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EP 1 595 475 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.11.2007 Patentblatt 2007/46 |
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Anmeldetag: 13.04.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Lattenrost für Matratzen
Duckboard for mattress
Sommiers pour matelas
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
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Priorität: |
10.05.2004 AT 7982004
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.11.2005 Patentblatt 2005/46 |
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Patentinhaber: ADA Möbelfabrik GmbH |
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8184 Baierdorf bei Anger (AT) |
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Erfinder: |
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- Fuchs, Robert, Jun.
8184 Anger (AT)
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Vertreter: Patentanwälte
BARGER, PISO & PARTNER |
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Mahlerstrasse 9 1010 Wien 1010 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 668 038 DE-U1- 20 308 008
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DE-A1- 19 611 341 FR-A- 2 705 021
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Lattenrost für Matratzen, mit einem von Seiten-
und Endholmen begrenzten Grundrahmen, in dem ein Kopfrahmen und ein Schulterrahmen
beweglich angeordnet sind.
[0002] Ein derartiger Lattenrost ist durch die
DE 42 00 144 C1 bekanntgeworden. Gemäß dieser ist der Kopfrahmen nach oben schwenkbar und unterseitig
mittels Aufstellhebeln abstützbar. In den Kopfrahmen ist ein schwenkbarer Schulterrahmen
eingebaut. Beim Hochschwenken des Kopfrahmens ist der Schulterrahmen in begrenztem
Bereich unabhängig schwenkbar, sodass sich eine der Anatomie der Wirbelsäule angepasste
Abstützung ergibt. Nachteilig dabei ist allerdings, dass bei hochgeschwenktem Kopfrahmen
der Oberkörper eines liegenden Körpers gegenüber dem Rumpf abgewinkelt wird. Es sind
daher auch schon Lattenroste bekanntgeworden, deren Kopfrahmen mit Hilfe eines Gelenkvierecks
senkrecht aus dem Grundrahmen anhebbar ist (vgl.
AT 399 643 B,
AT 003 714 U1). Diese Lattenroste weisen aber keinen Schulterrahmen auf, sodass kein anatomisch
günstiges Liegen gewährleistet wird.
[0003] Ein Lattenrost der sowohl Kopfrahmen als auch Schulterrahmen aufweist die beweglich
angeordnet sind ist aus der
EP 0 668 038 A bekannt.
[0004] Ziel der Erfindung ist die Beseitigung der obgenannten Nachteile, dh die Gewährleistung
eines optimalen anatomischen Liegekomforts.
[0005] Dieses Ziel wird mit einem Lattenrost der eingangs genannten Art erfindungsgemäß
dadurch erreicht, dass der Kopfrahmen und der Schulterrahmen auf einer Wippe gelagert
sind, deren Schwenkachse zwischen dem Kopfrahmen und dem Schulterrahmen in den Seitenholmen
des Grundrahmens befestigt ist, und dass der Kopfrahmen und der Schulterrahmen in
an sich bekannter Weise senkrecht auf den Grundrahmen aus einer Ruhelage in vorbestimmten
Intervallen verlagerbar sind, wobei der Kopfrahmen anhebbar, der Schulterrahmen absenkbar
ist.
[0006] Durch die Möglichkeit der Auf- und Abbewegung des Kopf- und des Schulterrahmens -
bedingt durch die Wippe und die Vertikalführung ― erfährt ein horizontal liegender
Körper stets eine seiner Form bestens angepasste Abstützung.
[0007] Eine bevorzugte, weil einfache, robuste und nicht störungsanfällige Ausführungsform
der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Wippe zwei beidseits des Kopfrahmens
und des Schulterrahmens angeordnete, verwindungssteif miteinander verbundene, zweiarmige
Hebel aufweist, die jeweils im Bereich ihrer beiden Enden mit Langlöchern versehen
sind, in welche am Kopfrahmen und am Schulterrahmen befestigte Führungszapfen eingreifen.
[0008] Damit der gesamte Lattenrost im unbelasteten Zustand selbsttätig eine horizontale
Grundstellung einnehmen kann, ist es zweckmäßig, wenn zwischen dem Grundrahmen und
dem Kopfrahmen und/oder dem Schulterrahmen eine Rückstelleinrichtung vorgesehen ist.
