(19)
(11) EP 1 602 416 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.02.2007  Patentblatt  2007/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.12.2005  Patentblatt  2005/49

(21) Anmeldenummer: 05011055.0

(22) Anmeldetag:  21.05.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B08B 3/02(2006.01)
B65G 15/30(2006.01)
 B08B 13/00(2006.01)
B65G 47/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 04.06.2004 DE 102004027392

(71) Anmelder: Herbert Kannegiesser GmbH
32602 Vlotho (DE)

(72) Erfinder:
  • Bringewatt, Wilhelm
    32457 Porta Westfalica (DE)
  • Heinz, Engelbert
    32602 Vlotho (DE)

(74) Vertreter: Möller, Friedrich et al
Meissner, Bolte & Partner Anwaltssozietät GbR Hollerallee 73
28209 Bremen
28209 Bremen (DE)

   


(54) Verfahren und Vorrichtung zum Transport und/oder zum Reinigen von Rollbehältern für textile Gegenstände, insbesondere Wäsche


(57) Vor allem in Wäscherei verwendete Rollbehälter (10) sind aufgrund unterschiedlicher Abmessungen, insbesondere unterschiedlicher Anordnungen ihrer Rollen, bislang nur im Wesentlichen manuell weitertransportierbar. Bei der Erfindung geht es darum, eine Möglichkeit zu schaffen, Rollbehälter (10) unterschiedlicher Bauart und Größe automatisch, insbesondere gruppenweise, weiterzutransportieren. Dazu ist ein Förderer (18) mit einem umlaufenden Fördergurt (23) vorgesehen, auf dessen Obertrum (21) die Rollbehälter (10) stehen. Vom Förderer (18) sind die auf dem Obertrum (21) stillstehenden Rollbehälter (10) weitertransportierbar. Der Fördergurt (23) des Förderers (18) ist so breit ausgebildet, dass darauf Rollbehälter (10) mit allen möglichen Größen Aufnahme finden können. Vom Förderer (18) sind die Rollbehälter (10) ohne selbst weitergerollt werden zu müssen, weitertransportierbar. Insbesondere lassen sich vom Förderer (18) Gruppen mehrerer Rollbehälter (10) gleichzeitig zu beispielsweise einer Reinigungseinrichtung (11) transportieren.







Recherchenbericht