[0001] Die Erfindung betrifft eine Offenstellungsarretierung für Tür- oder Fensterflügel.
[0002] Feststeller für Tür- oder Fensterflügel in der Offenstellung sind in verschiedenen
Ausführungsformen bekannt. Sie alle erfordern das Einhängen einer Sperrlasche oder
dgl. in ein Gegenelement oder das Betätigen eines Feststellmechanismus zum Bewirken
der Arretierung und dementsprechend einen entsprechenden Lösevorgang, um den arretierten
Tür-oder Fensterflügel wieder schließen zu können.
[0003] Die Offenstellungsarretierung von Tür- oder Fensterflügeln hat aber einige Bedeutung,
da hierdurch ein ungewolltes selbsttätiges Bewegen des jeweiligen Flügels verhindert
werden kann, seien dies Eigenbewegungen aufgrund von nicht genau im Lot befindlichen
Türzargen, sei dies durch Luftzug oder Wind. Das ungewollte Zuschlagen von Tür- oder
Fensterflügeln kann ungewolltes Aussperren, eingezwickte Finger, zerrissene oder verschmutzte
Vorhänge oder den Bruch von Glasscheiben verursachen.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine selbsttätig arbeitende und nur durch Ausüben einer
entsprechenden Kraft auf den Flügel wieder aufhebbare Offenstellungsarretierung zu
schaffen. Außerdem soll dieser Offenstellungsarretierung leicht und problemlos an
bestehenden Tür- und Fensterflügeln anbringbar bzw. nachrüstbar sein.
[0005] Dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die im Anspruch 1 angegebene Anordnung
gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0006] Die erfindungsgemäße Offenstellungsarretierung arbeitet nach dem Federrastenprinzip
und verfügt über einen Längenausgleich zur Kompensation des Versatzes zwischen der
Flügelschamierachse und der Schwenkachse des Arretiermechanismus aufgrund von Montagetoleranzen
oder montagetechnisch gegebenen Notwendigkeiten.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den anliegenden Zeichnungen dargestellt
und wird im folgenden näher beschrieben. In den Zeichnungen zeigt:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines Mechanismus zur Offenstellungsarretierung eines
Tür- oder Fensterflügels,
- Fig. 2
- in perspektivischer und auseinandergezogener Darstellung den Rastenblock des Mechanismus,
- Fig. 3
- in perspektivischer Ansicht ein Bauteil des Schwenkarms des Mechanismus.
[0008] In Fig. 1 ist der erfindungsgemäße Mechanismus in seiner Gesamtheit in perspektivischer
Darstellung gezeigt. Er besteht aus einem am Tür- oder Fensterrahmen im Bereich der
geometrischen Flügelscharnierachse zu montierenden Rastenblock 10, einem am Tür- oder
Fensterflügel zu montierenden Befestigungsteil 20, und einem zwischen diesen beiden
Komponenten verlaufenden Schwenkarm 30.
[0009] Der Schwenkarm 30 ist mit seinem hinteren Ende im Rastenblock 10 um einen Scharnierstift
drchbar gelagert. Das vordere Ende des Schwenkarms 30 greift in eine am Befestigungsteil
20 angeordnete Buchse 21 ein und ist darin frei axial verschiebbar. In Fig. 1 ist
ein Spielraum 31 zwischen der Buchse 21 und einer Abstufung 32 des Schwenkarmdurchmessers
sichtbar. Die Abstufung 32 ist zwischen dem Außendurchmesser des Schwenkarms 30 und
einem von der Abstufung aus axial vorwärts in die Buchse 21 hineinragenden, im Durchmesser
verringerten Teil des Schwenkarms gebildet. Durch die Verschiebbarkeit des vorderen,
in die Buchse 21 eingreifenden Endes des Schwenkarms 30 und den genannten Spielraum
31 können Verlängerungen oder Verkürzungen der Radialdistanz zwischen dem Rastenblock
10 und dem Befestigungsteil 20 aufgenommen werden, die sich daraus ergeben, daß die
geometrische Achse des Scharnierstifts des Schwenkarms nicht exakt mit der geometrischen
Achse des Tür- oder Fensterscharniers zusammenfällt.