Als solche kommt in einfachster Weise eine Feder (Zug-, Druck-, Blattfeder, usw) in
Frage.
[0009] Aufgrund der Anatomie des menschlichen Körpers stellt es kein Problem dar, wenn im
belasteten Zustand des Lattenrostes zwischen dem angehobenen Kopfrahmen und dem abgesenkten
Schulterrahmen eine Stufe vorliegt, da einerseits zwischen dem Körper und dem Lattenrost
noch eine Stufe sanft überbrückende Matratze vorhanden ist und da anderseits Kopf
und Schulter des Menschen separierte Körperteile sind. Anders liegen die Verhältnisse
an der Stufe zwischen dem abgesenkten Schulterrahmen und dem fußseitigen Teil des
Grundrahmens. Auch wenn diese Stufe durch eine aufliegende Matratze überbrückt wird,
kann dies beim Liegen als störend empfunden werden. Um daher eine Stufenbildung zwischen
dem fußseitigen Lattenrostabschnitt des Grundrahmens und dem (abgesenkten) Schulterrahmen
zu vermeiden, kann im Einklang mit der Erfindung vorgesehen sein, dass fußseitig neben
dem Schulterrahmen ein schwenkbarer Absenkrahmen vorgesehen ist, dessen Schwenkachse
im Bereich seines fußseitigen Endes in den Seitenholmen des Grundrahmens gelagert
ist und der kopfseitig am Schulterrahmen abgestützt ist. Hiebei hat sich als vorteilhaft
erwiesen, wenn beidseits des Absenkrahmens kopfseitig vorspringende Schenkelbleche
mit Langlöchern vorgesehen sind, in die beidseits des Schulterrahmens montierte Führungsbolzen
eingreifen.
[0010] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines in den Zeichnungen veranschaulichten
Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 in schematischer Seitenansicht
den Kopfteil eines erfindungsgemäßen Lattenrostes im unbelasteten Zustand, Fig. 2
den selben Lattenrost im belasteten Zustand, Fig. 3 eine Draufsicht auf den Kopfteil
gemäß Fig. 1 und Fig. 4 eine Schrägansicht von oben des gesamten erfindungsgemäßen
Lattenrostes gemäß Fig. 1 bis 3 in belastetem Zustand, wobei die fußseitigen Latten
der Übersicht halber weggelassen wurden.
[0011] Der erfindungsgemäße Lattenrost 1 weist einen Grundrahmen 2 auf, der von Seitenholmen
3 und Endholmen 4 begrenzt ist. Im Kopfteil dieses Lattenrostes 1 sind ein Kopfrahmen
5 und ein Schulterrahmen 6 beweglich angeordnet. Der Kopfrahmen 5 und der Schulterrahmen
6 sowie der Grundrahmen 2 im Fußteil tragen herkömmliche, beliebige Latten 7, handelsübliche
Tellerfederelemente odgl., die allerdings in Fig. 4 im Fußteil weggelassen wurden.
Der Kopfrahmen 5 und der Schulterrahmen 6 sind auf einer Wippe 8 gelagert, deren Schwenkachse
9 zwischen dem Kopfrahmen 5 und dem Schulterrahmen 6 in den Seitenholmen 3 des Grundrahmens
2 befestigt ist. Der Kopfrahmen 5 und der Schulterrahmen 6 sind in an sich bekannter
Weise bezüglich des Grundrahmens 2 in vertikaler Richtung aus der Ruhelage (Fig. 1,
3) in vorbestimmten Intervallen verlagerbar (Fig. 2, 4). Dazu sind sie beispielsweise
mit Schwenkbeschlägen 10 an den Seitenholmen 3 des Grundrahmens 2 unter Bildung von
Gelenkvierecken angelenkt. Im unbelasteten Zustand (Fig. 1, 3) ruht der Kopfrahmen
5 auf einer Auflage 11 auf und ist aus dieser Stellung bei Belastung anhebbar. Der
Schulterrahmen 6 befindet sich im Ruhezustand in Horizontalstellung und wird bei Belastung
(Fig. 2, 4) abgesenkt, und zwar maximal bis er an eine Stoppvorrichtung 12 anstößt.
[0012] Die Wippe 8 weist zwei beidseits des Kopfrahmens 5 und des Schulterrahmens 6 angeordnete,
verwindungssteif miteinander verbundene zweiarmige Hebel 13 auf, die jeweils im Bereich
ihrer beiden Enden mit Langlöchern 14 versehen sind, in welche am Kopfrahmen 5 und
am Schulterrahmen 6 befestigte Führungszapfen 15 eingreifen.
[0013] Zur Rückführung des Kopfrahmens 5 und des Schulterrahmens 6 in die unbelastete Ausgangslage
ist eine Rückstelleinrichtung 16 vorgesehen, die im dargestellten Ausführungsbeispiel
aus einer Zugfeder besteht, die zwischen dem kopfseitigen Endholm 4 des Grundrahmens
2 und dem kopfseitigen Ende des Kopfrahmens 5 montiert ist. Es sind jedoch hiefür
beliebige, dem Stand der Technik entsprechende andere Lösungen möglich.
[0014] Zur Verhinderung einer Stufenbildung zwischen abgesenktem Schulterrahmen 6 und fußseitigem
Grundrahmen 2 ist fußseitig neben dem Schulterrahmen 6 ein schwenkbarer Absenkrahmen
17 vorgesehen, dessen Schwenkachse 18 im Bereich seines fußseitigen Endes in den Seitenholmen
3 des Grundrahmens 2 gelagert ist. Kopfseitig ist der Absenkrahmen 17 am Schulterrahmen
6 abgestützt, und zwar durch beidseits des Absenkrahmens 17 kopfseitig vorspringende
Schenkelbleche 19, die Langlöcher 20 aufweisen, in die beidseits des Schulterrahmens
6 montierte Führungsbolzen 21 eingreifen. Wie aus Fig. 2 und 4 ersichtlich, bedingt
der Absenkrahmen 17 einen sanften Übergang vom Fußteil des Grundrahmens 2 zum Schulterrahmen
6.
[0015] Um dem dargestellten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel insgesamt gute Stabilität
zu verleihen, sind zwischen den Seitenholmen 3 des Grundrahmens 2 und dem Kopfrahmen
5 sowie dem Schulterrahmen 6 noch Führungen 22 vorgesehen, was aber im Können eines
Durchschnittsfachmanns gelegen ist. Insgesamt gewährleistet die Erfindung somit optimalen
Liegekomfort in waagrechter Stellung.
1. Lattenrost für Matratzen, mit einem von Seiten- und Endholmen begrenzten Grundrahmen,
in dem ein Kopfrahmen und ein Schulterrahmen beweglich angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfrahmen (5) und der Schulterrahmen (6)auf einer Wippe (8) gelagert sind, deren
Schwenkachse (9) zwischen dem Kopfrahmen (5) und dem Schulterrahmen (6) in den Seitenholmen
(3) des Grundrahmens (2) befestigt ist, und dass der Kopfrahmen (5) und der Schulterrahmen
(6) in an sich bekannter Weise senkrecht auf den Grundrahmen (2) aus einer Ruhelage
in vorbestimmten Intervallen verlagerbar sind, wobei der Kopfrahmen (5) anhebbar,
der Schulterrahmen (6) absenkbar ist.
2. Lattenrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippe (8) zwei beidseits des Kopfrahmens (5) und des Schulterrahmens (6) angeordnete,
verwindungssteif miteinander verbundene, zweiarmige Hebel (13) aufweist, die jeweils
im Bereich ihrer beiden Enden mit Langlöchern (14) versehen sind, in welche am Kopfrahmen
(5) und am Schulterrahmen (6) befestigte Führungszapfen (15) eingreifen.
3. Lattenrost nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grundrahmen (2) und dem Kopfrahmen (5) und/oder dem Schulterrahmen (6)
eine Rückstelleinrichtung (16) vorgesehen ist.
4. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass fußseitig neben dem Schulterrahmen (6) ein schwenkbarer Absenkrahmen (17) vorgesehen
ist, dessen Schwenkachse (18) im Bereich seines fußseitigen Endes in den Seitenholmen
(3) des Grundrahmens (2) gelagert ist und der kopfseitig am Schulterrahmen (6) abgestützt
ist.
