(19)
(11) EP 1 604 834 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.12.2005  Patentblatt  2005/50

(21) Anmeldenummer: 05405271.7

(22) Anmeldetag:  24.03.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B41K 1/28, B41K 1/32, B41K 1/38
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 06.04.2004 CH 6032004

(71) Anmelder: Nuovo AG Eierverarbeitungsmaschinen
8330 Pfäffikon (CH)

(72) Erfinder:
  • Isler, Werner
    8330 Pfäffikon (CH)

(74) Vertreter: Schneider Feldmann AG Patent- und Markenanwälte 
Beethovenstrasse 49, Postfach 623
8039 Zürich
8039 Zürich (CH)

   


(54) Stempel zum Markieren von Agrarprodukten


(57) Es wird ein preiswerter und effizienter Stempel (1) zur Markierung von Agrarprodukten geschaffen. Der Stempel (1) hat einen flexiblen Trägerkörper (2). Dieser ist endseitig offen und stempelseitig mit einer gewölbten Klischeeandruckfläche (4) geschlossen. In der Klischeeandruckfläche (4) ist eine Ausnehmung geformt, welche eine Tamponhaltekammer (6) zur Aufnahme eines Tampons (7) bildet. Über der Tamponhaltekammer (6) auf der Klischeeandruckfläche (4) liegt ein auswechselbares Kunststoffklischee (3), das mittels einer umlaufenden Haltelippe gehalten ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stempel zum Markieren im Tampondruckverfahren von Gegenständen mit unebenen Oberflächen, wie Agrarprodukte, insbesondere Eier, Obst oder Gemüse, wobei der Stempel einen flexiblen Trägerkörper aufweist, in welchem die Stempeltinte untergebracht ist und die ein Kunststoffklischee trägt.

[0002] Maschinen, um Eier oder andere Agrarprodukte mit einer nicht ebenen Oberfläche zu beschriften, sind bekannt. Insbesondere hat auch die Anmelderin eine solche Maschine bereits unter der Nummer EP-0'908'313 angemeldet. Solche Beschriftungsmaschinen, die mit Tintenstrahldruckern arbeiten, sind heute in größeren Produktionsbetrieben oder auch in Vertriebsorganisationen kaum noch wegzudenken. Mittels solcher Maschinen lassen sich frei programmierbar Informationen praktisch beliebiger Art auf entsprechende Agrarprodukte, insbesondere auch auf Eier, anbringen. Früher wurden Eier praktisch nur bezüglich ihrer Grösse unterschieden. Ebenso wurden auch Früchte im Wesentlichen nur nach Grösse unterschieden. Heute werden jedoch Agrarprodukte wesentlich häufiger nach anderen Kriterien unterschieden, insbesondere nach den unterschiedlichen Produktionsmethoden. So werden Äpfel oder auch andere Früchte oder Gemüse unterschieden nach herkömmlichen Anbaumethoden, nach Methoden der so genannten integrierten Produktion oder nach Methoden verschiedener biologischer Anbaukriterien. Ebenso werden heutzutage Eier vor allem nach ihren Produktionsmethoden gekennzeichnet, nämlich nach der Art der Haltung der Hühner. Um entsprechend eine einwandfreie Rückverfolgung zu den Produzenten zu ermöglichen, ist es im Gebiet der Europäischen Union und in vielen Ländern Vorschrift, dass der Produzent seine Produkte mit einer Produzentennummer oder einem Produzentenkennzeichen versieht. Für grössere Betriebe stellt dies kein Problem dar. Die eingangs erwähnte Beschriftungsmaschine ist hierzu durchaus geeignet. Für kleinere Produktionsbetriebe mit nur wenigen Duzend Eiern oder anderen Agrarprodukten, die der Betrieb im Direktverkauf auf den Markt bringt, sind jedoch bis heute kaum geeignete Markiervorrichtungen vorhanden.

[0003] Das Markieren von Agrarprodukten mit einfachen Stempeln ist an sich unproblematisch. Müssen jedoch diese Stempel mehr Informationen tragen, so werden die einzelnen Druckbuchstaben oder -zahlen relativ klein, und die Markierung mit traditionellen Stempeln gelangt aus Qualitätsgründen an ihre Grenzen. Die Stempel verwischen, passen sich zu wenig der Oberfläche an und werden folglich praktisch unlesbar.

[0004] Auf dem Markt sind seit einiger Zeit Stempel gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 vorhanden, die für den eingangs erwähnten Zweck geeignet sind. Diese Stempel, die nach dem Tampondruckverfahren arbeiten, besitzen einen flexiblen Trägerkörper, in welchem die Stempeltinte untergebracht ist, und haben einen Kopf, auf den ein Kunststoffklischee direkt aufgeklebt ist. Das Kunststoffklischee, das lediglich entlang seinem Rand aufgeklebt ist, wird rückseitig durch eine Öffnung im Trägerkörper mit der darin vorhandenen Tinte gespiesen. Entsprechend weist der Trägerkörper eine Öffnung auf, aus der die Tinte auf die Rückseite des Klischees gelangt.

[0005] Stempel dieser Art sind für kleinere Produktionsbetriebe ausserordentlich geeignet und sehr preisgünstig. Problematisch ist jedoch die Tatsache, dass Stempel dieser Art trotz des hier angewendeten Tampondruckverfahrens zu unsauberen Markierungen führen. Der Grund hierfür ist darin zu sehen, dass die Tintenzuführung ungenügend gelöst ist. Ursprünglich wurde die Stempeltinte direkt im Trägerkörper untergebracht. Der Stempelkörper muss aber wegen seiner Flexibilität rückseitig offen sein, damit die Luft im Innenraum des Trägerkörpers nicht komprimiert und damit die gesamte Tinte sogleich ausgepresst wird. Entsprechend besteht bei diesen bekannten Stempeln die Gefahr, dass die Tinte auslaufen kann. Um diese Gefahr zu mindern, hat man den Innenraum des Trägerkörpers teilweise mit schaumgummiartigem Material gefüllt, welches die darin vorhandene Tinte aufzusaugen vermag. Beim eigentlichen Stempeln wird aber nach wie vor der flexible Trägerkörper deformiert und dabei mehr oder weniger das insgesamt darin vorhandene geschäumte Material zusammengepresst, worauf praktisch ein Stoss Tinte freigesetzt wird. Dies führt zu so genannten viel zu fetten Stempelvorgängen, die wiederum zu einem Verschmieren führen und praktisch die gesamte Klischeefläche verschmutzen und damit den Stempel unbrauchbar machen.

[0006] Ein weiterer Nachteil ist darin zu sehen, dass das Klischee fix entlang seinen Rändern auf den Kopf des Trägerkörpers aufgeklebt ist. Diese fixe Anordnung auf dem flexiblen Trägerkörper führt dazu, dass zwischen dem eigentlichen Kopf und dem Kunststoffklischee bei jeder Bewegung des Stempels das Klischee und der Stempelkopf sich relativ zueinander verformen und dabei zwischen einander einen Hohlraum bilden können, in den die Stempeltinte gelangt. Die Stempeltinte wird dann praktisch stossweise ausgedrückt, worauf wiederum das Kunststoffklischee mit zuviel Stempeltinte versorgt wird und entsprechend verschmutzt.

[0007] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Stempel gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1 zu schaffen, der zu einer erheblich verbesserten Druckqualität führt. Diese Aufgabe löst ein Stempel zum Markieren im Tampondruckverfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen des Erfindungsgegenstandes gehen aus den abhängigen Ansprüchen hervor, und deren Bedeutung wird in der nachfolgenden Beschreibung mit Bezug auf die anliegende Zeichnung erläutert.

[0009] In der Zeichnung ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt und nachfolgend detailliert beschrieben. Es zeigt:
Figur 1
einen vertikalen Axialschnitt durch den erfindungsgemässen Stempel in einer Explosionsdarstellung.
Figur 2
zeigt einen ähnlichen Stempel wie Figur 1 in einem axialen Vertikalschnitt, jedoch im montierten Zustand.


[0010] Der Stempel ist insgesamt mit 1 bezeichnet., Er besteht aus drei Einzelteilen, nämlich einem Trägerkörper 2, einem Tampon 7 und einem Kunststoffklischee 3. Alle drei Teile weisen eine relativ hohe Elastizität auf, um sich an die zu markierenden Flächen anpassen zu können. Dies trifft somit sowohl auf den Trägerkörper 2 als auch auf den Tampon 7 und auf das Kunststoffklischee 3 zu. Bevorzugterweise wird entsprechend der Trägerkörper 2 aus Kunststoff gefertigt. Je nach der Herstellungsmethode kommen hierbei unterschiedliche Kunststoffe in Frage. Verwendet man bei der Herstellung eine Giesstechnik, so lässt sich der Trägerkörper 2 beispielsweise aus einem giessfähigen und aushärtenden Silikon fertigen, der ideale Eigenschaften bezüglich der Elastizität besitzt, aber auch in Bezug auf die Verträglichkeit mit der zu verwendenden Stempeltinte. Stellt man jedoch den Trägerkörper 2 in einer Blastechnik her, so kommen hierzu insbesondere Kunststoffe wie Polyäthylen und andere in der Blastechnik verbreitet eingesetzte Kunststoffe in Frage.

[0011] Der Trägerkörper 2 besitzt einen oberen zentrischen Bereich, auf den ein harmonikaartiger Zwischenbereich folgt, der eine oder mehrere Einschnürungen 10 aufweist und entsprechend insbesondere in axialer Richtung eine grosse Verformbarkeit hat. Schliesslich endet der Trägerkörper 2 in einem zur Stempelfläche hin bombierten Abschluss, der die Klischeeandruckfläche 4 bildet. In einem Innenraum 12 des Trägerkörpers 2 und an der Klischeeandruckfläche 4 angeformt ist eine Tamponhaltekammer 6 vorgesehen. Diese Tamponhaltekammer 6 kommuniziert mit der Oberfläche der Klischeeandruckfläche 4. Die Tamponhaltekammer 6 ist auch an dem der Klischeeandruckfläche 4 gegenüber liegenden Ende nicht vollständig geschlossen, sondern weist zumindest eine Nachfüllöffnung 8 auf. Die Nachfüllöffnung 8 ist jedoch in jedem Fall kleiner als die lichte Weite der Tamponhaltekammer 6. Entsprechend verbleibt eine Ringwulst 9, die als Anlagefläche für den Tampon 7 wirkt.

[0012] Der Tampon 7 ist aus einem mikroporösen offenporigen Material mit einer genügenden Flexibilität hergestellt. Diesbezüglich können beispielsweise gewisse Polyurethanschäume eingesetzt werden. Das mikroporöse Material des Tampons 7 vermag die Stempeltinte zu halten, ohne dass diese ausläuft.

[0013] Auf der Klischeeandruckfläche 4 ist das Kunststoffklischee 3 form- und/oder kraftschlüssig gehalten, ohne jedoch mit dieser Fläche fix verbunden zu sein. Die Halterung erfolgt rein mechanisch durch die Klischeehalterung 5, die als umlaufende Lippe angeformt ist und zum Zentrum hin gerichtet im Randbereich das Kunststoffklischee 3 auf die Klischeeandruckfläche 4 zu drücken vermag.

[0014] Das von der umlaufenden Lippe gehaltene Kunststoffklischee 3 besitzt eine hohe Flexibilität und passt sich daher auch problemlos jeder Formveränderung der Klischeeandruckfläche 4 an. Damit entsteht praktisch nie ein Hohlraum zwischen dem Kunststoffklischee 3 und der Klischeeandruckfläche 4. Dies bedeutet gleichzeitig, dass im Wesentlichen die Markierungsfläche des Kunststoffklischees 3 annähernd der Grösse der lichten Öffnung der Tamponhaltekammer 6 entsprechen sollte. Nur im Bereich der Durchbrüche im Kunststoffklischee 3 gelangt über den Tampon 7 Stempeltinte auf die zu markierende Fläche.

[0015] Der Tampon 7 unterliegt praktisch keiner Abnutzung. Entsprechend kann der Tampon 7 beliebig oft neu mit Tinte getränkt werden. Hierzu weist die Tamponhaltekammer 6 eine auf der Längsachse ausgerichtete, zum Innenraum des Trägerkörpers 2 hin gelegene Nachfüllöffnung 8 auf. Der Trägerkörper 2 kann axial zusammengestossen werden, so dass die Nachfüllöffnung 8 möglichst nahe beim offenen Ende des Trägerkörpers 2 zu liegen kommt.

[0016] Auch das Auswechseln des Kunststoffklischees 3 ist völlig problemlos. Durch einen quer zur Längsrichtung des Trägerkörpers 2 angelegten Druck lässt sich der Kopf des Trägerkörpers 2 zusammenquetschen, wobei dann das Kunststoffklischee 3 sich von der Klischeeandruckfläche 4 zwangsläufig weg wölbt. In diesem Zustand lässt sich das Kunststoffklischee 3 einfach fassen und entfernen, sowie anschliessend durch ein anderes oder neues Kunststoffklischee 3 ersetzen. Ist das Kunststoffklischee 3 entfernt, so ist hierdurch auch der Tampon 7 frei zugänglich und kann entsprechend auch ausgewechselt werden, falls die Stempeltinte im Tampon eingetrocknet ist und daher dieser seine Wirksamkeit verloren hat.

[0017] Die hier verwendeten Kunststoffklischees 3 sind ausserordentlich preisgünstig und schnell herstellbar. Hierzu werden so genannte photopolymere Klischees verwendet, die mittels UV-Licht belichtet werden, wobei sich der belichtete Anteil derart verändert, dass die belichteten Bereiche nachher auswaschbar sind. Heute sind photopolymere Klischees vorhanden, die mit Wasser oder mit Alkohol auswaschbar sind.

[0018] An dem dem Kopf gegenüber liegenden Ende weist der Trägerkörper 2 eine verdickte Wandpartie auf, in der eine umlaufende Nut 11 eingeformt ist. In der umlaufenden Nut 11 kann ein hier nicht dargestellter Metallring eingelegt werden. Dieser Metallring gibt eine Formstabilität im oberen Bereich des Trägerkörpers 2. Der darin eingelegte Metallring kann gleichzeitig zur Befestigung eines Handgriffes oder zur Befestigung von Anbaumitteln dienen. Die erfindungsgemässen äusserst preisgünstigen Stempel können sowohl für den rein manuellen Einsatz verwendet werden, oder auch in einfacheren Apparaturen eingesetzt werden, bei denen mehrere Stempel gleichzeitig, beispielsweise auf mehrere in einem Eierkarton vorhandene Eier, gedrückt werden können. Auch die Anwendung solcher Stempel in Apfel- oder auch Eiersortiermaschinen ist durchaus denkbar. Die hier aufgezeigte Lösung ist so preiswert, dass jeder Produzent von Agrarprodukten seine eigenen Stempel fertigen kann. Zudem ist das System ausbaubar, indem wie bereits erwähnt mehrere solche Stempel mechanisiert verwendet werden können. Diesbezüglich kann insbesondere auch auf eine Lösung wie in der US-A-1,928,715 verwiesen werden.

Liste der Bezugszahlen



[0019] 
1
Stempel
2
Trägerkörper
3
Kunststoffklischee
4
Klischeeandruckfläche
5
Klischeehalterung
6
Tamponhaltekammer
7
Tampon
8
Nachfüllöffnung
9
Ringwulst
10
Einschnürung
11
umlaufende Nut
12
Innenraum des Trägerkörpers



Ansprüche

1. Stempel (1) zum Markieren im Tampondruckverfahren von Gegenständen mit unebenen Oberflächen wie Agrarprodukten, insbesondere Eiern, Obst oder Gemüse, wobei der Stempel (1) einen flexiblen Trägerkörper (2) aufweist, in welchem die Stempeltinte untergebracht ist und welcher ein Kunststoffklischee (3) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (2) einstückig gefertigt ist und eine gewölbte Klischeeandruckfläche (4) hat, die mit einer Klischeehalterung (5) zusammenwirkt, und dass der Trägerkörper (2) eine in der Klischeeandruckfläche (4) mündende Ausnehmung hat, die eine Tamponhaltekammer (6) zur Aufnahme eines Tampons (7) bildet.
 
2. Stempel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (2) aus einem gummielastischen Material gefertigt ist.
 
3. Stempel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (2) aus einer Silikonmasse gegossen ist.
 
4. Stempel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klischeehalterung (5) einstückig am Trägerkörper (2) in der Gestalt einer umlaufenden, über die Klischeeandruckfläche (4) ragende Haltelippe gestaltet ist.
 
5. Stempel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tamponhaltekammer (6) zylindrisch geformt ist und zum Innenraum (12) des Trägerkörpers (2) eine endständige, die Tamponhaltekammer (6) begrenzende Ringwulst (9) aufweist.
 
6. Stempel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (2) eine zylindrische Form mit mindestens einer Einschnürung (10) aufweist, welche einer axialen Beweglichkeit des Trägerkörpers (2) förderlich ist.
 
7. Stempel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche des Trägerkörpers (2) am der Klischeeandruckfläche (4) gegenüber liegenden Ende eine liegende umlaufende Nut (11) aufweist.
 
8. Stempel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tamponhaltekammer (6) mindestens eine zum Innenraum (12) des Trägerkörpers (2) gerichtete Nachfüllöffnung (8) aufweist, durch die der Tampon (7) tränkbar ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht