(19)
(11) EP 1 600 081 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.05.2006  Patentblatt  2006/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.11.2005  Patentblatt  2005/48

(21) Anmeldenummer: 05011109.5

(22) Anmeldetag:  23.05.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 49/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 25.05.2004 DE 202004008477 U

(71) Anmelder: Heinrich J. Kesseböhmer KG
49152 Bad Essen (DE)

(72) Erfinder:
  • Storck, Holger
    49163 Bohmte (DE)

(74) Vertreter: Pott, Ulrich et al
Busse & Busse, Patentanwälte, Grosshandelsring 6
49084 Osnabrück
49084 Osnabrück (DE)

   


(54) Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank mit schwenkbaren Fachböden


(57) Ein Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, ist mit einem im Schrankkorpus drehbaren und zumindest einen Fachboden mit V-förmigem Ausschnitt abstützenden Karussell versehen. Dessen eine vertikale Hochachse definierende Drehsäule ist an einer oberen Schrankabdeckung und am Schrankboden im Bereich jeweiliger Beschläge gelagert, die jeweilige Tragarme zur Aufnahme von Frontplatten aufweisen. Der bodenseitige Beschlag ist im Bereich der Tragarme mit jeweiligen mit einem Bodenkranz zusammenwirkenden Lenkverbindern versehen, mit denen die Öffnungsbewegung der Frontplatten steuerbar und die Rückbewegung der Frontplatten in die Schließstellung bremsbar ist. Erfindungsgemäß sind die beiden einerseits am unteren Beschlag angelenkten Lenkverbinder andererseits im Nahbereich des Bodenkranzes mit jeweils einer Steuerscheibe versehen. Diese beiden Steuerscheiben sind im Bereich zumindest eines jeweiligen Führungsteils in Verbindungseingriff bringbar und damit kann bei Verlagerung der Frontplatten deren Bewegungen einfach synchronisiert werden.







Recherchenbericht