Verriegelungseinrichtung für Türen an Fahrzeugen des öffenlichen Personennah-und -fernverkehrs

Abstract

 Eine Verriegelungseinrichtung für Türen an Fahrzeugen des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs mit mindestens einem in einem Türportal (1) angeordneten Türblatt, wobei jeweils an mindestens einer der im geschlossenen Zustand der Tür einander gegenüberliegenden Kanten des Türportals und des Türblatts eine Dichtung angeordnet ist. Bei mindestens einer der vertikalen Schließkanten (1.1) ist entlang jeweils der einen von den zwei einander gegenüberliegenden Kanten, die mit einer Dichtung versehen ist, ein Riegelband (4) verschiebbar geführt, an dem ein oder mehrere Verriegelungselemente angeordnet sind, die mit entsprechend an der gegenüberliegenden Kante angeordneten Gegenelementen zusammenwirken, indem bei einer Verschiebung des Riegelbandes (4) um eine vorgegebene Strecke die Verriegelungselemente in der Weise in oder hinter die Gegenelemente eingreifen, dass eine Verriegelung des Türblatts im Türportal (1) bewirkt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung für Türen an Fahrzeugen des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs mit mindestens einem in einem Türportal angeordneten Türblatt, wobei jeweils an mindestens einer der im geschlossenen Zustand der Tür einander gegenüberliegenden Kanten des Türportals und des Türblattes eine Dichtung angeordnet ist.

[0002] Verriegelungseinrichtungen für derartige Türen sind an sich bekannt. Sie weisen im allgemeinen ein oder mehrere Verriegelungselemente auf, die am Türblatt oder am Türportal angeordnet sind und mit entsprechenden Gegenelementen am Türportal oder am Türblatt zusammenwirken. Es ist auch bekannt, derartige Verriegelungseinrichtungen elektrisch oder pneumatisch von einer zentralen Steuereinrichtung her anzusteuern. Es muss dann aber, insbesondere bei gewölbt ausgebildeten Türblättern, jede Verriegelungseinrichtung mit einer eigenen ansteuerbaren Betätigungsvorrichtung versehen sein.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verriegelungseinrichtung mit den eingangs und im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen so auszugestalten, dass mittels einer Betätigungs- bzw. Antriebsvorrichtung auch bei gewölbtem Türblatt ein oder mehrere das Türblatt mit dem Türportal verriegelnde Verriegelungseinrichtungen verriegelt werden können.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Merkmalen aus dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

[0005] Ein Grundgedanke der Erfindung besteht darin, ein oder mehrere am Türportal oder am Türblatt angeordnete Verriegelungseinrichtungen an einem verschiebbaren Riegelband anzuordnen, so dass bei einer Verschiebung des Riegelbandes die Verriegelung gleichzeitig an verschiedenen Stellen zwischen Türblatt und Türportal erfolgen kann. Das Riegelband kann als elastisches Stahlband ausgebildet sein, oder es kann aus beweglich miteinander verbundenen Einzelgliedern bestehen, die in einer Führung geführt sind. Auf diese Weise ist es möglich, das Riegelband auch an einem gewölbt ausgebildeten Türblatt entlangzuführen.

[0006] Das Riegelband kann dabei von einer einzigen ansteuerbaren Antriebsvorrichtung aus betätigt werden. Als Antriebsvorrichtung kann ein Pneumatik- oder Hydraulik-Zylinder oder ein elektrisches Stellelement dienen. Grundsätzlich kann der Antrieb aber auch eine Vorrichtung aufweisen, die beispielsweise über ein Gestänge mit dem Türantrieb gekoppelt ist.

[0007] Die erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung eröffnet verschiedene vorteilhafte Möglichkeiten der Ausgestaltung. So kann das Riegelband mit den Verriegelungselementen in die Türdichtung integriert sein und Verriegelungselemente und/oder Gegenelemente können so ausgestaltet werden, dass neben den Verriegelungskräften auch Kräfte erzeugt werden, die das Türblatt tiefer in die Dichtung hineindrücken, so dass eine bessere Abdichtung erreicht wird.

[0008] Mittels der erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung können gleichzeitig betätigbare Verriegelungselemente sowohl an der Hauptschließkante als auch an der Nebenschließkante der Tür angeordnet sein.

[0009] Im folgenden wird anhand der beigefügten Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel für eine Verriegelungseinrichtung nach der Erfindung näher erläutert.

[0010] In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

in einer stark schematisierten Vorderansicht einen Teil eines Türportals im Bereich einer vertikalen Schließkante;

Fig. 2

eine Aufsicht auf die vertikale Kante des Türportals in der Schließebene der Tür gesehen;

Fig. 3

in gegenüber Fig. 1 und 2 vergrößerter Darstellung einen Schnitt nach der Linie A-A bei geschlossener Tür;

Fig. 4

den Bereich X aus Figur 2 in vergrößerter Darstellung;

Fig. 4A bis 4C

in gegenüber Fig. 4 noch einmal vergrößerter Darstellung einzelne Riegelbandglieder mit unterschiedlichen Verriegelunselementen.

[0011] Die Fig. 1 und 2 zeigen ein Türportal 1 für eine Tür an einem Fahrzeug des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs, die mit einer Verriegelungseinrichtung versehen ist. Entlang der vertikalen Schließkante 1.1 des Türportals 1 ist ein Riegelband 4 verschiebbar geführt, das in seinen Einzelheiten weiter unten anhand der Fig. 3 und 4 näher erläutert wird. Die Verschiebung des Riegelbandes 4 erfolgt mittels eines Pneumatikzylinders 7, dem über ein ansteuerbares Ventil 7.1 von einer Druckluftquelle 7.2 her Druckluft zu seiner Betätigung zugeführt werden kann.

[0012] Fig. 3 ist detaillierter zu entnehmen, dass das Riegelband 4 in eine Portaldichtung 8 integriert ist und zwar ist es in einer Dichtungshalterung 8.1 verschiebbar geführt, und die am Riegelband 4 angeordneten Verriegelungselemente 5 durchgreifen die Dichtung 8 in entsprechend ausgestalteten Öffnungen. Die Verriegelungselemente 5 wirken mit Gegenelementen 6 zusammen, die fest an der vertikalen Schließkante 2.1 des Türblatts 2 befestigt sind und ebenfalls eine dort angeordnete Dichtung 9 durchgreifen. In der in Fig. 3 dargestellten Verriegelungsstellung greifen die Verriegelungselemente 5 derart hinter die Gegenelemente 6, dass eine Verriegelung des Türblatts 2 im Türportal 1 bewirkt ist und ein Aufschwenken des Türblatts 2 nicht möglich ist. Bei der nicht dargestellten Verschiebung des Riegelbandes 4 in die Entriegelungsstellung werden die Verriegelungselemente 5 in Längsrichtung der Schließkante von den Gegenelementen 6 wegbewegt, so dass das Türblatt 2 herausgeschwenkt werden kann.

[0013] Wie Fig. 4 zu entnehmen, besteht das Riegelband 4 aus über Verbindungselemente 4.2 miteinander verbundenen Einzelgliedern 4.1, an denen jeweils ein in Fig. 4 mit 5.1 bezeichnetes Verriegelungselement angeordnet ist. Durch diese Ausgestaltung des Riegelbandes 4 besitzt dies eine gewisse Flexibilität. Die Verriegelungselemente und die entsprechenden Gegenelemente können unterschiedlich ausgebildet sein. Dies ist für die Verriegelungselemente anhand der Fig. 4A bis 4C zu erkennen. So kann, wie Fig. 4A zeigt, das Verriegelungelement als Bolzen 5.1 ausgebildet sein, es kann aber auch, wie Fig. 4B zeigt, als mit einer Schrägfläche versehenes Riegelglied 5.1' auf dem Einzelglied 4.1' angeordnet sein. Diese Ausbildung hat den Vorteil, dass beim Verriegeln außer der Schließkraft eine das Türblatt 2 in die Portaldichtung 8 hineindrückende Kraftkomponente erzeugt wird, die eine Verbesserung der Dichtung bewirkt.

[0014] Schließlich kann das Verriegelungselement auch als Schließkulisse 5.12' auf dem Einzelglied 4.12' befestigt sein, das im Verriegelungszustand in nicht dargestellter Weise das als Bolzen ausgebildete Gegenelement umfasst. Auch eine solche Schließkulisse kann so ausgebildet sein, dass eine das Türblatt in die Dichtung hineindrückende Kraftkomponente erzeugt wird.

[0015] Die Ausbildung der Verriegelungseinrichtung mit dem Riegelband 4 umfasst die Möglichkeit, mittels eines Riegelbandes sowohl Verriegelungseinrichtungen an der Hauptschließkante als auch an der Nebenschließkante zu betätigen. Hierzu wird das Riegelband in nicht genauer dargestellter Weise in den Eckbereichen des Türportals 1 von der vertikalen Kante 1.1 über eine Eckumleitung zur horizontalen Kante 1.2 und von dieser über eine weitere Eckumleitung in die parallel laufende, nicht dargestellte andere Kante des Portals geführt, und es werden dort in der gleichen Weise wie oben beschrieben die Verriegelungselemente am Riegelband angeordnet und wirken mit den entsprechenden Gegenelementen zusammen.

[0016] Es werden dann, wie Fig. 1 zu entnehmen, mittels des Pneumatikzylinders 7 die Verriegelungselemente an beiden Schließkanten über das gemeinsame Riegelband betätigt. Die Ansteuerung des Pneumatikzylinders 7 kann von einer zentralen Türsteuereinrichtung aus erfolgen.

Ansprüche

1. Verriegelungseinrichtung für Türen an Fahrzeugen des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs mit mindestens einem in einem Türportal angeordneten Türblatt, wobei jeweils an mindestens einer der im geschlossenen Zustand der Tür einander gegenüberliegenden Kanten des Türportals und des Türblatts eine Dichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei mindestens einer der vertikalen Schließkanten (1.1) entlang jeweils der einen von den zwei einander gegenüberliegenden Kanten, die mit einer Dichtung (8) versehen ist, ein Riegelband (4) verschiebbar geführt ist, an dem ein oder mehrere Verriegelungselemente (5) angeordnet sind, die mit entsprechend an der gegenüberliegenden Kante angeordneten Gegenelementen (6) zusammenwirken, indem bei einer Verschiebung des Riegelbandes (4) um eine vorgegebene Strecke die Verriegelungselemente (5) in der Weise in oder hinter die Gegenelemente (6) eingreifen, dass eine Verriegelung des Türblatts (2) im Türportal (1) bewirkt wird.

2. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebung des Riegelbandes (4) mittels einer ansteuerbaren Antriebsvorrichtung (7) erfolgt.

3. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Antriebsvorrichtung (7) ein Pneumatikzylinder dient.

4. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Antriebsvorrichtung ein Hydraulik-Zylinder dient.

5. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Antriebsvorrichtung ein elektrisches Stellelement dient.

6. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Antriebsvorrichtung eine mit dem Türantrieb gekoppelte Vorrichtung dient.

7. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelband (4) aus beweglich miteinander verbundenen Einzelgliedern (4.1) aufgebaut ist, die in einer Führung (8.1) geführt sind.

8. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelband (4) innerhalb oder hinter der Dichtung (8) angeordnet ist und die Verriegelungselemente (5) die Dichtung in Öffnungen durchgreifen.

9. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungselemente (5) und die Gegenelemente (6) derart ausgebildet sind, dass jeweils im verriegelten Zustand eine das Türblatt an die Dichtung andrückende Kraftkomponente erzeugt wird.

10. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungselemente oder die Gegenelemente als Schließkulissen (5.12') und die Gegenelemente oder Verriegelungselemente als Bolzen ausgebildet sind und im verriegelten Zustand die Bolzen von den Schließkulissen umfasst oder hintergriffen werden.

11. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Tür jeweils an der Hauptschließkante und an der Nebenschließkante die Verriegelungseinrichtung angeordnet ist.

12. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtungen an der Hauptschließkante und der Nebenschließkante ein gemeinsames Riegelband aufweisen, das über Eckumlenkungen von der einen vertikalen Schließkante über eine horizontale Kante und eine zweite Eckumlenkung zur anderen Schließkante geführt und von der gleichen Antriebsvorrichtung betätigbar ist.

13. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 2 und ggf. einem der Ansprüche 3 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (7) von einer zentralen Türsteuerung aus angesteuert ist.

Zeichnung