5. Lattenrost nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass beidseits des Absenkrahmens (17) kopfseitig vorspringende Schenkelbleche (19) mit
Langlöchern (20) vorgesehen sind, in die beidseits des Schulterrahmens (6) montierte
Führungsbolzen (21) eingreifen.
1. Slatted frame for mattresses with a base frame, bordered by side and end bars, in
which a head frame and a shoulder frame are arranged to be moveable, characterised in that the head frame (5) and the shoulder frame (6) are mounted on a rocker (8), whose
pivot axle (9) is attached between the head frame (5) and the shoulder frame (6) in
the side bars (3) of the base frame (2), and in that the head frame (5) and the shoulder frame (6) in a way known per se can be displaced
perpendicular to the base frame (2) from a rest position in predetermined intervals,
the head frame (5) being able to be raised and the shoulder frame (6) being able to
be lowered.
2. Slatted frame according to Claim 1, characterised in that the rocker (8) has two two-armed, buckling resistant levers (13) connected to one
another and arranged on both sides of the head frame (5) and the shoulder frame (6),
which levers (13) are in each case provided with slot holes (14) at both their ends,
into which guide pins (15) attached to the head frame (5) and the shoulder frame (6)
engage.
3. Slatted frame according to Claim 1 or 2, characterised in that a readjusting device (16) is provided between the base frame (2) and the head frame
(5) and/or the shoulder frame (6).
4. Slatted frame according to any one of Claims 1 to 3, characterised in that at the bottom end next to the shoulder frame (6), a pivotable lowering frame (17)
is provided, whose pivot axle (18) is mounted at its bottom end in the side bars (3)
of the base frame (2) and which is supported at the top end at the shoulder frame
(6).
5. Slatted frame according to Claim 4, characterised in that on both sides of the lowering frame (17) at the top end, protruding side plates (19)
with slot holes (20) are provided, into which guide bolts (21) mounted on both sides
of the shoulder frame (6) engage.
1. Sommier à lattes pour matelas, comprenant un cadre de base délimité par des longerons
latéraux et d'extrémité, dans lequel sont disposés de façon mobile un cadre de têtière
et un cadre d'épaules, caractérisé en ce que le cadre de têtière (5) et le cadre d'épaules (6) sont montés sur une bascule (8)
dont l'axe de pivotement (9) est fixé dans les longerons latéraux (3) du cadre de
base (2), entre le cadre de têtière (5) et le cadre d'épaules (6), et en ce que le cadre de têtière (5) et le cadre d'épaules (6) peuvent être déplacés d'une manière
connue en soi, verticalement par rapport au cadre de base (2), avec des intervalles
prédéfinis, à partir d'une position de repos, le cadre de têtière (5) pouvant être
relevé, le cadre d'épaules (6) abaissé.
2. Sommier à lattes selon la revendication 1, caractérisé en ce que la bascule (8) présente deux leviers (13) à deux bras reliés entre eux de façon rigide
en torsion et disposés de part et d'autre du cadre de têtière (5) et du cadre d'épaules
(6), qui sont chacun dotés dans la zone de leurs deux extrémités de trous oblongs
(14) dans lesquels sont engagés des tenons de guidage (15) fixés sur le cadre de têtière
(5) et le cadre d'épaules (6).
3. Sommier à lattes selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'entre le cade et base (2) et le cadre de têtière (5) et/ou le cadre d'épaules (6)
est prévu un dispositif de rappel (16).
4. Sommier à lattes selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'à côté du cadre d'épaules (6), côté pieds, est prévu un cadre d'abaissement (17) pivotant
dont l'axe de pivotement (18) est monté dans les longerons (3) du cadre de base (2),
dans la zone de son extrémité située côté pieds, et qui prend appui, côté tête, sur
le cadre d'épaules (6).
5. Sommier à lattes selon la revendication 4, caractérisé en ce que de part et d'autre du cadre d'abaissement (17) sont prévues des ferrures pivotantes
(19) faisant saillie côté tête et dotées de trous oblongs (20) dans lesquels se mettent
en prise des pivots de guidage (21) montés de part et d'autre du cadre d'épaules (6).
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