(19)
(11) EP 1 605 120 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.05.2008  Patentblatt  2008/21

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.12.2005  Patentblatt  2005/50

(21) Anmeldenummer: 05011981.7

(22) Anmeldetag:  03.06.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 63/24(2006.01)
 E05B 65/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 08.06.2004 DE 202004009077 U

(71) Anmelder: Gebr. Bode GmbH & Co. KG
34123 Kassel (DE)

(72) Erfinder:
  • Kimm, Michael
    34270 Schauenburg (DE)
  • Stahl, Lars
    34320 Söhrewald (DE)

(74) Vertreter: Bauer Vorberg Kayser Patentanwälte 
Lindenallee 43
50968 Köln
50968 Köln (DE)

   


(54) Verriegelungsvorrichtung, insbesondere Zusatzverriegelungsvorrichtung, an einer Fahrgasttür eines Fahrzeugs des öffentlichen Personennah- oder -fernverkehrs


(57) Eine Verriegelungsvorrichtung, insbesondere Zusatzverriegelungsvorrichtung, an einer Fahrgasttür eines Fahrzeugs des öffentlichen Personennah- oder -fernverkehrs mit einem am Türblatt oder Türportal angeordneten, quer zur Öffnungsrichtung des Türblatts verschiebbaren Riegel (1), der im verriegelten Zustand hinter ein am Türportal oder am Türblatt angeordnetes Gegenelement (2) greift. Das Gegenelement (2) ist schwenkbar ausgebildet und aus einer arretierbaren Verriegelungsstellung, in der es mit einer Verriegelungsfläche (2.1) den hintergreifenden Riegel (1) festhält, nach Lösen der Arretierung in eine Freigabestellung verschwenkbar ist, in welcher es den Riegel (1) freigibt. Die Vorrichtung hat den Zweck, dass in einem Notfall, wenn das Fahrzeug von den Fahrgästen schnellstens verlassen werden soll, auch eine Zusatzverriegelung über einen Notgriff entriegelt werden kann, damit die Tür im Notfall in jedem Fall geöffnet werden kann.







Recherchenbericht