(19)
(11) EP 1 600 567 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.11.2005  Patentblatt  2005/48

(21) Anmeldenummer: 05011209.3

(22) Anmeldetag:  24.05.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03F 3/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 27.05.2004 DE 102004025874

(71) Anmelder: Dallmer GmbH & Co. KG
59757 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Dallmer, Johannes
    59757 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Brune, Axel et al
Patentanwaltskanzlei Fritz Patent- und Rechtsanwälte Postfach 15 80
59705 Arnsberg
59705 Arnsberg (DE)

   


(54) Ablaufrinne


(57) Ablaufrinne (1), umfassend eine längliche Ablaufwanne (3) zum Einbau in eine Bodenstruktur unter Zuhilfenahme einer aushärtenden Montagemasse, wobei Nivellierungselemente (6) zur Ausrichtung der Ablaufwanne (3) gegenüber der Bodenstruktur vorgesehen sind, wobei die Ablaufwanne (3) mit einem zumindest abschnittsweise umlaufenden Kragen (8, 11) ausgestattet ist, der zur Aufnahme der Nivellierungselemente (6) geeignet ist, sowie Ablaufrinne (1), umfassend eine längliche Ablaufwanne (3), wobei die Ablaufrinne (3) mit mindestens einer Leuchtenanordnung (14) ausgestattet ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufrinne gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, sowie eine Ablaufrinne gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 14.

[0002] Ablaufrinnen der zuvor genannten Art sind hinreichend bekannt. Sie umfassen vornehmlich eine längliche Ablaufwanne mit einem Rost und einer Ablaufvorrichtung, wobei die Ablaufwanne in den Boden eingelassen und vorzugsweise mit Fliesen bündig umrandet werden kann.

[0003] Es ist nunmehr weiterhin bekannt, die Ablaufrinne mit Nivellierelementen auszustatten. Bei den Nivellierelementen handelt es sich vorzugsweise um Gewindestangen, die randseitig der Ablaufwanne per Gewinde in Haltefahnen aufgenommen werden. Während der Montage steht die Ablaufrinne auf den Gewindestangen über dem Boden und kann durch Verdrehen derselben auf eine gewünschte Höhe und Lage eingestellt werden.

[0004] Es hat sich jedoch gezeigt, dass insbesondere bei langen Ablaufrinnen beachtliche Kräfte auf die Nivellierelemente ausgeübt werden. Als Folge hiervon neigen die Haltefahnen, bei denen es sich vornehmlich um flache Blechfortsätze handelt, zum Durchbiegen, wodurch sich erhebliche Schwierigkeiten bei der genauen Einstellung der gewünschten Ablaufrinnenlage ergeben.

[0005] Hier setzt die vorliegende Erfindung an und macht es sich zur Aufgabe, eine Ablaufrinne bereitzustellen, die per Nivellierelement auf die gewünschte Position eingestellt werden kann, deren Nivellierelemente jedoch wesentlich unempfindlicher gegenüber großen auftretenden Lasten ausgestaltet sind.

[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Ablaufrinne mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dadurch, dass die Ablaufwanne mit einem zumindest abschnittsweise umlaufenden Kragen ausgestattet ist, der zur Aufnahme der Nivellierungselemente geeignet ist, kann eine wesentlich stabilere Aufnahme für die Nivellierungselemente bereitgestellt werden, so dass Verformungen der Nivellierungselemente nicht zu erwarten sind.

[0007] Auch kann in einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen sein, dass der Kragen als flächiger Blechkörper ausgestaltet ist. Ein derartige Kragen bietet ausreichende Stabilität zur lastgerechten Aufnahme der Gewindestangen und kann gleichermaßen leicht hergestellt werden.

[0008] Auch kann weiterhin vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass der Kragen mit Bohrungen ausgestattet ist. Hierdurch werden zum einen weitere Befestigungsmöglichkeiten für die Nivellierelemente bereitgestellt, zum anderen kann sich der Estrich durch die freien Bohrungen verteilen, wodurch die Montage der Ablaufrinne wesentlich erleichtert wird.

[0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Kragen als Polymerbetonplatte ausgestaltet ist. Auch diese Ausführungsform eignet sich in vorteilhafter Weise zur Befestigung der Nivellierelemente, vorzugsweise im Randbereich der Polymerbetonplatte.

[0010] Zur weiteren Steigerung der Stabilität der Ablaufrinne kann vorgesehen sein, dass die Ablaufwanne zumindest teilweise in die Polymerbetonplatte eingegossen ist.

[0011] Zur besseren Einbettung bzw. Halterung der Ablaufrinne in dem Estrich kann weiterhin vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass die Polymerbetonplatte zumindest abschnittsweise mit einem umlaufenden Gitter ausgestattet ist, welches insgesamt mit dem Estrich vergossen werden kann.

[0012] Vorteilhafterweise kann die Ablaufwanne einen Boden mit mindestens einem Gefälle umfassen, wobei endseitig des Gefälles eine Ablaufvorrichtung angebracht ist. Hierdurch wird die abzuleitende Flüssigkeit zielgerichtet zu der Ablaufvorrichtung geleitet.

[0013] Auch kann weiterhin vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass die Ablaufwanne mit einer umlaufenden ausladenden Fugenkante ausgestattet ist, wobei der Abstand zwischen dem Kragen und dem oberen Ende der Fugenkante in etwa einer Fliesenhöhe zuzüglich eines für die Befestigung der Fliese verwendeten Fliesenklebers entspricht. Entsprechend der Ausgestaltung der Fugenkante wird eine optimale Anschlussfläche für Fliesen bereitgestellt, die um die Ablaufrinne herum verlegt werden sollen. Insgesamt ergibt sich hierdurch eine ebene Einheit aus Fliesen und Ablaufrinne.

[0014] Zur weiteren Montageerleichterung und Verbesserung des Fliesenanschlusses an der Fugenkante kann vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass die Fugenkante eine Kammer aufweist, die zwischen der Fugenkante und dem umlaufenden Kragen ausgebildet ist. In die Kammer kann beispielsweise Fliesenkleber verfüllt werden.

[0015] Als Abschluss für die Ablaufrinne bietet sich vorteilhafterweise ein Ablaufrost an, das mit Einlaufschlitzen ausgestattet und in die Ablaufwanne einlegbar ist.

[0016] Zur Realisierung, beispielsweise eines Benutzerleitsystems, oder aber zu Hintergrundbeleuchtungszwecken kann vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass die Ablaufwanne mit mindestens einer Leuchtenanordnung ausgestattet ist.

[0017] Als Leuchtenanordnung bieten sich aus sicherheitstechnischen Aspekten vorzugsweise Niedervoltlampe und/oder Leuchtdioden an.

[0018] Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine Ablaufrinne bereitzustellen, die dazu geeignet ist, als Hintergrundbeleuchtung oder im Rahmen eines Bodenleitsystems verwendet zu werden.

[0019] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Ablaufrinne mit mindestens einer Leuchtenanordnung ausgestattet ist.

[0020] Entsprechend der länglichen Ausdehnung der Ablaufrinne kann vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass die Leuchtenanordnung entlang der Ablaufwanne angeordnet ist. Hierdurch kann die Ablaufrinne sogar als optischer Wegweiser eingesetzt werden. Auch kann eine derart ausgestaltete Ablaufrinne vorteilhaft zur optisch anspruchsvollen Trennung einer Duschkabine zu dem übrigen Bad verwendet werden.

[0021] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ablaufrinne;
Fig. 2
eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Ablaufrinne;
Fig. 3
eine seitliche Ansicht einer erfindungemäßen Ablaufrinne;
Fig. 4
eine frontale Ansicht auf eine erfindungsgemäße Ablaufrinne;
Fig. 5
eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufrinne;
Fig. 6
eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufrinne;
Fig. 7
eine seitliche Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungemäßen Ablaufrinne;
Fig. 8
eine frontale Ansicht auf eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufrinne;
Fig. 9
eine seitliche Schnittansicht auf eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufrinne mit einer Leuchtenanordnung;
Fig. 9a
eine ausschnittvergrößerte Darstellung einer Ablaufrinne gemäß Fig. 9.

Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen.



[0022] Eine erfindungsgemäße Ablaufrinne 1 umfasst im Wesentlichen eine längliche Ablaufwanne 3, die bodenseitig mit einer Ablaufvorrichtung 2 ausgestattet und von einem Ablaufrost 4 verschlossen ist, sowie Nivellierelemente 6, die dazu geeignet sind, die Ablaufwanne 3 in einer gewünschten Bodenhöhe und Lage zu positionieren.

