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EP 1 594 108 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.10.2009 Patentblatt 2009/43 |
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Anmeldetag: 07.05.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Anzeigeeinrichtung sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Display device and method of producing the same
Dispositif de signalétique et son procédé de fabrication
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.11.2005 Patentblatt 2005/45 |
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Patentinhaber: Kursiv AG |
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3000 Bern 13 (CH) |
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Vertreter: Wagner, Wolfgang Heribert |
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Zimmerli, Wagner & Partner AG,
Löwenstrasse 19,
Postfach 8021 Zürich 8021 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 10 055 438 GB-A- 1 327 430
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DE-U- 29 806 672 GB-A- 1 601 263
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs
1. Derartige Anzeigeeinrichtungen werden im Freien, z.B. an Geschäftsfassaden oder
in Hallen vor allem zu Werbezwecken eingesetzt. Sie tragen gewöhnlich einen Schriftzug
oder mehrere Schriftzeichen, Logos u.ä.. Die Erfindung betrifft ausserdem ein Verfahren
zur Herstellung einer erfindungsgemässen Anzeigeeinrichtung.
Stand der Technik
[0002] Es sind Anzeigeeinrichtungen bekannt mit vor einer Grundplatte erhöhten Zeichen,
die einstückig mit der Grundplatte sind und durch Tiefziehen derselben oder in Handarbeit
mit Negativschablonen hergestellt wurden. Dies ist vor allem bei kleinen Stückzahlen
oder Einzelanfertigungen äusserst aufwendig und teuer. Bei einer anderen Anzeigeeinrichtung
wird ein separater Zargen aus Blech eingesetzt, der an der Grundplatte verankert ist
und die Zeichen trägt. Er muss maschinell gebogen werden, was beträchtlichen Aufwand
verursacht. Ausserdem ist seine Befestigung an der Grundplatte und die Befestigung
der Zeichen ebenfalls arbeitsaufwendig.
[0003] Aus
DE 100 55 438 A1 ist schliesslich eine gattungsgemässe Anzeigeeinrichtung bekannt, bei welcher der
innere Rand und der äussere Rand des streifenförmigen Zargens, der aus Kunststoff,
z.B. aus PVC besteht und welche in eine Nut der Grundplatte bzw. der Deckplatte eingreifen,
mit einem Klebemittel vergossen sind.
[0004] Aus
DE 298 06 672 U1 ist eine Anzeigeeinrichtung bekannt, bei welchem der äussere Rand des Zargens, welcher
in eine Nut der Deckplatte eingreift, mit derselben verklebt oder verschmolzen ist,
während der innere Rand mit der Grundplatte verschraubt ist. Bei einer zweistufigen
Ausführung greift ein innerer Rand eines äusseren Zargen mit einer Nut an der Aussenseite
der Deckplatte und ein äusserer Rand desselben mit einer Nut an einer Innenseite einer
zweiten, äusseren Deckplatte ein. Der Zargen ist mit beiden Deckplatten verklebt oder
verschmolzen.
Darstellung der Erfindung
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine gattungsgemässe Anzeigeeinrichtung
anzugeben, welche auch in kleinen Stückzahlen oder als Einzelanfertigung rasch und
mit geringem Aufwand herstellbar und leicht demontierbar ist. Diese Aufgabe wird durch
die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst.
[0006] Ausserdem soll ein besonders einfaches Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemässen
Anzeigeeinrichtung angegeben werden. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im Anspruch
7 gelöst.
[0007] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile liegen vor allem darin, dass sie die Möglichkeit
bietet, Anzeigeeinrichtungen auch einzeln und in kleinen Serien in vielen verschiedenen
Ausführungen jeweils mit sehr geringem Aufwand und sehr rasch herzustellen. Ausserdem
ist die erfindungsgemässe Anzeigeeinrichtung leicht demontierbar und es sind daher
Aenderungen auch nach Fertigstellung in einem gewissen Rahmen ohne weiteres möglich
und ebenfalls sehr leicht auszuführen.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren, welche lediglich ein Ausführungsbeispiel
darstellen, näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf eine erfindungsgemässe Anzeigeeinrichtung gemäss einer ersten
Ausführungsform,
- Fig. 2
- vergrössert einen Schnitt längs II-II in Fig. 1,
- Fig. 3
- verschiedene Ausführungen einer Einzelheit einer erfindungsgemässen Anzeigeeinrichtung,
- Fig. 4
- eine Draufsicht auf eine erfindungsgemässe Anzeigeeinrichtung gemäss einer zweiten
Ausführungsform und
- Fig. 5
- vergrössert einen Schnitt längs V-V in Fig. 4.
Wege zur Ausführung der Erfindung
[0009] Die erfindungsgemässe Anzeigeeinrichtung weist (Fig. 1, 2) eine vorzugsweise ebene
Grundplatte 1 auf mit einer zum Betrachter weisenden Grundfläche, welche z.B. mehrere
Schriftzeichen trägt, von denen in Fig. 1 eines dargestellt ist. Das Schriftzeichen,
im Beispiel ein 'i', besteht aus zwei Bestandteilen, welche jeweils eine geschlossene
Kontur aufweisen. Von der Grundfläche her ist in die Grundplatte 1 eine Nut 2 eingesenkt,
welche sich nach unten erweitert und, geringfügig nach innen versetzt, jeweils der
geschlossenen Umfangslinie des Zeichenbestandteils folgt. Sie hat etwa ovalen Querschnitt.
In der Nut 2 ist ein einstückig umlaufender Zargen 3 verankert, ein biegsamer Streifen
konstanten Querschnitts, der vorzugsweise aus einem elastischen Kunststoff oder aus
Metall besteht und senkrecht von der Grundfläche absteht. Er weist an einem in der
Grundplatte 1 befestigten inneren Rand 4 einen durchgehenden Randwulst 5 auf, welcher
im erweiterten Teil der Nut 2 liegt und welcher breiter ist als der Abstand zwischen
den oberen Rändern derselben, so dass er in ihr schnappverriegelt ist und nur unter
elastischer Deformation herausgezogen werden kann.
[0010] Eine Deckplatte 6, welche die Form des Zeichens oder Zeichenbestandteils aufweist,
ist an ihrer der Grundplatte 1 zugewandten Seite mit einer Nut 7 versehen, welche,
mit der Nut 2 in der Grundplatte 1 deckungsgleich und ihr auch im Querschnitt entsprechend,
knapp innerhalb des Randes der Deckplatte 6 umläuft. Der dem inneren Rand 4 entgegengesetzte
äussere Rand 8 weist einen Randwulst 9 auf, der dem Randwulst 5 am inneren Rand 4
entspricht und der in genau entsprechender Weise in der Nut 7 verankert ist, so dass
die Deckplatte 6 sicher am Zargen 3 festgehalten ist.
[0011] Als Materialien kommen für die Grundplatte 1 und die Deckplatte 6 vor allem Acryl,
insbesondere Acrylglas in Frage, doch sind auch andere Materialien wie Metall, Kunststoff
oder sogar Verbundstoffe aus Holzspänen u.a. denkbar. Der Streifen, der den Zargen
3 bildet, sollte aus einem etwas weicheren, biegsamen, vorzugsweise elastischen Material
bestehen, so dass er manuell gebogen werden kann. In erster Linie kommt dafür Kunststoff,
z.B. Polycarbonat, PVC oder PET in Frage, doch ist auch Metall, z.B. Aluminium oder
ein Verbundmaterial möglich.
