(19)
(11) EP 1 596 406 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.11.2005  Patentblatt  2005/46

(21) Anmeldenummer: 05009635.3

(22) Anmeldetag:  03.05.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 13/705
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 15.05.2004 DE 102004024312

(71) Anmelder: Diehl AKO Stiftung & Co. KG
88239 Wangen (DE)

(72) Erfinder:
  • Höss, Stefan
    88299 Leutkirch (DE)
  • Prinz, Michael
    88299 Leutkirch (DE)

(74) Vertreter: Diehl Patentabteilung 
c/o Diehl Stiftung & Co. KG Stephanstrasse 49
90478 Nürnberg
90478 Nürnberg (DE)

   


(54) Tastenkappenanordnung


(57) Es wird eine Tastenkappenanordnung vorgeschlagen, die wenigstens eine Tastenkappe (10) zur Betätigung eines Schalters, Tastschalters oder dergleichen mittels eines zugeordneten Stößels sowie einen von der wenigstens einen Tastenkappe (10) separaten Halterahmen (12) mit wenigstens einem elastischen Federarm (14) als Rückstellelement zur Befestigung der Tastenkappe aufweist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tastenkappenanordnung mit wenigstens einer Tastenkappe zur Betätigung eines Schalters nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Tastenkappen bzw. Tastenkappenanordnungen werden zur Betätigung eines Tastschalters, Druckschalters, Miniatur-Schalters oder dergleichen Schalters über ein für den Benutzer optisch ansprechendes und gut zu bedienendes Element eingesetzt.

[0003] Eine solche Tastenkappenanordnung ist zum Beispiel aus der DE 298 20 853 U1 der Anmelderin bekannt. Die in dieser Druckschrift offenbarte Tastenkappenanordnung umfasst eine Tastenkappe mit einem Stößel zur Betätigung eines zugeordneten Schalters, mehrere Rasthaken zur Befestigung der Tastenkappe an einer Befestigungsplatte und mehrere horizontale Federarme als Rückstellelemente. Je nach der Anzahl der zu betätigenden Schalter wird eine entsprechende Anzahl solcher Tastenkappen benötigt und an der Befestigungsplatte befestigt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Tastenkappenanordnung mit wenigstens einer Tastenkappe bereit zu stellen, die eine größere Variabilität der Form und des Designs der Tastenkappe bei geringem Fertigungs-, Montage- und Kostenaufwand gewährleistet.

[0005] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Tastenkappenanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0006] Die Tastenkappenanordnung weist wenigstens eine Tastenkappe auf, mit welcher ein Stößel zur Betätigung eines Schalters und ein Rückstellelement zur Rückstellung der Tastenkappe nach der Betätigung des Schalters in die Ausgangsstellung wirkverbunden sind. Erfindungsgemäß weist die Tastenkappenanordnung ferner einen von der wenigstens einen Tastenkappe separaten Halterahmen mit wenigstens einem Federarm auf, wobei die Tastenkappe auf dem Federarm befestigt ist und der Federarm als Rückstellelement dient.

[0007] Durch die separate Fertigung der beiden Komponenten Tastenkappe und Halterahmen mit Federarm ist es möglich, ohne großen Aufwand die Form, die Größe, das Design und das Material der Tastenkappe an die jeweiligen Bedürfnisse des Benutzers anzupassen, ohne die gesamte Tastenkappenanordnung verändern zu müssen. Die Komponenten der Tastenkappenanordnung, die für den Benutzer im eingebauten Zustand der Tastenkappenanordnung ohnehin nicht sichtbar sind, sind an dem Halterahmen vereint, der in eine entsprechende Befestigungsplatte einsetzbar ist. Die beiden Einzelteile Tastenkappe und Halterahmen mit Federarm sind außerdem jeweils relativ einfach aufgebaut und daher auch relativ einfach und kostengünstig herstellbar.

[0008] In einer Ausführungsform der Erfindung ist die wenigstens eine Tastenkappe an ihrer Unterseite mit einem ersten Befestigungselement versehen, und der wenigstens eine Federarm ist an seiner Oberseite mit einem dazu korrespondierenden zweiten Befestigungselement versehen, sodass die wenigstens eine Tastenkappe auf dem wenigstens einen Federarm mittels Presspassung, Verrastung oder dergleichen stabiler Verbindung des ersten und des zweiten Befestigungselements befestigt werden kann.

[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die wenigstens eine Tastenkappe an ihrer Unterseite außerdem mit einem ersten Justierelement versehen, und der wenigstens eine Federarm ist mit einem dazu korrespondierenden zweiten Justierelement versehen, sodass die wenigstens eine Tastenkappe auf dem wenigstens einen Federarm mittels des ersten und des zweiten Justierelements in einer vordefinierten Ausrichtung befestigt werden kann.

[0010] Vorzugsweise ist der Stößel zur Betätigung des zugeordneten Schalters an der Unterseite des wenigstens einen Federarms angeordnet. Dabei kann die genaue Position des Stößels vorteilhafterweise unabhängig von der Positionierung der Tastenkappe frei gewählt werden.

[0011] Der wenigstens eine Federarm ist bevorzugt elastisch ausgebildet und/oder elastisch an dem Halterahmen angebracht.

[0012] Obige sowie weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten, nicht-einschränkenden Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen besser verständlich. Darin zeigen:
Fig. 1
eine Perspektivansicht von mehreren Tastenkappen gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung von schräg unten; und
Fig. 2
eine Perspektivansicht einer Tastenkappenanordnung gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung mit nur einer montierten Tastenkappe von schräg oben.


[0013] Anhand der Fig. 1 und 2 wird nun ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Tastenkappenanordnung näher beschrieben. Während die Tastenkappenanordnung dieses Ausführungsbeispiels insgesamt drei Tastenkappen zur Betätigung von insgesamt drei zugeordneten Schaltern umfasst, ist die vorliegende Erfindung auch auf Tastenkappenanordnungen mit nur einer Tastenkappe oder auch mit zwei oder mehr als drei Tastenkappen anwendbar. Die Tastenkappenanordnung der Erfindung eignet sich insbesondere zur Betätigung von Tastschaltern, Druckschaltern, Miniatur-Schaltern und dergleichen Schaltern, wie sie beispielsweise in Bedienblenden von Haushaltsgeräten wie Waschmaschinen, Trocknern und dergleichen vorhanden sind, ohne jedoch auf diese spezielle Anwendung beschränkt zu sein.

[0014] Die Hauptkomponenten der erfindungsgemäßen Tastenkappenanordnung sind wenigstens eine Tastenkappe 10 sowie ein Halterahmen 12 mit wenigstens einem Federarm 14. Die Tastenkappen 10 bilden dabei ein von dem Halterahmen 12 mit Federarmen 14 separat gefertigtes Bauteil, sodass es möglich ist, ohne großen Aufwand die Form, die Größe, das Design und auch das Material der Tastenkappen 10 an die jeweiligen Bedürfnisse des Benutzers anzupassen, ohne die gesamte Tastenkappenanordnung und die zugehörigen Fertigungswerkzeuge verändern zu müssen. Dies gewährleistet eine hohe Flexibilität in der Herstellung dieser Tastenkappenanordnung bei gleichzeitig geringem Fertigungs- und Montageaufwand.

[0015] Wie in der Perspektivansicht von Fig. 1 zu erkennen, sind die Tastenkappen 10 an ihrer Unterseite jeweils mit einem ersten Befestigungselement 16 und einem ersten Justierelement 18 versehen. In dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel ist das erste Befestigungselement 16 in der Form eines speziellen Facettenkörpers ausgebildet, während das erste Justierelement 18 in der Form eines Stiftes ausgebildet ist.

[0016] Der Halterahmen 12 besteht vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial und ist steif ausgebildet. Die in diesem Ausführungsbeispiel drei Federarme 14 sind bevorzugt einstückig mit dem Halterahmen 12 ausgebildet, wobei die Verbindung zwischen dem Halterahmen 12 und den Federarmen 14 für die erforderliche Elastizität dieser Federarme 14 sorgt, sodass die Federarme 14 als Rückstellelemente der Tastenkappenanordnung dienen können. Alternativ oder zusätzlich ist es auch möglich, die Federarme 14 aus einem elastischen Material zu fertigen.

[0017] Auf der Oberseite der Federarme 14 ist jeweils ein zweites Befestigungselement 20 vorgesehen, das korrespondierend zu dem ersten Befestigungselement 16 der Tastenkappen 10 ausgebildet ist. In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist das zweite Befestigungselement 20 der Federarme in der Form eines (Kegel-)Doms ausgebildet, sodass die Tastenkappen 10 auf den Federarmen 14 mittels Presspassung zwischen den ersten und den zweiten Befestigungselementen 16, 20 befestigt werden können. Die Form der ersten und zweiten Befestigungselemente 16, 20 ist selbstverständlich nicht nur auf die in den Figuren dargestellte beschränkt; zum Beispiel können die ersten und die zweiten Befestigungselemente 16, 20 auch für eine Verrastung oder dergleichen stabile Verbindung ausgebildet sein.

