Variabel fixierbares scharnier

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein variabel fixierbares Scharnier mit zwei um eine Scharnierachse verschwenkbaren Beschlagteilen, wobei die Scharnierachse eine Fixierrolle durchsetzt, welche von der Scharnierachse in einer frei wählbaren Stellung festklemmbar ist.

[0002] Ein solches Scharnier ist bekannt. Es weist zwei Beschlagteile auf, wobei das eine Beschlagteil zwei voneinander beabstandete Bandaugen besitzt, zwischen denen eine Fixierrolle angeordnet ist. Die Fixierrolle sitzt auf einer Scharnierachse, mittels welcher sie zwischen einer an der Scharnierachse vorgesehenen Stufe und einem der beiden Bandaugen festgeklemmt werden kann. Mit der Fixierrolle wirkt ein federbelastetes Sperrglied zusammen, welches in eine Ausnehmung der Fixierrolle eingreifen kann und so eine definierte Fixierung der beiden Beschlagteile ermöglicht. Bei einer entsprechenden Krafteinwirkung auf eines der Beschlagteile kann das Sperrglied gegen die Kraft der Feder zurückgedrückt werden, so dass das Scharnier frei bewegt werden kann.

[0003] Um die Fixierrolle in der gewünschten Lage festklemmen zu können, besteht die Scharnierachse aus einem zweiteiligen Bolzen. Der erste Teil des Bolzens weist zwei Abschnitte auf, wobei der Durchmesser des ersten Abschnitts größer ist als der Durchmesser des zweiten Abschnitts. Zwischen den beiden Abschnitten ist die Stufe gebildet, an welcher sich die Fixierrolle abstützt. Der zweite Abschnitt ist an seinem freien Ende mit einem Außengewinde versehen, welches in ein Innengewinde einschraubbar ist. Das Innengewinde ist von einer Stirnseite her in den zweiten Teil des Bolzens eingebracht, der den gleichen Durchmesser aufweist, wie der erste Abschnitt des ersten Teils. An ihren beiden nach außen weisenden Stirnseiten sind beide Teile des Bolzens mit einer Eingriffsmöglichkeit für ein Werkzeug versehen, z. B. mit einem Innensechskant.

[0004] Im fertig montierten Zustand liegt die Fixierrolle zwischen den beiden Bandaugen und wird von dem zweiten Abschnitt des ersten Teils des Bolzens durchsetzt. Dabei stützt sich die Fixierrolle auf der einen Seite gegen die an dem ersten Teil des Bolzens vorgesehene Stufe und auf der anderen Seite gegen eines der Bandaugen ab.

[0005] Um die Fixierrolle in einer bestimmten Lage festzusetzen, werden die beiden Teile des Bolzens miteinander verschraubt, wobei sich der zweite Teil des Bolzens mit seiner das Innengewinde aufweisenden Stirnseite an der Außenseite des Bandauges abstützt, an dessen Innenseite die Fixierrolle anliegt. Somit kann die Fixierrolle zwischen der Stufe und dem Bandauge festgeklemmt werden.

[0006] Die zweiteilige Ausgestaltung des Bolzens ist jedoch aufwendig und teuer und bedeutet auch eine größere Anzahl an Einzelteilen. Außerdem ist die Positionierung der Fixierrolle in einer bestimmten Lage schwierig, da entsprechende Werkzeuge in beide Stirnseiten des Bolzens eingesetzt und betätigt werden müssen, um die beiden Teile des Bolzens gegeneinander zu verspannen. Dazu werden beide Hände benötigt, so dass zum Ausrichten der beiden Beschlagteile in der gewünschten Fixierungslage eine weitere Person benötigt wird, die z. B. eine mit dem Scharnier verbundenen Tür o. dgl. in ihrer Lage festhält.

[0007] Die Patentanmeldung CH-A-577 100 beschreibt ein Scharnier gemäß der Präambel des Patentanspruchs 1.

[0008] Das Problem der Erfindung bleibt trotz allem ein Scharnier anzubieten, welches mit weniger Einzelteilen auskommt, welches einfacher und damit preiswerter herzustellen ist und welches darüber hinaus auch von einer einzigen Person in die gewünschte Fixierungslage eingestellt werden kann.

[0009] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt bei einem variabel fixierbaren Scharnier nach Anspruch 1.

[0010] Andere vorteilhafte Eigenschaften werden in den Unteransprüchen beschrieben.

[0011] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zweier bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen.

[0012] Es zeigen:

Figur 1 eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen variabel fixierbaren Scharniers; und

Figur 2 eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen variabel fixierbaren Scharniers.

[0013] In den Figuren 1 und 2 ist das erfindungsgemäße Scharnier nur insoweit dargestellt, als es im hier interessierenden Zusammenhang von Bedeutung ist.

[0014] Das Scharnier weist zwei Beschlagteile 1, 2 auf, welche mit nicht dargestellten Elementen, z. B. aus Glas verbunden sind.

[0015] Das erste Beschlagteil 1 weist zwei außenliegende Bandaugen 1a und 1b auf, die zwischen sich einen Freiraum bilden. Das zweite Bandauge 2 weist zwei innenliegende Bandaugen 2a und 2b auf, die voneinander beabstandet sind und die in den zwischen den beiden außenliegenden Bandaugen 1a, 1b gebildeten Freiraum ragen.

[0016] Die außenliegenden Bandaugen 1a, 1b und die innenliegenden Bandaugen 2a, 2b weisen jeweils eine Bohrung auf, durch die sich ein die Scharnierachse für das Scharnier bildender Bolzen 3 erstrecken kann.

[0017] Im dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 durchdringt der Bolzen 3 die beiden Scharnierteile 1, 2 vollständig und endet in den äußeren Stirnflachen des Beschlagteils 1.

[0018] In dem zwischen den beiden innenliegenden und voneinander beabstandeten Bandaugen 2a, 2b vorgesehenen Freiraum ist eine Fixierrolle 4 gelagert, welche ebenfalls von dem Bolzen 3 durchdrungen wird. Die Fixierrolle 4 ist mit einer nicht dargestellten Rastnute versehen, in die ein federbelastetes Element (nicht dargestellt) eingreifen kann, welches in dem ersten Scharnierteil 1 gelagert ist. Infolge dieser Ausgestaltung kann das Scharnier in einer variablen Position fixiert werden. Dies ist allgemeiner Stand der Technik und braucht daher nicht im einzelnen erläutert zu werden.

[0019] Zwischen den außenliegenden Bandaugen 1a, 1b und den innenliegenden Bandaugen 2a, 2b sind Lagerringe 5, z. B. aus Nylon angeordnet.

[0020] Der die außenliegenden Bandaugen 1a, 1b, die innenliegenden Bandaugen 2a, 2b und die Fixierrolle 4 durchdringende Bolzen 3 ist einteilig ausgebildet und weist zwei Endabschnitte 3a, 3c und einen dazwischenliegenden Mittelabschnitt 3b auf. Die beiden Endabschnitte 3a, 3c und der Mittelabschnitt 3b haben alle unterschiedliche Durchmesser derart, dass sich der Durchmesser des Bolzens 3 von dem Endabschnitt 3a zu dem Endabschnitt 3c stufenförmig verringert. Somit weist der Endabschnitt 3a den größten und der Endabschnitt 3c den kleinsten Durchmesser auf, wahrend der Mittelabschnitt 3b einen zwischen dem größten und dem kleinsten Durchmesser liegenden Durchmesser aufweist.

[0021] Der Endabschnitt 3a erstreckt sich durch das außenliegende Bandauge 1a und das benachbarte innenliegende Bandauge 2a, der Mittelabschnitt 3b erstreckt sich durch die Fixierrolle 4 und das innenliegende Bandauge 2b und der andere Endabschnitt 3e erstreckt sich durch das außenliegende Bandauge 1b (vgl. auch Fig. 1).

[0022] An dem zum Endabschnitt 3e weisenden Ende des Mittelabschnitts 3b ist der Bolzen mit einem Außengewinde 3d versehen, welches mit einem im innenliegenden Bandauge 2b vorgesehenen Innengewinde in Eingriff bringbar ist. Das Innengewinde in dem Bandauge 2b erstreckt sich wie in Figur 1 zu sehen nur über einen Teil der axialen Lange des Bandauges 2b.

[0023] An der nach außen weisenden Stirnseite des Endabschnitts 3a des Bolzen 3 ist eine Eingriffsmöglichkeit 3e für ein Werkzeug vorgesehen, welche im dargestellten Ausführungsbeispiel als Innensechskant ausgebildet ist, aber auch z. B. ein Eingriffsschlitz sein kann. Die Eingriffsmöglichkeit kann auch im Endabschnitt 3c vorsehen sein.

[0024] Im montierten Zustand, der in Figur 1 dargestellt ist, stützt sich die Fixierrolle 4 an einer Anlagestufe 3f des Bolzens 3 ab, welche den Endabschnitt 3a mit dem größten Durchmesser von dem Mittelabschnitt 3b trennt.

[0025] Wenn zur variablen Fixierung des Scharniers ein entsprechendes Werkzeug in die Eingriffsmöglichkeit 3e an der Stirnseite des Endabschnitts 3a eingesetzt wird, kann der Bolzen 3 um seine Achse gedreht werden. Dabei wird die Fixierrolle 4 zwischen der Anlagestufe 3f und der Innenseite des Bandauges 2b festgeklemmt und bestimmt so die Fixierung des Scharniers. In Figur 2 ist eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers gezeigt, die sich von der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform nur dadurch unterscheidet, dass der Bolzen 4 das Bandauge 1b nicht vollständig durchsetzt, sondern mit seinem Endabschnitt 3c in einem in dem Bandauge 1b vorgesehenen Sackloch endet. Dies hat den Vorteil, dass kein Wasser o. dgl. in das Scharnier eindringen kann.

[0026] Die vorstehende Beschreibung der Ausführungsbeispiele dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschrankung der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der durch die Ansprüche definierten Erfindung zu verlassen.

[0027] In Figur 3 wirkt die Fixierrolle (oder der Führungskörper) 4 gegen einen Rastkörper 6, der dem Gegendruck der Feder 7 gemäß einer zur Rotationsachse 8 des Scharniers (um das also die Beschlagteile 1, 2 drehen) senkrechten Richtung ausgesetzt ist.

[0028] Der Rastkörper 6 und die Feder 7 sind im Beschlagteil 1 angeordnet.

[0029] Das Blockieren (oder das Abbremsen) der Rotation um die Achse 8 der Beschlagteile 1, 2 wird hier von einem Nockensystem 10 gewährleistet, das mehrere Scheiben oder Zylinderstümpfe (im bevorzugten Beispiel drei Zylinderstümpfe) 9a, 9b, 9c umfasst, die je einen Schrägschnitt aufweisen und die an der Stelle auf den Bolzen 3 gesteckt sind, wo er eines der Bandaugen 2a, 2b (hier das Bandauge 2a) durchquert, so dass auf die Achse 8 der Fixierrolle (oder des Führungskörpers) 4 eine transversale Wirkung ausgeübt wird, um sie zu blockieren.

[0030] Die verschiedenen Zylinderstümpfe 9a,9b,9c der Nockenvorrichtung 10 treten nacheinander einer nach dem anderen axial mittels und längs eines Schräg schnitt wie 10a, 10b des betreffenden Zylinders untereinander in Kontakt. Der Winkel zwischen die Achse 8 und die verschiedenen Schrägschnitten 10a, 10b ist Gleichmäßig.

[0031] Der einzige Gewindebolzen, hier mit 30 bezeichnet, weist in dieser Version einen ersten Absatz 30a auf, der in Richtung Anfang (axiales Ende) des Bandauges 2a liegt, und einen zweiten Absatz (mit einer anderen Durchmesserreduzierung) 30b in Richtung Ende von Bandauge 2b.

[0032] Axial wird der Zylinderstapel des Nockensystems an einem Ende durch den Absatz 30a und am anderen Ende durch die Fläche 33 des Bandauges 2b (zur Achse 8 senkrecht stehende Fläche) blockiert, wo ein Kontakt zwischen der Fixierrolle 4 und dem Bandauge 2b besteht.

[0033] Somit wird durch Schrauben des einzigen Bolzens 30 gemäß der Achse 8 (s. Pfeil) durch das Nockenmittel 10 eine radiale Kraft auf die Fixierrolle 4 (s. Pfeile, die radiale Kraft auf die Fixierrolle zeigen) ausgeübt.

[0034] Das Außengewinde 3d des Bolzens 30 bis zum Absatz 30b erstreckt sich nur über die Länge, die axial in das über die gesamte axiale Höhe h eines der Bandaugen (Bandauge 2b) eingearbeitete Innengewinde eingespannt ist.

[0035] Das Außengewinde 3d ist über dem Mittelabschnitt 3b.

[0036] Die Eingriffsmöglichkeit 3e in dem Bolzen 30 erlaubt es, der Bolzen 30 mit einem Werkzeug um die Achse 8 zu drehen.

[0037] Wegen des Außengewindes 3d, führt das Schrauben des Bolzens 30 einen gepressten Stutz des endlichen geschrägten Zylinder des Nockensystems 9a auf die Fläche 33. Die Zylinder, die anfangs winklig verkeilt sind, um die Beschlagteile in Bezug auf einander frei drehen zu lassen, dann winklig von dem ausgeübten Schraubenmoment voneinder versetzt sind, wobei die radiale Schraubenwirkung auf die Fixierrolle 4 erhalten wird.

[0038] Um zu lockern, aufschraubt man den Bolzen 30.

Ansprüche

1. Variabel fixierbares Scharnier mit einem ersten und einem zweiten um eine Scharnierachse (8) verschwenkbaren Beschlagteilen (1,2), einem die Scharnierachse (8) bildenden Bolzen (3) und einer Fixierrolle (4), wobei die Scharnierachse (8) die Fixierrolle (4) durchsetzt, welche von der Scharnierachse in einer frei wählbaren Stellung festklemmbar ist, und wobei die Scharnierachse von einem einteiligen Bolzen (3) gebildet ist, der einen Bereich mit einem Außengewinde (3d) aufweist, wobei sich der Bolzen (3) stufenförmig verjüngt und einen ersten Endabschnitt (3a) mit dem größten Durchmesser, einen zweiten Endabschnitt (3c) mit dem kleinsten Durchmesser, einen zwischenliegenden Mittelabschnitt (3b) mit einem dazwischenliegenden Durchmesser, und eine Anlagestufe (3f) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,

- dass der zweite Beschlagteil (2) mit ersten und zweiten voneinander beanstandeten Bandaugen (2a, 2b) versehen ist, die von dem Bolzen (3) durchsetzt sind, und zwischen denen die Fixierrolle (4) liegt,

- dass das zweite Bandauge (2b) ein Innengewinde aufweist, der mit dem Außengewinde (3d) des Bolzens (3) in Eingriff ist, und

- dass die genannte Anlagestufe (3f) die Fixierrolle (4) oder ein die Fixierrolle (4) blockierendes Nockensystem (10) gegen das zweite Bandauge (2b) verspannt.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich mit dem Außengewinde (3d) im Mittelabschnitt (3b) liegt.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde (3d) an dem zum Endabschnitt (3c) mit dem kleinsten Durchmesser weisenden Ende des Mittelabschnitts (3b) vorgesehen ist.

4. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagestufe (3f) den Endabschnitt (3a) mit dem größten Durchmesser von dem Mittelabschnitt (3b) trennt.

5. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (3) die beiden Beschlagteile (1, 2) vollständig durchsetzt.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Endabschnitt (3c) mit dem kleinsten Durchmesser in einem Sackloch mündet, welches in dem ersten Beschlagteil (1) ausgebildet ist.

7. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Nockensystem (10) um den Bolzen (3) angeordnet ist und ungefähr radial in Bezug auf die Rotationsachse des Bolzens einwirkt, um die Fixierrolle (4) zu blockieren.

8. Scharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Nockensystem (10) mehrere Zylinderstümpfe (9a, 9b, 9c) je mit einer Schrägschnitt (10a,10b) umfasst, die aneinander dort angeordnet sind, wo der Bolzen (3) das erste Bandauge (2a) durchquert, in dem die Fixierrolle (4) angeordnet ist.

Claims

1. A variably fixable hinge comprising: a first and a second hinge element (1,2), each of which swivels about a hinge axis (8); a pin (3) forming the hinge axis (8); and a fixing roller (4), in which case the hinge axis (8) passes through the fixing roller (4) which can be clamped in any chosen position by the one-piece pin (3) forming the hinge axis (8), said hinge pin (3) having an area with an outer thread (3d) and being tapered in stages in such a way as to have a first end portion (3a) having the largest diameter, a second end portion (3c) having the smallest diameter, an intermediate middle portion (3b) having an intermediate diameter, and a bearing shoulder (3f), characterized in that

- the second hinge element (2) is provided with first and second hinge eyes (2a, 2b), spaced apart from one another, through which the pin (3) is inserted, and between which the fixing roller (4) is located,

- the second hinge eye (2b) has an inner thread, which engages with the outer thread (3d) of the pin (3), and

- said bearing shoulder (3f) braces the fixing roller (4) or a cam system (10), which immobilizes the fixing roller (4), against the second hinge eye (2b).

2. A hinge according to Claim 1, characterized in that the area with the outer thread (3d) is located in the middle portion (3b).

3. A hinge according to Claim 1 or 2, characterized in that the outer thread (3d) is provided at the end of the middle portion (3b) towards the end portion (3c) with the smallest diameter.

4. A hinge according to one of the preceding claims, characterized in that the bearing shoulder (3f) separates the end portion (3a) having the largest diameter from the middle portion (3b).

5. A hinge according to one of the preceding claims, characterized in that the pin (3) passes right through the two hinge elements (1, 2).

6. A hinge according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the second end portion (3c) with the smallest diameter runs into a blind hole formed in the first hinge element (1).

7. A hinge according to one of the preceding claims, characterized in that the cam system (10) is disposed about the pin (3) and acts more or less in radial direction relative to the rotational axis of the pin so as to immobilize the fixing roller (4).

8. A hinge according to Claim 7, characterized in that the cam system (10) comprises a number of truncated cylinders (9a, 9b, 9c) each having a diagonal cut (10a, 10b) and adjoining one another where the pin (3) passes through the first hinge eye (2a) in which the fixing roller (4) is located.

Revendications

1. Charnière fixable de manière variable comprenant un premier et un second éléments de ferrure (1, 2) qui chacun pivotent autour d'un axe de charnière (8), un goujon (3) formant cet axe de charnière, et un rouleau de fixation (4), l'axe de charnière (8) traversant le rouleau de fixation (4) qui peut être calé dans une position pouvant être librement choisie, par le goujon (3), qui est une seule pièce, forme l'axe de charnière (8), et présente une zone avec un filetage extérieur (3d), ce goujon (3) se rétrécissant par étages pour présenter une première section terminale (3a) de plus grand diamètre, une seconde section terminale (3c) de plus petit diamètre, une section intermédiaire (3b) de diamètre intermédiaire, et un épaulement (3f),
caractérisée en ce que

- le second élément (2) de ferrure présente des premier et second charnons à bande (2a, 2b) écartés l'un de l'autre, traversés par le goujon (3) et entre lesquels est disposé le rouleau de fixation (4),

- le second charnon à bande (2b) comporte un filetage intérieur coopérant avec le filetage extérieur (3d) du goujon (3),

- l'épaulement (3f) est propre à solliciter le rouleau de fixation (4) ou une came (10) d'immobilisation du rouleau de fixation (4) contre le second charnon à bande (2b).

2. Charnière selon la revendication 1, caractérisée en ce que la zone avec le filetage extérieur (3d) se trouve dans la section intermédiaire (3b) du goujon.

3. Charnière selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le filetage extérieur (3d) est prévu à l'extrémité de la section intermédiaire (3b) du goujon, qui est tournée vers la section terminale (3c) de plus petit diamètre.

4. Charnière selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'épaulement (3f) sépare la section terminale de plus grand diamètre (3a) de la section intermédiaire (3b).

5. Charnière selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le goujon (3) traverse complètement les deux éléments de ferrure (1, 2).

6. Charnière selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la seconde section terminale (3c) de plus petit diamètre s'étend dans un trou borgne qui est réalisé dans le premier élément de ferrure (1).

7. Charnière selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la came (10) d'immobilisation entoure le goujon (3) et agit suivant une direction sensiblement radiale par rapport à l'axe de rotation du goujon pour bloquer le rouleau de fixation (4).

8. Charnière selon la revendication 7, caractérisée en ce que la came (10) d'immobilisation comporte plusieurs sections de cylindre (9a, 9b, 9c) dont chacune est coupée en diagonale (10a, 10b) et qui sont juxtaposées à l'endroit où le goujon (3) traverse le premier charnon à bande (2a) dans lequel est disposé le rouleau de fixation (4).

Zeichnung