BESCHLAG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, zur Verwendung insbesondere bei Duschabtrennungen mit Glastüren. Derartige Beschläge sind vor allem zur Befestigung an Raumverschlußelementen, insbesondere Duschabtrennungsteilen vorgesehen, die wenigstens ein ortsfestes Türelement und diesem benachbart wenigstens einen Türflügel aufweisen, aus Flachmaterial wie Glas, Kunststoff o.dgl. bestehen und nahe einer Hochkante Bohrungen für die Aufnahme von Türbandteilen haben.

[0002] Auf den verschiedensten Anwendungsgebieten und auch im Bereich von Badausstattungen haben sich Ganzglaselemente in jüngerer Zeit zunehmend durchgesetzt. Sie bieten freie Sicht und sind vor allem als rahmenlose Raumabschlüsse beliebt, weil sie glatt und daher formschön sowie leicht zu pflegen sind. Das große Gewicht dreh- bzw. schwenkbarer Glastürblätter verlangt besondere Scharnierbeschläge oder Bänder, damit sie trotz Dauerlast und häufiger Wechsellast ihre Funktion zuverlässig behalten. Die Befestigung erfolgt generell an bzw. in Bohrungen, die im Glas nahe einem Hochkantenbereich vorgesehen, aber vielfach ungenau angebracht werden. Hohe Lastmomente müssen aufgefangen werden, damit eine Tür nicht schräg hängt, was das Öffnen und Schließen beeinträchtigen würde. Beachtliche Anforderungen werden daher an den Aufbau und die Montagemöglichkeiten der Haltemittel gestellt.

[0003] Bei einem Beschlag für Duschen laut DE 20019 765 U1 sind zur Befestigung von Glasscheiben oder -türen zwei zueinander verschwenkbare Gelenkteile vorgesehen, die mittels einer Spannschraube vorab in einer gewünschten Schwenkposition arretiert werden. Zumindest ein Gelenkteil ist mit einem Befestigungselement fixierbar, das in einer Justieröffnung ein zum Beispiel U-förmiges Klemmprofil aufweist. Wird dessen Fixierschraube vorübergehend gelöst, so kann eine Justierung - allerdings nur horizontal - erfolgen, worauf die Fixierschraube endgültig angezogen wird. Die Verstellbarkeit in nur einer Dimension kann je nach örtlichen Gegebenheiten unzureichend sein.

[0004] Es ist ein wichtiges Ziel der Erfindung, zur Abhilfe einen Türband-Beschlag zu schaffen, der die dauerhaft funktionstüchtige Befestigung vor allem an Glastrennwänden, namentlich an solchen einer Duschabtrennung, zuverlässig gestattet. Angestrebt wird eine einfache, sichere Montage mit Nachstellmöglichkeiten in mehreren Richtungen. Der Beschlag soll gefälliges, pflegeleichtes Design haben.

[0005] Hauptmerkmale der Erfindung sind in Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 22.

[0006] Die Erfindung sieht gemäß Anspruch 1 einen Beschlag der eingangs genannten Art mit folgenden Merkmalen vor:

a) ein Band-Festteil weist eine Anschlag-Klemmplatte mit einem Unterkörper auf, der eine zweidimensional verstellbare Lagerung für eine in einer Bohrung eines ortsfesten Türelements festsetzbare erste Klemmscheibe hat oder bildet und auf dem ein begrenzt verschiebliches Band-Gehäuseteil festlegbar ist, das mit einem Buchsenunterteil einstückig oder starr verbunden ist,

b) an einer zweiten, in einer Bohrung (B) des Türflügels (F) verdrehgesichert festsetzbaren Klemmscheibe (38) ist ein Band-Flügelteil (30) mit einem Plattenkörper (32) befestigt, der mit einem Buchsenoberteil (42) einstückig oder starr verbunden ist,

c) das Band-Flügelteil ist begrenzt höhenverschieblich auf dem Band-Festteil gleit-gelagert, indem das Buchsenunterteil und das Buchsenoberteil mit einander zugewandten Abschnitten ineinandergreifen.

[0007] Ein solcher Beschlag besteht aus bloß drei Hauptkomponenten bzw. Baugruppen und bildet eine überaus stabile Türband-Konstruktion, die sowohl vormontier- als auch nachstellbar ist. Das erlaubt nicht nur eine rasche und bequeme, einwandfrei justierte Montage vor Ort; man kann auch eine gegebenenfalls erforderliche Nachjustierung leicht und exakt durchführen. Hinzu kommt, daß eine sehr flache Bauweise möglich ist, die sich mit ansprechenden Formgestaltungen vielfältiger Art realisieren läßt.

[0008] In einer günstigen Ausführungsform sind die Anschlag-Klemmplatte und das Band-Gehäuseteil durch eine lösbare Führung, z.B. eine Schwalbenschwanzführung miteinander verschieblich verbunden, wobei der Unterkörper bevorzugt eine von der Anschlag-Klemmplatte abstehende hinterschnittene Breitrippe ist, an der hinterschnittene Führungskanten des Band-Gehäuseteils anliegen. Dessen Horizontalverstellung ist so leicht auszuführen.

[0009] Die Anschlag-Klemmplatte kann rechteckig sein und an einer Schmalseite eine Leiste, Abkantung o.dgl. aufweisen, die zur Montage und im montierten Zustand an einer Hochkante des festen Türelements anliegt, wodurch die exakte Ausrichtung des festen Gehäuseteils gesichert ist. Die Abkantung zeigt von der Unterkörperseite der Anschlag-Klemmplatte weg und kann daher zusätzlich die Funktion eines Anschlags haben, der die Verschwenkung des Band-Flügelteils begrenzt.

[0010] In zweckmäßiger Ausgestaltung hat der Unterkörper eine längliche Aussparung, in der ein mit der ersten Klemmscheibe schraubverbundener Justier-Exzenter in wählbarer Position festlegbar ist, wozu im Unterkörper wenigstens eine Radialschraube, z.B. ein Gewindestift, zum Angriff am Umfang des Justier-Exzenters vorgesehen sein kann. Man kann durch dessen Drehung und Verschiebung vor Ort eine Grob- und Feinjustierung sowohl in der Höhe als auch in der Breite vornehmen und so eine optimale Befestigung der Klemmplatte erzielen.

[0011] Neben der länglichen Aussparung sind nach einer Weiterbildung im Unterkörper Klemm-Mittel zur Festlegung des Band-Gehäuseteils vorhanden, die aus wenigstens einer senkrecht zur Flächenausdehnung des Unterkörpers in diesem sitzenden Schraube bestehen können und z.B. mittels Werkzeug-Eingriff durch das Band-Gehäuseteil hindurch festsetz- und lösbar sind. Dieses kann hierzu zwei parallele Langlöcher aufweisen, die den Köpfen zweier Schrauben gegenüberstehen; dreht man sie ― sobald die genaue Justierposition feststeht - aus ihrer voll eingeschraubten Position heraus, so bewirken sie mit den Schraubköpfen eine Verklemmung von Unterkörper und Gehäuseteil, die dadurch lagefixiert werden. Eine Abdeckung namentlich in Form einer aufschieb- und abnehmbaren Kappe schützt das Band-Gehäuseteil.

[0012] Eine andere Weiterbildung besteht darin, daß das Band-Flügelteil gegenüber dem Band-Festteil in bevorzugten Schwenklagen verrastbar ist, was für die Türbenutzung eine große Erleichterung sein kann. Vorteilhaft hat das Band-Gehäuseteil zu diesem Zweck im Buchsenunterteil einen Rippenkranz, an oder auf dem Vorsprünge eines am oder im Buchsenoberteil befindlichen Rastkörpers einrasten, der insbesondere ein im Buchsenoberteil gehaltertes, mit abwärtsgerichteten Axialvorsprüngen versehenes Zylinderteil sein kann. Dies ist eine ebenso einfache wie störungsfrei funktionierende Konstruktion. Bei der Verschwenkung des Türflügels steigt der Rastkörper und mithin das Buchsenoberteil zunächst bis zum Ende hoher Bodenrippenflanken, um beim Weiterschwenken an etwas niedrigeren Zwischenrippen einzurasten, welche Vorzugs-Winkelpositionen des Flügels definieren.

[0013] Der Rastkörper kann an einer Scheibe festgelegt sein, die im Buchsenoberteil um dessen Achse begrenzt drehbar gehaltert ist, beispielsweise durch Anlage auf einer inneren Querwand mit Bogensegment-Langlöchern, welche Winkelanschläge für Halteschrauben bilden, die den Rastkörper achsparallel durchsetzen. Dies erlaubt eine Einstellung des Band-Flügelteils auf die örtlich günstigste Position.

[0014] Noch eine andere Ausgestaltung sieht vor, das Band-Festteil und das Band-Flügelteil durch eine Axialsicherung lösbar miteinander verbunden sind, die von einem mit dem Buchsenunterteil einstückigen oder starr verbundenen Zentralstab mit einem stirnseitigen Gewinde-Sackloch gebildet sein kann, in das eine durch die Querwand im Buchsenoberteil ragende Schraube eingreift. Dieser Zentralstab kann eine zusätzliche Führung für das Buchsenunterteil und das Buchsenoberteil bilden. Die Axialsicherung verhindert auf einfache Weise, daß der Türflügel unerwünscht ausgehoben wird.

[0015] Zur sicheren Gleitlagerung von Gehäuse- und Flügelteil trägt es bei, wenn das Buchsenunterteil und das Buchsenoberteil mit axial gefügten Kragenabschnitten spielarm ineinandergreifen, also die Dreh- bzw. Schwenkachse genau festlegen.

[0016] Die exakte Befestigung der Beschlagkomponenten wird wesentlich dadurch unterstützt, daß die Klemmscheiben jeweils einen in der zugeordneten Bohrung des ortsfesten Türelements und des Türflügels sitzenden zylindrischen Abschnitt und einen daran axial anschließenden, in formangepaßte Bohrungs-Ansenkungen einziehbaren Konuskragen haben, der genauen Formschluß und satte Passung in der Bohrung gewährleistet.

[0017] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Darin zeigen:

Fig. 1

eine Teil-Schrägansicht von Glastürelementen, gesehen von innen bzw. hinten, mit einem erfindungsgemäßen Beschlag in Schließposition,

Fig. 2a

eine Teil-Schrägansicht von Glastürelementen, gesehen von außen bzw. vorn, mit einem Beschlag in Schließposition,

Fig. 2b

eine Teil-Schrägansicht entsprechend Fig. 2a, jedoch in anderer Justier-position,

Fig. 2c

eine Teil-Schrägansicht von Glastürelementen, gesehen von außen bzw. vom, mit einem Beschlag in geöffneter Position,

Fig. 3a

einen Horizontalschnitt durch einen Beschlag in Schließposition,

Fig. 3b

einen Horizontalschnitt durch einen Beschlag in anderer Justierposition und geöffnet,

Fig. 4

einen Vertikalschnitt parallel zur Ebene eines ortsfesten Glastürelements durch den Beschlag von Fig. 3a in Schließposition,

Fig. 5

einen Vertikalschnitt quer zur Ebene eines ortsfesten Glastürelements durch den Beschlag von Fig. 4,

Fig. 6

einen Vertikalschnitt durch Buchsenteile des Beschlags von Fig. 4 bzw. Fig. 5 mit angehobenem Flügelteil,

Fig. 7a, b, c

je eine Vorderansicht, Stirnansicht bzw. Horizontalschnittansicht einer Klemmplatte,

Fig. 7d

eine Ausschnittvergrößerung eines Teilvertikalschnitts durch die Klemmplatte von Fig. 7a im Bereich einer Klemmschraube,

Fig. 8a, b, c

je eine Vorderansicht, Schrägansicht bzw. Vertikalschnittansicht einer Exzenterscheibe,

Fig. 9a

eine Schrägansicht eines Band-Gehäuseteils, gesehen von vom bzw. außen,

Fig. 9b

eine Stirnansicht, teilweise im Vertikalschnitt, des Gehäuseteils von Fig. 9a,

Fig. 9c

eine Innen-Schrägansicht einer Kappe für das Gehäuseteil von Fig. 9a,

Fig. 10a

eine Ansicht einer Bohrung in einem Glastürflügel,

Fig. 10b

eine Ansicht einer in die Bohrung von Fig. 10a einsetzbaren Klemmscheibe,

Fig. 11a, b, c

je eine Rückansicht, Schrägansicht und Horizontalschnittansicht eines Band-Flügelteils,

Fig. 12a

einen Vertikalschnitt durch eine abgewandelte Buchsenanordnung in Schließposition ähnlich Fig. 4 und

Fig. 12b

einen Vertikalschnitt entsprechend Fig. 12a, jedoch mit angehobenem Buchsenoberteil.

[0018] Man erkennt in Fig. 1 einen Türband-Beschlag, der aus einem Band-Festteil 10, einem Band-Gehäuseteil 20 und einem Band-Flügelteil 30 als Hauptkomponenten besteht. Das Band-Festteil 10 ist an einem ortsfesten Glastürelement E mit einer Anschlag-Klemmplatte 12 und einer ersten Klemmscheibe 18 angebracht. Es wird von einem Band-Gehäuseteil 20 übergriffen. Dieses hat ein Buchsenunterteil 22, das mit einem Buchsenoberteil 42 des Band-Flügelteils 30 fluchtet, welches an einem Glastürflügel F mit einer zweiten Klemmscheibe 38 befestigt ist. Entlang der Hochkante H des Türflügels F verläuft eine Dichtungslippe D, welche das Durchtreten von Spritzwasser zwischen dem Türelement E und dem Türflügel F verhindert.

[0019] Aus Fig. 2a und 2b ist ersichtlich, daß das Band-Gehäuseteil 20 von einer z.B. flach gewölbten Kappe 54 übergriffen sein kann. Weil das Band-Gehäuseteil 20 auf der Anschlag-Klemmplatte 12 begrenzt verschieblich angeordnet ist, kann die von den beiden Buchsenteilen 22, 42 definierte Dreh- bzw. Schwenkachse A (siehe z.B. Fig. 3a, 3b) im Bedarfsfalle verlagert werden. Fig. 2a zeigt eine Position, in der die Buchsenteile 22, 42 sich dicht an einer Abkantung 15 befinden, die mit der Anschlag-Klemmplatte 12 einstückig ist und an der Hochkante H des Türelements E satt anliegt. Im Falle der Fig. 2b haben die Buchsenteile 22, 42 jedoch einen Querabstand zu der Abkantung 15, weil das Gehäuseteil 20 in seine (linke) Grenzposition verschoben ist.

[0020] Die schematische Darstellung von Fig. 2c zeigt den Beschlag in geöffneter Stellung, wobei das Buchsenoberteil 42 gegenüber dem Buchsenunterteil 22 angehoben ist. Ein im Inneren der beiden Buchsenteile befindlicher Rastkörper 40 hat nämlich nach unten gerichtete Nasen 41, die an einem Rippenkranz 26 im Buchsenunterteil 22 beim Verschwenken des Türflügels F und damit des Band-Flügelteils 30 auf den Rippenflanken hochsteigen und so die Flügelbewegung durch Abheben der Unterkante des Türflügels F erleichtern.

[0021] Einzelheiten des Aufbaues und der Funktion ergeben sich aus Fig. 3a und 3b. Man sieht, daß die Anschlag-Klemmplatte 12 mit einem Unterkörper 14 einstückig ist, der eine längliche Aussparung 17 aufweist, um eine Lagerung 16 mit einer Lagerschraube 36 aufzunehmen, welche die erste Klemmscheibe 18 in einer Bohrung B des ortsfesten Türelements E fixiert. Die Lagerschraube 36 hat einen Senkkopf, der in ein Senkloch 39 eines Justier-Exzenters 19 eingreift. Durch dessen Drehung kann die Lagerung 16 höhen- und breitenjustiert werden, wobei die längliche Aussparung 17 außerdem einen Freiraum für die Verschiebung des Band-Gehäuseteils 20 auf dem Unterkörper 14 läßt, mit dem sie durch eine Schwalbenschwanzführung verbunden ist. Ein Gewindestift 29 dient zur Fixierung des Exzenters 19 in der gewünschten Stellung.

[0022] Das Band-Flügelteil 30 ist mit einer zweiten Klemmscheibe 38 in einer Bohrung B des Türflügels F befestigt. Der Plattenkörper 32 des Band-Flügelteils 30 ist einstückig mit dem Buchsenoberteil 42, das mit dem (hier nicht sichtbaren) Buchsenunterteil 22 fluchtend zusammenwirkt.

[0023] Man erkennt in Fig. 3a, daß die das ortsfeste Türelement E einfassende Abkantung 15 in der Schließposition des Band-Flügelteils 30 dicht neben dessen Buchsenoberteil 42 sitzt. Gepunktet ist die Öffnungsposition dargestellt, die der Türflügel F voll umgeschlagen, das heißt um 180° verschwenkt, einnimmt. Zwischenpositionen sind in Fig. 3b dargestellt. Dort ist die Justierung so vorgenommen, daß das Band-Gehäuseteil 20 samt Buchsenunterteil 22 in Bezug auf die Anschlag-Klemmplatte 12 samt Unterkörper 14 seitlich (nach links) ausgeschoben ist. Eine solche Korrektur kann notwendig sein, um bauseitige Maßungenauigkeiten auszugleichen.

[0024] Aus den Darstellungen von Fig. 4 und 5 ergibt sich, wie die Befestigung der Bauteile 12/14 und 20 aneinander erfolgt. Man sieht insbesondere, daß der Exzenter 19 innerhalb der länglichen Aussparung 17 breiten- und höhenverstellbar angeordnet ist, so daß die durch die Abkantung 15 am Türelement E anliegende Klemm-Unterplatte 12 mittels der ersten Klemmscheibe 18 und der Lagerschraube 36 justierbar angeschlagen ist. Sobald eine gewünschte Endposition gefunden ist, kann man durch Schlitze 25 im Band-Gehäuseteil 20 hindurch mit einem Werkzeug an Klemmschrauben 21 angreifen, die beim Herausdrehen aus ihrem Sitz das Gehäuseteil 20 vom Unterkörper 14 wegstemmen und es daher in der Schwalbenschwanzführung 24 verklemmen. Der bewegliche Türflügel F wird durch die fluchtenden Buchsenteile 22, 42 ausgerichtet, so daß für die Befestigung des Band-Flügelteils 30 die starre Festlegung mittels der zweiten Klemmscheibe 38 genügt. Diese muß allerdings gegen Verdrehung gesichert werden, wozu die Bohrung B im Türflügel F beispielsweise zwei Umfangs-Aussparungen 34 aufweist, in die Vorsprünge 35 der zweiten Klemmscheibe 38 eingreifen. Dies geht aus Fig. 10a und 10b noch deutlicher hervor.

[0025] Fig. 6 zeigt das Buchsenteilpaar 22, 42 in der geöffneten Stellung des Beschlags, so daß das Buchsenoberteil 42 sich in angehobener Position befindet. Man erkennt hier besonders deutlich, daß die beiden Buchsenteile 22, 42 mit formangepaßten Kragenabschnitten 23, 43 ausgestattet sind, die in der Schließposition ein Gleitlager bilden. Bodenseitig hat das Buchsenunterteil 22 den Rippenkranz 26, der von einem Zentralstab 27 durchsetzt ist, welcher den Rastkörper 40 innen führt. Dessen Nasen 41 verrasten sich beim Verschwenken des Flügels F und damit des Band-Flügelteils 30 in unterschiedlichen Winkelpositionen (vergl. Fig. 2c). Man sieht ferner, daß der Rastkörper 40 axial an einer Querwand 44 des Buchsenoberteils 42 fixiert ist, und zwar mittels Halteschrauben 48, die eine Scheibe 45 oberhalb der Querwand 44 durchsetzen und die in ein Schraubstück 49 im Rastkörper 40 eingreifen. Weil die Querwand 44 mit zwei einander diametral gegenüberliegenden Bogenlöchern 47 versehen ist (Fig. 11 b und 11 c), besteht die Möglichkeit einer zusätzlichen Winkeljustierung des Band-Flügelteils 30. Weitere Einzelheiten des Aufbaues gehen aus den Fig. 7a bis 11 c hervor. Man erkennt insbesondere, daß die Anschlag-Klemmplatte 12 eine Öffnung 13 für den Durchgriff der Lagerung 16 aufweist und daß der Exzenter 19 zu dem gleichen Zweck mit dem Senkloch 39 versehen ist. Er kann eine Vertiefung 37 zum Ansetzen eines Werkzeugs für die Verdrehung aufweisen.

[0026] Aus Fig. 9c ist ersichtlich, daß die insbesondere schwach gewölbte Kappe 54 sich umgeschlagen leicht über das Band-Gehäuseteil 20 klappen läßt, wozu außerdem (nicht gezeichnete) Verrastungen vorgesehen sein können.

[0027] Bereits den Fig. 3a, 3b, 5 ist zu entnehmen, daß die Klemmscheiben 18, 38 jeweils einen zylindrischen Abschnitt haben, der in den zylindrischen Teil der zugeordneten Bohrung B eingeführt wird, während ein Konuskragen 53 für satten Sitz in entsprechenden Ansenkungen der Bohrungen B sorgt. Aus Fig. 10b geht ferner hervor, daß die zweite Klemmscheibe 38 auch einen Paßkörper 55 hat, der mit einem Loch 56 versehen ist, damit die Schraube 58 in den Plattenkörper 32 eingeschraubt werden kann.

[0028] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 12a und 12b sitzt im Buchsenunterteil 22 eine Führungsbuchse 59, die den Zentralstab 27 führt, welcher in diesem Falle an der Querwand 44 des Buchsenoberteils 42 mit den Halteschrauben 48 festgelegt ist. Ein Deckel 60 kann das Buchsenoberteil 42 abschließen.

[0029] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondem in vielfältiger Weise abwandelbar. Man erkennt, daß ein Beschlag zur Befestigung an Duschabtrennungsteilen aus Flachmaterial wie Glas, Kunststoff o.dgl., deren Türelemente E, F nahe einer Hochkante H Bohrungen B für die Aufnahme von Türbandteilen 18, 38 haben, bevorzugt aus drei Hauptkomponenten besteht. Ein Band-Festteil 10 hat eine Anschlag-Klemmplatte 12 mit einem Unterkörper 14, in dem eine Lagerung 16 für eine an dem einen Türelement E festsetzbare erste Klemmscheibe 18 zweidimensional verstellbar ist. Hieran ist ein begrenzt verschiebliches Band-Gehäuseteil 20 festlegbar, das mit einem Buchsenunterteil 22 einstückig oder starr verbunden ist. Zur formschlüssigen Aufnahme von Vorsprüngen 35. einer zweiten Klemmscheibe 38, die in einer Bohrung B des Türflügels F festsetzbar ist, hat ein Band-Flügelteil 30 eine Aussparung in einem Plattenkörper 32, mit dem ein Buchsenoberteil 42 einstückig oder starr verbunden ist. Das Band-Flügelteil 30 ist begrenzt höhenverschieblich auf dem Band-Festteil 10 gleitgelagert, indem das Buchsenunterteil 22 und das Buchsenoberteil 42 fluchtend ineinandergreifen. Die Anschlag-Klemmplatte 12 und das Gehäuseteil 20 sind durch eine lösbare Schwalbenschwanzführung 24 miteinander verschieblich verbunden. An einer Schmalseite hat die Klemmplatte 12 eine Leiste, Abkantung 15 o.dgl., die im montierten Zustand an einer Hochkante H des festen Türelements E anliegt. In einer länglichen Aussparung 17 des Unterkörpers 14 ist ein mit der ersten Klemmscheibe 18 schraubverbundener Justier-Exzenter 19 in wählbarer Position festlegbar. Der Unterkörper 14 kann zur Festlegung des Gehäuseteils 20 mit diesem verspannt werden. Das Band-Flügelteil 30 ist gegenüber dem Festteil 10 in bevorzugten Schwenklagen verrastbar, wozu ein im Buchsenoberteil 42 befindlicher Rastkörpers 40 mit einem Rippenkranz 26 im Buchsenunterteil 22 zusammenwirkt. Das Festteil 10 und das Flügelteil 30 können durch eine Axialsicherung 27, 50 lösbar miteinander verbunden sein, wobei ein Zentralstab 27 eine zusätzliche Führung bildet.

Bezugszeichenliste

[0030] 

A

Achse

B

Bohrungen

D

Dichtungslippe

E

ortsfestes Türelement

F

Türflügel

H

Hochkante

10

Band-Festteil

12

Anschlag-Klemmplatten

13

Öffnung

14

Unterkörper

15

Abkantung / Leiste

16

Lagerung

17

längliche Aussparung

18

erste Klemmscheibe

19

Justier-Exzenter

20

Band-Gehäuseteil

21

Klemmschrauben

22

Buchsenunterteil

23

Kragenabschnitt

24

Führungskanten

25

Schlitze

26

Rippenkranz

27

Zentralstab

28

Gewinde-Sackloch

29

Gewindestift

30

Band-Flügelteil

32

Plattenkörper

34

Aussparung

35

Vorsprünge

36

Lagerschraube

37

Vertiefung

38

zweite Klemmscheibe

39

Senkloch

40

Rastkörper

41

Nasen

42

Buchsenoberteil

43

Kragenabschnitt

44

Querwand

45

Scheibe

46

Axialvorsprünge

47

Bogenlöcher

48

Halteschrauben

49

Schraubstück

50

Sicherungsschraube

51

Bohrung

53

Konuskragen

54

Kappe

55

Paßkörper

56

Loch

57

Gewindeloch

58

Schraube

59

Führungsbuchse

60

Deckel

Ansprüche

1. Beschlag zur Befestigung an Raumverschlußelementen, insbesondere Duschabtrennungsteilen, die wenigstens ein ortsfestes Türelement (E) und diesem benachbart wenigstens einen Türflügel (F) aufweisen, aus Flachmaterial wie Glas, Kunststoff o.dgl. bestehen und nahe einer Hochkante (H) Bohrungen (B) für die Aufnahme von Türbandteilen (18, 38) haben, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) ein Band-Festteil (10) weist eine Anschlag-Klemmplatte (12) mit einem Unterkörper (14) auf, welcher eine zweidimensional verstellbare Lagerung (16) für eine in einer Bohrung (B) des ortsfesten Türelements (E) festsetzbare erste Klemmscheibe (18) hat oder bildet und auf welchem ein begrenzt verschiebliches Band-Gehäuseteil (20) festlegbar ist, das mit einem Buchsenunterteil (22) einstückia oder starr verbunden ist.

b) an einer zweiten, in einer Bohrung (B) des Türflügels (F) verdrehgesichert festsetzbaren Klemmscheibe (38) ist ein Band-Flügelteil (30) mit einem Plattenkörper (32) befestigt, der mit einem Buchsenoberteil (42) einstückig oder starr verbunden ist,

c) das Band-Flügelteil (30) ist begrenzt höhenverschieblich auf dem Band-Festteil (10) gleitgelagert, indem das Buchsenunterteil (22) und das Buchsenoberteil (42) mit einander zugewandten Abschnitten (23, 43) ineinandergreifen.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlag-Klemmplatte (12) und das Band-Gehäuseteil (20) durch eine lösbare Führung miteinander verschieblich verbunden sind.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterkörper (14) eine von der Anschlag-Klemmplatte (12) abstehende hinterschnittene Breitrippe ist, an der hinterschnittene Führungskanten (24) des Band-Gehäuseteils (20) anliegen.

4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlag-Klemmplatte (12) rechteckig ist und an einer Schmalseite eine Leiste, Abkantung (15) o.dgl. aufweist, die im montierten Zustand an einer Hochkante (H) des festen Türelements (E) anliegt.

5. Beschlag nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abkantung (15) von der Unterkörperseite der Anschlag-Klemmplatte (12) weggerichtet ist.

6. Beschlag nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Abkantung (15) einen Anschlag für die Verschwenkung des Band-Flügelteils (30) bildet.

7. Beschlag nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterkörper (14) eine längliche Aussparung (17) hat, in der ein mit der ersten Klemmscheibe (18) schraubverbundener Justier-Exzenter (19) in wählbarer Position festlegbar ist.

8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß im Unterkörper (14) wenigstens eine Radialschraube, z.B. ein Gewindestift (29), zum Angriff am Umfang des Justier-Exzenters (19) vorhanden ist.

9. Beschlag nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß neben der länglichen Aussparung (17) im Unterkörper (12) Klemm-Mittel zur Festlegung des Band-Gehäuseteils (20) vorhanden sind.

10. Beschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemm-Mittel aus wenigstens einer senkrecht zur Flächenausdehnung des Unterkörpers (14) in diesem sitzenden Schraube (21) bestehen, die mittels Werkzeug-Eingriff durch eine Öffnung (25) im Band-Gehäuseteil (20) hindurch festsetz- und lösbar ist.

11. Beschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Band-Gehäuseteil (20) zwei parallele Langlöcher (25) aufweist, die den Köpfen zweier Schrauben (21) gegenüberstehen.

12. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Band-Gehäuseteil (20) mit einer Abdeckung versehen ist, namentlich mit einer aufschieb- und abnehmbaren Kappe (54).

13. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Band-Flügelteil (30) gegenüber dem Band-Festteil (10) in bevorzugten Schwenklagen verrastbar ist.

14. Beschlag nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Band-Gehäuseteil (20) im Buchsenunterteil (22) einen Rippenkranz (26) hat, an oder auf dem Vorsprünge (46) eines am oder im Buchsenoberteil (42) befindlichen Rastkörpers (40) einrasten.

15. Beschlag nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastkörper (40) ein im Buchsenoberteil (42) gehaltertes, mit abwärtsgerichteten Axialvorsprüngen (46) versehenes Zylinderteil ist.

16. Beschlag nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastkörper (40) an einer Scheibe (45) festgelegt ist, die im Buchsenoberteil (42) um dessen Achse (A) begrenzt drehbar gehaltert ist.

17. Beschlag nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (45) auf einer Querwand (44) im Buchsenoberteil (42) sitzt, die Bogensegment-Langlöcher (47) aufweist, welche von Halteschrauben (48) für den Rastkörper (40) achsparallel durchsetzt sind.

18. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Band-Festteil (10) und das Band-Flügelteil (30) durch eine Axialsicherung (27, 50) lösbar miteinander verbunden sind.

19. Beschlag nach Anspruch 17 und 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Axialsicherung von einem mit dem Buchsenunterteil (22) einstückigen oder starr verbundenen Zentralstab (27) mit stirnseitigem Gewinde-Sackloch (28) und einer in dieses durch die Querwand (44) im Buchsenoberteil (42) hindurch eingreifenden Schraube (50) gebildet ist.

20. Beschlag nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Zentralstab (27) eine zusätzliche Führung für das Buchsenunterteil (10) und das Buchsenoberteil (42) bildet.

21. Beschlag nach einem derAnsprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Buchsenunterteil (22) und das Buchsenoberteil (42) mit axial gefügten Kragenabschnitten (23, 43) spielarm ineinandergreifen.

22. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmscheiben (18, 38) jeweils einen in der zugeordneten Bohrung (B) des ortsfesten Türelements (E) und des Türflügels (F) sitzenden zylindrischen Abschnitt und einen daran axial anschließenden, in formangepaßte Bohrungs-Ansenkungen einziehbaren Konuskragen (53) haben.

Claims

1. Hinge to be attached to room enclosure devices, in particular shower enclosure units, comprising at least one stationary door element (E) and at least one door leaf (F) adjacent the latter, consisting of flat material such as glass, plastics or the like, and having boreholes (B) close to a vertical edge (H) to receive door hinge parts (18, 38), wherein:

a) a stationary hinge member (10) comprises an end-stop clamping plate (12) with a support body (14) which has or constitutes a two-dimensionally adjustable bearing (16) for a first clamping disk (18) adapted to be fixed in a borehole (B) of a stationary door element (E), and on which a hinge housing member (20), forming a single unit with a lower sleeve member (22) or being rigidly connected with the latter, is adapted to be placed and shifted within a limited range,

b) a hinge- member (30) comprises a base (32) with a recess (34) to receive in a form-fitting manner projections (35) of a second clamping disk (38) that is adapted to be fixed in a borehole (B) of the door leaf (F), and additionally comprises an upper sleeve member (42) that forms a single unit with the base (32) or is rigidly connected with the latter,

c) the hinge-leaf member (30), running on the stationary hinge member (10), is height-adjustable within a limited range, with the lower sleeve member (22) and the upper sleeve member (42) interlocking with their parts (23, 43) that face each other.