[0012] Die Ausbildungen der Randwülste 5, 9 und der Nuten 2, 7 können sehr verschieden sein,
s. Fig. 3. gemäß der Erfindung weist die Nut eine Hinterschneidung auf, d.h. ihr Querschnitt
erweitert sich unterhalb einer Engstelle und der Randwulst liegt im erweiterten Bereich
und ist breiter als die Nut an der Engstelle, so dass er ohne elastische Deformation
nicht aus der Nut herausgezogen werden kann. Der Zargen 3 ist dadurch sicher mit der
Festplatte 1 und der Deckplatte 6 verbunden, ohne dass zusätzliche Massnahmen wie
Schweissen oder Kleben erforderlich wären. Nuten der beschriebenen Art können durch
Fräsen hergestellt oder mindestens fertiggestellt werden. Der Randwulst kann jeweils
den gleichen Querschnitt aufweisen wie die Nut, doch ist dies nicht erforderlich.
Er kann, wie in Fig. 2, 4 dargestellt, hohl sein, so dass er leichter elastisch deformiert,
insbesondere komprimiert werden kann. Gewöhnlich hat der Streifen konstanten Querschnitt
und sind insbesondere die Randwülste durchgehend, doch können sie auch unterbrochen
sein.
[0013] Im übrigen kann die erfindungsgemässe Anzeigeeinrichtung optisch in vielfältiger
Weise gestaltet sein. Die Grundplatte 1 und die Deckplatte 6 können undurchsichtig,
durchsichtig oder in verschiedenen Farben durchscheinend ausgebildet sein, desgleichen
der Zargen 3. In der Regel sind Leuchtelemente 10, vorzugsweise Leuchtdioden vorgesehen.
Wie in der Ausführungsform gemäss Fig. 1, 2 kann die Grundplatte 1 durchgehend ausgebildet
sein und die Leuchtelemente 10 können jeweils im von der Grundplatte 1, der Deckplatte
6 und dem Zargen 3 umschlossenen Raum angeordnet sein. Es ist jedoch auch möglich,
in der Grundplatte 1 jeweils eine Aussparung 11 (Fig. 4, 5) vorzusehen, deren Form
jeweils der des Zeichens oder Zeichenbestandteils entspricht. Der Rand der Aussparung
11 läuft dann etwas innerhalb der Nut 2 um. Die Leuchtelemente 10 können in diesem
Fall auch hinter der Grundplatte 1 liegen, z.B. in einem Kasten, dessen Frontwand
die Grundplatte 1 bildet.
[0014] Zur Herstellung der erfindungsgemässen Anzeigeeinrichtung werden zuerst die erforderlichen
Nuten 2 in der Grundplatte 1 durch Fräsen oder durch Schneiden und anschliessendes
Fräsen der Hinterschneidung hergestellt. Je nach Ausführungsform werden ausserdem
die Aussparungen 11 ausgeschnitten oder Bohrungen für Stromzuleitungen hergestellt
und die Leuchtelemente 10 montiert. Ausserdem werden die Deckplatten 6 in gleicher
Weise wie die Grundplatte 1 mit Nuten 7 versehen.
[0015] Die Herstellung und Befestigung des Zargens 3 erfolgen für jedes Zeichen oder jeden
Zeichenbestandteil in einem Arbeitsgang so, dass der Streifen, an einer Stelle beginnend
und der Nut 2 folgend, z.B. von einer Rolle abgewickelt und sukzessive dem Verlauf
der Nut 2 entsprechend manuell gebogen und mit dem Randwulst 5 in die Nut 2 eingepresst
wird. Das manuelle Biegen des Streifens in die Form des Zargens 3 ist im allgemeinen
ohne weiteres möglich. Lediglich bei sehr scharfen Biegungen, insbesondere Ecken,
kann es nötig sein, den Streifen etwas zu erhitzen. Grosse Präzision ist beim Biegen
nicht erforderlich, da der Streifen seine genaue Form von der Nut 2 erhält, an die
er sich anpasst. Wird der Anfangspunkt wieder erreicht, so wird der Streifen dort
abgeschnitten. Die Enden können verklebt oder verschweisst werden, doch ist dies normalerweise
nicht nötig. Anschliessend wird jeweils die Deckplatte 6 so aufgesetzt, dass sich
die Nut 7 mit dem Randwulst 9 des Zargens 3 deckt und dann angedrückt, so dass der
Randwulst 9 in die Nut 7 einschnappt.
Bezugszeichenliste
[0016]
- 1
- Grundplatte
- 2
- Nut
- 3
- Zargen
- 4
- innerer Rand
- 5
- Randwulst
- 6
- Deckplatte
- 7
- Nut
- 8
- äusserer Rand
- 9
- Randwulst
- 10
- Leuchtelement
- 11
- Aussparung
1. Anzeigeeinrichtung zur permanenten Anzeige von Zeichen wie Schriftzeichen, Logos u.dgl.,
welche eine Grundplatte (1) umfasst, die mindestens eine der Kontur eines anzuzeigenden
Zeichens oder Zeichenbestandteils folgende Nut (2) aufweist sowie mindestens einen
von der Grundplatte (1) abstehenden, von einem biegsamen Streifen gebildeten an der
Grundplatte (1) befestigten Zargen (3) mit einem inneren Rand (4), mit welchem er
in die Nut (2) an der Grundplatte (1) eingreift und einem dem inneren Rand (4) entgegengesetzten
äusseren Rand (8), ausserdem mindestens eine Deckplatte (6), deren Form der Form des
Zeichens oder Zeichenbestandteils entspricht und welche längs ihres Seitenrandes mit
dem äusseren Rand (8) des Zargens (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (2) sich nach unten erweitert und der Zargen (3) einen Randwulst (5) aufweist,
welcher im erweiterten Bereich der Nut (2) liegt.
2. Anzeigeeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung der mindestens einen Deckplatte (6) am Zargen (3) dieselbe eine ihrem
Seitenrand folgende Nut (7) aufweist und der Zargen (3) mit seinem äusseren Rand (8)
in die Nut eingreift.
3. Anzeigeeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (2, 7) einer geschlossenen Linie folgt.
4. Anzeigeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Zargen (3) einstückig ist.
5. Anzeigeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Zargen (3) im wesentlichen aus Kunststoff, insbesondere Polycarbonat, PVC oder
PET besteht.
6. Anzeigeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Zargen (3) im wesentlichen aus Metall, insbesondere Aluminium besteht.
7. Verfahren zur Herstellung eines Anzeigeeinrichtunges nach einem der Ansprüche 1 bis
6, bei welchem in der Grundplatte (1) die mindestens eine Nut (2) hergestellt wird,
anschliessend zur Herstellung und Befestigung des Zargens (3) ein entsprechender biegsamer
Streifen dem Verlauf der Nut (2) der Grundplatte (1) entsprechend gebogen und mit
dem inneren Rand (4) in die Nut (2) eingeführt wird und schliesslich die Deckplatte
(6) auf den Zargen (3) aufgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (2) mit einer Hinterschneidung versehen wird und der innere Rand des biegsamen
Streifens einen Randwulst (5) aufweist, welcher beim Einführen des inneren Randes
(4) in die Nut (2) in dieselbe eingepresst wird.
8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (2) durch Fräsen hergestellt oder fertiggestellt wird.
9. Verfahren nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Streifen an einzelnen Stellen, an denen er besonders stark gebogen wird, vorgängig
erhitzt wird.
1. Display device for permanently displaying characters such as written characters, logos
and the like, which device comprises a base plate (1) having at least one groove (2)
following the contour of a character or character component to be displayed and also
at least one frame (3) which protrudes from the base plate (1), is formed by a flexible
strip, fastened to the base plate (1) and has an inner edge (4) with which it engages
with the groove (2) on the base plate (1) and an outer edge (8) opposite the inner
edge (4), also at least one cover plate (6), the shape of which corresponds to the
shape of the character or character component and which is connected along its lateral
edge to the outer edge (8) of the frame (3), characterized in that the groove (2) extends downward and the frame (3) has an edge bead (5) lying in the
extended region of the groove (2).
2. Display device according to claim 1, characterized in that for fastening the at least one cover plate (6) to the frame (3), said cover plate
has a groove (7) following its lateral edge and the outer edge (8) of the frame (3)
engages with the groove.
