Ablaufventilstopfen mit Schmutzsieb für Waschbecken

Abstract

 Ablaufventilstopfen für Waschbecken, Bade- oder Duschwannen oder dgl., mit einem Ventilkörper (1) mit Dichtung (2) und einem nach unten getragenen Schaft (3, 4), wobei auf dem Schaft ein Schmutzsieb (5) angeordnet ist, das im wesentlichen schalen- oder becherförmig ausgebildet ist und mit seinem Außendurchmesser im wesentlichen dem Innendurchmesser des Ablaufs angepasst ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen beweglichen Ablaufventilstopfen für Waschbecken, Bade- und Duschwannen und ähnliche Sanitärgegenstände.

[0002] Solche Ablaufventilstopfen bestehen üblicherweise aus einem metallenen Verschlusskörper, der mit einem Dichtring oder einer Dichtlippe aus Gummi ausgestattet ist, und einem zentrisch angeordneten, nach unten ragenden und in dem Ablauf eintauchenden Schaft, der mit seinem unteren Ende auf einem Betätigungshebel aufsitzt, der über einen Hebel- oder Exzentermechanismus betätigbar ist, um den Ablaufventilstopfen durch Einwirken auf sein unteres Schaftende in eine geöffnete Stellung anzuheben, oder durch Absenken des mit dem unteren Schaftende zusammenwirkenden Hebelendes den Ablaufventilstopfen in seine Schließstellung absinken zu lassen.

[0003] Oft ist der Schaft solcher Ablaufventilstopfen mit einem Zentrierkörper in Gestalt eines Rings mit radialen Speichen versehen, der auf einer den Schaft koaxial nach unten verlängernden Höhenverstellschraube sitzt. An dem Zentrierkörper und an oftmals unterhalb des Ablaufventilstopfens im Ablauf zur Aussteifung oder anderen Zwecken vorhandenen Querstegen oder Radialstegen verfangen sich Haare und Schmutz und führen zur Verstopfungen. Diese lassen sich oft schwer entfernen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bezüglich des aufgezeigten Problems eine Verbesserung zu schaffen.

[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die im Anspruch 1 angeordnete Anordnung gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0006] Erfindungsgemäß ist also auf dem Schaft ein Schmutzfangsieb angeordnet, aus welchem der Schmutz leicht entleert werden kann, und das zugleich die Funktion des Zentrierkörpers übernimmt, der dafür sorgt, daß der Schaft sich zentrisch im Ablauf befindet, um so richtig mit dem Betätigungshebel zusammenzuwirken.

[0007] Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen zur näheren Erläuterung der Erfindung beschrieben. In den Zeichnungen zeigt:

Fig. 1

eine auseinandergezogene Darstellung eines Ablaufventilstopfens nach der Erfindung,

Fig. 2

eine Seitenansicht des zusammengebauten Ablaufventilstopfens, und

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung des Ablaufventilstopfens.

[0008] Die Zeichnungen zeigen eine der herkömmlichen üblichen Ausgestaltung eines Ablaufventilstopfens angepasste Ausführungsform, die mit einem Schmutzsieb ausgestattet ist, das auch bei bestehenden Ablaufventilstopfen nachgerüstet werden kann, insbesondere durch Entfernen des dort vorhandenen Zentrierkörpers und Ersatz desselben durch das Schmutzsieb.

[0009] Der Ablaufventilstopfen im dargestellten Ausführungsbeispiel besteht in üblicher Weise aus einem Ventilkörper bzw. Stößel 1 mit eingesetztem Dichtring 2 und einem unteren Hohlschaft 3 mit Innengewinde sowie einer den Schaft nach unten verlängernden und der Höheneinstellung dienenden Stellschraube 4. Außerdem ist ein im wesentlichen becherförmiges Schmutzsieb 5 vorhanden, das auf die Stellschraube 4 aufgeschraubt wird und zugleich als Kontermutter zur Fixierung der Einstellung der Stellschraube 4 dient.

[0010] Das Schmutzsieb hat, wie ersichtlich, einen Bodenbereich 51 und einen sich nach oben konisch erweiternden Wandbereich 52, insgesamt also die Gestalt eines kopfstehenden runden Kreiskegelstumpfs. Den Durchmesser des oberen äußeren Rands 53 des Wandbereichs 52 ist so bemessen, daß er dem lichten Durchmesser des Ablaufs entspricht und dort nur ein geringes radiales Spiel besteht. Damit sammelt sich im Betrieb der gesamte Schmutz im Schmutzsieb und kann aus diesem leicht entleert werden.

[0011] Bei einer nicht dargestellten Weiterbildung der Erfindung ist die Stellschraube 4 derart abgewandelt, daß sie statt eines flachen Kopfes an der Unterseite einen eine gewisse axiale Länge aufweisenden zylindrischen Kopf hat, auf den das Schmutzsieb aufschiebbar ist. Das Schmutzsieb weist dazu eine auf den zylindrischen Kopf aufschiebbare Hülse auf, die in ihrem oberen, also oberhalb des Schmutzsiebbodens gelegenen Bereich geschlitzt ausgebildet sein kann, so daß sie dort Finger aufweist, die an ihren oberen Enden radial einwärts vorspringende Noppen haben können. Dadurch kann das Schmutzsieb von unten her auf den zylindrischen Schraubenkopf aufgeschoben werden, wobei die Finger mit ihren oberen Enden über den Rand (oder in eine Rille) einrasten und das Sieb arretieren, und weil die Finger durch Eigenelastizität fehlen, kann das Schmutzsieb nach unten jederzeit abgezogen werden.

[0012] Damit ergibt sich eine äußerst leichte Reinigungsmöglichkeit, weil das Schmutzsieb zum Reinigen einfach von dem Schraubenkopf abgezogen werden kann. Eine Verbreiterung des Schraubenkopfes, wie bei der Stellschraube 4 des dargestellten Ausführungsbeispiels, ist nicht erforderlich, weil das Schmutzsieb unten auf der Schraube sitzt und als Zentrierkörper wirkt, so daß der auf dem Betätigungshebel aufsitzende Schaft auch bei relativ kleinem Durchmesser nicht soweit seitlich auslenken kann, daß auch nur annähernd die Gefahr bestünde, daß er nicht sauber mit dem Betätigungshebel zusammenwirkt.

[0013] Das Schmutzsieb kann bei der dargestellten Ausführungsform aus Kunststoff oder auch aus Metall hergestellt sein; bei der zuletzt beschriebenen, nicht dargestellten Ausfiihrungsform besteht es zweckmäßigerweise aus Kunststoff, so daß es leicht und billig herstellbar ist und nach Belieben einrastend auf den Stellschraubenkopf aufgeschoben bzw. von diesem zur Reinigung heruntergezogen werden kann.

Ansprüche

1. Ablaufventilstopfen für Waschbecken, Bade- oder Duschwannen oder dgl., mit einem Ventilkörper (1) mit Dichtung (2) und einem nach unten getragenen Schaft (3, 4), dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Schaft ein Schmutzsieb (5) angeordnet ist, das im wesentlichen schalen- oder becherförmig ausgebildet ist und mit seinem Außendurchmesser im wesentlichen dem Innendurchmesser des Ablaufs angepasst ist.

2. Ablaufventilstopfen nach Anspruch 1, wobei das Schmutzsieb (5) auf einer den unteren Teil des Schafts (3, 4) bildenden Höheneinstellschraube (4) aufgeschraubt ist.

3. Ablaufventilstopfen nach Anspruch 1, wobei das Schmutzsieb eine zentrische Führungshülse aufweist und mit dieser auf einen unteren zylindrischen Teil des Schafts aufschiebbar und von diesem abziehbar ist.

4. Ablaufverschlussstopfen nach Anspruch 3, wobei die Führungshülse durch Schlitzung in eine Mehrzahl axialer Finger aufgegliedert ist, die federelastisch mit dem Schaft zusammenwirken.

5. Ablaufventilstopfen nach Anspruch 4, wobei die Finger an ihren oberen Enden radial einwärts vorspringende Rastnoppen haben, die über eine obere Kante oder in eine Rille des unteren zylindrischen Schaftabschnitts einrasten.

Zeichnung