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EP 1 609 918 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.10.2015 Patentblatt 2015/44 |
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Anmeldetag: 21.06.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Anordnung aus einer Gebäudewand und Sanitärinstallation
Ensamble of building wall and sanitary installation
Ensamble de paroi du bâtiment et installation sanitaire
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
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Priorität: |
24.06.2004 DE 102004030620
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.12.2005 Patentblatt 2005/52 |
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Patentinhaber: Hansa Armaturen GmbH |
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70567 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Frey, Christof
73084 Salach (DE)
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Vertreter: Ostertag, Ulrich et al |
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Ostertag & Partner
Patentanwälte mbB
Epplestraße 14 70597 Stuttgart 70597 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 457 608 DE-A1- 3 901 007 GB-A- 1 003 630
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DE-A1- 3 812 399 DE-A1- 10 114 856
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus einer senkrechten Gebäudewand und aus einer
Sanitärinstallation nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Sanitärinstallationen mit einer Ausziehbrause dieser Art sind bisher für eine Wannenrandmontage
unmittelbar benachbart zu einer Bade- oder Duschwanne bekannt. Dabei umfassen die
Sanitärinstallationen im Wesentlichen ein tragendes Gerüst, beispielsweise aus Metallprofilen,
wobei an dem Gerüst die unterschiedlichen Bestandteile der Sanitärinstallation angeordnet
sind. Wichtigster Bestandteil bildet eine Aufwickelvorrichtung für einen Brauseschlauch
in Form eines Schlauchkastens, in dem auf eine Wickelwelle ein Brauseschlauch einer
Handbrause auf- und abgewickelt werden kann. Zum selbständigen Aufwickeln nach Beenden
eines Duschvorgangs ist die Welle mit einer Federkraft beaufschlagt, um den Brauseschlauch
in den Schlauchkasten zurückzuziehen und aufzurollen. An der Sanitärinstallation ist
ein Anschluss für Mischwasser vorgesehen, um den Brauseschlauch an an eine Sanitärarmatur
anzuschließen. Letztere dient zur Temperatur- sowie zur Durchflussmengenregulierung
in an sich bekannter Weise.
[0003] Zur Wannenrandmontage wird die Sanitärinstallation in eine entsprechend ausgebildete
Einbauöffnung oder einen Einbauraum zwischen einer Stirn- oder Längsseite einer Dusch-
oder Badewanne und einer Gebäudewand von oben her eingesetzt und in bekannter Weise
mit dem Wasseranschluss verbunden. Anschließend wird die Einbauöffnung durch einen
Deckel nach oben verschlossen und gegebenenfalls verfliest. An dem Deckel ist eine
Haltevorrichtung für einen Brausekopf der Ausziehbrause vorgesehen, aus der der Brausekopf
vom Nutzer entnommen und mit dem Brauseschlauch im Wesentlichen senkrecht nach oben
herausgezogen wird. Nach Beendigung des Duschvorgangs wird der Brauseschlauch durch
die Haltevorrichtung hindurch zurückgeführt, selbsttätig aufgewickelt und der Brausekopf
selbst wiederum in die Haltevorrichtung beziehungsweise deren konusförmige Aufnahmeöffnung
eingesteckt.
[0004] Die
DE 101 14 856 A1 offenbart eine Haltevorrichtung für eine Ausziehbrause bei der ein Brausehalter um
eine feststehende erste Achse sowie unabhängig hiervon um eine zweite zur ersten senkrechten
Achse verschwenkbar ist. Somit kann der Brausekopf einer am Wannenrand montierten
Sanitärinstallation auch seitlich oder schräg nach oben herausgezogen werden.
[0005] Als nachteilig hierbei hat sich erwiesen, dass aufgrund der immer beengteren Platzverhältnisse
in Bädern besonders in Mietwohnungen derartige Sanitärinstallationen für eine Wannenrandmontage
zu viel Platz beanspruchen, da diese eine zusätzliche Konsole oder ein Podest zwischen
der Wanne und einer Wand des Badezimmers erfordern. Daher wird bei der Planung auf
eine an sich komfortable Ausziehbrause verzichtet und statt dessen eine ästhetisch
weniger ansprechende Handbrause mit einem freihängenden Brauseschlauch installiert.
[0006] Die
DE 38 12 399 A1 beschreibt daher eine Aufwickeltrommel, die in einer Wand unter Putz angeordnet ist
und bei der der Brauseschlauch aus einem Schlitz austritt.
[0007] Ferner beschreibt die nachveröffentlichte
EP 1 457 608 A2 eine Vorwandinstallation mit einer Aufwickelvorrichtung, die auch als Unterputzsystem
ausgeführt sein kann.
[0008] Die
GB 1003 630 A beschreibt eine Installation mit einem Aufnahmeraum in einer Wand, in welcher sich
der Brauseschlauch in gefalteter Form befindet.
[0009] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sanitärinstallation für eine Ausziehbrause
der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass sie platzsparend installiert werden
kann.
[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Anordnung mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst.
[0011] Erfindungsgemäß wird die Sanitärinstallation in einem hierfür vorgesehen Einbauraum
oberhalb der Bade- oder Duschwanne installiert. Somit kann die vorstehend beschriebene
Konsole zwischen Wanne und Gebäudewand entfallen, so dass eine platzsparende Installation
der Sanitärinstallation möglich ist. Es versteht sich, dass bei der Planung eines
Bades eine entsprechend dimensionierte Wandausnehmung beziehungsweise ein Einbauraum
mit dem entsprechenden Wasseranschluss eingeplant werden muss. Somit kann ein Brauseschlauch
unmittelbar aus der Wand oberhalb der Wanne horizontal oder nach schräg oben ausgezogen
und wieder eingeführt werden. Dabei ist die Sanitärinstallation beziehungsweise eine
Haltevorrichtung für den Brausekopf in einer ergonomisch günstigen Höhe angeordnet.
[0012] Hierbei ist es im Rahmen der Erfindung möglich, dass der Brauseschlauch auf eine
im Wesentlichen horizontal oder im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Wickelwelle
der Aufwickelvorrichtung in der Snitärinstallation auf- und abgerollt wird.
[0013] Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass eine Ausziehbrause platzsparend in
einer Gebäudewand installiert werden kann und eine Beschädigung eines herunterhängenden
Brauseschlauchs ausgeschlossen ist.
[0014] Erfindungsgemäß wird für den Brauseschlauch, der Bestandteil der Sanitärinstallation
ist, eine 90°-Umlenkung in der Sanitärinstallation vorgesehen. Das bedeutet, dass
entgegen dem Stand der Technik, in dem der Brauseschlauch im Wesentlichen senkrecht
nach oben aus der Sanitärinstallation heraus geführt ist, der Brauseschlauch nun seitlich
und im Wesentlichen in horizontaler Richtung aus der Sanitärinstallation austritt.
Bei einer senkrecht angeordneten Aufwickelvorrichtung in Form eines an sich bekannten
Schlauchkastens, dessen Wickelwelle für den Brauseschlauch also horizontal ausgerichtet
ist, wird zwar der Brauseschlauch nach wie vor nach oben hin von der Rolle abgewickelt,
nachfolgend aber um 90° umgelenkt, so dass der Brauseschlauch selbst beziehungsweise
der am freien Ende des Brauseschlauchs angeordnete Brausekopf im Wesentlichen in eine
horizontale Richtung weist. Im Rahmen der Erfindung ist es dabei mit umfasst, dass
die Austrittsrichtung des Brauseschlauchs aus der Sanitärinstallation parallel zur
Wickelwelle ausgerichtet ist oder in eine sonstige im Wesentlichen horizontale Richtung.
Geringfügige Abweichungen beispielsweise bis zu ± 10° von einer 90°-Umlenkung sind
selbstverständlich von der Erfindung umfasst.
[0015] Dabei ist die 90°-Umlenkung durch ein viertelkreisförmiges Rohr gebildet. Dieses
viertelkreisförmige Rohr ist insbesondere unmittelbar an der Oberseite des Schlauchkastens
an dessen Austrittsöffnung für den Brauseschlauch angeordnet, um den Brauseschlauch
aufzunehmen und umzulenken. Dabei kann das viertelkreisförmige Rohr selbst auch aus
der Sanitärinstallation seitlich hervorstehen. In zweckmäßiger Weise besteht das viertelkreisförmige.
Rohr aus geeigneten Kunststoffen oder Metallen.
[0016] Zur Befestigung der Haltevorrichtung für den Brausekopf dient eine Wandbefestigung,
mit der die Haltevorrichtung an einer senkrechten Wand befestigt werden kann. Die
Wandbefestigung ist beispielsweise in Form eines die Haltevorrichtung umgreifenden
und unmittelbar an der Wand anliegenden Ringes ausgebildet.
[0017] Um die Sanitärinstallation insbesondere bei der Montage vor Beschädigungen zu schützen
sowie Einflüsse des Mauerwerks wie Feuchtigkeit oder dergleichen während des Betriebs
von der Sanitärinstallation abzuschirmen ist diese in einen Montagekasten eingesetzt.
Dieser Montagekasten, der vorzugsweise quaderförmig ausgebildet ist, schließt die
Sanitärinstallation im Wesentlichen durchgehend nach allen Seiten hin ab, wobei in
den Wandungen des Montagekastens die entsprechenden Öffnungen für den Wasseranschluss
und für den Brauseschlauch ausgebildet sind. Der Montagekasten verfügt über eine Revisionsöffnung,
um auf die Sanitärinstallation zugreifen zu können.
[0018] Als Material für den Montagekasten empfiehlt sich Kunststoff und/oder Metall, die
auf dem Gebiet der Sanitärinstallation bekannt sind und entsprechende Verschleißfestigkeit
und Korrosionsbeständigkeit besitzen.
[0019] Um ein Volllaufen des Montagekasten oder des Schlauchkastens mit Kondenswasser oder
durch an Undichtigkeiten austretendes Leitungswasser zu vermeiden, weisen diese vorzugsweise
einen Abwasseranschluss auf, um dieses Wasser aus dem Montagekasten oder dem Schlauchkasten
heraus abzuführen. Dabei kann der Montagekasten entweder eine leicht geneigte Unterseite
zum selbsttätigen Ablaufen des Wassers aufweisen oder er ist mit einer geringfügigen
Neigung in eine Wand eingebaut.
[0020] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert; die einzige Figur zeigt einen vertikalen Schnitt durch eine Gebäudewand
mit installierter Schlauchaufwickelvorrichtung.
[0021] Die in Figur 1 dargestellte Sanitärinstallation 1 umfasst einen Schlauchkasten 2
zur automatischen Schlauchrückführung eines zur Vereinfachung der Darstellung hier
nicht abgebildeten Brauseschlauchs. Diese Schlauchrückführung wird in an sich bekannter
Weise mit einer federbeaufschlagten Wickelwelle ausgeführt. Obenseitig tritt ein Brauseschlauch
aus dem Schlauchkasten 2 aus und wird zur 90°-Umlenkung durch ein viertelkreisförmiges
Rohr 3 hindurchgeführt. Das Rohr 3 besteht aus Metall oder Kunststoff. Am anderen
Ende des Rohrs 3 ist eine Wandbefestigung 4 in Form eines Rings angeordnet, mit der
eine Haltevorrichtung 5 für einen Brausekopf 6 an einer senkrechten Wand 7 oberhalb
einer Dusch- oder Badewanne befestigt werden kann. Somit kann der Brausekopf 6 schräg
nach oben aus der entsprechend geneigt ausgebildeten Haltevörrichtung 5 gezogen werden.
Zusätzlich ist die Sanitärinstallation 1 mit einem an sich bekannten Wasseranschluss
8 zur Verbindung mit einer nicht dargestellten Sanitärarmatur versehen.
[0022] Zur einfacheren Montage und um die Sanitärinstallation 1 vor Beschädigungen zu schützen
ist die Sanitärinstallation 1, die zusätzlich über ein Tragegerüst entsprechend dem
Stand der Technik verfügen kann, in einen im Wesentlichen quaderförmigen Montagekasten
9 eingesetzt. Der Montagekasten 9 besteht aus Metall und/oder Kunststoff.
[0023] Es versteht sich, dass für die Installation der Sanitärinstallation 1 beziehungsweise
des Montagekastens 9 ein entsprechend dimensionierter Einbauraum 11 in einer senkrechten
Wand 7 beispielsweise im Bad einer Privatwohnung oberhalb der Dusch- oder Badewanne
vorgesehen werden muss. Dabei kann der Montagekasten 9 entweder vollständig in die
Wand 7 eingesetzt und in dem Fachmann bekannter Weise verblendet werden oder eine
Außenwand des Mantagekastens 9 schließt bündig mit der umgebenden Wand 7 ab. Auf jeden
Fall muss es gewährleistet sein, dass eine Revisionsöffnung zur Inspektion oder Reparatur
der Sanitärinstallation 1 und ihrer Bestandteile installation 1 und ihrer Bestandteile
vorhanden ist. Zum Abführen von Kondenswasser aus dem Schlauchkasten 2 dient ein Abwasseranschluss
10.
1. Anordnung aus einer senkrechten Gebäudewand (7) und einer Sanitärinstallation (1)
mit einer Ausziehbrause, die einen Brausekopf (6), einen Brauseschlauch und eine Aufwickelvorrichtung
für den Brauseschlauch umfasst, wobei die Aufwickelvorrichtung in einem Einbauraum
(11) in der senkrechten Gebäudewand (7) im eingebauten Zustand oberhalb einer Bade-
oder Duschwanne angeordnet ist und einen Schlauchkasten (2) umfasst, in dem auf einer
Wicketwelle der Brauseschlauch auf- und abgewickelt werden kann,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine 90°-Umlenkung für den Brauseschlauch vorgesehen ist, die durch ein viertelkreisförmiges
Rohr (3) gebildet ist, das unmittelbar an der Oberseite des Schlauchkastens (2) an
dessen Auslassöffnung angeordnet ist, und dass
am anderen Ende des Rohres (3) eine Wandbefestigung (4) angeordnet ist, mit der eine
Haltevorrichtung (5) für den Brausekopf (6) an der senkrechten Gebäudewand (7) oberhalb
der Bade- oder Duschwanne befestigt werden kann.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärinstallation (1) in einen Montagekasten (9) eingesetzt ist.
3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagekasten (9) aus Kunststoff und/oder Metall besteht.
4. Anordnung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abwasseranschluss (10) an Schlauchkasten (2) und/oder am Montagekasten (9) vorgesehen
ist.
1. Arrangement consisting of a vertical wall (7) of a building and a sanitary installation
(1) having a pull-out hose which comprises a shower head (6), a shower hose and a
winding-up device for said shower hose, wherein the winding-up device is arranged
in an installation space (11) within the vertical wall (7) of the building in the
built-in condition above a bath tub or shower tray, and comprises a hose box (2) within
which the shower hose can be wound up onto, and unwound from, a winding shaft,
characterised in that
a 90° rerouting arrangement for the shower hose is provided, which is formed by a
quadrant-shaped tube (3) which is arranged directly on the upper side of the hose
box (2) at the outlet aperture of the latter, and that
there is arranged, at the other end of the tube (3), a wall fastening (4) with the
aid of which a holding device (5) for the shower head (6) can be fastened to the vertical
wall (7) of the building above the bath tub or shower tray.
2. Arrangement according to Claim 1, characterised in that the sanitary installation (1) is inserted in a mounting box (9).
3. Arrangement according to Claim 2, characterised in that the mounting box (9) consists of plastic and/or metal.
4. Arrangement according to Claim 2 or 3, characterised in that a waste water connection (10) is provided on the hose box (2) and/or on the mounting
box (9).
1. Agencement composé d'une paroi verticale (7) de bâtiment et d'une installation sanitaire
(1) équipée d'une douchette extractible qui comprend une tête (6), un flexible et
un dispositif d'enroulement affecté audit flexible de la douchette, ledit dispositif
d'enroulement étant implanté dans un espace d'intégration (11) ménagé dans ladite
paroi verticale (7) du bâtiment, au-dessus d'une baignoire ou d'un receveur de douche
à l'état intégré, et étant pourvu d'un boîtier (2) dans lequel ledit flexible de la
douchette peut être enroulé et déroulé sur un arbre enrouleur,
caractérisé par le fait
qu'il est prévu, pour le flexible de la douchette, une déviation à 90° constituée d'un
tube (3) en forme de quart de cercle, disposé directement à la face supérieure du
boîtier (2) à flexible, au niveau de l'orifice de sortie de ce dernier ; et
qu'une fixation murale (4), située à l'autre extrémité dudit tube (3), permet de fixer
à la paroi verticale (7) du bâtiment, au-dessus de la baignoire ou du receveur de
douche, un dispositif (5) dévolu à la retenue de la tête (6) de la douchette.
2. Agencement selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'installation sanitaire (1) est logée dans un caisson de montage (9).
3. Agencement selon la revendication 2, caractérisé par le fait que le caisson de montage (9) consiste en une matière plastique et/ou en un métal.
4. Agencement selon la revendication 2 ou 3, caractérisé par le fait qu'un raccord (10) d'évacuation d'eaux usées est prévu sur le boîtier (2) à flexible
et/ou sur le caisson de montage (9).

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