[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Wanne mit einer Tür gemäß der im Oberbegriff
des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale.
[0002] Aus der WO 94/07403 ist eine derartige Wanne bekannt, deren Tür um eine im Wesentlichen
horizontale Achse schwenkbar ist. Derartige Wannen sollen vor allem kranken und behinderten
Menschen die Benutzung erleichtern, da bei nach oben geschwenkter, geöffneter Tür
der Einstieg bzw. Ausstieg aus der Wanne problemlos ist. Bei der vorbekannten Wanne
liegt die Tür im geschlossenen Zustand mit ihrer Außenfläche über ein dort angeordnetes
Dichtelement an der Innenwand der Wanne an, und es sind besondere Maßnahmen zur Arretierung
und Sicherung der geschlossenen Tür erforderlich, damit bei und nach dem Befüllen
der Wanne mit Wasser die Tür geschlossen bleibt und der Austritt von Wasser unterbunden
wird. Der insoweit erforderliche konstruktive Aufwand ist nicht unerheblich.
[0003] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Wanne der genannten
Art dahingehend weiterzubilden, dass bei einfacher und zuverlässiger Funktion die
Öffnung der Wanne mittels der Tür dicht und sicher verschlossen werden kann. Aufwändige
Schließ- und Sicherheitseinrichtungen sollen vermieden werden, zumal derartige Einrichtungen
bei einer Fehlfunktion zu einer unzulässigen schnellen Entleerung des Wassers aus
der Wanne nach außen zur Folge haben. Die Wanne soll einen kompakten und Material
sparenden Aufbau aufweisen und mit geringem Fertigungsaufwand hergestellt werden können.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale.
[0005] Die erfindungsgemäße Wanne zeichnet sich durch einen einfachen und funktionssicheren
Aufbau aus, wobei die der schwenkbaren Tür zugeordnete Öffnung der Wannenseite im
Rand eine Ausnehmung und / oder Nut aufweist, in welcher ein elastisches Dichtelement
angeordnet ist. Die Tür ist in einer durch die Öffnung und/oder den Öffnungsrand verlaufenden
Ebene angeordnet, wobei in dieser Ebene in bevorzugter Weise ferner die genannte Ausnehmung
und/oder Nut mit dem Dichtelement angeordnet sind. Die im wesentlichen als ebene Platte
ausgebildete Tür weist in zweckmäßiger Weise eine erheblich geringere Breite als der
Öffnungsrand auf, wobei die Ausnehmung und/oder Nut vorteilhaft im wesentlichen in
der Mitte der Gesamtbreite des Öffnungsrandes angeordnet ist und/oder eine wesentlich
geringere Breite als der Öffnungsrand aufweist. Das Dichtelement besitzt eine im wesentlichen
im Bereich der Oberfläche des Randes der genannten Öffnung angeordnete und bevorzugt
im wesentlichen geschlossen ausgebildete Oberfläche, an welcher in der geschlossenen
Position der Türrand dichtend anliegt und / oder auf welcher der Türrand flächig aufsitzt.
Hierbei ist das Dichtelement bevorzugt derart komprimiert, und zwar insbesondere in
Folge des Eigengewichts der Tür, dass der Türrand zumindest teilweise in die genannte
Ausnehmung, welche insbesondere als eine Nut ausgebildet ist, im Öffnungsbereich der
Wannenseite eingreift und / oder einfedert. Das Dichtelement ist in bevorzugter Weise
als eine Hohlkammerdichtung ausgebildet, wodurch das sichere Eingreifen und / oder
Einfedern und / oder Abdichten des Türrandes in der genannten Ausnehmung bzw. bezüglich
des Randes der in der genannten Wandseite zur Aufnahme der Tür vorgesehenen Öffnung.
In der geschlossenen Position der Tür greift diese mit ihrem Rand in die Ausnehmung
ein, welche im Rand der Öffnung angeordnet ist. Erfindungsgemäß erfolgt infolge des
Eigengewichts der Tür eine Sicherung und Abdichtung der Tür bezüglich der Wanne und
insbesondere der genannten Ausnehmung und des in derselben angeordneten Dichtelements.
Aufgrund der im wesentlichen geschlossenen Ausbildung der Oberfläche des Dichtelements
wird das Festsetzen oder Eindringen von Fremdkörpern und / oder Schmutz im Anlagebereich
des Türrandes in zweckmäßiger Weise vermieden und auch für eine und / oder nach einer
langen Gebrauchsdauer wird mit hoher Funktionssicherheit die Abdichtung der geschlossenen
Tür sichergestellt. Zusätzliche Sicherungseinrichtungen der Tür in der geschlossenen
Position sind grundsätzlich nicht erforderlich. Seitenkräfte, sei es infolge des in
der Wanne befindlichen Wassers oder infolge von Belastungen von der Außenseite her,
drücken den Rand der Tür zusätzlich an das in der Ausnehmung vorgesehene Dichtelement.
Zum Öffnen wird die Tür um die im Wesentlichen horizontale Achse geschwenkt und in
der geöffneten Position steht die Tür über dem Wannenrand im Wesentlichen in einer
vertikalen Ebene außerhalb des Bereiches über der Öffnung, so dass eine Person ungehindert
und sicher in die Wanne einsteigen bzw. aus dieser aussteigen kann.
[0006] In bevorzugter Weise ist die Tür als eine Platte, insbesondere eine Glasplatte ausgebildet,
welche in sich formstabil und/oder steif derart ausgebildet ist, dass bei den auftretenden
Kräften und Belastungen der Rand der Tür zuverlässig und dicht auf dem Dichtelement,
insbesondere aufgrund des Eigengewichts der Platte und/oder unter einer vorgegebenen
Vorspannung auf dem Dichtelement in der Wannenöffnung aufliegt. In einer besonderen
Ausgestaltung der Erfindung greift der Plattenrand in einer vorgegebenen Tiefe in
die genannte Ausnehmung des Öffnungsrandes ein, in welchem erfindungsgemäß das Dichtelement
angeordnet ist, so dass die Tür funktionssicher arretiert verankert ist. Die in sich
steife und bevorzugt im Wesentlichen ebene Platte ist in einfacher Weise herstellbar,
und aufwändige Formen und/oder Werkzeuge sind entbehrlich. An dem in der geschlossenen
Position der Tür oberen und im Wesentlichen horizontal liegenden Rand ist in bevorzugter
Weise ein Träger und/oder Profil angeordnet und /oder befestigt, wobei der Träger
und/oder das Profil bevorzugt mit dem bewegbaren Scharnierteil fest verbunden ist.
Hierdurch wird eine besondere und/oder zusätzliche Aussteifung der Türplatte gewährleistet.
Bevorzugt ist die Tür im Wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet. Die Ausnehmung
des Öffnungsrandes weist in zweckmäßiger Weise einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt
mit einer derartigen Tiefe auf, dass eine sichere Arretierung der Tür insgesamt erreicht
ist.
[0007] Bevorzugt weist auch das in der Ausnehmung angeordnete Dichtelement, welches sich
in vorteilhafter Weise einteilig und durchgehend über die gesamte Länge der Ausnehmung
erstreckt, einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt auf, wobei der Türrand in
der geschlossenen Position der Tür an den Innenflächen der Schenkel des U-förmigen
Dichtelements dichtend anliegt. Die Außenkontur des Türrandes ist erfindungsgemäß
auf die Innenkontur des Öffnungsrandes und/oder des Dichtelements abgestimmt. Der
Türrand und ebenso der Öffnungsrand sind in vorteilhafter Weise kontinuierlich gekrümmt,
ohne Ecken oder Steigungssprünge ausgebildet, und zwar bevorzugt im Wesentlichen halbkreisförmig.
Die genannten Ränder enthalten erfindungsgemäß keine Bereiche mit wesentlich kleineren
Radien als der große Gesamt-Krümmungsradius der Ränder der Tür und der Öffnung. Der
Kurvenverlauf der Außen- bzw. Innenkonturen des Türrandes bzw. der Öffnung ist dahingehend
kontinuierlich, dass wesentliche und/oder sprungartige Änderungen der Richtung nicht
vorhanden sind. So sind im Rahmen der Erfindung die genannten Konturen nach Art eines
Kreises, einer Ellipse, einer Parabel oder ähnlich ausgebildet.
[0008] Zum Bewegen bzw. Schließen oder Öffnen der Tür sind in besonderen Weiterbildungen
der Erfindung Bewegungseinrichtungen vorgesehen, wie motorische, hydraulische, pneumatische
oder sonstig ausgebildete Antriebe. Ferner können insbesondere die Bewegungseinrichtungen
zusätzlich oder alternativ zwecks Reduzierung oder Kompensation der Bedienkräfte Gegengewichte,
Gaszug- oder Gasdruckfedern oder dergleichen enthalten oder als solche ausgebildet
sein, um die Bedien- oder Bewegungskräfte auf ein Minimum zu reduzieren. In einer
besonderen Ausgestaltung greift die Bewegungseinrichtung nicht direkt an der Tür und/oder
der Platte an, sondern über ein Getriebe oder eine getriebliche Verbindung, welche
insbesondere mit dem bewegbaren Scharnierteil in Wirkeingriff ist. So ist problemlos
auch eine rein manuelle Bewegung zum Schwenken der Tür um die im Wesentlichen horizontale
Scharnierachse ohne Weiteres möglich, wobei in vorteilhafter Weise mit der Tür ein
Handgriff verbunden sein kann.
[0009] Die Bewegungseinrichtung und/oder das Getriebe bzw. die getriebliche Verbindung sind
in besonders zweckmäßiger Weise in einem Zwischenraum zwischen einer bevorzugt abnehmbaren
Verkleidung der Wanne und deren Außenseite angeordnet, so dass die Gefahr von Verletzungen
eines Benutzers oder Funktionsstörungen infolge von Fremdkörpern, wie Handtüchern
oder Kleidungsstücken, vermieden werden. Aufgrund der abnehmbaren und/oder von der
Wanne lösbaren Verkleidung sind der Zwischenraum und somit die Bewegungseinrichtung
und/oder das Getriebe für etwaige Service- oder Reparaturmaßnahmen gleichwohl problemlos
zugänglich. Ferner sei hervorgehoben, dass in der geöffneten Position die Tür in zweckmäßiger
Weise über den Rand der Wanne neben der genannten Öffnung geschwenkt ist und dort
eine sichere und definierte Position einnimmt. Schließlich sei darauf verwiesen, dass
die erfindungsgemäße Wanne in einer besonderen Ausgestaltung kombiniert mit einem
Whirlsystem und/oder mit vorgegebenen Düsenanordnungen ausgerüstet sein kann.
[0010] Besondere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
sowie der Beschreibung besonderer Ausführungsbeispiele angegeben.
[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten besonderen
Ausführungsbeispiele näher erläutert, ohne dass insoweit eine Beschränkung erfolgt.
Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Ansicht der Wanne bei geschlossener Tür,
- Fig. 2
- eine Ansicht der Wanne bei geöffneter Tür,
- Fig. 3
- eine schematische Ansicht der Wanne,
- Fig. 4
- vergrößert einen Ausschnitt entlang Schnittlinie IV gemäß Fig. 3,
- Fig. 5
- eine Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der Wanne bei ge- schlossener Tür,
- Fig. 6
- vergrößert einen Ausschnitt entlang Schnittlinie VI gemäß Fig. 5,
- Fig. 7
- einen Ausschnitt entsprechend Fig. 6, jedoch ohne das Dichtelement,
- Fig. 8
- vergrößert den Bereich mit dem Scharnier,
- Fig. 9
- vergrößert den Bereich der Verschlusseinrichtung,
- Fig. 10, 11
- vergrößert Details der türseitigen bzw. wannenseitigen Teile der Ver- schlusseinrichtung,
- Fig. 12
- eine perspektivische Darstellung der Tür mit Scharnier und Bewegungsein- richtung
ohne Wanne, wobei die Tür in der Schließposition dargestellt ist,
- Fig. 13
- eine perspektivische Ansicht, ähnlich Fig. 12, wobei die Tür nach oben aus der Wannenöffnung
um 90° geschwenkt ist.
[0012] Gemäß Fig. 1 enthält die Wanne im Bereich der vorderen Wannenseite 4, hier der Längsseite,
eine Öffnung 6, welche mittels einer Tür 8 verschlossen ist. Die Tür 8 ist als eine
Platte, insbesondere aus Glas, ausgebildet. Die Öffnung 6 enthält in der Wannenseite
4 einen Rand 10, welcher ebenso wie der Türrand zumindest näherungsweise halbkreisförmig
ausgebildet ist. Mittels eines Scharniers 12 ist die Tür 8 um eine im Wesentlichen
horizontale Achse 14 derart schwenkbar, dass jene aus der hier dargestellten geschlossenen
Position über den neben der Öffnung 6 vorhandenen Wannenrand geschwenkt werden kann.
Das Scharnier 12 enthält zwei um die genannten Achse 14 schwenkbare Scharnierteile,
wobei der eine Scharnierteil 18 mit dem Wannenrand und der andere Scharnierteil 20
mit der Tür 8 in geeigneter Weise fest verbunden ist. An dem dem Scharnier 12 gegenüber
liegenden oberen Ende der Tür 8 ist ein Handgriff 22 befestigt, um manuell das Schwenken
der Tür 8 aus der hier dargestellten geschlossenen Position in die offenen Position
über den Wannenrand schwenken zu können oder umgekehrt. In der geschlossenen Position
greift der Türrand, wie nachfolgend noch eingehend erläutert wird, in eine Ausnehmung
des Öffnungsrandes 10 ein.
[0013] In Fig. 2 ist die Wanne teilweise mit der in der geöffneten Position befindlichen
Tür 8 über dem Wannenrand 16 dargestellt. Hierbei liegt die als näherungsweise halbkreisförmig
ausgebildete Platte 8 auf einem Stützkörper 24 auf, welcher auf dem oberen Wannenrand
24 angeordnet ist. Die bereits erwähnte Ausnehmung 26 im Öffnungsrand 10 ist hier
gut zu erkennen, besitzt eine Breite 27 und ist im wesentlichen in der Mitte des Öffnungsrandes
10 angeordnet. Wie bereits erläutert, greift der gekrümmte Türrand 28 in der geschlossenen
Position in die Ausnehmung 26 ein, in welcher zudem ein Dichtelement 30 angeordnet
ist. Der Türrand 10 besitzt eine Breite 29, welche erheblich größer ist als die Breite
27 der Ausnehmung 26. Die bevorzugt als eine im wesentlichen ebene Platte ausgebildete
Tür 8 befindet sich zumindest in der geschlossenen Position in einer Ebene, welche
durch die Öffnung 6 und/oder den Öffnungsrand 10 verläuft. In vorteilhafter Weise
besitzt die Tür 8 eine Breite 31, welche um einen vorgegebenen Faktor und/oder erheblich
kleiner ist als die Breite 29 des Öffnungsrandes 10. In der genannten Ebene befinden
sich ferner die Ausnehmung 26 sowie das Dichtelement 30.
[0014] Das Dichtelement 30 erstreckt sich vorteilhaft durchgehend, ohne Unterbrechung zumindest
näherungsweise über die gesamte Länge der hier halbkreisförmig gekrümmten Ausnehmung
26 bzw. des Öffnungsrandes 10. Die Ausnehmung 26 und vorteilhaft auch das Dichtelement
30 weisen einen zumindest näherungsweise U-förmigen Querschnitt auf. In der geschlossenen
Position der Tür 8 gemäß Fig. 1 greift der Türrand 28 mit vorgegebener Tiefe in die
Ausnehmung 26 und/oder das genannte Dichtelement 30 ein. Wie ersichtlich, sind der
Türrand 28 und korrespondierend hierzu der Öffnungsrand 10 mit einer großen und/oder
kontinuierlichen Krümmung ausgebildet, und zwar vorteilhaft zumindest näherungsweise
halbkreisförmig. Im Rahmen der Erfindung können die genannten und aufeinander abgestimmten
Krümmungen des Türrandes 28 und des Öffnungsrandes 10 einschließlich der Ausnehmung
26 auch nach Art von Ellipsen, Parabeln oder ähnlich ausgebildet sein. Die bevorzugt
als Glasplatte ausgebildete Tür 8 ist mit dem Scharnierteil 20 in geeigneter Weise
fest und funktionssicher verbunden. Hierfür können, wie dargestellt, Schraubverbindungen,
wobei die Tür bzw. Platte 8 korresponierende Bohrungen aufweist, ebenso vorgesehen
sein, wie Klemm- und/oder Klebeverbindungen. Das Scharnier 12 ist ein kompaktes und
stabiles Bauteil, und zusätzliche Arretierungselemente der Tür in der geschlossenen
Position sind grundsätzlich nicht erforderlich.
[0015] Fig. 3 zeigt in einer schematischen Darstellung die Wanne 2 mit der als steife Platte
ausgebildeten Tür 8 in der geschlossenen Position. Unterhalb des Wannenrandes 16 ist
eine dem Scharnier 12 zugeordnete Bewegungseinrichtung 32 vorgesehen. Es sei angemerkt,
dass die Bewegungseinrichtung 32 nach der Montage der Wanne 2 mittels einer hier nicht
dargestellten Verkleidung oder Schürze nach außen abgedeckt ist. Die Bewegungseinrichtung
32 befindet sich in einem Hohlraum zwischen der hier erkennbaren Außenseite der Wanne
und der genannten Verkleidung, welche in bekannter Weise abnehmbar ist oder eine geeignete
Einrichtung, wie beispielsweise eine Tür oder eine abnehmbare Abdeckung, enthält,
um für Montage- oder Servicearbeiten einen freien Zugang zur Bewegungseinrichtung
32 zu ermöglichen. Die Bewegungseinrichtung 32 enthält eine Gasdruck-Feder 34 mit
einem stationär angeordneten Zylinder oder Gehäuse 36 und einen bewegbaren Teil oder
Kolben 38. Über ein Getriebe mit Zahnrädern 40 ist eine getriebliche Ankopplung an
den bewegbaren Scharnierteil 20 vorgegeben. Mittels dieser Bewegungseinrichtung 32
wird das Anheben der Tür, insbesondere beim Öffnen derselben, unterstützt, wobei die
Bedienkräfte in vorteilhafter Weise reduziert werden. Des Weiteren wird mittels der
Bewegungseinrichtung die Bewegung beim Schließen und/oder Absenken der Tür auf den
Wannenrand abgebremst.
[0016] Die Bewegungseinrichtung 32 kann zusätzlich oder alternativ andere Komponenten zur
Betätigung der Tür 8 und/oder Kompensation deren Gewicht enthalten, wobei hier beispielshaft
auf Gegengewichte, Federelemente, Gasdruck- oder Gaszugfedern, Dämpfungselemente,
Dämpfungs-Kolben-Zylinderanordnungen, sowie elektrische oder pneumatische oder hydraulische
Antriebe verwiesen sei. Ferner kann im Rahmen der Erfindung die Wanne mit einem Whirlsystem
kombiniert sein, welches die hier beispielshaft angedeuteten Düsen 42 zum Einströmen
von Luft und/oder Wasser in den Wanneninnenraum enthält. Darüber hinaus ist im Rahmen
der Erfindung eine Steuereinrichtung 43 vorgesehen, mittels welcher die Bewegung und/oder
die Position der schwenkbaren Tür 8 insbesondere derart überwacht wird, dass Wasser
in den Wanneninnenraum nur bei geschlossener Tür 8 einlaufen kann und/oder die Tür
8 nur dann geöffnet werden kann, wenn das Wasser aus dem Wanneninnenraum abgelassen
ist. Die Steuereinrichtung 43 kann in vorteilhafter Weise in das genannte Whirlsystem
integriert und / oder mit diesem kombiniert sein.
[0017] Die erfindungsgemäße Wanne 2 ist in bekannter Weise mittels Stützelementen 44, wie
Ständer, Füßen oder dergleichen, auf dem Boden 45 eines Dusch- oder Baderaumes angeordnet.
Des Weiteren sind geeignete Verkleidungselemente, Schürzen oder dergleichen um die
Außenseite der Wanne 2 angeordnet, wobei die Bewegungseinrichtung 32, das Getriebe
und zweckmäßig auch die Steuereinrichtung 43 in einem Zwischenraum zwischen der Wannenaußenseite
und der Verkleidung angeordnet sind.
[0018] Fig. 4 zeigt vergrößert und teilweise einen Schnitt entlang Schnittlinie IV gemäß
Fig. 3. Die Seitenwand der Wanne 2 enthält im Bereich des Öffnungsrandes 10 die umlaufende
Ausnehmung 26, in welcher das bevorzugt U-förmige und sich über die gesamte Länge
der Ausnehmung 26 erstreckende Dichtelement 30 angeordnet ist. Wie ersichtlich, greift
zwischen die beiden im Wesentlichen in vertikalen Ebenen beabstandet zueinander angeordneten
Schenkel des Dichtelements 30 der Türrand 28 mit einer vorgegebenen Tiefe ein, wobei
das Dichtelement 30 mit den genannten Schenkeln dichtend an dem Türrand 28 zu beiden
Seiten anliegt. Ferner sei ausdrücklich festgehalten, dass aufgrund des Eigengewichts
der Tür 8 die Stirnkante des Türrandes 28 in besonders zweckmäßiger Weise dichtend
an den gemäß Zeichnung unteren Verbindungsschenkel oder Bodenstück 46 dichtend anliegt.
Aufgrund der U-förmigen Ausbildung des Dichtelements 30 wird bei einer quer zur Ebene
der Platte bzw. Tür 8 wirkenden Kraft, insbesondere aufgrund des im Wanneninnenraum
befindlichen Wassers, der Anpressdruck erhöht und somit eine funktionssichere Abdichtung
gewährleistet. Da die plattenförmige Tür 8 aufgrund ihres Eigengewichts mit dem Türrand
28 in der Ausnehmung 26 verankert und mit dem Dichtelement 30 bezüglich der Wanne
abgedichtet ist, sind zusätzliche Schließ- und/oder Arretierungseinrichtungen nicht
erforderlich. Die dem Türrand 28 zugewandten Innenflächen des Dichtelements 30 bzw.
dessen Schenkel sind in bevorzugter Weise zur Türebene geneigt angeordnet, wie es
mittels der strichpunktierten Linien 48 angedeutet ist. Der hiermit gebildete Konuswinkel
der Innenfläche des Dichtelements 30 ermöglicht beim Schließen der Tür eine sichere
Führung und ein sicheres vollständiges Eingreifen des Türrandes in die Ausnehmung
26 und/oder das dort angeordnete Dichtelement 30. Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen,
dass die Neigung bzw. der Konuswinkel 48 derart vorgegeben ist, dass bei geschlossener
Tür das Dichtelement 30 funktionssicher dichtend am Türrand 28 anliegt.
[0019] In Fig. 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Wanne 2 dargestellt, wobei die
Tür 8 sich in der geschlossenen Position befindet. Am oberen Rand der Tür 8 ist ein
bevorzugt als Profil ausgebildeter Träger 50 angeordnet, welcher einerseits mit dem
Scharnier 12 bzw. dessen bewegbaren Scharnierteil und andererseits mit einer Verschlusseinrichtung
52 verbunden ist. Der Träger 50 ist bevorzugt als ein U-förmiges Profil ausgebildet,
welches eine in der geschlossenen Position der Tür 8 nach unten offene Nut enthält,
in welche die insbesondere aus Glas bestehende Türplatte eingreift und verbunden ist.
Der Träger 50 dient in bevorzugter Weise zur Stabilisierung und Aussteifung der im
wesentlichen halbkreisförmig ausgebildeten Türplatte. Bei einer von außen einwirkenden
Belastung, beispielsweise durch eine sich an die Tür anlehnende Person, wird somit
ein Aufbiegen oder gar eine Beschädigung der Türplatte 8 mit hoher Funktionssicherheit
vermieden. Im Bereich des Scharniers 12 besitzt der obere Wannenrand in vorteilhafter
Weise eine Schrägfläche 54 zur Auflagerung und Befestigung des ersten Scharnierteils
18. Die Schrägfläche 54 ist in einem vorgegebenen Winkel zur Horizontalen geneigt,
wobei der Winkel zweckmäßig im Bereich von 35-55 ° vorteilhaft von 40-50° und insbesondere
zumindest näherungsweise von 40° angeordnet ist. Damit wird eine optimierte Krafteinleitung
und / oder Kraftübertragung in der geschlossenen Position aber auch in der geöffneten
Position der Tür 8 erreicht. Des Weiteren ist im Rahmen der Erfindung die Bewegungseinrichtung
32 bevorzugt im wesentlichen orthogonal zur Schrägfläche 54 angeordnet, um die für
eine und / oder bei einer Bewegung der Tür 8 auftretenden Kräfte bzw. Drehmomente
sicher und bei geringem Bauvolumen und / oder Materialaufwand zu beherrschen. Wie
bereits erläutert, enthält die Bewegungseinrichtung 32 die oben anhand von Fig. 3
Komponenten, welche in besonders zweckmäßiger Weise zu einer Baugruppe zusammengefasst
und / oder insbesondere in ein Gehäuse 56 integriert sind.
[0020] Fig. 6 und 7 zeigen vergrößert und teilweise einen Schnitt entlang Schnittlinie VI
gemäß Fig. 5 mit der Ausnehmung 26 im Rand 10 der Öffnung der Wannenseite. Das Dichtelement
30 besitzt eine durchgehende und / oder geschlossenen Oberfläche 58, welche erfindungsgemäß
im wesentlichen kontinuierlich an die Oberfläche 60 des Öffnungsrandes 10 anschließt.
Wie ersichtlich, ist die Oberfläche 58 um einen vorgegebenen Betrag und / oder mit
einem vorgegebenen Radius nach oben vorstehend über die Oberfläche 60 ausgebildet.
In der geschlossenen Position liegt der Türrand 28 der Tür 8 flächig auf dem Dichtelement
30 bzw. dessen im wesentlichen kontinuierlich durchgehender und / oder geschlossener
Oberfläche 28 an. Dies gilt insbesondere beim Schließen bzw. Einschwenken der Tür
8 in die Türöffnung der Wannenseite. In Folge des Eigengewichts der bezüglich des
oberen Wannenrandes nach unten geschwenkten Tür 8 wird das elastische Türelement 30
weiterhin komprimiert, so dass in bevorzugter Weise der Türrand 28 in die Ausnehmung
oder Nut 26 eingreift, wie es mit der strichpunktierten Linie 62 angedeutet ist.
[0021] Es hat sich als besonders zweckmäßig erwiesen, das Dichtelement 30 als eine Hohlkammerdichtung
mit einer innenliegenden Hohlkammer 64 auszubilden. Hierdurch wird die Dichtwirkung
erheblich verbessert und das Anliegen und / oder Anschmiegen des entsprechend komprimierten
und / oder deformierten Dichtelements 30 auch an die vertikalen Seitenflächen 66 im
Bereich des Türrandes 28 in der eingepressten Position der strichpunktierten Linie
62 gewährleistet. Der Querschnitt der inneren Hohlkammer 64 und der Elastizität und
/ oder Kompressibilität des Dichtelements 30 sind erfindungsgemäß derart aufeinander
abgestimmt, dass zum einen ein hinreichend tiefes Eingreifen des Türrandes 28 gemäß
strichpunktierter Linie 62 des dementsprechend deformierten Dichtelements 30 gewährleistet
wird und zum anderen eine großflächige Anlage des Dichtelements 30 am Türrand 28 sichergestellt
ist.
[0022] Gemäß Fig. 7 weist die Ausnehmung 26 abgerundete Übergänge 68 von der Randoberfläche
60 zu den Schenkeln 70 der Nut bzw. Ausnehmung 26 auf. Auch die Übergänge 72 der Schenkel
70 zur Bodenfläche 74 der Ausnehmung 26 sind abgerundet. Aufgrund der genannten kontinuierlich
ausgebildeten Übergänge 68 und 72 ist eine dichte Anlage der korrespondierend hierzu
ausgebildeten Außenfläche des Dichtelements 30 gewährleistet, so dass das Eindringen
von Fremdkörpern, Seifenresten und dergleichen vermieden wird. Der Konuswinkel 48
zwischen den Schenkeln 70 ist definiert vorgegeben, bevorzugt im Bereich von 20-40°,
vorteilhaft von 25-35° und insbesondere zumindest näherungsweise bei 30°. Die Ausnehmung
26 besitzt im Bereich der Oberfläche 60 die Breite 27, welche in einer bevorzugten
Ausgestaltung zumindest näherungsweise 20 mm beträgt. Ferner sind die Radien der Übergänge
68 und / oder 72 zumindest näherungsweise mit 5 mm vorgegeben. Die Tiefe 76 der Ausnehmung
26 ist bevorzugt im Bereich von 10 bis 20 mm, insbesondere näherungsweise 15 mm, vorgegeben.
[0023] Fig. 8 zeigt teilweise und vergrößert den Bereich mit dem Scharnier 12, dessen fester
Scharnierteil 18 an der geneigten Schrägfläche 54 befestigt ist. Wie ersichtlich,
ist der bewegbare Scharnierteil 20 am gemäß Zeichnung oberen Rand der Tür 8 korrespondierend
mit dem Profil 50 ausgebildet. Zur Verbindung des bewegbaren Scharnierteils 20 und
/ oder des Profils 50 mit dem genannten Türrand sind geeignete Verbindungselemente
wie Schrauben oder Bolzen vorgesehen, welche korrespondierende Ausnehmungen oder Bohrungen
im oberen Türrand durchdringen und welche gemäß Zeichnung mittels Abdeckungen 78 abgedeckt
sind.
[0024] In Fig. 9 ist vergrößert das Detail mit der Verschlusseinrichtung 52 dargestellt,
wobei ferner die mit dem Träger bzw. Profil 50 verbundenen Handgriffe 22 gut zu erkennen
sind. Die Verschlusseinrichtung 52 enthält einen mit dem oberen Wannenrand 16 fest
verbundenen Schlussteil 80 und das Profil 50 einen korrespondierend ausgebildeten
zweiten Verschlussteil 82. Die Verschlussteile 80, 82 sind zur gegenseitigen Verriegelung
korrespondierend zueinander ausgebildet, wobei mittels eines Sperr- oder Drehknopfes
die Verriegelung festgesetzt und bei Bedarf, insbesondere durch Drehen, gelöst werden
kann.
[0025] Gemäß Fig. 10 ist die Tür 8 etwas nach oben geschwenkt, wobei der Träger und/oder
das Profil 50 um die Scharnierachse geschwenkt und bezüglich des oberen Wannenrandes
16 geneigt ist. Hierbei ist der Sperrbolzen 86 der Verschlusseinrichtung 52 gut zu
erkennen. Der Sperrbolzen 86 ist im Profil 50 axial verschiebbar und bei Bedarf durch
Betätigen oder Drehen des Sperrknopfes 84 frei gebbar oder arretierbar. Des Weiteren
kann der Sperrbolzen 86 mittels einer im Profil 50 angeordneten Feder derart vorgespannt
sein, dass er - wie dargestellt - grundsätzlich aus der axialen Stirnfläche des Profils
50 vorsteht und beim Schließen der Tür zurückweicht, um nach Abschluss des Schließvorgangs
in das wannenseitige Verschlussteil 80 und/oder in eine Bohrung desselben einzugreifen
und/oder einzurasten. In der Schließposition der Tür 8 wird die Verschlusseinrichtung
und insbesondere deren Sperrbolzens 6 mittels des Sperrknopfes 84 funktionssicher
arretiert. Mittels der Verschlusseinrichtung 52 wird in vorteilhafter Weise ein unbeabsichtigtes
Öffnen der Tür 8 vermieden. Des Weiteren wird in bevorzugter Weise mittels der Verschlusseinrichtung
52 die insbesondere aufgrund des Eigengewichts der Tür vorgegebene Vorspannung des
Dichtelements aufrecht erhalten und gesichert.
[0026] Fig. 11 zeigt teilweise und vergrößert den Bereich des oberen Wannenrandes 16 mit
dem wannenseitigen Verschlussteil 80. Wie ersichtlich, enthält der Verschlussteil
80 eine Ausnehmung 88, in welche bei geschlossener Tür das stirnseitige Ende des Trägers
bzw. Profils 50 eingreift. Hierdurch wird in besonders vorteilhafter Weise eine definierte
Ausrichtung und Arretierung der Tür auf deren dem oben erläuterten Scharnier abgewandten
Seite sicher gestellt. Der Verschlussteil 80 enthält ferner die bereits erläuterte
Bohrung 90, in welche der Sperrbolzen des türseitigen Verschlussteils eingreift und/oder
einrastet. In einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung kann anstelle des axial
bewegbaren Sperrbolzens der wannenseitige Verschlussteil 80 oder ein Teil desselben
im Bereich des Wannenrandes derart bewegbar sein, dass bei alternativer fester Anordnung
des türseitigen Sperrbolzens das Einrasten ermöglicht wird. Es versteht sich, dass
ferner im Rahmen der Erfindung der Sperrbolzen wannenseitig angeordnet sein kann,
während türseitig die korrespondierende Bohrung vorgesehen ist.
[0027] Fig. 12 zeigt ohne die Wanne eine besondere Ausgestaltung der Erfindung, dergemäß
die Tür 8, das Scharnier 12, die Bewegungseinrichtung 32 und das Getriebe 40 zu einer
vorgefertigten Baugruppe integriert sind, welche mit geringem Montageaufwand mit der
zugeordneten Wanne verbindbar ist. Das Scharnier 12 bzw. dessen fester Scharnierteil
18 ist mit einer Haltevorrichtung 92 verbunden und insbesondere einteilig mit dieser
ausgebildet. Die Haltevorrichtung 92 wird bei der Montage mittels Befestigungselementen,
wie Schrauben oder dergleichen, mit zugeordneten Befestigungselementen der Wanne fest
verbunden. Die Haltevorrichtung 92 enthält an der Unterseite eine Strebe 94 zur Befestigung
und/oder Anlenkung der Bewegungseinrichtung 32. Des Weiteren ist die Haltevorrichtung
92 und/oder deren Streben 94, 95 zur Befestigung und/oder Lagerung des Getriebes 40
bzw. dessen Getriebeelemente, wie insbesondere der Zahnkranz 96 und das mit diesem
kämmende Zahnrad 97, ausgebildet. Die Strebe 94 ist bevorzugt näherungsweise um im
Wesentlichen 45° zur Vertikalen geneigt, während die Strebe 95 im Wesentlichen vertikal
ausgerichtet ist. Das Getriebe 40 und/oder dessen Zahnrad 97 ist in Wirkeingriff mit
einem korrespondierenden Getriebeelement oder Zahnrad des bewegbaren Scharnierteils
20. Wie ersichtlich, steht die Bewegungseinrichtung 32 über einen Hebel 98 mit dem
Getriebe 40 und insbesondere dessen Zahnkranz 96 in Wirkverbindung. Der Hebel 98 ist
mittels eines Lagers um eine zweckmäßig im wesentlichen horizontal ausgerichtete Achse
100 bezüglich der Halterrichtung 92 schwenkbar. Gemäß Zeichnung ist am rechten kurzen
Hebelarm des Hebels 38 der Zahnkranz 96 angeordnet, während an dem linken, zweckmäßig
erheblich längeren Hebelarm über ein Gelenk 102 die Bewegungseinrichtung 32 angeordnet
ist. Am anderen, gemäß Zeichnung unteren Ende ist die Bewegungseinrichtung 32 mittels
eines weiteren Gelenks 104 an der Strebe 94 angelenkt.
[0028] Die Bewegungseinrichtung 32 enthält einen oberen und einen unteren Lagerbock 106,
108, über welche die genannte Anlenkung mittels der Gelenke 102 bzw. 104 erfolgt.
Die Lagerböcke 106 und 108 sind als zweiarmige Hebel ausgebildet und dienen zur Abstützung,
insbesondere gelenkigen Abstützung, und/oder Lagerung von zwei Kraftelementen 110,
112. Die Kraftelemente 110, 112 sind zur Aufbringung und/oder Aufnahme von Kräften
ausgebildet, um insbesondere über den Hebel 98 und/oder das Getriebe 40 die Schwenkbewegung
der Tür durchzuführen und/oder zu unterstützen und/oder zu dämpfen. Die in der Zeichnung
dargestellten Kraftelemente 110, 112 sind als Kolben-Zylinderanordnungen ausgebildet,
wobei das Kraftelement 110 als eine Ölbremse ausgebildet ist und das Kraftelement
112 als eine Gaszugfeder. Im Rahmen der Erfindung kann die Bewegungseinrichtung 32
auch nur ein einziges Kraftelement enthalten. Ferner können das oder die Kraftelemente
110, 112 als pneumatische oder hydraulische oder elektrische Antriebe ausgebildet
sein. Des Weiteren können das oder die Kraftelemente 110, 112 als Federelemente ausgebildet
sein und/oder Federelemente enthalten und insbesondere als Gasdruckfedern oder als
Gaszugfedern ausgebildet sein. In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung sind
die beiden Kraftelemente 110, 112 als Gaszugfedern ausgebildet. In der dargestellten
geschlossenen Position der Tür 8 ist die wenigstens eine Gasfeder 112 vorgespannt.
Für die besondere Ausführungsform mit zwei als Gasfedern ausgebildeten Kraftelementen
110, 112 sind in der geschlossenen Position der Tür 8 die beiden Gaszugsfedern vorteilhaft
im wesentlichen mit der gleichen Kraft vorgespannt.
[0029] Fig. 13 zeigt die Baueinheit entsprechend Fig. 12, wobei jedoch die Tür 8 eine um
cirka 90° nach oben geschwenkte Position einnimmt, in welcher das Profil 50 im wesentlichen
vertikal ausgerichtet ist. Hierbei ist der Hebel 98 um die Achse 100 im Vergleich
mit Fig. 12 um einen Winkel 114 gegen den Uhrzeigersinn bzw. der lange Hebelarm des
Hebels 98 nach unten geschwenkt. Der Hebel 98 und die Kraftelemente 110 bzw. 112 sind
in dieser Position im wesentlichen achsparallel ausgerichtet. Bei Ausbildung des Kraftelements
112 als Gaszugfeder ist diese annähernd entspannt und eine neutrale Position ist eingenommen.
Dies gilt analog auch für den Fall, dass das andere Kraftelement 110 gleichfalls als
Gaszugfeder ausgebildet ist. Wird die Tür 8 aus der neutralen Position in Richtung
des Pfeiles 116 weiter geschwenkt bzw. geöffnet, so wird auch der Hebel 98 gemäß Pfeil
114 weitergeschwenkt. Entsprechendes gilt für eine Rückschwenkung bzw. Schließbewegung
entgegen der Richtung des Pfeiles 116. Beim erläuterten weiteren Öffnen der Tür 8
in Richtung des Pfeiles 116 ebenso wie beim Schließen der Tür 8 entgegen der Pfeilrichtung
116 aus der dargestellten neutralen Position werden mittels der Bewegungseinrichtung
32 und insbesondere deren Gaszugfeder 112 bzw. Gaszugfedern den genannten Bewegungen
entgegenwirkende Kräfte bzw. entsprechend der Schwenkung oder Drehung um das Scharnier
12 entgegenwirkende Drehmomente aufgebracht. Dies erfolgt mit Umlenkung der Kräfte
über den Hebel 98 und insbesondere dessen kleinen Hebelarm sowie über die erläuterten
Zahnräder bzw. das Getriebe 40. Die Kraftelemente 110, 112 sind unter Berücksichtigung
der Hebellängen und der Getriebeübersetzung derart dimensioniert, dass ein Benutzer
nur einen minimalen Kraftaufwand zum manuellen Schwenken der Tür 8 in die gewünschte
Position aufbringen muß. Es versteht sich, dass bei Ausbildung wenigstens eines Kraftelements
110 als Antrieb dessen ausübbare Kraft gleichfalls in Abstimmung mit der Dimensionierung
des Hebels 98 und/oder des Getriebes 40 unter Einbeziehung der Masse und/oder des
Trägheitsmoments und/oder der Dimensionierung der Tür 8 vorgegeben ist.
Bezugszeichen
[0030]
- 2
- Wanne
- 4
- Wannenseite
- 6
- Öffnung in 4
- 8
- Tür / Platte
- 10
- Rand von 6
- 12
- Scharnier
- 14
- Achse
- 16
- oberer Wannenrand
- 18
- erster, fester Scharnierteil
- 22
- Handgriff
- 24
- Stützkörper
- 26
- Ausnehmung von 10
- 27
- Breite von 26
- 28
- Türrand
- 29
- Breite von 10
- 30
- Dichtelement
- 31
- Breite von 8
- 32
- Bewegungseinrichtung
- 34
- Gasdruck-Feder
- 36
- Gehäuse von 34
- 38
- Kolben von 34
- 40
- Getriebe
- 42
- Düse
- 43
- Steuereinrichtung
- 44
- Stützelement
- 45
- Boden
- 46
- Verbindungsschenkel / Bodenstück von 30
- 48
- strichpunktierte Linie / Ko- nuswinkel
- 50
- Träger / Profil
- 52
- Verschlußeinrichtung
- 54
- Schrägfläche
- 56
- Gehäuse von 32
- 58
- Oberfläche von 30
- 60
- Oberfläche von 10
- 62
- strichpunktierte Linie
- 64
- Hohlkammer
- 66
- Seitenfläche von 28
- 68
- Übergang von 60 zu 70
- 70
- Schenkel
- 72
- Übergang von 70 zu 74
- 74
- Bodenfläche von 26
- 76
- Tiefe von 26
- 78
- Abdeckung
- 80, 82
- Verschlußteil
- 84
- Sperrknopf
- 86
- Sperrbolzen
- 88
- Ausnehmung in 80
- 90
- Bohrung in 80
- 92
- Haltvorrichtung
- 94, 95
- Strebe von 92
- 96
- Zahnkranz von 40
- 97
- Zahnrad von 40
- 98
- Hebel
- 100
- Achse von 96/98
- 102
- oberes Gelenk
- 104
- unteres Gelenk
- 106
- oberer Lagerbock von 32
- 108
- unterer Lagerbock von 32
- 110
- Kraftelement
- 112
- Kraftelement
- 114
- Pfeil
- 116
- Pfeil
1. Wanne (2) mit einer Tür (8), enthaltend eine im Bereich einer Wannenseite (4) angeordnete
Öffnung (6), welche mittels der um eine im Wesentlichen horizontale Achse (14) mittels
eines Scharniers (12) schwenkbaren Tür (8) absperrbar oder freigebbar ist, wobei die
Öffnung (6) in der Wannenseite (4) einen Öffnungsrand (10) aufweist und wobei in der
abgesperrten Position zwischen der Tür (8) und der Wanne (4) ein Dichtelemente (30
angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsrand (10) eine Ausnehmung (26) enthält, in welcher das Dichtelement (30)
angeordnet ist, dass der Öffnungsrand (10) im wesentlichen kontinuierlich gekrümmt
ausgebildet ist, dass korrespondierend zum Öffnungsrand (10) der Türrand (28) der
Tür (8) ausgebildet ist und dass in der geschlossenen Position der Tür (8) der Türrand
(28) unter Vorspannung, zumindest infolge des Eigengewichts der Tür (8), dichtend
auf dem Dichtelement (30) aufliegt.
2. Wanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (8) in einer durch die Öffnung (6) und den Öffnungsrand (9) verlaufenden
Ebene angeordnet ist und/oder dass die genannte Ebene durch die Ausnehmung (26) verläuft
und/oder dass die Ausnehmung (26) zumindest näherungsweise in der Mitte des Öffnungsrandes
(10) angeordnet ist.
3. Wanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (30) eine im Wesentlichen kontinuierlich durchgehende und / oder
geschlossene Oberfläche aufweist, welche im Wesentlichen übergangsfrei und / oder
kontinuierlich an eine Oberfläche (60) des Randes (10) der Öffnung (6) anschließt,
und/oder dass das Dichtelement (30) als eine Hohlkammerdichtung ausgebildet ist und
/ oder im Inneren eine bevorzugt geschlossene Hohlkammer 64 enthält
4. Wanne, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (8) als eine Platte ausgebildet ist und/oder aus Glas besteht und /oder dass
die Tür (8) im Wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet ist und/oder dass der Türrand
(28) und korrespondierend zu diesem der Öffnungsrand (6) als stetige und/oder gleichförmig
gekrümmte Kurven, bevorzugt als Halbkreise oder Ellipsenkurven oder Parabelkurven,
ausgebildet sind.
5. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Türrand (28) in die Ausnehmung (26) in der geschlossenen Position eingreift und
/ oder dass die Ausnehmung als Abrundungen ausgebildete Übergänge (68, 72) zwischen
der Oberfläche (60) des Randes (10) und den Schenkeln (70) und / oder einer Bodenfläche
(74) enthält.
6. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (26) des Öffnungsrandes (10) und / oder das in der Ausnehmung (26)
- angeordnete Dichtelement (30) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist
und/oder dass die dem Türrand (28) zugewandten Innenflächen des Dichtelements (30)
bzw. dessen Schenkel in einem Konuswinkel (48) zur Türebene geneigt angeordnet sind.
7. Wanne, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Tür (8) eine Bewegungseinrichtung (32) zugeordnet ist, welche bevorzugt an dem
bewegbaren Scharnierteil (20) angreift, und/oder dass die Bewegungseinrichtung (32)
wenigstens ein Kraftelement (110, 112) und zur Wirkverbindung mit der Tür (8) wenigstens
einen schwenkbar gelagerten Hebel (98) und/oder ein Getriebe (40) enthält.
8. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (44), insbesondere zur Überwachung der Bewegung der Tür (8)
in Abhängigkeit des Wasserstandes im Innenraum, vorgesehen ist und/oder dass die Wanne
(2) ein Whirlsystem mit Düsen (42) zum Einströmen von Luft und/oder Wasser in den
Wanneninnenraum enthält.
9. Wanne, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (8) an ihrem oberen Rand, welcher in der geschlossenen Position bevorzugt
im Wesentlichen parallel und / oder auf der gleichen Höhe wie der obere Wannenrand
(16) angeordnet ist, einen Träger (50) aufweist, und / oder dass der Träger (50) als
ein den genannten oberen Rand der Tür (8) übergreifendes Profil ausgebildet ist und
/ oder dass der Träger (50) eine in der geschlossenen Türposition nach unten offene
Nut aufweist, in welche der obere Türrand eingreift.
10. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit der Tür (8) bewegbarer Scharnierteil (20) mit dem Träger (50) und / oder
dem oberen Türrand verbunden ist und / oder dass der bewegbare Scharnierteil (20)
korrespondierend zum Träger (50) ausgebildet ist und / oder eine in der geschlossenen
Türposition nach unten offene Nut aufweist, in welche der obere Türrand eingreift,
und/oder dass der Träger (50) und / oder der bewegbare Scharnierteil (20) mittels
Befestigungselementen mit der Tür (8) verbunden sind, welche bevorzugt Ausnehmungen
oder Bohrungen für die genannten Befestigungselemente enthält.
11. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschlusseinrichtung (52) vorgesehen ist, welche miteinander korrespondierende
und ineinander in Eingriff bringbare Verschlussteile (80, 82) aufweist, wobei der
eine Verschlussteil (80) wannenseitig, bevorzugt im Bereich des oberen Wannenrandes
(16), und der andere Verschlussteil (82) türseitig angeordnet ist, insbesondere im
Bereich des dem Scharnier (12) gegenüberliegenden Bereich der Tür (8) und / oder am
Endbereich des Trägers (50).