(19)
(11) EP 1 609 387 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.12.2005  Patentblatt  2005/52

(21) Anmeldenummer: 04014677.1

(22) Anmeldetag:  23.06.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A45D 40/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(71) Anmelder: GEKA BRUSH GMBH
91572 Bechhofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Dumler, Norbert
    91522 Ansbach (DE)

(74) Vertreter: Schneck, Herbert et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Kosmetik-Einheit, insbesondere Mascara-Einheit


(57) Eine Kosmetik-Einheit, insbesondere eine Mascara-Einheit, umfasst einen Vorratsbehälter für Macara-Flüssigkeit, eine auf den Vorratsbehälter aufsetzbare Verschlusskappe, einen sich von der Innenseite der Verschlusskappe durch eine Öffnung wegerstreckenden Applikator-Stiel mit einem Applikator und eine in die Öffnung des Vorratsbehälters eingesetzte Abstreifeinrichtung, wobei die Abstreifeinrichtung (11) sich vom Rand der Öffnung (3) soweit in das Innere des Behälters (2) erstreckt, dass die Abstreif-Öffnung (15) bzw. die Abstreiflippen (16) der Abstreifeinrichtung (11) sich bei eingesetztem Applikator (10) bis in den Bereich des proximalen Randes des Applikators (10) erstrecken.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Kosmetik-Einheit, insbesondere eine Mascara-Einheit, umfassend einen Vorratsbehälter für Mascara-Flüssigkeit, eine auf den Vorratsbehälter aufsetzbare Verschlusskappe, einen sich von der Innenseite der Verschlusskappe durch eine Öffnung wegerstreckenden Applikator-Stiel mit einem Applikator und eine in die Öffnung des Vorratsbehälters eingesetzte Abstreifeinrichtung.

[0002] Derartige Abstreifeinrichtungen dienen dazu, beim Herausziehen des Applikators, insbesondere eines Mascara-Bürstchens, überschüssige Mascara-Flüssigkeit abzustreifen, sodass ein gleichmäßiger, tropfen- und klumpenfreier Auftrag der Mascara-Flüssigkeit auf die Augenwimpern gewährleistet ist.

[0003] Eine andere Funktion der Abstreifeinrichtung besteht darin, bei Nichtbenutzung des Applikators, wenn also der Applikator mit dem Stiel in den Behälter eingeschoben ist, den Stiel dichtend zu umschließen, um ein Auslaufen der Mascara-Flüssigkeit zu verhindern. Dementsprechend muss der Durchmesser des Stiels an den Durchmesser der Abstreifeinrichtung angepasst sein, wobei der Durchmesser der Abstreifeinrichtung seinerseits wieder mit dem Durchmesser des Applikators abgestimmt sein muss.

[0004] Hieraus resultieren konstruktive Beschränkungen bei der Ausgestaltung des Stiels. Dementsprechend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Kosmetik-Einheit, insbesondere eine Mascara-Einheit zu schaffen, welche größere konstruktive Freiheiten eröffnet und insbesondere auch hinsichtlich des Stiels eine rationellere, kostengünstigere Fertigung ermöglicht.

[0005] Aus US 4,810,122 B 1 ist eine axial längs des Stiels verlängert Abstreifeinrichtung bekannt, die sich bis etwa in die Mitte des Stiels erstreckt und mit einem entsprechenden Abstand zum Applikator endet.

[0006] Die vorstehend genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Abstreifeinrichtung sich von dem Rand der Öffnung soweit in das Innere des Behälters erstreckt, dass die Abstreif-Öffnung bzw. die Abstreiflippen der Abstreifeinrichtung sich bei eingesetztem Applikator bis in den Bereich des proximalen Randes des Applikators, das heißt also dessen inneren Endes, erstrecken, sodass im eingesetzten Zustand der Applikator-Stiel innerhalb der Abstreifeinrichtung und der Applikator sich außerhalb derselben befindet. Dementsprechend ist die Geometrie des Stiels abgesehen vom distalen Endbereich frei wählbar und es können insbesondere auch schnell und kostengünstig herstellbare relativ dünne Stiele eingesetzt werden. Die Stiele können dann auch eine gewisse Elastizität aufweisen, die den Auftragsvorgang begünstigen kann.

[0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Abstreifeinrichtung eine solche Eigensteifigkeit aufweist, dass sie sich trotz ihrer distalen Erstreckung beim Herausziehen des Applikators im Wesentlichen starr verhält.

[0008] Mit Vorteil besteht der Rand der Abstreiföffnung bzw. bestehen die Abstreiflippen der Abstreifvorrichtung aus einem weicheren Material als der Grundkörper.

[0009] Insoweit kann es sich als günstig erweisen, dass der Grundkörper der Abstreifeinrichtung aus einem härteren Kunststoff und der Rand der Abstreiföffnung bzw. die Abstreiflippen aus einem weicheren Kunststoff bestehen und durch Koextrusion hergestellt sind.

[0010] Der Grundkörper der Abstreifeinrichtung weist vorzugsweise eine langgestreckte, kegelstumpfförmige Grundform auf.

[0011] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Mascara-Einheit.

[0012] Eine in der Zeichnung dargestellte Mascara-Einheit 1 umfasst einen Behälter 2 für die Mascara-Flüssigkeit mit einer Öffnung 3 an der Oberseite.

[0013] Im Bereich der Öffnung 3 weist der Behälter 2 einen Behälterhals 4 mit reduziertem Außendurchmesser und mit einem Außengewinde 5 auf, auf welches das Innengewinde 6 einer Schraubkappe 7 aufschraubbar ist.

[0014] Im Inneren der Schraubkappe 7 ist über einen topfartigen Einsatz 8 ein Applikator-Stiel 9 festgelegt, an dessen distalem äußeren Ende ein Applikator 10 in Form eines Mascara-Bürstchens befestigt ist.

[0015] Eine Abstreifeinrichtung 11 weist einen länglichen, kegelstumpfförmigen Grundkörper 12 auf, der an seiner Oberseite mit einem Ringkragen 13 auf dem oberen Rand der Öffnung 3 aufliegt.

[0016] Die distale Erstreckung des Grundkörpers 12 der Abstreifeinrichtung 11 in den Behälter 2 hinein ist derart lang gewählt, dass der Rand 14 der Öffnung 15 der Abstreifeinrichtung 11 unmittelbar benachbart zum proximalen Ende des Applikators 10 endet, das heißt der Applikator-Stiel 9 ist über seine ganze Länge vom Grundkörper 12 des Applikators 10 umgeben. Der Durchmesser der Öffnung 15 der Abstreifeinrichtung 11 ist an sich bekannter Weise etwas kleiner als der Außendurchmesser des Applikators 10.

[0017] Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass der Durchmesser des Stiels 9 völlig unabhängig vom Behälter 2 gewählt werden kann, sodass beispielsweise auch Stiele mit einem Durchmesser kleiner 4,3 mm eingesetzt werden können, deren Herstellung spritztechnisch vorteilhaft ist, weil kürzere Zykluszeiten erzielbar sind. Der Durchmesser des Stiels 9 muss lediglich im Bereich der Öffnung 15 der Abstreifeinrichtung so gewählt sein, dass die Öffnung 15 bei eingesetztem Stiel 9 abgedichtet ist.


Ansprüche

1. Kosmetik-Einheit, insbesondere eine Mascara-Einheit, umfassend einen Vorratsbehälter für Macara-Flüssigkeit, eine auf den Vorratsbehälter aufsetzbare Verschlusskappe, einen sich von der Innenseite der Verschlusskappe durch eine Öffnung wegerstreckenden Applikator-Stiel mit einem Applikator und eine in die Öffnung des Vorratsbehälters eingesetzte Abstreifeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifeinrichtung (11) sich vom Rand der Öffnung (3) soweit in das Innere des Behälters (2) erstreckt, dass die Abstreif-Öffnung (15) bzw. die Abstreiflippen (16) der Abstreifeinrichtung (11) sich bei eingesetztem Applikator (10) bis in den Bereich des proximalen Randes des Applikators (10) erstrecken, sodass im eingesetzten Zustand der Applikator-Stiel (9) innerhalb der Abstreifeinrichtung (11) und der Applikator (10) sich außerhalb derselben befindet.
 
2. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifeinrichtung (11) eine solche Eigensteifigkeit aufweist, dass sie sich trotz ihrer distalen Erstreckung beim Herausziehen des Applikators (10) im Wesentlichen starr verhält.
 
3. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand der Abstreif-Öffnung (15) bzw. die Abstreiflippen (16) der Abstreifvorrichtung (11) aus einem weicheren Material als der Grundkörper (12) bestehen.
 
4. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12) der Abstreifeinrichtung (11) aus einem härteren Kunststoff und der Rand der Abstreif-Öffnung (15) bzw. die Abstreiflippen (16) aus einem weicheren Kunststoff bestehen und durch Koextrusion hergestellt sind.
 
5. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifeinrichtung (11) eine langgestreckte, kegelstumpfförmige Grundform aufweist.
 
6. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (9) oberhalb des Applikators (10) eine Einschnürung aufweist und die Abstreiflippen (16) im geschlossenen Zustand in diese Einschnürung eingreifen.
 
7. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (10) aus Kunststoff besteht.
 
8. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (9) einen gegenüber dem Basisdurchmesser des Applikators (10) unterschiedlichen Durchmesser aufweist.
 
9. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreiflippen (16) an ihrem inneren Ende eine Knickstelle mit einem stumpfen, spitzen oder 90° Winkel aufweisen.
 
10. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreiflippen (16) an der Abstreif-Öffnung (15) einen Radius von 0,2 bis 5,0 mm aufweisen.
 
11. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreiflippen (16) an der Knickstelle außen einen Radius von 0,2 bis 5,0 mm und innen einen Radius von 0,2 bis 7,0 mm aufweist.
 
12. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstreiflippe (16) in Form einer Ringwulstes mit einem Radius von 0,2 bis 10,0 mm und einer axialen Erstreckung von 0,1 mm bis 5,0 mm einstückig mit der Abstreifeinrichtung gespritzt ist.
 
13. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreiflippen (16) aus Gummi bestehen und durch Spritzgießen und Vulkanisieren herstellt sind.
 
14. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifeinrichtung (11) im Bereich der oberen Öffnung (3) wenigstens eine Rastnut zum Einrasten an der Behälterhalsinnenwand aufweist.
 
15. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser der Abstreifeinrichtung etwas größer ist als der Innendurchmesser des Behälterhalses und dementsprechend der die Abstreifeinrichtung durch Presspassung am Behälterhals festlegbar ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht