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(11) |
EP 1 598 215 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.04.2010 Patentblatt 2010/17 |
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Anmeldetag: 21.05.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Spitzer für einen Stift
Sharpener for a pencil
Taille-crayon pour un crayon
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.11.2005 Patentblatt 2005/47 |
| (73) |
Patentinhaber: KUM Limited |
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Trim, Co. Meath (IE) |
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Erfinder: |
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- Lüttgens (jr.), Fritz
91054 Erlangen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Tergau & Pohl Patentanwälte |
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Mögeldorfer Hauptstrasse 51 90482 Nürnberg 90482 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 743 120 DE-C- 606 888 FR-A- 1 068 481 US-A- 1 887 422 US-A- 5 379 817
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DE-A- 19 952 039 DE-C- 668 717 US-A- 1 601 118 US-A- 4 620 558
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Spitzer für einen Stift, insbesondere einen
Kosmetikstift, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0003] Ein Spitzer wird üblicherweise dazu eingesetzt, die Mine eines Stiftes anzuspitzen
und dabei eine gegebenenfalls vorhandene Minenumhüllung abzuschälen. Herkömmlicherweise
umfasst ein Spitzer einen etwa quaderförmigen Spitzerkörper, in welchen ein im Wesentlichen
kreiskegelförmiger Spitzkonus als Führung für die Stiftspitze derart eingebracht ist,
dass seine Mantelfläche eine Außenfläche des Spitzerkörpers etwa tangiert. In der
Umgebung dieser Tangente ist der Spitzkonus über einen Spanauswurfschlitz zu der anliegenden
Außenfläche des Spitzerkörpers hin geöffnet. Ein Spitzer umfasst des Weiteren ein
Schälmesser, das tangential bezüglich der Mantelfläche des Spitzkonus auf dem Spitzerkörper
befestigt ist und mit einer Schneidkante in den Spanauswurfschlitz hineinragt, so
dass bei Verdrehung eines in den Spitzkonus eingeschobenen Stiftes gegenüber dem Spitzerkörper
durch die Schneidkante des Schälmessers ein Span von dem Stift abgehoben wird.
[0004] Neben Stiften mit hartem Minenmaterial werden vielfach Stifte mit weicher, plastischer
Mine eingesetzt. Insbesondere Kosmetikstifte zählen meistens zu diesen so genannten
Weichminenstiften. Beim Spitzen eines Weichminenstiftes tritt verstärkt das Problem
auf, dass das abgeschälte weiche Minenmaterial im Spitzkonus oder am Schälmesser haften
bleibt und klumpenartige Rückstände bildet. Dies kann zu einer Verschmutzung oder
Verschmierung der Stiftoberfläche beim Spitzvorgang oder sogar zu einer Verstopfung
des Spitzkonus oder einer sonstigen Beeinträchtigung der Spitzfunktion führen und
ist deshalb unerwünscht.
[0005] Spezialspitzer für Weichminenstifte sind deshalb häufig mit einem vergleichsweise
breiten Spanauswurfschlitz und/oder einer dem Spitzermesser entgegengesetzten Öffnung
des Spitzkonus versehen, um den Auswurf der Minenmasse zu erleichtern und das Schälmesser
sowie die Spitze des Spitzkonus zum Zweck der Reinigung leichter zugänglich zu machen.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen besonders kompakten und kostengünstig
herstellbaren sowie insbesondere im Zusammenhang mit einem Kosmetikstift besonders
vorteilhaften Spitzer anzugeben.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruches 1.
[0008] Danach umfasst der Spitzerkörper eine Führungshülse sowie eine an diese Führungshülse
angeformte Messerhalterung. Die Führungshülse wird von einer Bohrung durchsetzt, die
einen Stiftführungskanal definiert. Im Gegensatz zu dem Spitzkonus eines herkömmlichen
Spitzers ist diese Bohrung derart beschaffen, dass ein in Spitzposition eingeführter
Stift die Führungshülse vollständig durchsetzt und zumindest ein Teil der Stiftspitze
auf der der Einführseite entgegengesetzten Seite wieder heraussteht. Die Führungshülse
und insbesondere deren Bohrung weisen somit entlang der Achse der Bohrung ein Einführende
und ein entgegengesetztes Austrittsende für den Stift auf. Als Stiftführungskanal
ist das Volumen bezeichnet, das ein zu spitzender Stift in Spitzposition innerhalb
und außerhalb der Führungshülse einnimmt. Der Stiftführungskanal ergibt sich durch
das Innenvolumen der Bohrung und deren gedankliche Verlägerung in den außerhalb der
Führungshülse gelegenen Raum.
[0009] Auf der Messerhalterung ist eine Auflagefläche für das Schälmesser derart angeordnet,
dass das hierauf positionierte Schälmesser in axialer Richtung über das des Austrittsendes
der Führungshülse hinaussteht und zur Achse des Stiftführungskanals schräg angestellt
ist. Das Schälmesser ist dabei insbesondere derart bezüglich der Achse des Stiftführungskanals
ausgerichtet, dass die Schneidkante des Schälmessers etwa eine die Achse des Stiftführungskanals
schneidende Linie bildet.
[0010] Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, den Spitzerkörper eines Spitzers auf das Wesentliche
zu reduzieren. Als wesentlich wird dabei die Wand eines Stiftführungskanals sowie
eine hierzu geeignet positionierte Auflagefläche für das Schälmesser erkannt. Die
Wand des Stiftführungskanals wird erfindungsgemäß durch die Führungshülse zur Verfügung
gestellt, die Auflagefläche zweckmäßigerweise durch die an die Führungshülse angeformte
Messerhalterung.
[0011] Der auf diese Weise gebildete Spitzerkörper ist sowohl besonders materialsparend
ausgebildet als auch unter fertigungstechnischen Aspekten einfach herstellbar. Insbesondere
ist der aus der Führungshülse und der Messerhalterung gebildete Spitzerkörper besonders
kostengünstig als Gussteil aus Metall oder Kunststoff herstellbar, zumal hierfür eine
vergleichweise einfache und damit preiswerte Gussform verwendbar ist. Andererseits
bewirkt die vorstehend beschriebene Ausbildung des Spitzerkörpers, dass das Spitzermesser
und die Stiftspitze beim Spitzvorgang weitgehend frei liegen. Bevorzugt umgibt die
Messerhalterung den Stiftführungskanal lediglich in einem Umfangswinkelbereich von
etwa 90°, so dass der Stiftführungskanal im Bereich der Stiftspitze in einem Umfangswinkelbereich
von etwa 270° nicht durch Umfassungswände begrenzt ist. Hierdurch werden eine Verstopfung
des Spitzers und sonstige, durch anhaftende Minenmasse eines Weichminenstiftes verwendete
Funktionsstörungen besonders wirkungsvoll vermieden.
[0012] Um eine gute Führung eines zu spitzenden Stiftes entlang der Achse des Stiftführungskanals
zu gewährleisten, ist die Bohrung der Führungshülse zweckmäßigerweise zumindest in
einem an das Einführende angrenzenden Abschnitt in Anpassung an den bevorzugten Stiftdurchmesser
zylindrisch ausgeführt. Im Bereich des Austrittsendes ist dagegen bevorzugt ein sich
zu diesem hin konisch verjüngender Bohrungsabschnitt vorgesehen, der einen Anschlag
für den Stift bildet und damit eine gleichmäßige kontrollierte Spanabnahme sicherstellt.
[0013] In einer materialsparenden Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Führungshülse
einen im Querschnitt kreisförmigen Außenumfang aufweist. Der Außenumfang der Führungshülse
kann davon abweichend aber auch beispielsweise polygonal gestaltet sein.
[0014] Vorteilhaft sowohl in Hinblick auf die Stabilität als auch eine einfache Herstellbarkeit
des Spitzerkörpers ist eine im Wesentlichen keilförmige Ausbildung der Messerhalterung,
wobei die Keilschräge die Auflagefläche für das Schälmesser bildet. Die Messerhalterung
ist hierbei mit der Keilbasis, d.h. dem hohen Keilende, an einen Umfangsbereich der
Führungshülse angeformt, so dass die Längsachse des Keils etwa parallel versetzt zur
Achse des Stiftführungskanals ausgerichtet ist und die Horizontalfläche des Keils
mit dieser Achse etwa in einer Ebene liegt.
[0015] Erfindungsgemäß ist an den Umfang der Führungshülse mindestens ein-Stützflügel angeformt,
der - in Blickrichtung entlang der Achse des Stiftführungskanals gesehen - im Wesentlichen
radial von der Führungshülse abragt. Bevorzugt sind zwei solche Stützflügel vorgesehen,
die in einander entgegengesetzter Stellung am Unfang der Führungshülse angeordnet
sind. Der oder die Stützflügel ermöglichen - ähnlich wie die Flügel einer Flügelmutter
- eine vereinfachte manuelle Bedienung des Spitzers. Der oder die Stützflügel dienen
des Weiteren auch zum einfachen und vorteilhaften Fixieren des Spitzerkörpers in einem
Spanfanggehäuse oder zum Einspannen des Spitzerkörpers in der Antriebsmechanik eines
handkurbel- oder motorbetriebenen Spitzautomaten. In letzterem Fall bildet der erfindungsgemäße
Spitzer ein preiswertes Schälwerk für den Spitzautomaten.
[0016] Zweckmäßigerweise ist ein Stützflügel im Bereich der Messerhalterung an die Führungshülse
angeformt, so dass die Messerhalterung in den Stützflügel integriert ist. Des Weiteren
sind der oder die Stützflügel vorzugsweise - ebenfalls analog zu den Flügeln einer
Flügelmutter - ausgehend von der Führungshülse nach hinten, d.h. in axialer Richtung
über das Austrittsende der Führungshülse hinausgeführt. In dieser Ausführung flankieren
der oder die Stützflügel das Schälmesser und schirmen es somit gegen eine versehentliche
Berührung der Schneidkante ab.
[0017] In einer weiteren, insbesondere im Hinblick auf die Stabilität des Spitzerkörpers
vorteilhaften Ausführung sind die von der Führungshülse abgewandten Enden zweier Stützflügel
miteinander verbunden, so dass die Stützflügel einen geschlossenen Stützrahmen bilden.
In einer besonders bevorzugten Form eines solchen Stützrahmens sind die von der Führungshülse
abgewandten Enden der Stützflügel nicht direkt miteinander verbunden. Vielmehr ist
das von der Führungshülse abgewandte Ende eines jeden Stützflügels wiederum am Umfang
einer zweiten Hülse angeformt, die koaxial mit der Führungshülse angeordnet ist und
als Einsteckhülse für die Antriebswelle eines Spitzautomaten vorgesehen ist. Diese
Einsteckhülse ist bevorzugt mit einer im Wesentlichen zentralen Bohrung versehen,
die einen nicht-kreisförmigen Querschnitt aufweist, um eine formschlüssige Drehmomentübertragung
von der Antriebswelle auf den Spitzerkörper zu ermöglichen. Geeignet ist diesbezüglich
insbesondere eine Bohrung mit einem Querschnitt in Form eines Polygons oder Kreissegmentes.
[0018] Ein wesentlicher Vorteil des beschriebenen Spitzers liegt darin, dass er unter Verwendung
desselben Spitzerkörpers multifunktional verwendbar ist, einerseits als offener Handspitzer,
andererseits durch Kombination des Spitzerkörpers mit einem Spanfanggehäuse als Gehäusespitzer
und wiederum andererseits als preiswertes Schneidwerk eines Spitzautomaten.
[0019] Ein zur Halterung des Spitzerkörpers vorteilhaftes Spanfanggehäuse umfasst mindestens
eine Führungsnut, in welcher ein korrespondierender Stützflügel des Spitzerkörpers
formschlüssig einliegt. In einer insbesondere für ein besonders schlankes Spanfanggehäuse
vorteilhaften Bauform ist vorgesehen, das Spitzergehäuse entlang der oder jeder Führungsnut
in das Spanfanggehäuse einzuschieben. In einer alternativen Ausführung des Spanfanggehäuses
ist ein Rand der Führungsnut als Aufrastnase ausgebildet. In dieser Ausführungsform
wird der Spitzerkörper mit dem Stützfügel bzw. den Stützflügeln senkrecht zu der oder
jeder Führungsnut in diese eingerastet.
[0020] Aufgrund der äußerst kompakten Größe des Spitzerkörpers lässt sich auch das Spitzergehäuse
sehr kompakt realisieren. Dies ist insbesondere bei einem zum Spitzen von Kosmetikstiften
vorgesehenen Spitzer von großem Vorteil, zumal die kompakte Größe des Spanfanggehäuses
eine unproblematische Mitnahme des Spitzers in einer Tasche etc. erleichtert. Weiterhin
kann eine Kombination mehrerer Spitzerkörper durch die Anmelderin vorgenommere Änderung
in einem gemeinsamen Gehäuse vorgesehen sein. Zweckmäßigerweise sind hierbei insbesondere
Spitzerkörper, die für verschiedene Stiftdurchmesser ausgelegt sind, miteinander kombiniert.
Denkbar ist hierbei jedoch auch die Kombination von Spitzerkörpern aus unterschiedlichem
Material, insbesondere Kunststoff und Metall.
[0021] Weitterhin ist denkbar, ein zur Aufnahme eines Spitzerkörpers konzipiertes Spanfanggehäuse
derart auszubilden, dass verschiedene Spitzerkörper wahlweise gegeneinander austauschbar
sind.
[0022] Anstelle der Einsteckhülse ist in einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung
eine Schutzkappe vorgesehen, welche auf die Stiftspitze aufsetzbar ist. Der Spitzer
kann in dieser Ausführung einerseits stets in Verbindung mit dem Stift aufgehoben
werden und ist somit bei Bedarf sofort greifbar. Andererseits dient der Spitzer in
seiner Zusatzfunktion als Schutzkappe gleichzeitig zum Schutz der Stiftmine.
[0023] Die Schutzkappe und der eigentliche Spitzerkörper sind bevorzugt zu einander axial
entgegengesetzten Seiten geöffnet, so dass der Spitzer lediglich umgedreht werden
muss, um ihn wahlweise zum Spitzen oder in seiner Funktion als Schutzkappe zu verwenden.
Die Schutzkappe entfaltet dabei ihre Schutzfunktion in besonderem Maße, wenn sie an
dem der Führungshülse zugewandten Ende geschlossen ist.
[0024] Die Schutzkappe umschließt den Stiftumfang bevorzugt luftdicht, um das Austrocknen
der Mine zu verhindern. Dies ist insbesondere bei Kosmetikstiften, deren Minenmasse
häufig einen besonders hohen Wasseranteil aufweist. Zu diesem Zweck ist die Schutzkappe
an einem an ihre Einführöffnung angrenzenden Innenabschnitt bevorzugt mit einem sich
geringfügig verjüngenden Dichtkonus versehen, der sich beim Einführen des Stiftes
dichtend an den Stiftumfang anlegt. Die Schutzkappe besteht zweckmäßigerweise aus
einem elastischen Material, insbesondere einem Kunststoffmaterial.
[0025] Nachfolgend.werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher
erläutert. Darin zeigen:
- Fig. 1
- in Draufsicht von oben auf das Schälmesser einen Spitzer mit einem eine Führungshülse
und eine an diese angeformte Messerhalterung umfassenden Spitzerkörper,
- Fig. 2
- in Seitenansicht den Spitzer gemäß Fig. 1,
- Fig. 3
- in einem Längsschnitt den Spitzer gemäß Fig. 1,
- Fig. 4
- in Darstellung gemäß Fig. 1 eine zweite Ausführungsform des Spitzers,
- Fig. 5
- in Darstellung gemäß Fig. 2 den Spitzer gemäß Fig. 4,
- Fig. 6
- in Darstellung gemäß Fig. 3 den Spitzer gemäß Fig. 4,
- Fig. 7
- in Darstellung gemäß Fig. 1 eine dritte Ausführungsform des Spitzers,
- Fig. 8
- in Darstellung gemäß Fig. 2 den Spitzer gemäß Fig. 7,
- Fig. 9
- in Darstellung gemäß Fig. 3 den Spitzer gemäß Fig. 7,
- Fig. 10
- in perspektivischer Darstellung den Spitzer gemäß Fig. 7,
- Fig. 11
- in gegenüber Fig. 7 gedrehter Draufsicht den Spitzer gemäß Fig. 7 sowie die eine mit
diesem antriebsmäßig verbundene Antriebswelle eines Spitzautomaten,
- Fig. 12
- im Querschnitt ein Spanfanggehäuse des Spitzers, sowie in axialer Draufsicht den in
das Spanfanggehäuse eingesetzten Spitzerkörper gemäß Fig. 7,
- Fig. 13
- in Darstellung gemäß Fig. 12 den Spitzer mit einer alternativen Ausführung des Spanfanggehäuses,
- Fig. 14
- in Darstellung gemäß Fig. 1 eine vierte Ausführungsform des Spitzers,
- Fig. 15
- in Darstellung gemäß Fig. 2 den Spitzer gemäß Fig. 14, und
- Fig. 16
- in Darstellung gemäß Fig. 3 den Spitzer gemäß Fig. 14.
