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J
DIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 1100000/0
1600087
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20051130
EP
05007481.4
20050406
de
de
de
102004021986
20040504
DE
20051130
200548
20051130
200548
7
7A 47K 3/00 A
7A 47K 17/02 B
de
Haltevorrichtung für den Sanitär-, insbesondere Badbereich
en
Support device for sanitary use, particularly for baths
fr
Dispositif de support pour le domaine sanitaire, notamment pour le bain
1
Roth, Eckart
01900180
P 22935/EP - rv
Heideweg 20
72213 Altensteig
DE
Roth, Eckart
Heideweg 20
72213 Altensteig
DE
Vogler, Bernd
00128221
Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Plochinger Strasse 109
73730 Esslingen
DE
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Es wird eine Haltevorrichtung für den Sanitär-, insbesondere-Badbereich vorgeschlagen, die eine Handgriffanordnung (13) besitzt, der eine Befestigungseinrichtung (15) zugeordnet ist, die wenigstens zwei Paare von Saugköpfen (16) besitzt, über die die Handgriffanordnung (13) an einer ebenen Fläche festsaugbar und von dieser lösbar ist, wobei die Handgriffanordnung (13) über Kopplungsmittel (18) mit jedem Saugerpaar (19) an zwischen den jeweiligen Saugköpfen (16) eines Saugerpaares (19) liegenden Kopplungsstellen (20) gekoppelt oder koppelbar ist.
Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für den Sanitär-, insbesondere Badbereich.
Ältere oder behinderte Personen müssen sich insbesondere beim Aufstehen, jedoch auch beim Hinsetzen oder Stehen halten. Dies gilt vor allem im Sanitärbereich bei der Benutzung des WC, eines Waschbeckens, einer Dusche oder einer Badewanne. Hierzu werden üblicherweise feststehende Handgriffe installiert. Es sind jedoch auch bereits Handgriffvorrichtungen auf dem Markt, die nicht unveränderbar fest montiert werden, sondern im Bedarfsfall überall da eingesetzt werden können, wo ein stationär befestigter Handgriff fehlt. Vorrausetzung ist lediglich, dass eine ausreichend ebene Fläche zur Befestigung der Handgriffvorrichtung zur Verfügung steht.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Haltevorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die gegenüber herkömmlichen Haltevorrichtungen universeller einsetzbar ist.
Diese Aufgabe wird durch eine Haltevorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.
Erfindungsgemäß ist eine Haltevorrichtung für den Sanitär-, insbesondere Badbereich vorgesehen, die eine Handgriffanordnung besitzt, der eine Befestigungseinrichtung zugeordnet ist, die wenigstens zwei Paare von Saugköpfen besitzt, über die die Handgriffanordnung an einer ebenen Fläche festsaugbar und von dieser lösbar ist, wobei die Handgriffanordnung über Kopplungsmittel mit jedem Saugerpaar an zwischen den jeweiligen Saugköpfen eines Saugerpaares liegenden Kopplungsstellen gekoppelt oder koppelbar ist.
Zwar ist aus der DE 200 14 971 eine Handgriffvorrichtung bekannt, bei der an beiden Enden eines Griffstabes jeweils ein Sauger angeordnet ist, die erfindungsgemäße Haltevorrichtung besitzt demgegenüber jedoch eine größere Haltekraft, da hier wenigstens zwei Paare von Saugköpfen bzw. Saugern vorgesehen sind. Dadurch ist es auch möglich, dass schwergewichtige Personen die Haltevorrichtung benutzen können, ohne dass die Gefahr besteht, dass sich die Haltevorrichtung aufgrund des hohen Gewichts der sich daran festhaltenden Person von der Wand löst. Dadurch, dass die Handgriffanordnung an Kopplungsstellen zwischen den jeweiligen Saugköpfen eines Saugerpaares angekoppelt wird, ist zudem eine günstige Krafteinleitung von der handhabenden Person über die Haltevorrichtung auf die ebene Fläche, an der die Haltevorrichtung festgesaugt ist, gegeben, was sich positiv auf das Haltevermögen der Haltevorrichtung unter Last auswirkt.
Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die Kopplungsmittel als von der Handgriffanordnung und von der Befestigungseinrichtung separate Bauteile ausgebildet. Dadurch ist es möglich, nach dem Baukastenprinzip Standard-Saugköpfe zu Saugerpaaren zusammenzufügen und diese mit der Handgriffanordnung zu kombinieren. Besonders zweckmäßig ist es, als Kopplungsmittel Knoten- bzw.Kreuzstücke einzusetzen, wobei an einem jeweiligen Knotenstück einenends der eine und andernends der andere Saugkopf eines jeweiligen Saugerpaares festlegbar ist und zwischen den beiden saugkopfseitigen Enden des jeweiligen Knotenstücks die Handgriffanordnung ankoppelbar ist.
Besonders bevorzugt ist es, die Knotenstücke als Steckverbindungsteile auszubilden, wobei vorzugsweise an einem jeweiligen Knotenstück oder an den zugehörigen Saugköpfen eines Saugerpaares ausgebildete erste Zapfen mit am jeweiligen Knotenstück oder an den zugeordneten Saugköpfen eines Saugerpaares ausgebildeten erste Hülsen sowie wenigstens ein am jeweiligen Knotenstück oder an der Handgriffanordnung ausgebildeter zweiter Zapfen mit wenigstens einer am jeweiligen Knotenstück oder an der Handgriffanordnung ausgebildeten zweiten Hülse zusammensteckbar und mittels Rastmitteln verrastbar sind. Die Saugköpfe und die Handgriffanordnung können also einfach und schnell in die Knotenstücke gesteckt werden. Alternativ ist es auch möglich, dass die Knotenstücke als Schraub- bzw. Klemmteile ausgebildet sind, so dass die Ankopplung der Saugköpfe und der Handgriffanordnung mittels Schraub- bzw. Klemmverbindungen erfolgt.
Besonders bevorzugt ist es, die ersten Zapfen am jeweiligen Knotenstück und die ersten Hülsen an den zugeordneten Saugköpfen eines Saugerpaares vorzusehen. Es ist also möglich, ein hülsenartiges Anschlussstück am Saugkopf auf den zugeordneten Zapfen am Knotenstück aufzustecken. Zweckmäßigerweise ist der zweite Zapfen an der Handgriffeinrichtung und die zweite Hülse am jeweiligen Knotenstück vorgesehen. Alternativ ist es selbstverständlich auch möglich, die ersten Zapfen an den jeweiligen Saugköpfen und die ersten Hülsen am jeweiligen Knotenstück sowie die zweiten Zapfen am Knotenstück und die zweite Hülse an der Handgriffeinrichtung auszubilden. Eine weitere Alternative ist es, das Knotenstück insgesamt zapfenartig auszubilden und an den anzukoppelnden Bauteilen dementsprechend Hülsen vorzusehen.
Ein jeweiliges Knotenstück kann derart ausgebildet sein, dass das zugeordnete Saugerpaar mittels Schwenkmitteln um eine in Längsrichtung des am betreffenden Knotenstück angekoppelten Teils der Handgriffvorrichtung verlaufende Schwenkachse schwenkbeweglich mit der Handgriffanordnung gekoppelt ist. Dadurch lassen sich die Saugerpaare unabhängig voneinander verschwenken und können somit an unterschiedlich geneigte ebene Flächen angepasst werden.
Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist die Handgriffanordnung bügelartig als Bügelelement ausgebildet, mit einer wenigstens an zwei Kopplungsstellen über Kopplungsmittel, insbesondere Knotenstücke, mit wenigstens zwei Saugerpaaren gekoppelten Basispartie und einer mit der Basispartie verbundenen, quer zur Basispartie ausgerichteten Handgriffpartie, wobei die Basispartie und die Handgriffpartie eine Bügelebene aufspannen, die sich bei parallel zueinander ausgerichteten Saugerpaaren parallel zur durch die Saugerpaare aufgespannte Saugebene erstreckt. Besonders zweckmäßig ist es, die Basispartie durch zwei parallel zueinander verlaufende Längsholme und die Handgriffpartie durch wenigstens einen quer zwischen den Längsholmen angeordneten, insbesondere längenveränderlichen Querholm auszubilden.
Die bügelartig ausgebildete Handgriffvorrichtung kann beispielsweise als Badewanneneinstiegshilfe beim Einsteigen in eine oder Aussteigen aus einer Badewanne dienen, wobei die Saugerpaare an einer inneren oder äußeren Seitenwand der Badewanne lösbar befestigbar sind und die Handgriffpartie des Bügelelements in eine Gebrauchslage oberhalb des Wannenrandes gebracht werden kann. Dort kann sie bequem von einer in die Badewanne ein- oder aus der Badewanne aussteigenden Person gegriffen werden. Im Vergleich zu herkömmlichen Badewanneneinstiegshilfen, die stationär oder durch eine schraubstockartige Klemmung an der Badewanne befestigt sind, zeichnet sich diese Art von Badewanneneinstiegshilfe dadurch aus, dass sie bei Nichtgebrauch von der Wanne gelöst und gegebenenfalls insbesondere platzsparend an einem anderen Ort verstaut werden kann.
Es können Abstützmittel vorgesehen werden, über die sich die bügelartig ausgebildete Handgriffanordnung an der inneren oder äußeren Seitenwand der Badewanne abstützen kann, falls sich eine in die Badewanne ein- bzw. aus der Badewanne aussteigende Person daran festhält, damit das Bügelelement nicht in Schräglage gerät, womit ein sicheres Ein- oder Aussteigen in oder aus der Badewanne gefährdet wäre. Vorzugsweise sind die Abstützmittel an den Längsholmen der Basispartie ober-und/oder unterhalb der jeweiligen Kopplungsstellen anordenbar oder angeordnet. Dadurch ist es möglich, Schiefstellungen des Bügelelements in entgegengesetzte Richtung zu vermeiden. Den Abstützmitteln können Tiefenverstellmittel zugeordnet sein, über die der Abstand zwischen der Basispartie, insbesondere den Längsholmen, und der inneren oder äußeren Seitenwand der Badewanne verändert werden kann. Beispielsweise können als Tiefenverstellmittel insbesondere im Abstützmittel verstellbar gelagerte Stellschrauben vorgesehen sein.
Zweckmäßigerweise sind Höhenverstellmittel zur Höhenverstellung des Bügelelementes vorgesehen. Dadurch können verschieden hohe Gebrauchslagen der Handgriffpartie, insbesondere des Querholms, eingestellt werden, um eine Anpassung an unterschiedliche Körpergrößen der in die Badewanne ein- bzw. aus der Badewanne aussteigenden Personen zu erzielen.
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. Die Zeichnungen zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung, bei deren Verwendung als Badewanneneinstiegshilfe,
Figur 2
eine Seitenansicht auf die Haltevorrichtung von Figur 1,
Figur 3
eine Darstellung der einzelnen Komponenten der Haltevorrichtung von Figur 1,
Figur 4
eine perspektivische Darstellung der einzelnen Komponenten eines zweiten Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung, ebenfalls bei deren Verwendung als Badewanneneinstiegshilfe,
Figur 5
eine perspektivische Darstellung eines dritten Aus- führungsbeispiels der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung bei deren Verwendung als Haltegriff,
Figur 6
eine Seitenansicht auf die Haltevorrichtung von Figur 5,
Figur 7
eine perspektivische Darstellung der einzelnen Komponenten der Haltevorrichtung gemäß Figur 5,
Figur 8
eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Figur 7,
Figur 9
eine perspektivische Darstellung eines vierten Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung, ebenfalls bei deren Verwendung als Haltegriff,
Figur 10
eine Seitenansicht auf die Haltevorrichtung gemäß Figur 9 und
Figur 11
eine Seitenansicht mit zugehöriger Draufsicht der Haltevorrichtung gemäß Figur 9, wobei mehrere solche Haltevorrichtungen miteinander verbunden sind und eine Situation über Eck dargestellt ist.
Die Figuren 1 bis 3 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung 11. Die Haltevorrichtung 11 kann, wie in den Figuren 1 bis 3 beispielhaft dargestellt, als Badewanneneinstiegshilfe dienen, an der sich insbesondere ältere oder behinderte Personen beim Einsteigen in oder Aussteigen aus der Badewanne 12 festhalten können. Die Haltevorrichtung 11 besitzt eine Handgriffanordnung 13, die hier beispielhaft in Form eines Bügelelements 14 dargestellt ist. Der Handgriffanordnung 13 ist eine Befestigungseinrichtung 15 zugeordnet, die wenigstens zwei Paare von Saugköpfen 16 besitzt, über die die Handgriffanordnung 13 an einer ebenen Fläche des Sanitärbereichs, beispielsweise an einer Wandfliese 17, festsaugbar und von dieser lösbar ist. Die Handgriffanordnung 13 ist über Kopplüngsmittel 18 mit jedem Saugerpaar 19 an zwischen den jeweiligen Saugköpfen 16 eines Saugerpaares 19 liegenden Kopplungsstellen 20 gekoppelt oder koppelbar.
Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Handgriffanordnung 13 in Form des Bügelelementes 14 besitzt eine wenigstens an zwei Kopplungsstellen 20 über Kopplungsmittel 18 mit wenigstens zwei Saugerpaaren 19 gekoppelte Basispartie in Form von parallel zueinander verlaufenden Längsholmen 21a, 21b und einer mit der Basispartie verbundenen, quer zur Basispartie ausgerichteten Handgriffpartie in Form eines mit den beiden Längsholmen 21a, 21b über Steckverbindungen lösbar verbundenen Querholms 22. Die Längsholme 21a, 21b und der Querholm 22 spannen eine Bügelebene 23 auf, die sich bei parallel zueinander ausgerichteten Saugerpaaren 19 parallel zur durch die Saugerpaare 19 aufgespannte Saugebene 24 ersteckt.
Der Querholm 22 besitzt Längenverstellmittel zu dessen Längenverstellung, womit je nach Bedarf verschiedene Längen des Querholms 22 einstellbar sind. Wie in den Figuren 1 bis 4 beispielhaft dargestellt, ist der Querholm 22 aus zwei teleskopierbaren Rohrteilen 29a, 29b aufgebaut, wobei die Längenverstellung durch Ineinander- bzw. Auseinanderteleskopieren der beiden Rohrteile 29a, 29b durchführbar ist. Die Längsholme 21a, 21b sind gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel einstückig aufgebaut, wobei jeder Längsholm 21a, 21b an einer Kopplungsstelle 20 über Kopplungsmittel in Form von Knotenstücken 18 mit einem Saugerpaar 19 von Saugköpfen 16 gekoppelt ist. Die Knotenstücke 18 sind als separate Bauteile ausgebildet, so dass je nach Bedarf unterschiedlich gestaltete Knotenstücke 18 eingesetzt werden können, um unterschiedliche Anbindungen der Längsholme 21a, 21b mit den jeweiligen Saugerpaaren 19 zu erreichen. Die Knotenstücke 18 sind als Steckverbindungsteile ausgebildet und besitzen zwei sich in entgegengesetzte Richtungen erstreckende knotenstückseitige erste Zapfen 25, auf die nachfolgend näher beschriebene, am jeweiligen Saugkopf 16 ausgebildete erste Hülsen 26 aufsteckbar sind. Zwischen den beiden ersten Zapfen 25 des Knotenstücks 18 ist eine knotenstückseitige zweite Hülse 27 angeordnet, in die ein am jeweiligen Längsholm 21a, 21b angeordneter längsholmseitiger zweiter Zapfen 28 eingesteckt werden kann.
Die knotenstückseitigen ersten Zapfen 25 und die saugkopfseitigen ersten Hülsen 26 sowie die knotenstückseitige zweite Hülse 27 und der längsholmseitige zweite Zapfen 28 sind mittels Rastmitteln miteinander verrastbar. Als Rastmittel sind insbesondere gegen die Federkraft von Federn zurückdrückbare Rastzapfen 30 vorgesehen, die selbsttätig in korrespondierende Rastaufnahmen 31, insbesondere Rastlöcher, einschnappbar sind, falls die zusammengehörigen Zapfen-Hülsenpaare 25, 26; 27, 28 zusammengesteckt sind. Die Rastzapfen 30 befinden sich dabei an den knotenstückseitigen ersten Zapfen 25 und am längsholmseitigen zweiten Zapfen 28, während die Rastaufnahmen 31 an den saugkopfseitigen Hülsen 26 und den knotenstückseitigen Hülsen 27 angeordnet sind.
Wie insbesondere in den Figuren 3, 4, 7 und 8 dargestellt, sind die knotenstückseitigen ersten Zapfen 25 zylindrisch ausgebildet und innen hohl. Die daran befindlichen Rastzapfen 30 stehen von der äußeren Mantelfläche der jeweiligen ersten Zapfen 25 vor. Ein jeweiliger Rastzapfen 30 ist mit einer Feder (nicht dargestellt) verbunden, die sich durch den Hohlraum des zugeordneten ersten Zapfens 25 hindurch erstreckt und sich an der Innenwandung abstützt. Die Federkraft der Feder hält den Rastzapfen 30 dauernd in seiner Raststellung, so dass gegen die Kraft der Feder gedrückt werden muss, um den Rastzapfen 30 von seiner Raststellung in seine Offenstellung zu bringen. Beim Aufstecken der zugeordneten saugkopfseitigen ersten Hülsen 26 auf die knotenseitigen ersten Zapfen 25 wird daher der Rastzapfen 30 zunächst zurückgedrückt und schnappt selbsttätig in seine Raststellung zurück, sobald die zugehörige Rastaufnahme 31 über dem Rastzapfen 30 zu liegen kommt. Das Verrasten der knotenstückseitigen zweiten Hülse 27 mit dem längsholmseitigen zweiten Zapfen 28 erfolgt in entsprechender Weise.
Die am jeweiligen Saugkopf 16 befindliche saugkopfseitige erste Hülse 26 besitzt einen Innendurchmesser, der derart bemessen ist, dass die erste Hülse 26 auf einen knotenstückseitigen ersten Zapfen 25 aufgesteckt werden kann. Die erste Hülse 26 geht einstückig in einen Saugteller 32 des Saugkopfes 16 über. Der Saugteller 32 besteht aus gummiartig flexiblem Material und ist an der Unterseite des jeweiligen Saugkopfes 16 angeordnet. Dabei ragt der Saugteller 32 in radialer Richtung ringsum über das Gehäuse des Saugkopfes 16 vor. Das Saugkopf-Gehäuse enthält oberhalb des Saugtellers 32 einen Hohlraum, in den der mittlere Bereich des Saugtellers 32 hochgezogen werden kann. Bei diesem Hochziehen stützt sich der Außenbereich des Saugtellers 32 an der Unterseite des Saugkopf-Gehäuses ab. Dem jeweiligen Saugteller 32 ist eine Betätigungseinrichtung 33 zugeordnet, mit der sich der Saugteller 32 zwischen einer unwirksamen und einer wirksamen Stellung verstellen lässt. In der unwirksamen Stellung sitzt der Saugteller 32 lose am Saugkopf-Gehäuse und ist zum Saugkopf-Gehäuse hin unbelastet. In der wirksamen Stellung der Betätigungseinrichtung 33 ist der Saugteller 32 dagegen zum Saugkopf-Gehäuse hin hochgezogen. Dabei greift die Betätigungseinrichtung 33 im Zentrum des Saugtellers 32 an. Die Betätigungseinrichtung 33 enthält einen am Saugteller 32 befestigten und von diesem hochstehenden Bolzen (nicht dargestellt), der den oberhalb des Saugtellers 32 angeordneten Hohlraum des Saugkopf-Gehäuses durchgreift und an der dem Saugteller 32 entgegengesetzten Oberseite aus dem Saugkopf-Gehäuse ragt, wo am Bolzen ein Betätigungshebel 34 angelenkt ist, der im Bereich der Anlenkachse eine Exzenterpartie (nicht dargestellt) aufweist, die sich an der Oberseite des Saugkopf-Gehäuses abstützt. In der unwirksamen Stellung liegt der der Anlenkachse nähere Bereich der Exzenterpartie an der Oberseite des Saugkopf-Gehäuses an, so dass der Saugteller 32 entlastet ist. Verschwenkt man den Betätigungshebel 34 aus der unwirksamen Stellung in die wirksame Stellung, liegt der der Anlenkachse entferntere Bereich der Exzenterpartie auf der Oberseite des Saugkopf-Gehäuses und stützt sich dort ab, so dass der Saugteller 32 seine hochgezogene Stellung einnimmt. Am Saugteller 32 greift noch eine Rückholfeder an, die ihn beim Verschwenken des Betätigungshebels 34 aus der wirksamen Stellung in die unwirksame Stellung in seine Ausgangslage zurück bewegt.
Gemäß dem in den Figuren 1 bis 3 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung 11 besteht das Knotenstück 18 aus zwei Teilen, nämlich einer ersten Knotenpartie 35, an der sich die knotenstückseitigen ersten Zapfen 25 befinden und einer in einer anderen Ebene angeordneten zweiten Knotenpartie 36, an der sich die knotenstückseitige zweite Hülse 27 befindet. Im befestigten Zustand der Haltevorrichtung 11 an einer Badewanne 12 liegt die erste Knotenpartie 35 mit den angekoppelten Saugköpfen 16 über der zweiten Knotenpartie 36 mit dem angekoppelten Längsholm, so dass der Längsholm quasi zwischen Saugerpaar 19 und innere oder äußerer Seitenfläche 38, 39 der Badewanne 12 eingeklemmt ist. Dies hat den Vorteil, dass sich eine gewisse Vorfixierung der Längsholme 21a, 21b ergibt, so dass sich diese an der inneren oder äußeren Seitenfläche 38, 39 abstützen können, falls sich in die Badewanne 12 ein- bzw. aussteigende Personen am Querholm 22 festhalten und Querkräfte bzw. Schub-oder Zugkräfte auf die Längsholme 21a, 21b übertragen.
Zweckmäßigerweise sind Abstützmittel 37 vorgesehen, über die sich die Längsholme 21a, 21b an der inneren oder äußeren Seitenfläche 38, 39 der Badewanne 12 abstützen können. Durch das Anbringen der Abstützmittel 37 wird der gegebenenfalls noch vorhandene Spalt zwischen den Längsholmen 21a, 21b und der inneren oder äußeren Seitenfläche 38, 39 der Badewanne 12 überbrückt, so dass eine Schrägstellung der Längsholme 21a, 21b verhindert wird, was ein sicheres Einsteigen in oder Aussteigen aus der Badewanne 12 sicherstellt. Es kann auch die Situation auftreten, dass der obere Wannenrand über den oberen Rand einer ggf. gefliesten äußeren Seitenfläche 38 hinaussteht und die dadurch entstehende Fuge eine gewisse Schrägstellung der Längsholme 21a, 21b zulassen würde. Auch dies wird durch die Abstützmittel 37 verhindert.
Die Abstützmittel 37 befinden sich zweckmäßigerweise ober-und unterhalb der jeweiligen Kopplungsstellen 20 , so dass eine gleichmäßige Abstützung der Längsholme 21a, 21b bei Handhabung des Querholms 22 in Richtung zur Badewanne 12 hin - vorzugsweise beim Einsteigen in die Badewanne- oder in Richtung von der Badewanne 12 weg - vorzugsweise beim Aussteigen aus der Badewanne- erzielt werden kann. Wie in den Figuren 1 bis 3 beispielhaft dargestellt, können als Abstützmittel Abstützringe 40 vorgesehen sein, die auf die jeweiligen Längsholme 21a, 21b insbesondere höhenverstellbar aufgeschoben werden können. Zweckmäßigerweise bestehen die Abstützmittel 37 aus einem die innere oder äußere Seitenwand 38, 39 der Badewanne 12 schonenden Material. Hierzu eignet sich insbesondere Gummimaterial.
Es sind Höhenverstellmittel 41 zur Höhenverstellung des Bügelelements 14 vorgesehen, so dass die Handgriffpartie, insbesondere der Querholm 22, je nach Bedarf, abhängig von der Größe der in die Badewanne 12 ein- bzw. aussteigenden Person, unterschiedlich hoch über dem Wannenrand angeordnet werden kann. Zweckmäßigerweise sind als Höhenverstellmittel an den jeweiligen Längsholmen 21a, 21b in insbesondere regelmäßigen Abständen übereinanderliegende Rastzapfen 30 vorgesehen, die mit korrespondierenden Rastaufnahmen 31 an der knotenstückseitigen, zweiten Hülse 27 verrastet werden können. Sind die beiden Saugerpaare 19 also an der inneren oder äußeren Seitenwand 38, 39 der Badewanne 12 befestigt, können die Längsholme 21a, 21b innerhalb den zugeordneten knotenstückseitigen zweiten Hülsen 27, in denen sie aufgenommen sind, nach oben oder nach unten verschoben werden, wobei zur Lagefixierung die längsholmseitigen Rastzapfen 30 in die hülsenseitige Rastaufnahmen 31 eingerastet werden können.
In der Figur 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung 11 dargestellt, die ebenfalls als Badewanneneinstiegshilfe vorgesehen ist. Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom ersten Ausführungsbeispiel in erster Linie durch die andersartige Ausgestaltung der Knotenstücke 18. Es sind hier einstückige Knotenstücke vorgesehen, so dass die Saugerpaare 19 und die zugeordneten Längsholme 21a, 21b derart miteinander verbunden werden, dass sie zusammen eine Ebene aufspannen. Das Knotenstück 18 besitzt an jedem Ende einen knotenstückseitigen ersten Zapfen 25 und in etwa mittig zwischen den beiden ersten Zapfen 25, einstückig mit diesen verbunden, eine knotenstückseitige zweite Hülse 27, wobei die zweite Hülse 27 mit ihrer Aufnahmeöffnung senkrecht zur Ausrichtung der ersten Zapfen 25 ausgerichtet ist, so dass Saugerpaare 19 und Längsholme 21a, 21b rechtwinklig zusammengesteckt werden können. Ein weiterer Unterschied gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel ist, dass die Längsholme 21a, 21b zweiteilig ausgebildet sind und aus einem Längsholmoberteil 42 sowie einem Längsholmunterteil 43 bestehen. Bei der Ankopplung an das Knotenstück 18 wird dabei zunächst das Längsholmunterteil 43 durch die knotenstückseitige zweite Hülse 27 hindurch gesteckt und dann über Verbindungsmittel, beispielsweise über eine Verschraubung, am Längsholmoberteil 42 befestigt. Das Längsholmunterteil 43 ist dabei drehbeweglich in der knotenstückseitigen zweiten Hülse gelagert, so dass die jeweiligen Saugerpaare 19 um eine mit der Längsrichtung der Längsholme 21a, 21b zusammenfallenden Schwenkachse verschwenkt werden können, womit sie an unterschiedlich geneigte Flächen angebracht werden können. Dadurch ist es beispielsweise möglich, die Badewanneneinstiegshilfe über Eck zu befestigen, wobei beispielsweise ein Saugerpaar 19 an der Längsseite und das andere Saugerpaar an der Stirnseite der Badewanne 12 befestigt werden könnte. Ein weiterer Unterschied gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel ist die Ausgestaltung der Abstützmittel 37, die als quer zu den jeweiligen Längsholmen 21a, 21b abragende Distanzstücke 44 ausgebildet sind. Die Distanzstücke 44 können ebenfalls ober-und unterhalb der jeweiligen Kopplungsstellen 20 angeordnet werden. In den Distanzstücken 44 können Tiefenverstellmittel 48 angeordnet sein, die eine Veränderung des Abstandes zwischen den Längsholmen und der inneren oder äußeren Seitenwand 38, 39 der Badewanne 12 ermöglichen. Als Tiefenverstellmittel können beispielsweise Stellschrauben 48 vorgesehen sein, die verstellbar in den Distanzstücken 44 gelagert sind und je nach Bedarf ein Stück weit aus den Distanzstücken heraus- bzw. in diese hineingedreht werden können.
Als tiefenverstellbare Abstützmittel könnten auch verdrehbare, exzentrisch gelagerte Verstellringe (nicht dargestellt) vorgesehen werden, so dass man durch Verdrehen des jeweiligen Verstellrings einen anderen Abstand zwischen den Längsholmen und der betreffenden Seitenwand der Badewanne erhält.
In den Figuren 5 und 6 ist ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung 11 dargestellt, wobei diese als Handgriff dient. Es ist auch hier eine Handgriffanordnung 13 vorgesehen und zwar in Form eines Griffstabs 45, an dem zwei Saugerpaare 19 befestigt sind und zwar an jedem Ende über jeweils ein Knotenstück 18 ein Saugerpaar 19. Der Griffstab 45 kann in ähnlicher Weise wie der bei der Badewanneneinstiegshilfe vorgesehene Querholm 22 teleskopierbar sein, so dass die Griffstablänge variierbar ist, insbesondere um zu erreichen, dass die Saugköpfe 16 immer vollflächig auf eine Wandfliese 17 aufgesetzt werden können und nicht, wie bei einem unverlängerbarem Griffstab der Fall, auf eine Fuge treffen könnten. Beim dritten Ausführungsbeispiel werden Knotenstücke 18 eingesetzt, die denen des zweiten Ausführungsbeispiels identisch sind.
In den Figuren 9 bis 11 ist ein viertes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung 11 dargestellt, die ebenfalls als Handgriff vorgesehen ist. Das vierte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom dritten dadurch, dass andersartig ausgestaltete Knotenstücke 18 eingesetzt werden. Die hier eingesetzten Knotenstücke 18 sind identisch zu denen des ersten Ausführungsbeispiels, sie sind also zweiteilig aufgebaut, mit dem Unterschied, dass im befestigten Zustand der Haltevorrichtung 11 die erste Knotenpartie 35 mit den angekoppelten Saugköpfen 16 unter der zweiten Knotenpartie 26 mit dem angekoppelten Griffstab 45 liegt, womit ein relativ großer Abstand zwischen Griffstab 45 und Wand gegeben ist. Dies hat den Vorteil, dass auch Personen mit großen Händen den Griffstab sicher greifen können.
Wie in Figur 11 dargestellt, ist es mit einem derartigen Knotenstück 18 möglich, mehr als zwei Saugerpaare 19 miteinander zu verbinden, beispielsweise dadurch, dass ein langer Stab 45 durch mehrere knotenstückseitige zweite Hülsen 27 gesteckt wird oder im Bereich der knotenstückseitigen zweiten Hülsen 27 zwei Griffstäbe 45 miteinander zu koppeln. Es ist auch möglich ein Kardanstück 45 mit einem Kardangelenk 46 in eine betreffende zweite Hülse 27 zu stecken, so dass auch eine Weiterführung der Haltevorrichtung 11 über Eck möglich ist.
1. Haltevorrichtung für den Sanitär-, insbesondere Badbereich, mit einer Handgriffanordnung (13), der eine Befestigungseinrichtung (15) zugeordnet ist, die wenigstens zwei Paare von Saugköpfen (16) besitzt, über die die Handgriffanordnung (13) an einer ebenen Fläche festsaugbar und von dieser lösbar ist, wobei die Handgriffanordnung (13) über Kopplungsmittel (18) mit jedem Saugerpaar (19) an zwischen den jeweiligen Saugköpfen (16) eines Saugerpaares (19) liegenden Kopplungsstellen (20) gekoppelt oder koppelbar ist.
2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsmittel als von der Handgriffanordnung (13) und von der Befestigungseinrichtung (15) separate Bauteile ausgebildet sind, insbesondere in Form von Knotenstücken (18), wobei an einem jeweiligen Knotenstück (18) einenends der eine und andernends der andere Saugkopf (16) eines jeweiligen Saugerpaares (19) festlegbar ist und zwischen den beiden saugkopfseitigen Enden des jeweiligen Knotenstücks (18) die Handgriffanordnung (13) ankoppelbar ist.
3. Haltevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Knotenstücke (18) als Steckverbindungsteile ausgebildet sind, wobei vorzugsweise an einem jeweiligen Knotenstück (18) oder an den zugehörigen Saugköpfen (16) eines Saugerpaares (19) ausgebildete erste Zapfen (25) mit am jeweiligen Knotenstück (18) oder an den zugeordneten Saugköpfen (16) eines Saugerpaares (19) ausgebildeten erste Hülsen (26) sowie wenigstens ein am jeweiligen Knotenstück (18) oder an der Handgriffanordnung (13) ausgebildeter zweiter Zapfen (28) mit wenigstens einer am jeweiligen Knotenstück (18) oder an der Handgriffanordnung (13) ausgebildeten zweiten Hülse (27) zusammensteckbar und mittels Rastmitteln (30) verrastbar sind.
4. Haltevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die ersten Zapfen (25) am jeweiligen Knotenstück (18) und die ersten Hülsen (26) an den zugeordneten Saugköpfen (16) eines Saugerpaares (19) sowie der zweite Zapfen (28) an der Handgriffanordnung (13) und die zweite Hülse (27) am jeweiligen Knotenstück (18) befinden.
5. Haltevorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Rastmittel beim Zusammenstecken der ersten Zapfen (25) mit den ersten Hülsen (26) bzw. des zweiten Zapfens (28) mit der zweiten Hülse (27) insbesondere gegen die Federkraft von Federn zurückdrückbare Rastzapfen (30) vorgesehen sind, die selbsttätig in korrespondierende Rastaufnahmen (31) einschnappbar sind, falls die zusammengehörigen Zapfen-Hülsenpaare (25, 26; 27, 28) zusammengesteckt sind, wobei vorzugsweise die Rastzapfen (30) an den Zapfen (25, 28) und die Rastaufnahmen (31) an den Hülsen (26, 27) angeordnet sind.
6. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein jeweiliges Knotenstück (18) derart ausgebildet ist, dass das zugeordnete Saugerpaar (19) mittels Schwenkmitteln um eine in Längsrichtung des am betreffenden Knotenstück (18) angekoppelten Teils der Handgriffanordnung (13) verlaufende Schwenkachse schwenkbeweglich mit der Handgriffanordnung (13) gekoppelt ist.
7. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handgriffanordnung (13) bügelartig als Bügelelement (14) ausgebildet ist, mit einer wenigstens an zwei Kopplungsstellen (20) über Kopplungsmittel, insbesondere Knotenstücke (18), mit wenigstens zwei Saugerpaaren (19) gekoppelten Basispartie und einer mit der Basispartie verbundenen, quer zu dieser ausgerichteten Handgriffpartie, wobei die Basispartie und die Handgriffpartie eine Bügelebene (23) aufspannen, die sich bei parallel zueinander ausgerichteten Saugerpaaren (19) parallel zur durch die Saugerpaare (19) aufgespannte Saugebene (24) erstreckt.
8. Haltevorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Basispartie durch zwei parallel zueinander verlaufende Längsholme (21a, 21b) und die Handgriffpartie durch wenigstens einen quer zwischen den Längsholmen (21a, 21b) angeordneten Querholm (22) gebildet ist.
9. Haltevorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit ihrer als Bügelelement (14) ausgebildeten Handgriffanordnung (13) als Badewanneneinstiegshilfe beim Einsteigen in eine oder Aussteigen aus einer Badewanne (12) dient, wobei die Saugpaare (19) an einer inneren oder äußeren Seitenwand (38, 39) der Badewanne (12) lösbar befestigbar sind und die Handgriffpartie des Bügelelements (14) in eine Gebrauchslage oberhalb des Wannenrandes bringbar ist.
10. Haltevorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass Abstützmittel (37) zur Abstützung des Bügelelements (14) an der inneren oder äußeren Seitenwand (38, 39) der Badewanne (12) vorgesehen sind.
11. Haltevorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützmittel (37) an den Längsholmen (21a, 21b) ober- und/oder unterhalb der jeweiligen Kopplungsstellen (20) anordenbar oder angeordnet sind.
12. Haltevorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass den Abstützmitteln (37) Tiefenverstellmittel (48) zur Veränderung des Abstands zwischen der Basispartie des Bügelelements (14) und der inneren oder äußeren Seitenwand (38, 39) der Badewanne (12) zugeordnet sind.
13. Haltevorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass als Tiefenverstellmittel insbesondere im Abstützmittel (37) verstellbar gelagerte Stellschrauben (48) vorgesehen sind.
14. Haltevorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützmittel zur Tiefenverstellung verdrehbare, exzentrisch gelagerte Verstellringe aufweisen.
15. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass Höhenverstellmittel (41) zur Höhenverstellung des Bügelelements (14) vorgesehen sind.