[0010] Beim Ausführungsbeispiel besteht der Schwenkarm 30 aus einem vorderen Hauptteil 33
und einem hinteren Teil 34, die durch Einschrauben des einen Teils in das andere Teil
mit entsprechendem Gewindezapfen und Gewindebohrung (nicht dargestellt) miteinander
verbunden sind, die prinzipiell aber auch einstückig miteinander ausgebildet sein
können. Das hintere Teil 34 ist in Fig. 3 dargestellt. An seinem hinteren Bereich
sind beiderseits Abflachungen 35 angefräst. Ganz hinten befindet sich eine senkrecht
zu den Anfräsungen 35 verlaufende Durchgangsbohrung 36, die der Aufnahme des (nicht
dargestellten) Scharnierstifts dient. Mit Abstand dazu im Bereich des Übergangs von
den Abflachungen 35 zur Zylinderform befindet sich, ebenfalls quer zu den Abflachungen
orientiert, ein sich in Axialrichtung des Schwenkarms 30 erstreckendes Langloch 37.
[0011] Fig. 2 zeigt in auseinandergezogener und aufgeklappter Stellung den Rastenblock 10,
der aus zwei miteinander zu verbindenden Halbschalen 11 und 12 besteht. Deren Verschraubungslaschen
13 bzw. 14 dienen auch als Abstandshalter, um einen solchen Abstand zwischen den Halbschalen
zu halten, daß dazwischen der hintere, beiderseits abgeflachte Bereich des hinteren
Schwenkannteils 34 aufgenommen werden kann. Beide Halbschalen weisen eine Sackbohrung
15 auf, die zur Aufnahme jeweils eines Endbereichs des durch die Bohrung 36 des hinteren
Schwenkarmteils 34 hindurchgesteckten Scharnierstifts dient.
[0012] Jede Halbschale 11, 12 des Rastenblocks 10 weist, einstückig ausgeführt, eine äußere
Verkleidungsplatte 16 und innenseitig daran angeformt eine Führungsbahnplatte 17 mit
als Führungsbahn dienenden Umfangskantenfläche und einer beliebigen Anzahl von an
Verlauf Umfang eingearbeiteten Rastvertiefungen 18 auf.
[0013] Beiderseits der Abflachungen 35 des in Fig. 3 gezeigten hinteren Schwenkarmteils
34 sind Rastnocken (nicht dargestellt) montiert, die durch das Langloch 37 hindurch
miteinander verbunden sind und entsprechend der Langlochausdehnung axial in Längsrichtung
des Schwenkarms um eine gewisse Distanz verschiebbar sind sowie in Richtung zum hinteren
Schwenkarmende, d.h. in Richtung zur Bohrung 36, durch eine Federanordnung vorgespannt
sind. Die Feder kann sich beispielsweise im Inneren des vorne hülsenartig hohl ausgebildeten
hinteren Schwenkarmteils 34 befinden und über einen Druckstift, der durch eine Axialbehrung
in das vordere Ende des Langlochs 37 hineinragt, auf den Verbindungszapfen zwischen
den beiden Rastnocken wirkt. Die beiden Rastnocken werden also elastisch gegen den
Umfang der jeweiligen Führungsbahnplatte 17 der Halbschalen 11 und 12 gespannt und
rasten in der entsprechenden Schwenkstellung des Schwenkarms 30 in die Rastvertiefungen
18 ein. Die Rastvertiefungen 18 und die entsprechenden, damit zusammenwirkenden Rastnocken
haben, wie dargestellt, beispielsweise eine Kreissegmentform (es könnte auch eine
Trapez- oder Dreiecksform sein). Aufgrund dieser Geometrie ergibt sich eine Arretierung
des Schwenkarms in der jeweiligen Winkelposition und somit auch eine Arretierung des
damit über das Befestigungsteil 20 verbundenen Flügels, aber bei Ausübung einer entsprechend
großen Kraft löst sich die Verrastung selbsttätig und der Flügel kann wieder bewegt
werden. Wie groß diese anzuwendende Kraft ist, hängt von der Geometrie der Rastvertiefungen
18 und der damit zusammenwirkenden Nockenelemente zusammen; dies ist dem Durchschnittsfachmann
bekannt.
[0014] Beim Ausführungsbeispiel sind zwei Rastvertiefungen 18 vorgesehen, von denen eine
der Schließstellung und eine einer Offenstellung mit einem Öffnungswinkel von etwa
90° entspticht. Die Rastvertiefung in der Schließstellung ist nicht zwingend notwendig,
ist aber varteilhaft, weil die Schließstellung (unabhängig von Türschloß oder Fensterverriegelung)
besser definiert ist und zum anderen, weil dann die Vorspannfeder für die Rastnocken
mehr entspannt ist und dadurch weniger ermüdet. Es versteht sich, dass nach Belieben
bzw. nach Bedarf andere Positionen oder zusätzliche Positionen von Rastvertiefungen
gewählt werden können, beispielsweise um eine Öffnungsarrctierung in einer um nahezu
180° geschwenkten Offenstellung oder irgendeiner Zwischenstellung herzustellen.
[0015] Während beim Ausführungsbeispiel der Schwenkarm 30 mit Spiel in Schwenkarmlängsrichtung
in die Buchse 21 des Befestigungsteils 20 greift, versteht es sich, daß stattdessen
auch ein teleskopartiger oder anderweitiger Längenausgleich im Verlauf des Schwenkarms
vorgesehen sein kann und das vordere Schwenkarmende dann fest am Befestigungsteil
angeordnet ist.
1. , Mechanismus zur Offenstellungsarretierung für Tür- und Fensterflügel, mit
- einem Schwenkarm (30), dessen hinteres Ende um eine am Tür- oder Fensterrahmen festgelegte
Scharnierachse schwenkbar ist,
- einem das vordere Ende des Schwenkarms (30) mit gewissem Spiel in Schwenkarmlängsrichtung
aufnehmenden und am Tür- oder Fensterflügel festgelegten Befestigungsteil (20),
- und einer Rastanordnung am hinteren Ende des Schwenkarms (30) zur lösbaren Arretierung
des Schwenkarms in mindestens einer Winkelposition,
wobei die Rastanordnung mindestens eine um die Schwenkachse des Schwenkarms über
dessen Schwenkwinkelbereich verlaufende Führungsbahn (17) mit mindestens einer darin
gebildeten Rastvertiefung (18) und mindestens ein am hinteren Ende des Schwenkarms
angeordnetes und federelastisch in Längsrichtung des Schwenkarms gegen die Führungsbahn
vorgespanntes Rastnockenelement aufweist.
2. Mechanismus nach Anspruch 1, wobei das Befestigungselement (20) eine Buchse (21) aufweist,
in welche das vordere Ende des Schwenkarms (30) längsverschieblich eingreift.
3. Mechanismus nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Rastanordnung einen aus zwei gegenüberliegenden
Halbschalen (11, 12) bestehenden Rastenblock (10) aufweist, der zwischen den beiden
Halbschalen den abgeflachten hinteren Endbereich des Schwenkarms (34) aufnimmt und
an jeder Halbschale eine Führungsbahn (17) mit jeweils mindestens einer Rastvertiefung
(18) aufweist, und wobei zwei beiderseits des abgeflachten hinteren Endteils des Schwenkarms
angeordnete Rastnockenelemente vorgesehen sind.
4. Mechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei statt eines Spiels in Schwenkarmlängsrichtung
zwischen dem vorderen Schwenkarmende und dem Befestigungsteil ein teleskopartiger
oder anderweitiger Längenausgleichsbereich im Verlauf des Schwenkarms vorgesehen ist.