Vorrichtung zur Begrenzung eines Flügels einer Tür oder eines Fensters

(19)

(11)

EP 1 609 936 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	19.10.2011 Patentblatt 2011/42

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	28.12.2005 Patentblatt 2005/52

(21)	Anmeldenummer: 05101899.2

(22)	Anmeldetag: 11.03.2005

(51)

Internationale Patentklassifikation (IPC):

E05F 5/00^(2006.01)

E05F 5/06^(2006.01)

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL BA HR LV MK YU

(30)

Priorität:

23.06.2004 DE 202004009913 U

(71)	Anmelder: SIEGENIA-AUBI KG
	57234 Wilnsdorf (DE)

(72)	Erfinder:
	Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(54)	Vorrichtung zur Begrenzung eines Flügels einer Tür oder eines Fensters

(57) Vorrichtung zur Begrenzung eines Flügels 5 einer Tür oder eines Fensters, bestehend aus einem Gehäuse 8 und gegen die Kraft eines elastischen Material aufweisenden Dämpfungselements 1 in einer Führung 2 des Gehäuses 8 bewegbaren Kolbens 3, auf den der abzubremsende Flügel 5 einwirkt, wobei dass das Dämpfungselement 1 aus losen in der Führung 2 angeordneten Einzelelementen gebildet ist, wobei die Einzelelemente als Dämpfungsglieder 6 hintereinander geschaltet sind und von denen zumindest eines aus einem elastischen Material besteht und in seiner Abmessung an die Führung 2 so angepasst ist, dass es im unverformten Zustand punktuell oder linienförmig annähernd bis an die Führungswände 4 der Führung 2 heranreicht.

Recherchenbericht