Zapfhahn für Getränke, insbesondere Biere, mit einer Ausflusstüllenbelüftung

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Zapfhahn für Getränke, insbesondere Biere, der in einer Durchflusskammer (4, 4a) ein Absperrventil (6) aufweist, das mittels eines verschwenkbaren Steuerhebels (7) betätigbar ist. Um nach Absperren des Durchflusses des Getränks durch das Absperrventil (6) den Ausfluss des Getränks aus einer Ausflusstülle (3) zu erleichtern, ist das Verschwenklager des Steuerhebels (7) als Belüftungsventil (16, 17a, 19, 20) ausgebildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Zapfhahn für Getränke, insbesondere Biere, mit einem eine Durchflusskammer aufweisenden Basiskörper, an dessen einem Ende ein an eine Zufuhrleitung für das zu zapfende Getränk anschließbares Anschlussstück vorgesehen ist und an dessen anderem Ende eine Ausflusstülle angesetzt ist, wobei in der zwischen dem Anschlussstück und der Ausflusstülle liegenden Durchflusskammer ein Absperrventil mit einem Ventilsitz und einem in der Durchflusskammer axial verschiebbar gelagerten Ventilkörper angeordnet ist, der mittels eines im Basiskörper verschwenkbar gelagerten Steuerhebels verstellbar ist, und mit einer durch den Steuerhebel bei geschlossenem Absperrventil zu öffnenden Belüftung der Ausflusstülle.

[0002] Bei Zapfhähnen für Getränke mit einer in Fließrichtung des Getränks hinter einem Absperrventil angeordneten Ausflusstülle besteht das Problem, dass nach Schließen des Absperrventils das hinter dem Absperrventil insbesondere in der Ausflusstülle noch befindliche Getränk nicht ohne weiteres schnell abfließt. Deshalb ist bei einem bekannten Zapfhahn der eingangs genannten Art (DE 42 07 390 C1) eine Belüftung der Ausflusstülle vorgesehen- Die Belüftung besteht darin, dass der Ventilkörper des Absperrventils und ein Kolbenschieber, der in einem vorderen Zylinderabschnitt des Basiskörpers mit flüssigkeitsdichter Passsitzführung verschiebbar gelagert ist, ein Bauteil bilden. Der Kolbenschieber wird bei Schließen des Absperrventils in eine Position verstellt, in der eine in ihm angeordnete Belüftungsbrücke einen von der Ausflusstülle ausgehenden Belüftungskanal mit der Außenatmosphäre verbindet, so dass ein sich in der Ausflusstülle befindliches Getränk hinterlüftet und so schnell abfließen kann. Dieses Hinterlüften der Ausflusstülle wird erkauft mit einem recht komplizierten Aufbau der für die Belüftung vorgesehenen Mittel, nämlich Belüftungskanal, Kolbenschieber und Zylinderabschnitt mit flüssigkeitsdichter Passsitzführung für den Schieberkolben. Dieser komplizierte Aufbau der Belüftung ist aber nicht nur nachteilig wegen der aufwendigen Fertigung seiner Teile, sondern auch aus hygienischen Gründen, da diese Mittel sich nur mit Mühe reinigen lassen. Eine bakterielle verunreinigung ist selbst bei größter Sorgfalt kaum zu vermeiden.

[0003] Bei einem andersartigen Zapfhahn für Getränke (CH 8981) mit einem eine Durchflusskammer aufweisenden Basiskörper und einer Ausflusstülle sowie einem Absperrventil mit einem Ventilkörper, ist der Ventilkörpers als Ausflusstülle ausgebildet. Der Ventilkörper ist außerdem als Drehschieber für verschiedene Drehstellungen ausgebildet. In einer ersten Stellung gibt er den Ausfluss von der Durchflusskammer frei, während er in einer zweiten Stellung die Durchflusskammer absperrt und die Ausflusstülle zu einer Belüftungsöffnung öffnet.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Zapfhahn für Getränke der eingangs genannten Art zu schaffen, der einfach im Aufbau und leicht zu reinigen ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das zur Durchflusskammer offene Verschwenklager des Steuerhebels als Belüftungsventil ausgebildet ist, das nur bei geschlossenem Absperrventil geöffnet ist.

[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Zapfhahn sind die Mittel zur Belüftung der Ausflusstülle auf ein Minimum begrenzt, weil das Belüftungsventil im Schwenklager des Steuerhebels integriert ist. Nach der Montage des den Ventilkörper umfassenden Steuerhebels lässt dieser sich problemlos reinigen und auch die Durchflusskammer leicht durchspülen.

[0007] Vorzugsweise ist das Belüftungsventil als Drehschieberventil ausgebildet. Dabei kann der Drehschieber als ein rotationssymmetrischer Körper mit einer in seiner Peripherie vorgesehenen Belüftungsbrücke ausgebildet sein, mit der sein Ventilsitz zwischen der Durchflusskammer und der Außenatmosphäre überbrückbar ist.

[0008] Der rotationssymmetrische Körper ist vorzugsweise als Zylinder oder noch besser als Kugel ausgebildet.

[0009] Wie schon bekannt, ist der Ventilkörper des Absperrventils mit dem als Kipphebel ausgebildeten Steuerhebel über ein Kniegelenk gekuppelt. In weiterer Ausgestaltung kann das Kniegelenk aus einer vom Kipphebel getragenen Gabel und einem vom Ventilkörper getragenen Schaft mit Kopf bestehen, der von der Gabel um- und hintergriffen wird.

[0010] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Im einzelnen zeigen:

Fig. 1

einen Zapfhahn in Seitenansicht,

Fig. 2

den Zapfhahn gemäß Fig. 1 im Axialschnitt,

Fig. 3 bis 5

den Zapfhahn gemäß Fig. 1 und 2 im Ausschnitt B der Fig. 2 und vergrößert in verschiedenen Funktionsstellungen,

Fig. 6

einen Ventilkörper eines Absperrventils des Zapfhahns gemäß Fig. 1 in Seitenansicht und

Fig. 7 bis 9

den Ventilkörper gemäß Fig. 6 im Axialschnitt in verschiedenen Funktionsstellungen.

[0011] Der Zapfhahn für Getränke, insbesondere Biere, die in der Regel unter Druck stehen, weist einen Basiskörper 1 auf, an dessen einem Ende ein Anschlussstück 2 für eine nicht dargestellte Zufuhrleitung für das zu zapfende Getränk vorgesehen ist, und an dessen anderem Ende eine Ausflusstülle 3 angesetzt ist. Das Anschlussstück 2 umschließt zwischen Anschlussstück 2 und Ausflusstülle 3 eine Durchflusskammer 4, die stirnseitig durch einen Stopfen 5 verschlossen ist. In der Durchflusskammer 4 ist ein Absperrventil 6 angeordnet. Das Absperrventil 6 ist durch einen Steuerhebel 7 verstellbar, der an einem Stutzen 8 des Basiskörpers 1 lösbar befestigt und in Richtung des Doppelpfeils 9 verschwenkbar ist, um mit dem Absperrventil 6 den Durchfluss des Getränks zu öffnen oder zu sperren.

[0012] Das Absperrventil 6 weist einen in der Durchflusskammer 4 axial verschiebbaren Ventilkörper 10 mit einer Dichtung 11 auf, dem am Ende der Durchflusskammer 4 ein Ventilsitz 12 zugeordnet ist. Der Ventilkörper 10 trägt einen der Dichtung 11 vorgelagerten und bis in den Bereich des Steuerhebels 7 ragenden Schaft 13 mit einem Kopf 14- Der Steuerhebel 5 trägt eine Gabel 15, die den Schaft 13 um- und den Kopf 14 hintergreift. So bildet der Schaft 13 mit der Gabel 14 des Steuerhebels 7 ein Kniegelenk. Gleichzeitig wird durch diese Art der Kupplung der Steuerhebel 7 in einer bestimmten Drehstellung gehalten.

[0013] Der Steuerhebel 7 weist als Verschwenklager einen rotationssymmetrischen Körper 16, insbesondere einen Kugelkopf, und entsprechend geformte Lagerschalen 17a, 17b auf, so dass er in Richtung des Doppelpfeils 9 verschwenkbar ist. In diesen Lagerschalen 17a, 17b wird der rotationssymmetrische Körper 16 durch eine Überwurfmutter 18 gehalten, die auf dem Stutzen 8 des Basiskörpers 1 aufgeschraubt ist.

[0014] Zur Belüftung des in Durchflussrichtung des Getränks hinter dem Absperrventil 6 liegenden Teils 4a der Durchflusskammer 4 und damit auch der Ausflusstülle 3 dient ein vom Steuerhebel 7 betätigbares Belüftungsventil. Dieses Belüftungsventil besteht zum einen aus der als Ventilsitz wirkenden Lagerschale 17a und zum anderen dem rotationssymmetrischen Körper 16 des Steuerhebels 7, der in seiner Peripherie eine als Belüftungsbrücke wirkende Ausnehmung 19 hat, die je nach Kippstellung des Steuerhebels 7 den genannten Teil 4a mit einer in die Atmosphäre führenden Bohrung 20 im Stutzen 8 verbindet. So ist in der in Fig, 3 dargestellten geschlossenen Stellung des Absperrventils die Belüftung der Ausflusstülle 3 wirksam, während in der in Fig. 4 dargestellten geöffneten Stellung des Absperrventils die Belüftung gesperrt ist.

[0015] Der Aufbau des beschriebenen Zapfhahns ist denkbar einfach. Im Vergleich zum Stand der Technik ist das immer notwendige Verschwenklager gleichzeitig Teil des Belüftungsventils für die Ausflusstülle. Nicht länger wird ein zusätzliches Ventil mit Kolbenschieber in einem mit Passsitz ausgestalteten Zylinderraum benötigt, dessen Dichtigkeit nur mit großem Fertigungsaufwand zu erreichen ist und der nur mit viel Aufwand und meistens nur unzureichend zu reinigen ist.

[0016] Um bei Bier als Getränk Schaum zu erzeugen, ist es bekannt, nur eine geringe Menge Bier unter Druck durchzulassen. Um die dafür erforderlichen Mittel leicht reinigen zu können, hat der in den Figuren 6 bis 9 vergrößert dargestellte ventilkörper 10 eine besondere Ausgestaltung. Der Schaft 13 ist entgegen der Fließrichtung des Getränks um ein erstes Teil 31 verlängert, das als Hülse ausgebildet ist und einen Durchflusskanal 32 umfasst. Auf diesem Teil 31 ist als zweites Teil 33 eine Kappe mit einem zentralen Kanal 34 aufgeschraubt. Zwischen einem Kragen 35 des Schaftes 13 und einer Stirnseite eines auf dem hülsenförmigen Teil 31 gegen die Kraft einer Feder 36 verschiebbaren Hohlzylinders 37 ist die Dichtung 11 des Absperrventils 6 angeordnet. Der Hohlzylinder 37 übergreift mit einem Ansatz 38 den kappenförmigen Teil 33. Die Feder 36 ist in einem Raum 39 angeordnet, der durch O-Ringdichtungen 40, 41 abgedichtet ist, die zwischen dem hülsenförmigen Teil 31 und dem Hohlzylinder 37 auf der einen Seite und dem kappenförmigen Teil 32 und dem Ansatz 37 des Hohlzylinders 36 auf der anderen Seite wirken. Mindestens eine Radialbohrung 42 verbindet den Durchflusskanal 32 des hülsenförmigen Teils 31 mit dem Raum 43, in dem die Dichtung 11 angeordnet ist.

[0017] Die Funktion dieses Ventilkörpers 10 für die Schaumbildung ist folgende: Bei nicht betätigtem Steuerhebel 7 befindet sich der Ventilkörper 10 mit seiner Dichtung 11 in Anlage an den Ventilsitz 12 und sperrt somit den Durchfluss. Durch Verschwenken des Steuerhebels 7 in der Zeichnung nach links wird das Absperrventil 6 geöffnet. Das Getränk kann seitlich am Ventilkörper 10 vorbeifließen. Durch die Feder 36 bleibt sowohl in der Sperrstellung des Absperrventils 6 als auch in dessen Offenstellung die Dichtung 11 eingeklemmt zwischen dem Kragen 35 des Schaftes 13 und der Stirnseite des Hohlzylinders 37. Dadurch bleibt die Radialbohrung 42 gesperrt. Wird der Steuerhebel 7 aber nach rechts bewegt, dann wird bei am Ventilsitz 12 abgestützter Dichtung 11 der hülsenförmige Teil 31 mit dem kappenförmigen Teil 33 unter Spannung der Feder 36 nach links bewegt. Die am Ventilsitz 12 abgestützte Dichtung 11 mit dem Hohlzylinder 37 verschiebt sich auf dem hülsenförmigen Teil 31, so dass ein Spalt 44 zwischen dem Kragen 35 und der Dichtung 11 entsteht. Das hat zur Folge, dass bei vom Kragen 35 abgehobener Dichtung 11 über die Radialbohrung 42 und den nun offenen Raum 43 Getränk in geringer Menge ausströmen kann- Im Falle von Bier wird dadurch Schaum gebildet,

[0018] Die besonderen Vorteile dieses Ventilkörpers 10 bestehen darin, dass die Kammer 39 mit der Feder 36 nach außen abgedichtet ist. Deshalb ist seine Reinigung einfach. Wegen der besonderen Kupplung über das Kniegelenk kann er in jeder Drehstellung in die burchflusskammer eingesetzt werden.

Ansprüche

1. Zapfhahn für Getränke, insbesondere Biere, mit einem eine Durchflusskammer (4, 4a) aufweisenden Basiskörper (1), an dessen einem Ende ein an eine Zufuhrleitung für das zu zapfende Getränk anschließbares Anschlussstück (2) vorgesehen ist und an dessen anderem Ende eine Ausflusstülle (3) angesetzt ist, wobei in der zwischen dem Anschlussstück (2) und der Ausflusstülle (3) liegenden Durchflusskammer (4, 4a) ein Absperrventil (6) mit einem Ventilsitz (12) und einem in der Durchflusskammer (4, 4a) axial verschiebbar gelagerten Ventilkörper (10) angeordnet ist, der mittels eines im Basiskörper (1) verschwenkbar gelagerten Steuerhebels (7) verstellbar ist, und mit einer durch den Steuerhebel (7) bei geschlossenem Absperrventil (6) zu öffnenden Belüftung der Ausflusstülle (3),
dadurch gekennzeichnet, dass
das zur Durchflusskammer (4) offene Verschwenklager des Steuerhebels (7) als Belüftungsventil (16, 17a, 17b, 19, 20) ausgebildet ist, das nur bei geschlossenem Absperrventil (6) geöffnet ist.

2. Zapfhahn nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Belüftungsventil (16, 17a, 17b, 19, 20) als Drehschieberventil ausgebildet ist.

3. Zapfhahn nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Drehschieber (16, 17a, 19) als ein rotationssymmetrischer Körper mit einer in seiner Peripherie vorgesehenen Belüftungsbrücke (19) ausgebildet ist, mit der sein Ventilsitz (17a) zwischen der Durchflusskammer (4, 4a) und der Außenatmosphäre überbrückbar ist.

4. Zapfhahn nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
der rotationssymmetrische Körper (16) ein Zylinder oder eine Kugel ist.

5. Zapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet , dass
der Ventilkörper (10) des Absperrventils (6) mit dem als Kipphebel ausgebildeten Steuerhebel (7) über ein Kniegelenk (13, 14, 15) gekuppelt ist.

6. Zapfhahn nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Kniegelenk (13, 14, 15) aus einer vom Steuerhebel (7) getragenen Gabel (15) und einem vom Ventilkörper (10) getragenen Schaft (13) mit Kopf (14) besteht, der von der Gabel (15) um- und hintergriffen wird.

Zeichnung