[0001] Die Erfindung betrifft einen Kinderhochstuhl mit Durchrutschsicherung, bestehend
aus den Kinderhochstuhl tragenden Füßen, die an ihren Oberseiten eine Sitzplatte und
eine Sitzlehne aufnehmen.
[0002] Ein Kinderhochstuhl der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der DE 203
15 348 U1 bekannt. Bei diesem Kinderhochstuhl ist die Durchrutschsicherung in Form
eines im Wesentlichen vertikal verlaufenden Sicherungsgurtes vorgesehen, der mit einem
Haltebügel in Verbindung steht, wobei der Haltebügel horizontal zwischen Montageplatten
höhenverstellbar befestigbar ist. Zwar lässt sich hierbei der Haltebügel grundsätzlich
in seiner Höhe verstellen, ein Entfernen des Haltebügels mit Sicherheitsgurt ist jedoch
nach einer Festmontage nur aufwendig möglich.
[0003] Aus der DE 299 12 336 U1 ist ein zusammenklappbarer Kinderhochstuhl bekannt, bei
dem ein Spieltisch als Durchrutschsicherung vorgesehen ist, der gegenüber einem Fußgestell
umklappbar ist, jedoch wegen fehlendem Sicherungsgurt zwischen Spieltisch und Sitzplatte
ein Durchrutschen des Kleinkindes nicht ausschließt.
[0004] Grundsätzlich besteht das Problem, dass bei Stühlen z. B. nach der DE 203 15 348
bei fest vorgesehenem Haltebügel mit Sicherungsgurt die Füße des Kleinkindes vor dem
Aufsetzen des Kleinkindes auf den Kinderhochstuhl durch die Durchrutschsicherung "hindurchgefädelt"
werden müssen, was auch wegen der festmontierten Lehne meist auf Schwierigkeiten stößt
und eine Gegenreaktion des Kleinkindes hervorruft oder zu Komplikationen oder Schmerzen
führt, wenn die Beine des Kindes nicht richtig entlang der Durchrutschsicherung geführt
werden.
[0005] Aufgabe vorliegender Erfindung ist es, einen Kinderhochstuhl zu schaffen, der bei
vorhandener Durchrutschsicherung auf einfache Weise das Aufsetzen des Kindes in den
Kinderhochstuhl ermöglicht.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale
gelöst.
[0007] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0008] Bei einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kinderhochstuhls besteht die
Durchrutschsicherung aus einem Fuß und einem Bügel, der als Haltebügel vorzugsweise
U-förmig ausgebildet ist. Diese Durchrutschsicherung ist arretierbar an der Sitzplatte
befestigt und zum Zwecke des Aufsetzens des Kleinkindes in einer vertikalen Ebene
gegenüber der Sitzplatte verschwenkbar.
[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Bügel halternde Fuß an seiner Unterseite
durch die Sitzplatte hindurch geführt und weist einen umgebogenen Abschnitt auf, so
dass bei einem Herausfahren des Standfußes dieser automatisch zusammen mit dem Haltebügel
verschwenkt wird infolge einer entsprechenden Krümmung des Fußes an dem durch die
Sitzplatte hindurchgehenden Endbereichs.
[0010] Bei einer weiteren Ausführungsform kann der Fuß durch ein arretierbares Gelenk gegenüber
der Sitzplatte vorgesehen sein.
[0011] Bei einer weiteren Ausführungsform ist der Standfuß fest auf der Sitzplatte montiert
und besteht aus einem Aufnahmeabschnitt und einem in den Aufnahmeabschnitt hineinführbaren
Steckabschnitt, wobei der Steckabschnitt den Haltebügel trägt. Durch eine Rast- und
Freigabeeinrichtung lässt sich bei dieser Ausführungsform der Steckabschnitt aus dem
Aufnahmeabschnitt vorzugsweise zusammen mit dem Haltebügel entfernen bzw. umgekehrt
in den Haltebügel einsetzen.
[0012] Bei den vorbeschriebenen Ausführungsformen wird somit entweder der Haltebügel aus
der normalen die Durchrutschsicherung bildenden Position heraus verschwenkt oder bei
der weiteren Ausführungsform zusammen mit dem Steckabschnitt aus dem Aufnahmeabschnitt
entfernt, bevor das Kleinkind auf den Stuhl gesetzt wird. Anschließend wird in umgekehrter
Weise der Haltebügel in die normale Betriebsposition verbracht.
[0013] Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Kinderhochstuhls
anhand der Zeichnung zur Erläuterung weiterer Merkmale beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine erste Ausführungsform eines Teils des Kinderhochstuhls in derjenigen Position,
in der ein Durchrutschen verhindert wird;
Fig. 2 eine Fig. 1 entsprechende Ansicht eines Teils des Kinderhochstuhls in derjenigen
Position, in der die Sitzfläche weitgehend frei ist zum Aufsetzen des Kleinkindes;
Fig. 3 eine Perspektivansicht einer weiteren bevorzugten Ausführungsform eines Kinderhochstuhls
mit Durchrutschsicherung, wobei der Haltebügel in der ein Durchrutschen verhinderten
Position dargestellt ist;
Fig. 4 eine Fig. 3 entsprechende Darstellung mit abgenommenen Haltebügel;
Fig. 5 eine Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform des den Bügel halternden
Fußes, bestehend aus Aufnahmeabschnitt und Steckabschnitt, wobei der Haltebügel nicht
dargestellt ist;
Fig. 6 eine Fig. 5 entsprechende Darstellung eines abgewandelten Fußes.
[0014] Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kinderhochstuhls
beschrieben.
[0015] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Teilansicht eines Kinderhochstuhls mit einer Sitzplatte
1, die in bekannter Weise an einem Fußpaar oder zwei Fußpaaren eines Kinderhochstuhls
befestigt ist. Die Sitzplatte 1 weist eine Führung 2 auf, welche in die Sitzplatte
1 bzw. in einer in der Sitzplatte 1 ausgebildete Öffnung oder Aussparung 3 integriert
eingebaut ist und eine Verstellung des mit 4 bezeichneten Haltefußes in vertikaler
Richtung ermöglicht.
[0016] Durch Höhenverstellung des Haltefußes 4 wird bewirkt, dass der Fuß 4 etwa vertikal
zur Sitzplatte 1 verschoben wird, wie dies durch den Pfeil 6 veranschaulicht wird.
Eine entsprechende Formgebung der Führung 2 bzw. des untern Endes des Fußes 4 bewirkt
ein Verschwenken bzw. Umkippen des Fußes 4 relativ zur Sitzplatte 1, in Folge dessen
bei einer Bewegung des Fußes 4 aus der Führung 2 heraus der Fuß 4 in einem Winkel
zur Sitzplatte 1 derart verschwenkt wird, dass der vom Fuß getragene Bügel 8 die in
Fig. 2 gezeigte Position einnimmt. Die Verlagerung des Fußes 4 bewirkt damit bei dieser
Variante ein Verschwenken des Bügels 8 über einen vorgegebenen Winkel bei gleichzeitiger
weitgehender Freigabe der Sitzfläche (Fig. 2). Auf diese Weise stehen die mit 8a,
8b bezeichneten Bügelenden nicht mehr parallel zur Sitzfläche 1, sondern schräg nach
oben, wodurch das Aufsetzen eines Kleinkindes derart möglich ist, dass die beiden
Beine des Kleinkindes seitlich an dem Fuß 4 vorbei bewegt werden können. Ersichtlicherweise
wird das Verschwenken des Fußes 4 dadurch erreicht, dass der Fuß 4 in seinem unteren
Bereich durch vier Flächen 9a bis 9d definiert ist, die in diesem unteren Fußbereich
hinsichtlich der nach innen und nach außen weisenden Flächen 9a, 9b weitgehend gleichmäßig
gekrümmt sind . Durch das Verschwenken des Fußes 4 zusammen mit dem Bügel 8 wird außerdem
die lichte Öffnung zwischen den Bügelenden 8a, 8b einerseits und der Sitzplatte 1
andererseits vergrößert, wodurch sich das leichte Einfädeln der Kinderbeine seitlich
an dem Fuß 4 vorbei erreichen lässt.
[0017] Ersichtlicherweise ist die Verstellbewegung des Fußes 4 gegenüber der Sitzplatte
1 durch entsprechende Maßnahmen zu begrenzen. Beispielsweise kann der Fuß 4 in der
in Fig.1 gezeigten Position eine Verdickung aufweisen, wodurch der Fuß 4 aus der in
Fig. 1 gezeigten Position nicht weiter in vertikaler Richtung zur Sitzplatte 1 nach
unten verlagert werden kann. Die Endposition entsprechend Fig. 2 kann dadurch gewährleistet
sein, dass am Fußende des Fußes 4 eine Begrenzung in Form von Stiften oder anderer
Anschlagelemente vorgesehen ist. Die Führung 2 hat bei der dargestellten Ausführungsform
im Wesentlichen rechteckige Gestalt und ist innenseitig mit Gegenführungsflächen versehen,
wobei die Führungsflächen für die Fußflächen 9a und 9b in analoger Weise gekrümmt
sind, um die Schwenkbewegung zwischen der in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Position
zu ermöglichen. Die Arretierungen für die Bewegung des Fußes 4 sind in Fig. 1 und
Fig. 2 nicht dargestellt.
[0018] Anstelle einer Führung 2 der in Fig. 1 und 2 gezeigten Art kann der Fuß 4 an seinem
unteren Fußabschnitt mit einem Drehgelenk versehen sein, welches seinerseits an oder
auf der Sitzplatte 1 montiert ist, wobei das Drehgelenk mit Arretierung bzw. Dearretierung
versehen ist und auf diese Weise gleichfalls eine Verschwenkung des Standfußes gegenüber
der Sitzplatte 1 ermöglicht. Bei dieser Ausführungsform wird somit der Fuß 4 zur Verstellung
des Bügels 8 aus der in Fig. 1 gezeigten Position in die in Fig. 2 gezeigte Position
bzw. umgekehrt nicht gegenüber der Sitzplatte 1 bewegt, sondern es erfolgt eine Drehung
des betreffenden Drehgelenks über einen Winkelbereich, der durch das Drehgelenk vorbestimmt
sein kann.
[0019] Fig. 3 zeigt eine Perspektivansicht einer weiteren Ausführungsform eines Kinderhochstuhls.
Bei dieser Ausführungsform besteht der Haltefuß 4 aus einem Aufnahmeabschnitt 10 und
einem Steckabschnitt 11. Der Steckabschnitt 11 trägt hierbei den Haltebügel 8. Der
Aufnahmeabschnitt 10 ist bei dieser Ausführungsform vorzugsweise fest auf der Sitzplatte
1 montiert und steht von der Sitzplatte 1 etwa vertikal nach oben weg.
[0020] Fig. 4 zeigt eine Fig. 3 entsprechende Darstellung mit abgezogenem Haltebügel 8.
[0021] Bevorzugte Ausführungsformen des Haltefußes 4 für den Kinderhochstuhl nach Fig. 3
und 4 sind in den Figuren 5 und 6 dargestellt.
[0022] Gemäß Fig. 5 weist der Haltefuß 4 einen Aufnahmeabschnitt 10 auf, der über eine nicht
weiter dargestellte Fußplatte an der Sitzplatte 1 montiert sein kann. Der Aufnahmeabschnitt
10 enthält eine Aufnahmeöffnung 13, die zur Aufnahme des Steckabschnitts 11 dient.
Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Öffnung 13 durch zwei Kammern 13a, 13b
gebildet.
[0023] Der Steckabschnitt 11 besteht entsprechend aus zwei Unterabschnitten 11a und 11 b,
von denen der Abschnitt 11b in die Kammer 13b und der Abschnitt 11a in die Kammer
13a eingeführt wird. Anstelle getrennter Kammern 13a, 13b und getrennter Unterabschnitte
11a können natürlich auch jeweils nur ein Abschnitt oder nur eine Kammer vorgesehen
sein.
[0024] Der Steckabschnitt 11 weist bei dieser Ausführungsform Rastzähne 15a, 15b auf, die
jeweils mit Zungen 16a, 16b versehen sind. Bei dieser Ausführungsform sind die Zungen
16a, 16b gegenüber den Zähnen 15a, 15b nach unten verlängert zu dem noch nachfolgend
beschriebenen Zweck.
[0025] Der Aufnahmeabschnitt 10 weist den Zähnen 15a, 15b zugeordnete Öffnungen 17a, 17b
auf sowie die der Arretierungsabschnitte 18a, 18b. Diese Dearretierungsabschnitte
18a, 18b drücken, wenn sie von Hand betätigt werden auf die Zungen 16a, 16b und geben
dann die Rastzähne 15a, 15b gegenüber den Öffnungen oder Schlitzen 17a, 17b frei,
wodurch der Steckabschnitt 11 zusammen mit seinem Haltebügel 8 aus dem Aufnahmeabschnitt
10 entfernt werden kann. Wie es aus den Darstellungen nach Fig. 5 entnehmbar ist,
sind die Kammern 13a, 13b durch eine Trennwand 20 getrennt und liegen hintereinander
bzw. parallel hintereinander, von der Vorderseite des Kinderhochstuhls her betrachtet.
Entsprechend sind die Unterabschnitte 11a, 11b gemäß Fig. 5 hintereinanderliegend
ausgebildet, um unter Aufnahme der Trennwand 20 in den Aufnahmeabschnitt 10 eingeschoben
werden zu können. Wird der Steckabschnitt 11 in den Aufnahmeabschnitt 10 verlagert,
werden die Rastzähne 15a, 15b aufgrund an ihrer Vorderseite abgeschrägten Flächen
in die betreffende Kammer 13a, 13b eingeführt, bis die Zähne 15a, 15b die Öffnungen
17a, 17b des Aufnahmeabschnitts 10 erreichen und durch ihre Elastizität sich nach
außen verlagern, wodurch die Rastzähne 15a, 15b mit den Rastöffnungen 17a, 17b in
Eingriff gelangen. Dies hat zur Folge, dass der Steckabschnitt 11 fest im Aufnahmeabschnitt
10 sitzt.
[0026] Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform dient die Zweiteilung in Form der
Unterabschnitte 11a, 11b bzw. Kammern 13a, 13b dazu, die Stabilität des Standfußes
und der Befestigung zwischen Aufnahmeabschnitt und Steckabschnitt zu verbessern, wozu
letztendlich eine Trennwand 20 dient, die bei aufgesetztem Steckabschnitt 11 zwischen
den Unterabschnitten 11a, 11b zu liegen kommt.
[0027] Fig. 6 zeigt eine gegenüber Fig. 5 abgewandelte Ausführungsform. Bei der Ausführungsform
nach Fig. 6 weist der Aufnahmeabschnitt 10 zwei Kammern 13a, 13b auf, die gegenüber
der Ausführungsform nach Fig. 5 um 90° gedreht nebeneinander liegen. Hierbei definieren
die beiden Kammern 13a, 13b eine dritte Kammer 13c, die somit mittig vorgesehen ist
und ausschließlich dazu dient, einen Rastzahn 15 zu führen. Bei der Ausführungsform
nach Fig. 6 ist der Rastzahn 15 ebenfalls mit einer Zunge 16 versehen, die vom Rastzahn
nach unten absteht, derart, dass der Rastzahn in einen entsprechenden Schlitz 17 des
Aufnahmeabschnitts eingreifen kann. Entsprechend der Ausführungsform nach Fig. 5 wird
auch bei dieser Variante der Steckabschnitt 11 mit seinen Unterabschnitten 11a, 11b
in die betreffenden Kammern 13a, 13b des Aufnahmeabschnitts 10 eingeführt, wobei abweichend
zu der Ausführungsform nach Fig. 5 eine separate Kammer 13c zur Aufnahme des Rastmechanismus
in Form des Rastzahnes 15 vorgesehen ist. Beim Einstecken des Steckabschnitts 11 wird
der Rastzahn 15 aufgrund einer Schrägfläche 15e federnd nach innen in den Raum zwischen
den Unterabschnitten 11a, 11b verlagert. Nach Einführung des Steckabschnitts 11 gelangt
schließlich der Rastzahn 15 in die Öffnung bzw. den Schlitz 17 und springt nach außen,
wodurch eine Arretierung gegenüber dem Aufnahmeabschnitt 10 erfolgt. Entsprechend
Fig. 5 ist ein Dearretierungsabschnitt 18 vorgesehen, der unterhalb des Schlitzes
liegt und der im Beaufschlagungsfalle auf die Zunge 16 drückt und dadurch den Rastzahn
15 gegenüber dem Schlitz 17 freigibt, so dass der Steckabschnitt 11 aus dem Aufnahmeabschnitt
10 entfernt werden kann.
[0028] Zum Lösen des Steckabschnitts 11 gegenüber dem Aufnahmeabschnitt 10 wird bei den
in Fig. 5 und 6 gezeigten Ausführungsformen ein elastisch am Aufnahmeabschnitt 10
jeweils vorgesehener Kopf 18a, 18b betätigt, wodurch die Rastzähen 15a, 15b bzw. 15
gegenüber dem jeweiligen Rastschlitz freigegeben werden und damit der Steckabschnitt
11 gegenüber dem Aufnahmeabschnitt 10 freigegeben wird.
[0029] Aus vorstehender Ausführung ergibt sich, dass das Aufsetzen des Haltebügels wie auch
die Entnahme des Haltebügels gegenüber dem Aufnahmeabschnitt 10 auf einfache, schnelle
und sichere Weise erfolgen kann.
[0030] In den Figuren 5 und 6 ist der Steckabschnitt jeweils ohne Haltebügel 8 dargestellt.
[0031] Der Haltebügel 8 wird vorzugsweise in einen Aufnahmeschlitz 25 des betreffenden Steckabschnitts
11 eingesetzt und durch Verschraubung oder auf andere Weise gegenüber diesem befestigt.
Auf diese Weise ist es möglich, den Bügel 8 aus Holz oder anderem Material zu gestalten
und unabhängig vom Standfuß 4 zu verdecken.
[0032] Der in Fig. 3 und 4 dargestellte Kinderhochstuhl weist weiterhin eine Lehne 30 auf,
die durch Verbindungsteile 32, die vorzugsweise aus Kunststoff bestehen, gegenüber
dem Fußabschnitt 34 befestigt werden kann. Zu diesem Zweck sind die Verbindungsteile
32 mit einem Hohlprofil versehen, das dem jeweilige Fuß 34 entspricht, in Folge dessen
die Lehne 30 zusammen mit dem jeweiligen Verbindungsteil 32 auf einfache und schnelle
Weise auf das Fußpaar 34 aufgesetzt werden kann.
[0033] Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Sitzplatte 1 höhenverstellbar, dadurch,
dass das Fußpaar 34 innenseitig mit jeweils gleich hohen Schlitzen 36 versehen ist,
die zur Aufnahme und Führung der Stützplatte 1 dienen. Durch ein Schraubgestänge 38
mit Schraubköpfen 40 werden die Füße 34 zusammengehalten und zusammengezogen.
[0034] Wie vorstehende Beschreibung und die Zeichnungen zeigen, besteht der erfindungsgemäße
Kinderhochstuhl vorzugsweise aus einem einzigen Fußpaar 34, zwischen welchen die Sitzplatte
(1) angeordnet ist. Die Lehne 30 ist durch Verbindungselemente 32, vorzugsweise aus
Kunststoff an der Oberseite des Fußpaares 34 befestigt. An der Unterseite des Fußpaares
34 befinden sich quer zum Fußpaar verlaufende Stützfüße, die bei der dargestellten
Ausführungsform über einen einzigen Quersteg 38 miteinander verbunden sind (Fig. 4).
Mit den erfindungsgemäß vorgesehen bogenförmigen Verbindungselementen 32 lässt sich
damit die Lehne 32auf schnelle und einfache Weise auf das Fußpaar 34 aufsetzen und
kann gegebenenfalls durch Querverschraubung oder andere Weise fest mit dem Fußpaar
34 verbunden werden.
1. Kinderhochstuhl mit Durchrutschsicherung, bestehend aus den Kinderhochstuhl tragenden
Füßen, die an ihrer Oberseite eine Sitzplatte und eine Sitzlehne aufnehmen,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Durchrutschsicherung (4, 8) im Wesentlichen aus einem Bügel (8) und einem Haltefuß
(4) besteht,
wobei der Haltefuß (4) an der Sitzplatte (1) angeordnet ist und
dass der Bügel (8) zusammen mit dem Haltefuß (4) gegenüber der Sitzplatte (1) verschwenkbar
oder entfernbar vorgesehen ist.
2. Kinderhochstuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltefuß (4) durch eine Führungseinrichtung (2) relativ zur Sitzplatte (1) verlagerbar
ist.
3. Kinderhochstuhl nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltefuß (4) gekrümmte Außenflächen (9a, 9b) aufweist, die mit entsprechend gekrümmten
Flächen der Führungseinrichtung (2) in Führungseingriff stehen.
4. Kinderhochstuhl nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltefuß (4) Anschläge zur Begrenzung seiner Verstellbarkeit gegenüber der Sitzplatte
(1) aufweist.
5. Kinderhochstuhl nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltefuß (4) mit einem Drehgelenk versehen ist, welches an oder auf der Sitzplatte
(1) angeordnet ist.
6. Kinderhochstuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltefuß (4) aus einem Aufnahmeabschnitt (10) und einem Steckabschnitt (11) besteht,
wobei der Steckabschnitt (11) den Haltebügel (8) aufnimmt.
7. Kinderhochstuhl nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Aufnahmeabschnitt (10) Aufnahmekammern (13a, 13b, 13c) aufweist zur Aufnahme
von Abschnitten (11a, 11b) des Steckabschnitts (11).
8. Kinderhochstuhl nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltefuß (4) mit einer Rasteinrichtung (15a, 15b; 17a, 17b; 15, 17) versehen
ist.
9. Kinderhochstuhl nach Anspruch 6, 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltefuß (4) eine Entriegelungseinrichtung (18a, 18b; 18) aufweist zur Freigabe
des Steckabschnitts (11) vom Aufnahmeabschnitt (10).
10. Kinderhochstuhl nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche 1, 6 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Steckabschnitt (11) mindestens zwei Führungsabschnitte (11a, 11b) aufweist, die
in entsprechende Aufnahmeabschnitte (13a, 13b) des Aufnahmeabschnitts (10) verrastbar
einsetzbar sind.
11. Kinderhochstuhl nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltebügel (8) etwa U-förmig ausgebildet und fest in den Haltefuß (4) einsetzbar
ist.
12. Kinderhochstuhl nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltebügel (8) mit dem Haltefuß (4) zumindest teilweise fest verbunden ist.
13. Kinderhochstuhl nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lehne (30) und die Sitzplatte (1) an einem Fußpaar (34) angeordnet sind.
14. Kinderhochstuhl nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lehne (30) fest mit bogenförmigen Verbindungsstegen (32) verbunden sind, wobei
die Verbindungsstege (32) an ihrem von der Lehne (30) abgewandten Ende auf das Fußpaar
(34) aufgesteckt sind.