Einrichtungsgegenstand für eine Küche oder ein Bad

(19)

(11)

EP 1 598 488 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	21.03.2007 Patentblatt 2007/12

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	23.11.2005 Patentblatt 2005/47

(21)	Anmeldenummer: 05010133.6

(22)	Anmeldetag: 10.05.2005

(51)

Internationale Patentklassifikation (IPC):

E03C 1/18^(2006.01)

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL BA HR LV MK YU

(30)

Priorität:

13.05.2004 DE 102004024176

(71)	Anmelder: Klein, Jürgen
	48145 Münster (DE)

(72)	Erfinder:
	Klein, Jürgen 48145 Münster (DE)

(74)	Vertreter: Schneider, Uwe
	Patentanwalt Holbeinstrasse 27 59423 Unna 59423 Unna (DE)

(54)	Einrichtungsgegenstand für eine Küche oder ein Bad

(57) Die Erfindung betrifft einen Einrichtungsgegenstand (1) für Küche oder Bad oder dgl., aufweisend mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (3) für Flüssigkeiten sowie mindestens eine Ablaufeinrichtung (2) für die Abführung von in die Aufnahmeeinrichtung (3) eintretende Flüssigkeiten. Bei einem derartigen Einrichtungsgegenstand (1) sind die Aufnahmeeinrichtung (3) und die Ablaufeinrichtung (2) für die Abführung von in die Aufnahmeeinrichtung (3) eintretende Flüssigkeiten derart voneinander trennbar ausgestaltet, daß die Aufnahmeeinrichtung (3) einfach und ohne wesentliche Eingriffe gegen andere Aufnahmeeinrichtungen (3',3") austauschbar ist. Hierdurch kann ein sanitärer Einrichtungsgegenstand (1) mit verschiedenen Aufnahmeeinrichtungen (3) je nach möglicherweise wechseldem Geschmack versehen werden, ohne daß die technischen Einrichtungen, die in der Ablaufeinrichtung (2) zusammengefaßt sind, jeweils demontiert und neu montiert werden müssen.

Recherchenbericht