[0001] Die Erfindung betrifft einen Faltklappenbeschlag für eine Möbel-Faltklappe, die zwischen
einer das Innere eines Schrankes verschließenden Schließstellung und einer Offenstellung
verstellbar ist und mindestens ein oberes Klappenelement und ein unteres Klappenelement
aufweist, von denen das obere Klappenelement oben gelenkig mit dem Schrankkorpus und
unten gelenkig mit dem unteren Klappenelement verbunden ist, wobei die beiden Klappenelemente
in der Schließstellung im Wesentlichen in einer gleichen vertikalen Klappenebene übereinander
angeordnet sind und in der Offenstellung gegensinnig zueinander verschwenkbar sind,
sodass das obere Klappenelement nach außen oben geschwenkt und das untere Klappenelement
zum Schrankkorpus hin eingeschwenkt ist und die beiden Klappenelemente eine Knicklage
relativ zueinander einnehmen, wobei der Faltklappenbeschlag einen Lenkhebel aufweist,
der einerseits schwenkbar mit einer Seitenwand des Schrankes verbindbar ist und andererseits
an einer in Gebrauchslage in der Schließstellung weiter unten angeordneten Stelle
schwenkbar mit einem mit dem unteren Klappenelement verbindbaren Schwenkachsglied
verbunden ist.
[0002] Ein Faltklappenbeschlag dieser Art geht aus der älteren, nicht vorveröffentlichten
deutschen Patentanmeldung 103 35 709.2 hervor.
[0003] Bei mittels eines solchen Faltklappenbeschlags angebrachten Möbel-Faltklappen kann
es vorkommen, dass in der Schließstellung das untere Ende des unteren Klappenelements
zwar am Schrankkorpus anliegt, dass die beiden Klappenelemente jedoch nicht genau
planparallel zueinander verlaufen, sondern noch eine leicht ausgeknickte Relativlage
zueinander einnehmen.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Faltklappenbeschlag
der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Klappenelemente in der Schließstellung
möglichst unausgeknickt planparallel zueinander angeordnet sind.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Lenkhebel mit in der
Gebrauchslage in der Schließstellung im Wesentlichen vertikal gerichtetem Bewegungsspiel
schwenkbar mit dem Schwenkachsglied verbunden ist und dass eine Federeinrichtung vorhanden
ist, die in Richtung des Bewegungsspiels einerseits gegen den Lenkhebel und andererseits
gegen das Schwenkachsglied wirkt, sodass dieses in der Gebrauchslage in der Schließstellung
nach unten hin beaufschlagt wird.
[0006] Auf diese Weise wirkt in der Schließstellung auf das untere Klappenelement eine nach
unten hin gerichtete Kraft ein, sodass sich die Faltklappe sozusagen nach unten hin
streckt und die beiden Klappenelemente zumindest im Wesentlichen planparallel in Verlängerung
voneinander ausgerichtet werden.
[0007] Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0008] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Faltklappenbeschlags
anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- den Oberschrank einer Einbauküche mit einer durch einen erfindungsgemäßen Faltklappenbeschlag
gehaltenen Faltklappe, wobei sich die Faltklappe in der Offenstellung befindet,
- Fig. 2
- die Anordnung nach Fig. 1, wobei die Faltklappe jedoch ihre Schließstellung einnimmt,
- Fig. 3
- eine der Fig. 2 entsprechende Anordnung, jedoch ohne die erfindungsgemäßen Maßnahmen,
sodass die beiden Klappenelemente in der Schließstellung eine leicht ausgeknickte
Relativlage zueinander einnehmen,
- Fig. 4
- den in Fig. 2 durch einen doppelstrichpunktierten Kreis angegebenen Ausschnitt in
vergrößerter Darstellung, wobei das dem Betrachter zugewandte Lagerteil der Lagereinrichtung
weggenommen ist, und
- Fig. 5
- die Anordnung nach Fig. 4 im Schnitt gemäß der Schnittlinie V-V, wobei auch das in
Fig. 4 weggelassene Lagerteil eingetragen ist.
[0009] Der aus der Zeichnung hervorgehende Oberschrank 1 wird in der Höhe an einer Gebäudewand
hängend befestigt. Der Korpus des Schrankes 1 weist zwei einander entgegengesetzte,
vertikale Seitenwände 2, von denen in der Zeichnung nur eine sichtbar ist, eine Bodenwand
3, eine Deckenwand 4, einen Zwischenboden 5 und eine nicht im Einzelnen dargestellte
Rückwand auf.
[0010] Der Vorderseite des Oberschrankes 1 ist eine Faltklappe 6 zugeordnet, die zweigeteilt
ist und von einem oberen Klappenelement 7 und einem unteren Klappenelement 8 gebildet
wird (mit "oben" und "unten" wird auf die aus Fig. 2 hervorgehende Schließstellung
Bezug genommen). Das obere Klappenelement 7 ist im Bereich seines oberen Randes über
eine hier im Einzelnen nicht weiter interessierende Gelenkeinrichtung 9 oben am Schrankkorpus
schwenkbar mit diesem verbunden. Ferner sind die beiden Klappenelemente 7, 8 an ihren
einander zugewandten Randbereichen über eine Scharniereinrichtung 10 gelenkig miteinander
verbunden. Es versteht sich, dass am entgegengesetzten Endbereich der Faltklappe oberhalb
der Zeichenebene ebenfalls eine Gelenkeinrichtung 9 und eine Scharniereinrichtung
10 vorhanden sind.
[0011] In der Schließstellung (Fig. 2) befindet sich die Faltklappe 6 in ihrer das Innere
des Schrankes 1 verschließenden Schließstellung, in der die beiden Klappenelemente
7, 8 im Wesentlichen in einer gleichen vertikalen Klappenebene übereinander angeordnet
sind. Beim Überführen in die aus Fig. 1 hervorgehende Offenstellung führen die beiden
Klappenelemente 7, 8 gegensinnige Schwenkbewegungen aus. Dabei wird das obere Klappenelement
7 mittels der Gelenkeinrichtung 9 nach außen oben geschwenkt, während das untere Klappenelement
8 mittels der Scharniereinrichtung 10 aus seiner zum oberen Klappenelemente 7 koplanaren
Lage zum Schrankkorpus 1 hin geschwenkt wird, sodass die beiden Klappenelemente 7,
8 sozusagen eine nach außen geknickte Knicklage relativ zueinander einnehmen. In der
so erreichten Offenstellung ist das Schrankinnere zugänglich.
[0012] Zur Steuerung der Faltklappenbewegung ist ein Faltklappenbeschlag 11 vorhanden, der
einen Lenkhebel 12 aufweist. Der Lenkhebel 12 ist in der Gebrauchslage, das heißt
im am Schrank montierten Zustand, mit seinem schrankseitigen Endbereich über eine
Gelenkachse 13 schwenkbar mit der Seitenwand 2 verbunden. Die Gelenkachse 13 und eine
diesem Lenkhebel-Endbereich zugeordnete Halteeinrichtung 14, die noch beschrieben
wird, sitzen an einem korpusseitigen Befestigungsteil 15 des Faltklappenbeschlags,
das an der Seitenwand 2 befestigt wird. Das korpusseitige Befestigungsteil 15 und
die an ihm sitzenden Funktionsteile sind durch eine Abdeckplatte 16 verdeckt.
[0013] Der klappenseitige Endbereich des Lenkhebels 12 ist schwenkbar mit einem Schwenkachsglied
17 verbunden, das in der Gebrauchslage seinerseits fest mit dem unteren Klappenelement
8 verbunden ist. Dabei sitzt das Schwenkachsglied 17 an einem in der Gebrauchslage
an dem unteren Klappenelement 8 befestigten klappenseitigen Befestigungsteil 18 des
Klappenbeschlags 11 und dabei an einer im befestigten Zustand rechtwinkelig vom unteren
Klappenelement 8 abstehenden Lagerpartie 19 des klappenseitigen Befestigungsteils
18.
[0014] Die Gelenkachse 13 und das Schwenkachsglied 17 verlaufen rechtwinkelig zur Schrank-Seitenwand
2.
[0015] Die Gelenkachse 13 und das Schwenkachsglied 17 sind so angeordnet und der Lenkhebel
12 weist eine solche Gestalt auf, dass sich der Lenkhebel 12 in der Schließstellung
dem unteren Klappenelement 8 im Wesentlichen parallel entlang nach unten zum Schwenkachsglied
17 erstreckt, das sich im Bereich des unteren Endes des unteren Klappenelements 8
an dessen Innenseite befindet. Die Gelenkachse 13 und das Schwenkachsglied 17 sind
in der Schließstellung etwas in das Schrankinnere hinein versetzt zur Faltklappe 6
angeordnet.
[0016] Der untere Endbereich des unteren Klappenelements 8 führt beim Öffnen und Schließen
eine durch den Lenkhebel 12 geführte Schwenkbewegung aus.
[0017] Der Lenkhebel 12 hält in der Gebrauchslage in der Schließstellung den unteren Endbereich
des unteren Klappenelements 8 gegen den Schrank 1. Hierzu und außerdem zum kräftemäßigen
Steuern der Öffnungsbewegung und Schließbewegung der Faltklappe 6 dient die bereits
erwähnte Halteeinrichtung 14, die in Fig. 1 angedeutet ist.
[0018] Am oberen Endbereich des Lenkhebels 12 ist eine zur Gelenkachse 13 exzentrische Steuerkurve
20 angeordnet, an der ein durch eine Federkraft belastetes Druckstück 21 anliegt,
das zweckmäßigerweise von einer Druckrolle gebildet wird. Das Druckstück 21 ist an
einem Druckstückträger 22 gelagert, der um eine am schrankseitigen Befestigungsteil
15 sitzende Anlenkachse 23 schwenkbar ist. An der dem Druckstück 21 entgegengesetzten
Seite des Druckstückträgers 22 greift ein beim Ausführungsbeispiel von einer Gasdruckfeder
gebildetes Federelement 24 an, das einenends gelenkig mit dem Druckstückträger 22
und andernends gelenkig mit dem schrankseitigen Befestigungsteil 15 verbunden ist.
Die Angriffsstelle, an der das Federelement 24 am Druckstückträger 22 angreift, lässt
sich in Verstellrichtung 25 zur Anlenkachse 23 hin und von dieser weg verstellen,
sodass sich die Kraft, mit der das Druckstück 21 gegen die Steuerkurve 20 wirkt, verändern
und dabei insbesondere an das jeweilige Klappengewicht anpassen lässt.
[0019] Das Druckstück 21 übt auf den Lenkhebel 12 ein Schwenkmoment aus, sodass man durch
einen entsprechenden Verlauf der Steuerkurve 20 eine praktisch über den gesamten Bewegungsweg
der Faltklappe 6 reichende Gewichtsentlastung der Faltklappe erhält. Wird ein anderes
kräftemäßiges Bewegungsverhalten gewünscht, muss man lediglich den Verlauf der Steuerkurve
20 entsprechend verändern. Beim Ausführungsbeispiel wird auf den Lenkhebel 12 mit
Ausnahme in der Nähe der Schließstellung ein in Öffnungsrichtung (im Uhrzeigersinn)
gerichtetes Schwenkmoment ausgeübt. In der Nähe der Schließstellung ist eine Totpunktlage
vorgesehen, bei der das Schwenkmoment seine Richtung ändert, sodass das dann in Fig.
1 entgegen der Uhrzeigerrichtung gerichtete Schwenkmoment das untere Klappenelement
8 gegen den Schrank hält.
[0020] Die geschilderte Halteeinrichtung 14 ist lediglich ein Beispiel dafür, wie man das
kräftemäßige Bewegungsverhalten der Faltklappe und die federnde Zuhaltung erzielen
kann. Hierfür gibt es auch andere Möglichkeiten.
[0021] Ohne die noch zu beschreibenden erfindungsgemäßen Maßnahmen kann sich in der Schließstellung
die aus Fig. 3 hervorgehende Situation ergeben, in der das untere Klappenelement 8
unten, wo der Lenkhebel 12 angreift, zwar gegen den Schrankkorpus gehalten wird. Im
Bereich der die beiden Klappenelemente 7, 8 verbindenden Scharniereinrichtung 10 können
die beiden Klappenelemente jedoch etwas vom Schrankkorpus abstehen, sodass sich eine
leicht ausgeknickte Gestalt ergibt. Die zur Vermeidung dieses Ausknickens in der Schließstellung
vorgesehenen Maßnahmen gehen insbesondere aus den Fig. 4 und 5 hervor.
[0022] Der Lenkhebel 12 ist mit in der Gebrauchslage in der Schließstellung im Wesentlichen
vertikal gerichtetem Bewegungsspiel - bei der dargestellten Ausführungsform verläuft
die Richtung 26 des Bewegungsspiels in Längsrichtung des Lenkhebels 12 - schwenkbar
mit dem Schwenkachsglied 17 verbunden, sodass sich der Lenkhebel 12 nicht nur um das
Schwenkachsglied 17 verschwenken, sondern auch in Richtung 26 relativ zum Schwenkachsglied
17 verlagern kann.
[0023] Ferner ist eine Federeinrichtung 27 vorhanden, die in Richtung 26 des Bewegungsspiels
einerseits gegen den Lenkhebel 12 und andererseits gegen das Schwenkachsglied 17 wirkt,
sodass das Schwenkachsglied 17 in der Gebrauchslage in der Schließstellung nach unten
hin beaufschlagt wird. Auf diese Weise übt die Federeinrichtung 27 über das Schwenkachsglied
17 und das klappenseitige Befestigungsteil 18 eine in Richtung 28 nach unten gerichtete
Kraft auf das untere Klappenelement 8 aus, sodass die Faltklappe 6 sozusagen gestreckt
und ein Ausknicken im Bereich der Scharniereinrichtung 10 vermieden wird.
[0024] Zum Herstellen der sowohl schwenkbaren als auch in Richtung 26 verschiebbaren Verbindung
zwischen dem Lenkhebel 12 und dem Schwenkachsglied 17 ist am Lenkhebel 12 eine in
Richtung 26 des Bewegungsspiels bewegbare Lagereinrichtung 29 angeordnet, die am Schwenkachsglied
17 schwenkbar gelagert ist. Dabei ist die Lagereinrichtung 29 in einer Führungsausnehmung
30 des Lenkhebels 12 in Richtung 26 des Bewegungsspiels bewegbar geführt. Die Führungsausnehmung
30 weist eine in Richtung 26 entsprechend längliche Gestalt auf.
[0025] Die Federeinrichtung 27 ist zweckmäßigerweise eine Druckfedereinrichtung und wird
insbesondere von einer Schraubenfeder 31 gebildet, wie aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich
ist.
[0026] Die Federeinrichtung 27 stützt sich am betreffenden Rand 32 der Führungsausnehmung
30 ab. Es handelt sich hier um den dem Schwenkachsglied 17 zur korpusseitigen Gelenkachse
13 des Lenkhebels 12 hin entgegengesetzten Rand 32 der Führungsausnehmung 30. Auf
diese Weise wirkt die Federeinrichtung 27 durch Abstützen an diesem Ausnehmungsrand
32 gegen den Lenkhebel 12. Die Federeinrichtung 27 wirkt ferner über die Lagereinrichtung
29 gegen das Schwenkachsglied 17.
[0027] Die Lagereinrichtung 29 wird von zwei Lagerteilen 33, 34 gebildet, von denen in Fig.
4 das Lagerteil 34 weggenommen ist. Die beiden Lagerteile 33, 34, die eine im Wesentlichen
plattenartige Gestalt aufweisen, sind von den beiden einander entgegengesetzten Flachseiten
35, 36 des Lenkhebels 12 her im Bereich der Führungsausnehmung 30 an den Lenkhebel
12 angesetzt und durch die durchgehend ausgebildete Führungsausnehmung 30 hindurch
miteinander verbunden. Dies erfolgt beim Ausführungsbeispiel durch Verrasten. Hierzu
kann eines der Lagerteile, beispielsweise das Lagerteil 33, Rastnasen 37 oder dergleichen
aufweisen, die mit entsprechenden Rastelementen am anderen Lagerteil 34 verrasten.
Man legt die beiden Lagerteile 33, 34 also von beiden Flachseiten 35, 36 des Lenkhebels
12 her an diesen an und drückt sie zum Verrasten zusammen. Die Verbindung der beiden
Lagerteile 33, 34 könnte auch auf andere Weise, beispielsweise mittels Schrauben,
erfolgen.
[0028] Die beiden Lagerteile 33, 34 weisen jeweils einen den Lenkhebel 12 an seiner betreffenden
Flachseite 35, 36 neben der Führungsausnehmung 30 etwas übergreifenden Flanschbereich
38, 39 auf.
[0029] Die Lagerteile 33, 34 bilden eine das Schwenkachsglied 17 aufnehmende Schwenklagerausnehmung
40. Im dargestellten Falle stehen von dem Lagerteil 30 über den Umfang verteilte,
durch Schlitze voneinander getrennte Ringsegmente 41 in die Führungsausnehmung 30
vor, wobei die Ringsegmente 41 im Wesentlichen die Schwenklagerausnehmung 40 bilden
und das Schwenkachsglied 17 spielfrei aufnehmen. Das Schwenkachsglied 17 durchgreift
anschließend an die Ringsegmente 41 eine Durchtrittsausnehmung 42 am anderen Lagerteil
34, die zweckmäßigerweise so bemaßt ist, dass sie ebenfalls zur Schwenklagerung des
Lenkhebels 12 auf dem Schwenkachsglied 17 beiträgt.
[0030] Die beiden Lagerteile 33, 34 bilden ferner einen die Federeinrichtung 27 aufnehmenden
Federaufnahmeraum 43. Dieser Federaufnahmeraum 43 ist an den einander zugewandten
Innenseiten der beiden Lagerteile 33, 34 ausgebildet. Der Federaufnahmeraum 43 ist
zum Rand 32 der Führungsausnehmung 30 hin offen, sodass sich die Federeinrichtung
27 dort abstützen kann.
[0031] Ferner bildet mindestens eines der Lagerteile, beim Ausführungsbeispiel das Lagerteil
33, einen den Federaufnahmeraum 43 zum Schwenkachsglied 17 hin begrenzenden Absatz
44, über den sich die Federeinrichtung 27 an der Lagereinrichtung 29 abstützt.
[0032] Aus den Fig. 4 und 5 geht ferner hervor, dass die Schwenklagerausnehmung 40 und die
Federeinrichtung 27 in Richtung 26 des Bewegungsspiels hintereinander angeordnet sind.
Dabei ist die Schwenklagerausnehmung 40 dem Lenkhebelende 45 zugewandt.
[0033] Weiter oben wurde beschrieben, dass der Lenkhebel 12 mit in der Gebrauchslage in
der Schließstellung im Wesentlichen vertikalem Bewegungsspiel schwenkbar mit dem Schwenkachsglied
17 verbunden ist. Dies schließt auch solche Ausführungsformen ein, bei denen das Bewegungsspiel
etwas schräg von oben außen nach unten innen verläuft, sodass zusammen mit der entsprechend
angeordneten Federeinrichtung 27 auf das Schwenkachsglied 17 auch eine das untere
Klappenelement 8 zum Schrank 1 hin belastende Kraftkomponente wirkt.
1. Faltklappenbeschlag für eine Möbel-Faltklappe, die zwischen einer das Innere eines
Schrankes verschließenden Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar ist
und mindestens ein oberes Klappenelement und ein unteres Klappenelement aufweist,
von denen das obere Klappenelement oben gelenkig mit dem Schrankkorpus und unten gelenkig
mit dem unteren Klappenelement verbunden ist, wobei die beiden Klappenelemente in
der Schließstellung im Wesentlichen in einer gleichen vertikalen Klappenebene übereinander
angeordnet sind und in der Offenstellung gegensinnig zueinander verschwenkbar sind,
sodass das obere Klappenelement nach außen oben geschwenkt und das untere Klappenelement
zum Schrankkorpus hin eingeschwenkt ist und die beiden Klappenelemente eine Knicklage
relativ zueinander einnehmen, wobei der Faltklappenbeschlag einen Lenkhebel aufweist,
der einerseits schwenkbar mit einer Seitenwand des Schrankes verbindbar ist und andererseits
an einer in Gebrauchslage in der Schließstellung weiter unten angeordneten Stelle
schwenkbar mit einem mit dem unteren Klappenelement verbindbaren Schwenkachsglied
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkhebel (12) mit in der Gebrauchslage in der Schließstellung im Wesentlichen
vertikal gerichtetem Bewegungsspiel schwenkbar mit dem Schwenkachsglied (17) verbunden
ist und dass eine Federeinrichtung (27) vorhanden ist, die in Richtung (26) des Bewegungsspiels
einerseits gegen den Lenkhebel (12) und andererseits gegen das Schwenkachsglied (17)
wirkt, sodass dieses in der Gebrauchslage in der Schließstellung nach unten hin beaufschlagt
wird.
2. Faltklappenbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Lenkhebel (12) eine am Schwenkachsglied (17) schwenkbar gelagerte Lagereinrichtung
(29) in Richtung (26) des Bewegungsspiels bewegbar angeordnet ist.
3. Faltklappenbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung (29) in einer Führungsausnehmung (30) des Lenkhebels (12) in
Richtung (26) des Bewegungsspiels bewegbar geführt ist.
4. Faltklappenbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (27) durch Abstützen am Rand (32) der Führungsausnehmung (30)
gegen den Lenkhebel (12) wirkt.
5. Faltklappenbeschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (27) über die Lagereinrichtung (29) gegen das Schwenkachsglied
(17) wirkt.
6. Faltklappenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (27) eine Druckfedereinrichtung ist.
7. Faltklappenbeschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfedereinrichtung von einer Schraubenfeder (31) gebildet wird.
8. Faltklappenbeschlag nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung (29) von zwei beiderseits des die Führungsausnehmung (30) enthaltenden
Bereichs des Lenkhebels (12) an diesen angesetzten und durch die durchgehend ausgebildete
Führungsausnehmung (30) miteinander verbundenen Lagerteilen (33, 34) gebildet wird,
die eine das Schwenkachsglied (17) aufnehmende Schwenklagerausnehmung (40) und einen
die Federeinrichtung (27) aufnehmenden Federaufnahmeraum (43) bilden.
9. Faltklappenbeschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklagerausnehmung (40) und die Federeinrichtung (27) in Richtung (26) des
Bewegungsspiels hintereinander angeordnet sind.
10. Faltklappenbeschlag nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Lagerteile (33, 34) einen Absatz (44) bildet, an dem sich die
Federeinrichtung (27) abstützt.
11. Faltklappenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkhebel (12) mit in Längsrichtung des Lenkhebels (12) gerichtetem Bewegungsspiel
schwenkbar mit dem Schwenkachsglied (17) verbunden ist.
12. Faltklappenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Lenkhebel (12) eine Halteeinrichtung (14) einwirkt, sodass der Lenkhebel
(12) in der Gebrauchslage in der Schließstellung das untere Klappenelement (8) gegen
den Schrank hält.