(19)
(11) EP 1 598 301 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.07.2012  Patentblatt  2012/29

(21) Anmeldenummer: 05103957.6

(22) Anmeldetag:  11.05.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66B 5/28(2006.01)

(54)

Schachtgrubenausrüstung für einen Aufzug

Hoistway pit arrangement for an elevator

Equipement de fosse de gaine pour ascenseur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 19.05.2004 EP 04405311

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.11.2005  Patentblatt  2005/47

(73) Patentinhaber: Inventio AG
6052 Hergiswil (CH)

(72) Erfinder:
  • Maury, Julien
    6020, Emmenbrücke (CH)
  • Fernandes, Mario
    68100, Mulhouse (FR)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 567 099
US-A- 5 238 088
WO-A-03/055781
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schachtgrubenausrüstung mit mindestens einem Pufferträger und Puffer für eine Aufzugskabine oder ein Gegengewicht, wobei Pufferträger und Puffer die bei einer Pufferfahrt auftretenden Kräfte in die Schachtgrube einleiten und mit mindestens einer in der Schachtgrube abgestützten Führungsschiene für die Aufzugskabine oder für das Gegengewicht, wobei die auftretenden Schienenkräfte in die Schachtgrube einleitbar sind.

    [0002] Eine solche Ausrüstung ist z.B. aus WO-A-03 055 781 bekannt.

    [0003] Pufferträger mit Puffer für die Aufzugskabine oder Gegengewicht sind in der Schachtgrube angeordnet und leiten die bei einer Pufferfahrt auftretenden Kräfte in die Schachtgrube ein. Die Pufferträger sind entsprechend der abzuleitenden Last massiv ausgestaltet. Führungsschienen, die beispielsweise einen Aufzugsantrieb tragen, sind üblicherweise in der Schachtgrube abgestützt, wobei die Kräfte in die Schachtgrube eingeleitet werden. Die Führungsschienen sind entsprechend der zu tragenden Last massiv ausgestaltet.

    [0004] Nachteilig bei der bekannten Einrichtung ist, dass der Pufferträger und die Führungsschiene unabhängig voneinander dimensioniert sind.

    [0005] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in Anspruch 1 gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, die Nachteile der bekannten Einrichtung zu vermeiden und den Pufferträger gemeinsam mit der Führungsschiene zu dimesionieren.

    [0006] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.

    [0007] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass der Puffertäger zusammen mit der Führungsschiene eine steife Einheit bilden. Weiter vorteilhaft ist, dass der Abstand zwischen Pufferträger bzw. Puffer und Führungsschiene mit der erfindungsgemässen Einrichtung vorgebbar ist, wodurch wiederum die Montagezeit verkürzt werden kann. Ausserdem begünstigt die erfindungsgemässe Einrichtung den Schmierölabfluss in Richtung Schmierölsammler.

    [0008] Anhand der beiliegenden Figuren wird die vorliegende Erfindung näher erläutert.

    [0009] Es zeigen:

    Fig. 1
    eine Schachtgrube mit einer abgestützten Führungsschiene und einem Pufferträger mit Puffer und

    Fig. 2
    Einzelheiten einer Verbindung zwischen Führungsschiene und Pufferträger.



    [0010] Fig. 1 zeigt eine Schachtgrube 1 mit mindestens einer in der Schachtgrube 1 abgestützten Führungsschiene 2 und mindestens einem in der Schachtgrube 1 abgestützten Pufferträger 3 mit Puffer 4. Führungsschiene 2 und Pufferträger 3 sind mittels einer Platte 5 verbunden, die eine steife Pufferträger/Führungsschiene Einheit bewirkt. Die Platte 5 weist eine rechteckförmige Ausnehmung 6 auf, die auf die Schmalseite der Führungsschiene 2 passt. Mit der Ausnehmung 6 ist die Platte 5 auf den freien Schenkel 2.1 der Führungsschiene 2 aufschiebbar. Beidseitig des freien Schenkels 2.1 weist die Ausnehmung 6 einen Rücksprung 6.1 auf, der der Ableitung des Schmieröls dient, wobei das Schmieröl in einen Schmierölsammler 7 gelangt. Wie in Fig. 2 gezeigt, ist die Platte 5 im Schienenbereich leicht nach unten gebogen, damit das sich auf der Platte 5 ansammelnde Schmieröl in jedem Fall in Richtung Rücksprung 6.1 abfliesst. Weiter weist die Platte 5 im Schienenbereich einen Umbug 8 auf, an dem eine Schraube 9 angeordnet ist. Die Platte 5 ist in Y-Richtung mittels der Schraube 9, in Z-Richtung mittels der Ausnehmung 6 und in X-Richtung mittels des Pufferträgers 3 fixiert.

    [0011] Fig. 2 zeigt Einzelheiten der mittels der Platte 5 hergestellten Verbindung zwischen Führungsschiene 2 und Pufferträger 3. Der Pufferträger 3 besteht aus einem Gehäuse 3.1, in dem ein Trägerelement 3.2 angeordnet ist. Gehäuse 3.1 und Trägerelement 3.2 weisen einen U-förmigen Querschnitt auf. Zur Höhenverstellung des Puffers 4 weist das Trägerelement 3.2 Lochreihen 3.21 auf, die auf Bohrungen des Gehäuses 3.1 passen, wobei Schrauben 3.11 das Trägerelement 3.2 mit dem Gehäuse 3.1 verbinden. Am Trägerelement 3.2 sind Fahnen 3.22 angeordnet, die in Langlöcher 5.1 der Platte 5 passen und die Platte 5 gegen Verdrehen sichern. Ausserdem ist am Trägerelement 3.2 ein Deckel 3.23 vorgesehen, am dem der Puffer 4 mittels einer Schraube 4.1 befestigbar ist, wobei die Schraube 4.1 eine Bohrung 5.2 der Platte 5 und des Deckels 3.23 durchdringt.

    [0012] Die Platte 5 besteht aus einem Trägerteil 5.3 und einem gegenüber dem Trägerteil 5.3 leicht nach unten abgebogenen Schienenteil 5.4 mit der Ausnehmung 6. Durch die leichte Neigung des Schienenteils 5.4 fliesst das sich auf der Platte 5 ansammelnde Schmieröl der Führungsschiene 2 in jedem Fall in Richtung Rücksprung 6.1 ab und gelangt in den Schmierölsammler 7.

    [0013] Die Führungsschiene 2 und Pufferträger 3 mit Puffer 4 sind für die Aufzugskabine oder für das Gegengewicht vorgesehen.


    Ansprüche

    1. Schachtgrubenausrüstung mit mindestens einem Pufferträger (3) und Puffer (4) für eine Aufzugskabine oder ein Gegengewicht, wobei Pufferträger (3) und Puffer (4) die bei einer Pufferfahrt auftretenden Kräfte in die Schachtgrube (1) einleiten, und mit mindestens einer in der Schachtgrube (1) abgestützten Führungsschiene (2) für die Aufzugskabine oder für das Gegengewicht, wobei die auftretenden Schienenkräfte in die Schachtgrube (1) einleitbar sind, wobei eine Verbindung (5) zwischen Pufferträger (3) und Führungsschiene (2) vorgesehen ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Verbindung (5) eine steife belassen Pufferträger/Führungsschiene Einheit bewirkt.
     
    2. Schachtgrubenausrüstung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass als Verbindung zwischen Führungsschiene (2) und Pufferträger (3) eine Platte (5) mit einem Trägerteil (5.3) und einem Schienenteil (5.4) vorgesehen ist.
     
    3. Schachtgrubenausrüstung nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass am Schienenteil (5.4) eine Ausnehmung (6) mit Rücksprüngen (6.1) und ein Umbug (8) vorgesehen sind.
     
    4. Schachtgrubenausrüstung nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass am Umbug (8) eine Schraube (9) zum Festsetzen der Platte (5) an der Führungsschiene (2) vorgesehen ist.
     
    5. Schachtgrubenausrüstung nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass am Trägerteil (5.3) Langlöcher (5.1) vorgesehen sind, in die Fahnen (3.22) des Pufferträgers (3) greifen.
     
    6. Schachtgrubenausrüstung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Schienenteil (5.4) gegenüber dem Trägerteil (5.3) leicht nach unten abgebogenen ist und durch die leichte Neigung des Schienenteils (5.4) das sich auf der Platte (5) ansammelnde Schmieröl der Führungsschiene (2) in jedem Fall in Richtung Rücksprung (6.1) abfliesst und in einen Schmierölsammler (7) gelangt.
     


    Claims

    1. Shaft pit equipment with at least one buffer support (3) and buffer (4) for a lift cage or a counterweight, wherein buffer support (3) and buffer (4) introduce the forces, which arise in the case of a buffer travel, into the shaft pit (1), and with at least one guide rail (2), which is supported in the shaft pit (1), for the lift cage or the counterweight, wherein the rail forces which arise can be introduced into the shaft pit (1), wherein a connection (5) is provided between buffer support (3) and guide rail (2), characterised in that the connection (5) produces a stiff unit of buffer support and guide rail.
     
    2. Shaft pit equipment according to claim 1, characterised in that a plate (5) with a support part (5.3) and a rail part (5.4) is provided as connection between guide rail (2) and buffer support (3).
     
    3. Shaft pit equipment according to one of claims 1 and 2, characterised in that a recess (6) with offsets (6.1) and a bent-over portion (8) are provided at the rail part (5.4).
     
    4. Shaft pit equipment according to claim 3, characterised in that a screw (9) for fixing the plate (5) to the guide rail (2) is provided at the bent-over portion (8).
     
    5. Shaft pit equipment according to claim 2, characterised in that slots (5.1) in which lugs (3.22) of the buffer support (3) engage are provided at the support part (5.3).
     
    6. Shaft pit equipment according to one of the preceding claims, characterised in that the rail part (5.4) is slightly bent away downwardly relative to the support part (5.3) and through the slight inclination of the rail part (5.4) the lubricating oil, which collects on the plate (5), of the guide rail (2) flows away in every case in the direction of the offset (6.1) and passes into a lubricating oil collector (7).
     


    Revendications

    1. Equipement de cuvette avec au moins un support de tampon (3) et un tampon (4) pour une cabine d'ascenseur ou un contrepoids, étant précisé que le support de tampon (3) et le tampon (4) introduisent dans la cuvette (1) les forces qui apparaissent lors d'un tamponnement, et avec au moins un guide (2), en appui dans la cuvette (1), pour la cabine ou le contrepoids, étant précisé que les forces de guide qui apparaissent sont aptes à être introduites dans la cuvette (1), et qu'il est prévu une liaison (5) entre le support de tampon (3) et le guide (2),
    caractérisé en ce que la liaison (5) produit une unité rigide support de tampon/guide.
     
    2. Equipement de cuvette selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu comme liaison entre le guide (2) et le support de tampon (3) une plaque (5) avec une partie pour support (5.3) et une partie pour guide (5.4).
     
    3. Equipement de cuvette selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce qu'il est prévu sur la partie pour guide (5.4) un évidement (6) avec des parties en retrait (6.1), et une partie repliée (8).
     
    4. Equipement de cuvette selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'il est prévu sur la partie repliée (8) une vis (9) pour bloquer la plaque (5) sur le guide (2).
     
    5. Equipement de cuvette selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'il est prévu sur la partie pour support (5.3) des trous oblongs (5.1) dans lesquels pénètrent des pattes (3.22) du support de tampon (3).
     
    6. Equipement de cuvette selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie pour guide (5.4) est légèrement pliée vers le bas par rapport à la partie pour support (5.3) et l'huile lubrifiante du guide (2) qui s'accumule sur la plaque (5) s'écoule dans tous les cas en direction de la partie en retrait (6.1) grâce à la légère inclinaison de ladite partie pour guide (5.4), et arrive dans un collecteur d'huile lubrifiante (7).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente