| (19) |
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(11) |
EP 1 601 278 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.08.2006 Patentblatt 2006/35 |
| (22) |
Anmeldetag: 06.03.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2004/002320 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/080269 (23.09.2004 Gazette 2004/39) |
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| (54) |
VORRICHTUNG ZUM AUSWASCHEN UND AUSSCHLEUDERN EINES WISCHK RP ERS
DEVICE FOR RINSING OUT AND SPIN DRYING A WIPING BODY
DISPOSITIF POUR RINCER ET ESSORER UN CORPS D'ESSUYAGE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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| (30) |
Priorität: |
12.03.2003 DE 10311812
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.12.2005 Patentblatt 2005/49 |
| (73) |
Patentinhaber: Alfred Kärcher GmbH & Co. |
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71364 Winnenden (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- RUST, Hendrik
70374 Stuttgart (DE)
- DEMIRTAS, Yunus
70806 Kornwestheim (DE)
- SCHWARZ, Ronald
71364 Winnenden (DE)
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| (74) |
Vertreter: Karrais, Martin |
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HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte
Uhlandstrasse 14 c 70182 Stuttgart 70182 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-92/14394 JP-A- 2000 350 691 US-A- 4 506 403
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WO-A-03/099095 US-A- 217 675
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auswaschen und Ausschleudern eines Wischkörpers,
der an einem Wischkopf eines Flächenreinigungsgerätes gehalten ist, mit einem Behälter,
der einen Waschbereich und einen Schleuderbereich aufweist, wobei im Schleuderbereich
eine Wischkopfhalterung verdrehbar gehalten ist, in die der Wischkopf mit dem Wischkörper
einsetzbar ist und die zum Entfeuchten des Wischkörpers mittels einer Antriebseinrichtung
um eine Drehachse drehend antreibbar ist, und wobei der Waschbereich eine Reinigungsflüssigkeit
aufnimmt und der Wischkopf mit dem Wischkörper in den Waschbereich einführbar ist.
[0002] Zum Reinigen einer verschmutzten Fläche, insbesondere einer Bodenfläche, wird häufig
ein Wischkörper, beispielsweise ein Wischmop, ein Wischpolster oder eine unter Ausbildung
einer Wischfläche an einem Wischkopf gehaltene Wischbespannung verwendet. Zur Flächenreinigung
wird der Wischkopf mit dem Wischkörper an der zu reinigenden Fläche entlang bewegt,
so daß Schmutz aufgenommen werden kann. Der am Wischkopf gehaltene Wischkörper kann
dann ausgewaschen und ausgewrungen werden.
[0003] Zum Auswringen wird in der WO 92/14394 A vorgeschlagen, den Wischkopf auf eine Wischkopfhalterung
aufzusetzen, die anschließend in Drehung versetzt wird, so daß aufgrund der einwirkenden
Zentrifugalkräfte Flüssigkeit aus dem Wischkörper herausgeschleudert wird. Eine derartige
Vorgehensweise hat den Vorteil, daß der Benutzer nicht mit der Reinigungsflüssigkeit
in Kontakt kommen muß. Bei der aus der WO 92/14394 A beschriebenen Vorrichtung ist
die Wischkopfhalterung in einem ersten Behälter angeordnet, der oberhalb eines Auffangbehälters
positionierbar ist, in welchem die aus dem Wischkörper austretende Flüssigkeit gesammelt
werden kann. Außerdem kommt ein weiterer Behälter zum Einsatz, in dem der am Wischkörper
gehaltene Wischkopf ausgewaschen werden kann.
[0004] In der US-A 4 506 403 ist eine Vorrichtung der eingangs genannten Art beschrieben,
bei der ein zweiteiliger Behälter zum Einsatz kommt, wobei ein erster Behälterteil
einen Waschbereich umgibt, der eine Reinigungsflüssigkeit zum Auswaschen des Wischkörpers
aufnimmt, und wobei ein zweiter Behälterteil auf den ersten Behälterteil aufgesetzt
werden kann und den Schleuderbereich umgibt, in den der Wischkopf mit dem daran gehaltenen
Wischkörper eingesetzt werden kann.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art derart weiterzubilden, daß sie eine kompaktere Bauform aufweist.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß
dadurch gelöst, daß der Behälter nach Art eines Eimers ausgestaltet ist, der den Waschbereich
und den Schleuderbereich umgibt, daß der Behälter unterhalb des Schleuderbereiches
eine Zwischenwand ausbildet, die einen die Antriebseinrichtung aufnehmenden Antriebsraum
überdeckt, und daß sich der Waschbereich seitlich neben dem Schleuderbereich und dem
Antriebsraum erstreckt, wobei der Waschbereich in Höhe des Schleuderbereiches einen
Einführabschnitt und in Höhe des Antriebsraumes einen Flüssigkeitsaufnahmebereich
ausbildet.
[0007] Die erfindungsgemäß zum Einsatz kommende Ausgestaltung des Behälters nach Art eines
Eimers ermöglicht eine einfache Handhabung der Vorrichtung, wobei sich diese durch
eine kompakte Bauform auszeichnet. Der Waschbereich weist hierbei ein verhältnismäßig
großes Volumen auf, da er sich sowohl entlang des Schleuderbereiches als auch entlang
des Antriebsraumes erstreckt und somit eine beachtliche Menge an Reinigungsflüssigkeit
aufnehmen kann, so daß der Wischkörper im Waschbereich gründlich ausgewaschen werden
kann.
[0008] Bei einer besonders kostengünstig herstellbaren Ausführungsform weist der Behälter
einen einstückig ausgestalteten Grundkörper auf, der den Schleuderbereich und den
Waschbereich umgibt und der eine von einer Abdeckung abdeckbare Einformung aufweist,
wobei die Abdeckung und die Einformung den Antriebsraum umgeben. Der Grundkörper kann
beispielsweise als Kunststoffformteil ausgebildet sein und läßt sich daher kostengünstig
herstellen. Auch die Montage der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann bei einer derartigen
Ausgestaltung sehr kostengünstig erfolgen, denn die Abdeckung ermöglicht eine einfache
Zugänglichkeit des Antriebsraumes, so daß in diesem die Antriebseinrichtung auf einfache
Weise im Bereich der Einformung am Grundkörper befestigt werden kann. Anschließend
kann die Abdeckung aufgesetzt werden, so daß der Antriebsraum durch den Bereich der
Einformung des Grundkörpers und die Abdeckung vollständig umhüllt ist.
[0009] Besonders günstig ist es, wenn die Abdeckung mit dem Grundkörper lösbar verbindbar
ist, da dadurch der Antriebsraum - beispielsweise zu Reparaturzwecken - jederzeit
zugänglich ist. Vorzugsweise ist die Abdeckung mittels einer Schraubverbindung mit
dem Grundkörper lösbar verbindbar.
[0010] Von Vorteil ist es, wenn die Abdeckung eine Bodenplatte des Behälters ausbildet.
[0011] Eine besonders kompakte Ausgestaltung der Vorrichtung kann dadurch erzielt werden,
daß der Flüssigkeitsaufnahmebereich den Schleuderbereich untergreift. Dadurch kann
dem Waschbereich ein großes Volumen zur Verfügung gestellt werden, das mit Reinigungsflüssigkeit
befüllt werden kann. Dies ermöglicht es, die Reinigung des Waschkörpers innerhalb
des Waschbereiches zusätzlich zu verbessern.
[0012] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Behälter seitlich neben
dem Antriebsraum eine schräg zur Drehachse der Wischkopfhalterung ausgerichtete Bodenwand
aufweist, die einen unterhalb der Bodenwand angeordneten Freiraum überdeckt. Innerhalb
des Freiraumes können Bedienelemente der erfindungsgemäßen Vorrichtung positioniert
sein.
[0013] Um eine besonders gründliche Reinigung des Wischkörpers innerhalb des Waschbereiches
zu erzielen, ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform vorgesehen, daß die schräg
ausgerichtete Bodenwand den Flüssigkeitsaufnahmebereich begrenzt und eine Waschplatte
ausbildet, an die der am Wischkopf gehaltene Wischkörper flächig anlegbar ist und
an der der Wischkörper entlang bewegbar ist. Die Waschplatte ist somit innerhalb des
Flüssigkeitsaufnahmebereiches angeordnet, und der am Wischkopf gehaltene Wischkörper
kann flächig anliegend an der Waschplatte entlang bewegt werden. Die Waschplatte bildet
somit eine Art Waschbrett und ermöglicht eine besonders gründliche Reinigung des Wischkörpers.
Die Waschplatte ist schräg zur Drehachse der Wischkopfhalterung und somit in der Gebrauchslage
der erfindungsgemäßen Vorrichtung schräg zur Vertikalen ausgerichtet. Dies ermöglicht
eine besonders einfache Handhabung der erfindungsgemäßen Vorrichtung beim Auswaschen
des Wischkörpers, da dieser beispielsweise von oben nach unten an der schräg ausgerichteten
Waschplatte entlang bewegt werden kann.
[0014] Eine besonders effektive Reinigung des Wischkörpers kann dadurch erzielt werden,
daß die Waschplatte auf ihrer Oberseite Reibelemente trägt. Letztere können beispielsweise
in Form von Vorsprüngen, Rillen oder Riefen ausgestaltet sein. Es kann auch vorgesehen
sein, daß die Waschplatte eine gitterförmige Ausgestaltung aufweist und somit ein
Reibgitter ausbildet, auf das der am Wischkörper gehaltene Wischkörper aufgesetzt
und an der er entlang bewegt werden kann.
[0015] Es kann vorgesehen sein, daß die Wischkopfhalterung manuell in Drehung versetzbar
ist. Hierzu kann die Antriebseinheit mechanische Antriebselemente aufweisen mit einer
vom Benutzer betätigbaren Handkurbel oder einem Fußpedal. Zusätzlich können mechanische
Umlenkelemente zum Einsatz kommen zur Umlenkung einer translatorischen Bewegung des
Fußpedals in eine Rotationsbewegung der Wischkopfhalterung.
[0016] Alternativ kann vorgesehen sein, daß die Antriebseinrichtung einen Elektromotor aufweist.
Von Vorteil ist es hierbei, wenn der Antriebseinrichtung ein vom Benutzer betätigbares
Steuerelement zugeordnet ist. Zur Erzielung einer besonders kompakten Ausgestaltung
und einer möglichst einfachen Handhabbarkeit der Vorrichtung hat es sich hierbei als
günstig erwiesen, wenn das Steuerelement im Bereich des Freiraumes unterhalb der schräg
ausgerichteten Bodenwand oder im Antriebsraum unterhalb des Schleuderbereiches angeordnet
ist.
[0017] Günstig ist es, wenn das Steuerelement einen Fußschalter umfaßt. Zum Ausschleudern
des am Wischkopf gehaltenen Wischkörpers ist es dann lediglich erforderlich, daß der
Benutzer den Wischkopf mit dem Wischkörper in die Wischkopfhalterung einführt und
anschließend den Fußschalter betätigt, so daß die Antriebseinrichtung in Gang gesetzt
und damit die Wischkopfhalterung zusammen mit dem Wischkopf und dem daran gehaltenen
Wischkörper in Drehung versetzt wird.
[0018] Die Wischkopfhalterung ist bei einer bevorzugten Ausführungsform auf eine Antriebswelle
aufsetzbar. Dies ermöglicht eine besonders einfache Montage der Wischkopfhalterung.
Vorzugsweise ist die Wischkopfhalterung mit der Antriebswelle formschlüssig verbindbar.
Günstig ist es, wenn die Wischkopfhalterung austauschbar im Schleuderbereich des Behälters
gehalten ist.
[0019] Die Antriebswelle kann innerhalb des Schleuderbereiches angeordnet sein und über
Kopplungselemente, beispielsweise über eine Magnetkopplung, mit der innerhalb des
Antriebsraumes angeordneten Antriebseinheit gekoppelt sein.
[0020] Alternativ kann vorgesehen sein, daß die Antriebswelle die den Antriebsraum überdeckende
Zwischenwand des Behälters durchgreift. Vorzugsweise ist sie innerhalb des Antriebsraumes
über mechanische Kopplungselemente, beispielsweise über ein Riementrieb, mit einem
Antriebsmotor gekoppelt.
[0021] Wie bereits erwähnt, nimmt der Waschbereich des Behälters eine Reinigungsflüssigkeit
auf. Soll diese nach erfolgter Benutzung der Vorrichtung aus dem Behälter entfernt
werden, so ist es günstig, wenn der Behälter auf einfache Weise gekippt werden kann.
Hierzu ist bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
vorgesehen, daß der Behälter zumindest einen an eine Behälterwand an- oder eingeformten
Griff aufweist.
[0022] Der mindestens eine Griff kann beispielsweise als Griffmulde ausgestaltet sein, die
in eine Behälterwand eingeformt ist.
[0023] Als günstig hat es sich erwiesen, wenn der mindestens eine Griff auf der dem Schleuderbereich
benachbarten Außenseite des Behälters angeordnet ist.
[0024] Vorzugsweise sind mindestens zwei Griffe vorgesehen, die auf einander abgewandten
Seitenbereichen des Behälters an die Behälterwand an- oder in diese eingeformt sind.
[0025] Um eine möglichst wirksame Reinigung des Wischkörpers mit geringem Energieaufwand
zu erzielen, hat es sich als günstig erwiesen, wenn der Wischkörper unter Ausbildung
einer Wischfläche am Wischkopf gehalten ist und die Wischkopfhalterung eine Aufnahme
ausbildet, in die der Wischkopf mit schräg oder senkrecht zur Drehachse der Wischkopfhalterung
ausgerichteter Flächennormale der Wischfläche einsetzbar ist. Bei einer derartigen
Ausgestaltung ist der Wischkörper beim Ausschleudern derart ausgerichtet, daß die
Flächennormale der Wischfläche nicht eine Stellung parallel zur Drehachse der Wischkopfhalterung
einnimmt, sondern die Flächennormale steht im Winkel zur Drehachse. Es hat sich gezeigt,
daß mittels einer derartigen Ausrichtung der Wischfläche Flüssigkeitskeitströpfchen
besonders effektiv herausgeschleudert werden. Dadurch kann ein besonders hoher Wirkungsgrad
der Vorrichtung erzielt werden. Dies ermöglicht es, innerhalb einer kurzen Schleuderzeit
selbst mit verhältnismäßig geringen Drehzahlen und demzufolge mit verhältnismäßig
geringem Energieverbrauch eine wirkungsvolle Entfeuchtung des Wischkörpers zu erzielen.
[0026] Als besonders günstig hat es sich erwiesen, wenn die Aufnahme den Wischkopf mit senkrecht
zur Drehachse ausgerichteter Flächennormale der Wischfläche aufnimmt. Dies ermöglicht
eine besonders kompakte Ausgestaltung der Vorrichtung. Außerdem lassen sich bei einer
derartigen Konstruktion in vorteilhafter Weise plattenförmige Wischkörper entfeuchten,
die sowohl auf ihrer Oberseite als auch auf ihrer Unterseite eine Wischfläche ausbilden
und folglich doppelseitig einsetzbar sind. Derartige Wischkörper sind üblicherweise
an einem Wischkopf gehalten, an dem seitlich ein Stiel oder Handgriff angelenkt ist.
Der Wischkopf mit daran gehaltenem Wischkörper kann relativ zum Stiel oder Handgriff
derart verschwenkt werden, daß alternativ die Oberseite oder die Unterseite des Wischkörpers
der zu reinigenden Fläche zugewandt ist. Diese verschwenkbare Halterung des Wischkopfes
am Stiel oder Handgriff vereinfacht es, den Wischkopf mit daran gehaltenem Wischkörper
derart in die Aufnahme der Wischkopfhalterung einzusetzen, daß die Flächennormale
der Wischfläche senkrecht zur Drehachse der Wischkopfhalterung ausgerichtet ist.
[0027] Vorzugsweise ist die Aufnahme der Wischkopfhalterung von zwei im Abstand zueinander
angeordneten Seitenwänden begrenzt, die zwischen sich den Wischkopf mit dem Wischkörper
aufnehmen und jeweils mindestens eine Durchgangsöffnung aufweisen, durch die ausgeschleuderte
Flüssigkeit aus der Aufnahme austreten kann.
[0028] Günstig ist es, wenn die Seitenwände der Aufnahme netz- oder gitterförmig ausgestaltet
sind. Die Aufnahme ist somit nach Art eines Käfigs ausgebildet, in den der Wischkopf
mit daran gehaltenem Wischkörper auf einfache Weise in der Gebrauchslage der Vorrichtung
vertikal von oben eingesetzt werden kann.
[0029] Vorzugsweise ist der Wischkopfhalterung ein in Höhe einer Oberkante des Behälters
angeordneter Deckel zugeordnet, der den Schleuderbereich mit Ausnahme der Aufnahme
der Wischkopfhalterung überdeckt. Dadurch kann nicht nur die Gefahr vermindert werden,
daß ein Benutzer versehentlich während der Rotation der Wischkopfhalterung in den
Behälter greift, sondern es kann auch vermieden werden, daß ausgeschleuderte Flüssigkeit
aus dem Behälter austritt.
[0030] Als günstig hat es sich erwiesen, wenn der Deckel einstückig mit den Seitenwänden
der Aufnahme der Wischkopfhalterung verbunden ist. Der Deckel wird dadurch beim Ausschleudern
des Wischkörpers zusammen mit den Seitenwänden der Aufnahme in Drehung versetzt.
[0031] Eine besonders einfache Montage der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann dadurch erzielt
werden, daß die Wischkopfhalterung einstückig ausgestaltet ist. So kann beispielsweise
vorgesehen sein, daß die Wischkopfhalterung ein Kunststofformteil ausbildet, das austauschbar
in den Schleuderbereich des Behälters eingesetzt werden kann.
[0032] Wie bereits erläutert, ist es günstig, wenn die Antriebseinrichtung mittels eines
Fußschalters in Gang gesetzt werden kann. Als besonders vorteilhaft hat es sich hierbei
erwiesen, wenn der Fußschalter mit einem Zeitglied in elektrischer Verbindung steht,
mit dessen Hilfe die durch die Betätigung des Fußschalters bestimmte Schleuderzeit
erfaßbar ist. Dies gibt die Möglichkeit, nach Ablauf einer bestimmten Schleuderzeit
ein Anzeigeelement, beispielsweise eine Leuchtdiode, zu aktivieren, so daß dem Benutzer
signalisiert wird, daß eine bestimmte Schleuderzeit abgelaufen und damit ein bestimmter
Trocknungsgrad erreicht ist. Von besonderem Vorteil ist es, wenn dem Zeitglied mehrere
Anzeigeelemente, beispielsweise mehrere Leuchtdioden und/oder ein akustisches Anzeigeelement,
beispielsweise ein Summer zugeordnet sind, so daß das Erreichen unterschiedlicher
Trocknungsgrade signalisierbar ist.
[0033] Es kann vorgesehen sein, daß mittels des Zeitgliedes die Antriebseinrichtung nach
Ablaufen einer bestimmten Schleuderzeit selbsttätig ausschaltbar ist.
[0034] Günstig ist es, wenn eine gewünschte Schleuderzeit vom Benutzer einstellbar ist mittels
eines Stellgliedes, das bei einer bevorzugten Ausführungsform in einem seitlichen
Wandbereich des Behälters angeordnet ist.
[0035] Vorzugsweise ist das mindestens eine Anzeigeelement und/oder das Stellglied neben
dem Fußschalter angeordnet sind.
[0036] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient
im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine schaubildliche Darstellung eines Bodenwischgerätes mit einem an einem Wischkopf
gehaltenen Wischkörper;
- Figur 2:
- eine schaubildliche Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Auswaschen
und Ausschleudern des am Wischkopf des Bodenwischgerätes gehaltenen Wischkörpers schräg
von oben;
- Figur 3:
- eine Schnittansicht längs der Linie 3-3 in Figur 4;
- Figur 4:
- eine vereinfachte Draufsicht auf die Vorrichtung gemäß Figur 2;
- Figur 5:
- eine Schnittansicht längs der Linie 5-5 in Figur 3 und
- Figur 6:
- eine schaubildliche Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung schräg von unten.
[0037] In Figur 1 ist in schematischer Darstellung ein Flächenreinigungsgerät in Form eines
an sich bekannten Bodenwischgerätes 10 dargestellt mit einem Stiel 11, der über ein
vereinfacht dargestelltes Gelenk 12 mit einem Wischkopf 13 verbunden ist, an dessen
dem Stiel 11 abgewandter Unterseite ein flächig ausgestalteter Wischkörper 14 festgelegt
ist. Bei letzterem kann es sich beispielsweise um eine Wischbespannung handeln, die
vom Wischkopf 13 abgetrennt werden kann. Der Wischkörper 14 bildet mit seiner dem
Wischkopf 13 abgewandten Unterseite eine Wischfläche 15, die zur Schmutzaufnahme an
einer zu reinigenden Bodenfläche entlang bewegt werden kann und deren Ausrichtung
durch eine senkrecht zur Wischfläche 15 ausgerichtete Flächennormale 16 vorgegeben
ist.
[0038] Mittels des Bodenwischgerätes 10 lassen sich in üblicher Weise Bodenflächen reinigen.
Hierzu wird der Wischkörper 14 befeuchtet und anschließend an der zu reinigenden Bodenfläche
entlang bewegt, so daß beispielsweise Staub von der Bodenfläche aufgenommen werden
kann. Anschließend wird der Wischkörper 14 ausgewaschen und ausgewrungen, so daß er
nur noch einen geringen Feuchtigkeitsgrad aufweist.
[0039] Zum Auswaschen und Entfeuchten des Wischkörpers 14 kommt erfindungsgemäß die in den
Figuren 2 bis 6 dargestellte und insgesamt mit dem Bezugszeichen 20 belegte Vorrichtung
zum Auswaschen und Ausschleudern von Flüssigkeit aus dem Wischkörper 14 zum Einsatz.
Sie umfaßt einen Behälter in Form eines Eimers 22, der eine ebene Querwand 23 aufweist,
die einstückig mit unter rechtem Winkel zur Querwand 23 ausgerichteten, parallel zueinander
angeordneten Längswänden 24 und 25 verbunden ist. Letztere sind auf ihrer der Querwand
23 abgewandten Seite über eine halbzylinderförmig ausgestaltete Bogenwand 26 einstückig
miteinander verbunden. Oberseitig definieren die genannten Wände 23 bis 26 eine in
einer Ebene umlaufende Oberkante 27 des Eimers 22.
[0040] In den Eimer 22 ist eine kreisbogenförmig gewölbte Trennwand 29 eingesetzt, die mit
Halteelementen in Form seitlicher Tragflügel 30, 31 die Oberkante 27 im Bereich der
Längswand 24 bzw. 25 ungefähr mittig übergreift. Durch die Trennwand 29 wird das Innere
des Eimers 22 in einen Schleuderbereich 33 und einen Waschbereich 34 unterteilt.
[0041] An die Oberkante 27 ist im Bereich der Querwand 23 sowie der Bogenwand 26 jeweils
mittig ein Tragbügel 26 angelenkt, an dem mittig ein Traggriff 37 gehalten ist. Der
Tragbügel 36 überspannt in Längsrichtung des Eimers 22 den Waschbereich 34 und den
Schleuderbereich 33 und kann zwischen einer auf der Oberkante 27 aufliegenden Stellung
und einer in Figur 5 in gestrichelter Linie dargestellten ausgeschwenkten Stellung
verschwenkt werden.
[0042] In deutlichem Abstand zur Trennwand 29 sind die Querwand 23 sowie die Längswände
24 und 25 einstückig über eine schräg zur Vertikalen, in Richtung des Schleuderbereiches
34 geneigte Bodenwand 39 des Eimers 22 miteinander verbunden. Die Bodenwand 39 bildet
eine Wasch- oder Reibplatte, auf die nachfolgend noch näher eingegangen wird. Die
Querwand 23 steht hierbei ebenso wie die beiden Längswände 24 und 25 nach unten über
die Bodenwand 39 über. Sie definieren in diesem überstehenden Bereich einen von unten
frei zugänglichen Freiraum 40. Die Querwand 23 weist unterhalb der Bodenwand 39 eine
rechteckförmige, in den Freiraum 40 eintauchende Einformung 42 auf, in der ein vom
Benutzer betätigbares Steuerelement in Form eines Fußschalters 43 angeordnet ist.
[0043] An das der Querwand 23 abgewandte Ende der Bodenwand 39 ist eine im wesentlichen
parallel zur Querwand 23 ausgerichtete Stufenwand 45 angeformt, die sich ungefähr
bis auf halbe Höhe des Eimers 22 erstreckt und an die sich einstückig eine im wesentlichen
horizontal ausgerichtete Zwischenwand 46 anschließt, über die die Stufenwand 45 mit
der Bogenwand 26 verbunden ist. In die Zwischenwand 46 sind den Längswänden 24 und
25 benachbart zwei für den Benutzer zugängliche Griffmulden 48, 49 eingeformt.
[0044] Die Querwand 23 bildet in Kombination mit den beiden Längswänden 24, 25 und der Bogenwand
26 sowie der Bodenwand 39, der Stufenwand 45 und der Zwischenwand 46 einen einstückig
ausgestalteten Grundkörper 50, der als Kunststofformteil ausgestaltet ist und der
durch die Zwischenwand 46 und die Stufenwand 45 eine Einformung ausbildet, die von
einer einstückig ausgestalteten Abdeckung 52 abgedeckt ist, die mittels Verbindungsschrauben
53 mit dem Grundkörper 50 lösbar verbindbar ist und eine im wesentlichen dreieckförmig
ausgestaltete Bodenplatte 54 sowie eine im Bereich der Bogenwand 26 senkrecht von
der Bodenplatte 54 nach oben abstehende Seitenwand 55 aufweist. Die Seitenwand 55
gibt hierbei einem Benutzer jeweils einen seitlichen Zugang zu den Griffmulden 48
und 49 frei.
[0045] Durch die Abdeckung 52 sowie die Stufenwand 45 und die Zwischenwand 46 wird unterhalb
des Waschbereiches 34 ein Antriebsraum 57 des Eimers 22 definiert.
[0046] Die Bodenwand 39 trägt auf ihrer dem Behälterinneren zugewandten Oberseite 59 eine
Vielzahl von V-förmig ausgestalteten Vorsprüngen 60, die einstückig mit der Bodenwand
39 verbunden sind.
[0047] Der Waschbereich 34 bildet in Höhe der Trennwand 39 einen Einführabschnitt 62, und
unterhalb des Einführabschnittes 62 ist im Bereich zwischen der schräg ausgerichteten
Bodenwand 39 und der vertikal ausgerichteten Stufenwand 45 ein Flüssigkeitsaufnahmebereich
63 ausgestaltet, der eine Reinigungsflüssigkeit 64 aufnimmt. Dies wird insbesondere
aus Figur 3 deutlich.
[0048] Der Antriebsraum 57 nimmt einen Elektromotor 66 auf, der über ein Ritzel und einen
Zahnriemen 67 mit einer drehfest auf einer Antriebswelle 79 gehaltenen Riemenscheibe
68 gekoppelt ist. Letztere ist über Kugellager an einem im Antriebsraum 57 festgelegten
Lagerhalter 78 gelagert und durchgreift mit ihrem der Riemenscheibe 68 abgewandten
oberen Endbereich 73 die Zwischenwand 46 und taucht somit in den Waschbereich 33 des
Eimers 22 ein.
[0049] Der Antriebsraum 57 nimmt zusätzlich zur Energieversorgung des Elektromotors 66 eine
wiederaufladbare Batterie 72 auf.
[0050] Über in der Zeichnung nicht dargestellte, an sich bekannte elektrische Verbindungsleitungen
steht der Elektromotor 66 mit einer dem Fachmann bekannten und deshalb zur Erzielung
einer besseren Übersicht in der Zeichnung nicht dargestellten, innerhalb des Antriebsraumes
57 oder alternativ innerhalb des Freiraumes 40 angeordneten Steuereinheit in elektrischer
Verbindung, die ihrerseits mit dem Fußschalter 43 verbunden ist sowie mit zwei neben
dem Fußschalter 43 an der Querwand 23 angeordneten optischen Anzeigeelementen in Form
zweier Leuchtdioden 75, 76 und einem akustischen Anzeigeelement in Form eines unterhalb
der Leuchtdioden 75, 76 an der Querwand 23 angeordneten Summers 77. Außerdem steht
die Steuereinheit mit einem oberhalb der Leuchtdiode 56 an der Querwand 23 gehaltenen
elektrischen Stellglied in Form eines Wahlschalters 78 in elektrischer Verbindung.
[0051] Der Schleuderbereich 23 nimmt austauschbar eine einstückig in Form eines Kunststofformteiles
ausgestaltete Wischkopfhalterung 80 auf, die zwei parallel zueinander ausgerichtete
und eine Aufnahme 82 zwischen sich definierende Seitenwände 83, 84 aufweist, die käfigartig
ausgestaltet sind mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen 85. Die Seitenwände 83,
84 sind über einen im wesentlichen U-förmigen Stützbügel 86 einstückig miteinander
verbunden, der einen horizontal ausgerichteten, in seinem mittigen Bereich verstärkten
Steg 87 aufweist und über eine formflüssige Verbindung auf dem oberen Endbereich 73
der Antriebswelle 70 aufsitzt.
[0052] Die Wischkopfhalterung 80 umfaßt außerdem einen zwei Deckelhälften 89 und 90 umfassenden
Deckel 91. Die beiden Deckelhälften 89 und 90 sind hierbei jeweils mit einer Seitenwand
83 bzw. 84 der Wischkopfhalterung 80 einstückig verbunden. Mittels des Deckels 91
wird der Schleuderbereich 33 des Eimers 22 mit Ausnahme der Aufnahme 82 der Wischkopfhalterung
80 vollständig abgedeckt.
[0053] Mittels des Elektromotors 66 kann über die Antriebswelle 70 die Wischkopfhalterung
80 um die Längsachse der Antriebswelle 70 in Drehung versetzt werden, d.h. die Längsachse
der Antriebswelle 70 definiert eine in der Gebrauchslage der Vorrichtung 20 vertikal
ausgerichtete Drehachse 93 der Wischkopfhalterung 80.
[0054] Zum Auswaschen kann der Wischkopf 13 mit daran gehaltenem Wischkörper 14 durch den
Einführabschnitt 62 hindurchgeführt und in die Reinigungsflüssigkeit 64 des Flüssigkeitsaufnahmebereichs
63 eingetaucht werden. Hierzu wird der Wischkopf 13 ausgehend von der in Figur 1 dargestellten
Betriebsstellung mit Hilfe des Gelenks 12 soweit um eine quer zur Längsachse des Stiels
11 ausgerichtete Schwenkachse verschwenkt, so daß die Flächennormale 16 der Wischfläche
15 im wesentlichen senkrecht zur Drehachse 93 der Wischkopfhalterung 80 ausgerichtet
ist. In dieser verschwenkten Stellung kann der Wischkopf 13 über den Einführabschnitt
62 soweit in den Waschbereich 34 eingeführt werden, daß die dem Stiel 11 abgewandte
vordere Stirnkante des Wischkopfes 13 auf die Oberseite 59 der Bodenwand 39 auftrifft.
Anschließend kann der am Wischkopf 13 gehaltene Wischkörper 14 durch erneutes Verschwenken
des Wischkopfes 13 flächig auf die Oberseite 59 der Bodenwand 39 aufgesetzt und dann
an der Oberseite 59 entlang in Richtung auf die Stufenwand 45 bewegt werden. Hierbei
wird mittels der von der Oberseite 59 abstehenden Vorsprünge 60 eine zuverlässige
Reinigung des von der Reinigungsflüssigkeit 64 umgebenen Wischkörpers 14 erzielt.
Die Bodenwand 39 mit angeformten Vorsprüngen 60 bildet somit eine Wasch- oder Reibplatte,
mit deren Hilfe der Wischkörper 14 gründlich ausgewaschen werden kann.
[0055] Nach erfolgter Reinigung kann der Wischkopf 13 mit daran gehaltenem Wischkörper 14
wieder über den Einführabschnitt 62 aus dem Waschbereich 34 herausgeführt und dann
in die Aufnahme 82 der Wischkopfhalterung 80 eingesetzt werden. Durch Betätigung des
Fußschalters 43 kann der Benutzer dann den Elektromotor 66 in Gang setzen, so daß
die gesamte Wischkopfhalterung 80 zusammen mit dem Wischkörper 14 über die Antriebswelle
70 in Drehung versetzt wird. Aufgrund der Drehbewegung erfährt die vom Wischkörper
14 aufgenommene Flüssigkeit eine Zentrifugalkraft, so daß Flüssigkeit aus dem Wischkörper
14 in radialer Richtung herausgeschleudert wird und auf die Innenseite der Bogenwand
26 sowie die dem Schleuderbereich 23 zugewandte Seite der Trennwand 29 auftrifft.
Die herausgeschleuderte Flüssigkeit fließt anschließend an den genannten Wänden entlang
nach unten und sammelt sich wieder im Flüssigkeitsaufnahmebereich 63.
[0056] Durch die Leuchtdioden 75 und 76 sowie den Summer 77 erhält der Benutzer eine Rückmeldung
über den sich einstellenden Trocknungsgrad des in die Aufnahme 82 eingesetzten Wischkörpers
14. Hierzu umfaßt die Steuereinheit ein an sich bekanntes und deshalb in der Zeichnung
nicht dargestelltes Zeitglied, das die durch die Betätigung des Fußschalters 43 bestimmte
Schleuderzeit der Wischkopfhalterung 80 mißt. Die Zeitdauer des mit fest vorgegebener
Drehzahl erfolgenden Schleudervorgangs entspricht jeweils einem bestimmten Trocknungsgrad
des Wischkörpers. Bei Erreichen eines ersten Trocknungsgrades leuchtet zunächst die
Leuchtdiode 75 auf, und bei weiter erfolgender Drehbewegung leuchtet bei Erreichen
eines fortgeschrittenen Trocknungsgrades die Leuchtdiode 76 auf und es ertönt der
Summer 77. Der jeweils gewünschte Trocknungsgrad kann vom Benutzer mittels des Wahlschalters
78 stufenlos eingestellt werden. Der Benutzer kann anschließend den Fußschalter 43
wieder freigeben, so daß die Drehbewegung der Wischkopfhalterung 80 beendet wird und
folglich der Wischkopf 13 zusammen mit dem Wischkörper 14. der Wischkopfhalterung
80 entnommen werden kann. Zur Schmutzaufnahme kann dann der Wischkopf mit dem Wischkörper
14 an der zu reinigenden Bodenfläche entlang bewegt werden, um dann erneut im Waschbereich
34 der Vorrichtung 20 gereinigt werden zu können.
[0057] Aus dem Voranstehenden wird deutlich, daß die Vorrichtung 20 eine kompakte Bauform
aufweist, wobei der Waschbereich 34 den Schleuderbereich 33 untergreift und unterhalb
des Schleuderbereiches 33 der Antriebsraum 75 angeordnet ist. Die Bodenwand 39 bildet
eine Wasch- oder Reibplatte zur gründlichen Reinigung des Wischkörpers 14, der auf
die Waschplatte flächig aufgesetzt und an dieser entlang bewegt werden kann, wobei
die Reinigungswirkung durch die vorstehenden Vorsprünge 60 verstärkt wird. Durch den
Einsatz der Anzeigeelemente in Form der Leuchtdioden 75 und 76 sowie des Summers 77
wird die Handhabung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 20 erheblich vereinfacht, da
der Benutzer eine Rückmeldung über den sich einstellenden Trocknungsgrad erhält, den
er mittels des Wahlschalters 76 vorgegeben kann. Außerdem läßt sich dadurch der Energieverbrauch
der Vorrichtung 20 deutlich reduzieren, da der Schleudervorgang nach Erreichen eines
bestimmten Trocknungsgrades sofort beendet werden kann.
1. Vorrichtung zum Auswaschen und Ausschleudern eines Wischkörpers (14), der an einem
Wischkopf (13) eines Flächenreinigungsgerätes gehalten ist, mit einem Behälter (22),
der einen Waschbereich (34) und einen Schleuderbereich (33) aufweist, wobei im Schleuderbereich
(33) eine Wischkopfhalterung (80) verdrehbar gehalten ist, in die der Wischkopf (13)
mit dem Wischkörper (14) einsetzbar ist und die zum Entfeuchten des Wischkörpers (14)
mittels einer Antriebseinrichtung (66) um eine Drehachse (93) drehend antreibbar ist,
und wobei der Waschbereich (34) eine Reinigungsflüssigkeit aufnimmt und der Wischkopf
(13) mit dem Wischkörper (14) in den Waschbereich (34) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (22) nach Art eines Eimers ausgestaltet ist, der den Waschbereich (34)
und den Schleuderbereich (33) umgibt, daß der Behälter (22) unterhalb des Schleuderbereiches
(33) eine Zwischenwand (46) ausbildet, die einen die Antriebseinrichtung (66) aufnehmenden
Antriebsraum (57) abdeckt, und daß sich der Waschbereich (34) seitlich neben dem Schleuderbereich
(33) und dem Antriebsraum (57) erstreckt, wobei der Waschbereich (34) in Höhe des
Schleuderbereiches (33) einen Einführabschnitt (62) und in Höhe des Antriebsraumes
(57) einen Flüssigkeitsaufnahmebereich (63) ausbildet.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (22) einen einstückig ausgestalteten Grundkörper (50) aufweist, der
den Schleuderbereich (33) und den Waschbereich (34) umgibt und der eine von einer
Abdeckung (52) abdeckbare Einformung (45, 46) aufweist, wobei die Abdeckung (52) und
die Einformung (45, 46) den Antriebsraum (57) umgeben.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdekkung (52) mit dem Grundkörper (50) lösbar verbindbar ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsaufnahmebereich (63) den Schleuderbereich (33) untergreift.
5. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (22) seitlich neben dem Antriebsraum (57) eine schräg zur Drehachse
(93) der Wischkopfhalterung (80) ausgerichtete Bodenwand (39) aufweist, die einen
unterhalb der Bodenwand (39) angeordneten Freiraum (40) überdeckt.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenwand (39) den Flüssigkeitsaufnahmebereich (63) begrenzt und eine Waschplatte
ausbildet, an die der Wischkörper (14) flächig anlegbar ist und an der der Wischkörper
(40) entlang bewegbar ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Waschplatte auf ihrer Oberseite (59) Reibelemente (60) trägt.
8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebseinrichtung (66) ein vom Benutzer betätigbares Steuerelement (43) zugeordnet
ist, das im Bereich des Freiraums (40) oder im Antriebsraum (57) angeordnet ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerelement einen Fußschalter (43) aufweist.
10. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischkopfhalterung (80) auf eine Antriebswelle (70) aufsetzbar ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle (70) die Zwischenwand (46) des Behälters (22) durchgreift.
12. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (22) zumindest einen an eine Behälterwand (46) an- oder eingeformten
Griff (48, 49) aufweist.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Griff als in eine Behälterwand (46) eingeformte Griffmulde (48,
49) ausgestaltet ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Griff (48, 49) auf der dem Schleuderbereich (33) benachbarten
Außenseite des Behälters (22) angeordnet ist.
15. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wischkörper (14) unter Ausbildung einer Wischfläche (15) am Wischkopf (13) gehalten
ist und daß die Wischkopfhalterung (80) eine Aufnahme (82) aufweist, in die der Wischkopf
(13) mit schräg oder senkrecht zur Drehachse (93) der Wischkopfhalterung (80) ausgerichteter
Flächennormale (16) der Wischfläche (15) einsetzbar ist.
16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (82) den Wischkopf (13) mit senkrecht zur Drehachse (93) der Wischkopfhalterung
(80) ausgerichteter Flächennormale (16) der Wischfläche (15) aufnimmt.
17. Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (82) von zwei im Abstand zueinander angeordneten Seitenwänden (83, 84)
begrenzt ist, die zwischen sich den Wischkopf (13) aufnehmen und jeweils mindestens
eine Durchgangsöffnung (85) aufweisen.
18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (83, 84) netz- oder gitterförmig ausgestaltet sind.
19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Wischkopfhalterung (80) ein in Höhe einer Oberkante (27) des Behälters (22) angeordneter
Deckel (91) zugeordnet ist, der den Schleuderbereich (33) mit Ausnahme der Aufnahme
(82) der Wischkopfhalterung (80) überdeckt.
20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (91) einstückig mit den Seitenwänden (83, 84) der Aufnahme (82) verbunden
ist.
21. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischkopfhalterung (80) einstückig ausgestaltet ist.
1. Device for rinsing out and spin drying a wiping body (14), which is mounted on a wiping
head (13) of a surface cleaning device, comprising a container (22) which has a rinsing
region (34) and a spin dryer region (33), a wiping head mount (80) being mounted rotatably
in the spin dryer region (33), into which wiping head mount (80) the wiping head (13)
can be inserted together with the wiping body (14) and which wiping head mount (80)
can be driven rotationally about an axis of rotation (93) by means of a drive device
(66) in order to remove moisture from the wiping body (14), and the rinsing region
(34) accommodating a cleaning liquid, and it being possible for the wiping head (13)
together with the wiping body (14) to be inserted into the rinsing region (34), characterized in that the container (22) is configured in the manner of a bucket which surrounds the rinsing
region (34) and the spin dryer region (33), in that the container (22) forms below the spin dryer region (33) a dividing wall (46) which
covers a drive compartment (57) accommodating the drive device (66), and in that the rinsing region (34) extends laterally next to the spin dryer region (33) and
the drive compartment (57), the rinsing region (34) forming an insertion section (62)
level with the spin dryer region (33) and a liquid-accommodating region (63) level
with the drive compartment (57).
2. Device according to Claim 1, characterized in that the container (22) has a basic body (50) which is of unitary configuration, surrounds
the spin dryer region (33) and the rinsing region (34) and has a recessed formation
(45, 46) which can be covered by a covering (52), the
3. Device according to Claim 2, characterized in that the covering (52) can be connected releasably to the basic body (50).
4. Device according to Claim 1, 2 or 3, characterized in that the liquid-accommodating region (63) extends further down than the spin dryer region
(33).
5. Device according to one of the preceding Claims, characterized in that the container (22) has laterally next to the drive compartment (57) a bottom wall
(39) which is oriented obliquely with respect to the axis of rotation (93) of the
wiping head mount (80) and covers a free space (40) disposed below the bottom wall
(39).
6. Device according to Claim 5, characterized in that the bottom wall (39) bounds the liquid-accommodating region (63) and forms a rinsing
plate against which the wiping body (14) can be placed in a planar manner and along
which the wiping body (14) can be moved.
7. Device according to Claim 6, characterized in that the rinsing plate carries friction elements (60) on its upper side (59).
8. Device according to Claim 6 or 7, characterized in that the drive device (66) is associated with a control element (43) which can be actuated
by the user and is disposed in the region of the free space (40) or in the drive compartment
(57).
9. Device according to Claim 8, characterized in that the control element has a foot switch (43).
10. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the wiping head mount (80) can be placed onto a drive shaft (70).
11. Device according to Claim 10, characterized in that the drive shaft (70) reaches through the dividing wall (46) of the container (22).
12. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the container (22) has at least one handle (48, 49) which is molded onto or into
a container wall (46).
13. Device according to Claim 12, characterized in that the at least one handle is configured as a recessed grip (48, 49) which is molded
into a container wall (46).
14. Device according to Claim 12 or 13, characterized in that the at least one handle (48, 49) is disposed on the exterior of the container (22)
adjacent to the spin dryer region (33).
15. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the wiping body (14) is mounted on the wiping head (13) so as to form a wiping surface
(15), and in that the wiping head mount (80) has a receptacle (82) into which the wiping head (13)
can be inserted with the surface normal (16) of the wiping surface (15) oriented obliquely
or perpendicularly with respect to the axis of rotation (93) of the wiping head mount
(80).
16. Device according to Claim 15, characterized in that the receptacle (82) receives the wiping head (13) with the surface normal (16) of
the wiping surface (15) oriented perpendicularly with respect to the axis of rotation
(93) of the wiping head mount (80).
17. Device according to Claim 15 or 16, characterized in that the receptacle (82) is bounded by two side walls (83, 84) which are disposed at a
distance from each other, receive the wiping head (13) between them and in each case
have at least one passage opening (85).
18. Device according to Claim 17, characterized in that the side walls (83, 84) are configured in the form of a mesh or grid.
19. Device according to one of Claims 15 to 18, characterized in that the wiping head mount (80) is associated with a lid (91) which is disposed level
with an upper edge (27) of the container (22) and covers the spin dryer region (33)
with the exception of the receptacle (82) of the wiping head mount (80).
20. Device according to Claim 19, characterized in that the lid (91) is connected integrally to the side walls (83, 84) of the receptacle
(82).
21. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the wiping head mount (80) is of unitary configuration.
1. Dispositif pour le rinçage et l'essorage d'un corps d'essuyage (14) fixé sur une tête
d'essuyage (13) d'un appareil pour le nettoyage de surfaces, comportant un réservoir
(22) qui présente une partie rinçage (34) et une partie essorage (33), moyennant quoi,
dans la partie essorage (33), est fixé de manière à pouvoir tourner un support (80)
de tête d'essuyage dans lequel peut être insérée la tête d'essuyage (13) portant le
corps d'essuyage (14), et qui peut être entraîné en rotation autour d'un axe de rotation
(93) au moyen d'un dispositif d'entraînement (66) pour deshumidifier le corps d'essuyage
(14), et moyennant quoi la partie rinçage (34) reçoit un liquide de nettoyage, et
la tête d'essuyage (13) portant le corps d'essuyage (14) peut être introduite dans
la partie rinçage (34), caractérisé en ce que le réservoir (22) est conçu comme un genre de seau qui entoure la partie rinçage
(34) et la partie essorage (33), en ce que le réservoir forme sous la partie essorage (33) une paroi intermédiaire (46) qui
recouvre un compartiment entraînement (57) logeant le dispositif d'entraînement (66),
et en ce que la partie rinçage (34) s'étend latéralement à côté de la partie essorage (33) et
du compartiment entraînement (57), la partie rinçage (34) formant, à la hauteur de
la partie essorage (33), une section d'insertion (62) et, à la hauteur du compartiment
entraînement (57), une zone de réception de liquide (63).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le réservoir (22) présente un corps de base (50) réalisé d'un seul tenant, qui entoure
la partie essorage (33) et la partie rinçage (34), et qui présente une forme en creux
(45, 46) pouvant être couverte par un capotage (52), ledit capotage (52) et ladite
forme en creux (45, 46) entourant le compartiment entraînement (57).
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le capotage (52) peut être assemblé de manière amovible au corps de base (50).
4. Dispositif selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que la zone de réception de liquide (63) entoure par le bas la partie essorage (33).
5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le réservoir (22) présente latéralement, à côté du compartiment entraînement (57),
une paroi de fond (39) orientée à l'oblique par rapport à l'axe de rotation (93) du
support de tête d'essuyage (80), qui recouvre un espace libre (40) disposé au-dessous
de la paroi de fond (39).
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la paroi de fond (39) délimite la zone de réception de liquide (63), et forme un
plateau de lavage sur lequel le corps d'essuyage (14) peut être posé à plat et le
long duquel le corps d'essuyage (14) peut être déplacé.
7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que le plateau de lavage porte des éléments de frottement (60) sur sa face supérieure
(59).
8. Dispositif selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce qu'au dispositif d'entraînement (66) est associé un élément de commande (43) pouvant
être actionné par l'utilisateur, et disposé dans la zone de l'espace libre (40) ou
du compartiment entraînement (57).
9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'élément de commande présente une pédale (43).
10. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support de tête d'essuyage (80) peut être placé sur un arbre d'entraînement (70).
11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'arbre d'entraînement (70) s'accroche à travers la cloison intermédiaire (46) du
réservoir (22).
12. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le réservoir (22) présente au moins une poignée (48, 49) formée dans ou sur une paroi
(46) du réservoir.
13. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que ladite au moins une poignée est réalisée sous la forme d'une poignée en creux (48,
49) formée dans une paroi (46) du réservoir.
14. Dispositif selon la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce que ladite au moins une poignée est disposée sur la face extérieure du réservoir (22)
au voisinage de la partie essorage (33).
15. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps d'essuyage (14) est fixé à la tête d'essuyage (13) en formant une surface
d'essuyage (15), et en ce que le support de tête d'essuyage (80) présente un réceptacle (82) dans lequel la tête
d'essuyage (13) peut être insérée avec la normale de surface (16) de la surface d'essuyage
(15) orientée à l'oblique ou à la perpendiculaire de l'axe de rotation (93) du support
de tête d'essuyage (80).
16. Dispositif selon la revendication 15, caractérisé en ce que le réceptacle (82) de la tête d'essuyage (13) reçoit la tête d'essuyage (13) avec
la normale de surface (16) de la surface d'essuyage (15) orientée perpendiculairement
à l'axe de rotation (93) du support de tête d'essuyage (80).
17. Dispositif selon la revendication 15 ou 16, caractérisé en ce que le réceptacle (82) est délimité par deux parois latérales (83, 84) disposées en face
l'une de l'autre, qui reçoivent entre elles la tête d'essuyage (13) et présentent
chacune au moins une ouverture traversante (85).
18. Dispositif selon la revendication 17, caractérisé en ce que les parois latérales (83, 84) sont conçues en forme de filet ou de grille.
19. Dispositif selon l'une des revendications 15 à 18, caractérisé en ce qu'au support de tête d'essuyage (80) est associé un couvercle (91) disposé à la hauteur
d'un bord supérieur (27) du réservoir, et qui recouvre la partie essorage (33) à l'exception
du réceptacle (82) du support de tête d'essuyage (80).
20. Dispositif selon la revendication 19, caractérisé en ce que le couvercle (91) est relié d'un seul tenant aux parois latérales (83, 84) du réceptacle
(82) .
21. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support de tête d'essuyage (80) est réalisé d'une seule pièce.