(19)
(11) EP 1 591 375 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.10.2006  Patentblatt  2006/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.11.2005  Patentblatt  2005/44

(21) Anmeldenummer: 05006692.7

(22) Anmeldetag:  26.03.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 83/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 02.04.2004 DE 102004016269

(71) Anmelder: Horn & Bauer GmbH & Co. KG
34613 Schwalmstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Jörg Horn
    34613 Schwalmstadt (DE)

(74) Vertreter: Rehberg Hüppe + Partner 
Nikolausberger Weg 62
37073 Göttingen
37073 Göttingen (DE)

   


(54) Einrichtung zum Transport, zur Aufnahme und einzelnen Abgabe von flexiblen Verbrauchsartikeln in Kraftfahrzeugwerkstätten


(57) Die Erfindung betrifft eine Einrichtung mit einer Transport- und Spenderbox (1) für einen Einsatz in Kraftfahrzeugwerkstätten, in der eine Rolle einer aufgewickelten Bahn mit Verbrauchsartikeln wie beispielsweise Schutzbezügen aufgenommen ist. Eine Führungsachse wird durch Durchbrechungen der Transport- und Spenderbox (1) und durch eine innenliegende Hülse der Rolle hindurchgesteckt und trägt so die Rolle. Die Transport- und Spenderbox (1) ist durch eine Haltevorrichtung (36) gegenüber der Umgebung abgestützt. Hierzu weist die Haltevorrichtung (36) parallele Seitenschenkeln (40) auf, in welchen Führungsschlitze (41) vorgesehen sind, die gegenüber der Vertikalen geneigt sind. Zu einem Anbringen der Transport- und Spenderbox (1) an der Haltevorrichtung (36) wird die Führungsachse in die Führungsschlitze (41) eingeführt und gleitet entlang der Führungsschlitze (41), bis in einer Abnahmestellung eine Anlagefläche der Transport- und Spenderbox (1) zur Anlage an eine Anlagefläche der Haltevorrichtung (36) kommt. In der Abnahmestellung ist die Transport- und Spenderbox (1) gegenüber einem Verdrehen bei Abnahme der Verbrauchsartikel (12) gesichert, ohne dass zusätzliche Sicherungsmittel erforderlich sind. Eine Abstützung der Rolle erfolgt über die Führungsachse, wodurch eine mechanische Beanspruchung der Transport- und Spenderbox (1) durch die notwendige Abstützung reduziert ist.







Recherchenbericht