[0026] Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren stets mit den gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0027] Der in den Fig. 1 bis 3 in einer ersten Ausführungsform dargestellte Spitzer 1 umfasst
einen einstückigen Spitzerkörper 2 aus Kunststoff oder Metall sowie ein Schälmesser
3. Der Spitzerkörper 2 umfasst wiederum eine Führungshülse 4 und eine an diese angeformte
Messerhalterung 5.
[0028] Die Führungshülse 4 ist von einer zentralen Bohrung 6 durchsetzt, die einen Stiftführungskanal
7 definiert. Die Führungshülse 4 und insbesondere deren Bohrung 6 weisen ein Einführende
8 auf, an welchem ein zu spitzender Stift S (Fig. 10) im Zuge des Spitzvorgangs in
die Bohrung 6 einzuführen ist. Das dem Einführende 8 axial entgegengesetzte Ende der
Führungshülse 4 und deren Bohrung 6, zu welchem die Stiftspitze des Stiftes S in Spitzposition
wieder aus der Führungshülse 4 heraussteht, ist als Austrittsende 9 bezeichnet. Der
Stiftführungskanal 7 bezeichnet das Volumen, das der zu spitzende Stift S in Spitzstellung
innerhalb und außerhalb der Führungshülse 4 einnimmt.
[0029] In einem an das Einführende 8 angrenzenden Abschnitt 10 der Führungshülse 4 ist die
Bohrung 6 zylindrisch, d.h. insbesondere mit konstantem Durchmesser, ausgeführt. Dieser
zylindrische Abschnitt 10 dient zur Gewährleistung einer guten Führung des Stifts
S entlang der Achse 11 des Stiftführungskanals 7. In einem an das Austrittsende 9
angrenzenden Abschnitt 12 der Führungshülse 4 verjüngt sich die Bohrung 6 dagegen
zum Austrittsende 9 hin konisch. Dieser konische Abschnitt 12 der Bohrung 6 dient
als Anschlag des Stiftes S in der Spitzposition.
[0030] Der Außenumfang 13 der Führungshülse 4 ist prinzipiell beliebig gestaltbar. In den
dargestellten Ausführungsbeispielen ist der Außenumfang 13 der Führungshülse 4 aber
stets kreisförmig ausgebildet.
[0031] Die Messerhalterung 5 hat, wie insbesondere aus den Fig. 2 und 3 erkennbar ist, im
Wesentlichen die Form eines Keils, dessen Horizontalfläche 14 mit geringem Abstand
parallel zur Achse 11 des Stiftführungskanals 7 ausgerichtet ist. Die Schrägfläche
der Keilform bildet dagegen eine Auflagefläche 15, auf welcher das Schälmesser 3 unter
einem Winkel bezüglich der Achse 11 positioniert ist. Die Auflagefläche 15 ist hierzu
insbesondere an ihrem von der Achse 11 abgewandten Rand mit einer relingartigen Positionierhilfe
16 umgeben, an welcher das Schälmesser 3 angelegt ist. Das Schälmesser 3 ist in dieser
Position derart ausgerichtet, dass seine Schneidkante 17 eine die Achse 11 etwa schneidende
Linie bildet. Das Schälmesser 3 ist mittels einer Befestigungsschraube 18 auf der
Auflagefläche 15 fixiert.
[0032] Die Messerhalterung 5 ist mit ihrer Längsachse parallel versetzt zu der Achse 11
angeordnet, so dass ihre Keilspitze 19 von der Führungshülse 4 abgewandt ist, und
die der Keilspitze 19 entgegengesetzte Keilbasis 20 entsprechend der Führungshülse
4 zugewandt ist. Die Messerhalterung 5 überlappt im Bereich der Keilbasis 20 mit der
Führungshülse 4 in einem axialen Bereich, der die axiale Länge des konischen Abschnitts
12 der Führungshülse 4 übersteigt. Durch diese Überlappung wird erreicht, dass der
Stift S bis zu seinem Außenumfang sauber abgeschält wird. Im Überlappungsbereich ist
die Führungshülse 4 mit einem Spanauswurfschlitz 21 versehen, in den die Schneidkante
17 des Schälmessers 3 hineinragt.
[0033] In dem überwiegenden Bereich ihrer axialen Erstreckung ragt die Messerhalterung 5
über das Austrittsende 9 der FÜhrungshülse 4 hinaus. In diesem Bereich hängt das Schälmesser
3 und der beim Spitzvorgang von dem Stift S eingenommene Stiftführungskanal 7 quasi
frei im Raum.
[0034] Der Spitzerkörper 2 umfasst zusätzlich zwei Stützflügel 25,26, deren jeder im Bereich
eines Endes 27 an den Außenumfang 13 der Führungshülse 4 angeformt ist und von dort
- im Querschnitt entlang der Achse 11 gesehen - radial abragt. Die beiden Stützflügel
25,26 sind dabei insbesondere an zueinander entgegengesetzten Umfangsbereichen der
Führungshülse 4 angeordnet, so dass der Spitzerkörper 2 etwa die Form einer Flügelmutter
hat.
[0035] Jeder Stützflügel 25,26 weist eine langgestreckte, plättchenartige Form auf, deren
Längserstreckung parallel zu der Achse 11 ausgerichtet ist. Von dem der Führungshülse
4 zugewandten Ende 27 aus erstreckt sich jeder Stützflügel 25,26 in Richtung des Austrittsendes
9 und über dieses hinaus. Die Stützflügel 25,26 flankieren somit in axialer Richtung
die Messerhalterung 5 und das Schälmesser 3. Die Stützflügel 25,26 sind derart angeordnet,
dass eine jeweilige Unterfläche 28 eines jeden Stützflügels 25,26 mit der Horizontalfläche
14 der keilförmigen Messerhalterung 5 fluchtet. Die Messerhalterung 5 ist dabei in
den Stützflügel 25 integriert, so dass die Unterfläche 28 des Stützflügels 25 mit
der Horizontalfläche 14 der Messerhalterung 5 eine gemeinsame, zusammenhängende Fläche
bildet.
[0036] In den Fig. 4 bis 6 ist eine zweite Ausführungsform des Spitzers 1 dargestellt. Diese
gleicht der ersten Ausführungsform (Fig. 1 bis 3), unterscheidet sich jedoch von letzterer
dadurch, dass die Stützflügel 25,26 im Bereich ihres von der Führungshülse 4 abgewandten
und damit dem jeweiligen Ende 27 entgegengesetzten Ende 30 zusammengeführt und einstückig
miteinander verbunden sind. Die Stützflügel 25,26 bilden somit einen im Wesentlichen
rechteckigen, geschlossenen Stützrahmen 31, in den die Messerhalterung 5 und die Führungshülse
4 integriert sind.
[0037] In den Fig. 7 bis 9 ist eine dritte Ausführungsform des Spitzers 1 dargestellt. Bei
dieser Ausführungsform ist aus den Stützflügeln 25,26 wiederum ein geschlossener Stützrahmen
31 gebildet. Jedoch sind die Enden 30 der Stützflügel 25,26 hier nicht direkt miteinander
verbunden, sondern jeweils an den Außenumfang 35 einer Einsteckhülse 36 angeformt,
die koaxial mit der Führungshülse 4 und axial zu dieser versetzt angeordnet ist, so
dass die Messerhalterung 5 zwischen der Führungshülse 4 und der Einsteckhülse 36 aufgenommen
ist. Die Einsteckhülse 36 ist mit einer Bohrung 37 versehen, in welche eine Antriebswelle
38 (Fig. 11) eines Spitzautomaten einsteckbar ist. Um eine zur Übertragung von Drehmomenten
wirksame Formschlussverbindung zwischen einer solchen Antriebswelle 38 und dem Spitzerkörper
2 auszubilden, hat die Bohrung 37 einen nicht-kreisförmigen Querschnitt. In dem dargestellten
Ausführungsbeispiel ist der Querschnitt der Bohrung 37 kreissegmentförmig ausgebildet,
wie insbesondere in den Fig. 12 und 13 erkennbar ist.
[0038] Fig. 10 zeigt das dritte Ausführungsbeispiel des Spitzers (Fig. 7 bis 9) in perspektivischer
Darstellung mit einem in Spitzposition in die Führungshülse 4 eingeführten Stift S.
[0039] Der Spitzer 1 ist vorteilhaft in verschiedenen Funktionalitäten verwendbar. So können
alle dargestellten Ausführungsbeispiele des Spitzers 1 als offener Handspitzer verwendet
werden. Des Weiteren kann der Spitzer 1 infolge seiner kompakten Form auch vorteilhaft
als Schneidwerk eines handkurbel-oder motorbetriebenen Spitzautomaten eingesetzt werden.
Hierfür ist insbesondere das dritte Ausführungsbeispiel (Fig. 7 bis 9) geeignet.
[0040] Fig. 11 zeigt dieses Ausführungsbeispiel des Spitzers 1 zusammen mit der in die Einsteckhülse
36 eingesteckten Antriebswelle 38 des (nicht näher dargestellten) Spitzautomaten.
[0041] Optional umfasst der Spitzer 1 zusätzlich ein Spanfanggehäuse 40, in welchem der
Spitzerkörper 2 aufgenommen ist (Fig. 12 und 13). Zur Halterung des Spitzerkörpers
2 umfasst das Spanfanggehäuse 40 zwei parallel zueinander in entgegengesetzte Gehäuseseitenwände
41 und 42 eingebrachte Führungsnuten 43, wobei in jeder Führungsnut 43 ein korrespondierender
Stützflügel 25 bzw. 26 formschlüssig einliegt. Der solchermaßen gebildete Spitzer
1 hat insbesondere den Vorteil, dass der Spitzerkörper 2 nicht - wie gewöhnlich -
auf einem Boden des Spanfanggehäuses 40 aufgebaut ist, sondern im Innenraum 44 des
Spanfanggehäuses hängt. Der Stiftführungskanal 7 ist hierdurch wiederum weitgehend
zum Innenraum 44 des Spanfanggehäuses 40 hin offen, so dass ein besonders guter Auswurf
des abgeschälten Minenmaterials sichergestellt ist.
[0042] Die Fig. 12 und 13 zeigen zwei bevorzugte Varianten des Spanfanggehäuses 40, die
sich insbesondere hinsichtlich der Befestigung des Spitzerkörpers 2 unterscheiden.
In der Variante gemäß Fig. 12 ist das Spanfanggehäuse 40 im Querschnitt einstückig
ausgeführt. Der Spitzerkörper 2 wird hierbei entlang der Führungsnuten 43 in das Spanfanggehäuse
40 eingeschoben. In der Variante gemäß Fig. 13 umfasst das Spanfanggehäuse 40 dagegen
einen Gehäuseboden 45 und einen von diesem abnehmbaren Gehäusedeckel 46. Der Spitzerkörper
2 wird in dieser Variante bei geöffnetem Gehäusedeckel 46 von oben, und damit quer
zu der Erstreckung der Führungsnuten 43 in den Gehäuseboden 45 eingesetzt. Um das
Einsetzen zu erleichtern, ist der dem Gehäusedeckel 46 zugewandte Rand einer jeden
Führungsnut 43 durch eine oder mehrere Rastnasen 47 gebildet, über welche der korrespondierende
Stützflügel 25,26 in die Führungsnut 43 aufgerastet wird.
[0043] In den Fig. 14 bis 16 ist eine vierte Ausführungsform des Spitzers 1 dargestellt,
bei welcher anstelle der Einsteckhülse 36 (gemäß Fig. 7) eine Schutzkappe 48 für den
Stift S vorgesehen ist. Diese Schutzkappe 48 ist mit einer mit dem Stiftführungskanal
7 koaxialen Aufnahme 49 versehen, die in einer an dem von der Führungshülse 4 abgewandten
Ende 50 der Schutzkappe 48 angeordneten Einführöffnung 51 für den Stift S mündet.
Die Einführöffnung 51 der Schutzkappe 48 und das Einführende 8 der Führungshülse 4
sind somit einander axial entgegengesetzt. An dem der Führungshülse 4 zugewandten
axialen Ende 52 ist die Schutzkappe 48 geschlossen.
[0044] Um den Stiftumfang eines in die Schutzkappe 48 eingesteckten Stifts S luftdicht zu
umschließen, ist ein an die Einführöffnung 51 angrenzender Innenabschnitt 53 der Schutzkappe
48 als Dichtkonus 54, d.h. als sich in Richtung des Endes 52 geringfügig verjüngender
Wandabschnitt, ausgebildet.
Bezugszeichenliste
[0045]
- 1
- Spitzer
- 2
- Spitzerkörper
- 3
- Schälmesser
- 4
- Führungshülse
- 5
- Messerhalterung
- 6
- Bohrung
- 7
- Stiftführungskanal
- 8
- Einführende
- 9
- Austrittsende
- 10
- Abschnitt
- 11
- Achse
- 12
- Abschnitt
- 13
- Außenumfang
- 14
- Horizontalfläche
- 15
- Auflagefläche
- 16
- Positionierhilfe
- 17
- Schneidkante
- 18
- Befestigungsschraube
- 19
- Keilspitze
- 20
- Keilbasis
- 21
- Spanauswurfschlitz
- 25
- Stützflügel
- 26
- Stützflügel
- 27
- Ende
- 28
- Unterfläche
- 30
- Ende
- 31
- Stützrahmen
- 35
- Außenumfang
- 36
- Einsteckhülse
- 37
- Bohrung
- 38
- Antriebswelle
- 40
- Spanfanggehäuse
- 41
- Gehäuseseitenwand
- 42
- Gehäuseseitenwand
- 43
- Führungsnut
- 44
- Innenraum
- 45
- Gehäuseboden
- 46
- Gehäusedeckel
- 47
- Rastnase
- 48
- Schutzkappe
- 49
- Aufnahme
- 50
- Ende
- 51
- Einführöffnung
- 52
- Ende
- 53
- Innenabschnitt
- 54
- Dichtkonus
- S
- Stift
1. Spitzer (1) für einen Stift (S) mit einem Spitzerkörper (2) und einem auf diesem befestigten
Schälmesser (3),
- wobei der Spitzerkörper (2) eine Führungshülse (4) sowie eine an die Führungshülse
(4) angeformte Messerhalterung (5) umfasst,
- wobei die Führungshülse (4) eine einen Stiftführungskanal (7) definierende Bohrung
(6) mit einem Einführende (8) und einem Austrittsende (9) für den Stift (S) aufweist,
- wobei die Messerhalterung (5) eine schräg zu der Achse (11) des Stiftführungskanals
(7) angestellte und das Austrittsende (9) der Führungshülse (4) in axialer Richtung
überragende Auflagefläche (15) zur Positionierung des Schälmessers (3) aufweist, und
..
wobei der Spitzerkörper (2) einen bezüglich des Stiftführungskanals (7) entgegengesetzt
zu der Messerhalterung (5) angeordneten, den Stiftführungskanal (7) teilweise nach
außen abschirmenden Stützflügel (26) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stützflügel (26) eine plättchenartige Form aufweist und nach Art des Flügels
einer Flügelmutter im Querschnitt radial von der Führungshülse (4) abragt.
2. Spitzer (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bohrung (6) der Führungshülse (4) zumindest in einem an das Einführende (8) angrenzenden
Abschnitt (10) zylindrisch ausgebildet ist.
3. Spitzer (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Bohrung (6) der Führungshülse (4) zumindest in einem an das Austrittsende
(9) angrenzenden Abschnitt (12) zu diesem hin konisch verjüngt.
4. Spitzer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Außenumfang (13) der Führungshülse (4) eine im Wesentlichen kreisförmige Querschnittsform
aufweist.
5. Spitzer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Messerhalterung (5) im Wesentlichen keilförmig ausgebildet ist.
6. Spitzer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
gekennzeichnet durch
einen zu dem Stützflügel (26) im Wesentlichen entgegengesetzt an den Auβenumfang (13)
der Führungshülse (4) angeformten weiteren Stützflügel (25).
7. Spitzer (1) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Messerhalterung (5) in den weiteren Stützflügel (25) integriert ist.