3. Display device according to claim 1 or 2, characterized in that the groove (2, 7) follows a closed line.
4. Display device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the frame (3) is formed in one piece.
5. Display device according to one of claims 1 to 4,
characterized in that the frame (3) is made substantially of plastics material, in particular polycarbonate,
PVC or PET.
6. Display device according to one of claims 1 to 5, characterized in that the frame (3) is made substantially of metal, in particular aluminium.
7. Method for producing a display device according to one of claims 1 to 6, in which
method the at least one groove (2) is produced in the base plate (1), subsequently,
for producing and fastening the frame (3), a corresponding flexible strip is bent
so as to correspond to the course of the groove (2) of the base plate (1) and is introduced
with the inner edge (4) into the groove (2) and, finally, the cover plate (6) is attached
to the frame (3), characterized in that the groove (2) is provided with an undercut and the inner edge of the flexible strip
has an edge bead (5) which, during the introduction of the inner edge (4) into the
groove (2), is pressed into said groove.
8. Method according to claim 7, characterized in that the groove (2) is produced or finished by milling.
9. Method according to claim 7 or 8, characterized in that the strip is heated beforehand at individual points at which it is bent particularly
markedly.
1. Dispositif de signalétique destiné à afficher de façon permanente des signes, tels
que caractères, logos et autres, qui comprend une plaque de base (1) qui présente
au moins une rainure (2) suivant le contour d'un signe ou d'un élément de signe à
afficher, ainsi qu'au moins un châssis (3) faisant saillie de la plaque de base (1),
fixé sur la plaque de base (1), formé par une bande souple, muni d'un bord intérieur
(4) par lequel il s'insère dans la rainure (2) sur la plaque de base (1) et d'un bord
extérieur (8) opposé au bord intérieur (4), en outre au moins une plaque de recouvrement
(6) dont la forme correspond à la forme du signe ou de l'élément de signe et qui est
reliée le long de son bord latéral au bord extérieur (8) du châssis (3), caractérisé en ce que la rainure (2) s'élargit vers le bas et le châssis (3) présente un renflement au
bord (5) qui est situé dans la zone élargie de la rainure (2).
2. Dispositif de signalétique selon la revendication 1, caractérisé en ce que, pour la fixation de l'au moins une plaque de recouvrement (6) sur le châssis (3),
celle-ci présente une rainure (7) suivant son bord latéral et le châssis (3) s'insère
par son bord extérieur (8) dans la rainure.
3. Dispositif de signalétique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la rainure (2, 7) suit une ligne fermée.
4. Dispositif de signalétique selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le châssis (3) est d'un seul tenant.
5. Dispositif de signalétique selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le châssis (3) est réalisé essentiellement en matière plastique, en particulier en
polycarbonate, en PVC ou en PET.
6. Dispositif de signalétique selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le châssis (3) est réalisé essentiellement en métal, en particulier en aluminium.
7. Procédé de fabrication d'un dispositif de signalétique selon l'une quelconque des
revendications 1 à 6, dans lequel l'au moins une rainure (2) est réalisée dans la
plaque de base (1), ensuite, pour fabriquer et fixer le châssis (3), une bande souple
correspondante est cintrée de manière correspondant au tracé de la rainure (2) de
la plaque de base (1) et est introduite par le bord intérieur (4) dans la rainure
(2) et enfin la plaque de recouvrement (6) est posée sur le châssis (3), caractérisé en ce que la rainure (2) est munie d'une contre-dépouille et le bord intérieur de la bande
souple présente un renflement au bord (5) qui, lors de l'introduction du bord intérieur
(4) dans la rainure (2), est enfoncé par pression dans celle-ci.
8. Procédé selon la revendication 7, caractérisé en ce que la rainure (2) est réalisée ou finie par fraisage.
9. Procédé selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que la bande est chauffée préalablement en quelques endroits où elle est cintrée particulièrement
fortement.


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