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EP 1 591 041 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.10.2007 Patentblatt 2007/41 |
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Anmeldetag: 06.08.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Griffelement
Grip element
Dispositif de préhension
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Priorität: |
30.04.2004 DE 202004007030 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.11.2005 Patentblatt 2005/44 |
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Patentinhaber: D- Beschlag GmbH |
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14943 Lückenwalde (DE) |
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Erfinder: |
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- Winter, Ralf
14943 Luckenwalde (DE)
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Vertreter: Grosse, Wolf-Dietrich Rüdiger et al |
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Valentin, Gihske, Grosse
Patentanwälte
Hammerstrasse 3 57072 Siegen 57072 Siegen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 186 256
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DE-U- 20 317 570
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Griffelelement für Möbel und dergleichen, das über Halteblöcke,
die zur Aufnahme einer Schraube mit einer Durchgangsbohrung versehen sind, mit dem
Möbel verbunden wird, und in Flucht mit der Durchgangsbohrung liegend eine Gewindebohrung
aufweist.
[0002] Möbelgriffe, insbesondere sogenannte Stangengriffe, sind in mannigfacher Ausführungsform
bekannt und werden häufig als Schrank- und Schubladengriffe eingesetzt. Die Griffe
werden hierbei auf Halteblöcken oder Abstands- bzw. Befestigungsfüßen angeordnet,
die ihrerseits dann mittels einer das Schranktürblatt oder die Schubladenfrontplatte
durchsetzenden Schraube befestigt werden.
[0003] Je nach Länge der Stangengriffe wird zusätzlich zu den an ihren äußeren Enden vorgesehenen
Halteblöcken noch ein Halteblock in ihrer Mitte angeordnet.
[0004] In jedem Fall muß aber gewährleistet sein, dass sich zwischen den einzelnen Halteblöcken
der Stangengriffe ein ausreichend großer Abstand zum Eingriff befindet, was bei einer
großen, nicht abgestützten Länge der Stangengriffe zu einem Spielraum zwischen dem
Stangengriff und den mit ihm verschraubten Halteblöcken führt. Aufgrund des Spielraumes
zwischen der Verschraubung "arbeitet" der Stangengriff auf dem Halteblock, wodurch
einerseits durch Verwindung und Bewegung die Oberfläche angegriffen wird und andererseits
ein solcher nicht fest gefügter Stangengriff einen instabilen und minderwertigen Eindruck
hinterlässt.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Befestigung von Möbelgriffen
der eingangs genannten Art zu verbessern.
[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an dem dem Griffelement zugewandten
Ende der Durchgangsbohrung ein Fortsatz vorgesehen ist, der mindestens einen radialen
Vorsprung aufweist, und dem Fortsatz in dem Griffelelement eine Ausnehmung zugeordnet
ist, der sich die demgegenüber einen geringeren Durchmesser aufweisende Gewindebohrung
anschließt. Damit wird vorteilhaft erreicht, dass beim Zusammenfügen des Griffelementes
mit dem Halteblock mittels einer Gewindeschraube der Fortsatz in die Ausnehmung des
Griffelementes eingreift. Das heißt, das Griffelement passt sich mit seiner komplementären
Ausnehmung an den Fortsatz an, weil sich der radiale Vorsprung beim Festschrauben
verformt und in die Ausnehmung des Griffelelementes eindrückt, so dass eine insgesamt
auf das Griffelement ausgeübte Kraft von der vorliegenden, durch den mindestens einen
sich verformenden Vorsprung erreichten Einpreßverbindung und nicht mehr von der Verbindungsschraube
aufgenommen wird.
[0007] Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der Fortsatz domartig ausgebildet
und ist vorzugsweise mit drei umfangsverteilt im gleichen Winkelmaß voneinander angeordneten
Vorsprüngen versehen. Alternativ könnte der Fortsatz prismatisch, rhombenartig oder
dergleichen mehrkantig sein, wobei die Ecken bzw. Kanten jeweils die Vorsprünge bereitstellen.
[0008] Die Konusverbindung, insbesondere dabei die Selbsthemmung des domartigen Fortsatzes
lässt sich weiterhin verbessern, wenn der Fortsatz einen Konuswinkel (α) von 5° aufweist.
[0009] Ein Vorschlag der Erfindung sieht vor, dass am Fuß des Fortsatzes Freischneidungen
vorgesehen sind. Diese ermöglichen es, sich beim Herstellen der Verbindung eventuell
abschälendes Material aufzufangen.
[0010] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung, in der ein in den Figuren dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung
mit hier einem Dom als Fortsatz näher erläutert wird. Hierbei zeigen:
- Figur 1
- ein Griffelement mit Halteblöcken in der Längsansicht dargestellt;
- Figur 2a
- im Längsschnitt als Einzelheit einen Halteblock mit einem domartigen Fortsatz;
- Figur 2b
- den Halteblock nach Fig. 2a von seiner dem Griffelement zugewandten Innenseite her
gesehen;
- Figur 3
- als vergrößerte Einzelheit den domartigen Fortsatz in der Vorderansicht bzw. Draufsicht
dargestellt; und
- Figur 4
- im Querschnitt ein Griffelement aus einem quadratischen Hohlprofilrohr.
[0011] In der Figur 1 ist ein als Griffelement ausgebildeter Stangengriff 1 dargestellt,
der sowohl an seinen beiden äußeren Enden als auch in der Mitte mit einem Halteblock
2, jeweils zur Verbindung mit einem hier nicht dargestellten Schranktürblatt, einer
Schubladenfrontplatte oder dergleichen Objekt, versehen ist.
[0012] Die Halteblöcke 2 weisen gemäß Figur 2a ausgehend von ihrer dem Objekt zugewandten
Außenseite 3 zwei - je nach Abmessung kann eine ausreichend sein - Gewindebohrungen
4 auf, über die die Halteblöcke 2 mittels beispw. das Schranktürblatt durchsetzenden
Schrauben an diesem befestigt werden.
[0013] Im Mittenabstand zwischen den Gewindebohrungen 4 ist eine Durchgangsbohrung 5 angeordnet,
die an ihrem außenseitigen Ende 6 eine im Durchmesser vergrößerte Aufnahmebohrung
7 zum Eintauchen eines Schraubenkopfes aufweist, während an dem dem Stangengriff 1
zugewandten Ende 8 der Durchgangsbohrung 5 ein domärtiger, konischer Fortsatz 9 angeformt
ist. Der domartige Fortsatz 9 bzw. Kegelstumpf ist mit drei umfangsverteilt im gleichen
Winkelmaß voneinander beabstandeten Vorsprüngen 10 versehen (vgl. hierzu Figur 2a,
2b, 3). Dem domartigen Fortsatz 9 ist in dem gemäß Figur 4 gezeigten, im Ausführungsbeispiel
aus einem rechteckigen Hohlprofil gefertigten Stangengriff 100 eine komplementäre
Ausnehmung 11 zugeordnet, der sich eine Gewindebohrung 12 anschließt.
[0014] Um den quadratischen - oder alternativ runden, ovalen oder dergl. - Stangengriff
100 mit den Halteblöcken 2 zu verschrauben, wird eine ein Gewinde aufweisende Schraube
durch die Durchgangsbohrung 5 des Halteblocks 2 gesteckt und mit ihren Gewindegängen
in die Gewindebohrung 12 des Stangengriffs 100 eingeschraubt. Beim Festschrauben findet
dann der Stangengriff 100 mit seiner ausnehmungsseitigen Fläche 13 Anlage an der Innenseite
14 des Halteblockes 2, während der domartige Fortsatz 9 in die Ausnehmung 11 eingreift,
wobei die Vorsprünge 10 verformt und in die Innenwand 15 der Ausnehmung 11 gepresst
werden. Dem Fortsatz 9 sind an seinem Fußende Freischneidungen 16 (vgl. Fig. 2a),
z.B. Nuten oder Rillen, zugeordnet, die sich eventuell abschälendes Material auffangen.
[0015] Die kraftschlüssige Konusverbindung, wobei der domartige Fortsatz 9 vorzugsweise
einen Konuswinkel (α) von 5° aufweist, nimmt hierbei auf den Stangengriff 100 und
die Halteblöcke 2 einwirkende Kräfte auf, so dass die ansonsten nur vorliegende Schraubverbindung
praktisch entlastet und der Stangengriff 100 bewegungssicher arretiert wird.
1. Griffelement (1) für Möbel und dergleichen, das über Halteblöcke (2), die zur Aufnahme
einer Schraube mit einer Durchgangsbohrung (5) versehen sind, mit dem Möbel verbunden
wird, und in Flucht mit der Durchgangsbohrung (5) liegend eine Gewindebohrung (12)
aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem dem Griffelelement (1) zugewandten Ende (8) der Durchgangsbohrung (5) ein
Fortsatz (9) vorgesehen ist, der mindestens einen radialen Vorsprung (10) aufweist,
und dem Fortsatz (9) in dem Griffelement (1) eine Ausnehmung (11) zugeordnet ist,
der sich die demgegenüber einen geringeren Durchmesser aufweisende Gewindebohrung
(12) anschließt.
2. Griffelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Fortsatz (9) domartig ausgebildet ist.
3. Griffelement nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Fuß des Fortsatzes (9) Freischneidungen (16) ausgebildet sind.
4. Griffelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
gekennzeichnet durch
drei umfangsverteilt im gleichen Winkelmaß voneinander angeordnete Vorsprünge (10).
5. Griffelement nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet
dass der domartige Fortsatz (9) mit einem Konuswinkel (α) von etwa 5° ausgebildet ist.
1. Grip element (1) for furniture and the like, which is connected to the item of furniture
via retaining blocks (2), which are provided with a through-bore (5) for receiving
a screw, and which comprises a threaded bore (12) in alignment with the through-bore
(5), characterized in that at the end (8) of the through-bore (5) facing the grip element (1) an extension (9)
is provided which comprises at least one radial projection (10) and in the grip element
(1) a recess (11) is associated with the extension (9) and to which the threaded bore
(12) having a smaller diameter relative thereto is attached.
2. Grip element according to Claim 1, characterized in that the extension (9) is of mandrel-like configuration.
3. Grip element according to Claim 1 or 2, characterized in that cut-away portions (16) are formed at the bottom of the extension (9).
4. Grip element according to one of Claims 1 to 3, characterized by three projections (10) distributed on the periphery at the same angular dimension
from one another.
5. Grip element according to Claim 2, characterized in that the mandrel-like extension (9) is configured with a cone angle (α) of approximately
5°.
1. Elément de poignée (1) pour meubles ou similaires, qui est relié au meuble par des
blocs d'ancrage (2) pourvus d'un perçage débouchant (5) permettant de recevoir une
vis, et qui comporte un perçage fileté (12) situé dans l'alignement du perçage débouchant
(5),
caractérisé par
un prolongement (9) prévu à l'extrémité (8) du perçage débouchant (5) qui est tournée
vers l'élément de poignée (1), comportant au moins une saillie radiale (10), et en
ce que le prolongement (9) dans la poignée (1) comporte un évidement (11), auquel
se joint le perçage fileté (12) avec un diamètre inférieur.
2. Elément de poignée selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le prolongement (9) est conçu en forme de dôme.
3. Elément selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé par
des découpures (16) formées au pied du prolongement (9).
4. Elément de poignée selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé par
trois saillies (10) réparties sur la périphérie en respectant la même mesure d'angle
entre elles.
5. Elément de poignée selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
le prolongement (9) en forme de dôme est conçu avec un angle conique (α) d'environ
5°.