[0018] Die Federarme 14 des Halterahmens 12 weisen ferner jeweils ein zweites Justierelement 22 auf, das korrespondierend zu den ersten Justierelementen 18 der Tastenkappen 10 ausgebildet ist. In dem hier gezeigten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das zweite Justierelement 22 der Federarme 14 als Nut ausgebildet, in welche das als Stift ausgebildete erste Justierelement 18 der Tastenkappe 10 eingreifen kann. Die Form und die Größe der ersten und zweiten Justierelemente 18, 22 sind selbstverständlich nicht nur auf die in den Figuren dargestellten beschränkt.

[0019] Mittels der ersten und der zweiten Justierelemente 18 und 22 können die Tastenkappen 10 auf einfache Weise in einer vordefinierten Ausrichtung auf den Federarmen 14 befestigt werden. Grundsätzlich wäre es natürlich auch möglich, diese Justagefunktion der ersten und zweiten Justierelemente 18, 22 in die Ausgestaltung der ersten und zweiten Befestigungselemente 16, 20 zu integrieren.

[0020] An den Federarmen 14, insbesondere an deren Unterseite, ist außerdem jeweils ein Stößel (nicht dargestellt) angebracht, mit welchem ein dem Federarm 14 bzw. der darauf befestigten Tastenkappe 10 zugeordneter Schalter betätigt wird, wenn der Federarm 14 über die Tastenkappe 10 gedrückt wird. Nachdem die Tastenkappe 10 wieder losgelassen wird, wird die Tastenkappe 10 durch den Federarm 14 wieder in ihre Ausgangsstellung zurück gestellt und der Stößel dabei ebenfalls zurückgezogen.

[0021] Alternativ wäre es auch möglich, den Stößel an der Unterseite der Tastenkappe 10 vorzusehen und durch eine entsprechende Ausnehmung in dem Federarm 14 zu führen. Die Anbringung des Stößels an dem Federarm 14 hat jedoch den Vorteil einer größeren Freiheit bei der Gestaltung der Tastenkappe. Außerdem kann der Stößel in diesem Fall unabhängig von der genauen Position der Tastenkappe 10 auf dem Federarm 14 an dem Federarm positioniert und dem Schalter zugeordnet werden.

[0022] Der Halterahmen 12 ist ferner mit Befestigungsmitteln wie beispielsweise Rasthaken (nicht dargestellt) versehen, mit welchen der Halterahmen 12 an einer entsprechenden Befestigungsplatte ― zum Beispiel der Leiterplatte, auf der auch die Schalter montiert sind ― in bekannter und daher nicht näher zu erläuternder Weise befestigt werden kann.

BEZUGSZIFFERNLISTE



[0023] 
10
Tastenkappe
12
Halterahmen
14
Federarm
16
erstes Befestigungselement (Facette)
18
erstes Justierelement (Stift)
20
zweites Befestigungselement (Dom)
22
zweites Justierelement (Nut)



Ansprüche

1. Tastenkappenanordnung mit wenigstens einer Tastenkappe (10), mit welcher ein Stößel zur Betätigung eines Schalters und ein Rückstellelement zur Rückstellung der Tastenkappe nach der Betätigung des Schalters in die Ausgangsstellung wirkverbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Tastenkappenanordnung ferner einen von der wenigstens einen Tastenkappe (10) separaten Halterahmen (12) mit wenigstens einem Federarm (14) aufweist, wobei die Tastenkappe auf dem Federarm befestigt ist und der Federarm als Rückstellelement dient.
 
2. Tastenkappenanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens eine Tastenkappe (10) an ihrer Unterseite mit einem ersten Befestigungselement (16) versehen ist und der wenigstens eine Federarm (14) an seiner Oberseite mit einem zweiten Befestigungselement (20) versehen ist; und
dass die wenigstens eine Tastenkappe (10) auf dem wenigstens einen Federarm (14) mittels Presspassung oder Verrastung des ersten und des zweiten Befestigungselements (16, 20) befestigt ist.
 
3. Tastenkappenanordnung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens eine Tastenkappe (10) an ihrer Unterseite mit einem ersten Justierelement (18) versehen ist und der wenigstens eine Federarm (14) mit einem zweiten Justierelement (22) versehen ist; und
dass die wenigstens eine Tastenkappe (10) auf dem wenigstens einen Federarm (14) mittels des ersten und des zweiten Justierelements (18, 22) in einer vordefinierten Ausrichtung befestigt ist.
 
4. Tastenkappenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stößel an der Unterseite des wenigstens einen Federarms (14) angeordnet ist.
 
5. Tastenkappenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der wenigstens eine Federarm (14) elastisch ausgebildet und/oder elastisch an dem Halterahmen (12) angebracht ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht