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<ep-patent-document id="EP04012862B1" file="EP04012862NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1600535" kind="B1" date-publ="20100428" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>....CHDE..ES......ITLI............................TR................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1600535</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100428</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04012862.1</B210><B220><date>20040529</date></B220><B240><B241><date>20051202</date></B241><B242><date>20080901</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20100428</date><bnum>201017</bnum></B405><B430><date>20051130</date><bnum>200548</bnum></B430><B450><date>20100428</date><bnum>201017</bnum></B450><B452EP><date>20091116</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D02G   1/16        20060101AFI20041123BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>D02J   1/08        20060101ALI20041123BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>B65H  54/70        20060101ALI20041123BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Gehäuse</B542><B541>en</B541><B542>Housing</B542><B541>fr</B541><B542>Boîtier</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 2 607 668</text></B561><B561><text>DE-A- 4 113 926</text></B561><B561><text>JP-A- 2000 303 292</text></B561><B561><text>US-A- 3 167 847</text></B561><B561><text>US-A- 3 713 509</text></B561><B561><text>US-A- 4 110 876</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Meinhardt, Martin</snm><adr><str>Gotlandstrasse 2</str><city>72768 Reutlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Märki, Daniela</snm><adr><str>Floraweg 3</str><city>8810 Horgen</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>SSM Schärer Schweiter Mettler AG</snm><iid>07058980</iid><irf>P8455EP</irf><adr><str>Neugasse 10</str><city>8812 Horgen</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Kohler Schmid Möbus</snm><iid>00100201</iid><adr><str>Patentanwälte 
Ruppmannstraße 27</str><city>70565 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20051130</date><bnum>200548</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Gehäuse zur Umhüllung einer Düse, insbesondere einer Air-Covering Düse oder einer Lufttexturierdüse, mit mindestens einer einen Fadendurchführungsöffnungsumfang aufweisenden Fadendurchführungsöffnung und einem Gehäusedeckel, der eine Gehäuseöffnung in einer Gehäusebasis abdeckt, wobei der Gehäusedeckel mit Deckelkanten an Gehäusebasiskanten der Gehäusebasis anschließt. Ein derartiges Gehäuse wird als Soundbox bezeichnet und an Garnbearbeitungsmaschinen eingesetzt, insbesondere, um die von der Düse erzeugten Arbeitsgeräusche zu dämmen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0002" num="0002">Garnbearbeitungsmaschinen mit einer Air-Covering Düse (Air-Covering Maschine) werden dazu verwendet, Filamentgarne beständig miteinander zu einem Multikomponentengarn (Air-Covering Garn) zusammen zu führen. Dabei werden als Komponenten mindestens ein Hüllfaden (Effektgarn) mit einem Kernfaden verbunden. Ziel dieses Prozesses ist, möglichst gleichmäßige Verknüpfungsknoten im Multikomponentengarn zu erreichen und so die Komponenten miteinander zu verbinden. Ein Beispiel einer Air-Covering Maschine ist in der <patcit id="pcit0001" dnum="US6405519B1"><text>US 6,405,519 B1</text></patcit> offenbart. Bei dem Kernfaden handelt es sich meist um ein ein Elastomer enthaltendes Garn. Die Hüllfäden können verschiedene Effektgarne umfassen. Die Filamentgarne, also die Hüllfäden und der Kernfaden, werden über Lieferwerke, z.B. Galetten, einer Air-Covering Düse zugeführt. Nachdem das Multikomponentengarn die Air-Covering Düse durchlaufen hat, wird das Multikomponentengarn von einer Spule, auf die das Multikomponentengarn aufgewickelt wird, aufgenommen. Vor dem Aufspulen kann das Multikomponentengarn nochmals verstreckt, fixiert, geschrumpft und/oder aviviert werden. In der Air-Covering Düse werden die Hüllfäden unter Zuhilfenahme eines Luftstrahls mit dem Kernfaden verbunden. Der Luftstrahl wird dazu mit einer Strahlrichtung, die nicht parallel zu einer Air-Covering Düsenachse der Air-Covering Düse ist, in der Air-Covering Düse geführt. Die Air-Covering Düsenachse der Air-Covering Düse ist durch einen Kanal, in dem die Filamentgarne durch die Air-Covering Düse geführt werden, definiert. Gemäß Stand der Technik wird zumindest der Kernfaden mit einer Fadeneinlaufrichtung in die Air-Covering Düse parallel zur Air-Covering Düsenachse geführt. Idealerweise werden auch die Hüllfäden mit einer Einlaufrichtung zumindest annähernd<!-- EPO <DP n="3"> --> parallel zu der Air-Covering Düsenachse in Air-Covering Maschinen geführt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Weiter sind Garnbearbeitungsmaschinen zur Bearbeitung von Filamentgarnen mit einer Lufttexturierdüse (Lufttexturiermaschine) bekannt. Eine derartige Lufttexturiermaschine ist in der <patcit id="pcit0002" dnum="DE3909516A1"><text>DE 39 09 516 A1</text></patcit> offenbart. Lufttexturiermaschinen werden dazu verwendet, glatte strukturlose Filamentgarne beständig zu kräuseln. Mehrere Vorlagegarne (Kernfäden) können dabei mit Effektgarnen unterschiedlicher Überlieferung zu einem texturierten Garn verarbeitet werden. Im Unterschied zu einer Air-Covering Maschine werden die Filamentgarne in Lufttexturiermaschinen immer mit Fadeneinlaufrichtungen, die einen spitzen Winkel zu einer Lufttexturierdüsenachse bilden, in die Lufttexturierdüse, d.h. in einen die Luftexturierdüsenachse definierenden Kanal der Lufttexturierdüse, durch den die Filamentgarne laufen, geführt. Idealerweise bildet die Einlaufrichtung der Effektgarne mit der Einlaufrichtung der Kernfäden einen rechten Winkel, wobei die Lufttexturierdüsenachse jeweils einen Winkel von 45 Grad mit den Einlaufrichtungen der Effektgarne und der Kernfäden bildet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Düse, also die Air-Covering Düse oder die Lufttexturierdüse einer derartigen Garnbearbeitungsmaschine ist in einem Gehäuse montiert. Das Gehäuse schützt zum einen die Düse, zum anderen dämpft das Gehäuse die Arbeitsgeräusche, die beim Betrieb der Düse erzeugt werden. Bekannte Gehäuse weisen Fadendurchführungsöffnungen in einer Gehäusebasis des Gehäuses und einen Gehäusedeckel auf. Der Gehäusedeckel deckt eine Gehäuseöffnung in der Gehäusebasis ab, wobei<!-- EPO <DP n="4"> --> der Gehäusedeckel mit Deckelkanten an Gehäusebasiskanten der Gehäusebasis anschließt. Der Deckel ermöglicht es durch die Gehäuseöffnung hindurch Arbeiten an der Düse und/oder zusätzlichen in dem Gehäuse angeordneten Aggregaten durchzuführen. Außerdem müssen die zu verarbeitenden Fäden, also der Kernfaden und die Hüllfäden, durch die Fadendurchführungsöffnungen eingeführt werden, um der Düse zugeführt zu werden. Das Einführen der Fäden ist ebenfalls bei geöffnetem Deckel durchzuführen, da das jeweilige Fadenende dazu in dem Gehäuse aufgegriffen werden muss. Um das Gehäuse möglichst dicht geschlossen zu halten, sind die Fadendurchführungsöffnungen sehr eng ausgelegt. Das Einführen der Fäden stellt daher eine zeitaufwändige Arbeit dar, die unter anderem unter Zuhilfenahme einer speziellen Saugdüse durchgeführt wird. Bei den bekannten Gehäusen ergeben sich deshalb durch das Einführen der Fäden erhebliche Produktionsausfälle.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die <patcit id="pcit0003" dnum="JP2000303292A"><text>JP 2000 303292 A</text></patcit> beschreibt ein Gehäuse zur Umhüllung einer Düse mit Fadendurchführungsöffnungen und einem Deckel, wobei die Fadendurchführungsöffnungen teilweise von Deckelkanten ausgebildet sind, so dass ein Faden zwar leicht in die Fadendurchführungsöffnungen eingelegt werden kann, bei geöffnetem Deckel aber auch leicht aus den Fadendurchführungsöffnungen herausfallen kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gehäuse zur Umhüllung einer Düse bereitzustellen, das Nachteile des Standes der Technik vermeidet und insbesondere ein rasches Einführen der zu verarbeitenden Fäden ermöglicht.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird durch das Gehäuse des unabhängigen Anspruchs gelöst. Die abhängigen Ansprüche stellen bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung dar.</p>
<p id="p0008" num="0008">Das erfindungsgemäße Gehäuse zur Umhüllung einer Düse, insbesondere einer Air-Covering Düse oder einer Lufttexturierdüse, weist mindestens eine einen Fadendurchführungsöffnungsumfang aufweisende<!-- EPO <DP n="5"> --> Fadendurchführungsöffnung und einen Gehäusedeckel auf. Der Gehäusedeckel deckt eine Gehäuseöffnung in einer Gehäusebasis ab. Der Gehäusedeckel schließt mit Deckelkanten an Gehäusebasiskanten der Gehäusebasis an. Die Deckelkanten sind also zu den Gehäusebasiskanten komplementär ausgeformt, so dass das Gehäuse bei geschlossenem Gehäusedeckel, mit Ausnahme der Fadendurchführungsöffnungen, dicht abschließt. Die Fadendurchführungsöffnung ist derart an einer der Gehäusebasiskanten angeordnet, dass der Fadendurchführungsöffnungsumfang teilweise von einer der Deckelkanten gebildet wird. Dadurch wird der Umfang der Fadendurchführungsöffnung (Fadendurchführungsöffnungsumfang), wenn der Gehäusedeckel von der Gehäusebasis weggeklappt ist, also wenn die Gehäuseöffnung offen steht, zweigeteilt. Ein Faden muss dann nicht mehr eingeführt werden, sondern kann einfach in, bevorzugt den an der Gehäusebasiskante liegenden Teil des Fadendurchführungsöffnungsumfangs seitlich eingelegt werden. Der Einsatz einer Saugdüse kann dadurch entfallen. Dies führt zu erheblichen Zeitgewinnen und damit zu geringeren Produktionsausfällen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Erfindungsgemäß ist an der, bzw. den Fadendurchführungsöffnungen in dem Gehäuse ein Wolfszahn angeordnet. Ein Wolfszahn ist eine Fadenführungseinrichtung, bei der zwei halbkreisförmige Haken ineinander greifen. Ein Faden kann durch Einhaken in einen der Haken in den Wolfszahn eingeführt werden. Eine Überdeckung der Haken verhindert ein Aushaken des Fadens. Der Wolfszahn hält den seitlich in den an der Gehäusebasiskante liegenden Teil des Fadendurchführungsöffnungsumfangs eingelegten Faden während der Gehäusedeckel aufgeklappt ist in der richtigen Position. Das Einführen, oder im Falle einer Air-Covering Düse das Einlegen, der Fäden in die Düse wird dadurch zusätzlich erleichtert.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bevorzugt sind die Fadendurchführungsöffnungen derart relativ zu einer Düsenmontageposition in dem Gehäuse angeordnet, dass die Fadendurchführungsöffnungen in den Fadeneinlaufrichtungen der Düse liegen. Ein Umlenken der Fäden innerhalb des Gehäuses kann dadurch<!-- EPO <DP n="6"> --> entfallen. Die Fadendurchführungsöffnungen können dabei derart angeordnet sein, dass das erfindungsgemäße Gehäuse sowohl zum Umhüllen einer Air-Covering Düse als auch einer Lufttexturierdüse eingesetzt werden kann. Dazu sind vier oder mehr Fadendurchführungsöffnungen geeignet am Gehäuse anzuordnen. Eine Garnbearbeitungsmaschine mit einem derartigen Gehäuse kann dann flexibel durch Umrüsten mit einer entsprechenden Düse als Air-Covering Maschine oder als Lufttexturiermaschine eingesetzt werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Vorteilhaft weist die Gehäusebasis und/oder der Gehäusedeckel im Bereich der Fadendurchführungsöffnung eine Verstärkung auf. Die Fadendurchführungsöffnung bildet dann einen langgestreckten Kanal aus. Dadurch kann ein Schallaustritt aus dem erfindungsgemäßen Gehäuse an der Fadendurchführungsöffnung vermindert werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Um den Prozess auch bei geschlossenem Deckel visuell kontrollieren zu können weist das Gehäuse bevorzugt im Gehäusedeckel ein Sichtfenster auf.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Der Gehäusedeckel ist bevorzugt mittels eines Scharniers an der Gehäusebasis befestigt. Dies ermöglicht ein rasches Zuklappen des Gehäusedeckels, da die zueinander gehörenden Teile des Fadendurchführungsöffnungsumfangs einer Fadendurchführungsöffnung von dem Scharnier beim Zuklappen passgenau übereinander geführt werden können.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung wird. nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt ein erfindungsgemäßes Gehäuse mit einer montierten Lufttexturierdüse mit aufgeklapptem Deckel.</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt das erfindungsgemäße Gehäuse der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> mit zugeklapptem Deckel.</li>
</ul></p>
<p id="p0015" num="0015">Die Figuren der Zeichnungen zeigen den erfindungsgemäßen Gegenstand stark schematisiert und sind nicht maßstäblich zu verstehen. Die einzelnen Bestandteile des erfindungsgemäßen Gegenstandes sind so dargestellt, dass ihr Aufbau gut gezeigt werden kann.</p>
<p id="p0016" num="0016">In <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist ein erfindungsgemäßes Gehäuse 1, mit einer darin montierten Lufttexturierdüse 3, mit aufgeklapptem Gehäusedeckel 5 dargestellt. Weiter ist eine Benetzungseinrichtung 7 in dem Gehäuse 1 montiert. Mittels der Benetzungseinrichtung 7 kann der diese durchlaufende Faden z.B. befeuchtet werden, bevor der Faden die Lufttexturierdüse 3 durchläuft. Das Gehäuse 1 weist vier<!-- EPO <DP n="8"> --> Fadendurchführungsöffnungen 10,11,12,13 auf. Der Gehäusedeckel 5 ist derart ausgeformt, dass er im zugeklappten Zustand die Gehäuseöffnung in einer Gehäusebasis 15 abdeckt. Zugeklappt schließt der Gehäusedeckel 5 mit Deckelkanten 17 an Gehäusebasiskanten 18 der Gehäusebasis 15 ab. Die Deckelkanten 17 sind dazu zu den Gehäusebasiskanten 18 komplementär ausgeformt. Zwischen den Deckelkanten 17 und den Gehäusebasiskanten 18 kann eine Dichtung vorgesehen sein. Die Fadendurchführungsöffnungen 10,11,12,13 sind an den Gehäusebasiskanten 18 angeordnet. Dadurch ist jeweils ein Teil des Umfangs der Fadendurchführungsöffnungen (Fadendurchführungsöffnungsumfang 20) von einer der Deckelkanten gebildet. Der jeweils andere Teil des Fadendurchführungsöffnungsumfangs 20 ist von einer im zugeklappten Zustand gegenüberliegenden Gehäusebasiskante gebildet. Die Fadendurchführungsöffnungen 10,11,12,13 sind derart relativ zu einer Montageposition 22 der Düse (Düsenmontageposition) in dem Gehäuse 1 angeordnet, dass die Fadendurchführungsöffnungen 10,11 in Fadeneinlaufrichtungen 24,25 der Düse liegen. Im dargestellten Fall der Lufttexturierdüse 3 bilden die Fadeneinlaufrichtungen 24,25 eines Kernfadens 27, die in der Zeichnung durch Pfeile an den entsprechenden Fäden markiert sind, und eines Hüllfadens 28. einen Rechten Winkel. Entsprechend ist eine Fadendurchführungsöffnung 10 mittig unter der Montageposition 22 der Lufttexturierdüse 3 und eine Fadendurchführungsöffnung 11 mittig an der Gehäusebasiskante einer rechten Seitenwand 30 des Gehäuses 1 positioniert. Eine weitere Fadendurchführungsöffnung 12 ist im unteren Bereich der Gehäusebasiskante der rechten Seitenwand 30 angeordnet. Diese Fadendurchführungsöffnung liegt in einer Fadeneinlaufrichtung der<!-- EPO <DP n="9"> --> zu verarbeitenden Fäden beim Air-Covering. Das dargestellte Gehäuse 1 ist daher sowohl für Air-Covering Prozesse als auch für Lufttexturierprozesse einsetzbar. Durch die vierte Fadendurchführungsöffnung 13, die an der oberen Gehäusebasiskante über der Lufttexturierdüse 3 angeordnet wird, wird ein von der Lufttexturierdüse 3 bearbeitetes Garn 32 abgezogen, um nachfolgend z.B. auf eine Spule aufgespult zu werden. An den Fadendurchführungsöffnungen 10,11,12,13 ist ein Wolfszahn 35 innerhalb des Gehäuses 1 angeordnet. Weiter weisen die Gehäusebasis 15 und der Gehäusedeckel 5 im Bereich der Fadendurchführungsöffnungen 11,12 an der rechten Seitenwand 30 eine Verstärkung 37 auf. Der Gehäusedeckel 5 ist mittels eines Scharniers 40 an der Gehäusebasis 15 befestigt und weist ein Sichtfenster 41 auf.</p>
<p id="p0017" num="0017">In <figref idref="f0002">Figur 2</figref> ist das erfindungsgemäße Gehäuse 1 mit zugeklapptem Gehäusedeckel 5 dargestellt. Der Gehäusedeckel 5 deckt eine Gehäuseöffnung in der Gehäusebasis 15 ab. Der Gehäusedeckel 5 schließt dazu mit Deckelkanten 17 an Gehäusebasiskanten 18 der Gehäusebasis 15 dicht ab. Lediglich an den Fadendurchführungsöffnungen 10,11,12,13 verbleiben im zugeklappten Zustand des Gehäuses 1 Öffnungen. Ein Schallaustritt durch diese Öffnungen wird dadurch vermindert, dass die Gehäusebasis 15 und der Gehäusedeckel 5 im Bereich der Fadendurchführungsöffnungen 11,12 an der rechten Seitenwand 30 eine Verstärkung 37 aufweisen, wodurch die Fadendurchführungsöffnungen 11,12 einen langgestreckten Kanal bilden. Durch das Sichtfenster 41 im Gehäusedeckel 5 ist die Montageposition 22 der Düse zu erkennen.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Vorgeschlagen wird ein Gehäuse 1 zur Umhüllung einer Düse, insbesondere einer Air-Covering Düse oder einer Lufttexturierdüse 3, mit mindestens einer einen Fadendurchführungsöffnungsumfang 20 aufweisenden Fadendurchführungsöffnung 10,11,12,13 und einem Gehäusedeckel 5, der eine Gehäuseöffnung in einer Gehäusebasis 15 abdeckt, wobei der Gehäusedeckel 5 mit Deckelkanten 17 an Gehäusebasiskanten 18 der Gehäusebasis 15 anschließt, wobei die Fadendurchführungsöffnung 10,11,12,13 derart an einer der Gehäusebasiskanten 18 angeordnet ist, dass der Fadendurchführungsöffnungsumfang 20 teilweise von einer der Deckelkanten 17 gebildet wird.</p>
</description><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Gehäuse (1) zur Umhüllung einer Düse, insbesondere einer Air-Covering Düse oder einer Lufttexturierdrüse (3), mit mindestens einer einen Lufttexturierdüse (3), mit mindestens einer einen Fadendurchführungsumfang (20) aufweisenden Fadendurchführungsöffnung (10,11,12,13) und einem Gehäusedeckel (5), der eine Gehäuseöffnung in einer Gehäusebasis (15) abdeckt, wobei der Gehäusedeckel(5) mit Deckelkanten (17) an Gehäusebasiskanten (18) der Gehäusebasis (15) anschließt,<br/>
wobei die Fadendurchführungsöffnung (10,11,12,13) derart an einer der Gehäusebasiskanten (18) angeordnet ist, dass der Fadendurchführungsumfang (20) teilweise von einer der Deckelkanten (17) gebildet wird, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an der Fadendurchführungsöffnung (10,11,12,13) in dem Gehäuse (1) ein Wolfszahn (35) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Gehäuse nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Fadendurchführungsöffnungen (10,11,12,13) derart relativ zu einer Düsenmontageposition (22) in dem Gehäuse (1) angeordnet sind, dass die Fadendurchführungsöffnungen (10,11,12,13) in den Fadeneinlaufrichtungen (24,25) der Düse liegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Gehäuse (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Gehäusebasis (15) und/oder der Gehäusedeckel (5) im Bereich der Fadendurchführungsöffnung (10,11,12,13) eine Verstärkung (37) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Gehäuse (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gehäuse (1) bevorzugt im Gehäusedeckel<!-- EPO <DP n="12"> --> (5) ein Sichtfenster (41) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Gehäuse (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Gehäusedeckel (5) mittels eines Scharniers (40) an der Gehäusebasis (15) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Garnbearbeitungsmaschine mit einem Gehäuse (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A housing (1) for encasing a nozzle, particularly an air covering nozzle or an air texturing nozzle (3), with at least one filament pass-through aperture (10, 11, 12, 13) having a filament pass-through aperture circumference (20) and a housing cover (5) that covers a housing opening in a housing base (15), wherein the housing cover (5) engages with housing base ridges (18) on the housing base (15) by means of cover ridges (17), wherein the filament pass-through aperture (10, 11, 12, 13) is arranged on one of the housing base ridges (18) such that part of the filament pass-through aperture circumference (20) is formed by one of the cover ridges (17), <b>characterized in that</b> a dogtooth (35) is arranged at the filament pass-through aperture (10, 11, 12, 13) in the housing (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The housing according to claim 1, <b>characterized in that</b> the filament pass-through apertures (10, 11, 12, 13) are arranged in the housing (1) relative to a nozzle mounting position (22) such that the filament pass-through apertures (10, 11, 12, 13) lie in the filament infeed directions (24, 25) of the nozzle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The housing (1) according to at least one of the claims 1 and 2, <b>characterized in that</b> the housing base (15) and/or the housing cover (5) has reinforcement (37) in the area of the filament pass-through aperture (10, 11, 12, 13).<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The housing (1) according to at least one of the claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> the housing (1) preferably has an inspection window (41) in the housing cover (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The housing (1) according to one of the claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the housing cover (5) is secured to the housing base (15) by means of a hinge (40).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A yarn processing machine with a housing (1) according to at least one of the claims 1 to 4.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Boîtier (1) pour envelopper une buse, notamment une buse de guipage par air ou une buse de texturation par air (3), avec au moins une buse de texturation par air (3), avec au moins une ouverture de passage de fil (10, 11, 12, 13) présentant un pourtour de passage de fil (20), et avec un couvercle de boîtier (5) qui recouvre une ouverture de boîtier dans une base de boîtier (15), sachant que le couvercle de boîtier (5) se raccorde par des bords de couvercle (17) à des bords de base de boîtier (18) de la base de boîtier (15), et sachant que l'ouverture de passage de fil (10, 11, 12, 13) est disposée sur un des bords de base de boîtier (18) de telle sorte que le pourtour de passage de fil (20) est partiellement formé par un des bords de couvercle (17), <b>caractérisé en ce qu'</b>une dent à crochet (35) est disposée au niveau de l'ouverture de passage de fil (10, 11, 12, 13) dans le boîtier (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Boîtier (1) selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les ouvertures de passage de fil (10, 11, 12, 13) sont disposées, par rapport à une position de montage (22) de la buse dans le boîtier (1), de telle sorte que les ouvertures de passage de fil (10, 11, 12, 13) se situent dans les directions d'arrivée de fil (24, 25) de la buse.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Boîtier (1) selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> la base de boîtier (15) et/ou le couvercle de boîtier (5) présentent un renforcement (37) dans la région de l'ouverture de passage de fil (10, 11, 12, 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Boîtier (1) selon au moins une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> le boîtier (1) présente, de préférence dans le couvercle de boîtier (5), un regard (41).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Boîtier (1) selon au moins une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> le couvercle de boîtier (5) est fixé au moyen d'une charnière (40) sur la base de boîtier (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Machine de traitement de fil avec un boîtier (1) selon au moins une des revendications 1 à 4.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="158" he="182" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US6405519B1"><document-id><country>US</country><doc-number>6405519</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE3909516A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>3909516</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="JP2000303292A"><document-id><country>JP</country><doc-number>2000303292</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
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</ep-patent-document>
