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EP 1 609 903 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.04.2010 Patentblatt 2010/15 |
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Anmeldetag: 19.05.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung zur Halterung eines Heizkörpers in Trommelwaschmaschinen
Device for mounting a heating element in a drum-type washing machine
Dispositif pour fixer un élément de chauffage d'une machine à laver à tambour
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
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Priorität: |
22.06.2004 DE 102004030073
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.12.2005 Patentblatt 2005/52 |
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Patentinhaber: Miele & Cie. KG |
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33332 Gütersloh (DE) |
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Erfinder: |
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- Brockschmidt, Egon
33334 Gütersloh (DE)
- Hollenhorst, Matthias
59556 Lippstadt (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 3 723 007 DE-A1- 4 112 230 DE-C1- 19 844 568
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DE-A1- 3 832 144 DE-A1- 19 748 704 DE-U- 6 605 408
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung eines Heizkörpers in Trommelwaschmaschinen,
wobei der als Rohrschlange ausgebildete Heizkörper von außen durch eine Öffnung in
den Laugenbehälter einsetzbar ist, und wobei für das freie Ende der Rohrschlange innen
am Laugenbehältermantel ein Halteelement vorgesehen ist.
[0002] Bei Trommelwaschmaschinen ist es bekannt, den Heizkörper von außen her durch eine
Öffnung in der Laugenbehälterkappe in den Bereich zwischen dem Laugenbehältermantel
und dem Trommelmantel einzuschieben. Das freie Ende des als Rohrschlange ausgebildeten
Heizkörpers wird über Halteelemente an der Behälterrand festgelegt. Dadurch erlangt
der Heizkörper eine Stabillage in der Lauge.
[0003] So ist aus dem Stand der Technik, beispielsweise aus der
DE 198 44 568 C1 oder der
DE 41 12 230 A1 eine derartige Vorrichtung zur Halterung eines Heizkörpers in einer Trommelwaschmaschine
bekannt. Dabei wird die Rohrschlange einerseits von der durchdringenden Öffnung und
andererseits durch das an der Laugenbehältermantelwand angeordnete Halteelement festgelegt.
Die in der Druckschrift des Standes der Technik offenbarte Vorrichtung zur Halterung
des Heizkörpers ist insbesondere für Laugenbehälter bestimmt, die aus einem metallischen
Werkstoff gefertigt sind.
[0004] Aus der
DE 197 48 704 A1 ist eine Vorrichtung zur Halterung eines Heizkörpers in Trommelwaschmaschinen bekannt,
die ein am Boden des Laugenbehälters befestigtes Trägerblech umfasst. Aus diesem Blech
sind senkrecht abgewinkelte Haltetaschen angeformt, durch die die Heizstäbe durchsteckbar
sind.
[0005] Aus der
DE 66 05 408 U ist eine Vorrichtung zur Halterung eines Heizkörpers in einer Waschmaschine bekannt.
Hierbei ist am Behälterboden eine topfförmige Erhebung angeformt, auf die die Halterung
mit den Heizschlangen aufsteckbar ist.
[0006] Aus der
DE 37 23 007 A1 oder
DE 38 32 144 A1 ist eine weitere Vorrichtung zur Halterung eines Heizkörpers in einer Trommelwaschmaschine
bekannt, die aus einem Trägerblech und einem zu einem Rahmen oder einem U geformten
Federdrahtbügel besteht. Das Trägerblech besitzt an seinen Längsenden je eine nach
oben zum Innenraum des Behälters gewölbte halbrunde Sicke mit einer Öffnung. Der U-förmige
Federdrahtbügel hat an seinen freien Schenkeln ausgeformte Nasen. Der Federdrahtbügel
wird von unten her mit seinen Nasen in die Öffnungen des Halteblechs eingeschnappt.
Das so komplettierte Trägerblech wird auf der Innenseite des Behälterbodens angeschweißt
oder eingeschraubt.
[0007] Bei aus Kunststoff gefertigten Laugenbehältern ergibt sich das Problem, dass infolge
der Temperaturempfindlichkeit des Werkstoffes eine geeignete Halterung für den Heizkörper
in dem Kunststofflaugenbehälter gegeben sein muss. So ist es beispielsweise auch bekannt,
dass Blech- oder Drahthalterungen in dem Laugenbehälter verschraubt werden. Eine derartige
Ausgestaltung einer Halterung ist nicht ohne Zusatzkosten für Schrauben und entsprechende
Montageschritte zu verwirklichen.
[0008] Es stellt sich somit das Problem, eine Vorrichtung zur Halterung eines Heizkörpers
in Trommelwaschmaschinen bereit zu stellen, die einerseits eine gute thermische Isolation
gegenüber dem Laugenbehälter aufweist, einfach zu montieren und auszutauschen ist,
bei Gewährleistung eines sehr festen Haltes an der Behälterwand, wobei andererseits
der Halter klein bauend sein soll, damit Verflusung / Versottung im Laugenbehälter
möglichst unterbunden werden.
[0009] Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte
Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden
Unteransprüchen. Die mit der Erfindung erreichten Vorteile bestehen insbesondere darin,
dass sich das Halteelement, welches einen Haltebügel umfasst, aus einem kostengünstigen
Drahtbiegeteil verwirklichen lässt, das einfach montiert werden kann, einen festen
Sitz garantiert und eine gute thermische Isolation aufweist. Der Haltebügel ist dabei
selbsthaltend in am Laugenbehältermantel angeformten Halterungen einrastbar. Er lässt
sich somit werkzeuglos im Laugenbehälter einsetzen.
[0010] Der Haltebügel besteht hierzu vorzugsweise aus einem trapezförmig gebogenen Drahtbügel,
wobei die kurze Seite des Trapezes zu parallel verlaufenden Enden aufgebogen ist.
Dies ermöglicht eine kleine flach bauende Halterung, die insbesondere eine Verflusung
bzw. Versottung im Laugenbehälter gering hält. Zum werkzeuglosen Einsetzen des Haltebügels
sind die Enden in angeformte ebenfalls parallel verlaufende Hülsen am Laugenbehältermantel
einsteckbar. Um ein ungewolltes Selbstlösen des Haltebügels aus den angeformten Halterungen
zu unterbinden, sind einschubseitig an den angeformten Hülsen Rastelemente zur verspannenden
Selbsthalterung des Drahtbügels angeformt. Das einzelne Rastelement ist derart ausgebildet,
dass es eine Einführschräge aufweist, an die sich ein Hinterschnitt anschließt, in
den sich der Ansatz des parallel verlaufenden Endes spannend drückt. So versteht es
sich von selbst, dass der mit seinen Enden aufgebogene Drahtbügel beim Einsetzen zunächst
leicht zusammengedrückt wird und über die Einführschrägen hinweggleitet, so dass bei
Durchtreten der angeformten Hülsen die Ansätze sich in den Hinterschnitt einlegen,
so dass sich eine Stabillage des Haltebügels in den Halteelementen ergibt.
[0011] Eine Demontage des Haltebügels ist ebenfalls jederzeit werkzeuglos durchzuführen,
wobei die Ansätze leicht einzudrücken sind, um auf diese Weise den Haltebügel wieder
aus dem Halteelement zu entfernen.
[0012] Zur leichteren einführenden Montage ist die Einführschräge der Rundstabform des Drahtbügels
angepasst. In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist der Haltebügel insbesondere
für aus Kunststoff hergestellte Laugenbehälter bestimmt.
[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine perspektivische Einzelansicht eines Haltebügels, der in einer angeformten Halterung
eines Laugenbehältermantels, gezeigt im Ausschnitt, eingesetzt ist und
- Figur 2:
- eine Draufsicht ebenfalls in der Perspektive auf ein Halteelement mit eingebundener
Rohrschlange eines teilweise dargestellten Heizkörpers.
[0014] Die Figur 1 zeigt in der Perspektive eine Vorrichtung 1 zur Halterung eines Heizkörpers,
beispielsweise in Trommelwaschmaschinen. Der Heizkörper als solches ist näher in der
Figur 2 dargestellt, wo er als Rohrschlange 2 zu erkennen ist. Die Rohrschlange 2
wird dabei von außen durch eine nicht näher dargestellte Öffnung in den Laugenbehälter
eingesetzt, wie dies beispielsweise aus der
DE 198 44 568 bekannt ist.
[0015] Dabei ist für das freie Ende 3 der Rohrschlange 2 am Laugenbehältermantel 4, der
in der Figur 1 auch nur ausschnittsweise dargestellt ist, ein Halteelement 5 vorgesehen.
Wie insbesondere aus der Figur 1 ersichtlich wird, umfasst das Halteelement 5 einen
Haltebügel 6, der selbsthaltend in am Laugenbehältermantel 4 angeformten Halterungen
7.1 und 7.2 einrastend einsetzbar ist. Die Formgebung des Haltebügels 6 ist dabei
vorzugsweise trapezförmig ausgebildet, wobei die lange Seite 8 des Trapezes auf der
Rohrschlange 2 liegt, und wobei die kurze Seite 9 des Trapezes zu parallel verlaufenden
Enden 10.1 und 10.2 aufgebogen ist. Die Enden 10.1 und 10.2 sind dabei in angeformte
ebenfalls parallel verlaufende Hülsen 11.1 und 11.2 am Laugenbehältermantel 4 einsteckbar.
[0016] Wie aus den beiden Darstellungen der Figur 1 und 2 ersichtlich ist, sind die angeformten
Hülsen 11.1 und 11.2 jeweils einschubseitig mit einem angeformten Rastelement 12.1
und 12.2 zur spannenden Selbsthalterung des Drahtbügels 6 versehen. Die Rastelemente
12.1 und 12.2 sind derart ausgebildet, dass sie jeweils eine Einführschräge 13.1 und
13.2 aufweisen, an die sich jeweils ein Hinterschnitt 14.1 und 14.2 anschließt. In
den Hinterschnitt 14.1, 14.2 drücken sich die Ansätze 15.1 und 15.2 des parallel verlaufenden
Endes 10.1 bzw. 10.2 spannend ein. Aus der perspektivischen Ansicht der Figur 1 ist
noch zu erkennen, dass die Einführschräge 13.1 bzw. 13.2 eine angepasste Formgebung
an die Rundstabform des Drahtbügels 6 aufweist.
[0017] Zur werkzeuglosen Montage des Drahtbügels 6 werden die äußeren Enden 10.1 und 10.2
in die angeformten Hülsen 11.1 und 11.2 eingeführt, wobei anschließend der Drahtbügel
6 in axialer Richtung weiter bewegt wird, bis die Ansätze 15.1 und 15.2 des Drahtbügels
6 von außen vor die Einführschrägen 13.1 und 13.2 stoßen. Der Drahtbügel 6 wird nun
weiter in axialer Richtung geschoben, so dass die senkrecht verlaufenden Ansätze 15.1
und 15.2 des Drahtbügels 6 sich entlang der Einführschrägen 13.1 und 13.2 nach innen
neigen. Hinter der Einführschräge 13.1 und 13.2 schließt sich dann der Hinterschnitt
14.1 und 14.2 an, in den der Drahtbügel 6 durch seine Federwirkung einrastet. In dieser
Position nimmt der Drahtbügel 6 die gleiche Form an, wie vor der Montage.
[0018] Der erfindungsgemäße Drahtbügel 6 weist insbesondere durch seine Formgebung eine
geschlossene Form auf, die demzufolge eine große Stabilität hat. Somit können Klappergeräusche
ausgeschlossen werden. Gemäß einer anderen Variante ist es auch möglich, dass der
dargestellte Drahtbügel 6 die Rohrschlange 2 von außen umklammert, wobei auch denkbar
ist, dass die Rohrschlange 2 innen zwischen den Heizschlangen gehaltert wird.
1. Vorrichtung zur Halterung eines Heizkörpers in Trommelwaschmaschinen, wobei der als
Rohrschlage ausgebildete Heizkörper von außen durch eine Öffnung in den Laugenbehälter
einsetzbar ist, und wobei für das freie Ende der Rohrschlange am Laugenbehältermantel
ein Halteelement vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Halteelement (5) einen Haltebügel (6), der aus einem trapezförmig gebogenen Drahtbügel
besteht, umfasst, der selbsthaltend in am Laugenbehältermantel (4) angeformten Halterungen
(7.1, 7.2) einsetzbar bzw. einrastbar ist, wobei die kurze Seite (9) des Trapezes
zu parallel verlaufenden Enden (10.1, 10.2) aufgebogen ist, die in angeformte, ebenfalls
parallel verlaufende Hülsen (11.1, 11.2) am Laugenbehältermantel (4) einsteckbar sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die angeformten Hülsen (11.1, 11.2) jeweils einschubseitig mit einem angeformten
Rastelement (12.1, 12.2) zur spannenden Selbsthalterung des Drahtbügels (6) versehen
sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das einzelne Rastelement (12.1, 12.2) aus einer Einführschräge (13.1, 13.2) gebildet
ist, an die sich ein Hinterschnitt (14.1, 14.2) anschließt, in den insbesondere der
Ansatz (15.1, 15.2) des parallel verlaufenden Endes (10.1, 10.2) sich spannend drückt.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einführschräge (13.1, 13.2) der Rundstabform des Drahtbügels (6) angepasst ist.
1. Device for mounting a heating element in drum washing machines, the heating element
in the form of a pipe coil being insertable into the suds container from the outside
through an opening, and a retaining member being provided for the free end of the
pipe coil on the suds container casing,
characterised in that
the retaining member (5) comprises a retaining bar (6), consisting of a wire bar which
is bent in a trapezium shape and which can be inserted or snapped in, in a self-locking
manner, into mountings (7.1, 7.2) which are integrally formed on the suds container
casing (4), the short side (9) of the trapezium being bent up to form mutually parallel
ends (10.1, 10.2) which can be inserted into integrally formed, likewise mutually
parallel sleeves (11.1, 11.2) on the suds container casing (4).
2. Device according to claim 1,
characterised in that
the integrally formed sleeves (11.1, 11.2) are each provided on the insertion side
with an integrally formed locking member (12.1, 12.2) for the self-locking fixing
of the wire bar (6).
3. Device according to claim 2,
characterised in that
each individual locking member (12.1, 12.2) is formed from an introduction bevel (13.1,
13.2), to which an undercut (14.1, 14.2) is attached, into which in particular the
extension (15.1, 15.2) of the respective mutually parallel end (10.1, 10.2) presses
in such a way as to be fixed.
4. Device according to claim 3,
characterised in that
the introduction bevel (13.1, 13.2) is fitted to the round-rod shape of the wire bar
(6).
1. Dispositif de retenue d'un élément chauffant dans des machines à laver à tambour,
l'élément chauffant constitué en forme de serpentin pouvant être inséré à partir de
l'extérieur dans la cuve à travers une ouverture, et un élément de retenue étant prévu
pour l'extrémité libre du serpentin sur l'enveloppe de la cuve,
caractérisé en ce que
l'élément de retenue (5) comprend un étrier de retenue (6) qui se compose d'un étrier
en fil métallique courbé en forme de trapèze qui peut être inséré ou enclenché de
façon auto-adhérente dans des retenues (7.1, 7.2) formées sur l'enveloppe de la cuve
(4), le petit côté (9) du trapèze étant recourbé en extrémités (10.1, 10.2) disposées
parallèlement qui peuvent être enfichées dans des douilles (11.1, 11.2) formées, également
disposées parallèlement, sur l'enveloppe de la cuve (4).
2. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les douilles (11.1, 11.2) formées sont respectivement munies, côté embrochement, d'un
élément de crantage (12.1, 12.2) formé pour l'auto-adhérence en tension de l'étrier
en fil métallique (6).
3. Dispositif selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
l'unique élément de crantage (12.1, 12.2) est formé d'un chanfrein d'insertion (13.1,
13.2) auquel se raccorde une contre-dépouille (14.1, 14.2) dans laquelle se presse
en tension en particulier l'épaulement (15.1, 15.2) de l'extrémité (10.1, 10.2) disposée
parallèlement.
4. Dispositif selon la revendication 3,
caractérisé en ce que le chanfrein d'insertion (13.1, 13.2) est adapté à la forme de barre ronde de l'étrier
en fil métallique (6).

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