bewegbar ist.
2. Steckverbinder nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das Federelement (18; 86; 104) mit dem Betätigungsorgan (16) zusammenwirkt, um das
Betätigungsorgan (16) aus einer zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung
gelegenen Zwischenstellung in die Entriegelungsstellung zu bewegen.
3. Steckverbinder nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das oder ein weiteres Federelement mit dem Betätigungsorgan (16) zusammenwirkt, um
das Betätigungsorgan (16) aus einer zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung
gelegenen Zwischenstellung in die Verriegelungsstellung zu bewegen.
4. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das Federelement (18; 86; 104) oder die Federelemente (18; 86; 104) und das Betätigungsorgan
(16) in der Verriegelungsstellung und/oder Entriegelungsstellung des Betätigungsorgans
(16), insbesondere durch einen Ausrückvorsprung (82), außer Eingriff bringbar sind.
5. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass zwei, insbesondere auf gegenüberliegenden Seiten des einen Gehäuseteils (10) angeordnete,
Federelemente (18; 104) vorgesehen sind.
6. Steckverbinder nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Federelemente (18; 104) jeweils zwischen dem Betätigungsorgan (16) und einer
Seitenwand (26) des einen Gehäuseteils (10) angeordnet sind.
7. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass ein Federelement (86) vorgesehen ist, welches zumindest bereichsweise im Inneren
des einen Gehäuseteils (10) angeordnet ist und insbesondere durch eine Aussparung
(88) in einer Stirnseite (20) des Gehäuseteils (10) mit dem Betätigungsorgan (16)
zusammenwirkt.
8. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass ein erstes Ende (70; 94; 108) des wenigstens einen Federelements (18; 86; 104) in
einem Federlager (62; 100; 106) des einen Gehäuseteils (10) gelagert ist.
9. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das Betätigungsorgan (16) ein Mitnahmemittel, insbesondere einen Mitnahmevorsprung
(74), aufweist, um ein zweites Ende (72; 92; 112) des Federelements (18; 86; 104)
beim Bewegen des Betätigungsorgans (16) auszulenken.
10. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass wenigstens ein Federelement (18; 86) eine Blattfeder ist, welches insbesondere einen
im Wesentlichen geraden Hauptabschnitt (64; 90) und zwei sich daran anschließende
Endabschnitte (68, 72; 92, 94) aufweist, die, insbesondere in entgegengesetzte Richtungen,
bezüglich des Hauptabschnitts (64; 90) abgewinkelt sind.
11. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass wenigstens ein Federelement (104) eine Spiralfeder ist, welches insbesondere eine
Schwenkachse des Betätigungsorgans (16) umgibt.
12. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Gehäuseteile (10, 12), insbesondere bei einer Bewegung des Betätigungsorgans
(16) aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung, durch das Betätigungsorgan
(16) zusammenziehbar sind.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.
1. Elektrischer Steckverbinder mit zwei zusammensteckbaren und im zusammengesteckten
Zustand verriegelbaren Gehäuseteilen (10, 12), die jeweils komplementär ausgebildete
elektrische Anschlusselemente aufweisen, mit einem Betätigungsorgan (16), das zum
Verriegeln oder Entriegeln der Gehäuseteile (10, 12) zwischen einer Entriegelungsstellung
und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist, und mit wenigstens einem Federelement
(18; 86; 104), entgegen dessen Rückstellkraft das Betätigungsorgan (16) beim Verriegeln
und/oder Entriegeln der Gehäuseteile (10, 12) zumindest zeitweise bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das wenigstens eine Federelement (18; 86; 104) und das Betätigungsorgan (16) in der
Verriegelungsstellung und/ oder Entriegelungsstellung des Betätigungsorgans (16) außer
Eingriff bringbar sind.
2. Steckverbinder nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (18; 86; 104) mit dem Betätigungsorgan (16) zusammenwirkt, um das
Betätigungsorgan (16) aus einer zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung
gelegenen Zwischenstellung in die Entriegelungsstellung zu bewegen.
3. Steckverbinder nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das oder ein weiteres Federelement mit dem Betätigungsorgan (16) zusammenwirkt, um
das Betätigungsorgan (16) aus einer zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung
gelegenen Zwischenstellung in die Verriegelungsstellung zu bewegen.
4. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Ausrückvorsprung (82) vorgesehen ist, um das Federelement (18; 86; 104) oder
die Federelemente (18; 86; 104) und das Betätigungsorgan (16) in der Verriegelungsstellung
und/oder Entriegelungsstellung des Betätigungsorgans (16) außer Eingriff zu bringen.
5. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei, insbesondere auf gegenüberliegenden Seiten des einen Gehäuseteils (10) angeordnete,
Federelemente (18; 104) vorgesehen sind.
6. Steckverbinder nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Federelemente (18; 104) jeweils zwischen dem Betätigungsorgan (16) und einer
Seitenwand (26) des einen Gehäuseteils (10) angeordnet sind.
7. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Federelement (86) vorgesehen ist, welches zumindest bereichsweise im Inneren
des einen Gehäuseteils (10) angeordnet ist und insbesondere durch eine Aussparung
(88) in einer Stirnseite (20) des Gehäuseteils (10) mit dem Betätigungsorgan (16)
zusammenwirkt.
8. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein erstes Ende (70; 94; 108) des wenigstens einen Federelements (18; 86; 104) in
einem Federlager (62; 100; 106) des einen Gehäuseteils (10) gelagert ist.
9. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungsorgan (16) ein Mitnahmemittel, insbesondere einen Mitnahmevorsprung
(74), aufweist, um ein zweites Ende (72; 92; 112) des Federelements (18; 86; 104)
beim Bewegen des Betätigungsorgans (16) auszulenken.
10. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Federelement (18; 86) eine Blattfeder ist, welches insbesondere einen
im Wesentlichen geraden Hauptabschnitt (64; 90) und zwei sich daran anschließende
Endabschnitte (68, 72; 92, 94) aufweist, die, insbesondere in entgegengesetzte Richtungen,
bezüglich des Hauptabschnitts (64; 90) abgewinkelt sind.
11. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Federelement (104) eine Spiralfeder ist, welches insbesondere eine
Schwenkachse des Betätigungsorgans (16) umgibt.
12. Steckverbinder nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gehäuseteile (10, 12), insbesondere bei einer Bewegung des Betätigungsorgans
(16) aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung, durch das Betätigungsorgan
(16) zusammenziehbar sind.