8. Spitzer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der oder jeder Stützflügel (25,26) das Austrittsende (9) der Führungshülse (4) in
axialer Richtung überragt.
9. Spitzer (1) nach Anspruch 6 und 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die von der Führungshülse (4) abgewandten Enden (30) der beiden Stützflügel (25,26)
zur Bildung eines Stützrahmens (31) miteinander verbunden sind.
10. Spitzer (1) nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das von der Führungshülse (4) abgewandte Ende (30) eines jeden Stützflügels (25,26)
an den Außenumfang (35) einer koaxial zu der Führungshülse (4) angeordneten Einsteckhülse
(36) für eine Antriebswelle (38) angeformt ist.
11. Spitzer (1) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einsteckhülse (36) eine im Wesentlichen zentrale Bohrung (37) mit nicht-kreisförmigem
Querschnitt aufweist.
12. Spitzer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
gekennzeichnet durch
ein den Spitzerkörper (2) aufnehmendes Spanfanggehäuse (40), wobei das Spanfanggehäuse
(40) mindestens eine Führungsnut (43) aufweist, in welcher ein korrespondierender
Stützflügel (25,26) des Spitzerkörpers (2) einliegt.
13. Spitzer (1) nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das von der Führungshülse (4) abgewandte Ende (30) eines jeden Stützflügels (25,26)
an den Außenumfang (35) einer koaxial zu der Führungshülse (4) angeordneten Schutzkappe
(48) für den Stift (S) angeformt ist.
14. Spitzer (1) nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schutzkappe (48) an einem von der Führungshülse (4) abgewandten axialen Ende
(50) eine Einführöffnung (51) für den Stift (S) aufweist.
15. Spitzer (1) nach Anspruch 13 oder 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schutzkappe (48) an einem der Führungshülse (4) zugewandten axialen Ende (52)
geschlossen ist.
16. Spitzer (1) nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schutzkappe (48) in einem an die Einführöffnung (51) angrenzenden Innenabschnitt
(53) einen sich in Richtung auf das andere Ende (52) hin verjüngenden Dichtkonus (54)
aufweist, der dazu ausgebildet ist, den Umfang des Stifts (S) luftdicht zu umschließen.
1. Sharpener (1) for a pencil (S), having a sharpener body (2) and a shaving blade (3)
fastened thereon,
- the sharpener body (2) comprising a guide sleeve (4) and a blade holder (5) integrally
formed on the guide sleeve (4),
- the guide sleeve (4) having a bore (6) which defines a pencil-guiding channel (7)
and has an introduction end (8) and an outlet end (9) for the pencil (S),
- the blade holder (5) having a bearing surface (15) which is positioned obliquely
in relation to the axis (11) of the pencil-guiding channel (7), projects axially beyond
the outlet end (9) of the guide sleeve (4) and is intended for positioning the shaving
blade (3), and
- the sharpener body (2) having a supporting wing (26) which is arranged opposite
the blade holder (5) in relation to the pencil-guiding channel (7) and screens the
pencil-guiding channel (7) partially in the outward direction,
characterized in that the supporting wing (26) is of plate-like form and, as seen in cross section, projects
radially from the guide sleeve (4) in the manner of the wing of a wing nut.
2. Sharpener (1) according to Claim 1, characterized in that, at least in a portion (10) which is adjacent to the introduction end (8), the bore
(6) of the guide sleeve (4) is of cylindrical design.
3. Sharpener (1) according to Claim 1 or 2, characterized in that, at least in a portion (12) which is adjacent to the outlet end (9), the bore (6)
of the guide sleeve (4) tapers conically in the direction of the same.
4. Sharpener (1) according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the outer circumference (13) of the guide sleeve (4) has an essentially circular
cross-sectional shape.
5. Sharpener (1) according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the blade holder (5) is of essentially wedge-shaped design.
6. Sharpener (1) according to one of Claims 1 to 5, characterized by a further supporting wing (25) which is integrally formed essentially opposite the
supporting wing (26) on the outer circumference (13) of the guide sleeve (4).
7. Sharpener (1) according to Claim 6, characterized in that the blade holder (5) is integrated in the further supporting wing (25).
8. Sharpener (1) according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the or each supporting wing (25, 26) projects axially beyond the outlet end (9) of
the guide sleeve (4).
9. Sharpener (1) according to Claims 6 and 8, characterized in that the ends (30) of the two supporting wings (25, 26) that are directed away from the
guide sleeve (4) are connected to one another in order to form a supporting frame
(31).
10. Sharpener (1) according to Claim 8 or 9, characterized in that the end (30) of each supporting wing (25, 26) that is directed away from the guide
sleeve (4) is integrally formed on the outer circumference (35) of an insertion sleeve
(36) for a drive shaft (38), the insertion sleeve being arranged coaxially in relation
to the guide sleeve (4).
11. Sharpener (1) according to Claim 10, characterized in that the insertion sleeve (36) has an essentially central bore (37) with a non-circular
cross section.
12. Sharpener (1) according to one of Claims 1 to 11, characterized by a shaving-collecting housing (40) which accommodates the sharpener body (2), the
shaving-collecting housing (40) having at least one guide groove (43) in which a corresponding
supporting wing (25, 26) of the sharpener body (2) is positioned.
13. Sharpener (1) according to Claim 8 or 9, characterized in that the end (30) of each supporting wing (25, 26) that is directed away from the guide
sleeve (4) is integrally formed on the outer circumference (35) of a protective cap
(48) for the pencil (S), the protective cap being arranged coaxially in relation to
the guide sleeve (4).
14. Sharpener (1) according to Claim 13, characterized in that the protective cap (48) has an introduction opening (51) for the pencil (S) at an
axial end (50) directed away from the guide sleeve (4).
15. Sharpener (1) according to Claim 13 or 14, characterized in that the protective cap (48) is closed at an axial end (52) directed toward the guide
sleeve (4).
16. Sharpener (1) according to Claim 15, characterized in that, in an inner portion (53) which is adjacent to the introduction opening (51), the
protective cap (48) has a sealing cone (54) which tapers in the direction of the other
end (52) and is designed in order to enclose the circumference of the pencil (S) in
an airtight manner.
1. Taille-crayon (1) pour un crayon (S), comprenant un corps de taille-crayon (2) et
une lame de rognage (3) fixée sur celui-ci, et
- dans lequel le corps de taille-crayon (2) comporte une douille de guidage (4) ainsi
qu'un support de lame (5) formé ou moulé sur la douille de guidage (4),
- dans lequel la douille de guidage (4) présente un alésage (6) qui définit un canal
de guidage de crayon (7) et possède une extrémité d'introduction (8) et une extrémité
de sortie (9) pour le crayon (S),
- dans lequel le support de lame (5) présente une surface d'appui (15) qui est prévue
pour le positionnement de la lame de rognage (3), est d'une incidence inclinée par
rapport à l'axe (11) du canal de guidage de crayon (7) et dépasse, dans la direction
axiale, de l'extrémité de sortie (9) de la douille de guidage (4), et
- dans lequel le corps de taille-crayon (2) présente une ailette d'appui (26) qui
est agencée à l'opposé du support de lame (5) par rapport au canal de guidage de crayon
(7), et masque partiellement vers l'extérieur le canal de guidage de crayon (7),
caractérisé en ce que l'ailette d'appui (26) présente la forme d'une plaquette et fait saillie, en section
transversale, radialement de la douille de guidage (4) à la manière de l'ailette d'un
écrou à oreilles.
2. Taille-crayon (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que l'alésage (6) de la douille de guidage (4) est de configuration cylindrique au moins
dans un tronçon (10) adjacent à l'extrémité d'entrée (8).
3. Taille-crayon (1) selon la revendication 1 ou la revendication 2,
caractérisé en ce que l'alésage (6) de la douille de guidage (4) se rétrécit de façon conique en direction
de l'extrémité de sortie (9), au moins dans un tronçon (12) adjacent à cette extrémité
de sortie.
4. Taille-crayon (1) selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que la périphérie extérieure (13) de la douille de guidage (4) présente une forme de
section transversale sensiblement circulaire.
5. Taille-crayon (1) selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que le support de lame (5) présente sensiblement une forme en coin.
6. Taille-crayon (1) selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé par une autre ailette d'appui (25) formée ou moulée, sensiblement de manière opposée
à l'ailette d'appui (26), sur la périphérie extérieure (13) de la douille de guidage
(4).
7. Taille-crayon (1) selon la revendication 6,
caractérisé en ce que le support de lame (5) est intégré à ladite autre ailette (25).
8. Taille-crayon (1) selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que l'ailette d'appui ou chaque ailette d'appui (25, 26) dépasse de l'extrémité de sortie
(9) de la douille de guidage (4) dans la direction axiale.
9. Taille-crayon (1) selon la revendication 6 et la revendication 8,
caractérisé en ce que les extrémités (30) des deux ailettes d'appui (25, 26), qui sont éloignées de la
douille de guidage (4), sont reliées mutuellement pour former un cadre d'appui (31).
10. Taille-crayon (1) selon la revendication 8 ou la revendication 9,
caractérisé en ce que l'extrémité (30) de chacune des ailettes d'appui (25, 26), qui est éloignée de la
douille de guidage (4), est formée ou moulée sur la périphérie extérieure (35) d'une
douille d'insertion (36) destinée à un arbre d'entraînement (38) et agencée coaxialement
à la douille de guidage (4).
11. Taille-crayon (1) selon la revendication 10,
caractérisé en ce que la douille d'insertion (36) présente un alésage (37) sensiblement central à section
transversale de forme non circulaire.
12. Taille-crayon (1) selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisé par un boitier de collecte de copeaux (40) recevant le corps de taille-crayon (2), le
boitier de collecte de copeaux (40) présentant au moins une rainure de guidage (43)
dans laquelle vient se loger une ailette d'appui (25, 26) correspondante du corps
de taille-crayon (2).
13. Taille-crayon (1) selon la revendication 8 ou la revendication 9,
caractérisé en ce que l'extrémité (30) de chacune des ailettes d'appui (25, 26), qui est éloignée de la
douille de guidage (4), est formée ou moulée sur la périphérie extérieure (35) d'un
cabochon de protection (48) destiné au crayon (S) et agencé coaxialement à la douille
de guidage (4).
14. Taille-crayon (1) selon la revendication 13,
caractérisé en ce que le cabochon de protection (48) présente, au niveau d'une extrémité axiale (50) qui
est opposée à celle où se trouve la douille de guidage (4), une ouverture d'introduction
(51) pour le crayon (S).
15. Taille-crayon (1) selon la revendication 13 ou la revendication 14,
caractérisé en ce que le cabochon de protection (48) est fermé à une extrémité axiale (52) dirigée vers
la douille de guidage (4).
16. Taille-crayon (1) selon la revendication 15,
caractérisé en ce que le cabochon de protection (48) présente, dans un tronçon intérieur (53) adjacent
à l'ouverture d'introduction (51), un cône d'étanchéité (54), qui se rétrécit en direction
de l'autre extrémité (52) et est conçu pour entourer la périphérie du crayon (S) de
manière étanche à l'air.
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