(19)
(11) EP 1 612 362 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.01.2006  Patentblatt  2006/01

(21) Anmeldenummer: 05013244.8

(22) Anmeldetag:  20.06.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 28.06.2004 DE 102004031212

(71) Anmelder: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Angermeier, Mathias
    70825 Korntal (DE)
  • Sattler, Tilman
    71287 Weissach (DE)

   


(54) Flügel in einem Blendrahmen mit einem Antrieb


(57) Es wird ein Flügel in einem Blendrahmen beschrieben, mit einem Antrieb mit einem am Flügel oder am Blendrahmen gelagerten Antriebsmotor, welcher ein Betätigungselement aufweist, welches in einem Aufnahmeelement gelagert ist, welches flügelfest bzw. blendrahmenfest sitzt, wobei der Antrieb verdeckt zwischen dem Flügel und dem Blendrahmen angeordnet ist, und wobei das Aufnahmeelement zur Notöffnung des Flügels bei geschlossenem Flügel von außerhalb der Anordnung vom Blendrahmen bzw. Flügel lösbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Flügel in einem Blendrahmen mit einem Antrieb nach Anspruch 1.

[0002] Aus der DE 199 42 052 A1 ist ein elektromotorischer Antrieb für einen Flügel eines Fensters bekannt, wobei der Antrieb im Flügel oder im Blendrahmen verdeckt eingebaut sein kann. Der Antrieb weist als Betätigungselement eine Kette auf, welche am Flügel oder am Blendrahmen gelenkig festgelegt ist, wodurch ein Verschwenken des Flügels möglich ist.

[0003] Nachteilig ist es, dass durch die verdeckte Anordnung des Antriebs ein Öffnen des Flügels bei einem Ausfall des Antriebs nicht möglich ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Flügel mit einem zwischen Flügel und Blendrahmen angeordneten Antrieb auszubilden, wobei eine Notöffnung des Flügels bei geschlossenem Flügel möglich ist.

[0005] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

[0007] Durch den verdecken Einbau von Antrieben für Fenster oder Klappen zwischen dem Flügel oder Blendrahmen ist es möglich, die Fenster ohne optisch störende Aufbauten auf dem Flügel oder dem Blendrahmen auszuführen. Der Antrieb weist ein Betätigungselement, beispielsweise eine Kette, auf, welche aus dem Antriebsmotor heraus ausgeschoben oder eingezogen werden kann, um den Flügel zu öffnen oder zu schließen. Möglich sind auch andere Antriebe, beispielsweise ein Spindelantrieb, welcher mit einer Ausstellschere zusammenwirkt. Das Betätigungselement ist dabei schwenkbar am Blendrahmen oder am Flügel in einem Aufnahmeelement festgelegt. Das Aufnahmeelement ist beispielsweise mit Schrauben am Flügel oder Blendrahmen lösbar festgelegt. Denkbar sind auch lösbare Verbindungen wie Bajonett, eine Raste, durch Klemmung, mit einem Schieber oder mit anderen bekannten lösbaren Verbindungstechniken. Um ein Lösen der Verbindung des Aufnahmeelements bei geschlossenem Flügel zu ermöglichen, weist der Flügel oder der Blendrahmen eine oder mehrere Öffnungen auf, welche mit einem Werkzeug durchgreifbar sind. Vorteilhaft ist eine Ausführung mit nur einer Verbindungsstelle, wodurch nur eine Öffnung erforderlich ist. Die Öffnung kann mit einer optisch ansprechenden Abdeckung abgedeckt werden. Die Andeckung kann dabei bündig mit der Oberfläche des Flügels oder Blendrahmens abschließen oder den Rand der Öffnung überdecken. Die Abdeckung kann auch bei geöffnetem Flügel von innen in die Öffnung eingebracht werden. Die bündig mit der Oberfläche oder von innen eingesetzte Abdeckung kann dann im Bedarfsfall von außen eingedrückt werden. Denkbar ist auch eine Vorstanzung im Material des Flügels oder Blendrahmens, welche im Bedarfsfall eingedrückt werden kann. Je nach Anordnung kann auch die Befestigung des Antriebsmotors entsprechend dem Aufnahmeelement lösbar ausgebildet sein, wobei die lösbare Befestigung, die Öffnung und deren Abdeckung entsprechend ausgebildet sind.

[0008] Möglich ist auch ein werkzeugloses Lösen der Verbindung, beispielsweise bei einer Rastverbindung, welche durch fingerdruck auf einen Entriegelungsknopf gelöst werden kann oder durch das Verschieben eines Schiebers. Nach Entfernen der Abdeckung wird die Verbindung direkt von Hand gelöst.

[0009] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert.

[0010] Dabei zeigt:
Fig. 1
einen Schnitt durch einen Flügel in einem Blendrahmen in Geschlossenlage des Flügels, mit einem zwischen dem Flügel und dem Blendrahmen angeordneten Antrieb.


[0011] Die Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch einen Flügel 1 in einem Blendrahmen 2, mit einem Antrieb 3 mit einem am Blendrahmen 2 gelagerten Antriebsmotor 4. Der Antriebsmotor 4 weist ein Betätigungselement 5 auf, welches in einem am Flügel 1 angeordneten Aufnahmeelement 6 gelagert ist. Der Antrieb 3 ist verdeckt zwischen dem Flügel 1 und dem Blendrahmen 2 angeordnet. Das Aufnahmeelement 6 ist zur Notöffnung des Fensters bei geschlossenem Flügel 1 von außerhalb der Anordnung vom Flügel 1 lösbar.

[0012] Dazu weist der Blendrahmen 2 mindestens eine Öffnung 10 auf, durch welche das Aufnahmeelement 6 lösbar ist. Die Öffnung 10 kann mit einer Abdeckung 12 verschließbar sein, welche nach außen abgehoben werden kann oder aber auch so ausgebildet sein kann, dass die Abdeckung 12 bündig mit der Oberfläche des Blendrahmens 2 abschließt und die Abdeckung 12 im Bedarfsfall nach Innen eingedrückt wird.

[0013] Das Aufnahmeelement 6 ist mehrteilig ausgebildet und weist mindestens eine Montageplatte 7 auf, welche am Flügel 1 festgelegt ist und einen Gelenkträger 8 zur Lagerung des Betätigungselements 5 aufweist, welcher lösbar mit einem Befestigungsmittel 9 mit der Montageplatte 7 verbunden ist.

[0014] Das Aufnahmeelement 6 kann auch einteilig ausgebildet sein und mit den Befestigungsmittel 9 direkt am Flügel 1 festgelegt sein.

[0015] Die Anordnung kann auch umgekehrt ausgebildet sein, so dass der Antriebsmotor 4 am Flügel 1 und das Aufnahmeelement 6 am Blendrahmen 2 angeordnet ist. Entsprechend ist auch das Aufnahmeelement 6 am Blendrahmen 2 festgelegt, wobei dieses mehrteilig oder einteilig ausgebildet sein kann und mit dem Befestigungsmittel 9 am Blendrahmen 2 festgelegbar ist

[0016] Das Aufnahmeelement 6 ist mit einem Werkzeug 11 lösbar. Dabei greift das Werkzeug 11 durch die Öffnung 10 im Blendrahmen 2 in das Befestigungsmittel 9 ein, wobei dieses, abhängig vom gewählten Befestigungsmittel 9, durch drehen, drücken, schieben oder auf eine andere für das gewählte Befestigungsmittel erforderliche Weise von der Montageplatte 7 oder vom Flügel 1 gelöst werden kann.

Liste der Referenzzeichen



[0017] 
1
Flügel
2
Blendrahmen
3
Antrieb
4
Antriebsmotor
5
Betätigungselement
6
Aufnahmeelement
7
Montageplatte
8
Gelenkträger
9
Befestigungsmittel
10
Öffnung
11
Werkzeug
12
Abdeckung



Ansprüche

1. Flügel (1) in einem Blendrahmen (2), mit einem Antrieb (3) mit einem am Flügel (1) oder am Blendrahmen (2) gelagerten Antriebsmotor (4), welcher ein Betätigungselement (5) aufweist, welches in einem Aufnahmeelement (6) gelagert ist, welches flügelfest bzw. blendrahmenfest sitzt, wobei der Antrieb (3) verdeckt zwischen dem Flügel (1) und dem Blendrahmen (2) angeordnet ist, und wobei das Aufnahmeelement (6) zur Notöffnung des Flügels (1) bei geschlossenem Flügel (1) von außerhalb der Anordnung vom Blendrahmen (2) bzw. Flügel (1) lösbar ist.
 
2. Flügel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet , dass der Blendrahmen (2) oder der Flügel (1) mindestens eine Öffnung (10) aufweist, durch welche das Aufnahmeelement (6) lösbar ist.
 
3. Flügel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet , dass das Aufnahmeelement (6) mehrteilig ausgebildet ist und mindestens eine Montageplatte (7) und einen Gelenkträger (8) zur Lagerung des Betätigungselements (5) aufweist, welche mit mindestens einem Befestigungsmittel (9) lösbar miteinander verbunden sind.
 
4. Flügel nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet , dass die Montageplatte (7) am Flügel (1) oder am Blendrahmen (2) festgelegt ist.
 
5. Flügel nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet , dass das Aufnahmeelement (6) mit einem Werkzeug (11) lösbar ist, welches die Öffnung (10) im Blendrahmen (2) oder im Flügel (1) durchgreift.
 
6. Flügel nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet , dass das Aufnahmeelement (6) werkzeuglos lösbar ist.
 
7. Flügel nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet , dass die Öffnung (10) mit einer Abdeckung (12) verschließbar ist.
 
8. Flügel nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet , dass im Flügel (1) bzw. im Blendrahmen (2) eine Stanzung vorgesehen ist, welche durch Eindrücken die Öffnung (10) freigibt, durch welche das Aufnahmeelement (6) lösbar ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht