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EP 1 589 290 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.03.2010 Patentblatt 2010/10 |
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Anmeldetag: 19.04.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Auszugssystem für ein Haushaltsgerät
Extraction system for a household appliance
Systeme d'extraction pour appareil ménager
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
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Priorität: |
20.04.2004 DE 102004019103
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.10.2005 Patentblatt 2005/43 |
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Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Brunner, Martin
75172, Pforzheim (DE)
- Götz, Bernhard
75059, Zaisenhausen (DE)
- Jördens, Frank
83278, Traunstein (DE)
- Wiedenmann, Reinhard
76356, Weingarten (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 407 742 WO-A-2004/005820 DE-A1- 10 054 954 DE-A1- 19 949 239
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EP-A- 1 014 004 DE-A1- 3 815 440 DE-A1- 10 330 348 US-A1- 2003 022 797
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Auszugssystem für ein Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät,
das zumindest ein Auszugselement aufweist, das durch ein Abdeckelement vor Verunreinigungen
geschützt ist.
[0002] Aus
DE 38 15 440 ist eine gattungsgemäße Teleskopeinschubvorrichtung bekannt, die als ein Teleskopauszug
mit einer ortsfesten inneren Schiene, einer rollbaren mittleren Schiene und einer
rollbaren äußeren Schiene für den Gargutträger ausgebildet ist. An der mittleren Schiene
sind je zwei Rollen über Bolzen gelagert. In den Bolzen sind Rillen ausgebildet, die
der Aufnahme hochtemperaturbeständigen Fetts oder von Schmierpaste dienen. Wenn die
Teleskopeinschubvorrichtung zusammengeschoben ist, bildet die äußere Schiene ein Abdeckelement
für die mittlere Schiene.
[0003] Aus
EP 0 994 309 A2 ist eine gattungsgemäße Auszugsvorrichtung bekannt, die teilweise aus einem Garraum
herausziehbare Schienen aufweist. Diese sind in ortsfesten Führungen gleitend geführt.
Die Schienen und/oder die Führungen sind zumindest an ihren Gleitflächen mit einem
Gleitwerkstoff versehen.
[0004] Aus
DE 102 11 470 A1 ist ein gattungsgemäßes Auszugssystem bekannt, das eine ortsfeste innere Schiene,
eine bewegliche Zwischenschiene und eine bewegliche Außenschiene aufweist. Die Schienen
sind mit einer einfach zu reinigenden auf PTFE basierten Schicht versehen. Je nach
Zugänglichkeit der Schienen bzw. von Auszugselementen für Gargut und/oder den Nutzer
sind unterschiedliche Beschichtungsqualitäten vorgesehen. So lassen sich bereiche,
die nach unten weisen, mit einer im Hinblick auf Reinigbarkeit und/oder Abriebsfestigkeit
geringeren Beschichtungsqualitäten ausrüsten, als nach oben weisende bereiche, die
Gargutspritzern unmittelbar ausgesetzt sind.
[0005] Aus
DE 199 49 239 A1 ist eine Auszugsvorrichtung, insbesondere Teleskopauszugsvorrichtung, bekannt, bei
der Schienen mittels Kugellager oder Rollenlager an ortsfesten Führungen geführt sind.
Die Kugeln der Kugellager oder die Rollen der Rollenlager bestehen zumindest an ihrer
Oberfläche aus einem selbstschmierenden Werkstoff.
[0006] Aus
DE 100 54 954 A1 ist eine Teleskopauszugsvorrichtung für Gargutträger im Garraum von Haushaltsbacköfen
bekannt, wobei die in verschiedenen Backraumebenen bewegbaren Gargutträger unter Verwendung
von in Führungen über Kugel- oder Rollenlager verschiebbaren Teleskopschienen aus
dem Garraum herausziehhbar sind. Zwecks Aufrechterhaltung der Gleitfähigkeit der Kugel-
oder Rollenlager auch nach einer Reinigung in einer Geschirrspülmaschine oder einer
Pyrolyse sind die Kugeln oder Rollen aus einem selbstschmierenden, chemisch und thermisch
beständigen Werkstoff.
[0007] Aus
DE 103 30 348 A1 ist ein Gargutträgersystem für einen Backofen mit zwei an den Seitenwänden der Backmuffel
montierbaren Schienträgern bekannt, wobei in wenigstens einer Ebene des Backofens,
vorzugsweise in mehreren Ebenen, Schienenelemente für eine mit einer Außenschiene,
einer Innenschiene und gegebenenfalls einer oder mehreren Mittelschienen ausgebildete
Teleskopschiene fest oder lösbar montiert sind.
[0008] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Auszugssystem für ein Haushaltsgerät
bereitzustellen, das dauerhaft gute Lauf- oder Gleiteigenschaften aufweist.
[0009] Die Aufgabe der Erfindung ist mit einem Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Patentsanspruchs
1 gelöst. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 weist das durch das
Abdeckelement geschützte Auszugselement eine Schmierstoffschicht auf. Die Schmierstoffschicht
des Auszugselements ist durch das Abdeckelement weitgehend vor Verunreinigungen geschützt.
Die Schmierstoffschicht weist ein Bindemittel auf, das den Schmierstoff an einer Schiene
oder an einem Walzkörperkäfig hält. Das Bindemittel bewirkt eine verbesserte Verbindung
des Schmierstoffes mit der Schienenoberfläche. Eine solche Verbindung ist im Unterschied
dazu nicht gegeben, wenn der Schmierstoff lediglich in einer aufgerauten Schienenoberfläche
Halt findet. Eine Schmierstoffschicht mit gleichmäßiger Schichtdicke und gleichmäßigen
Oberflächeneigenschaften wird dadurch erreicht, dass das Bindemittel ein Lack ist.
Dieser kann beispielsweise auf die Schiene gesprüht werden, wodurch sich eine gleichmäßige
Schichtdicke ergibt.
[0010] Beispielsweise kann eine Halteschiene und/oder eine Auszugsschiene des Auszugssystems
das Abdeckelement ausbilden. Das Abdeckelement kann einen Hohlraum begrenzen, in dem
das mit der Schmierstoffschicht beschichtete Auszugselement angeordnet ist. Es bietet
sich an, dass die Schmierstoffschicht einen anorganischen Festschmierstoff aufweist.
Eine derartige Schmierstoffschicht weist zwar herausragende Schmiereigenschaften auf,
ist jedoch hier nur schwer zu reinigen. Dies liegt in den physikalischen Eigenschaften
von anorganischen Festschmierstoffen begründet. Die schlechte Reinigbarkeit spielt
jedoch nur eine untergeordnete Rolle, da das Abdeckelement das bewegliche Auszugselement
weitgehend vor Verunreinigungen schützt.
[0011] Bevorzugt kann von den beweglichen Auszugselementen des Auszugssystems nur eine erste
Schiene die Schmierstoffschicht aufweisen. Dagegen kann zumindest eine zweite Schiene
mit einer zweiten Schicht beschichtet oder unbeschichtet sein. Erfindungsgemäß ist
erkannt worden, dass es für eine ausreichende Schmierung des gesamten Auszugssystems
genügt, lediglich eine der Schienen mit einer Schmierstoffschicht zu versehen. Von
der Schmierstoffschicht abgeriebene Schmierstoffpartikel können in dem erfindungsgemäßen
Auszugssystem auch Lauf- oder Gleitflächen erreichen, die nicht mit einer Schmierstoffschicht
in Kontakt sind. Dies reicht aus, um aufgabengemäß eine Leichtgängigkeit des Auszugssystems
aufrechtzuerhalten.
[0012] Weiter können sich bei unterschiedlich beschichteten Auszugselementen bzw. Schienen
unterschiedliche Oberflächeneigenschaften ergeben. Dadurch kann das Lauf- oder Gleitverhalten
des Auszugssystems wesentlich gesteigert werden. Das Lauf- oder Gleitverhalten verbessert
sich insbesondere dann, wenn die Schienen mit Schichten unterschiedlicher Oberflächenhärte
beschichtet sind. In Hinblick auf eine günstige Fertigung ist es dabei bevorzugt,
wenn zumindest eine der Schienen unbeschichtet ist, d.h. eine metallische Oberfläche
aufweist.
[0013] Mittels des beweglichen Auszugselements wird eine gute Verteilung des Schmierstoffes
im Auszugssystem erreicht. Bei einem Auszugssystem bestehend aus einer ortsfesten
Halteschiene und einer beweglichen Auszugsschiene reicht es daher aus, wenn die bewegliche
Auszugsschiene mit der Schmierstoffschicht beschichtet ist. Die ortsfeste Halteschiene
kann dagegen mit einer anderen Schicht beschichtet sein oder unbeschichtet sein.
[0014] Für den Fall, dass zwischen der beweglichen Auszugsschiene und der ortsfesten Halteschiene
eine Zwischenschiene gelagert ist, reicht es erfindungsgemäß aus, wenn lediglich eine
der drei Schienen mit der Schmierstoffschicht beschichtet ist. Besonders bevorzugt
ist es dabei, wenn als das bewegliche Auszugselement die Zwischenschiene mit der Schmierstoffschicht
beschichtet ist. In diesem Fall kann die Zwischenschiene sowohl die Auszugsschiene
als auch die Halteschiene in etwa mit derselben Menge an Schmierstoff versorgen. Dabei
kann fertigungstechnisch vorteilig auf eine Beschichtung der Halteschiene und/oder
der Auszugsschiene verzichtet werden. Alternativ kann die äußere Auszugsschiene und/oder
die ortsfeste innere Halteschiene mit einer anderen, etwa korrosionsbeständigen Schicht
versehen sein.
[0015] Besonders bevorzugt ist es, wenn der Schmierstoff ein anorganischer Festschmierstoff
ist. Ein derartiger Schmierstoff ist im Gegensatz zu vielen anderen Schmierstoffen,
wie etwa Flüssigschmierstoffen aus ÖI oder Fett, auch bei hohen Temperaturen physiologisch
unbedenklich.
[0016] Von Vorteil ist es, wenn der Schmierstoff chemisch resistent ist, insbesondere laugenbeständig
ist, um eine Reinigung in Geschirrspülmaschine zu ermöglichen. In diesem Fall kann
das Auszugssystem auch chemisch aggressiven Medien, beispielsweise Laugen in einer
Geschirrspülmaschine, ausgesetzt werden.
[0017] Anorganische Festschmierstoffe können sich besonders einfach aus einem Schichtgefüge
lösen. Ein Verteilen des anorganischen Festschmierstoff auf Auszugselemente, die nicht
mit dem Festschmierstoff beschichtet sind, ist daher besonders einfach ermöglicht.
Quietschgeräusche oder eine Schwergängigkeit des Auszugssystems sind daher zuverlässig
verhindert.
Erfindungsgemäß kann es von Vorteil sein, wenn der Schmierstoff hochtemperaturbeständig
ist. Hierzu kommen alle Schmierstoffe in Frage, die bis zu maximalen Garbetriebstemperaturen
von bis zu 300° C und gegebenenfalls bis 500° bis 600° C bei der Pyrolyse beständig
sind. Besonders bevorzugt ist es dabei, wenn als Festschmierstoff Graphit verwendet
wird. Graphit ist selbst bei sehr hohen Temperaturen einsetzbar sowie chemisch resistent
und auch kostengünstig. Weiterhin kann als Festschmierstoff Molybdändisulfid verwendet
werden. In diesem Fall kann es jedoch bei sehr hohen Temperaturen wegen der Erzeugung
von S
2 problematisch werden. Sofern die Fertigungskosten nur von nachrangiger Bedeutung
sind, ist als Festschmierstoff auch Bornitrid denkbar, das in allen Temperaturbereichen
beständig und physiologisch unbedenklich ist. Entsprechendes gilt auch für Wolframdisulfid.
[0018] Der auf der Schiene aufgebrachte Lack kann zusammen mit dem Schmierstoff in die Schiene
eingebrannt werden. Vorteilig ist dabei der Schmierstoff in dem Lack suspendiert.
Durch das Einbrennen können dauerhaft zuverlässige Schmiereigenschaften der Schiene
erreicht werden, selbst wenn der Teleskopauszug chemisch aggressiven Medien oder hohen
Temperaturen ausgesetzt wird.
[0019] Um die Abriebsfestigkeit der Schienenbeschichtung bzw. deren Schichtqualität den
Anforderungen entsprechend einzustellen, sind auch Kombinationen der oben genannten
Festschmierstoffe aus Graphit, Molybdändisulfid (MoS
2), Bornitrid oder Wolframdisulfid denkbar.
[0020] Im Vergleich zu einer Gleitlagerung kann mit einer Wälzlagerung im Auszugssystem
ein verbessertes Auszugsverhalten erreicht werden. Im Unterschied zu einer Gleitlagerung
wird zwischen den beweglichen Auszugselementen keine Reibungskraft erzeugt, sondern
rollen die beweglichen Auszugselemente über Wälzkörper gegeneinander ab. Dadurch ist
bei einem Auszugsystem mit Gleitlagerung wesentlich weniger Schmiermittel erforderlich.
Es kann daher auch eine Schmierstoffschicht mit qualitativ geringeren Anforderungen
eingesetzt werden.
[0021] Erfindungsgemäß kann die Schmierung des Auszugssystems über eine nur auf der Zwischenschiene
vorgesehene Schmierstoffschicht erreicht werden. Andere Auszugselemente in dem Auszugssystem,
etwa Schienen, Wälzkörper oder Wälzkörperkäfige müssen daher keine Schmierfunktion
übernehmen. Die Wälzkörper und/oder deren Wälzkörperkäfige können daher speziell als
Begrenzungsanschläge ausgebildet werden. Dabei auftretenden mechanischen Belastungen
könnten beispielsweise auf aus Kohlenstoff basierende Wälzkörperkäfige (sog. PEEK-Käfige)
nicht standhalten.
[0022] Fertigungstechnisch bevorzugt ist es, wenn das bewegliche Auszugselement vollständig
mit dem Schmierstoff beschichtet ist. Im Vergleich zu einer nur teilweisen Beschichtung
des Auszugselements kann somit der Beschichtungsvorgang wesentlich vereinfacht werden.
[0023] Spielt der Fertigungsaufwand zum Aufbringen der Schmierstoffschicht auf die Schiene
bzw. das Auszugselement nur eine untergeordnete Rolle, so ist es denkbar, mehrere
Schmierstoffschichten mit verschiedenen Eigenschaften aufzutragen. In diesem Fall
kann eine unterste Schichtlage einen großen Anteil an Bindemitteln und entsprechend
wenig Festschmierstoff aufweisen. Dadurch ist eine abriebsfeste Halterung des Schmierstoffs
auf der Schiene gesichert. Eine oberste Lage kann dagegen wenig Bindemittel und dafür
einen hohen Anteil an Festschmierstoff aufweisen. Dadurch ist die Schmiereigenschaft
der Schiene erhöht.
[0024] Darüber hinaus kann die den Schmierstoff enthaltende Schicht weitere Füllstoffe,
etwa aus Keramik enthalten, um dessen Schichtqualität oder Abriebsfestigkeit einzustellen.
[0025] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann das Auszugssystem herausnehmbar in dem
Gargerät gehaltert sein. In diesem Fall ist einerseits eine einfache Reinigung des
Auszugssystems außerhalb des Gargeräts erreicht. Andererseits kann beispielsweise
bei einem Pyrolysebetrieb im Gargerät das Auszugssystem herausgenommen werden, um
es nicht den hohen Temperaturen im Pyrolysebetrieb auszusetzen.
[0026] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren
beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1
- ein Auszugssystem in einem Gargerät;
- Figur 2
- in einer Schnittdarstellung das Auszugssystem des Gargeräts; und
- Figur 3
- einen Kugelkäfig des Auszugssystems.
[0027] In der Figur 1 ist ein Gargerät mit einer Gargerätemuffel 1 dargestellt, die einen
Garraum eingrenzt. Das Gargerät weist eine Schwenktür 3 zum Schließen einer frontseitigen
Muffelöffnung 5 auf. In der Figur 1 ist die Schwenktür 3 in einem geöffneten Zustand
dargestellt. An gegenüberliegenden Seitenwänden 9 der Gargerätemuffel 1 sind korrespondierende
seitliche Führungsstäbe 11 sowie ein Auszugssystem, bestehend aus zwei gegenüberliegenden
Teleskopauszügen 13, gehaltert. Die Teleskopauszüge 13 sind in einer obersten von
vier horizontalen Garraumebenen herausnehmbar gehaltert. In den darunter liegenden
drei Garraumebenen sind jeweils die korrespondierenden Führungsstäbe 11 herausnehmbar
gehaltert. Auf den beiden korrespondierenden untersten Führungsstäben 11 stützt sich
ein Backblech 13 ab, das teilweise aus der Gargerätemuffel 1 herausgeschoben ist.
Die Führungsstäbe 11 sind muffelfrontseitig jeweils in einer Lagerbuchse 15 eingesteckt.
Diese ist in einer Montageöffnung der Muffelseitenwand 9 montiert. Die Teleskopauszüge
13 sind mit einer Halteplatte 14 ausgebildet, die jeweils in eine Ringnut 16 der Lagerbuchse
15 eingehängt ist. Im Bereich einer Muffelrückwand 17 sind die Führungsstäbe 11 sowie
die Teleskopauszüge 13 jeweils in einer Montageöffnung 19 gelagert. Sowohl die Führungsstäbe
11 als auch die Teleskopauszüge 13 sind werkzeugfrei von einem Benutzer aus der Muffel
1 zu lösen.
[0028] Vorliegend ist das Auszugssystem 13 als ein Teleskopauszug ausgebildet. Der Teleskopauszug
13 ist gemäß der Figur 2 in einer in der Figur 1 gezeigten Blickrichtung I im Querschnitt
dargestellt. Der Teleskopauszug 13 weist eine untere Halteschiene 23 auf, die über
die Halteplatte 14 ortsfest an der Muffelseitenwand 9 gehaltert ist. Sowohl die Halteplatte
14 als auch die Lagerbuchse 15 sind in der Figur 2 mit gestrichelten Linien dargestellt.
Neben der ortsfesten Halteschiene 23 besteht der Teleskopauszug 13 aus einer beweglichen
Zwischenschiene 25 sowie einer ebenfalls beweglichen Auszugsschiene 27. Die Zwischenschiene
25 ist über Kugeln 29 zwischen der Auszugsschiene 27 und der ortsfesten Halteschiene
23 gelagert.
[0029] Die Ausgestaltung der Schienen 23, 25, 27 ist nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel
beschränkt. So kann die Halteschiene 23 auch wie ein Rundstab 11 ausgebildet sein.
Auf der Halteschiene 23 kann die Auszugsschiene gleitend oder über andere Wälzkörper
gelagert geführt sein. Dabei ist die Ausgestaltung der Auszugsschiene 27 nicht auf
das vorliegende Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr kann die Auszugsschiene 27
auch als ein Schlitten, ein Läufer oder ein sonstiges Auszugselement ausgebildet sein.
Zwischen dem Auszugselement 27 und der Halteschiene 23 kann auch auf die Anordnung
der Zwischenschiene 25 verzichtet werden.
[0030] Die Halteschiene 23 und die Auszugsschiene 27 bestehen gemäß der Figur 2 aus zueinander
identisch ausgebildeten U-Profilteilen aus einem unbeschichteten Stahlblech. Die beiden
Schienen 23, 27 sind mit ihren offenen Seiten einander zugewandt angeordnet. Sie begrenzen
einen im Wesentlichen geschlossenen Hohlraum 31, in dem die Zwischenschiene 25 angeordnet
ist. Das heißt, dass zumindest im eingeschobenen Zustand des Teleskopauszuges 13 die
Zwischenschiene 25 nahezu vollständig von der Auszugsschiene 27 und der Halteschiene
23 umschlossen ist. Fettspritzer, Verschmutzungen oder dergleichen werden daher von
den Kugeln 29 und von der Zwischenschiene 25 ferngehalten.
[0031] Um ein leichtgängiges Herausziehen und Zusammenschieben des Auszugssystems zu gestatten,
ist die Zwischenschiene 25 mit einer Schmierstoffschicht 33 beschichtet. Die Schmierstoffschicht
33 ist in der Figur 2 in übertriebener Schichtdicke dargestellt. Die Schichtdicke
liegt realistischerweise in einem Bereich zwischen 10 und 20 µm. Im Gegensatz zur
Zwischenschiene 33 sind sowohl die Kugeln 29 als auch die Halteschiene 23 und die
Auszugsschiene 27 nicht mit der Schmierstoffschicht 33 beschichtet, sondern unbeschichtet.
Dadurch laufen die Kugeln 29 einerseits auf der Schmierstoffschicht 33 der Zwischenschiene
25 und andererseits auf den unbeschichteten Laufflächen der Halteschiene 23 und der
Auszugsschiene 27. Die Oberflächeneigenschaften der Metalloberfläche der Kugeln 29,
der Halteschiene 23 sowie der Auszugsschiene 27 einerseits und der Schmierstoffschicht
33 andererseits sind unterschiedlich. Aufgrund dieser unterschiedlichen Oberflächeneigenschaften
ergibt sich ein besonders gutes Abrollverhalten der Kugeln 29 und somit gute Laufeigenschaften
des Auszugssystems.
[0032] Alternativ kann die Halteschiene 23 und/oder die Auszugsschiene 27 mit einer zweiten
Schicht beschichtet sein, wie sie in der Figur 2 mit dem Bezugszeichen 34 mit gestrichelter
Linie angedeutet ist. Die beiden unterschiedlichen Schichten 33 und 34 weisen unterschiedliche
Oberflächeneigenschaften auf. Insbesondere kann bei einer unterschiedlichen Oberflächenhärte
das Abrollverhalten der Kugel 29 verbessert werden. Die zweite Schicht 34 kann etwa
als eine korrosionsbeständige Schicht ausgebildet sein.
[0033] Vorliegend weist die Schmierstoffschicht 33 Partikel aus einem anorganischen Festschmierstoff,
wie etwa Graphit auf. Zur Herstellung der Schmierstoffschicht 33 wird zunächst ein
Pulver des anorganischen Festschmierstoffs in einer Lacklösung suspendiert und damit
anschließend die Zwischenschiene 25 beschichtet. In einem weiteren Arbeitsschritt
wird die Lacklösung in die Zwischenschiene 25 eingebrannt. Dadurch ergibt sich eine
äußerst hohe mechanische Abriebsfestigkeit der Beschichtung 33 sowie eine gute chemische
Widerstandsfähigkeit gegenüber aggressiven Medien, wie etwa Waschmitteln. Neben diesem
kostengünstigen Lackierverfahren sind auch andere Verfahren, wie etwa eine PVD-Beschichtung
(Physical Vapour Deposition) oder eine CVD-Beschichtung (Chemical Vapour Deposition)
zur Herstellung der Schmierstoffschicht 33 denkbar.
[0034] Die Schmierstoffschicht 33 der Zwischenschiene 25 reicht aus, um auch zwischen den
Kugeln 29 und der Auszugsschiene 27 bzw. der Halteschiene 23 genügend Schmierstoff
einzubringen. Die in der Figur 2 dargestellten U-profilförmigen Schienen 23, 27 eignen
sich dabei besonders gut, die Zwischenschiene 33 vor Verunreinigungen zu schützen.
Bei den in der Figur 2 gezeigten Schienen genügt es, die Schmierstoffschicht 33 nur
bezüglich ihrer Schmiereigenschaften anzupassen. Von nachrangiger Bedeutung ist in
diesem Fall die Reinigungsfähigkeit der Schmierstoffschicht 33. Der Schutz vor Verunreinigungen
der Schmierstoffschicht 33 wird nämlich von der U-profilförmigen Halteschiene 23 bzw.
der Auszugsschiene 27 übernommen. Diese wirken zumindest im eingeschobenen Zustand
wie Abdeckelemente gegenüber der Zwischenschiene 25. Eine Verunreinigung der Zwischenschiene
25 ist daher weitgehend reduziert.
[0035] Erst ein solcher Schutz der Zwischenschiene 25 vor Verunreinigungen ermöglicht daher
sinnvoller Weise eine Beschichtung der Zwischenschiene 25 mit der anorganischen Festschmierstoffschicht
33. Eine derartige Schicht ist nämlich - verglichen etwa mit einer auf PTFE basierenden
Schicht - nur sehr schwer zu reinigen.
[0036] Gemäß den Figur 2 sind die Kugeln 29 in zwei gegenüberliegenden Kugelkäfigen 37 angeordnet.
Die Kugeln 29 sind in den Kugelkäfigen 37 drehbar gehaltert. Einer der Kugelkäfige
37 in der Figur 3 gezeigt. Der Kugelkäfig 37 besteht aus einem dünnen Stahlblech,
das zu einem Winkelteil mit drei im Profil trapezförmig angeordneten Seiten 39 geformt
ist. In jeder der Seiten 39 sind Aussparungen 41 ausgeschnitten. Die Aussparungen
41 sind je Seite 39 in zwei hintereinander liegenden Reihen angeordnet. Die beiden
Reihen sind über einen Mittelabschnitt 43 des Kugelkäfigs 37 beabstandet . Jede Aussparung
41 ist teilweise von einem abgewinkelten Prägerand 45 begrenzt, der die Kugel 29 in
der Aussparung 41 hält.
[0037] Die in den Figuren 2 und 3 gezeigten Kugelkäfige 37 sind zusätzlich mit der Schmierstoffschicht
33 beschichtet. In der Figur 2 ist die auf dem Kugelkäfig 37 aufgebrachte Schmierstoffschicht
33 mit gestrichelter Linie angedeutet. In der Figur 3 ist die auf dem Kugelkäfig 37
aufgebrachte Schmierstoffschicht 33 in Schraffur angedeutet. Dadurch kann aufgrund
der Rotation der Kugeln 29 an dem abgewinkelten Prägerand 45 ein geringfügiger Schmierstoffabrieb
erzeugt werden. Der Abrieb wird durch die Verstellbewegung des Teleskopauszuges 13
entlang der Laufflächen der Schienen 25, 23, 27 verteilt. Dadurch wird das Auszugsverhalten
des Auszugssystems dauerhaft verbessert. Ferner werden Quietschgeräusche oder eine
Schwergängigkeit bei der Betätigung des Teleskopauszugs wirksam reduziert. Das Aufbringen
der Schmierstoffschicht 33 auf den Kugelkäfig 37 erfolgt dabei wie das Aufbringen
der Schmierstoffschicht 33 auf die jeweilige Schiene.
[0038] Die Kugelkäfige 37 sind zwischen den Schienen 23, 25, 27 in Längsrichtung frei beweglich.
Die Stirnseiten 47 jedes Kugelkäfigs 37 dienen in dem in der Figur 2 gezeigten Teleskopauszug
13 als Anschläge, die eine Längsbewegung der Schienen 23, 25, 27 begrenzen. Der Teleskopauszug
13 kann daher solange auseinander gezogen werden, bis die Stirnseiten 47 des Kugelkäfigs
37 in Anlage mit entsprechenden, nicht gezeigten Schienen-Anschlägen kommen.
1. Auszugssystem für ein Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät, das zumindest ein Auszugselement
(25) aufweist, das durch ein Abdeckelement (23, 27) vor Verunreinigungen geschützt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auszugselement (25) eine Schmierstoffschicht (33) aufweist, die ein Bindemittel
aufweist, das den Schmierstoff an einer Schiene oder einem Wälzkörperkäfig (37) hält,
und dass das Bindemittel ein Lack ist..
2. Auszugssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierstoffschicht (33) einen anorganischen Festschmierstoff aufweist.
3. Auszugssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierstoffschicht (33) Graphit aufweist.
4. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierstoffschicht (33) Molybdändisulfid aufweist.
5. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierstoffschicht (33) Bornitrid aufweist.
6. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierstoffschicht (33) Wolframdisulfid aufweist.
7. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierstoffschicht (33) chemisch resistent ausgebildet ist.
8. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierstoffschicht (33) hochtemperaturbeständig ausgebildet ist.
9. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lack mit dem Schmierstoff in dem Auszugselement (25) eingebrannt ist.
10. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auszugselement (25) über Wälzkörper (29) im Auszugssystem gelagert sind.
11. Auszugssystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (29) in einem Wälzkörperkäfig (37) angeordnet sind.
12. Auszugssystem nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Wälzkörperkäfig (37) als Anschlag zur Begrenzung einer Bewegung des Auszugselements
(25) ausgebildet ist.
13. Auszugssystem nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Wälzkörperkäfig (37) mit der Schmierstoffschicht (33) beschichtet ist.
14. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auszugselement (25) vollständig mit der Schmierstoffschicht (33) beschichtet
ist.
15. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierstoffschicht (33) zumindest teilweise mehrlagig ausgebildet ist.
16. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierstoffschicht (33) weitere Füllstoffe, insbesondere aus Keramik, enthält.
17. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auszugssystem (13) herausnehmbar in dem Haushaltsgerät gehaltert ist.
18. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (23, 27) eine ortsfeste Halteschiene (23) des Auszugssystems ist,
an der das Auszugselement (25) gelagert ist.
19. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (23, 27) eine bewegliche Auszugschiene (27) ist, die auf dem Auszugselement
(25) gelagert ist.
20. Auszugssystem nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Auszugs-element (25) als eine Zwischenschiene ausgebildet ist, die zwischen der
ortsfesten Hal- teschiene (23) und der beweglichen Auszugsschiene (27) gelagert ist.
21. Auszugssystem nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteschiene (23) und/oder die Auszugsschiene (27) die Zwischenschiene (25) umschließen.
22. Auszugssystem nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteschiene (23) und/oder die Auszugsschiene (27) einen Hohlraum (31) begrenzen,
in dem die Zwischenschiene (25) angeordnet ist.
23. Haushaltsgerät mit einem Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche..
1. Pull-out system for a domestic appliance, particularly cooking appliance, which has
at least one pull-out element (25) which is protected by a cover element (23, 27)
from contaminations, characterised in that the pull-out element (25) has a lubricant layer (33), which comprises a binder which
keeps the lubricant at a rail or a roller body cage (37), and that the binder is a
lacquer.
2. Pull-out system according to claim 1, characterised in that the lubricant layer (33) comprises an inorganic solid lubricant.
3. Pull-out system according to claim 1 or 2, characterised in that the lubricant layer (33) comprises graphite.
4. Pull-out system according to any one of the preceding claims, characterised in that the lubricant layer (33) comprises molybdenum disulfide.
5. Pull-out system according to any one of the preceding claims, characterised in that the lubricant layer (33) comprises boron nitride.
6. Pull-out system according to any one of the preceding claims, characterised in that the lubricant layer (33) comprises tungsten disulfide.
7. Pull-out system according to any one of the preceding claims, characterised in that the lubricant layer (33) is formed to be chemically resistant.
8. Pull-out system according to any one of the preceding claims, characterised in that the lubricant layer (33) is formed to be resistant to high temperature.
9. Pull-out system according to any one of the preceding claims, characterised in that the lacquer with the lubricant is baked into the pull-out element (25)
10. Pull-out system according to any one of the preceding claims, characterised in that the pull-out element (25) is mounted in the pull-out system by way of roller bearings
(29).
11. Pull-out system according to claim 10, characterised in that the roller bodies (29) are arranged in a roller body cage (37).
12. Pull-out system according to claim 11, characterised in that the roller body cage (37) is constructed as an abutment for limiting movement of
the pull-out element (25).
13. Pull-out system according to one of claims 11 and 12, characterised in that the roller body cage (37) is coated with the lubricant layer (33).
14. Pull-out system according to any one of the preceding claims, characterised in that the pull-out element (25) is completed coated with the lubricant layer (33).
15. Pull-out system according to any one of the preceding claims, characterised in that the lubricant layer (33) is formed to be multi-layered at least in part.
16. Pull-out system according to any one of the preceding claims, characterised in that the lubricant layer (33) contains further fillers, particularly of ceramic.
17. Pull-out system according to any one of the preceding claims, characterised in that the pull-out system (13) is withdrawably mounted in the domestic appliance.
18. Pull-out system according to any one of the preceding claims, characterised in that the cover element (23, 27) is a stationary mounting rail (23), at which the pull-out
element (25) is mounted, of the pull-out system.
19. Pull-out system according to any one of the preceding claims, characterised in that the cover element (23, 27) is a movable pull-out rail (27), which is mounted on the
pull-out element (25).
20. Pull-out system according to claim 19, characterised in that the pull-out element (25) is constructed as an intermediate rail which is mounted
between the stationary mounting rail (23) and the movable pull-out rail (27).
21. Pull-out system according to claim 20, characterised in that the mounting rail (23) and/or the pull-out rail (27) encloses or enclose the intermediate
rail (25).
22. Pull-out system according to claim 21, characterised in that the mounting rail (23) and/or the pull-out rail (27) bound a cavity (31) in which
the intermediate rail (25) is arranged.
23. Domestic appliance with a pull-out system according to any one of the preceding claims.
1. Système d'extraction pour un appareil ménager, notamment un appareil de cuisson, qui
présente au moins un élément d'extraction (25) qui est protégé contre les saletés
au moyen d'un élément de recouvrement (23, 27), caractérisé en ce que l'élément d'extraction (25) présente une couche de lubrifiant (33) qui présente un
liant qui maintient le lubrifiant sur un rail ou une cage (37) d'organes de roulement
(37), et en ce que le liant est une laque.
2. Système d'extraction selon la revendication 1, caractérisé en ce que la couche de lubrifiant (33) présente un lubrifiant solide anorganique.
3. Système d'extraction selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la couche de lubrifiant (33) présente du graphite.
4. Système d'extraction selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la couche de lubrifiant (33) présente du bisulfure de molybdène.
5. Système d'extraction selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la couche de lubrifiant (33) présente du nitrure de bore.
6. Système d'extraction selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la couche de lubrifiant (33) présente du disulfure de tungstène.
7. Système d'extraction selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la couche de lubrifiant (33) est réalisée de manière chimiquement résistante.
8. Système d'extraction selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la couche de lubrifiant (33) est réalisée de manière résistante à la haute température.
9. Système d'extraction selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la laque est cuite avec le lubrifiant dans l'élément d'extraction (25).
10. Système d'extraction selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'extraction (25) est logé dans le système d'extraction par l'intermédiaire
d'organes de roulement (29).
11. Système d'extraction selon la revendication 10, caractérisé en ce que les organes de roulement (29) sont disposés dans une cage (37) d'organes de roulement.
12. Système d'extraction selon la revendication 11, caractérisé en ce que la cage (37) d'organes de roulement est réalisée comme butée pour limiter un mouvement
de l'élément d'extraction (25).
13. Système d'extraction selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que la cage (37) d'organes de roulement est revêtue de la couche de lubrifiant (33).
14. Système d'extraction selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'extraction (25) est complètement revêtu de la couche de lubrifiant (33).
15. Système d'extraction selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la couche de lubrifiant (33) est réalisée au moins en partie en plusieurs couches.
16. Système d'extraction selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la couche de lubrifiant (33) contient d'autres agents de remplissage, notamment constitués
de céramique.
17. Système d'extraction selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système d'extraction (13) est fixé de manière amovible dans l'appareil ménager.
18. Système d'extraction selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (23, 27) est un rail de maintien stationnaire (23) du système
d'extraction, sur lequel rail de maintien est logé l'élément d'extraction (25).
19. Système d'extraction selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (23, 27) est un rail d'extraction mobile (27) qui est logé
sur l'élément d'extraction (25).
20. Système d'extraction selon la revendication 19, caractérisé en ce que l'élément d'extraction (25) est réalisé comme un rail intermédiaire qui est logé
entre le rail de maintien stationnaire (23) et le rail d'extraction mobile (27).
21. Système d'extraction selon la revendication 20, caractérisé en ce que le rail de maintien (23) et/ou le rail d'extraction (27) entourent le rail intermédiaire
(25).
22. Système d'extraction selon la revendication 21, caractérisé en ce que le rail de maintien (23) et/ou le rail d'extraction (27) délimitent une cavité (31)
dans laquelle est disposé le rail intermédiaire (25).
23. Appareil ménager comprenant un système d'extraction selon l'une quelconque des revendications
précédentes.
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