(19)
(11) EP 1 612 118 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.12.2008  Patentblatt  2009/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.01.2006  Patentblatt  2006/01

(21) Anmeldenummer: 05009401.0

(22) Anmeldetag:  29.04.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B61L 3/12(2006.01)
B61L 27/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 29.06.2004 DE 102004031525

(71) Anmelder: Deutsche Bahn AG
10785 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Ulbrich, Jürgen, Dr.
    06667 Reichardtswerben (DE)

(74) Vertreter: Zinken-Sommer, Rainer 
Deutsche Bahn AG Patentabteilung Völckerstrasse 5
80939 München
80939 München (DE)

   


(54) Verfahren bei der Sicherung des Fahrbetriebes


(57) Die Erfindung betrifft ein Verfahren bei der Sicherung des Fahrbetriebes eines längs einer vorgegebenen Fahrstrecke sich bewegenden Fahrzeugs, wie eines schienengebundenen Fahrzeugs (4). Herkömmlich erhält das Fahrzeug (4) von voneinander beabstandet angeordneten punktförmig wirkenden Systemen (2.1, 2.2) (oder Balisen) Fahrerlaubnis-Daten und Fahrstrecken-Daten. Bleibt ein Fahrerlaubnis-Datum aus, wird das Fahrzeug (4) gemäß einem vorgegebenen Fahr- bzw. Bremsprofil 6 abgebremst, und zwar ohne zusätzliche Informationen bis zum Stillstand vor einem nächstfolgenden punktförmig wirkenden System 2.2 (Balise). Gemäß der Erfindung erhält das Fahrzeug (4) über ein vom Sicherungssystem unabhängiges Informationsübertragungssystem eine Information lediglich darüber, dass sich in dem nächstfolgenden punktförmig wirkenden System insbesondere neue Fahrerlaubnis- Daten befinden, die dann durch langsames Fahren über dieses punktförmig wirkende System (2.2) hinweg abrufbar sind. Hierdurch werden die bisher erforderlichen Kosten für optische Signaleinrichtungen oder für die Fahrerlaubnis-Daten Fahrstrecken-Daten vollständig übermittelnden weiteren Systeme, wie EURO-Loop und Radio-Infill, vermieden.







Recherchenbericht