2. Hinge according to claim 1, wherein the end-stop clamping plate (12) and the hinge housing member (20) are connected by means of a detachable guiding device to form a shiftable unit.

3. Hinge according to claim 1 or 2, wherein the support body (14) is an undercut broad rib which protrudes from the end-stop clamping plate (12) and to which undercut guide edges (24) of the hinge housing member (20) are attached.

4. Hinge according to any one of claims 1 to 3, wherein the end-stop clamping plate (12) is rectangular and comprises on one of its narrow edges a ledge, a fold (15) or the like that sits close to a vertical edge (H) of the stationary door element (E) when mounted.

5. Hinge according to claim 3 and claim 4, wherein the fold (15) is directed away from the support body side of the end-stop clamping plate (12).

6. Hinge according to claim 4 or claim 5, wherein the fold (15) constitutes a stopper for the pivoting range of the hinge leaf member (30).

7. Hinge according to any one of claims 3 to 6, wherein the support body (14) comprises an oblong recess (17) that is adapted to receive in a selectable position an adjustment eccentric (19) screwed with the first clamping disk (18).

8. Hinge according to claim 7, wherein the support body (14) is provided with at least one radial screw, e. g. a headless set screw (29), to be wedged against the circumference of the adjustment eccentric (19).

9. Hinge according to claim 7 or claim 8, wherein the support body (12) comprises, in addition to the oblong recess (17), clamping means for fixing the hinge housing member (20).

10. Hinge according to claim 9, wherein the clamping means consist of at least one screw (21) positioned in the support body (14) in a vertical direction to the plane of the latter suitable to be tightened and loosened by applying a tool through an opening (25) in the hinge housing member (20).

11. Hinge according to claim 10, wherein the hinge housing member (20) comprises two parallel oblong holes (25) opposite the heads of two screws (21).

12. Hinge according to any one of claim 1 to 11, wherein the hinge housing member (20) is provided with a cover means, especially with a detachable and removable cap (54).

13. Hinge according to any one of claims 1 to 12, wherein the hinge leaf member (30) is adapted to engage, with respect to the stationary hinge member (10), in preferred pivoting positions.

14. Hinge according to claim 13, wherein the hinge housing member (20) in the lower sleeve member (22) comprises a ribbed collar (26) that interengages with projections (46) of an interlocking means (40) located on or in the upper sleeve member (42).

15. Hinge according to claim 14, wherein the interlocking means (40) is a cylindrical element, positioned in the upper sleeve member (42) and provided with projections (46) axially aligned in a downward direction.

16. Hinge according to claim 14 or claim 15, wherein the interlocking means (40) is attached to a disk (45) that is placed in the upper sleeve member (42) in a way that permits rotations within a limited range around the axis (A) of the latter.

17. Hinge according to claim 16, wherein the disk (45) is placed on a transverse wall (44) in the upper sleeve member (42) that is provided with oblong holes (47) in the bottom segment which are penetrated, parallel to the axis, by fixation screws (48) for the interlocking means (40).

18. Hinge according to any one of claims 1 to 17, wherein the stationary hinge member (10) and the hinge leaf member (30) are connected in a detachable manner through an axial retaining means (27, 50).

19. Hinge according to claim 17 and claim 18, wherein the retaining means is composed of a center pin (27) forming a single unit with the lower sleeve member (22) or being rigidly connected with the latter and having a tapped blind hole (28) on the front side, and a screw (50) that penetrates the transverse wall (44) in the upper sleeve member (42) and engages in said tapped blind hole.

20. Hinge according to claim 19, wherein the center pin (27) constitutes an additional guiding device for the lower sleeve member (10) and the upper sleeve member (42).

21. Hinge according to any one of claims 1 to 20, wherein the sleeve collars (23, 43) of the lower sleeve member (22) and the upper sleeve member (42) interengage axially with minimum clearance.

22. Hinge according to any one of claims 1 to 21, wherein the clamping disks (18, 38) comprise a cylindrical section each, located in a related borehole (B) of the stationary door element (E) and the door leaf (F), and an adjacent conical collar (53) to be inserted into form-fitting countersinkings of the borehole.

Revendications

1. Ferrure destinée à être fixée sur des éléments de limitation de l'espace, notamment sur des éléments de cloisons de douches, qui présentent au moins un élément de porte localement fixe (E) et auprès de ce dernier au moins un battant de porte (F), qui sont faits d'une matière plate telle que le verre, le plastique ou autres, et qui ont à proximité d'une arête verticale (H) des perforations (B) pour la réception d'éléments de paumelle de porte (18, 38), caractérisée par les caractéristiques suivantes:

a) une partie fixe (10) d'une paumelle dispose d'une plaque de fixation et de serrage (12) avec un sous-corps (14), lequel a ou forme un logement de palier (16) réglable en deux dimensions pour un premier disque de serrage (18) pouvant être fixé dans une perforation (B) de l'élément de porte fixe (E), et sur lequel peut être fixée une partie boîtier (20) qui peut coulisser de manière limitée et qui est d'une pièce avec une partie inférieure (22) d'un coussinet ou qui y est assemblée rigidement.

b) sur un second disque de serrage (38), qui peut être fixé dans une perforation (B) du battant de porte (F) et protégé contre une rotation, est fixée une partie battant (30) avec un corps de plaque (32) qui est d'une pièce avec une partie supérieure (42) d'un coussinet ou qui y est assemblé rigidement.

c) la partie battant (30) de la paumelle est logée coulissante sur la partie fixe (10) de la paumelle d'une manière permettant un déplacement limité en hauteur, la partie inférieure (22) et la partie supérieure (42) du coussinet s'engrènant avec des sections (23, 43) tournées l'une vers l'autre.

2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que la plaque de fixation et de serrage (12) et la partie boîtier (20) de la paumelle sont assemblées coulissantes par un guidage desserrable.

3. Ferrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le sous-corps (14) est une large nervure contre-dépouillée, laquelle est en saillie de la plaque de fixation et de serrage (12) et avec laquelle des arêtes de guidage (24) contre-dépouillées de la partie boîtier (20) de la paumelle sont en contact.

4. Ferrure selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la plaque de fixation et de serrage (12) est rectangulaire et dispose sur son petit côté d'une baguette, d'un coude (15) ou autres, qui en état monté est en contact avec une arête verticale (H) de l'élément de porte fixe (E).

5. Ferrure selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que le coude (15) s'écarte du côté du sous-corps de la plaque de fixation et de serrage (12).

6. Ferrure selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que le coude (15) forme une butée pour le pivotement de la partie battant (30) de la paumelle.

7. Ferrure selon l'une des revendications 3 à 6, caractérisée en ce que le sous-corps (14) a un évidement oblong (17) dans lequel un excentrique d'ajustage (19), assemblé par vis au premier disque de serrage (18), peut être fixé en une position voulue.

8. Ferrure selon la revendication 7, caractérisée en ce qu'il y a dans le sous-corps (14) au moins une vis radiale, par exemple une vis sans tête (29), qui attaque la circonférence de l'excentrique d'ajustage (19).

9. Ferrure selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce qu'additionnellement à l'évidement oblong (17), il y a des moyens de serrage dans le sous-corps (12) pour fixer la partie boîtier (20) de la paumelle.

10. Ferrure selon la revendication 9, caractérisée en ce que les moyens de serrage peuvent consister en au moins une vis (21) localisée dans le sous-corps (14) et orientée perpendiculairement à l'étendue de ce dernier, laquelle peut être serrée et desserrée par un outil qui passe à travers une ouverture (25) dans la partie boîtier (20) de la paumelle.

11. Ferrure selon la revendication 10, caractérisée en ce que la partie boîtier (20) de la paumelle dispose de deux troux oblongs parallèles (25) qui se trouvent en face de deux têtes de vis (21).

12. Ferrure selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la partie boîtier (20) de la paumelle est pourvue d'un revêtement, notamment en forme de capuchon (54) enfichable et retirable.

13. Ferrure selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que par rapport à la partie fixe (10) de la paumelle, la partie battant (30) de la paumelle peut s'enclencher dans des positions de pivotement préférées.

14. Ferrure selon la revendication 13, caractérisée en ce que la partie boîtier (20) de la paumelle a avantageusement dans la partie inférieure (22) du coussinet une couronne nervurée (26), sur ou dans laquelle s'enclenchent des saillies (46) d'un corps d'enclenchement (40) situé sur ou dans la partie supérieure (42) du coussinet.

15. Ferrure selon la revendication 14, caractérisée en ce que le corps d'enclenchement (40) est une pièce cylindrique fixée dans la partie supérieure (42) du coussinet et pourvue de saillies axiales (46) dirigées vers la bas.

16. Ferrure selon la revendication 14 ou 15, caractérisée en ce que le corps d'enclenchement (40) est fixé sur un disque (45) logé dans la partie supérieure (42) du coussinet et pouvant tourner de manière limitée autour de l'axe (A) de ce dernier.

17. Ferrure selon la revendication 16, caractérisée en ce que le disque (45) est disposé sur une paroi transversale (44) dans la partie supérieure (42) du coussinet, cette paroi ayant des trous oblongs cintrés (47) qui sont traversés par des vis de fixation (48) pour le corps d'enclenchement (40), parallèlement à l'axe.

18. Ferrure selon l'une des revendications 1 à 17, caractérisée en ce que la partie fixe (10) et la partie battant (30) de la paumelle sont assemblées défaisables par une fixation axiale (27, 50).

19. Ferrure selon la revendication 17 et 18, caractérisée en ce que la fixation axiale est formée par une tige centrale (27) qui est d'une pièce avec la partie inférieure (22) du coussinet ou qui y est assemblée rigidement et qui dispose d'un trou borgne taraudé frontal (28), et par une vis (50) qui pénètre dans le trou borgne en traversant la paroi transversale (44) dans la partie supérieure (42) du coussinet.

20. Ferrure selon la revendication 19, caractérisée en ce que la tige centrale (27) forme un guidage supplémentaire pour la partie inférieure (22) et la partie supérieure (42) du coussinet.

21. Ferrure selon l'une des revendications 1 à 20, caractérisée en ce que la partie inférieure (22) et la partie supérieure (42) du coussinet s'engrènent avec peu de jeu avec des sections de collet (23, 43) assemblées axialement.

22. Ferrure selon l'une des revendications 1 à 21, caractérisée en ce que les disques de serrage (18, 38) ont respectivement une section cylindrique située dans la perforation correspondante (B) de l'élément de porte fixe (E) et du battant de porte (F), et un collet conique (53) qui s'y rajoute axialement et qui peut entrer dans des chanfreins de forme adaptée de la perforation.

Zeichnung