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(11) |
EP 1 608 869 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.02.2007 Patentblatt 2007/09 |
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Anmeldetag: 06.03.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2004/002312 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/085830 (07.10.2004 Gazette 2004/41) |
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BRENNKRAFTMASCHINE MIT EINEM SPEICHEREINSPRITZSYSTEM
INTERNAL COMBUSTION ENGINE PROVIDED WITH AN ACCUMULATOR INJECTION SYSTEM
MOTEUR A COMBUSTION INTERNE COMPRENANT UN SYSTEME D'INJECTION A ACCUMULATEUR
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Priorität: |
28.03.2003 DE 10314029
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.12.2005 Patentblatt 2005/52 |
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Patentinhaber: DEUTZ Aktiengesellschaft |
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51063 Köln (DE) |
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Erfinder: |
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- MÜNCH, Kai-Uwe
53757 St.Augustin (DE)
- PREUSS, Rolf
50259 Pulheim (DE)
- SCHLÜTER, Jörg
50389 Wesseling (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 507 191 EP-A- 1 249 599 DE-C- 10 045 280
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EP-A- 1 101 931 DE-A- 19 731 643
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Einspritzsystem, das als
Hochdruck-Speichersystem ausgebildet ist, wobei zumindest eine Hochdruckpumpe über
eine Hochdruckversorgungsleitung mit einem rohrförmigen Hochdruckspeicher verbunden
ist, der seitlich versetzt zu den zugehörigen Einspritzventilen angeordnete Anschlussstutzen
aufweist, an denen Hochdruckleitungen angeschlossen sind, die ventilgesteuert Strömungsverbindungen
zu in den Zylinderkopf der Brennkraftmaschine eingesetzten Einspritzventilen herstellen,
die in von den Zylindern, den Kolben und dem Zylinderkopf gebildeten Arbeitsräumen
hineinragen.
[0002] Eine derartige Brennkraftmaschine ist aus der EP-A-0 507 191 bekannt. Diese Brennkraftmaschine
weist einen rohrförmigen Hochdruckspeicher auf, der an der Brennkraftmaschine befestigt
wird und über zwei gleichlange Leitungen mit mehreren Kraftstoffpumpen verbunden ist.
Mit diesem Speicher sind die Einspritzelemente der einzelnen Zylinder ebenfalls über
gleichlange Leitungen verbunden.
[0003] Eine weitere Brennkraftmaschine ist aus der DE 199 365 34 A1 bekannt. Diese Brennkraftmaschine
weist einen rohrförmigen Hochdruckspeicher auf, der an der Brennkraftmaschine befestigt
wird. Die Besonderheit dieses rohrförmigen Hochdruckspeichers liegt darin, dass eine
durchgehende Anschlussleiste an den Hochdruckspeicher angeformt ist oder aber Anschlussstutzen
angeformt sind, die so breit ausgeführt sind, dass die Bohrungen zum Anschluss der
Hochdruckleitungen an verschiedenen Stellen der Anschlussstutzen positioniert werden
können. Dadurch soll die Verwendung eines Hochdruckspeicherrohlings für ähnliche Brennkraftmaschinen
ermöglicht werden.
[0004] Schließlich ist noch aus der DE 197 31 643 A1 eine Brennkraftmaschine bekannt, die
zwei rohrförmige Hochdruckspeicher aufweist, wobei einer der beiden Hochdruckspeicher
direkt mit einer Hochdruckpumpe verbunden ist. Der jeweils andere Hochdruckspeicher
ist über eine Querleitung mit dem direkt mit der Pumpe verbundenen Hochdruckspeicher
gekoppelt.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Brennkraftmaschine mit einem Hochdruck-Speichersystem
bereitzustellen, bei der die Teilevielfalt bei einer einfachen Montage des Einspritzsystems
gering ist.
[0006] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Anschlussstutzen seitlich versetzt zu
den zugehörigen Einspritzventilen angeordnet sind, und dass das absolute Maß des Versatzes
bei allen Einspritzventilen einer Zylinderreihe der Brennkraftmaschine gleich ist.
Der seitliche Versatz der Anschlussstutzen, bezogen zu den zugehörigen Einspritzventilen,
die mit je einem elektrisch betätigten Steuerblock versehen sind und bevorzugt mittig
zu den zugehörigen Zylindern in den bevorzugt gemeinsamen Zylinderkopf der Zylinder
einer Zylinderreihe eingesetzt sind, ermöglicht eine problemlose Montage der Bauteile
des Einspritzsystems, da beispielsweise zunächst die Einspritzventile mit gegebenenfalls
seitlich aus dem Zylinderkopf herausgeführten Hochdruckleitungsanschlüssen und der
rohrförmige Hochdruckspeicher montiert werden und anschließend die entsprechenden
Hochdruckleitungen zwischen den Einspritzventilen beziehungsweise den Hochdruckleitungsanschlüssen
und dem Hochdruck-Speichersystem durch den seitlichen Versatz der Anschlüsse problemlos
nachträglich eingesetzt werden können. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass das Hochdruck-Speichersystem
in räumlicher Nähe zu den Einspritzventilen angeordnet ist, um die Länge der Hochdruckleitungen
zur Schaffung eines hydraulisch steifen Einspritzsystems kurz zu halten. Dadurch,
dass das absolute Maß des Versatzes bei allen Zylindern einer Zylinderreihe gleich
ist und insbesondere dem Abstand der Einspritzventile in dem Zylinderkopf entspricht,
können die Einspritzleitungen zumindest alle gleich lang ausgebildet sein. Dies ist
zur Abstimmung des Einspritzsystems vorteilhaft.
[0007] In Weiterbildung der Erfindung ist der Versatz bei zumindest einem endseitigen Zylinder
unterschiedlich zu der Ausrichtung des Versatzes bei den übrigen Zylindern angeordnet.
Durch diese Ausbildung ist sichergestellt, dass das Hochdruck-Speichersystem kompakt
ausgebildet ist und sich insbesondere nicht über eine Zylinderreihe hinaus erstreckt.
[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind zwei unterschiedlich geformte Hochdruckleitungen
für die Zylinderreihe der Brennkraftmaschine vorhanden. Dies ist dann der Fall, wenn
die Einspritzventile mit einem seitlichen Hochdruckleitungsanschluss versehen sind
und dieser um einen Winkel zu der Querachse des Zylinderkopfs geschwenkt ist. Ist
der Hochdruckleitungsanschluss genau quer zu der Längsachse des Zylinderkopfs ausgerichtet,
können in alternativer Ausbildung alle Hochdruckleitungen gleich geformt sein.
[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die zumindest eine Hochdruckpumpe zylinderkopfnah
in ein Gehäuse, vorzugsweise das Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine, eingesetzt
und wird von einem Einspritzpumpennocken betätigt, der auf der Gaswechselnockenwelle
der Brennkraftmaschine angeordnet ist. Diese Ausbildung ermöglicht wiederum einen
sehr kompakten Aufbau der Brennkraftmaschine und benötigt insbesondere keine zusätzlichen
Antriebsvorrichtungen für die Hochdruckpumpe.
[0010] In Weiterbildung der Erfindung sind zwei Hochdruckpumpen, beabstandet nebeneinander
liegend, benachbarten Zylindern zugeordnet. Dadurch kann auf kompakte kostengünstige
Hochdruckpumpen zurückgegriffen werden. Weiterhin wird durch die Verwendung von zwei
Hochdruckpumpen eine Vergleichmäßigung des Druckaufbaus in dem Hochdruckspeicher erreicht.
[0011] In weiterer Ausgestaltung sind die Hochdruck-Versorgungsleitungen, die die Hochdruckpumpen
mit dem Hochdruckspeicher verbinden, gleich ausgebildet. Dadurch ist auch hier der
Bauteileaufwand minimiert.
[0012] In Weiterbildung der Erfindung ist ein Steuerblock zur Steuerung bzw. Regelung des
in dem Hochdruckspeicher einzustellenden Kraftstoffdrucks eingangsseitig der zumindest
einen Hochdruckpumpe angeordnet. Dabei ist der Steuerblock neben der einen Hochdruckpumpe
oder zwischen den beiden Hochdruckpumpen angeordnet. Alternativ kann der Steuerblock
in die Konsole des Kraftstofffilters integriert sein. Durch diese Ausbildung wird
eine sehr kompakte Einspritzeinrichtung bereitgestellt.
[0013] Weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sind der Zeichnungsbeschreibung
zu entnehmen, in der ein in der Figur dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung
näher beschrieben ist.
[0014] Die einzige Figur zeigt eine Gesamtansicht der wesentlichen Komponenten des erfindungsgemäßen
Speichereinspritzsystems. Von einer zahnradgetriebenen Kraftstoffförderpumpe 1 wird
Kraftstoff aus einem nicht dargestellten Kraftstoffbehälter über eine Zulaufleitung
2 in die Konsole 3 eines Kraftstofffilters 4 in Becherausführung gefördert. Nach Durchströmen
des Kraftstofffilters 4 wird der Kraftstoff über eine Vorlaufleitung 5 in einen Steuerblock
6 eingeleitet. Der Steuerblock 6 beinhaltet ein Druckregelventil und eine ständig
eine geringe Kraftstoffmenge abführende Nullförderdrossel, wobei die von dem Druckregelventil
und der Nullförderdrossel abgeführte Kraftstoffmenge in eine Rücklaufleitung 9 abgeführt
wird. Mit dem Druckregelventil wird der zwei Hochdruckpumpen 7a, 7b über eine Zufuhrleitung
8 zuzuführende Kraftstoff mengenmäßig bestimmt. Abzusteuernder Kraftstoff wird über
die Rücklaufleitung 9 in die Konsole 3 des Kraftstofffilters 4 zurückgeführt. Die
Hochdruckpumpen 7a, 7b sind über gleich ausgebildete Hochdruck-Versorgungsleitungen
10a, 10b mit einem rohrförmigen Hochdruckspeicher 11 verbunden. Weiterhin sind an
dem Hochdruckspeicher 11 Anschlussstutzen 12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f vorgesehen,
an denen Hochdruckleitungen 13a, 13b, 13c, 13d, 13e, 13f befestigt sind, die mit nicht
dargestellten Einspritzventilen bzw. Hochdruckleitungsanschlüssen verbunden sind.
(Bei der Hochdruckleitung 13a endseitig gegenüberliegend zu dem Anschluss an dem Anschlussstutzen
12a ist eine ringförmige Öffnung dargestellt, die in den Zylinderkopf eingelassen
ist und einen Hochdruckleitungsanschluss aufnimmt.) Der Hochdruckspeicher 11 ist über
Befestigungen 14a, 14b, 14c an der Brennkraftmaschine, insbesondere an dem Zylinderkopf
befestigt. Der Hochdruckspeicher 11 weist einen Anschluss für einen Drucksensor 15
und gegenüberliegend einen Anschluss für eine Absteuerleitung 16 auf, die mit der
Rücklaufleitung 9 verbunden ist. Dem Anschluss für die Absteuerleitung 16 ist ein
Druckbegrenzungsventil 17 vorgeschaltet.
[0015] Die Hochdruckpumpen 7a, 7b sind direkt in das Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine
eingesetzt und weisen Rollenstößel 18 auf, die auf Einspritzpumpennocken abrollen,
die auf der Nockenwelle der Brennkraftmaschine zwischen den Gaswechseinocken einer
Zylindereinheit angeordnet sind. Dabei bilden die Gaswechseinocken, der Einspritzpumpennocken
und an die Gaswechselnocken anschießende Lagerbereiche einer Zylindereinheit eine
durchgehende Einheit ohne Einstiche. Diese Hochdruckpumpen 7a, 7b weisen jeweils einen
von dem Rollenstößel 18 betätigten Plunger auf, der ohne Steuerkante ausgebildet ist
und somit bei entsprechender Zufuhr immer eine vorgegebene Kraftstoffmenge fördert.
Gesteuert bzw. geregelt wird der Kraftstoffdruck in dem Hochdruckspeicher 11 - wie
bereits ausgeführt - durch das Druckregelventil des Steuerblocks 6, indem die den
Hochdruckpumpen 7a, 7b zugeführte Kraftstoffmenge gesteuert wird. Der Steuerblock
6 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel zwischen den Hochdruckpumpen 7a, 7b
angeordnet. In einer alternativen Ausführungsform kann dieser Steuerblock 6 auch in
die Konsole 3 des Kraftstofffilters 4 integriert sein.
1. Brennkraftmaschine mit einem Einspritzsystem, das als Hochdruck-Speichersystem ausgebildet
ist, wobei zumindest eine Hochdruckpumpe (7a, 7b) über eine Hochdruckversorgungsleitung
(10a, 10b) mit einem rohrförmigen Hochdruckspeicher (11) verbunden ist, der seitlich
versetzt zu den zugehörigen Einspritzventilen angeordnete Anschlussstutzen (12a, 12b,
12c, 12d, 12e, 12f) aufweist, an denen Hochdruckleitungen (13a, 13b, 13c, 13d, 13e,
13f) angeschlossen sind, die ventilgesteuert Strömungsverbindungen zu in den Zylinderkopf
der Brennkraftmaschine eingesetzten Einspritzventilen herstellen, die in von den Zylindern,
den Kolben und dem Zylinderkopf gebildeten Arbeitsräumen hineinragen,
dadurch gekennzeichnet, dass das absolute Maß des Versatzes bei allen Einspritzventilen einer Zylinderreihe der
Brennkraftmaschine gleich ist.
2. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Versatz bei zumindest einem endseitigen Zylinder entgegengesetzt zu der Ausrichtung
des Versatzes bei den übrigen Zylinder angeordnet ist.
3. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass zwei unterschiedlich geformte Hochdruckleitungen (13a, 13b, 13c, 13d, 13e, 13f) für
die Zylinderreihe vorhanden sind.
4. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hochdruckleitungen (13a, 13b, 13c, 13d, 13e, 13f) einer Zylinderreihe gleich
geformt sind.
5. Brennkraftmaschine nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Hochdruckpumpe (7) zylinderkopfnah in ein Gehäuse, vorzugsweise
das Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine eingesetzt ist und von einem Einspritzpumpennocken
betätigt ist, der auf der Gaswechselnockenwelle der Brennkraftmaschine angeordnet
ist.
6. Brennkraftmaschine nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass zwei Hochdruckpumpen (7a, 7b), beabstandet nebeneinander liegend, benachbarten Zylindern
zugeordnet sind.
7. Brennkraftmaschine nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hochdruckversorgungsleitungen (10a, 10b) gleich geformt sind.
8. Brennkraftmaschine nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerblock (6) zur Steuerung bzw. Regelung des in dem Hochdruckspeicher (11)
einzustellenden Kraftstoffdrucks eingangsseitig der zumindest einen Hochdruckpumpe
(7) angeordnet ist.
9. Brennkraftmaschine nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerblock (6) neben der einen Hochdruckpumpe (7) oder zwischen den beiden Hochdruckpumpen
(7a, 7b) angeordnet ist.
10. Brennkraftmaschine nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerblock (6) in die Konsole (3) eines zwischen einer Kraftstoffförderpumpe
(1) und der zumindest einen Hochdruckpumpe (7) angeordneten Kraftstofffilters (4)
integriert ist.
1. Internal combustion engine having an injection system embodied as a high pressure
accumulator system, with at least one high pressure pump (7a, 7b) being connected
by means of a high pressure supply line (10a, 10b) to a tubular high pressure accumulator
(11) which has connecting pieces (12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f) which are arranged
so as to be laterally offset with respect to the associated injection valves and to
which are attached high pressure lines (13a, 13b, 13c, 13d, 13e, 13f) which, in a
manner controlled by valves, produce flow connections to injection valves inserted
in the cylinder head of the internal combustion engine, said injection valves protruding
into working spaces formed by the cylinders, the pistons and the cylinder head,
characterized in that the absolute dimension of the offset is identical at all the injection valves of
one cylinder row of the internal combustion engine.
2. Internal combustion engine according to Claim 1,
characterized in that the offset at at least one end cylinder is arranged in opposition to the alignment
of the offset at the other cylinders.
3. Internal combustion engine according to Claim 1 or Claim 2,
characterized in that two differently-shaped high pressure lines (13a, 13b, 13c, 13d, 13e, 13f) are provided
for the cylinder rows.
4. Internal combustion engine according to Claim 1 or Claim 2,
characterized in that the high pressure lines (13a, 13b, 13c, 13d, 13e, 13f) of one cylinder row are of
the same shape.
5. Internal combustion engine according to one of the preceding claims,
characterized in that the at least one high pressure pump (7) is inserted, close to the cylinder head,
into a housing, preferably the crankcase of the internal combustion engine, and is
actuated by an injection pump cam which is arranged on the gas exchange camshaft of
the internal combustion engine.
6. Internal combustion engine according to Claim 5,
characterized in that two high pressure pumps (7a, 7b), which are situated adjacent to one another with
a spacing, are assigned to adjacent cylinders.
7. Internal combustion engine according to Claim 6,
characterized in that the high pressure supply lines (10a, 10b) are of the same shape.
8. Internal combustion engine according to one of the preceding claims,
characterized in that a control block (6) for controlling or regulating the fuel pressure to be set in
the high pressure accumulator (11) is arranged at the input side of the at least one
high pressure pump (7).
9. Internal combustion engine according to Claim 8,
characterized in that the control block (6) is arranged adjacent to one high pressure pump (7) or between
the two high pressure pumps (7a, 7b).
10. Internal combustion engine according to Claim 8,
characterized in that the control block (6) is integrated into the bracket (3) of a fuel filter (4) arranged
between a fuel feed pump (1) and the at least one high pressure pump (7).
1. Moteur à combustion interne avec un système d'injection, qui est conçu sous la forme
d'un système d'accumulation haute pression, au moins une pompe haute pression (7a,
7b) étant reliée via un conduit d'alimentation haute pression (10a, 10b) avec un accumulateur
haute pression (11) tubulaire, qui comporte des tubulures de raccordement (12a, 12b,
12c, 12d, 12e, 12f) latéralement déportées par rapport aux injecteurs correspondants,
sur lesquelles sont branchés des conduits haute pression (13a, 13b, 13c, 13d, 13e,
13f), qui commandés par des soupapes créent des liaisons par écoulement vers des injecteurs
intégrés dans la culasse de cylindre du moteur à combustion interne, qui saillissent
dans des espaces de travail formés par les cylindres, les pistons et la culasse de
cylindre, caractérisé en ce que sur tous les injecteurs, la dimension absolue du décalage est égale à une rangée
de cylindres du moteur à combustion interne.
2. Moteur à combustion interne selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur au moins un cylindre côté extrémité, le décalage est opposé à l'orientation du
décalage sur les autres cylindres.
3. Moteur à combustion interne selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que deux conduits haute pression de forme différente (13a, 13b, 13c, 13d, 13e, 13f) sont
présents pour la rangée de cylindres.
4. Moteur à combustion interne selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que les conduits haute pression (13a, 13b, 13c, 13d, 13e, 13f) d'une rangée de cylindres
ont la même forme.
5. Moteur à combustion interne selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la au moins une pompe haute pression (7) est intégrée à proximité de la culasse de
cylindre dans un carter, de préférence le carter de vilebrequin du moteur à combustion
interne et est actionnée par une came de pompe d'injection, qui est disposée sur l'arbre
à cames d'échange de gaz du moteur à combustion interne.
6. Moteur à combustion interne selon la revendication 5, caractérisé en ce que deux pompes haute pression (7a, 7b), situées côte à côte à distance sont associées
à des cylindres voisins.
7. Moteur à combustion interne selon la revendication 6, caractérisé en ce que les conduits d'alimentation haute pression (10a, 10b) ont la même forme.
8. Moteur à combustion interne selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'un bloc de commande (6) pour la commande ou pour le réglage de la pression de carburant
à établir dans l'accumulateur haute pression (11) est disposé côté entrée de la au
moins une pompe haute pression (7).
9. Moteur à combustion interne selon la revendication 8, caractérisé en ce que le bloc de commande (6) est disposé à côté de l'une des pompes haute pression (7)
ou entre les deux pompes haute pression (7a, 7b).
10. Moteur à combustion interne selon la revendication 8, caractérisé en ce que le bloc de commande (6) est intégré dans la console (3) d'un filtre à carburant (4)
disposé entre la pompe de transport de carburant (1) et la au moins une pompe haute
pression (7).