[0023] Zur Einleitung der abzuleitenden Flüssigkeit ist vorgesehen, dass das Ablaufrost 4 mit Einlaufschlitzen 7 ausgestattet ist, durch welche die Flüssigkeit in die Ablaufwanne 3 gelangen kann. Die Ablaufvorrichtung 2 ist etwa mittig der Ablaufwanne 3 angeordnet, wobei der Wannenboden 13 mit einem leichten Gefälle in Richtung der Ablaufvorrichtung 2 ausgestattet ist, so dass sichergestellt werden kann, dass sich die Flüssigkeit im Bereich der Ablaufvorrichtung 2 sammelt.

[0024] Des Weiteren ist die Ablaufrinne 1 mit einem umlaufenden Kragen ausgestattet, der sich vorzugsweise um die gesamte Ablaufrinne 1 erstreckt. Es kann vorgesehen sein, dass dieser Kragen beispielweise als flaches Blechprofil 8 oder als Polymerbetonplatte 11 ausgestaltet ist.

[0025] In einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gemäß den Fig. 1 bis 4 ist der Kragen als Blechprofil 8 ausgestaltet, wobei die Nivellierungselemente 6 in diesem Blechprofil 8, vorzugsweise im Bereich der äußeren Kragenkanten, aufgenommen werden. Selbstverständlich können auch weitere Nivellierungselemente 6 bzw. die vorhandenen Nivellierungselemente 6 an beliebigen Positionen des Blechprofils 8 angebracht sein, wobei hierfür bereits Bohrungen 15 innerhalb des Blechprofils 8 angeordnet, sind, die das jeweilige Nivellierungselement 6 aufnehmen können.

[0026] Darüber hinaus erfüllen sowohl das Blechprofil 8 als auch die Bohrungen 15 weitere Funktionen. Einerseits dient das Blechprofil 8 als Halteelement für die Ablaufrinne 1, indem das Blechprofil 8 unterhalb der oberen Wannenkante verläuft und zusammen mit der Ablaufwanne 3 vergossen werden kann. Andererseits dienen die Bohrungen 15 zur Verteilung einer Montagemasse, beispielsweise einem Estrich.

[0027] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass der Kragen zumindest abschnittsweise aus einer Polymerbetonplatte 11 besteht, in den die Ablaufwanne 3 zumindest teilweise eingegossen ist. Auch hier ist vorgesehen, dass die Nivellierelemente 6 im Bereich der Polymerbetonplatte 11 angeordnet sind. Des weiteren ist bereits ein Gitter 12 in die Polymerbetonplatte 11 eingegossen, welches den Rand der Polymerbetonplatte 11 säumt, so dass die Ablaufwanne 3, die Polymerbetonplatte 11 und das Gitter 12 im Wesentlichen entlang einer Ebene ausgerichtet sind. In dieser Ausführungsform wird das Gitter 12, als auch teilweise die Polymerbetonplatte 11 mit dem Estrich vergossen.

[0028] In Fig. 9 ist nunmehr eine seitliche Schnittansicht einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gemäß der Fig. 5 bis 8 dargestellt. Hieraus, insbesondere aus Fig. 9a, ist eine umlaufende Kante 5 der Ablaufwanne 3 erkennbar, die oberhalb der Polymerbetonplatte 11 verläuft. Vorzugsweise entspricht die Höhe zwischen der umlaufenden Kante 5 und der Oberfläche der Polymerbetonplatte 11 einer Fliese (hier nicht dargestellt) zuzüglich der verwendeten Fliesenkleberschicht, so dass Fliesen bündig an der umlaufenden Kante 5 verlegt werden können und zusammen mit dem Rinnendeckel 4 eine Ebene bilden. Auch kann die umlaufende Kante 5 ausladend an der Ablaufwanne 3 angeordnet sein, so dass unterhalb der Kante 5 eine Kammer 10 entsteht, die beispielsweise mit Fliesenkleber aufgefüllt werden kann.

[0029] Insgesamt ergeben sich durch beide Ausführungsformen der vorliegenden erfindungsgemäßen Ablaufrinne erhebliche Montagevorteile. Zunächst können die Nivellierelemente 6 wesentlich besser aufgenommen werden, da eine Durchbiegung der Haltefahnen nicht länger zu erwarten ist. Des Weiteren wird die Aufnahme der Ablaufwanne 3 im Estrich wesentlich verbessert, da der umlaufende Kragen 8 bzw. das Gitter 12 zusammen mit der Ablaufwanne 3 und/oder der Polymerbetonplatte 11 eingegossen werden kann.

[0030] Auch ist in der Fig. 9 eine Ablaufrinne 1 dargestellt, die mit einer umlaufenden Leuchtenanordnung 14 ausgestattet ist. Die Leuchtenanordnung 14 kann, obgleich hier nur in einer Schnittdarstellung gezeigt, sowohl entlang der langen als auch der kurzen Seite bzw. Seiten der Ablaufrinne 1 vorgesehen sein. Selbstverständlich kann die Leuchtenanordnung 14 die Ablaufrinne 1 insgesamt umschließen. Vorzugsweise ist eine Niedervoltglühbirne bzw. eine Leuchtdiode als Lichtquelle für die Leuchtenanordnung 14 vorgesehen. Alternativ kann die Leuchtenanordnung 14 auch durch eine Vielzahl von Leuchtdioden gebildet werden oder aber ein Lichtleiter zur Übertragung des Lichtes von der Lichtquelle zur Leuchtenanordnung 14 verwendet werden. Durch diese Maßnahme kann neben einer astethisch anspruchsvollen äußeren Erscheinungsform, eine Notbeleuchtung oder aber eine richtungsweisende Beleuchtung realisiert werden.


Ansprüche

1. Ablaufrinne (1), umfassend eine längliche Ablaufwanne (3) zum Einbau in eine Bodenstruktur unter Zuhilfenahme einer aushärtenden Montagemasse, wobei Nivellierungselemente (6) zur Ausrichtung der Ablaufwanne (3) gegenüber der Bodenstruktur vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Ablaufwanne (3) mit einem zumindest abschnittsweise umlaufenden Kragen (8, 11) ausgestattet ist, der zur Aufnahme der Nivellierungselemente (6) geeignet ist.
 
2. Ablaufrinne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen als flächiger Blechkörper (8) ausgestaltet ist.
 
3. Ablaufrinne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen mit Bohrungen (15) ausgestattet ist.
 
4. Ablaufrinne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen als Polymerbetonplatte (11) ausgestaltet ist.
 
5. Ablaufrinne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufwanne (3) zumindest teilweise in die Polymerbetonplatte (11) eingegossen ist.
 
6. Ablaufrinne nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Polymerbetonplatte (11) zumindest abschnittsweise mit einem umlaufenden Gitter (12) ausgestattet ist.
 
7. Ablaufrinne nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufwanne (3) einen Boden (13) mit mindestens einem Gefälle aufweist, wobei endseitig des Gefälles eine Ablaufvorrichtung (2) angebracht ist.
 
8. Ablaufrinne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufwanne (3) mit einer umlaufenden ausladenden Fugenkante (5) ausgestattet ist, wobei der Abstand zwischen dem Kragen (8, 11) und dem oberen Ende der Fugenkante (5) in etwa einer Fliesenhöhe zuzüglich eines für die Befestigung der Fliese verwendeten Fliesenklebers entspricht.
 
9. Ablaufrinne nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Fugenkante (5) eine Kammer (10) zwischen der Fugenkante (5) und dem umlaufenden Kragen (8, 11) ausbildet.
 
10. Ablaufrinne nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ablaufrost (4) vorgesehen ist, der mit Einlaufschlitzen (7) ausgestattet ist und in die Ablaufwanne (3) einlegbar ist.
 
11. Ablaufrinne nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufwanne (3) mit mindestens einer Leuchtenanordnung (14) ausgestattet ist.
 
12. Ablaufrinne nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtenanordnung (14) mit mindestens einer Niedervoltlampe ausgestattet ist.
 
13. Ablaufrinne nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtenanordnung (14) mit mindestens einer Leuchtdiode ausgestattet ist.
 
14. Ablaufrinne (1), umfassend eine längliche Ablaufwanne (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufrinne (3) mit mindestens einer Leuchtenanordnung (14) ausgestattet ist.
 
15. Ablaufrinne nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtenanordnung (14) zumindest abschnittsweise entlan.g der Ablaufrinne (1) angeordnet ist.
 




Zeichnung